Sicherheitsschloss zum Verhindern der unberechtigten Wegnahme eines Fahrrades aus einem Fahrradständer. Bis anhin wurden Fahrräder in den Fahr radständern mit Kette und Vorlegeschloss vor unberechtigter Wegnahme gesichert. Sehr oft stehen aber Kette und Vorlege schloss nicht zur Verfügung und die Fahr räder blieben ungesichert. Dieser Übelstand wird durch die vorliegende Erfindung da durch behoben, dass am Fahrradständer selbst Sicherheitsschlösser angeordnet werden.
Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Sicherheitsschlöss zum Verhindern unbe rechtigter Wegnahme eines Fahrrades aus einem Fahrradständer, bei welchem in einem Gehäuse, welches eine Einbuchtung auf weist, zwei durch Federwirkung in geöffne ter Stellung gehaltene Schliessklauen drehbar gelagert sind, im Gehäuse ferner ein Schie ber geführt ist, welcher einen in der Ein buchtung liegenden Anschlag trägt, welcher Schieber mit Organen versehen ist, durch welche beim Eindrückendes Anschlages die Schliessklauen in Schliessstellung, in welcher sie den den Anschlag betätigenden Gegen- stand in der Einbuchtung umschliessen, ge drückt werden,
und bei welchem im Gehäuse ein Schliessstück angeordnet ist, welches bei Erreichen der Schliessstellung der beiden Schliessklauen durch Federwirkung in eine, .die Schliessklauen in der Schliessstellung festlegende Lage verschoben wird, wobei eine Auslösevorrichtung vorgesehen ist, durch deren Betätigung das Schliessstück ausser Ein griff mit den Schliessklauen gebracht werden kann, so dass die Schliessklauen in geöffnete Stellung zurückkehren können, das Ganze derart,
dass beim Einführen eines Velorades in die Einbuchtung im Gehäuse des Sicher heitsschlosses .der Anschlag eingedrückt und dadurch die Schliessklauen in Schliessstel lung, in welcher sie die Felge .des Velorades umfassen, gebracht werden, worauf sie in dieser Stellung durch das Schliessstück fest gelegt werden, sodass das Velorad nicht mehr aus der Einbuchtung herausgezogen werden kann,
bis die Auslösevorrichtung be tätigt wird. In der Zeichnung sind beispielsweise Aus- führungsformen des Erfindungsgegenstandes dargestellt.
Es zeigen: Fig. 1 eine Draufsicht auf eine erste Aus führungsform mit abgenommenem Deckel bei geöffneter Stellung des Sicherheitsschlosses, Fig. 2 einen Schnitt gemäss Linie I-I in Fig. 1, Fig. 3 dieselbe Draufsicht wie Fig. 1, aber bei geschlossener Stellung des Sicher heitsschlosses, Fig. 4 einen Schnitt gemäss Linie II-II in Fig. 3, Fig. 5 einen Schnitt gemäss Linie III-III in Fig. 1 in grösserem Massstab, Fig. 6 eine Seitenansicht eines Fahrrad ständers mit Sicherheitsschloss gemässt Fig. 1 bis 5, Fig. 7 eine Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform mit abgenommenem Deckel bei geöffneter, und Fig. 8 bei geschlossener Stellung des Sicherheitsschlosses, Fig.9 eine Seitenansicht eines Fahrrad ständers mit Sicherheitsschloss gemäss Fig. 7 und 8, und Fig.
10 eine Draufsicht bei abgenomme nem Deckel auf eine dritte Ausführungsform mit elektromagnetischer Auslösungsvorrich tung.
Das Schloss besitzt ein eine Einbuchtung 2 aufweisendes Gehäuse. In diesem Gehäuse sind symmetrisch auf Achsen 3 Schliess klauen 4 gelagert. Diese Schliessklauen 4 sind als zweischenklige Hebel ausgebildet, deren vordere Schenkel gegeneinander ge krümmt sind und aus Schlitzen in der Ge häusewand in die Einbuchtung 2 austreten können. Auf diese Schliessklauen wirken Federn 5 ein, welche die vordern Schenkel ins Gehäuse zurückzudrücken bestrebt sind. Im Gehäuse 1 ist ferner ein Schieber 6 ge führt, welcher an seinem vordern Ende einen in der Einbuchtung 2 liegenden Anschlag 7 trägt.
An diesem Schieber sitzen Anschläge 8, welche auf an den Schliessklauen 4 sitzende Nasen 9 einwirken, derart, dass beim Ein drücken des Anschlages 7 die Schliessklauen 4 um die Achsen 3 gedreht und in Schliess stellung gebracht werden, wobei die vordern Schenkel der Schliessklauen 4 aus den Schlitzen in der Gehäusewand austreten und ihre gekrümmten Enden einander genähert werden, Im Gehäuse 1 ist ferner ein Schliess stück 10 verschiebbar angeordnet, auf wel ches Federn 11 einwirken.
Die Anordnung dieses Schliessstückes 10 ist derart, dass es, wenn die Schliessklauen 4 die Schliessstellung erreichen, .durch die Federn 11 zwischen die hintern Schenkel der Schliessklauen 4 ge schoben wird, so dass diese Schliessklauen 4 in der Schliessstellung festgelegt werden. Zum Zurückdrücken dieses Schliessstückes 10 und damit verbundenem Offnen der Schliess klauen 4 dient eine Auslösevorrichtung. Im Boden des Gehäuses 1 ist eine Achse 12 ge lagert, welche durch einen Schlitz 13 in den Schieber 6 ragt.
Um das vordere Ende die ser Achse 12, ist im Deckel des Gehäuses 1 ein ,Schlüsselloch angeordnet. Auf der Achse 12 ist eine Platte 13a verschiebbar angeord net, welche durch eine zwischen ihr und dem Schliessstück 10 um die Achse 12 angeord nete Feder 14 gegen den Deckel gedrückt wird.
Durch Eindrücken eines passenden Schlüssels in die Schlüsselöffnung im Deckel des Gehäuses 1 wind die Platte 13a auf der Achse 12 verschoben und das Schliessstück 10 kann soweit zurückgedrückt werden, bis es ausser Bereich .der hintern Schenkel der Schliessklauen 4 gelangt, sodass dieselben freigegeben werden und unter 'Wirkung der Federn 5 zurückdrehen können.
Mit einem Draht oder dergleichen kann die Auslösung nicht erfolgen, weil beim Einschieben .des selben in die Schlüsselöffnung die Platte 13 einseitig zurückgedrückt wird, wodurch sie auf der Achse 12 verkantet und festge klemmt würde. Unten am Gehäuse 1 sitzen beidseitig der Einbuchtung 2 zwei Zapfen 15. Auf diesen Zapfen 15 werden zwei Rohre 16 befestigt, welche den Halter für das Vor derrad des Fahrrades bilden.
Durch eine Grundplatte 17 und .Streben 18 wird der Fahrradständer, wie er in Fig. 6 dargestellt ist, vervollständigt. Eine zweite Ausführungsform des Sicher heitsschlosses, welche sich insbesondere für Fahrradständer, bei welchen die Fahrräder in eine schräge Schiene gestellt werden, eignet, ist in den Fig. 7 und 8 dargestellt. Wiederum ist ein Gehäuse 1 mit einer Ein buchtung 2 vorhanden, in welcher auf Ach sen 3 zwei Schliessklauen 4 gelagert sind, welche durch Federn 5 in Offenstellung ge halten werden. Auch ist im Gehäuse 1 ein Schieber 6 geführt, welcher an seinem vor- dern Ende einen in der Einbuchtung 2 lie genden Anschlag 7 trägt.
Dieser Schieber 6 trägt ebenfalls Anschläge 8, welche auf die hintern Schenkel der Schliessklauen 4 ein wirken. In der Rückwand des Gehäuses i sind zwei Zapfen 19 befestigt, auf welchen ein Schliessstück 20 gleitbar angeordnet ist. Dieses Schliessstück 20 weist zwei Nocken 21 auf, und in den Rückseiten der hintern Schenkel der Schliessklauen 4 sind Ein schnitte 22 vorhanden, welche in der Schliess stellung der Schliessklauen 4 sich vor den Nocken 21 befinden, sodass die letzteren in sie eintreten und auf diese Weise die Schliess klauen 4 in Schliessstellung festlegen können. Auf das Schliessstück 20 wirken zwei auf den Zapfen 19 sitzende Federn 23 ein, welche das Schliessstück 20 gegen die Schliessklauen 4 drücken.
Zur Auslösung dient ein Schlüssel, für welchen im Gehäuse l eine Schlüsselöffnung vorhanden ist, bei dessen Drehung das Schliessstück 20 durch seinen Bart nach hinten gedrückt wird, bis die Nocken 21 aus den Einschnitten 22 her- i ausgebracht werden und die Schliessklauen 4 unter Einwirkung der Federn 5 in ihre Aus gangslage zurückkehren können. Hinten am Gehäuse 1 ist ein Bügel 24 angeordnet, mit tels welchem das Sicherheitsschloss an der Schiene 25 des Fahrradständers so befestigt ist, dass es zwischen zwei Anschlägen 26 ver schiebbar ist. Diese Verschiebbarkeit ist not wendig, weil nicht alle Fahrräder die genau gleiche Länge besitzen.
Ist der Fahrradständer leer, so befinden sich die Sicherheitsschlösser in offener Stel lung. Nun wird ein Fahrrad in den Fahr- radständer gebracht. Das Vorderrad des Fahrrades trifft in der Einbuchtung 2 auf den Anschlag 7 und drückt diesen zurück. Dadurch werden die ,Schliessklauen 4 in Schliessstellung gebracht und sobald dieselbe erreicht ist, werden sie durch das Schliess stück 10 bezw. 20 in dieser Stellung festge halten. Die Schliessklauen 4 umschliessen nun die Felge des Vorderrades des Fahrrades, so dass das Rad nicht mehr aus dem Fahrrad ständer entfernt werden kann. Nach Ab nahme des Schlüssels ist somit das Fahrrad im Fahrradständer vor unberechtigter Weg nahme gesichert.
Schlüssel und Schloss kön nen so ausgebildet werden, dass der Schlüssel nur entfernt werden kann, wenn das Schloss sich in geschlossener Stellung befindet.
Das Sicherheitsschloss kann, wie Fig. 10 zeigt, mit einer elektromagnetischen Auslöse vorrichtung versehen werden. Das Schliess stück 20 bildet den Anker der Elektromagne ten 27. Das Schliessen dieses Sicherheits schlosses geschieht in gleicher Weise wie vorstehend beschrieben. Zum Öffnen des Sicherheitsschlosses muss der Stromkreis des Elektromagneten 2 7 geschlossen werden, was durch Betätigung eines Kontaktes, welcher im Lokal, vor welchem der Fahrradständer angeordnet ist, geschieht.
An Stelle der bei den Elektromagneten könnte auch ein ein ziger Elektromagnet eingebaut sein.
Safety lock to prevent unauthorized removal of a bicycle from a bicycle stand. Until now, bicycles were secured in the bicycle racks with a chain and padlock to prevent unauthorized removal. Very often, however, the chain and timing lock are not available and the bicycles remain unsecured. This drawback is remedied by the present invention by the fact that security locks are arranged on the bicycle stand itself.
The present invention is a security lock to prevent unauthorized removal of a bicycle from a bicycle stand, in which in a housing which has an indentation, two locking claws held by spring action in the geöffne ter position are rotatably mounted, in the housing also a slide is guided over which carries a stop located in the indentation, which slide is provided with organs through which, when the stop is pressed in, the locking claws are pressed into the closed position in which they surround the object actuating the stop in the indentation,
and in which a striker is arranged in the housing which, when the closed position of the two locking claws is reached, is displaced by spring action into a position that fixes the locking claws in the closed position, with a triggering device being provided, by actuating the striker, except for a grip with the Closing claws can be brought so that the closing claws can return to the open position, the whole thing in such a way
that when a bicycle wheel is inserted into the indentation in the housing of the safety lock, the stop is pressed in and the locking claws are thereby brought into the closed position in which they encompass the rim of the bicycle wheel, whereupon they are fixed in this position by the striker, so that the bike can no longer be pulled out of the indentation,
until the release device is actuated. In the drawing, for example, embodiments of the subject matter of the invention are shown.
1 shows a plan view of a first embodiment with the cover removed with the safety lock open, FIG. 2 shows a section along line II in FIG. 1, FIG. 3 shows the same plan view as FIG. 1, but with the closed position of the Security lock, Fig. 4 is a section along line II-II in Fig. 3, Fig. 5 is a section along line III-III in Fig. 1 on a larger scale, Fig. 6 is a side view of a bicycle stand with safety lock according to Fig. 1 7 to 5, FIG. 7 is a top view of a second embodiment with the cover removed when the safety lock is open, and FIG. 8 with the closed position of the safety lock, FIG. 9 is a side view of a bicycle stand with safety lock according to FIGS. 7 and 8, and FIG.
10 is a plan view with the cover removed of a third embodiment with an electromagnetic release device.
The lock has a housing having an indentation 2. In this housing 3 locking claws 4 are mounted symmetrically on axes. These locking claws 4 are designed as two-legged levers, the front legs of which are bent against each other and ge can emerge from slots in the housing wall in the indentation 2. On these locking claws, springs 5 act, which tend to push the front legs back into the housing. In the housing 1, a slide 6 is also ge leads, which carries a stop 7 located in the indentation 2 at its front end.
On this slide there are stops 8, which act on lugs 9 seated on the locking claws 4, in such a way that when the stop 7 is pressed in, the locking claws 4 are rotated around the axes 3 and brought into the closed position, with the front legs of the closing claws 4 from exit the slots in the housing wall and their curved ends are brought closer to each other, in the housing 1 a closing piece 10 is also slidably arranged on wel Ches springs 11 act.
The arrangement of this locking piece 10 is such that when the locking claws 4 reach the closed position, it is pushed by the springs 11 between the rear legs of the locking claws 4 so that these locking claws 4 are fixed in the closed position. A triggering device is used to push back this closing piece 10 and the associated opening of the closing claws 4. In the bottom of the housing 1 an axis 12 is ge superimposed, which protrudes through a slot 13 in the slide 6.
To the front end of the water axis 12, a keyhole is arranged in the cover of the housing 1. On the axis 12 a plate 13a is slidably angeord net, which is pressed by a between it and the closing piece 10 around the axis 12 angeord designated spring 14 against the cover.
By pressing a suitable key into the key opening in the cover of the housing 1, the plate 13a is shifted on the axis 12 and the locking piece 10 can be pushed back until it gets out of the area of the rear legs of the locking claws 4 so that they are released and below 'Can turn back the action of the springs 5.
With a wire or the like, the triggering cannot take place, because when the same is pushed into the key opening, the plate 13 is pushed back on one side, whereby it would be tilted and clamped on the axis 12. At the bottom of the housing 1 sit on both sides of the indentation 2 two pins 15. On this pin 15, two tubes 16 are attached, which form the holder for the front derrad of the bicycle.
The bicycle stand, as shown in FIG. 6, is completed by a base plate 17 and struts 18. A second embodiment of the safety lock, which is particularly suitable for bicycle racks in which the bicycles are placed in an inclined rail, is shown in FIGS. 7 and 8. Again, a housing 1 with a recess 2 is present, in which on Ach sen 3 two locking claws 4 are mounted, which are kept ge by springs 5 in the open position. A slide 6 is also guided in the housing 1, which at its front end carries a stop 7 located in the indentation 2.
This slide 6 also carries stops 8, which act on the rear legs of the locking claws 4. In the rear wall of the housing i, two pins 19 are fastened, on which a locking piece 20 is slidably arranged. This locking piece 20 has two cams 21, and in the backs of the rear legs of the locking claws 4 there are a sections 22 which are in the closed position of the locking claws 4 in front of the cams 21 so that the latter enter them and in this way the closing claws 4 can be set in the closed position. Two springs 23 seated on the pin 19 act on the closing piece 20 and press the closing piece 20 against the closing claws 4.
A key is used for triggering, for which there is a key opening in the housing 1, the rotation of which pushes the locking piece 20 backwards through its beard until the cams 21 are brought out of the incisions 22 and the locking claws 4 are actuated by the Springs 5 can return to their starting position. At the rear of the housing 1, a bracket 24 is arranged, with means of which the safety lock is attached to the rail 25 of the bicycle stand so that it can be pushed between two stops 26 ver. This ability to move is necessary because not all bicycles are exactly the same length.
If the bike stand is empty, the safety locks are in the open position. A bicycle is now placed in the bicycle stand. The front wheel of the bicycle meets the stop 7 in the indentation 2 and pushes it back. As a result, the, closing claws 4 are brought into the closed position and as soon as the same is reached, they are through the closing piece 10 respectively. Hold 20 Festge in this position. The locking claws 4 now enclose the rim of the front wheel of the bicycle so that the wheel can no longer be removed from the bicycle stand. After the key has been removed, the bike is secured in the bike rack against unauthorized access.
The key and lock can be designed so that the key can only be removed when the lock is in the closed position.
The safety lock can, as FIG. 10 shows, be provided with an electromagnetic release device. The closing piece 20 forms the armature of the electromagnet 27. This safety lock is closed in the same way as described above. To open the safety lock, the circuit of the electromagnet 27 must be closed, which is done by actuating a contact which is located in the bar in front of which the bicycle stand is arranged.
Instead of the electromagnets, a single electromagnet could also be installed.