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CH173898A - Sicherungseinrichtung für Gasgeräte. - Google Patents

Sicherungseinrichtung für Gasgeräte.

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Publication number
CH173898A
CH173898A CH173898DA CH173898A CH 173898 A CH173898 A CH 173898A CH 173898D A CH173898D A CH 173898DA CH 173898 A CH173898 A CH 173898A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
safety device
valve
gas
flame
thermocouples
Prior art date
Application number
Other languages
English (en)
Inventor
Dessau Askani Centralwerkstatt
Bamberg-Friedenau Carl
Original Assignee
Askania Werke Ag
Bamberg Friedenau Carl
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Askania Werke Ag, Bamberg Friedenau Carl filed Critical Askania Werke Ag
Publication of CH173898A publication Critical patent/CH173898A/de

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Description


  Sicherungseinrichtung für Gasgeräte.         Ctasbeheizte    Geräte, wie Flüssigkeitser  hitzer, müssen gegen Ausströmen     unverbrann-          ten    Gases gesichert werden. Die Sicherung  erfolgt     meistens    durch ein besonderes Ab  sperrventil für den Brenner, welches sich  selbsttätig schliesst, wenn die Zündflamme  verlöscht. Bekannte Bauarten verwenden zur  Steuerung des     Brennerabsperrventils    eine  Membran, oberhalb der sich ein Raum befin  det, welcher durch eine Drosselöffnung mit  der Gasleitung vor dem Ventil in Verbindung  steht und von dem eine Steuerleitung nach  der Zündflamme führt, die ihrerseits durch  ein von einem Wärmefühler gesteuertes Ven  til abgeschlossen werden kann.

   Der Wärme  fühler steht unter dem Einfluss der Zünd  flamme derart, dass die Zweigleitung bei  brennender Zündflamme geöffnet, bei     ver-          löschender    Zündflamme geschlossen wird. Ist  das Hilfsventil in der Steuerleitung bei bren  nender Zündflamme offen, so sinkt der Druck  oberhalb der das Hauptventil steuernden    Membran ab, so dass der Gasdruck das Haupt  ventil öffnet. Wird das Hilfsventil bei     ver-          löschender    Zündflamme geschlossen, so füllt  sich der Raum oberhalb der Membran durch  die Drosselöffnung mit Gas an, so     dass    der  Druck beiderseits der Membran ausgeglichen  ist und sieh das Gasventil schliesst.  



  Diese bisher bekannten Einrichtungen  geben die erforderliche Sicherheit gegen Aus  strömen     unverbrannten    Gases nur unvoll  kommen. Ein Mangel besteht .darin, dass die  Steuerleitung zu sämtlichen Steuerorganen,  die unter dem     Einfluss    von Betriebsvorgängen  stehen, geführt werden muss. Bei Vorhanden  sein von     Raumtemperaturfühlern,    die eine  Steuerung des     Hauptgasventils    bewirken  sollen, ergeben sieh sehr lange Steuerleitun  gen, die je nach Lage des zu regelnden Rau  mes durch mehrere Räume oder Stockwerke  zu führen sind.

   Hierbei ergeben sich grosse  Verzögerungen bei der     Übertragung    von  Steuerimpulsen auf das     Hauptgasventil.    Eine      neue, wesentliche     vorteilhaftere    Einrichtung  wird durch die Erfindung geschaffen. Diese  besteht im wesentlichen :darin, dass ein Ab  sperrventil durch einen Elektromagneten be  tätigt wird, welcher durch     thermoelektrische     Ströme erregt wird, die von     Thermoelementen     herrühren, welche .durch Gasflammen beheizt  werden.

   Wird diese     Einrichtung    so getroffen,       dass    das Absperrventil durch den Elektro  magneten nur bei Erregung durch den     Ther-          mostrom    offen gehalten wird und wird das       bezw.    werden die     Thermoelemente    so angeord  net, dass ihre Lötstellen durch die Zündflam  men beheizt werden, so kann das Absperrven  til nur dann geöffnet sein, wenn die Zünd  flamme brennt.

   Eine Störung dieser Einrich  tung zum Beispiel dadurch, dass die elektri  sche Zuleitung von dem     Thermoelement    zu  dem     Elektromagneten    unterbrochen ist oder  eine sonstige Störung, welche die Versorgung  des Magnetes mit     Thermostrom    verhindert,  hat unter allen Umständen ein Schliessendes  Absperrventils zur Folge, da. ja, gleichgültig,  welche Ursache -die Störung hervorruft, der  Elektromagnet keinen Strom enthält, so     da.ss     sich das     Absperrventil    schliessen muss.

   Infolge  dessen kann durch die Erfindung eine  praktisch vollkommene Sicherung gegen das  Ausströmen     unverbrannten    Gases erhalten  werden, wenn dass Hauptventil als elektro  magnetisch     betätigtes    Absperrventil in der  genannten Weise ausgebildet ist.

   Aber auch  dann, wenn es aus andern Gründen zweck  mässig erscheint, das Hauptventil durch einen  Steuerstrom zu betätigen und das durch die  Zündflamme zu steuernde Absperrventil für  den Steuerstrom in der genannten Weise aus  zubilden. ist eine sehr viel bessere Sicherung  gegen das Ausströmen     unverbrannten    Gases  gegeben, als bei     .den    bisher bekannten Ein  richtungen, denn die (Gas-) Steuerleitung  kann ja sehr kurz gehalten werden, da der       Thermostrom    zur Betätigung des Absperr  ventils ohne jede Schwierigkeit von der Zünd  flamme beliebig weit weggeleitet werden  kann.

   Infolgedessen ist die Steuerleitung  nicht in dem Masse der Gefahr der Beschädi  gung und des     Undichtwerdens    ausgesetzt, wie    bei den bisher bekannten Einrichtungen, bei  denen die Steuerleitung in der Zündflamme  endigt, nachdem sie über sämtliche vorgesehe  nen Steuerorgane geführt worden ist.  



  Die Erfindung lässt sich vorteilhaft in der  Weise ausführen, dass sie als geschlossene  Armatur gebaut wird, die sich vor jedes Gas  gerät schalten lässt. Das elektromagnetisch  betätigte Absperrventil kann entweder selbst  zum Absperren der     Brennerzuleitung    dienen,  oder es kann zum Absperren eines Teilgas  stroms verwendet werden, welcher in     bekann-          t        er        N        Veise        das        Hauptabsperrventil        betätigt.     



  Letztere     Einrichtung    hat den Vorteil, dass  man mit einem sehr kleinen Hub von einigen       Zehntelsmillimetern    für das Absperrventil  auskommt, während die erstere Anordnung  den Vorteil grösserer Einfachheit und damit  grösserer Sicherheit     bietet.    Je nach den be  sonderen Verhältnissen des Gasgerätes wird  man das eine oder andere anwenden.

   Weitere  Sicherungen, zum Beispiel gegen zu hohe  Temperatur, zu hohen Druck oder dergleichen  lassen sich bei der neuen     Zündflammensiche-          rung    in einfachster Weise dadurch anbrin  gen, dass man in dein     Thermostromkreis    Kon  takte oder Schmelzsicherungen anordnet, die  entweder, zum Beispiel bei Überschreiten der  Druckgrenze, geöffnet. werden oder bei Über  schreiten der Temperatur abschmelzen und  dadurch die     Therrnostromleitung    unterbre  chen. Für den durch den     Thermoelektromag-          neten    zu     betätigenden    Anker wird man  zweckmässig bestrebt sein, mit möglichst  geringer Masse auszukommen.

   Dies. kann da  durch geschehen, dass man .den Anker selbst  als     Ventilkörper    ausbildet. Um schädliche  Wirkungen der magnetischen     Remanenz    aus  zuschalten, ist es vorteilhaft, den Magneten  und auch den Anker mit einem Überzug aus  praktisch     unmagnetischem    Stoff zu versehen.  zum Beispiel das eine Teil (oder beide) gal  vanisch zu verkupfern. Ausserdem wird man  für den     Magneten    selbst eine Eisensorte  wählen, .die     möglichst    wenig magnetische       Remanenz    aufweist. Sehr gut geeignet ist  zum Beispiel eine Eisenlegierung, welche  einen Nickelzusatz von mehr als 30 % enthält.

        Die der Zündflamme direkt ausgesetzten  Teile des     Thermoelementes        bezw.    Teile, wel  che das oder die     Thermoelemente    mittelbar  durch Wärmeleitung beheizen, wird man       zweckmässig    gegen     Korrosion    durch einen  Überzug aus Edelmetall schützen oder selbst  aus Edelmetall herstellen. Hierzu eignet sich  besonders Gold oder     Gold-Silber-Legierung.     Sehr zweckmässig ist es, insbesondere das       Thermoele-ment    aus Silber und     Konstantan     herzustellen, da Silber sehr widerstandsfähig  gegen schädliche Einflüsse der Flamme ist.

    Bei der neuen Sicherheitseinrichtung wird das  Absperrventil zweckmässig durch den     thermo-          elektrisch    erregten Magneten in offener Stel  lung gehalten, während es, bei Aufhören des       thermoelektrischen    Stromes in die Schliess  stellung     zurücldällt.    Zum Öffnen des Ab  sperrventils wird man mit Vorteil eine von  Hand zu     betätigende        Anhebevorrichtung    vor  sehen, besonders dann, wenn das elektromag  netisch betätigte Absperrventil in der Haupt  gasleitung zum Brenner angeordnet ist und  der     Thermostrom    nicht ausreichen wird, um  das Ventil anzuheben.

   Da zur vollständigen  Erregung des     Elelr-tromagnetes    eine gewisse,  wenn auch verhältnismässig sehr kurze Zeit  erforderlich ist, ist es jeweils zweckmässig,  das Absperrventil mit einer     Dämpfungsein-          richtunozu    versehen, welche     da-s    Lösen des  Ankers des Ventils vom Elektromagneten  nach erfolgter Öffnung des     Absperrventils     verzögert.  



       Zweckmässig-e,    beispielsweise Ausführungs  formen des Gegenstandes der Erfindung sind  in den Zeichnungen dargestellt.     Fig.    1 zeigt  schematisch die Anordnung der neuen Ein  richtung als     Zündflammensicherung;        Fig.          his    8 zeigen     verschiedene    Ausführungsformen  der     Thermoelemente    und deren Anordnung in       bezug    auf die Zündflamme:

       Fig.    9 und 10  zeigen     Ausführungsformen,    bei denen weitere       Sicherungsvorrichtunmen    durch andere Be  triebsvorgänge auf     Unterbrechungsstellen    im       thermoelektrisehen    Strom     wirken:        F'ig.        1l     stellt eine Ausführungsform der     Erfinduno.;-          dar,    bei der das elektromagnetisch betätigte  Ventil zum Absperren eines     Teilgasstromes       dient;

       Fig.    12 zeigt den Einbau einer als  beschlossene     Vorschaltarmatur    ausgebildete  Sicherungseinrichtung nach der Erfindung in  einen Flüssigkeitserhitzer.  



  In     F'ig.    1 bezeichnet 1 die Gasleitung, 2  das zu dem Brenner 3 führende Rohr. Die  Rohre 1 und 2 sind durch den Ventilsitz 4  getrennt, der durch den Ventilkörper 5 ab  ges-chlossen werden kann. Hinter     dem    Ventil  sitz geht die     Leitung    6 für die Zündflamme  7 ab. Auf den     Zü        ndflammenbrenner    8 sind       Thermoelemente    9 derart ausgesetzt, dass  diese durch die Zündflamme beheizt werden.  Über dem Ventilsitz ist der Elektromagnet  10 angeordnet.

   Dieser ist     zweckmässigerweise     als Topfmagnet ausgebildet und kann wie  auch der Anker 5 mit einer Schicht aus     un-          magnetischem    Stoff überzogen sein, die nicht       -stärker    als     0,0'3    mm ist. Kern 10a und Man  tel 10b des Magnetes können aus einem Stück  hergestellt     sein    und zwar am besten aus einer  Eisensorte möglichst geringer     Remanenz,    zum  Beispiel einer Eisenlegierung, welche einen  Nickelzusatz von mehr als<B>30%</B> hat. Die  Wicklung 11 wird zweckmässig aus ganz  dickem Kupferdraht- (2 mm Durchmesser und  mehr) hergestellt.

   Die Wicklung lässt sich  sehr bequem in den     Hohlzylinderraum    zwi  schen Kern und Mantel des     Topfmabonetes          einschieben,    wenn die Enden der Wicklung  vor dem Einschieben geradegebogen werden,  so dass das obere Ende der Wicklung durch  eine Öffnung im Boden des Topfmagnetes       hindurchgesteckt    werden kann. Der eine Pol  der Wicklung wird an dem     Magneten    leitend       befestigt,    während der andere Pol durch einen  ebenfalls sehr dicken Kupferdraht 12 mit  dem einen Pol der     Thermoelemente    9 verbun  den ist.

   Der andere Pol der     Thermoelemente     steht mit der     Zündflammenbrennerdüse    8 und  der Gaszuleitung 6 und     dadurch    mit dem  Magneten 10 in leitender Verbindung. Der  Ventilkörper 5 dient gleichzeitig als Anker  für den Magneten 10, er ist so, leicht wie mög  lich ausgeführt. An dem Ventilkörper 5 ist  eine Stange 14 angeordnet, welche durch eine  entsprechende Bohrung     in,der    Leitung 2 hin.  durchgeführt ist und am     untern    Ende einen      Teller 15 trägt. Dieser ragt     mit    dem untern  Teil der Stange 14 in den Zylinder 16 hin  ein, in welchem sich der     Dämpfungskolber     17 bewegt.

   Der     Dämpfungskolben    17 trägt  oben (dem Teller 15 zugewandt) eine Feder  18. Eine Kolbenstange 19 ist durch den Bo  den 20 des Zylinders hindurchgeführt. Auf  der Stange 19 ist ein     druckknopfartiges-    Teil  <B>20</B>     aufgesetzt.        Zwischen,dieses    und den Boden  20 des Zylinders 16 ist eine Feder 21 ein  gesetzt, welche bestrebt ist, den     Dämpfungs-          kolben    17 in der     untersten        Stellung    zu halten.

    Seitlich an dem Zylinder 16 ist ein     R.ück-          schlagventil    22 angeordnet, welches aus einer  vor einer Bohrung 23 in der     Zylinderseiten-          wand    liegenden Scheibe 24 mit feiner Dros  selöffnung 25 besteht. Auf :der Scheibe 24  lastet eine Feder 26.  



  Die     Wirkungsweise    ist folgende: Ist das  Ventil 5 in der in der     Abbildung    dargestell  ten Weise geöffnet und gegen den Magneten  10 gelegt, so wird es, wenn die Zündflamme  brennt, in dieser Stellung gehalten, denn der  durch die     Beheizung    der     Thermoelemente    9  entstehende     Thermostrom        erregt    den Magne  ten 10, so     dass    die     magnetische    Kraft den als  Anker dienenden Ventilkörper 5 in der dar  gestellten Stellung hält. Das Gas kann frei  dem Brenner 3 zuströmen, wo es sich an der  Zündflamme 7 gegebenenfalls entzündet.

   Er  lischt die Zündflamme 7 aus irgendwelchen  Gründen, so hört mit dem sehr schnell vor  sich gehenden Erkalten der     Thermoelemente     der     Thermostrom    auf. Der Elektromagnet 10  wird     unmagnetisch    und     lässt    den Anker 5 los,  der als Ventilkörper auf den Sitz 4 fällt und  die Gasleitung 2 von der Zuleitung 1     ab-          .schliesst    und sonst die Gaszufuhr zu dem  Brenner 3 absperrt. Zugleich     wird    auch die  Gaszufuhr zu der Zündleitung 6 und der       Zündflammendüse    8 abgesperrt, da die Lei  tung 6 hinter dem Ventil 4, 5 abzweigt.  



  Soll der Brenner in Tätigkeit gesetzt wer  den, so wird     das    Ventil 5 durch Druck mit  der Hand auf den Druckknopf 20 gehoben  und gegen den     Magneten    10 gedrückt. Beim       Hereindrücken    des Druckknopfes 20 wird der       Dämpfungskolben    17 gehoben;

   die über dem-    selben befindliche Luft wird durch die Öff  nung 23 des     Rücks-chlagventils@    unter Anhe  ben der Platte 24 gegen die Feder 25     hinaus-          gepresst.    Bevor d. er Kolben 17 in die höchste  Stellung kommt, bewegt sieh die Feder 18  bereits gegen den Teller 15 und bringt den  Ventilkörper 5 als Anker mit dem Magnet  10 in Berührung noch bevor der Kolben 17  die     höchste    Stellung erreicht hat. Die höchste  Stellung     errreicht    er unter Zusammendrücken  der Feder 18.

   Durch dieses     Üffnen    des Ven  tils 4, 5 strömt dem     Zündbrenner    8 Gas zu;  die Zündflamme kann in     Brand    gesetzt wer  den und beheizt nun ihrerseits die     Thermo-          eleruente    9. Der entstehende     Thermostrom     erregt den     141agneten    10 und hält das Ventil  5 offen.

   Auch wenn der     Druckknopf    20 so  fort losgelassen wird, hält die Feder 18 noch  den Ventilanker 5 mit dem Magneten 10 in  Berührung, da der     Dämpfungskolben    17 nur  langsam     herabgleiten    kann, weil ja die Dros  selöffnung     2f,    in der .Scheibe 24 nur sehr  langsam die Luft in. den     Dämpfungszylinder     16 einströmen lässt.

   Die Zeit, welche vergeht,  bis sich durch das langsame     Herabgleiten    des  Kolbens 17 die Feder 18 vollständig ent  spannt hat, reicht aber voll aus, um durch       Beheizung    des     Thermoelementes    9 den     Ther-          mostrom    auf die volle Höhe zu bringen,       welche    ausreicht, den Ventilanker 5 in der  offenen Stellung zu halten.  



  Bei der Ausbildung .der     Thermoelemente     und deren Anordnung in     bezug    auf die Zünd  flamme ist zu beachten,     dass    für sichere, gute       Beheizung    der Lötstellen Sorge zu tragen ist.  Insbesondere ist darauf zu     achten,    dass, ver  hütet wird, dass die für den Betrieb ausrei  chende     Beheizung    der Lötstellen durch gele  gentliches Ablenken der Flamme durch Zug  oder sonstige Ursachen beeinträchtigt wird.  Die     Fig.    2 bis B stellen verschiedene zweck  mässige Ausführungsformen dar.

   Bei der  Ausführungsform nach     Fig.    2 ist das     Ther-          moelement    29 mit dem einen Pol 30 an der       Zündflammengasleitung    befestigt, und zwar  so, dass die Lötstelle 29a unmittelbar über  dem Flammensaum liegt. Der zweite Pol des       Thermoelementes    ist an einem dicken Kupfer-           draht    31 befestigt, der von einer     Isolier-          sehicht.    32     umgeben    ist. Der Kupferdraht 31  ist in geeigneter Weise mit dem einen Pol  des Elektromagnetes zu verbinden.  



  Bei der Ausführungsform nach     Fig.    3 ist  das     Thermoeleinent    27 ebenfalls oberhalb der  Zündflamme angebracht, so dass die Lötstelle  ebenfalls dicht über den Flammensaum zu  liegen kommt. Gegen Ablenken durch Zug  ist die Flamme hier noch durch eine Hülse  28 geschützt.  



  Bei der Ausführungsform nach     Fig.    4  dient die zum Beispiel aus Kupfer oder besser  aus Silber ausgeführte     Zündflammendüse    34  selbst als das eine Metallteil des     Thermoele-          mentes.    Das andere Teil des     Thermoelemen-          tes    wird durch die     Konstantanplatte    35  gebildet, welche an der Mündung der Kupfer  düse 34 mit dieser verlötet ist.

       L    m eine bes  sere     Beheizun    g der Lötstelle zu erreichen, ist  an der     Konstantanplatte    35 eine zweite  Platte 36 aus einem guten Wärmeleiter der  art angeordnet, dass sie unmittelbar über dem       Flammensaum    liegt. Durch hinreichende  Breite der Platte 36 kann dafür gesorgt wer  den, dass eine ausreichende     Beheizung    der  Lötstelle auch bei     gelegentlicher        Ablenkung     der Zündflamme durch Zug     stattfindet.    Na  türlich können die Platten 35, 36 zusammen  auch aus einem rechtwinklig umgebogenen  Stück gefertigt sein.  



       Fig.    5 zeigt eine Ausführungsform, bei  der zwei parallel geschaltete     Thermoele-          mente    37, 38     verwendet    sind, die mit ihren  Lötstellen beiderseits des     Flammensaums    an  geordnet sind. Die beiden Metalldrähte, aus  denen die     Thermoelemente    hergestellt sind,  sind an je zwei Ringen 39,<B>40</B> befestigt, von  denen der zweite als Schelle     ausgebildet    ist.

    An der Schelle 40 sind zum     Beispiel        die        Kon-          stantandrähte    37a, 38a der     Thermoelemente     angelötet, während die andern Metallteile der       Thermoelemente,    zum Beispiel     Kupferdrähte     oder besser Silberdrähte 37b,     38b    an dem  Ring 39 befestigt sind.

   Zur Befestigung wird  der Ring 39 über die     Zündflammendü.se     geschoben, und zwischen diesen Ring und die       Schelle    40 wird ein Isolierring 42 eingescho-         ben.        Mittelst    der an der Schelle 40 angeord  neten Schraube 41 lassen sich die     Thermo-          elemente    alsdann an der     Zündflammendüse     festziehen.

   Die leitende Verbindung mit den  Polen 37b, 38b der     Thermoelemente    ist dann  über den Ring 39 durch die     Zündflammenlei-          tung    hergestellt, während die     Verbindung    mit  dem     andern.    Pol des Elektromagnetes durch       Anklemmen    eines Drahtes     mittelot    der  Sehraube 41 der     Schelle    hergestellt werden  kann. Diese Einrichtung hat den Vorteil,     dass     sich die     Thermoelemente    jederzeit leicht ab  nehmen und ansetzen. lassen.  



       Ähnlich.e    Anordnungen zeigen -die     Fig.    6  bis 8, jedoch sind hier noch mehr     Thermoele-          mente    vorgesehen, bei denen die Lötstellen  durch einen gemeinsamen Ring 43     miteinan-          der    verbunden     ,sind,    der zweckmässig auch aus  Silber hergestellt werden kann.  



       Fig.    7 zeigt profilartige     Ausbildungen     des Ringquerschnittes, um eine grössere  Festigkeit zu erreichen. Bei diesen Ausfüh  rungsformen brennt die Zündflamme durch  den Silberring 43     hindurch    und sorgt dadurch  für gleichmässige Erwärmung der     Lötstellen.     



       Fig.    9 und 10 zeigen, in wie einfacher  Weise der     Erfindungsgegenstand        unter    Zu  hilfenahme     h=eiterer    Organe .eine Sicherung  gegen weitere Betriebsvorgänge gestattet.     In          Fig.    9 bedeutet 51 die Doppelwand eines       Flüssigkeitserhitzers,    der durch d en Brenner  52 beheizt wird, zu dessen Entzündung die  Zündflamme 53 dient. Diese ist mit einer       Zündflammensicherung    nach der Erfindung,  bestehend aus     Thermo-element    54, Magnet 55  und Ankerventil 56 ausgerüstet.

   In die Zu  leitung 5 7 von dem einen Pol des     Thermo-          elementes    zu .dein einen Pol des Magnetes ist  der schematisch dargestellte Unterbrecher 58  eingeschaltet, der     vermittelst    des Kolbens 59  und der Druckstange 60 durch den Druck des  in die Wasserzuleitung 61 zuströmenden  Wassers geschlossen gehalten wird.

   Bleibt  ,die     Wasserzufuhr    durch irgendwelche     Ursa-          cheu    aus, so lässt der Wasserdruck auf den  Kolben 59 nach, so dass die Feder 62 den  Kolben unter Öffnung :des Kontaktes 58 zu-           rückdrückt.    Damit wird aber der     Thermo-          strom        unterbrochen,    so dass der Magnet 55       unmagnetisch    wird und demzufolge das An  kerventil 56 in -die Schliessstellung     fallen,    lässt.  



  Bei der Einrichtung nach     Fig.    10 ist eine  thermische Schmelzsicherung 63 vorgesehen.  Schmilzt diese bei Überschreiten der Siche  rungstemperatur durch, so geht die Druck  stange 64 unter dem Druck der Feder 65 nach  oben und öffnet den Kontakt 66. Dies hat  die gleiche Folge wie bei dem vorigen Aus  führungsbeispiel, .da die Anordnung im üb  rigen genau wie dort .getroffen ist.  



  Bei der Ausführungsform nach     Fig.    11  wird die Gaszuleitung zum Brenner 71 durch  .das Ventil 72     abgeschlossen.    Das Ventil 72  wird durch die     Membran    73 betätigt. Der  Raum oberhalb der Membran 74 steht     mit     dem "Vordruck" (Druck vor :dem Ventil)  durch die Drosselöffnung 75 in Verbindung.  Von dem Raum oberhalb der Membran geht  ,die     Teilgasstromleitung    76 aus, in welche das  durch den Elektromagnet 77 betätigte An  kerventil 78 eingeschaltet wird, .das in glei  cher Weise wie bei den bisherigen Ausfüh  rungsbeispielen durch die um die Zünd  flamme 79 angeordneten     Thermoelemente    80       betätigt    wird.

   Solange die Zündflamme  brennt und der     Thermostrom    fliesst, wird das  Ventil 78 durch den Magneten 77 in der an  gehobenen Stellung gehalten. Das durch die       Drosselöffnung    75 in den Raum oberhalb der  Membran eindringende Gas strömt laufend  durch die     Zündflammenleitung    76 ab, so dass  der auf die Membran 73     wirkende    Vordruck  diese     unter    Öffnung des Ventils hebt.

       Er-          Hecht    die Zündflamme 79, so dass durch Auf-,  hören .des     Thermostromes    der     Magnet    77     un-          magnetisch    wird, so lässt er das Ankerventil  78 los, welches .den     Teilgasstrom    durch die  Leitung 76     absperrt.    Infolgedessen füllt:  sich der Raum oberhalb der Membran 74  durch die Drosselöffnung 75 mit Gas an. In  folge des Druckausgleiches     oberhalb    und un  terhalb der Membran schliesst das Ventil 72  ab.

   Bei dieser Ausführungsform können wei  tere Betriebsvorgänge in üblicher     Weise    auf  weitere Absperrventile 81, 82 in der Teil-         stromleitung    wirken und dadurch weitere  Sicherungen geben. Diese     Ausführungsform     hat den Vorteil,     ,dass    man für das elektro  magnetisch betätigte     Ventil    78 nur einen  sehr     geringen    Hub braucht.  



  In dieser Form kann die Erfindung  zweckmässig auch gemäss     Fig.        lla    ausgeführt  werden, die sich von der Ausführungsform       nach        Fig.    11 dadurch unterscheidet, dass die  weiteren Betriebsvorgänge nicht auf Absperr  ventile für :die Steuerleitung wirken, sondern       in    ähnlicher     Weise    wie bei     Fig.    9     und    10 auf  Unterbrechungsstellen im     Thermostrom.     



  In     Fig.        lla    bedeutet     10'1    das von einer  Membran 102 gesteuerte Absperrventil, vor  dem die     Zündflammenleitung        103    abzweigt.  Der Raum unterhalb der Membran 102 steht  wieder mit dem Raum 104 oberhalb der Mem  bran, durch die Drosselöffnung 105 in Ver  bindung. Von dem     Membranraum    104 zweigt  die Steuerleitung 106 ab, deren Mündung  107 zweckmässig     ebenfalls.    zur Zündflamme  geführt ist, wo das Steuergas verbrennt.

   In  die Steuerleitung 106 ist nun das wie beiden  Ausführungsformen nach     Fig.    9 und 10 durch  einen Elektromagneten 108 gesteuerte Ab  sperrventil 109 eingeschaltet, dessen Ventil  körper 110 den     Anker,des        Magnetes.    108 bil  det, der über die Zuleitung 111 ,durch die von  der Zündflamme 1.12 beheizten     Thermoele-          mente    113 erregt wird.

   In die     Thermostrom-          leitung    111 ist nun der Unterbrecher 114  eingeschaltet, .der durch den     Wärmefühler     115 betätigt wird,     welcher    in den Warm  wasserbehälter 116 oder dergleichen ein  geschaltet ist. Überschreitet die Wassertem  peratur eine     gewisse    gefährliche Grenze, so  öffnet der Wärmefühler die Unterbrechungs  stelle 114, .so dass der Magnet 108 stromlos  wird, seinen Anker 110 los lässt, der     alsVen-          tilkörper    den     Gaesteuerstrom    106 absperrt,  worauf sich das Ventil 101 wie bei der Aus  führungsform nach     Fig.    11 schliesst.

   Weitere,  von andern Betriebsvorgängen, zum Beispiel  einer     Überdruckssicherung    und dergleichen,  gesteuerte Unterbrechungsstellen können na  türlich ebenfalls in der     Leitung    111 vorgese  hen sein.      Die     Ausführungsfarm    nach     Fig.        lla    hat       gegenüber    der nach     Fig.    11 den Vorteil,     .dass     sich das Ventil nach Beseitigung der     Be-          triebsvorgangsstörung        sofort    wieder öffnet.

    weil ja. alsdann (nach .Schliessen der Unter  brechungsstelle 114) der     Thermostrom    wieder  fliesst und nun selbsttätig das Steuerstrom  ventil 109 öffnet, .da. nämlich der Hub des  Ventils so klein (einige     Zehntelsmillimeter)     gehalten werden kann,     da.ss    der durch den       Thermostrom    erregte     Magnetismus    :des Mag  neten 108 ausreicht, den Ventilkörper<B>110</B>  aus der Schliessstellung in die geöffnete  Stellung zu heben.  



       Bei    Ausführungsformen der zuletzt ge  nannten Art wird es unerwünscht sein, wenn  die Zündflamme auch dann erlischt, wenn  ein anderer Betriebsvorgang, Überschreiten  der     Höchsttemperatur,    des Höchstdruckes  oder gleichen, auch die     Zündflamme    zum  Verlöschen bringt. In derartigen Fällen wird  man zweckmässig, wie die     Fig.    7.1 und 11a  zeigen, die     Zündflammenleitung    91     bezw.    103  vor dem     Absperrventil    72     bezw.    101 ab  zweigen.  



  Die Sicherung nach der Erfindung lässt  sich als geschlossene Armatur ausführen, die  vor ein gewöhnliches Gasgerät, zum Beispiel  einen Flüssigkeitserhitzer gewöhnlicher Bau  art, geschaltet. werden kann. Dies ist aus       Fig.    12 zu ersehen. 85 bedeutet den Körper  des Flüssigkeitserhitzers, 86 den Brenner, 87  die Armatur. Vor diese ist die     Sioherheits-          armatur        geschaltet,    welche aus dem Ventil  gehäuse 88 besteht, dessen     Ankerabs.perrven-          til    89 durch den     Elektromagneten    90 in offe  ner Stellung bei Fliessen des     Thermostromes     gehalten wird.

Claims (1)

  1. PATENTANSPRUCH: Sicherungseinrichtung für Gasgeräte, mit einem Absperrventil, zum Schutz gegen Aus strömen unverbrannten Gases, dadurch gekennzeichnet, dass das Gasventil durch einen Elektromagneten betätigt wird, der durch den Strom eines oder mehrerer Thermo- elernente erregt wird, die durch Gasflammen beheizt werden.
    UNTERANSPRüCHE 1. Sicherungseinrichtung nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromagnetkörper aus einer Eisenle gierung mit mehr als<B>30%</B> Nickelgehalt besteht. 2. Sicherungseinrichtung nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Beheizung der Thermoelemente (34, 35 und 37, 38) durch einen an den Thermo- elementen befestigten, den Flammen aus gesetzten Körper (36, 43) aus Silber er folgt.
    3. Sicherungseinrichtung nach Patentan- durch, dadurch gekennzeichnet, dass die Thermoelemente durch die Zündflamme (7) beheizt werden. 4. Sicherungseinrichtung nach Patentan spruch, dadurch .gekennzeichnet, dass der durch Thermostrom erregte Magnet (10) das Ventil (4, 5) gegen eine auf Schlie ssen wirkende Kraft offen hält. 5.
    Sicherungseinrichtung nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet, dass :der Gasdruck bei geschlossenem Ventil den Ventilkörper (5) gegen einen Sitz (4) presst, so dass die Masse des Ventilkör pers (5) ohne Gefährdung des sicheren Abschlusses besonders leicht -gehalten werden kann. 6. Sicherungseinrichtung nach Patentan spruch, gekennzeichnet durch eine Dämp- fungseinrichtung (16, 17), welche das Zurückfallen des Absperrventils (5) in die Schliessstellung verzögert. 7.
    Sicherungseinrichtung nach Unteran spruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass .die Dämpfungseinrichtung (16, 17) mit einer Einrichtung (2.0@) zum Öffnen des Ventils (5) durch Anheben von Hand verbunden ist, indem die Ventilspindel (14) in einen Zylinder (16) mit Rück schlag ventil (24) hineinragt, in welchem Zylinder der Dämpfungskolben (17) durch Druck von Hand unter Spannung einer Feder (2,1) aufwärts bewegt werden kann.
    B. Sioherungseinriohtung nach lTnteran- spruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfungskolben (17) auf der obern, der Ventilspindel zugewandten Seite eine Feder (18) trägt, die so bemes sen ist, dass sie gespannt ist, wenn der Dämpfungskolben (17) in die höchste Lage gehoben ist. 9. Sicherungseinrichtung nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromagnet (10) zur Betätigung des Ventilkörpers (5) als Topfmagnet aus gebildet ist, dessen Wicklung (11) aus besonders dickem.
    Kupferdraht, das heisst mit wenigstens 2 mm Durchmesser, besteht, wobei die Zuleitung durch einen Kupferdraht (12) wesentlich gleicher Stärke, .die Ableitung durch das Ventil gehäuse, die Gasleitungsrohre usw. er folgt. 10. Sicherungseinrichtung nach Unteran spruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (10a) und der Mantel (10U) des Magnetes (10) aus einem Stück her gestellt sind, und dass die Spule (11) als Ganzes in den Hohlzylinderraum zwi schen Kern und Mantel eingeschoben ist. 11.
    Sicherungseinrichtung nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (10) und .der Anker (5) mit einer Schicht aus unmagnetisühem Stoff über zogen ist, die nicht stärker als 0,03 mm ist. 12. Sicherungseinrichtung nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker (5) gleichzeitig als Ventilkörper ausgebildet ist.
    13. Sicherungseinriehtung nach Patentan- spruüh, dadurch gekennzeichnet, dass die die Thermoelemente beheizende Zünd flamme durch eine Schutzhülse (28) gegen Ablenkung durch Zug geschützt ist. 14. Sicherungseinrichtung nach @Patentan- ,spruch, gekennzeichnet durch eine der artige Anordnung und Ausbildung der Thermoelemente (34, 35,<B>37,</B> 38), dass eine für den Betrieb genügende Behei- zung der Lötstellen auch bei Ablenkung der Zündflamme durch Zug gewährleistet ist.
    15. Sicherungseinrichtung nach Unteran spruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die ZündflammendÜse durch einen Kanal in dem einen Metallteil (34) des Thermo- elementes gebildet wird. 16. Sicherungseinrichtung nach Unteran- spru.eh 14, dadurch gekennzeichnet, dass ,das Thermoelement an der Zündflammen düse (30) befestigt ist. 17.
    Sicherungseinrichtung nach Unteran spruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere parallel geschaltete Thermoele- mente (37, 38) derart um .die Zünd- flamm-e herum angeordnet sind, .dass die Lötstellen im Flammensaum liegen. 18. Sicherungseinrichtung nach Unteran spruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das eine der im Thermoelement zusam- mengelöteten Metalle als Ring (43) mit profilartigem Querschnitt ausgebildet ist, der den Flammensaum der Zündflamme umgibt. 19.
    Sicherungseinrichtung nach Unteran spruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass an dem den; Flammensaum der Zünd flamme umgebenden Ring (43) mehrere Streifen aus dein andern die Thermoele- mente bildenden Metall (37b, 38b) an gelötet sind. 20.
    Sicherungseinrichtung nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet, dass das eine der das The rmoelement bildenden Metalle und die sonst der Flamme be sonders ausgesetzten Teile der Thermo- elemente (43) mit einem korrosionsfesten Überzug versehen ist. 21. Sicherungseinrichtung nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet. dass das eine der das Thermoelement bildenden Metalle Silber isi, und dass der Ring (43) ganz aus korrosionsfestem Metall her gestellt ist.
    22. Sicherungseinrichtung nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Pole der Thermoelemente durch zwei voneinander isolierte Ringe (39, 40) gebildet sind, deren einer als Sehelle (40) ausgebildet. ist und zum Festklemmen an der Brennerdüse und zum Anschluss der einen. Leitung dient.
    23. Sicherungüeinriehtung nach Patentan spruch, bei der das thermoelektromag- netisch betätigte Ventil (4, 5) im Haupt- gasstrom liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündflammenleitung (6) hinter diesem Ventil (4, 5) abzweigt.
    24. Sicherungseinrichtung nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet, dass in den thermoelektrischen Stromkreis (57, 10) eine oder mehrere Kontaktstellen (58, 66) angeordnet wind, die durch wei tere Betriebsvorgänge betätigt werden können.
    25. Sieherungseinriehtung nach Patentan spruch für Gasgeräte, bei denen das Haupt. - Gasstrom - Absperrventil durch einen Teilgasstrom betätigt wird, da durch gekennzeichnet, dass das thermo- elektrisch betätigte Gasabsperrventil <B>(77,</B> 78, 80) in dem Teilgasstrom (76) an- geordnet ist, wobei die Zündflammenlei- tung (91 bezw. 103) vor dem Absperr ventil (72 bezw. 101) abzweigt.
    26. Sicherungseinrichtung nach Unteran spruch 24 für gasbeheizte Kessel oder Flüssigkeitserhitzer mit zusätzlicher Temperatursicherung, dadurch gekenn zeichnet, da3 in den Thermostromkreis eine Sohmelzsicherung, -die bei Über schreiten einer gewissen Temperatur ab schmelzen soll, eingeschaltet ist. 27.
    Sicherungseinrichtung nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrventil einschliesslich Elektromag net, Thermoelement und sonstigem Zube hör zu einer geschlossenen Armatur der art vereinigt ist, dass sie jedem Gasgerät als Zündflammensicherung vorgeschaltet werden kann.
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Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1043241B (de) * 1952-02-04 1958-11-13 Thomas De La Rue & Company Ltd Sicherheitssteuereinrichtung fuer gasbeheizte Geraete
DE1270261B (de) * 1963-11-20 1968-06-12 Junkers & Co Schmelzsicherung fuer die Verbrennungskammer eines gasbeheizten Durchlauf- oder Umlauf-Wassererhitzers

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DE1043241B (de) * 1952-02-04 1958-11-13 Thomas De La Rue & Company Ltd Sicherheitssteuereinrichtung fuer gasbeheizte Geraete
DE1270261B (de) * 1963-11-20 1968-06-12 Junkers & Co Schmelzsicherung fuer die Verbrennungskammer eines gasbeheizten Durchlauf- oder Umlauf-Wassererhitzers

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