Füll-Rasierpinsel mit Creme- bezw. Seifenpatrone. Die Erfindung bezieht sich auf Rasier pinsel mit Creme- bezw. Seifenpatrone, wobei letztere im hohlen Griff des Pinsels unter gebracht ist und ein von Hand betätigbarer Kolben die Seife, resp. Creme in die Borsten treibt.
Die an einem Reservoir-Rasierpinsel zu stellenden Bedingungen sind folgende: Leich tigkeit in der periodischen Neufüllung des Rasierpinsels mit Seifenmasse oder Rasier creme und in der Zurückstellung des Aus stosskolbens in die Anfangsstellung, Sicher heit einer regulierten, für jeden Gebrauch gewünschten Seifenabgabe und Aufrecht haltung einer sicheren Adichtung des die Seife oder Creme enthaltenden Pinselgriffes.
Zu diesem Zwecke besitzt der Füll- Rasierpinsel mit Creme- bezw. Seifenpatrone gemäss :der Erfindung einen hohlen Griff, in welchem die Patrone untergebracht ist, einen Borsten tragenden Griffdeckel mit in die Borsten eingreifenden Austrittsröhrchen für die Rasiercreme, resp. Seife, eine Verschluss kappe zum Festpressen der Patrone gegen einen Abdichtungsring, eine zentral angeord nete, wegnehmbare Gewindehülse, die der art ausgebildet ist, dass sie von beiden Seiten eingesetzt werden kann, einen mit dieser Gewindehülse zusammenarbeitenden,
durch Reibungskontakt mit der Innenwand der Pa trone gegen Drehung zurückgehaltenen Kol ben und ein Mittel zum Drehen der genann ten Gewindehülse, zwecks Vorschubes des genannten Kolbens und Ausstossens von Rasiercreme, resp. Seife.
Bei dem gekennzeichneten Füll-Rasierpinsel kann die Patrone leicht, rasch und dicht in den Pinselgriff eingesetzt @verden und fällt das Zurückschrauben des Kolbens in die An fangsstellung nach jeder Neufüllung weg. da die Schraube nur umgewendet zu werden braucht, und ist es nicht nötig. die Patronen mit Verkeilungsmitteln zu versehen, um eine Drehung des Kolbens in den Patronen zu verhindern.
Die Zeichnung veranschaulicht zwei Aus führungsbeispiele des Erfindungsgegenstan des. Fig. 1 ist ein Längsschnitt im vergrösser- ten Massstabe durch ein erstes Beispiel; Fig. 2 zeigt eine Patrone vor dem Einsetzen in den Rasierpinsel; Fig. 3 ist ein Längsschnitt durch ein zweites Beispiel; Fig. 4 zeigt den Kolben des in Fig. 3 dargestellten Pinsels;
Fig. 5 zeigt eine Patrone vor dem Einsetzen in den Pinsel nach Fig. 3, und Fig. 6 zeigt einen Patronendeckel im Moment des Auf reissens durch den Zug an einer Schnur.
Das eine Ende des hohlen Griffes 1 des in Fig. 1 dargestellten Füll-Rasierpinsels ist durch einen die Borsten tragenden Deckel 2 verschlossen, welcher ein zentrales, in die Borsten eindringendes, einen Flansch auf weisendes Röhrchen 3 besitzt. Die Borsten sind um das Röhrchen 3 festgebunden, des sen inneres Ende mit dem Innern des Griffes 1 kommuniziert und dessen äusseres Ende etwas über den Aussenrand des Deckels 2 vor steht. In eine Umfangsrinne des Deckels 2 ist an dessen innerem Rand ein Gummiring 4 eingesetzt, welcher den Deckel gegen den Griff 1 und gegen den Dichtungsflansch 25 einer Rasiercreme enthaltenden, wegnehm- baren Patrone 5 abdichtet.
Letztere ist am einen Ende mit einem Auslaufröhrchen 24 versehen, welches bei in den Griff 1 einge setzter Patrone 5 in das Röhrchen 3 tritt.
Das den Borsten entgegengesetzte Ende des Griffes 1 ist durch eine Gewindekappe 6 geschlossen, welche dazu dient, die Patrone 5 gegen den Gummiring zu pressen. Eine zen trale Spindel 8 trägt eine Drehscheibe 10 und eine gespaltene Federscheibe 11, die die Spin del 8 und damit die Drehscheibe 10 gegen axiale Verschiebung nach aussen sichert, so dass sich die Drehscheibe 10 gegenüber der Kappe 6 wohl drehen, aber sich von ihr nicht entfernen kann. Die Drehscheibe 10 trägt Sperrfedern 12, welche mit Vertiefungen 13 in der Kappe 6 derart zusammenarbeiten, dass nach jeder halben Umdrehung der Dreh scheibe 10 eine nur durch eine gewisse Kraft anstrengung zu überwindende Sperrung der Drehscheibe eintritt. Dem Benutzer wird da durch jede halbe Umdrehung der Drehscheibe angezeigt.
Das Ganze kann selbstver.ständ- lieh auch derart ausgebildet sein, dass die Kappe von einer Hemmung bis zur andern um einen andern Winkel als 180 gedreht werden muss. Auf die Spindel 8 ist eine Ge windehülse 14 geschoben, wobei eine in die Spindel eingebettete, auswärts federnde -11it- nehmerfeder 15 in einen der Endschlitze 16 der Gewindehülse 14 eingreift und sie bei der Drehung der Drehscheibe 10 und der Spin del 8 mitnimmt.
Auf der Gewindehülse 14 sitzü ein mit entsprechendem Muttergewinde und mit einem Friktionskranz 18, zum Bei spiel aus Gummi versehener Kolben 19, wel cher sich bei der Drehung der Spindel 8 und der Gewindehülse 14 nur axial verschiebt, aber nicht dreht. Bei jeder halben Umdre hung ..der Drehscheibe 10 erhält somit der Kolben 19 eine bestimmte, axiale Verschie bung und wird eine bestimmte 3Zenge Rasier creme durch das Röhrchen 3 aus der Patron 5 ausgestossen.
Das andere Ende der Patrone 5 (Fig. \?) ist vor ihrer Benutzung durch einen dicht schliessenden Deckel 22 geschlossen. Vor dem Aufsetzen dieses Deckels auf das entspre chende Ende der Patrone 5 wird ein an den Enden geknotetes Schnurstück 23 über das genannte Ende gelegt, worauf der Deckel über die Schnur gesetzt wird. Der Griff 1 (Fig. 1) besitzt einen Längsschlitz 26, durch welchen der Stand des Inhaltes der aus durchsichtigem Material bestehenden Patrone wahrgenommen werden kann.
Zum Gebrauch wird die die Rasiercreme enthaltende Patrone 5 zum Einsetzen in den Pinselgriff vorbereitet, indem man durch Zug an der Schnur 23 den Deckel 22 aufreisst, wodurch er leicht von der Patrone abgenom men werden kann. Dank der Endknoten wird verhindert, dass die Schnur 23 beim Ziehen an einem Ende zwecks Aufreissens des Dek- kels 22 zwischen diesem und der Patrone durchschlüpfen kann.
Die Patrone 5 wird alsdann in den Pin selgriff 1 eingeschoben, so dass das Röhrchen 24 in das Röhrchen 3 zu liegen kommt. Hier auf wird die Kappe 6 mit der Spindel 8, der Gewindehülse 14 samt dem ganz gegen die Kappe 6 verschobenen Kolben 19 und der Drehscheibe 10 auf den Griff geschraubt und darauf wird die Scheibe 10 gedreht, bis eine genügende Menge Rasiercreme aus dem Röhr chen 24 in die Borsten herausgestossen wor den ist. Nachdem der Pinsel einmal benutzt worden ist, genügt eine oder in gewissen Fäl len sogar nur eine halbe Umdrehung der Drehscheibe 10, um das für einen Gebrauch nötige Quantum Creme auszustossen. Am Ende der Verschiebung befindet sich der Kolben 19 am Röhrchen 24.
Alsdann wird die Kappe 6 mit den Teilen 8, 10, 14 und 19 abgeschraubt, die leere Pa trone 5 entfernt und eine frische Patrone ein gesetzt. Die Gewindehülse 14 wird von ,der Spindel 8 abgestreift und gewendet, so dass der Kolben 19 gegen die Kappe 6 zu liegen kommt. Hierauf wird die Gewindehülse 14 wieder auf die Spindel 8 gestossen und die Kappe 6 auf den Griff 1 geschraubt, worauf der Rasierpinsel wieder gebrauchsbereit ist.
Es ist ersichtlich, dass bei der Drehung der Drehscheibe 10 die Mitnehmerfeder 15 in einen der Schlitze 16@ der Gewindehülse 14 einschnappt und diese mit der Spindel 8 kup pelt, .so dass bei weiterer Drehung der Dreh scheibe 10 die Gewindehülse 14 mitgedreht und der Kolben vorwärts getrieben wird, um die Creme aus dem Röhrchen 3 auszustossen. wie beschrieben.
Bei Jer beschriebenen Ausbildung der Spindel und der Hülse 14 wird das zeit raubende Zurückschrauben des Kolbens 1.9 bei jeder hauen Füllung vermieden.
Beim Rasierpinsel nach Fig. 3 ist das äussere Ende des Röhrchens 3 mit der äussern Stirnfläche des Deckels 2 annähernd bündig und wird die Creme ebenfalls durch das Röhrchen 3 in die Borsten gedrückt; es ist aber verhindert, dass die Haut des Benutzers mit dem Röhrchen 3 in Berührung kommen kann. Ein Gummiring 4 dichtet einerseits den Deckel 2 und anderseits das obere Ende der Creme-Patrone 5 und den obern Teil des Griffes 1 ab.
Die den Griff 1 am entgegen gesetzten Ende abschliessende, die Patrone
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gegen <SEP> den <SEP> Gummiring <SEP> 14 <SEP> pressende <SEP> Kappe <SEP> 6
<tb> besitzt <SEP> einen <SEP> Lufteinlasskanal <SEP> 7.
<tb> Die <SEP> zentrale <SEP> Spindel <SEP> 8 <SEP> ist. <SEP> durch <SEP> einen
<tb> Stift <SEP> 9 <SEP> mit <SEP> der <SEP> Drehscheibe <SEP> 10 <SEP> verbunden,
<tb> welch <SEP> letztere <SEP> durch <SEP> eine <SEP> geflanschte <SEP> Hülse
<tb> 11 <SEP> an <SEP> einer <SEP> axialen <SEP> Verschiebung <SEP> gegenüber
<tb> dem <SEP> Deckel <SEP> 6 <SEP> verhindert, <SEP> dagegen <SEP> gegenüber
<tb> letzterem <SEP> drehbar <SEP> ist.
<SEP> Bei <SEP> diesem <SEP> Rasier pinsel <SEP> besitzen <SEP> die <SEP> Sperrfedern <SEP> 12 <SEP> an <SEP> der
<tb> Scheibe <SEP> 10 <SEP> und <SEP> die <SEP> Sperrasten <SEP> 13 <SEP> am <SEP> Deckel
<tb> 6 <SEP> abgerundete <SEP> Formen, <SEP> statt <SEP> Winkelform,
<tb> wie <SEP> beim <SEP> in <SEP> Fig. <SEP> 1 <SEP> dargestellten <SEP> Pinsel. <SEP> Die
<tb> Zweckbestimmung <SEP> ist <SEP> die <SEP> gleiche, <SEP> nämlich
<tb> dem <SEP> Benutzer <SEP> jede <SEP> halbe <SEP> Umdrehung <SEP> der
<tb> Drehscheibe <SEP> 10 <SEP> anzuzeigen <SEP> und <SEP> eine <SEP> unge wollte <SEP> Drehung <SEP> derselben <SEP> zu <SEP> verhindern.
<tb> Ähnlich <SEP> wie <SEP> bei <SEP> dem <SEP> in <SEP> Fig.
<SEP> 1 <SEP> dargestellten
<tb> Pinseltritt <SEP> auch <SEP> hier <SEP> eine <SEP> an <SEP> der <SEP> Zentralspin del <SEP> 8 <SEP> befestigte <SEP> Mitnehmerfeder <SEP> 15 <SEP> in <SEP> einen
<tb> der <SEP> Schlitze <SEP> 16 <SEP> der <SEP> auf <SEP> die <SEP> Spindel <SEP> 8 <SEP> ge steckten <SEP> Gewindehülse <SEP> 14 <SEP> ein, <SEP> um <SEP> sie <SEP> mit zudrehen, <SEP> wenn <SEP> die <SEP> Drehscheibe <SEP> 10 <SEP> gedreht
<tb> wird.
<tb> Der <SEP> Kolben <SEP> 17 <SEP> ist <SEP> als <SEP> Druckscheibe <SEP> mit
<tb> Müttergewinde <SEP> in <SEP> der <SEP> durchbohrten <SEP> Scheiben nabe <SEP> ausgebildet <SEP> und <SEP> wirkt <SEP> mit <SEP> einer <SEP> Ans stossscheibe <SEP> 19 <SEP> zum <SEP> Ausstossen <SEP> der <SEP> Seife <SEP> aus
<tb> der <SEP> Patrone <SEP> 5 <SEP> durch <SEP> das <SEP> Röhrchen <SEP> 3 <SEP> zusam men.
<SEP> Der <SEP> Umfang <SEP> des <SEP> auf <SEP> der <SEP> Gewindehülse
<tb> 14 <SEP> sitzenden <SEP> Kolbens <SEP> 17 <SEP> ist <SEP> gerauht <SEP> (Fig. <SEP> 4).
<tb> um <SEP> die <SEP> Reibung <SEP> an <SEP> der <SEP> Scheibe <SEP> 19 <SEP> zu <SEP> ver grössern. <SEP> Die <SEP> in <SEP> die <SEP> Patrone <SEP> 5 <SEP> dicht <SEP> einge passte <SEP> Ausstossscheibe <SEP> 19 <SEP> besteht <SEP> aus <SEP> Gummi
<tb> oder <SEP> ähnlichem <SEP> Material <SEP> und <SEP> besitzt <SEP> ein <SEP> Zen trales <SEP> Loch, <SEP> durch <SEP> welches <SEP> die <SEP> Gewinde scheibe <SEP> 14 <SEP> frei <SEP> hindurchgeht.
<SEP> Ein <SEP> Flansch
<tb> 20 <SEP> der <SEP> Scheibe <SEP> 19 <SEP> vergrössert <SEP> die <SEP> Kontakt fläche <SEP> zwischen <SEP> dieser <SEP> Scheibe <SEP> und <SEP> der <SEP> Pa trone <SEP> und <SEP> besitzt <SEP> eine <SEP> innere <SEP> konische <SEP> Fläche.
<tb> Die <SEP> Nabe <SEP> 18 <SEP> degi <SEP> Kolbens <SEP> 17 <SEP> legt <SEP> sich <SEP> auf
<tb> den <SEP> zentralen, <SEP> gelochten <SEP> Teil <SEP> der <SEP> Ausstoss scheihe <SEP> 19 <SEP> und <SEP> drückt <SEP> auf <SEP> diesen <SEP> Teil.
<SEP> Wenn
<tb> die <SEP> Spindel <SEP> 8 <SEP> und <SEP> die <SEP> Gewindehülse <SEP> 14 <SEP> ge dreht <SEP> werden, <SEP> drückt <SEP> sich <SEP> der <SEP> gerauhte <SEP> Um fang <SEP> des <SEP> Kolbens <SEP> 17 <SEP> in <SEP> den <SEP> Flansch <SEP> 20 <SEP> der
<tb> Ausstossscheibe <SEP> 19, <SEP> so <SEP> dass <SEP> der <SEP> Kolben <SEP> 17
<tb> sich <SEP> infolge <SEP> der <SEP> Reibung <SEP> nicht <SEP> dreht, <SEP> sondern
<tb> unter <SEP> Mitnahme <SEP> der <SEP> Ausstossscheibe <SEP> 19 <SEP> sich nur axial verschiebt. Letztere ist durch Rei bung an der Patrone ebenfalls an einer Dre hung verhindert.
Auf diese Weise wird bei jeder halben Umdrehung der Drehscheibe 10 eine bestimmte axiale Verschiebung des Kol bens 17 und der Scheibe 19 und demzufolge der Austritt einer bestimmten Menge Rasier creme aus dem Röhrchen 3 ,erreicht. Auf der untern Seite des Deckels 2 ist ein kleiner Raum 21 vorgesehen, um den Zutritt der Rasiercreme zum Röhrchen 3 zu vergrössern. In jeder Patrone 5 ist eine Ausstossscheibe 19 vorgesehen. Die Patrone 5 (Fig. 3 und 5) zur Aufnahme der Rasiercreme besteht vorzugs weise aus Zelluloid oder einem andern durch sichtigen, unangreifbaren Material und ist an ihren beiden Enden durch Deckel 22 dessel ben oder eines andern Materials, zum Bei spiel Viskose, dicht geschlossen.
Nachdem die Patrone mit Seifenpaste gefüllt ist, wird eine Schnur 23 lose längsweise um sie ge legt und verknüpft, worauf die Deckel 22 auf die Enden der Patrone und die Schnur 23 ge setzt werden.
Wenn die Patrone vor dem Einsetzen in den Rasierpinsel geöffnet werden soll, wer den die Ränder der Deckel 22 vermittelst der Schnur (Fig. 6) aufgerissen, worauf die Dek- kel leicht von den Enden der Patrone ent fernt werden können.
Die Handhabung dieses Rasierpinsels ist folgende: Eine mit Creme gefüllte Patrone wird in den hohlen Griff 1 des Rasierpinsels ein gesetzt, worauf die Kappe 6 mit der Dreh scheibe 10, der Spindel 8 und der Gewinde hülse 14 samt dem in der äussersten Stellung gegen die Kappe 6 befindlichen Kolben 17 auf den Griff 1 geschraubt und dadurch die Patrone an den Gummiring 4 gepresst wird.
Durch Drehung der Drehscheibe 10 wird dann eine genügende Menge Rasiercreme aus dem Röhrchen 3 in die Borsten getrieben und nachdem der Pinsel einmal benutzt worden ist, genügt eine oder in gewissen Fällen so gar nur .eine halbe Umdrehung der Dreh scheibe 10, um die für jeden Gebrauch er- ford-erliche Menge Creme auszustossen. her Kolben 17 wird sukzessive nach vorn ver schoben und nimmt die Ausstossscheibe 19 mit sich, bis alle Creme aus der Patrone ausgestossen und die Scheibe 19 am Borsten ende des Griffes 1 angelangt ist.
Hierauf wird der Deckel 6 mit den Teilen 8, 10, 14 und 17 abgeschraubt, die leere Pa trone mit der Ausstossscheibe 19 entfernt und eine frische Patrone eingesetzt. Die Ge windehülse 14 wird von der Spindel 8 abge zogen und gewendet, so dass der Kolben 17 wieder dem Deckel 6 zugekehrt ist. Hierauf wird der Deckel 6 auf den Griff 1 geschraubt, worauf der Rasierpinsel wieder gebrauchs bereit ist.
Beim nächstfolgenden Drehen der Drehscheibe 10 schnappt die Mitnehmerfeder 15 in einen der Schlitze 16 ein, wodurch Spindel 8 und Hülse 14 miteinander gekup pelt werden, so dass bei einer weiteren Dre- liung der Drehscheibe 10 die Hülse 14 mit- gedreht, der Kolben 17 vorgeschoben und Creme aus dem Röhrchen 3 herausgetrieben wird. Auch bei dem in Fig. 3 dargestellten Pinsel ist das Zurückschrauben des Kolbens 17 bei jeder Frischfüllung des Rasierpinsels vermieden.
Filling shaving brush with cream or. Soap cartridge. The invention relates to shaving brushes with cream or. Soap cartridge, the latter being placed in the hollow handle of the brush and a hand-operated piston the soap, respectively. Cream drives into the bristles.
The conditions to be set on a reservoir shaving brush are as follows: Ease of periodically refilling the shaving brush with soap or shaving cream and resetting the ejector piston to its initial position, security of regulated soap dispensing required for each use, and maintaining the same secure sealing of the brush handle containing the soap or cream.
For this purpose, the filling shaving brush with cream or. Soap cartridge according to: the invention a hollow handle in which the cartridge is housed, a handle cover carrying bristles with outlet tubes engaging in the bristles for the shaving cream, respectively. Soap, a closure cap for pressing the cartridge against a sealing ring, a centrally arranged, removable threaded sleeve which is designed in such a way that it can be inserted from both sides, a cooperating with this threaded sleeve,
by frictional contact with the inner wall of the Pa trone held back against rotation Kol ben and a means for rotating the genann th threaded sleeve, for the purpose of advancing said piston and ejecting shaving cream, respectively. Soap.
With the marked filling shaving brush, the cartridge can be inserted easily, quickly and tightly into the brush handle and there is no need to screw the plunger back into the initial position after each refill. since the screw only needs to be turned around and it is not necessary. providing the cartridges with keying means to prevent rotation of the piston in the cartridges.
The drawing illustrates two exemplary embodiments of the subject matter of the invention. FIG. 1 is a longitudinal section on an enlarged scale through a first example; Figure 2 shows a cartridge prior to being inserted into the shaving brush; Fig. 3 is a longitudinal section through a second example; Fig. 4 shows the piston of the brush shown in Fig. 3;
Fig. 5 shows a cartridge before insertion into the brush of Fig. 3, and Fig. 6 shows a cartridge cover at the moment of tearing on by the pull on a cord.
One end of the hollow handle 1 of the filling shaving brush shown in FIG. 1 is closed by a lid 2 which carries the bristles and which has a central tube 3 which penetrates the bristles and faces a flange. The bristles are tied around the tube 3, the inner end of the sen communicates with the inside of the handle 1 and the outer end of which is slightly above the outer edge of the lid 2. A rubber ring 4, which seals the cover against the handle 1 and against the sealing flange 25 of a removable cartridge 5 containing shaving cream, is inserted on its inner edge into a circumferential groove of the cover 2.
The latter is provided at one end with an outlet tube 24 which enters the tube 3 when the cartridge 5 is inserted into the handle 1.
The end of the handle 1 opposite the bristles is closed by a threaded cap 6, which serves to press the cartridge 5 against the rubber ring. A central spindle 8 carries a turntable 10 and a split spring washer 11, which secures the spin del 8 and thus the turntable 10 against axial displacement to the outside, so that the turntable 10 rotates with respect to the cap 6, but not from her can remove. The turntable 10 carries locking springs 12 which cooperate with depressions 13 in the cap 6 in such a way that after every half revolution of the turntable 10 a locking of the turntable that can only be overcome by a certain amount of force occurs. Every half turn of the turntable is shown to the user.
The whole thing can of course also be designed in such a way that the cap has to be rotated from one inhibition to the other by an angle other than 180. A threaded sleeve 14 is pushed onto the spindle 8, with an outwardly resilient -11it- taker spring 15 embedded in the spindle engaging in one of the end slots 16 of the threaded sleeve 14 and taking it along when the turntable 10 and the spin del 8 rotate.
On the threaded sleeve 14 Sitzü with a corresponding nut thread and a friction ring 18, for example made of rubber piston 19, wel cher only moves axially when rotating the spindle 8 and the threaded sleeve 14, but does not rotate. With every half revolution of the turntable 10, the piston 19 receives a certain axial displacement and a certain 3-inch shaving cream is ejected through the tube 3 from the cartridge 5.
The other end of the cartridge 5 (Fig. \?) Is closed by a tightly closing lid 22 before it is used. Before placing this lid on the corre sponding end of the cartridge 5, a piece of string 23 knotted at the ends is placed over said end, whereupon the lid is placed over the string. The handle 1 (FIG. 1) has a longitudinal slot 26 through which the status of the contents of the cartridge made of transparent material can be perceived.
For use, the cartridge 5 containing the shaving cream is prepared for insertion into the brush handle by pulling the cord 23 open the lid 22, whereby it can be easily removed from the cartridge. Thanks to the end knots, it is prevented that the cord 23 can slip through between the latter and the cartridge when pulling at one end in order to tear open the lid 22.
The cartridge 5 is then pushed into the pin handle 1 so that the tube 24 comes to rest in the tube 3. Here on the cap 6 with the spindle 8, the threaded sleeve 14 together with the piston 19, which is completely displaced against the cap 6, and the rotary disk 10 are screwed onto the handle and the disk 10 is then rotated until a sufficient amount of shaving cream comes out of the tube 24 was pushed out of the bristles. After the brush has been used once, one or, in certain cases, only half a turn of the turntable 10 is sufficient to expel the amount of cream required for use. At the end of the displacement, the piston 19 is located on the tube 24.
Then the cap 6 with the parts 8, 10, 14 and 19 is unscrewed, the empty Pa trone 5 is removed and a fresh cartridge is set. The threaded sleeve 14 is stripped off from the spindle 8 and turned so that the piston 19 comes to rest against the cap 6. The threaded sleeve 14 is then pushed back onto the spindle 8 and the cap 6 is screwed onto the handle 1, whereupon the shaving brush is ready for use again.
It can be seen that when the turntable 10 rotates, the driver spring 15 snaps into one of the slots 16 @ of the threaded sleeve 14 and this kup pelt with the spindle 8, so that with further rotation of the turntable 10, the threaded sleeve 14 rotates and the piston is driven forward to expel the cream from the tube 3. as described.
In the design of the spindle and the sleeve 14 described in Jer, the time-consuming screwing back of the piston 1.9 is avoided with every filling.
In the case of the shaving brush according to FIG. 3, the outer end of the tube 3 is approximately flush with the outer face of the lid 2 and the cream is also pressed through the tube 3 into the bristles; however, it is prevented that the skin of the user can come into contact with the tube 3. A rubber ring 4 seals the lid 2 on the one hand and the upper end of the cream cartridge 5 and the upper part of the handle 1 on the other.
The one that completes the handle 1 at the opposite end, the cartridge
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<SEP> cap <SEP> 6 pressing the <SEP> rubber ring <SEP> 14 <SEP> against <SEP>
<tb> has <SEP> a <SEP> air inlet duct <SEP> 7.
<tb> The <SEP> central <SEP> spindle <SEP> 8 <SEP> is. <SEP> through <SEP> a
<tb> pin <SEP> 9 <SEP> connected to <SEP> of the <SEP> turntable <SEP> 10 <SEP>,
<tb> which <SEP> the latter <SEP> through <SEP> a <SEP> flanged <SEP> sleeve
<tb> 11 <SEP> on <SEP> a <SEP> axial <SEP> shift <SEP> opposite
<tb> the <SEP> cover <SEP> 6 <SEP> prevents, <SEP> on the other hand <SEP>
<tb> the latter <SEP> is rotatable <SEP>.
<SEP> With <SEP> this <SEP> shaving brush <SEP> <SEP> have the <SEP> locking springs <SEP> 12 <SEP> on <SEP> the
<tb> disc <SEP> 10 <SEP> and <SEP> the <SEP> locking notches <SEP> 13 <SEP> on the <SEP> cover
<tb> 6 <SEP> rounded <SEP> shapes, <SEP> instead of <SEP> angular shape,
<tb> like <SEP> for <SEP> in <SEP> Fig. <SEP> 1 <SEP> shown <SEP> brush. <SEP> The
<tb> Intended purpose <SEP> is <SEP> the same as <SEP>, namely <SEP>
<tb> the <SEP> user <SEP> every <SEP> half <SEP> rotation <SEP> the
<tb> Turntable <SEP> 10 <SEP> to display <SEP> and <SEP> a <SEP> unwanted <SEP> rotation <SEP> of the same <SEP> to <SEP>.
<tb> Similar to <SEP> as <SEP> with <SEP> the <SEP> in <SEP> Fig.
<SEP> 1 <SEP> shown
<tb> Brush step <SEP> also <SEP> here <SEP> one <SEP> on <SEP> the <SEP> central spindle <SEP> 8 <SEP> attached <SEP> driver spring <SEP> 15 <SEP> in < SEP> one
<tb> the <SEP> slots <SEP> 16 <SEP> the <SEP> on <SEP> the <SEP> spindle <SEP> 8 <SEP> inserted <SEP> threaded sleeve <SEP> 14 <SEP>, <SEP> to <SEP> turn <SEP> with, <SEP> when <SEP> the <SEP> turntable <SEP> 10 <SEP> is turned
<tb> will.
<tb> The <SEP> piston <SEP> 17 <SEP> is <SEP> as a <SEP> pressure disc <SEP> with
<tb> Female thread <SEP> formed in <SEP> of the <SEP> pierced <SEP> disc hub <SEP> <SEP> and <SEP> works <SEP> with <SEP> a <SEP> attachment disc <SEP> 19 <SEP> to <SEP> discharge <SEP> the <SEP> soap <SEP>
<tb> of the <SEP> cartridge <SEP> 5 <SEP> with <SEP> the <SEP> tube <SEP> 3 <SEP> together.
<SEP> The <SEP> circumference <SEP> of the <SEP> on <SEP> of the <SEP> threaded sleeve
<tb> 14 <SEP> seated <SEP> piston <SEP> 17 <SEP> is <SEP> roughened <SEP> (Fig. <SEP> 4).
<tb> by <SEP> the <SEP> friction <SEP> on <SEP> of the <SEP> disc <SEP> 19 <SEP> to <SEP>. <SEP> The <SEP> in <SEP> the <SEP> cartridge <SEP> 5 <SEP> tightly <SEP> fitted <SEP> ejection disc <SEP> 19 <SEP> consists <SEP> made of <SEP> rubber
<tb> or <SEP> similar <SEP> material <SEP> and <SEP> has <SEP> a <SEP> central <SEP> hole, <SEP> through <SEP> which <SEP> the <SEP> thread disk <SEP> 14 <SEP> free <SEP> passes through.
<SEP> A <SEP> flange
<tb> 20 <SEP> of the <SEP> disc <SEP> 19 <SEP> increases <SEP> the <SEP> contact area <SEP> between <SEP> of this <SEP> disc <SEP> and <SEP> of the < SEP> Cartridges <SEP> and <SEP> have <SEP> an <SEP> inner <SEP> conical <SEP> surface.
<tb> The <SEP> hub <SEP> 18 <SEP> degi <SEP> piston <SEP> 17 <SEP> puts <SEP> on <SEP>
<tb> the <SEP> central, <SEP> perforated <SEP> part <SEP> the <SEP> output plate <SEP> 19 <SEP> and <SEP> press <SEP> on <SEP> this <SEP> part .
<SEP> if
<tb> the <SEP> spindle <SEP> 8 <SEP> and <SEP> the <SEP> threaded sleeve <SEP> 14 <SEP> are turned <SEP>, <SEP> presses <SEP> itself <SEP> <SEP> roughened <SEP> circumference <SEP> of the <SEP> piston <SEP> 17 <SEP> in <SEP> the <SEP> flange <SEP> 20 <SEP> of the
<tb> ejection disc <SEP> 19, <SEP> so <SEP> that <SEP> the <SEP> piston <SEP> 17
<tb> <SEP> does not rotate <SEP> as a result of <SEP> the <SEP> friction <SEP>, but <SEP>
<tb> under <SEP> entrainment <SEP> of the <SEP> ejector disc <SEP> 19 <SEP> only moves axially. The latter is also prevented from rotating by friction on the cartridge.
In this way, a certain axial displacement of the Kol ben 17 and the disc 19 and consequently the exit of a certain amount of shaving cream from the tube 3 is achieved with every half revolution of the turntable 10. A small space 21 is provided on the lower side of the cover 2 in order to increase the access of the shaving cream to the tube 3. An ejection disk 19 is provided in each cartridge 5. The cartridge 5 (Fig. 3 and 5) for receiving the shaving cream is preferably made of celluloid or another through-sighted, unassailable material and is tightly closed at both ends by lid 22 of the same or another material, for example viscose .
After the cartridge is filled with soap paste, a cord 23 is loosely placed lengthwise around it and linked, whereupon the lid 22 is placed on the ends of the cartridge and the cord 23 ge.
If the cartridge is to be opened before it is inserted into the shaving brush, the edges of the lid 22 are torn open by means of the cord (FIG. 6), whereupon the lid can easily be removed from the ends of the cartridge.
The handling of this shaving brush is as follows: A cartridge filled with cream is placed in the hollow handle 1 of the shaving brush, whereupon the cap 6 with the rotary disk 10, the spindle 8 and the threaded sleeve 14 together with the in the extreme position against the cap 6 located piston 17 is screwed onto the handle 1 and thereby the cartridge is pressed against the rubber ring 4.
By turning the turntable 10, a sufficient amount of shaving cream is then driven out of the tube 3 into the bristles and after the brush has been used once, one or in certain cases only half a revolution of the turntable 10 is sufficient for each Use the required amount of cream to expel. Her piston 17 is successively pushed forward ver and takes the ejection disk 19 with it until all the cream is expelled from the cartridge and the disk 19 has reached the bristle end of the handle 1.
Then the cover 6 with the parts 8, 10, 14 and 17 is unscrewed, the empty Pa trone removed with the ejection disk 19 and a fresh cartridge inserted. The Ge threaded sleeve 14 is withdrawn from the spindle 8 and turned so that the piston 17 is facing the cover 6 again. The cover 6 is then screwed onto the handle 1, whereupon the shaving brush is ready for use again.
When the turntable 10 rotates next, the driver spring 15 snaps into one of the slots 16, whereby the spindle 8 and the sleeve 14 are coupled to one another, so that the sleeve 14 rotates with the turntable 10 and the piston 17 is advanced and cream is driven out of the tube 3. With the brush shown in FIG. 3, too, the screwing back of the piston 17 is avoided each time the shaving brush is freshly filled.