CH147977A - Einrichtung an Motorfahrzeugen zur Aufrechterhaltung des zum Antrieb eines Windschutzscheibenwischers nötigen Unterdruckes. - Google Patents

Description

  Einrichtung an     Notorfahrzeugen    zur     Aufrechterbaltung    des zum Antrieb  eines     Windschutzscheibenwischers    nötigen Unterdruckes.    Die Erfindung betrifft eine Einrichtung  an Motorfahrzeugen, zur     Aufrechtlialtung     des zum Antrieb eines     Windschutzscheiben-          wischers    nötigen Unterdruckes, bei welcher  eine Pumpe in die Verbindungsleitung zwi  schen dem     Windschutzselieibenwiseher    und  der     Notorsaugrühre    des Fahrzeugmotors ein  geschaltet ist.  



  Diese Einrichtung zeichnet sich dadurch  aus,     dass    die     genannt-,    Pumpe bei für den       Wischerantrieb    genügender     Hotoransaiagung     ausserhalb des Bewegungsweges eines moto  risch     betätigbaxen        Antriebsorganes    liegt,  während bei ungenügender     Motoransaugung     die genannte Pumpe in den Bereich des ge  nannten Betätigungsorganes gebracht, durch  dieses betätigt und der zum     Wischerantrieb     nötige Unterdruck aufrecht erhalten wird.  



  Eine beispielsweise Ausführungsform der  Einrichtung gemäss Erfindung ist auf der  Zeichnung durch     Fig.   <B>1</B> in schematischer  Ansicht und durch     Fig.    2 in einem     Längs-          C       schnitt dargestellt;     Fig.   <B>3</B> stellt einen Ein  zelteil dar.  



  Bei der dargestellten     Ausführungsforin     ist die Brennstoffpumpe als     Hembranpumpe     ausgebildet und besitzt     eiii(,    Membrane<B>1,</B>  welche in das Pumpengehäuse 2 eingesetzt  ist. Dessen Arbeitsraum besitzt eine     mit-          telst    eines     Rückschlauventils   <B>5</B> beherrschte       Einlassöffnung   <B>3</B> und eine von einem     Rück-          schlagventil   <B>6</B> beherrschte     Auslassöffnung   <B>4.</B>  Die     Einlassöffnun-   <B>3</B> ist durch ein Rohr<B>7</B>  mit dem nicht dargestellten Benzintank     

  ver-          bunder,    während an die     Auslassöffnung    4  mittelst eines Rohres<B>8</B> der Vergaser<B>9</B> des  Motors angeschlossen ist. Die Stange<B>10</B> der       t'     Membrane ist in einer den Pumpenraum     nn-          ten    abschliessenden Wand<B>11</B> verschiebbar     --e-          führt    und am untern Ende mit einer Schlitz  platte<B>13</B> versehen. Diese besitzt einen  Schlitz 14, in welchen der Arm eines Be  tätigungshebels<B>15</B> eingreift. Zwischen der  Wand<B>11</B> und der Membrane<B>1</B> ist eine Fe-      der 12 eingeschaltet, -welche die Membrane  in die in     Fig.    2 dargestellte, Normalstellung  zurückführt.

   Bei dieser Stellung der     Mern-          brane    liegt der Arm des Hebels<B>15</B> am un  tern Ende des Schlitzes 14 der Platte<B>13</B>  auf. Die Breite des Armes<B>15</B> ist kleiner  als die Länge des Schlitzes 14, so     dass    sich  der Arm in dem Schlitz verschieben kann.  Der Hebel<B>15</B> ist bei<B>16</B> in dem Antriebs  gehäuse<B>17</B> schwenkbar gelagert. Der äussere  Arm des Hebels<B>15</B> trägt am Ende eine  Rolle<B>18,</B> welche sich auf dem Umfang eines  Steuernockens<B>19</B> abrollt. Dieser Steuer  nocken<B>19</B> kann auf der Nockenwelle des  Motors oder irgend einem andern sich dre  henden Teil angeordnet sein.  



  Die Antriebsvorrichtung für den     Wind-          schutzscheibenwischer    20 ist durch Röhren  21,     22    mit dem Ansaugrohr<B>23</B> des Motors  verbunden, so     dass    der Unterdruck, wenn er  genügend gross' ist, verwendet werden kann,  um den     Windschutzscheibenwischer    anzu  treiben. In diese Rohrleitung 21,     22    ist eine  Saugpumpe mit Pumpengehäuse 24 und  Kammer<B>25</B> eingeschaltet. In der Kammer  ist ein Kolben<B>26</B> verschiebbar, welcher im  Bereich des     Betätigungsliebels   <B>15</B> liegt, wo  bei sich ersterer unabhängig von dem Hebel       lä    bewegen kann.

   Zu diesem Zweck ist die  Stange<B>27</B> des Kolbens in einer Büchse<B>28</B>  des Pumpengehäuses oder Pumpenzylinders  geführt und ragt mit dem obern Ende in  das Gehäuse<B>17</B> hinein, wo sie am Hebel  <B>15</B> anliegt. Dieses Anliegen wird durch eine  Feder<B>9.9</B> bewirkt, die zwischen die Büchse  <B>28</B> und eine auf der Stange<B>27</B> befestigte  Scheibe<B>30</B> eingesetzt ist. Der untere Deckel  des Zylinders 24 ist mit einer     Einlass-          öffnung   <B>31,</B> die von einem     Rückschlagventil     <B>32</B> beherrscht wird, und einer von einem       Rückschlagventil    34 beherrschten     Auslass-          öffnung   <B>33</B> versehen.

   Der schwingende He  bel<B>15</B>     drüekt    den Kolben<B>26</B> abwärts und  die Feder<B>299</B> führt ihn zurück, so     dass    ein  Unterdruck in dem Saugrohr 21 zur Be  tätigung des Wischers 20 erzeugt wird.  Wenn die     Membranpumpe    den Brennstoff    schneller fördert, als für den Motor erforder  lich ist, wird die Membrane nach unten  heraus gedrückt und dadurch das     unten#     <B>Ei</B>     nde    des Schlitzes 14 von dem Hebel<B>15</B>  entfernt. Dadurch wird der     Einfluss    des  Armes<B>15</B> gemindert, beziehungsweise gänz  lich aufgehoben, und zwar entsprechend der  Grösse des auf die Membrane<B>1</B> wirkenden  Rückdruckes.  



  In die zu dem Ansaugrohr führende Lei  tung ist eine selbsttätige Drosselvorrichtung  eingeschaltet, durch die die Grösse des auf  den Wischer 20 wirkenden     Unt-erdruel-,es    ver  mindert wird.  



  Ein vom Kolben<B>26</B> getragenes Drossel  ventil<B>35</B> dient zur     Überwachuno-    der Ka  näle<B>33,</B> 22. Der Kanal<B>33</B> ist mit einem  Sitz<B>36</B> für das Ventil<B>35</B> ausgerüstet. Um  ein vollständiges Schliessen des Kanals<B>33</B>  zu -verhindern, ist eine Rinne<B>37</B> in (lern  Ventil<B>35</B> vorgesehen, so     dass,    wenn das  .Ventil fest auf den Sitz gedrückt wird,     zwi-          sehen    dem Raum 25 und dem     Maforausaug-          rohr    eine Verbindung aufrecht erhalten wird,  die genügt, um die Drosselwirkung     und     den Gang des Wischers 20 aufrecht zu er  halten.  



  Die Wirkungsweise der beschriebenen  Einrichtung ist folgende:  Wenn die     Ausaugung    durch den Motor  für den     Wischerantrieb    genügend ist, so wird  der Kolben<B>26</B> im Zylinder 24 gegen die  Spannung der Feder<B>29</B> herunter gezogen, so       dass    das Ventil<B>35</B> dem Sitz<B>36</B> genähert oder  auf ihn     gepresst    und die übermässige Ein  wirkung der     '.L#lotoransaug-ung    abgedrosselt  wird.

   Dabei ist das obere Ende der Kolben  stange<B>27</B> vom Hebel<B>15</B> entfernt, so     dass    der       kontinuierlieh    schwingende Hebel<B>15</B> die  Stange nur auf einem Teil seines Hubes oder  gar nicht betätigt, in welchem Falle der He  bel nur zur Betätigung der Brennstoffpumpe  <B>1,</B> 2 dient und. keine Wirkung auf den Kol  ben<B>26</B> ausübt. Ist die     Motoransaugung        uu-          genügend,    so hält die Feder<B>29</B> die     Kolben-          sta.nge   <B>27</B> in Kontakt mit dem Hebel<B>15,</B>  der den Kolben<B>26</B> betätigt, wodurch der      zum     Wischerantrieb    nötige Unterdruck auf  recht erhalten wird.  



  Die Saugpumpe könnte auch direkt vom       Steiiernocken   <B>19</B> aus     bttätigt    werden.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Einrichtung an Motorfahrzeugen zur Aufrechterhaltung des zum Antrieb eines #Vindschutzscheibenwischers nötigen Unter druckes, bei welcher eine Pumpe in die Ver- biudungsleitung zwischen dem Windschutz- scheibenwischer und der Motorsaugröhre des Fahrzeugmotors eingeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Pumpe (24,<B>26)

   </B> bei für den Wischerantrieb ge- iiü(Yender Motoransaugung ausserhalb des Be wegungsweges eines motorisch betätigbaren Antriebsorganes liegt, während bei ungenü gender Motoransaugung die genannte Pumpe (24,<B>26)</B> in den Bereich des genannten Be- tätigungsorganes gebracht, durch dieses be tätigt und der zum Wischerantrieb nötige kD Unterdruck aufrecht erhalten wird.

   U#T,TERANSPP.üCHE: <B>1.</B> Einrichtung nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass das genannte Betätigungsorgan ein von einem bewegten Teil<B>(19)</B> des Fahrzeugmotors betätigbarer Schwinghebel<B>(15)</B> ist. <B>9-</B> Einrichtung nach Patentanspruch und Unterauspruch <B>1,</B> dadurch gekennzeichnet, dass die Saugpumpe (24,<B>26)</B> mit einer Brennstoffpumpe (2) -vereinigt ist und dass der genannte Schwingliebel <B>(15)</B> auch diese Pumpe zu betätigen vermag.

   <B>3.</B> Einrichtung nach Patentauspruch un(1 Unteranspruch<B>1,</B> dadurch gekennzeichnet, da,ss die Kolbenstange<B>(27)</B> des Kolbens der Saugpumpe (24,<B>26)</B> bei ungenügen der Motoransaugung durch eine Feder <B>(29)</B> gegen das im Pumpengehäuse be findliche Ende des Schwinghebels<B>(15)</B> gedrückt wird. 4.

   Einrichtung nach Patentanspruch und Unteransprüchen<B>1</B> bis<B>3,</B> dadurch ge kennzeichnet, dass, wenn die Motoransau- gung den Druck der Feder<B>(29)</B> überwin det, der Kolben<B>(26)</B> im Zylinder (2Ü abwärts gezogen wird, um das obere Ende der Kolbenstange<B>(9-7)</B> vom Schwinghebel <B>(15)</B> zu entfernen, derart, dass der wirk same Hub des Hebels<B>(15)</B> verkürzt bezw. dessen Wirkung auf die Kolbenstange <B>(27)</B> ganz aufgehoben wird.

   <B>5.</B> Einrichtung nach PatentansprLich und Unteransprüehen <B>1</B> bis<B>3,</B> dadurch ge kennzeichnet, dass der Kolben<B>(26)</B> der Saugpumpe auf der nach der Austritts öffnung<B>(33)</B> gerichteten Seite mit einem Drosselventil<B>(35)</B> versehen ist, welches mit einem am obern Ende der Auslass- öffnung <B>(33)</B> angebrachten Ventilsitz zu- sarnmenarbeitet, wobei der Konus des Ventils<B>(35)</B> mit einer Nut<B>(37)</B> versehen ist, welche einen vollständigen Abschluss des Auslasses<B>(33)</B> verhindert, wenn das Ventil<B>(35)</B> dicht auf seinem Sitz<B>(36)</B> ruht.