Papiervorschubmechanismus an Bureaumaschinen. Die Erfindung bezieht sich auf einen Papiervorschubmechanismus an Bureau- maschinen mit flacher Schreibplatte, insbe sondere an Schreib-, Rechen- und Buchhal tungsmaschinen.
Die Erfindung besteht darin, dass mit der vertikal beweglichen Platte eine Papier vorschubvorrichtung verbunden ist, die das Papier in horizontaler Richtung bewegt und die durch die Plattenbewegung betätigt wird. Das Ganze kann zum Beispiel dazu dienen, ein Hauptbuchblatt zu verschieben, wenn das darüber liegende Blatt, zum Beispiel eine Rechnung, weggenommen wird, damit die nacheinander auf eine bestimmte Stelle ge legten Rechnungen auf das darunter liegende Buch-tuigsblatt durchgeschrieben werden und auf diesem die :Durchschriften in der rieb.- tigen Stellung erscheinen.
Auf der Zeichnung ist ein Ausführungs beispiel- des Erfindungsgegenstandes an einer Schreibmaschine mit flacher Platte darge stellt. Fig. 1 ist ein Grundriss der Platte mit dem Vorschiebemechanismus; Fig. 2 ist eine Unteransicht derselben; Fig. 3 ist ein Schnitt nach der Linie 3-3 der Fig. 2; Fig. 4 ist ein Längsschnitt nach der Linie 4--4 der Fig. 1; Fig. 5 ist ein Querschnitt nach der Linie 5-5 der Fig. 1;
Fig. 6 ist ein Teilschnitt nach der Linie 6-6 der Fig. 1; Fig. 7 ist ein Grundriss, der die Lage der Rechnungs- und Buchungsblätter zueinander zeigt; Fig. 8 ist ein Schnitt nach 8-8 der Fig. 7, Fig. 9 eine perspektivische Darstellung einer Einzelheit; Fig. 10 ist eine Darstellung einer andern Einzelheit.
Das dargestellte Ausführungsbeispiel be sitzt einen endlosen Papierträger, der die Rechnungsblätter hält und schrittweise be wegt wird in dem Masse, wie die Platte immer wieder niedergedrückt wird, um das Rechnungsblatt schrittweise weiterzubewegen, entsprechend dem gemeinsamen Beschrif- tungspunkt mit einer Reihe von Rechnungs blättern oder dergleichen, die nacheinander in eine bestimmte Lage gebracht werden, um von der Schreibmaschine beschriftet zu werden.
Mit 1 ist eine vertikal in einem Platten rahmen 2 bewegliche flache Platte bezeich net, wie sie bei den bekannten Elliott-Fisher Flachplattenschreibmaschinen gebräuchlich ist. Die Seitenteile 3 und 4 des Rah mens 2 werden durch als Führungen die nende Schienen 5 überdeckt, auf denen der Rahmen für die Zeilentrennung arbeitet. Diese Schienen 5 erstrecken sich über die Seitenkanten der Platte, so dass das zu be schreibende Papier durch die Platte gegen die Unterkante der Schienen gepresst wird, wenn die Platte sich in der angehobenen bezw. der Normalstellung befindet.
Die Mittel, mit denen die Platte gehoben und heruntergedrückt wird, können irgend eine gewünschte Form haben. Die in den Fi guren dargestellte beispielsweise Form um fasst ein Paar Schwinghebel 6 und 7, die an dem Rahmen gelagert sind und mit der Platte bei 8 und 9 verbunden sind, um die Platte niederzudrücken, wenn diese Teile nach abwärts geschwungen werden, zum Beispiel durch einen Fusshebel oder eine an dere (nicht dargestellte) Vorrichtung, die mit den Schwinghebeln 6 und 7 durch eine Kette 10 verbunden ist.
Das Anheben bezw. Rück führen der Platte aus der heruntergedrück- ten Stellung wird durch Rückzugf edern 11 und 12 bewirkt, die auf Zapfenhebel 13 ein wirken.
Das Hauptelement des Papiervorschub mechanismus ist ein als endloses Band 14 ausgebildeter Papierträger, der mit in Zwischenräumen angeordneten Mitnehmer- nocken 15 versehen ist, die dazu bestimmt. sind, in die Rundlochung des Schriftstückes 16 einzugreifen, das in gebräuchlicher Weise, zum. Beispiel unter einem Rechnungsblatt 17 liegt, das zwischen der Platte und der linke-,i Schiene 5 eingeklemmt ist. Das Nockenbanä 14 wird durch vordere und rückwärtige Rol len 18 und 19 getragen.
Die vordere Rolle 18 ist auf einer Welle 20 befestigt, die in dem Seitenteil 4 des Rahmens gelagert ist, wäh rend das andere Ende dieser Welle mit einem Rändelkopf 21 versehen ist, mit Hilfe dessen die vordere Rolle 18 gedreht werden kann, um das Nockenband von Hand weiterzu drehen und einzustellen. Die rückwärtige Rolle 19 wird von einem Wellenstumpf 22 getragen, der an einem Hebel 23 angebracht ist, der an einer Traverse 24 befestigt ist.
Die Mittel, mit denen durch das Her unterdrücken der Platte selbsttätig das Nockenband und das darauf befestigte Blatt bewegt werden, umfassen einen Hebel 25, der am Plattenrahmen bei 26 befestigt ist und dessen aufgebogenes Ende 27 mit einer Rolle 28 versehen ist, die gegen die Unter seite der Platte 1 durch eine Zugfeder 29 ge halten wird. An dem entgegengesetzten Ende des Hebels 25 ist ein aufwärtsstehender Schalthebel 30 befestigt, der an seinem obern Ende einen Nocken 31 hat, der mit einem Bolzen 32 zusammenwirkt, um einen Zug aufzunehmen, der von der Feder 33 ausgeübt wird, um den Zahn 34 des Schalt hebels in Eingriff zu bringen mit einem Schaltrad 35.
Das Rad 35 ist an einer Welle 36 befestigt, die am Plattenrahmen gelagert ist und an ihrem andern Ende ein gezahntes Rad 37 trägt, das mit den am Umfang des hintern Führungsrades 19 befindlichen Mit nehmernocken kämmt, beziehungsweise in diese eingreift. Wie aus Fig. 4 ersichtlich, wird beim Niederdrücken der Platte 1 (mit gestrichelten Linien dargestellt) zum Los lassen der Rechnung oder eines andern Blattes das vordere Ende des Hebels 25 nieder drückt, wobei das hintere Ende des selben sich hebt und den Schalthebel 30 in die mit gestrichelten Linien gezeichnete Stel lung bringt.
Wenn der Schalthebel sich hebt, nimmt der Nocken 31 eine derartige Stel lung zu dem Bolzen 32 ein, dass der Schalt- Hebel durch die Feder 33 in Berührung mit dem Schaltrad 35 gebracht wird und letz teres ein genügendes Stück vorwärts bewegt, um das betreffende Blatt in die richte Lage für die nächste Rechnung zu bringen, die alsdann die gleiche Lage einnehmen kann wie die Rechnung, welche weggenommen worden ist.
Die vorstehend beschriebene Anordnung ist natürlich eine beispielsweise und lässt in ihren Einzelheiten gewisse Änderungen zu, ohne dass das Wesen der Erfindung dadurch berührt würde.
Paper feed mechanism on office machines. The invention relates to a paper feed mechanism on office machines with a flat writing surface, in particular special on typing, calculating and accounting machines.
The invention consists in that a paper feed device is connected to the vertically movable plate which moves the paper in the horizontal direction and which is actuated by the plate movement. The whole thing can be used, for example, to move a general ledger sheet if the sheet above, for example an invoice, is removed so that the invoices placed one after the other in a certain position are copied onto the journal below and the : Copies appear in the rubbed position.
In the drawing is an embodiment example of the subject invention on a typewriter with a flat plate provides Darge. Fig. 1 is a plan view of the plate with the advancing mechanism; Fig. 2 is a bottom view of the same; Figure 3 is a section on line 3-3 of Figure 2; Fig. 4 is a longitudinal section taken on line 4-4 of Fig. 1; Figure 5 is a cross-sectional view taken on line 5-5 of Figure 1;
Figure 6 is a fragmentary sectional view taken on line 6-6 of Figure 1; Fig. 7 is a plan view showing the relative location of the invoice and accounting sheets; Figure 8 is a section along 8-8 of Figure 7; Figure 9 is a perspective view of a detail; Fig. 10 is an illustration of another detail.
The illustrated embodiment has an endless paper carrier that holds the invoice sheets and is gradually moved as the plate is pressed down again and again to move the invoice sheet further, according to the common labeling point with a number of invoice sheets or the like that are placed one after the other in a certain position to be written on by the typewriter.
With a vertically in a plate frame 2 movable flat plate is designated net, as is common in the known Elliott-Fisher flat-plate typewriters. The side parts 3 and 4 of the frame mens 2 are covered by the nende rails 5 as guides, on which the frame works for the line separation. These rails 5 extend over the side edges of the plate, so that the paper to be written is pressed through the plate against the lower edge of the rails when the plate is in the raised BEZW. normal position.
The means by which the plate is raised and lowered can be of any desired shape. The form shown in the fi gures, for example, comprises a pair of rocker arms 6 and 7 which are mounted on the frame and are connected to the plate at 8 and 9 to depress the plate when these parts are swung downward, for example by a foot lever or another device (not shown) which is connected to the rocker arms 6 and 7 by a chain 10.
The lifting resp. The return of the plate from the depressed position is brought about by retraction springs 11 and 12, which act on pin levers 13.
The main element of the paper feed mechanism is a paper carrier designed as an endless belt 14, which is provided with driver cams 15 arranged in spaces, which are intended for this purpose. are to intervene in the round holes of the document 16, which in the usual way to. Example lies under an invoice sheet 17, which is clamped between the plate and the left rail 5. The Nockenbanä 14 is supported by front and rear Rol len 18 and 19.
The front roller 18 is mounted on a shaft 20 which is mounted in the side part 4 of the frame, while the other end of this shaft is provided with a knurled head 21, by means of which the front roller 18 can be rotated to the cam belt of Hand to continue turning and adjusting. The rear roller 19 is carried by a stub shaft 22 which is attached to a lever 23 which is attached to a cross member 24.
The means with which the cam belt and the sheet attached to it are automatically moved by the Her suppression of the plate, comprise a lever 25 which is attached to the plate frame at 26 and whose upturned end 27 is provided with a roller 28 which against the lower side of the plate 1 is held by a tension spring 29 ge. Attached to the opposite end of the lever 25 is an upstanding shift lever 30 which at its upper end has a cam 31 which cooperates with a bolt 32 to take up a pull exerted by the spring 33 around the tooth 34 of the shift to bring the lever into engagement with a ratchet wheel 35.
The wheel 35 is attached to a shaft 36 which is mounted on the plate frame and at its other end carries a toothed wheel 37 which meshes with the on the circumference of the rear guide wheel 19 with the taker cam, or engages in this. As can be seen from Fig. 4, when the plate 1 (shown with dashed lines) is pressed down to let go of the bill or another sheet, the front end of the lever 25 is depressed, the rear end of the same lifting up and the switching lever 30 in brings the position drawn with dashed lines.
When the switching lever rises, the cam 31 takes such a position to the bolt 32 that the switching lever is brought by the spring 33 into contact with the ratchet wheel 35 and the latter moves a sufficient distance forward to the sheet in question in the right position for the next bill, which can then assume the same position as the bill that has been taken away.
The arrangement described above is of course an example and allows certain changes in its details without affecting the essence of the invention.