Apparat zum Sortieren und Ausgeben von Münzen. Den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet ein Apparat zum Sortieren und Aus geben von Münzen, bei welchem eine Anzahl röhrenförmiger Münzbehälter zur Aufnahme von Stapeln verschiedener Münzen vorgesehen ist. Über diesen Behältern ist eine Sortie- rungseinrichtung für die verschiedenen Mün zen angebracht, während die Behälter an ihren Böden .mit je einem Auszahlschieber und einem Entleei-ungsschi.eber versehen sind. Die Münzbehälter sind in mindestens zwei Reihen angebracht, und es sind für die Be dienung der Auszahlschieber bestimmte Ta sten in entsprechenden Reihen angeordnet.
Die Erfindung ist in zwei Ausführungs beispielen in den Zeichnungen dargestellt, und zwar zeigen die Fig. 1 bis 6 die eine Ausfüh rungsform, in der die röhrenförmigen Münz behälter in zwei Reihen hintereinander ange ordnet -sind, und die Fig. 7 bis 9 die andere Ausführungsform, in der die Behälterreihen übereinander angeordnet sind. Die Fig. 10 bis 13 betreffen Varianten.
Es zeigt: Fig. 1 das erste Beispiel des Apparates, von oben gesehen, teilweise im Schnitt, Fig. 2einen Teil des Apparates von vorn gesehen, Fig. 3 einen senkrechten Schnitt durch den Apparat, F ig. 4 einen ähnlichen !Schnitt, wobei je doch der Deutlichkeit halber für einen vor deren Behälter nur die Tasteneinrichtung dar <B>in</B> ist, Fig. 5 einen ähnlichen -Schnitt wie Fig. 4 jedoch mit Tasteneinrichtung für einen hin- tern Behälter,
Fig. 6 den untern Teil des Schnittes nach Fig. 3, jedoch mit dem Unterschiede, dass die als Verriegelung für die Schieber dienende Münzenschale in eingeschobener Stellung dar gestellt ist, Fig. 7 eine Vorderansicht der zweiten Ausführungsform, Fig. 8 eine Draufsicht der letzteren, teil weise im Schnitt, Fig. 9 einen senkrechten Schnitt durch den Apparat, Fig. 10 einen ähnlichen Schnitt wie Fig. 9, mit einer Abänderung der Entleerungs schieber,
Fig. 11 ein Bruchstück der Münzenkanäle in Draufsicht, Fig. 12 die Münzenkanäle im .Schnitt, Fig. 13 eine abgeänderte Ausführungs form hinsichtlich der Einführungsöffnungen der Münzen.
Betreffend die eine, in den Fig. 1 bis 6 dargestellte Ausführungsform wird bemerkt, dass die Behälter in der vordern Behälterreihe für Münzen von kleinerem Durchmesser als die hintern bestimmt sind, derart dass. ein vor derer Behälter stets nur ein kleineres Geld stück aufnehmen kann als der unmittelbar hinter ihm befindliche Behälter. Die Anord nung kann natürlich auch umgekehrt sein, wobei jedoch die unten beschriebene Sortier- Einrichtung für die verschiedenen Münzsor ten einer gewissen Abänderung unterworfen werden muss.
Bei der Ausführungsform ge mäss Fig. 7 bis 9 und der Abänderung nach Fig. 10 trifft ähnliches zu, indem hier der oben befindliche Behälter für eine kleinere Münze bestimmt ist, als der unmittelbar unter ihm befindliche, aber es können die Verhält nisse unter Zuhilfenahme einer entsprechen den Abänderung derSortiereinrichtung auch umgekehrt sein.
Bei der Ausführungsform gemäss den Fig. 1 bis 6 bezeichnet 1 ein den Apparat um gebendes Gehäuse von geeigneter Form und von mit Rücksicht auf die eingeschlossenen Teile möglichst kleinen Abmessungen. Das Gehäuse ist oben mit einem aufklappbaren Deckel 2 versehen, auf den die zu sortieren den Münzen aufgelegt werden sollen, und un ten mit einer verstellbaren oder verschielb- baren Schale 3, welche zur Aufnahme der herausgeschobenen Münzen .dient.
Unterhalb des Deckels ist ein mit Scharnieren angelenk- ter Behälter 2a für Geldscheine und Über schussmünzen angebracht. Im Gehäuse sind in zwei hintereinander angeordneten Reihen mehrere röhrenförmige Münzenbehälter 4 an gebracht, unter denen sich Entleerungsschie ber 5 und Auszahlschieber 6 vorfinden, welch letztere mit Tasten 7 verbunden sind, -die bei ihrem Niederdrücken das Vorschieben der Auszahlschieber in Richtung nach der Vor derseite des Apparates verursachen.
Die Aus zahlschieber sind in bekannter Weise mit ,einer zur Aufnahme der im Behälter zu un- terst befindlichen Münze bestimmten Ausspa rung versehen, wobei die Münze beim Nieder- drüGken -der Taste durch den. !Schieber nach vorn mitgenommen und in die Schale 3 ab gelegt wird.
Die Sortiereinrichtung, -die für beide Aus führungsformen dem Prinzip nach gleich ist, besteht aus Sortierorganen für jedes Paar von vorn und hinten befindlichen Behältern 4; im Deckel ist ein Führungskanal 8 für die grössere Münzsorte und eine Vertiefung 9 für die kleinere Münzsorte angeordnet. Wenn man demnach eine grössere Münze einführt, so wird sie vom Kanal 8 durch eine Öffnung 10 (Fig. 3) im Deckel des Apparates in diesen eingeführt, und dabei über die Vertiefung 9 hinweggleiten, ohne in .diesen hineinfallen zu können.
Innerhalb der Öffnung 10 befindet sich im Apparat eine geneigte Gleitfläche 11, in der eine Öffnung 12 von kleinerer Breite als die Münze vorgesehen ist, und die auf die Gleitfläche geschobene Münze gleitet dann rückwärts in den entsprechenden hintern Be hälter 4. Wenn man dagegen eine kleinere Münze einführt, so fällt diese in die Vertie fung 9 hinein und wird dann durch die Öff nung 10 in den Apparat geschoben.
Da sich jedoch die Münze in der Öffnung 10 an einer tieferen Stelle befindet als der Kanal 8, so wird sie nicht zuerst auf die Gleitfläche 11 gelangen, sondern unmittelbar durch die Öff nung 12 in der Gleitfläche in den entspre chenden vordern Behälter 4 fallen.
.Sollte man beim Einführen der Münze eine grosse Geschwindigkeit gegeben haben, so kann sie zwar ebenfalls zunächst auf die Gleitfläche gelangen, wird aber dann beim Rückwärts gleiten dennoch durch die Öffnung 12 fallen und offenbar kann beim Rückwärtsgseiten die Geschwindigkeit niemals so gross werden, dass die Münze über die Öffnung 12 hinweg gleiten könnte. Wäre die Einrichtung umgekehrt, so .dass der Behälter für die grösseren Münzen vorn und derjenige für die kleineren Münzen hin ten angeordnet wäre, so könnte die gleiche Sortierungseinrichtung verwendet werden.
jedoch mit -der Abänderung, dass ein An schlag 52 im Wege der kleineren Münzen angeordnet und in der diesen Wieg bildenden Vertiefung ein Loch für die kleinere Münze vorgesehen ist, wie es mit dem mit gestrichel ten Linien gezeigten Kreis 13 in Fig. 1 an gedeutet ist. Die Vorderkante des Behälters 2a müsste dann weggeschnitten sein. Die klei nere Münze würde dann durch dieses Loch 13 in den entsprechenden hintern Behälter fallen, während eine grössere Münze durch die Ver tiefung 9 geführt nach vorn in den vordern Behälter geleitet würde. In diesem Falle müsste natürlich die Gleitfläche 11, oder wenigstens der obere über dem vordern Be hälter :befindliche Teil derselben fortfallen.
Ahnliche Ergebnisse würden auch erzielt werden, wenn die Einführungsöffnungen für die Sortierung an der hintern Kante des Deckels angeordnet wären, so dass unter Be trachtung der Fig. 1 die Münzen von rechts nach links, anstatt, wie jetzt angenommen, von links nach rechts eingeschoben werden müssten.
Die Tasten 7 sind, wie oben angedeutet, in verschiedenen Reihen, entsprechend den ver schiedenen Reihen der Münzenbehälter, ange ordnet. Obgleich die VerhältinS,Se auch umge kehrt sein könnten, ist im vorliegenden Fall angenommen, da.ss die obere Tastenreihe für die Auszahlschieber der vordern Behälter und die untere Tastenreihe für die Auszahlschie- ber der hintern Behälter dienen soll.
Für die Überführung der Bewegung der Tasten auf die Schieber 6 unter den vordern Behäl tern dient die in Fig. 4,dargestellte Vorrich tung. Hierbei ist die Taste 7 an einem um einen Festpunkt 14 drehbaren Winkelhebel 15 angebracht, der mittelst Zapfen 16 mit einem um einen Festpunkt 17 schwingbaren Hebel 18 verbunden ist, dessen, freies Ende in eine Aussparung im Schieber 6 eingreift. Auf die Vorrichtung wirkt eine um die Zap fen 14 und 16 umgelegte Rückführungsfeder 19, welche das Bestreben hat, den Schieber nach innen zu verschieben und die Taste hoch zu heben.
Die entsprechende Vorrichtung für die Schieber des hintern Behälters ist in Fig. 5 gezeigt. Hierbei ist die Taste 7 mit dem einen Arm eines zweiarmigen Hebels 20 verbunden, dessen anderer Arm mittelst eines Zapfens 21 in einen -Schlitz in einem um einen Festpunkt #22 schwingbarenHebel 2.3 ein greift, dessen freies Ende in einer Aussparung im Schieber 6 eingreift.
Die Rückführungs feder besteht hier aus einer iSchraubenfeder 24, die zwischen dem mit dem Hebel 20 ver bundenen Arme des Hebels 2'3 und einem hakenförmigen Organ 25 eingespannt ist, das mit einem Zapfenloch 26 versehen ist und zur Verriegelung des zum hintern Münzenbe- hälter gehörigen Entleerungsschiebers 5 dient.
Ein Teil des mit den Tasten verbundenen Bewegungsmechanismus für -die Auszahl- schi.eber 6, zum Beispiel der Hebel 18 für die obern Tasten und der Hebel 20 für die untern Tasten, ist mit einem Riegelhaken 27 versehen. Sämtliche Riegelhaken sind derar tig angeordnet, dass sie sich in ein und der selben geraden Linie befinden, wenn die Schieber ihr6 unwirksame, das heisst zurück gezogene Stellung einnehmen.
Die Riegel haken 27 wirken mit einer Verriegelungs- stange 2,8 (vergleiche auch Fig. 3) zusammen, die in der Längsrichtung des Afpparate@s, also quer zu den Tastenhebeln, verschiebbar und am einen, aus dem Apparatgehäuse hervor ragenden Ende mit einem Knopf 29 versehen ist, so dass sie der Wirkung einer Rückzieh- feder entgegen von aussen verschoben werden kann. Die Verriegelungsstange 2,8 ist in der Bewegungsbahn der Haken 27 mit Ausspa rungen versehen, in denen die Haken bei ge wisser Stellung der Verriegelungsstange sich frei bewegen können.
Wenn aber die Verrie- gelungsstange verschoben wird, befinden sich die Aussparungen seitlich der Haken und die vollen Teile der Stange verriegeln dann den Tastenhebelmchanismus. In ihrer verrie- geladen 'Stellung wird die Verriegelungs- stange 28 selbst durch einen federbetätigten Riegel 30 gesperrt, der in eine Aussparung in der Stange eingreift und nur mittelst eines nach Öffnen des Deckels vom Innern des Apparates zugänglichen Druckknopfes aus gelöst werden kann.
Von den Entleerungsschiebern, die mit der Hand verschiebbar sind, werden die hin tern, 5, mittelst des oben beschriebenen Rie gelhakens 25 verriegelt, während die vordern Schieber durch einen Hebel 31 (siehe beson dere Fig. 4) verriegelt werden, der am einen Ende mit einem dem Zapfenloch 26 im Riegelhaken 25 entsprechend gegenüberlie- crenden Zapfenloch 26a versehen ist.
Durch diese Zapfenlöcher 26 und 26a ist ein Zapfen 32 (Fig. 3) geführt, der gegebenenfalls mit- telst eines Zwischengliedes mit einem Druck knopf 33 in Verbindung steht, der ebenfalls nur nach Öffnen des Deckels 2 vom Innern des Apparates zugängig ist. Beim Nieder drücken des Knopfes 32 verschiebt sich der in zweckmässigen Führungen gesteuerte Riegelhaken nach unten und gleichzeitig dreht sich der Hebel 31, so .dass beide Teile ausser Eingriff mit den von ihnen verriegel ten Schiebern 5 gelangen.
Die üben beschrie bene Feder 24 dient gleichzeitig zur Zurück führung dieser Verriegelungsvorrichtung, nachdem der Knopf 33 freigegeben ist.
Der Apparat kann auch an einem mit ge eigneten Greifhaken ausgerüsteten Gestell oder dergleichen verriegelbar befestigt wer den. Wie in Fig. 3 dargestellt, kann das Ge stell beispielsweise die Gestalt einer Platte 34 (Fig. 3) haben, die unten mit einem Haken 35 zum Umgreifen der freien Unterkante des Apparatgehäuses und oben mit einem an dern Haken 36 versehen ist, welcher durch eine Öffnung in der Hinterseite des Appara tes in das Gehäuse geführt v@erden kann.
Im Gehäuse ist ein federbetätigter, bügelförmi ger und mit Druckknopf 37 versehener Riegel 38 vorgesehen, der nach Einführung des Ha kens 36 in diesen eingreift und dessen Ver riegelung verursacht, die nur nach Öffnen des Apparatdeckels gelöst werden kann. Der Deckel kann auf die eine oder andere Weise (mittelst Schlüssels) verschliessbar sein und der Apparat kann mit den oben beschrie benen Verriegelungsvorrichtungen mittelst einigen einfachen Handgriffen vollständig ausser Betrieb gesetzt werden, ohne die Mög lichkeit bestehen zu lassen, dass das Geld aus dem Apparat herausgenommen werden kann, es sei denn,
dass der Deckel geöffnet, oder -der Apparat mit Gewalt gesprengt werde. Eben so wird der Apparat an dem für ihn bestimm ten Gestell festgeriegelt, so dass er nur mit Gewalt entfernt werden kann.
In den Fig. 4 und 5 bezeichnen 39 die herausbeförderten Münzen, und aus der Zeich nung dürfte ohne weiteres klar hervorgehen, auf welche Weise sie beim Niederdrücken der Tasten in die Schale 3 befördert werden. Die in den hintern Behältern aufgestapelten Mün zen erhalten eine längere Bewegungsbahn, gleiten jedoch über den nach vorn und nach unten sich neigenden Schalenboden zur Vor derkante .der Schale und sammeln sich dort zusammen mit den Münzen, die aus den vor- dern Behältern herausbefördert werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass in der Nähe der hintern Kante der Schale 3, wenn diese sich in nach vorn ausgezogener Stellung be findet, Aussparungen 40 vorgesehen sind, die sich dann unter den vordern Behältern befin den.
Diese Aussparungen haben eine Breite, die etwas grösser ist, als der Durchmesser des betreffenden vordern Behälters bezüglich der darin befindlichen Münzen, jedoch kleiner als der Durchmesser des unmittelbar dahinter befindlichen Behälters bezüglich der Münzen in demeselben. Infolgedessen können die aus den hintern Behältern mit den Auszahlschie- bern herausbeförderten Münzen nicht durch die Aussparungen 40 fallen, sondern werden in die Schale 3 gleiten.
Wenn man aber zwecks vollständiger Entleerung der vor- dern Behälter die Entleerungsschieber 5 dieser Behälter verschiebt, so werden die Münzen aus diesen Behältern durch die Aussparungen 40 unmittelbar in eine unter dem Apparat angebrachte Geldtasche oder dergleichen fal len können. Das Entleeren der hintern Behäl- ter mittelst der Schieber 5 kann natürlich in ähnlicher Weise erfolgen, .da ja :die Schale in ihrer nach vorn herausgezobenen Stellung nicht unter diese Behälter reicht.
Die Vorrichtung gemäss den Fig. 3 und 6 weicht von der oben beschriebenen dadurch ab, dass die Schale 3 nicht mit Öffnungen 40 versehen ist. Infolgedessen können die vorderen Behälter 4 nicht mit den Schiebern 5 unmittelbar in eine unter -dem Apparat an gebrachte Tasche entleert werden, sondern das Entleeren geschieht in die Schale 3. Dagegen können die hintern Behälter in der oben be schriebenen Weise direkt in die Tasche ent leert werden.
Wie aus Fig. 3 und 6 hervorgeht, ist die Schale 3 in einer nahezu rechtwinklig zu den Mittelachsen der röhrenförmigen Behälter 4 verlaufenden Ebene verschiebbar und wird wird bei ihrer Verschiebung durch geeignete Führungen im untern Teile des Apparatge- häuses 1 gesteuert. In der herausgezogenen Stellung (Fig. 3) kann die Schale die heraus beförderten Münzen in sich aufnehmen und diese werden in der oben beschriebenen Weise aus der Schale herausgenommen, während sie in ihrer eingeschobenen .Stellung den Boden des Apparates verschliesst, so dass sowohl die Schieber als auch die Behälter von unten nicht zugänglich sind.
Die Schale ist an dem einen oder beiden Enden mit Anschlagplatten 41 versehen, die mit Riegelhaken 42 zusam menwirken, welche durch Federn betätigt und in ähnlicher Weise wie oben. beschrieben mit einem oder mehreren Druckknöpfen 53 verbunden sind, die im Gehäuse angebracht und nur nach Offnen des Deckels 2 zugängig sind.
Wenn die Schale aus -der in Fig. 3 ge zeichneten Stellung in die in Fig. 6 ge zeichneten Stellung verschoben wird, greifen die Haken 42 um die vordere Kante der Plat ten 41, so da.ss die Schale nicht wieder her ausgezogen werden kann, wenn nicht die be schriebene Verriegelung ausgelöst wird, und wenn die Schale sich in herausgeschobemer Stellung befindet (Fig. 3), ,stossen die Haken 42 gegen die hintere Kante der Platte 41, so dass ein unbeabsichtigtes Einschieben der Schale verhindert wird.
Die Schale ist somit in ihren beiden Stellungen auslösbar ver riegelt, und in ihrer eingeschobenen Stellung ist der Apparat vollständig unzugänglich un ter der Voraussetzung, dass auch der Deckel 2 verschlossen ist. Die Schale 3 verhindert in ihrer eingeschobenen Stellung (Fig. 6) auch die Verschiebung der Schieber 6, indem die Vorderkante der Schale den vordern Schie bern den Weg versperrt und hinten an der Schale angebrachte Zapfen 54 sich gegen die Enden der Hebel 23 legen und dadurch eine Bewegung der hintern Schieber verhindern.
Die Ausführungsform gemäss den Fig. 7 bis 9 unterscheidet sich von der oben be schriebenen hauptsächlich dadurch, dass die . röhrenförmigen Behälter 4 übereinander an anstatt hintereinander angeordnet sind, und diese Apparatform ist vornehmlich dazu be stimmt, in ähnlicher Weise wie eine gewöhn liche Geldtasche, zum Beispiel von einem Be amten getragen zu werden. Die Tasten 7 und und die Vorrichtungen, welche jene mit den Auszahlschiebern 6 verbinden, sind im gro ssen und ganzen gleicher Art wie die oben beschriebenen, und die Entleerungsschieber 5 sollen auch in diesem Falle von Hand be tätigt werden.
Die V erriegelungsvorrichtung für die Auszahlschieber besteht in diesem Falle aus zwei Stangen 28a und 28b, eine für jede der übereinander angeordneten Behälterreihen. Diese Riegelstangen sind miteinander mit einer aussen angebrachten Querstange 43 (Fig. 7 und 8) verbunden, welche dem Druck knopf 29 entspricht, so dass beide Riegelstan gen gleichzeitig betätigt werden können. Im übrigen jedoch ist die Vorrichtung genau die gleiche wie die oben beschriebene und mit Verriegelungsvorrichtung 30a versehen.
Na türlich könnte auch die Querstange 43 inner halb des Gehäuses angebracht und mit einem nach aussen hervorragenden Druckknopf ver sehen sein.
Bei dieser Ausführungsform ist keine Schale für die Aufnahme der herausbeförder- ten Münzen vorhanden, sondern diese sollen unmittelbar mit der Hand aufgefangen wer- den, was in der Weise geschehen kann, dass man .die Finger unter die Behälter führt und gleichzeitig mit dem Daumen .derselben Hand auf die gewünschte Taste drückt, so dass dann die Münze in die offene Hand fällt.
Damit nun der Apparat in der Weise arbeiten kann, ist unter den obern Behältern 4 eine freie Öffnung vorgesehen, durch welche die Fingerspitzen eingeführt werden können, und das Auswerfen der Münzen erfolgt schräg nach oben, damit sie leichter aufgefangen werden können. Zu diesem Zweck sind auch die Schieber 5 und 6 der obern Behälter 4 in schräger Lage angebracht, wie es in der Zeichnung .dargestellt ist. Ausserdem hat die schräge Lage der Schieber noch einen andern Zweck, der nachstehend noch näher erläutert wird.
Die Sortiereinrichtung ist ähnlich der oben im Zusammenhang mit der Ausfüh rungsform gemäss Fig. 1 bis 6 'beschriebenen ausgeführt und besteht aus Führungskanten 8 für die grösseren Münzen und einer .dazwi schen liegenden Vertiefung für die kleineren Münzen.
Die durch die Kanten 8 gesteuerten grösseren Münzen, die nicht in,die Vertiefung 9 fallen können, werden durch eine Rinne 44 dem entsprechenden untern Behälter zuge führt und die in die Vertiefung fallenden kleineren Münzen fallen durch eine im Boden der Vertiefung vorgesehene Öffnung unmit telbar in den entsprechenden. obern Behälter.
Da ein derartiger Apparat zwecks Herab bringung der äussern Abmessungen mit so niedrigen Behältern wie nur irgend möglich ausgerüstet' sein soll, und die Behälter in folgedessen nur eine verhältnismässig kleine Anzahl Münzen in sich aufnehmen können, ist es angezeigt, noch Sonderbehälter für die Aufnahme von Ü berschussmünzen anzuord nen, die in den röhrenförmigen Behältern keinen Platz finden. Ein derartiger Sonderbe hälter 45 .ist unten hinter den untern Behäl tern angeordnet.
Damit nun die Mün zen in diesen Sonderbehälter gelangen kön nen, wenn die röhrenförmigen Behälter voll sind, sind die Schieber der obern Behäl tergeneigt angebracht, so dass auch .die Mün- zen eine entsprechend geneigte Lage einneh men.
Die oberste in dem gefüllten Behälter befindliche Münze bildet dann eine Gleit fläche am Boden der Vertiefung 9, und über diese Gleitfläche können dann die weiterhin eingeführten Münzen durch eine in Verlänge rung der Vertiefung 9 angeordnete Rinne 46 in den Reservebehälter 45 niedergleiten. Für den gleichen Zweck sind die untern Behälter mit Deckeln 47 und an der Hinterkante die sermit einer Seitenöffnung 48 versehen.
Die röhrenförmigen Behälter 4 können -demnach bis dicht unter die Deckel 47 mit Münzen an gefüllt werden, wobei die obersten Münzen mit ihren Kanten in .der Öffnung 48 zu liegen kommen. Da nun keine weiteren. Münzen in den Behälter 4 hineingehen, wird eine wei tere durch die Rinne 44 gesteuerte Münze die oberste im Behälter 4 befindliche Münze tref fen.
Hierdurch wird sie von dieser wieder zurückprallen und in .den Behälter 45 kippen, o i die Rinne 44, um das Umkippen von w 'bp tberschussmünzen zu ermöglichen, unten mit einer Aussparung 48 versehen ist, wie es in Fig. 11 dargestellt ist.. 'Natürlich könnte man auch bei der Ausführungsform gemäss Fig. 1 bis 6 die gleiche oder eine ähnliche Vorrich tung für das Umleiten und die Aufnahme von Überschussmünzen verwenden;
jedoch dürfte dies kaum erforderlich sein, weil die Behälter dort bedeutend höher ausgeführt werden kön nen und daher für die Aufnahme einer grö sseren Anzahl von Münzen geeignet sein dürf ten.
Die in Fig. 13 gezeigte Ausführungsform ähnelt hauptsächlich der in Fig. 1 bis 6 ge zeigten. Jedoch sind die Einführungsöffnun gen für die Münzen an den beiden Enden des Apparates angebracht. Der Apparat ist für acht verschiedene Münzgrössen gebaut, und an jedem Ende desselben sind zwei doppelte Ein führungsöffnungen vorgesehen. Zwischen den Öffnungen befindet sich eine Vertiefung in dem Deckel 2, die als Auflegeplatte für die Münze dient.
Es ist noch zu erwähnen, dass es natürlich nicht notwendig ist, die Behälter genau über einander anzuordnen, ebensowenig wie sie bei der Ausführungsform gemäss Fig. 1 bis 6 hintereinander zu sein brauchen, denn man kann sich die Anordnung beispielsweise mich derart denken, dass die obere Behälterre_lie etwas nach vorn übersteht, so dass dadurch das Auffangen der herausbeför.derten Münzen mit der Hand erleichtert würde, und dann könnte auch der freie Zwischenraum zwi schen den obern und untern Behälterreihen etwas vermindert werden,
was eine weitere Herabsetzung der Abmessungen des Appa rates mit sich führt.
Die röhrenförmigen Behälter brauchen natürlich auch nicht genau senkrecht ange ordnet zu sein, sondern können eine geneigte Lage haben. Wenn man beispielsweise die Be hälter sich etwas nach hinten neigen lässt. so würde man die gleich geneigte Lage bei den Münzen erhalten, die man vorher mit Hilfe der schräg angeordneten Schieber an den obern Fächern erhalten hat, und dabei würden dann die Übersehussmünzen von selbst in den Sonderbehältdr 45 gleiten, auch wenn die Schieber 5 und 6 senkrecht zur Achse der Behälter 4 angeordnet werden. Die gleiche Anordnung könnte natürlich auch bei der Ausführungsform gemäss Fig. 1 bis 6 zur Verwendung kommen.
Die Verriegelung der Entleerungsschieber bei der Ausführungsform gemäss Fig. 7 bis 9 besteht laut Fig. 9 aus einer senkrecht ver schiebbaren, federbetätigten Stange 49. die mittelst Haken 50 in die Schieber eingreift und oben mit einem als Druckknopf ausge bildeten FLebel 51 versehen ist, mit dem die Riegelhaken der Federwirkung entgegen aus den Schiebern herausgezogen werden können. Der Hebel 51 ist innen im Apparatgehäuse angebracht und daher nur nach Öffnen des Deckels 2 zugänglich.
Bei der Abänderung nach Fig. 10 ist der Entleerungsschieber 5 für die Behälter 4 in der obern Reihe mittelst einer Schraube 55 verriegelt, und der Sonderbehälter 45 ist mit einem besonderen Entleerungsschieber 56 ver sehen, ,der durch eine Feder in schliessender Lage gehalten wird, aber dem Druck der Feder entgegen geöffnet werden kann.
Man kann sich auch noch denken, dass bei der Ausführungsform von Fig. 7 bis 9 ein oder mehrere Behälter (für Münzen die am meisten gebraucht werden) durch beide Rei hen ganz hindurch gehen, so dass an diesen Stellen ein ganzes Münzenrohr anstatt zweier übereinander angeordneter Rohre gebildet wird.
Apparatus for sorting and dispensing coins. The subject of the present invention is an apparatus for sorting and from giving coins, in which a number of tubular coin receptacles are provided for receiving stacks of different coins. A sorting device for the various coins is attached above these containers, while the bases of the containers are each provided with a payout slide and an emptying slide. The coin boxes are attached in at least two rows, and certain Ta most are arranged in corresponding rows for the operation of the payout slide.
The invention is illustrated in two exemplary embodiments in the drawings, namely FIGS. 1 to 6 show the one Ausfüh approximately form in which the tubular coin container is arranged in two rows one behind the other -are, and Figs. 7 to 9 the other Embodiment in which the rows of containers are arranged one above the other. FIGS. 10 to 13 relate to variants.
It shows: FIG. 1 the first example of the apparatus, seen from above, partially in section, FIG. 2 a part of the apparatus seen from the front, FIG. 3 a vertical section through the apparatus, FIG. 4 shows a similar section, although, for the sake of clarity, only the key device is shown for a container in front of it, FIG. 5 shows a section similar to FIG. 4, but with a key device for a rear Container,
6 shows the lower part of the section according to FIG. 3, but with the difference that the coin tray serving as a lock for the slide is in the pushed-in position, FIG. 7 is a front view of the second embodiment, FIG. 8 is a plan view of the latter , partly in section, Fig. 9 is a vertical section through the apparatus, Fig. 10 is a similar section to Fig. 9, with a modification of the emptying slide,
11 shows a fragment of the coin channels in plan view, FIG. 12 shows the coin channels in a section, FIG. 13 shows a modified embodiment with regard to the insertion openings for the coins.
With regard to the one embodiment shown in FIGS. 1 to 6, it is noted that the containers in the front row of containers are intended for coins of smaller diameter than the rear ones, so that a container in front of them can only hold a smaller piece of money than the container immediately behind it. The arrangement can of course also be reversed, but the sorting device described below for the different Münzsor th must be subjected to a certain modification.
In the embodiment according to FIGS. 7 to 9 and the modification of FIG. 10, the same applies, in that the container above is intended for a smaller coin than the one immediately below it, but the ratios can be achieved with the aid of a correspond to the modification of the sorting device also be reversed.
In the embodiment according to FIGS. 1 to 6, 1 denotes a housing around the apparatus of a suitable shape and dimensions that are as small as possible with regard to the enclosed parts. The housing is provided at the top with a hinged cover 2, on which the coins to be sorted are to be placed, and at the bottom with an adjustable or shiftable shell 3, which serves to hold the pushed out coins.
A hinged container 2a for banknotes and surplus coins is attached below the cover. In the housing, several tubular coin containers 4 are placed in two rows one behind the other, under which there are emptying slides via 5 and payout slider 6, which latter are connected to buttons 7, -the advance of the payout slider in the direction of the front of the side of the Cause apparatus.
The payout slides are provided in a known manner with a recess intended to receive the coin located at the bottom of the container, the coin being pushed through when the button is depressed. ! Slider is taken forward and placed in tray 3.
The sorting device -which is the same for both embodiments in principle, consists of sorting devices for each pair of front and rear containers 4; In the cover there is a guide channel 8 for the larger type of coin and a recess 9 for the smaller type of coin. If you insert a larger coin, it is inserted from the channel 8 through an opening 10 (Fig. 3) in the lid of the apparatus into the latter, sliding over the recess 9 without being able to fall into it.
Inside the opening 10 there is an inclined sliding surface 11 in the apparatus, in which an opening 12 of smaller width than the coin is provided, and the coin pushed onto the sliding surface then slides backwards into the corresponding rear loading container 4. If, however, a smaller one Introduces coin, it falls into the Vertie fungus 9 and is then pushed through the opening 10 into the apparatus.
However, since the coin is located in the opening 10 at a lower point than the channel 8, it will not first reach the sliding surface 11, but instead fall directly through the opening 12 in the sliding surface in the corresponding front container 4.
If you have given a high speed when inserting the coin, it can also initially reach the sliding surface, but will then fall through the opening 12 when sliding backwards and obviously the speed can never be so great when sliding backwards that the Coin could slide across the opening 12. If the device were reversed, so that the container for the larger coins would be arranged at the front and that for the smaller coins would be arranged at the rear, the same sorting device could be used.
However, with the modification that a stop 52 is arranged in the way of the smaller coins and a hole is provided for the smaller coin in the depression forming this cradle, as indicated by the circle 13 shown with dashed lines in FIG. 1 is. The front edge of the container 2a would then have to be cut away. The smaller coin would then fall through this hole 13 in the corresponding rear container, while a larger coin through the recess 9 would be passed forward into the front container. In this case, of course, the sliding surface 11, or at least the upper part above the front container, would have to be omitted.
Similar results would also be achieved if the insertion openings for the sorting were arranged on the rear edge of the lid, so that, considering FIG. 1, the coins are inserted from right to left instead of, as now assumed, from left to right would have to.
The buttons 7 are, as indicated above, in different rows, according to the different rows of the coin container ver, is arranged. Although the relationship could also be the other way round, it is assumed in the present case that the upper row of keys is intended to be used for the dispensing slides of the front container and the lower row of keys for the dispensing slides of the rear container.
For the transfer of the movement of the keys on the slide 6 under the front Behäl tern, the device shown in Fig. 4, Vorrich. Here, the button 7 is attached to an angle lever 15 rotatable about a fixed point 14, which is connected by means of a pin 16 to a lever 18 which can swing about a fixed point 17 and whose free end engages in a recess in the slide 6. On the device acts around the Zap fen 14 and 16 folded return spring 19, which tends to move the slide inward and to lift the key.
The corresponding device for the slide of the rear container is shown in FIG. The button 7 is connected to one arm of a two-armed lever 20, the other arm of which engages by means of a pin 21 in a slot in a lever 2.3 that can swing around a fixed point # 22, the free end of which engages in a recess in the slide 6.
The return spring consists here of a helical spring 24 which is clamped between the arms of the lever 2'3 connected to the lever 20 and a hook-shaped member 25 which is provided with a mortise 26 and which is used to lock the coin container at the rear Emptying slide 5 is used.
A part of the movement mechanism for the payout slides 6 connected to the keys, for example the lever 18 for the upper keys and the lever 20 for the lower keys, is provided with a locking hook 27. All locking hooks are arranged in such a way that they are in one and the same straight line when the slides assume their ineffective, i.e. withdrawn, position.
The latch hook 27 cooperate with a locking rod 2.8 (see also Fig. 3) together, which in the longitudinal direction of the Afpparate @ s, that is, transversely to the key levers, slidable and at one end protruding from the apparatus housing with a Knob 29 is provided so that it can be moved from the outside against the action of a retraction spring. The locking rod 2.8 is provided in the path of movement of the hook 27 with Ausspa ments in which the hooks can move freely with ge certain position of the locking rod.
However, when the locking bar is moved, the recesses are to the side of the hooks and the full parts of the bar then lock the key lever mechanism. In its locked position, the locking rod 28 itself is locked by a spring-actuated bolt 30 which engages in a recess in the rod and can only be released by means of a push button accessible from inside the apparatus after opening the cover.
Of the emptying slides, which can be moved by hand, the back tern, 5, locked by means of the above-described Rie gelhakens 25, while the front slider by a lever 31 (see special Fig. 4) are locked at one end is provided with a pin hole 26a correspondingly opposite the pin hole 26 in the locking hook 25.
A peg 32 (FIG. 3) is guided through these peg holes 26 and 26a, which is optionally connected to a pushbutton 33 by means of an intermediate member, which is also only accessible from the inside of the apparatus after opening the cover 2. When the button 32 is pressed down, the locking hook controlled in appropriate guides moves downwards and at the same time the lever 31 rotates so that both parts disengage from the slides 5 locked by them.
The practiced bene spring 24 is also used to guide this locking device back after the button 33 is released.
The apparatus can also be secured to a frame equipped with suitable gripping hooks or the like in a lockable manner. As shown in Fig. 3, the Ge alternate, for example, have the shape of a plate 34 (Fig. 3), which is provided below with a hook 35 for grasping the free lower edge of the apparatus housing and above with a hook 36 on the other, which through an opening in the rear of the device can be guided into the housing.
In the housing a spring-actuated, bügelförmi ger and provided with a push button 37 bolt 38 is provided, which engages after the introduction of the Ha kens 36 in this and causes the United locking that can only be solved after opening the apparatus cover. The lid can be locked in one way or another (with a key) and the device can be completely deactivated using the locking devices described above by means of a few simple steps, without the possibility of the money being removed from the device can be, unless
that the lid is opened, or that the apparatus is forcibly blown. In the same way, the device is bolted to the frame intended for it so that it can only be removed with force.
In Figs. 4 and 5, 39 denote the conveyed out coins, and from the drawing voltage should be readily apparent in which way they are conveyed into the tray 3 when the keys are pressed. The coins stacked in the rear containers are given a longer path of movement, but slide over the bottom of the bowl, which slopes forwards and downwards, to the front edge of the bowl and collect there together with the coins that are conveyed out of the front containers.
It should be noted that in the vicinity of the rear edge of the shell 3, when it is in the extended position be found, recesses 40 are provided, which are then located under the front containers.
These recesses have a width which is slightly larger than the diameter of the relevant front container with respect to the coins located therein, but smaller than the diameter of the container located immediately behind it with respect to the coins in the same. As a result, the coins conveyed out of the rear containers with the payout slides cannot fall through the recesses 40, but will slide into the tray 3.
If, however, the emptying slides 5 of these containers are displaced for the purpose of completely emptying the front containers, the coins will be able to fall from these containers through the recesses 40 directly into a wallet or the like attached under the apparatus. The rear containers can of course be emptied in a similar manner by means of the slides 5, since yes: the shell in its position pulled out towards the front does not reach under these containers.
The device according to FIGS. 3 and 6 differs from that described above in that the shell 3 is not provided with openings 40. As a result, the front container 4 can not be emptied with the slider 5 directly in a pocket attached to the device, but the emptying takes place in the shell 3. In contrast, the rear container can be emptied directly into the pocket in the manner described above will.
As can be seen from FIGS. 3 and 6, the shell 3 is displaceable in a plane running almost at right angles to the central axes of the tubular container 4 and is controlled during its displacement by suitable guides in the lower parts of the apparatus housing 1. In the pulled-out position (Fig. 3), the shell can accommodate the out-conveyed coins and these are removed from the shell in the manner described above, while in its inserted position, it closes the bottom of the apparatus, so that both the slide and the containers are not accessible from below.
The shell is provided at one or both ends with stop plates 41 which men act together with locking hooks 42 which are actuated by springs and in a similar manner as above. described are connected to one or more push buttons 53, which are mounted in the housing and are only accessible after opening the cover 2.
When the shell is moved from the position shown in FIG. 3 to the position shown in FIG. 6, the hooks 42 grip the front edge of the plates 41 so that the shell cannot be pulled out again If the lock described is not triggered, and when the shell is in the pushed-out position (FIG. 3), the hooks 42 push against the rear edge of the plate 41, so that inadvertent insertion of the shell is prevented.
The shell is thus releasably locked in its two positions, and in its pushed-in position the apparatus is completely inaccessible, provided that the cover 2 is also closed. The shell 3 in its inserted position (Fig. 6) also prevents the slide 6 from being displaced by the front edge of the shell blocking the path of the front slide and pin 54 attached to the rear of the shell to lie against the ends of the lever 23 and thereby prevent movement of the buttocks.
The embodiment according to FIGS. 7 to 9 differs from the one described above mainly in that the. tubular container 4 are arranged one above the other instead of one behind the other, and this form of apparatus is primarily to be true to be carried in a similar manner to an ordinary money bag, for example by a Be official. The buttons 7 and and the devices which connect those to the payout slides 6 are largely the same as those described above, and the emptying slides 5 should also be operated by hand in this case.
The locking device for the payout slide consists in this case of two rods 28a and 28b, one for each of the rows of containers arranged one above the other. These locking bars are connected to one another with an externally attached cross bar 43 (FIGS. 7 and 8), which corresponds to the push button 29, so that both locking bars can be operated simultaneously. Otherwise, however, the device is exactly the same as that described above and provided with a locking device 30a.
Of course, the cross bar 43 could also be attached inside the housing and see ver with an outwardly protruding push button.
In this embodiment there is no tray for receiving the conveyed out coins, but these are to be caught directly with the hand, which can be done by guiding the fingers under the container and at the same time with the thumb. the same hand presses the desired button so that the coin then falls into the open hand.
So that the apparatus can now work in this way, a free opening is provided under the upper containers 4 through which the fingertips can be inserted, and the coins are ejected obliquely upwards so that they can be caught more easily. For this purpose, the slides 5 and 6 of the upper container 4 are attached in an inclined position, as is .darstellung in the drawing. In addition, the inclined position of the slide has another purpose, which will be explained in more detail below.
The sorting device is similar to that described above in connection with the embodiment according to FIGS. 1 to 6 'and consists of guide edges 8 for the larger coins and a .dazwi lying recess for the smaller coins.
The larger coins controlled by the edges 8, which cannot fall into the recess 9, are fed through a channel 44 to the corresponding lower container and the smaller coins falling into the recess fall directly into through an opening provided in the bottom of the recess the corresponding. upper container.
Since such an apparatus should be equipped with containers as low as possible in order to bring down the external dimensions, and the containers can consequently only hold a relatively small number of coins, it is advisable to add special containers for holding Ü To arrange surplus coins that cannot be accommodated in the tubular containers. Such a Sonderbe container 45 is arranged below behind the lower Behäl tern.
So that the coins can get into this special container when the tubular containers are full, the slides of the upper container are inclined so that the coins also assume a correspondingly inclined position.
The uppermost coin in the filled container then forms a sliding surface at the bottom of the recess 9, and the coins that are still introduced can then slide down into the reserve container 45 through a groove 46 arranged in the extension of the recess 9 via this sliding surface. For the same purpose, the lower containers are provided with lids 47 and the serm with a side opening 48 at the rear edge.
The tubular containers 4 can then be filled with coins up to just below the lid 47, with the top coins coming to rest with their edges in the opening 48. There are no more. Coins go into the container 4, a white tere coin controlled by the channel 44 will meet the top coin in the container 4.
As a result, it will bounce back again and tip into the container 45, oi the channel 44 is provided with a recess 48 at the bottom, as shown in FIG. 11, in order to enable the overturning of w'bp excess coins. Of course, in the embodiment according to FIGS. 1 to 6, the same or a similar device could be used for diverting and receiving excess coins;
however, this should hardly be necessary because the containers there can be made significantly higher and should therefore be suitable for holding a larger number of coins.
The embodiment shown in Fig. 13 is mainly similar to that shown in Figs. 1 to 6 ge. However, the introduction openings for the coins are provided at both ends of the apparatus. The apparatus is built for eight different coin sizes, and two double insertion openings are provided at each end of it. Between the openings there is a recess in the cover 2, which serves as a support plate for the coin.
It should also be mentioned that it is of course not necessary to arrange the containers exactly on top of one another, just as they do not need to be one behind the other in the embodiment according to FIGS. 1 to 6, because the arrangement can be imagined, for example, in such a way that the The upper container section protrudes slightly to the front, so that it would be easier to catch the coins that are being conveyed out by hand, and the free space between the upper and lower rows of containers could then be somewhat reduced.
which leads to a further reduction in the dimensions of the apparatus.
The tubular containers do not need to be arranged exactly vertically, of course, but can have an inclined position. For example, if you let the containers tilt back a little. so you would get the same inclined position with the coins, which you had previously obtained with the help of the inclined slides on the upper compartments, and then the overshoot coins would slide by themselves into the special container 45, even if the slides 5 and 6 are vertical to the axis of the container 4 are arranged. The same arrangement could of course also be used in the embodiment according to FIGS. 1 to 6.
The locking of the emptying slide in the embodiment according to FIGS. 7 to 9 consists, according to FIG. 9, of a vertically displaceable, spring-actuated rod 49. the middle hook 50 engages in the slide and is provided with an FLebel 51 formed as a push button at the top which the locking hooks can be pulled out of the slides against the spring action. The lever 51 is attached inside the apparatus housing and is therefore only accessible after opening the cover 2.
In the modification of Fig. 10, the emptying slide 5 is locked for the container 4 in the upper row by means of a screw 55, and the special container 45 is seen with a special emptying slide 56, which is held in the closing position by a spring, but can be opened against the pressure of the spring.
One can also imagine that in the embodiment of FIGS. 7 to 9 one or more containers (for coins that are most needed) go right through both rows, so that at these points a whole coin tube instead of two one above the other Pipes is formed.