Essgeschirrspülvorrichtung. Vorliegende Erfindung betrifft eine Ess- ;;eschirrspülvorrichtung derjenigen Gattung, welche aus einem äusseren Behälter, der zur Aufnahme des Spülwassers dient, und einem inneren Behälter besteht, welcher zur Auf nahme des Essgeschirrs (Teller usw.) dient und so angeordnet ist, dass er in dem äussern Behälter auf- und abbewegt werden kann, wobei der innere Behälter mit einer Anzahl von Öffnungen oder Löchern versehen ist, um das Wasser hindurchzulassen. Das Spü len wird dabei dadurch herbeigeführt,
dass rnan den innern Behälter in dem äussern auf- und abbewe:g6.
Die Erfindung verfolgt den Zweck, eine Spülvorrichtung der fraglichen Art zu schaffen, welche sehr leistungsfähig, aber in der Herstellung einfach und billig ist. Die Erfindung besteht zu diesem Zwecke in der Hauptsache darin, dass die Spülvorrichtung mit Einrichtungen versehen ist, die das Was ser, welches in den Zwischenraum zwischen den Wänden der beiden Behälter heraufge- presst wird, wenn der innere Behälter in den äussern gesenkt wird, veranlassen, eine Dreh- Bewegung oder Rundströmung in dem ge nannten - Zwischenraum auszuführen, wo durch das Wasser,
welches in dem innern Behälter durch die Löcher der NVand des selben oder über die Kante desselben hinein strömt, in eine wirbelnde Bewegung über und um die in dem innern Behälter Befind- lichenTeller usw. versetzt wird. Die erwähn ten Einrichtungen können aus Rippen oder Flanschen bestehen, welche in dem Zwi schenraume zwischen den beiden Behältern in schräger oder schraubenförmiger Stellung zur Achse der Behälter angebracht sind.
Diese Rippen können dabei an der Aussen seite, des innern Behälters oder an der Innen seite des äussern Behälters angebracht sein; die Spülvorrichtung kann aber auch mit Rippen sowohl an dem innern wie an dem äussern Behälter versehen sein. Die schrägen oder schraubenförmigen Rippen brauchen nicht notwendigerweise an einem der beiden Behälter befestigt sein, sondern sie können auch an einem Rahmen befestigb sein, wel cher mit dem innern oder mit dem äussern Behälter lösbar verbunden werden kann.
Auf den beigefügten Zeichnungen sind als Beispiele ein Paar Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes dargestellt: Fig.l zeigt, teilweise in senkrechtem Schnitt, eine Essgeschirrspülvorrichtung ge mäss der Erfindung mit dem innern Behälter in gehobener Stellung, und Fig. 2 ist ein wagrechter Schnitt durch de Spülvorrichtung nach der Linie II-II in Fig. 1;
Fig.3 zeigt, ebenfalls zum Teil in senk rechtem Schnitt, eine zweite Ausführungs form der Spülvorrichtung mit dem innern Behälter in etwa zur Hälfte niedergesenkter Lage, und Fig.4 ist ein wabgrechter Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3.
Gemäss Fig. 1. und 2 besteht die .Spül- vorrichtung aus .einem äussern Behälter 1, der zur Aufnahme des Spülwassers dient, welches zweckmässig warm sein soll, und aus einem innern Behälter 2, der zur Aufnahme der zu spülenden Teller usw. dient. Der in nere Behälter 2 ist an seinem Boden und an seinen Seitenwänden mit verhältnismässig kleinen Durchbrechungen, zum Beispiel run den. Löchern 3, versehen.
An der Aussenseite der Seitenwände des innern Behälters sind zur Axe des Behälters schrä < ,ge-tellte Rip pen 4 befestigt. Wie aus, Fig. 2 hervorgeht, haben diese Rippen dieselbe Breite wie die Weite des ringförmigen Zwischenraumes zwischen dem äussern und .dem innern Behäl ter.
In dein Boden des innern Behälters 2 sind einige verhältnismässig grosse Löcher 5 vorgesehen, die mittelst eines Klappenven tils 6 von unten her verschlossen werden können, welches Ventil auf einem am Boden des Behälters 2 befestigten Zapfen 9 ver schiebbar angebracht ist. An dem innern Behälter 2 sind schliesslich zwei Handgriffe 7 befestigt, welche durch Aussparungen des Deckels 8 aus dem äussern Behälter heraus- ragen.
Die Spülvorrichtung wird auf folgende Weise verwendet: Die Teller usw. werden in den innern Behälter 2 eingebracht, welcher dann in den äussern. Behälter 1 eingesetzt wird, worauf der Deckel 8 aufgelegt: wird, um das Entweichen des vom Wasser ent wickelten Dampfes zu verhindern. Mittelst der Handgriffe 7 wird der innere Behälter i in dem Behälter 1 niedergedrückt, wobei das Wasser in dem letzteren das Ventil 6 nach oben verschiebt, so dass es die Löcher 5 im Boden des Behälters 2 schliesst.
Das im Be hälter 1 vorhandene Wasser wird daher in den ringförmigen Zwischenraum- zwischen den beiden Behältern 1 und 2 heraufgep.resst und wird auch durch die Löcher 3 hindurch in der Form von kräftigen Strahlen in den innern Behälter 2 hineingepresst, welche Strahlen die im Behälter vorhandenen Teller bespritzen.
Infolge der Schrägstellung der Rippen 4 wird das Wasser veranlasst, eine Drehbewegung in dem ringförmigen Zwi schenraume zwischen den beiden Behältern auszuführen, und infolgedessen wird das Wasser, welches aus diesem ringförmigen Zwischenraume über die Kante des innern Behälters 2 strömt, und auch das Wasser, welches in der Form von ,Strahlen aus den Löchern 3 strömt, in eine wirbelnde Bewe gung relativ zum innern Behälter versetzt, so dass die in diesem vorhandenen Teller usw. von allen Seiten her bespritzt werden. Wenn der innere Behälter an dem Boden des äusse ren Behälters angelangt ist, hebt man ihn wieder mittelst der Handgriffe 7.
Hierbei öffnet sich natürlich das Ventil 6, so dass das in dem Behälter 2 vorhandene Wasser durch die grossen Löcher 5 schnell ausströ men kann. Der innere Behälter 2 wird dann wieder niedergedrückt, und ]er beschriebene Vorgang wird wiederholt, so lange dies er forderlich ist. Da. das Bodenventil 6 sich beim Heben des innern Behälters 2 selbst <B>tätig</B> öffnet, so ist zur Verwendung der Vor richtung nur wenig Kraft erforderlich.
Die in Fig.'3 und 4 dargestellte Ausfüh- rungsfoim unterscheidet sich von der oben beschriebenen nur dadurch, dass ausser den Rippen 4 an der Aussenseite des innern Be hälters 2 auch an der Innenseite des äussern Behälters 1. Rippen 10 befestigt sind.
Diese Rippen <B>10</B> haben ebenfalls eine schräge Stel- Jung zur Axe der Behälter und haben die selbe Breite wie die Weite des ringförmigen Zwischenraumes zwischen den Behältern. Da bei der Abwärtsbewegung des innern Behäl ters 2 das in dem äussern Behälter vorhan dene Wasser in den ringförmigen Zwischen raum zwischen den beiden Behältern herauf gepresst wird, so werden die Rippen 10 auch dazu beitragen, das Wasser in Drehbewegung relativ zum innern Behälter zu versetzen.
Hieraus ist leicht zu ersehen, dass die Rip pen. 4 an dem innern Behälter weggelassen werden können, und dass die Vorrichtung nur mit den Rippen 10 an der Innenseite des äussern Behälters ausgerüstet werden kann.