Abnehmbarer Flaschen-Bügelversehluss. Bei einer bekannten Art von in unge- spa.nntem Zustand vom Flaschenhals a.b- nehrnbaren Flaschen-Bügelverschlüssen, bei denen das erste Glied einer als Kniehebel ausgebildeten Hauptspannvorrichtung in der Mitte eines aal den Verschlussstöpsel unmit telbar angreifenden Leitbügels angelenkt ist, bildet dieser Leitbügel selbst das erste Glied einer zweiten Kniehebelspannvorrichtung,
deren zweites Glied sich in gespanntem Zu stand wie dasjenige der Hauptspannvorrich- tung gegen den untern Rand des Flaschen kopfes abstützt. DieseEinrichtung bietet zwar gegenüber den mit nur einer Kniehebelspann- vorrichtung versehenen Flaschenverschlüssen neben besser gesicherter V erschlusswirkung den Vorteil,
dass die schwächer spannende Hilfsspannvorrichtung zum Beispiel zum Sterilisieren des Flascheninhaltes unter Zu lassung einer Sicherheitsventilwirkung für sich allein benutzt werden kann. Dem steht aber der Nachteil gegenüber, dass beim öff nen des doppelten Kniehebelv erschlusses eine bestimmte Reihenfolge der Lösung der bei den Verschlüsse erforderlich ist, um Über anstrengung und daraus sich ergebende dauernde Formänderung der Verschlussteile zu vermeiden. Da diese Bedingung beim Ge brauch vielfach nicht eingehalten wird, wer den solche Verschlüsse oft nach kurzer Be nutzung unbrauchbar.
Um diesen Mangel unter Beibehaltung der Vorteile der doppelseitigen, zweistufig wirkenden Anspannung zu vermeiden, ist nach vorliegender Erfindung der Leitbügel an Stelle des an ihn angelenkten Kniehebel gliedes mit einer starren Stützschulter in Form einer aufwärts gerichteten Kröpfung versehen, die sich vermöge federnder Nach giebigkeit des Leitbügels unter -den untern Rand des Flaschenkopfes zur Abstützung bringen lässt.
Da dieser Vorverschluss durch die nachfolgende Wirkung des als Kniehebel wirkenden Hauptverschlusses schärfer ange spannt wird und kein zweiter Kniehebel vor handen ist, ist hierbei das Lösen des Leit- bügelverschlusses vor dem Hauptverschluss kaum möglich und auf alle Fälle für die DauerhaTtigk.eit der Verschlussteile unschäd lich.
Auf der Zeichnung ist ein Ausführungs beispiel eines derartigen Flaschenverschlus ses in Fig. 1 in von der Flasche abgenommener Lage in Seitenansicht, in Fig. 2 ebenso in Vorderansicht darge stellt; Fig. 3 zeigt den auf die Flasche aufge setzten Verschluss in Vorspannstellung in Seitenansicht, Fig. 4 ebenso in Hauptspannstellung; Fig. 5 zeigt eine der Fig. 4 entsprechende Vorderansicht.
Der aus Porzellan oder dergleichen be stehende Verschlussstöpsel 1 ist in seinem breiteren, oberhalb des zur Abdichtung die nenden Gummiringes 2 liegenden Kopfteil in seiner Mittelebene von einem Querloch 3 durchsetzt, durch die der obere Querteil des aus federndem Draht bestehenden, geschlos senen Leitbügels 4 hindurchgeht, dessen freie Enden bei 5 durch ineinandergreifende Verknotungsösen verbunden sind.
In der Mitte der beiden Seitenteile des Leitbügels sind in gleicher Höhe ein Paar Federschlin gen 6 eingebogen, unterhalb welcher diese Seitenteile gegen ihre untere Querverbin dung hin aus der Ebene der obern Hälfte dieser Seitenteile im stumpfen Winkel al>@@@- bogen sind. Die -untere Querverbindung des Leitbügels bildet eine nach oben sich er streckende, bügelförmige Ausbiegung oder Kröpfung 7, deren Ebene annähernd parallel zu der von der oberen Querverbindung und den anschliessenden Hälften der -Seitenteile bestimmten Ebene ist.
Der mittlere Teil die ser Kröpfung bildet eine wagrechte, das heisst zum obern Querteil des Leitbügels pa rallele Stützschulter B. Die Abmessungen der Kröpfung 8 und der seitlichen Teile des Leitbügels sind so bemesesn, dass nach Auf setzen des Verschlussstöpsels 1 auf die Mün dung des Halses der Flasche 9 die Stütz schulter 8, wie in Fig. 3 strichpunktiert an gedeutet, in geringer Höhe oberhalb des Ab satzes 10 sich befindet, mit welchem der ver stärkte Kopf 11 der Flasche in den engeren Flaschenhals übergeht.
Durch Andrücken des untern Teils des Leitbügels gegen den Flaschenhals lässt sich die Stützschulter 8 unter den Absatz 10 bringen, indem der stumpfe Winkel des Leithügels durch Bie- gung in den Federschlingen 6 leicht ge- streckt und der Cxummiring 2 unter leichter Zusammendrückung auf die Flaschenhals mündung niedergedrückt wird.
In die Federschlingen 6 des Leitbügels sind die obern, freien Schenkelenden des 0- förmigen Zugbügels 12 mit ihren Endösen 13 eingehängt. Beide Schenkel enthalten vor zugsweise in oder unterhalb ihrer Mitte je eine Federschlinge 14 und tragen auf ihrem Quersteg den vorzugsweise aus einem Bleeli- stück bestehenden, an diesem Quersteg schar nierartig eingehängten Spreizhebel 16.
Wenn dieser in bekannter Weise mit seinem freien Ende unter den Stützabsatz 10 des Flaschenkopfes eingesetzt und hiernach mit dem Zugbügel zusammen gegen den Flaschen hals einwärts bewegt wird, so iiben durch die sich hierbei ergebende Kniehebelwirkung die beiden Schenkel des Zugbügels auf den Leitbügel eine schräg seitwärts und abwärts gerichtete Anspannungswirkung aus, durch welche dieser entgegengesetzt zu der vorer wähnten Streckung weiter durchgebogen und dadurch iii seinem,
die Federschlingen 6 mit der Stützschulter 8 verbindenden untern Teil einer erhöhten Vorspannungswirkung unter worfen wird. Auf den oberhalb der Feder schlingen 6 liegenden Teil der Seitenteile des Leitbügels wirkt die resultierende der beiden einerseits von der Stützschulter 8, an derseits von dem Spreizhebel 6 ausgeübten Stützkräfte. Durch passende Ausbildung der Teile lässt es sieh, wie leicht ersichtlich, so einrichten, dass diese resultierende Schliess lcraft in die Mittelebene der Fh@ echt: fällt:
, so dass der Gummiring in senkrechter Rich tung gleichmässig zusammengedrückt wird.
Das Öffnen des Verschlusses kann hier bei pralitiseli nur durch Auswärtsschwenken der von dem Quersteg 15 gebildeten Lenk stelle des Kniehebelpaares bewirkt werden, da bei passender Ausbildung des untern Teils des Leitbügels 4 sich kaum ein An- griffspunkt für das seitliche Abziehen der Stützschulter des Leitbügels von der Ab satzfläche 10 ergibt und ausserdem der ohne vorheriges Lösen des Kniehebelverschlusses sich ergebende Widerstand des Leitbügel sehr gross ist.
Die zur Lösung der Stütz schulter 8 aus der Schlussstellung erforder liche Streckungsbewegung des Leitbügels ist wegen Fortfalls der Kniehebelwirkung so gering, dass eine dauernde Formänderung am Leitbügel hierdurch nicht hervorgerufen wird.
Die Vorverschlussstellung na.eh Fig. 8 kann bei offenem Kniehebelverschluss des Zugbügels 12, wie früher erwähnt, zum Zwecke des Sterilisierens benutzt werden, wobei die geringe Zugkraft, mit welcher der Stöpsel auf der Flaschenmündung festgehal- ten wird, das Abblasen von überflüssigem Dampf ermöglicht.
Removable bottle clip closure. In a known type of bottle swing-top closures which can be removed from the bottle neck in an unspirated state, in which the first link of a main clamping device designed as a toggle lever is articulated in the middle of a guide bracket that directly engages the stopper, this guide bracket itself forms that first link of a second toggle lever clamping device,
the second link of which, like that of the main tensioning device, is braced against the lower edge of the bottle head. Compared to the bottle closures provided with only one toggle lever clamping device, this device offers the advantage in addition to a better secured closure effect,
that the weaker tensioning auxiliary tensioning device can be used on its own, for example to sterilize the bottle contents, while allowing a safety valve effect. On the other hand, however, there is the disadvantage that when opening the double toggle lever closure, a certain sequence of loosening is required for the closures in order to avoid excessive exertion and the resulting permanent change in shape of the closure parts. Since this condition is often not met when using Ge, who the such closures are often unusable after a short Be.
In order to avoid this deficiency while maintaining the advantages of the double-sided, two-stage tension, according to the present invention the guide bracket is provided with a rigid support shoulder in the form of an upward crank instead of the toggle link articulated to it, which is provided by resilient compliance of the guide bracket can be brought under the lower edge of the bottle head to support.
Since this pre-lock is tightened more sharply due to the subsequent action of the main lock acting as a toggle lever and there is no second toggle lever, it is hardly possible to loosen the guide bar lock before the main lock and in any case is harmless for the durability of the locking parts .
In the drawing, an embodiment is an example of such a bottle closure ses in Fig. 1 in the position removed from the bottle in side view, in Fig. 2 also in front view Darge provides; Fig. 3 shows the closure placed on the bottle in the pre-tensioned position in a side view, Fig. 4 also in the main tensioned position; FIG. 5 shows a front view corresponding to FIG. 4.
The stopper 1 made of porcelain or the like is in its wider, above the head part lying above the head part for sealing the nenden rubber ring 2 in its central plane by a transverse hole 3 through which the upper transverse part of the resilient wire existing, closed-ended guide bracket 4 passes, whose free ends are connected at 5 by interlocking knot eyes.
In the middle of the two side parts of the guide bracket, a pair of spring loops 6 are bent at the same height, below which these side parts are bent towards their lower cross connection out of the plane of the upper half of these side parts at an obtuse angle al> @@@ - are bent. The lower cross connection of the stirrup forms an upward he stretching, bow-shaped bend or crank 7, the plane of which is approximately parallel to the plane determined by the upper cross connection and the adjoining halves of the side panels.
The middle part of this cranking forms a horizontal one, that is to say supporting shoulder B parallel to the upper transverse part of the guide bracket. The dimensions of the crank 8 and the lateral parts of the guide bracket are so dimensioned that after the locking plug 1 is placed on the mouth of the neck the bottle 9, the support shoulder 8, as indicated by dash-dotted lines in Fig. 3, is located at a low level above the set 10, with which the ver strengthened head 11 of the bottle merges into the narrower bottle neck.
By pressing the lower part of the guide bar against the bottle neck, the support shoulder 8 can be brought under the shoulder 10 by slightly stretching the obtuse angle of the guide bar by bending in the spring loops 6 and gently compressing the ring 2 onto the bottle neck being depressed.
The upper, free leg ends of the 0-shaped tension bracket 12 with their end eyelets 13 are suspended in the spring loops 6 of the guide bracket. Both legs each contain a spring loop 14, preferably in or below their center, and on their transverse web they carry the expanding lever 16, which is preferably made of a piece of sheet metal and is hinged like a hinge on this transverse web.
If this is inserted in a known manner with its free end under the support shoulder 10 of the bottle head and then moved inwards together with the tension bracket against the bottle neck, the two legs of the tension bracket on the guide bracket iiben obliquely sideways and through the resulting toggle action downwardly directed tension effect, by which this opposite to the aforementioned stretching is bent further and thereby iii its,
the spring loops 6 with the support shoulder 8 connecting the lower part of an increased pretensioning effect is thrown. On the part of the side parts of the guide bracket lying above the spring loops 6, the resultant of the two acts on the one hand from the support shoulder 8 and on the other hand from the expansion lever 6 exerted support forces. By suitably designing the parts, you can see, as can easily be seen, set up so that this resulting closing lcraft falls into the central plane of the Fh @ real:
so that the rubber ring is evenly compressed in the vertical direction.
The opening of the lock can only be effected here with pralitiseli by pivoting the steering point of the toggle lever pair formed by the crosspiece 15 outwards, since with a suitable design of the lower part of the guide bracket 4 there is hardly any point of attack for the lateral pulling off of the support shoulder of the guide bracket from the From set surface 10 results and, in addition, the resistance of the guide bar, which results without first releasing the toggle lock, is very large.
The required to solve the support shoulder 8 from the final position stretching movement of the stirrup is so small because of the elimination of the toggle action that a permanent change in shape on the stirrup is not caused by it.
The pre-locking position according to FIG. 8 can be used for sterilization purposes when the toggle lever lock of the pulling bow 12 is open, as mentioned earlier, the low tensile force with which the stopper is held on the bottle mouth enables excess steam to be blown off .