CH124550A - Vorrichtung zum Abgeben von Flüssigkeit, deren Menge durch die Anzahl von auszuführenden Kurbelhüben bestimmt wird. - Google Patents

Description

  Vorrichtung zum     Abgeben    von Flüssigkeit, deren Menge     durch    die Anzahl  von auszuführenden.     Kurbelhüben    bestimmt wird.    Die vorliegende Erfindung bezieht -ich  auf eine Vorrichtung zum Abgeben von Flüs  sigkeit, deren Menge. durch die Anzahl von  auszuführenden Kurbelhüben bestimmt wird.  Die Flüssigkeit wird aus einem Vorratsbe  hälter entnommen, an welchen die Vorrichtung  angeschlossen ist.  



  Die     Vorrichtung    besitzt einen mit einem       Messraum    versehenen und durch ein Getriebe  von Hand     züi    betätigenden' Kolben, welcher  aus dem Vorratsraum eine dem     Messraum     entsprechende Menge Flüssigkeit nach aussen  fördert und gleichzeitig eine entsprechende  Menge Luft in den Vorratsraum einströmen  lässt.  



  In beiliegender. Zeichnung ist eine bei  spielsweise Ausführungsform der     erfindungs-          gemässen    Vorrichtung dargestellt, und zwar  zeigen       Fig.    1-3 die Vorrichtung mit verschiede  nen Stellungen ihres Kolbens im Schnitt,       Fig.    4 die Vorrichtung an einem auf einem  Ständer befestigten Vorratsbehälter ange  bracht in Ansicht,         Fig.    5 und 6 die Vorrichtung in ver  schiedenen Ansichten in grösserem Massstab  mit Darstellung des Getriebes.  



  Die Vorrichtung besitzt ein Gehäuse b,  das sich mittelst Flügelmuttern m und Bolzen       AS'    unter Verwendung eines Dichtungsringes 1  an einem Stutzen     a    eines beliebig geformten  Vorratsbehälters anbringen lässt.  



  In diesem Gehäuse b bewegt sich ein  Kolben<I>d,</I>     t,   <I>tu,</I> der die Aussparungen<I>r</I> und  die Zylinderführung     q    aufweist und dessen  Kolbenstange e in einer Führung     u    am Ge  häuse b verschiebbar gelagert ist. Am obern  innern Ende dieser Führung sind zwei Teller       e,        v    angebracht, welche der Zylinderführung       q    angepasst sind. Zwischen diesen Tellern  und der Aussenwand des Gehäuses b liegt  konzentrisch zur Kolbenstange e ein zylin  drischer Raum von ringförmigem Querschnitt.  In diesen Raum bewegt sich der Kolben d,  t,     2v    mit den Aussparungen r und der Zy  linderführung q.  



  Die Führung<I>u</I> ragt aus dem Gehäuse<I>b</I>  heraus und ist an diesem Teil mit einem      Längsschlitz     y    versehen. Auf dem Gehäuse  sitzen zwei kurze Zapfen tragende Lappen x.  Eine Schwinge     i,    welche an einem Ende die  Doppelkurbel     6a,   <I>lt</I> trägt, wird mit dem an  dern Ende an diese Zapfen     angelenkt.    Dabei  ist das Ende des Kurbelarmes 1c als Zapfen  z in eine Bohrung der Kolbenstange einge  führt. Die Lage der Bohrung wird dazu in  Übereinstimmung gebracht mit der Lage des  Längsschlitzes     y.     



  An der tiefsten Stelle des Gehäuses     >>    ist  ein Ausguss f angebracht, der durch einen  Deckel     g    verschlossen werden kann.    Die Vorrichtung arbeitet nun folgender  massen. Beim Drehen der Kurbel     h        bewegt     sich der Kurbelzapfen z des Kurbelarmes     k     geradlinig im Längsschlitz     y    auf und ab,  während die Schwinge i um die Zapfen an  den Lappen<I>x</I> des Gehäuses<I>b</I> hin- und her  schwingt.

   Das in die     Bohrung    der Kolben  stange e ragende Ende, das heisst der     Zapfen,;     des Kurbelarmes     k    nimmt die Kolbenstange und  damit den Kolben in seiner Auf- und Ab  wärtsbewegung mit.  



  Befindet sich so der Kolben in seiner  obersten Lage     gemäss        Fig.    2, so füllt die aus       ca    zuströmende Flüssigkeit den     Messraum        ra     zwischen den beiden Tellern<I>t,</I>     in    des Kol  bens.

   Bei weiterer Drehung der Kurbel     h     verschiebt sich der Kolben mit der     irn        Mess-          raum    enthaltenen Flüssigkeitsmenge, bis  diese durch die Wandung p des Gehäuses 1  und die Teller t,     t.c    eingeschlossen und von  der     Flüssigkeit    im Vorratsbehälter abgetrennt  ist,     Fig.    1.  



  In der Folge entleert sich in der Stellung       gemäss        Fig.    3 die im     Messraum        n        enthaltene     Flüssigkeit in das Gehäuse b, von wo sie  durch den Ausguss f aus- und in ein bereit  gehaltenes Gefäss     abfliesst.    Gleichzeitig mit  der Entnahme der Flüssigkeit vermittelt der  Kolben die Zufuhr von Luft in den Behälter       a,    dadurch, dass er einen zweiten feststehenden       Messraum    o, der zwischen dem Kolben und  den Tellern c und     v    der Führung     it    liegt.

    gegen das Gefäss     a    hin     öffnet.       Beim nächsten Hub     beginnt    das Spiel von  neuem, indes die Rollen     der        Messräume    o und       ra    vertauscht sind, so dass abwechslungsweise       immer    ein     Messraam    Flüssigkeit dein Vorrats  behälter entnimmt, und der andere     eine    ent  sprechende Menge Luft in den Vorratsbehälter  einströmen lässt.

       Wenn    also     beire    einen Hub  der     Mehraum        )a    eine bestimmte Menge Flüs  sigkeit nach aussen befördert, lässt der     Mel:-          raum    o gleichzeitig Luft nach oben einströ  rnen.

   Beim nächsten     Hube    jedoch transportiert  der     Messraum        )a    Luft und der     1VIessraurn    o  lässt Flüssigkeit     durchfliefien.    Aus der An  zahl der     Rübe        kann    dann die     befördete    Ge  samtmenge der     Flüssigkeit    bestimmt werden.

    Eine     Abschlussscheibe        d    bildet die eine Stirn  wand des Kolbens. die in einer Nut     einen     Dichtungsring enthält, der auf Dichtungs  leisten des     Gehäuses    b      < Zufliegend        (Fig.3)     einen selbsttätigen     Abschluss    des     Gehäuses    b       gegen    den     Vorratsbehälter    herstellt.  



  Dadurch, dass die Schwinge reit der Dop  pelkurbel<I>h,</I>     k    nur     durelr    die Zapfen an den  Lappen x mit dem     Gebäuse    verbunden und  daher leicht abnehmbar ist, lässt sieh die Vor  richtung zu     Reinigungszwecken    leicht     aus-          einandernehnren.     



  Uni nach     Möglichkeit    zu verhüten,     dal.i     eine chemische     Reaktion    zwischen dem Metall  der Vorrichtung und der     Flüssigkeit    die  letztere     verändert,    sind die reit ihr in     Be-          r1fihrung        tretenden    Teile der Vorrichtung     vor-          zugsweise    aus einer     Aluminiumlegierung     hergestellt.  



  Beim Transport des     gefüllten    Vorrats  behälters mit der     Vorriclrturrg    wird     durelr    eine  in der Zeichnung nicht dargestellte Ein  richtung der Kolben in der Stellung     nach          Fig.    1 arretiert.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Vorrichtung zum Abgeben von Flüs,ig@- keit, deren Menge dureh die Anzahl von aus zuführenden Kurbelhüben bestimmt wird, wobei die Flüssigkeit aus einem geschlosse- nen Flüssigli:

   eits-VorratsbelriLlter abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem an den F lüssigkeits-Vorratsbehälter anzu- schliessenden Gehäuse ein, mit einem Messraum versehener Kolben vorgesehen ist, der beim Verstellen durch ein von Hand zu betäti- gendes- Getriebe eine dem Messraum ent sprechende Flüssigkeitsmenge dem Vorrats behälter entnimmt und gleichzeitig eine ent sprechende Luftmenge in letzteren einströmen lässt. <B>UNTERANSPRÜCHE:</B> 1.

   Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben eine Ab schlussscheibe aufweist und den Messraum (n) bildet, während die Zylinderführung (g) einen im feststehenden Gehäuse selbst vorgesehenen zweiten Messraum (o) steuert, das Ganze derart, dass beim Entleeren von Flüssigkeit aus dem einen h2essraum der andere Messraum dem Vorratsbehälter Luft zuführt. 2.

   Vorrichtung nach Patentanspruch und Un teranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben eine Abschlussscheibe (d) aufweist, die in einer Nut einen Dichtungs ring enthält, der auf Dichtungsleisten des Gehäuses (b) aufliegend, einen selbsttätigen Abschluss des Gehäuses (b) gegen den Vorratsbehälter herstellt. 3. Vorrichtung nach Patentanspruch und Un teransprüchen 1 bis 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Antriebsorgane für den Kolben leicht lösbar mit diesem und mit dem Gehäuse verbunden sind, zum Zwecke die Vorrichtung leicht zerlegen und damit reinigen zu können. 4. Vorrichtung nach Patentanspruch und Un teransprüchen 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass die mit der Flüssigkeit in Berührung kommenden Teile aus einer Aluminium-Legierung bestehen.

   b. Vorriehtung nach Patentanspruch und Un teransprüchen 1 bis 4, wie in der Zeichnung dargestellt Lind in bezugdarauf beschrieben.