CH103841A - Kehrichtkübel mit Einrichtung zum Öffnen des Deckels. - Google Patents

Description

      Kehriehtkübel    mit     Einrichtung        zuni         ffneii    des Deckels.    Gegenstand der vorliegenden Erfindung  ist ein     Kehrichtkübel    mit Einrichtung zum  Öffnen des Deckels, welcher sich dadurch  auszeichnet, dass letztere bei der Entleerung  des     Kehrichtkübels    nicht nennenswert hinder  lich ist und ein bequemes Öffnen des Deckels  gestattet.  



  Gemäss der     Erfindung    ist ein Gehäuse  vorgesehen, in welchem ein mit dem freien  Ende nach aussen ragender Fusshebel vor  gesehen ist, welcher durch ein Gestänge mit  einem am Deckel des     1_iehrichtkübels    angrei  fenden Hebel in Wirkungsverbindung steht.       Beim    Niederdrücken des Fusshebels wird der  am Deckel     angreifende    Hebel     verschwenkt     und dadurch ein Öffnen des Deckels bewirkt.  



  Auf der beiliegenden Zeichnung ist der  Erfindungsgegenstand in einer beispielswei  sen Ausführungsform zur Darstellung ge  bracht, und es zeigt von     derseben:          Fig.    1 eine perspektivische Ansicht mit  dem Deckel in geöffnetem Zustande,       Fig.    2 einen Höhenschnitt, und       Fig.    3 einen gleichen Schnitt nach der  Linie     I-II    der     Fig.    2,    Nach der Zeichnung ist 1 der Kehricht  kübel, an dessen Rückwandung mittelst  Scharnieren 2 der Deckel $     angelenkt    ist.

    Die Seitenwand 4 bildet mit dem Verschlag  5, der zum Beispiel aus Blech bestehen kann,  ein Gehäuse, in welchem zur Hauptsache die  Einrichtung zur     Betätigung    des Deckels 3  untergebracht ist.  



  6 ist ein um den Bolzen 7 schwingbarer  Fusshebel, der an seinem freien Ende mit  einer Umbiegung 8 versehen ist, welche den  in der Seitenwand 4 vorgesehenen Schlitz 9  durchsetzt und nach aussen ragt, so dass auf  dieselbe ein Fuss aufgestellt werden kann.  Nahe der Umbiegung 8 ist an dem Fusshebel  6 eine Stange 10 gelenkig befestigt, welche  denselben mit dem einen Schenkel des Win  kelhebels 11 verbindet. Letzterer ist auf dem  Zapfen 12 schwingbar angeordnet. Der an  dere Schenkel des Winkelhebels 11 ist durch  die Stange 13 mit einem Arm des 'Winkel  hebels 14 verbunden. Der auf     einem    Bolzen  15 schwingbar gelagerte Winkelhebel ist un  terhalb des im Blechverschlag 5     vorgesehenen     Schlitzes 16 gelagert, so dass der freie, mit  Nase 17 versehene Schenkel desselben durch      den Schlitz schwingen kann.

   Die Nase 17       liegt    der Führungsplatte 18 an, die an der  untern Seite des Deckels 3 montiert ist. Die  Führungsplatte 18 ist mit einer Vertiefung 19  versehen, in welche die Nase 17 in     Offetistel-          lung    des Deckels eingreift, mit welcher be  zweckt wird, eine zu weite     Verschtvenl#.uiig     des letzteren zu verhindern.  



  Strichpunktiert     (Fig.    2) ist die Lage der  Einrichtung dargestellt, bei welcher der     Dek-          kel    geschlossen ist. Drückt     inan    mittelst eines  Fusses die Umbiegung 8 des Fusshebels G  nach unten, so wird der letztere und damit  der     Winhelhebel    11 im Sinne des Uhrzeigers       verschwenkt.    Der Winkelhebel 14 wird dabei  in umgekehrter Richtung     verseh-,venkt,    so  dass infolge Einwirkens der Nase 17 auf die  Führungsplatte 18, respektive den Deckel 3,  der letztere in     Offenstellung    gelangt, wie  die ausgezogenen Linien zeigen.

   Wird die  Umbiegung 8 vom Fuss freigegeben, so be  wirkt das Eigengewicht des Deckels     ö,        wel-          eher    auf den Winkelhebel 14 ein Dreh  moment ausübt, eine Bewegung desselben und  damit des Winkelhebels 11. und Fusshebels 6  in ihre ursprüngliche, normale Lage zurück.  



  Wie ohne weiteres ersichtlich, ist die Ein  richtung zur Öffnung des Deckels mit Aus  nahme der Umbiegung 8 nach aussen ge  schützt, so dass eine     Beschädigung    derselben,       jvie    es bei Entleerung des     Kehrichthübels     leicht eintreten könnte, beinahe ausgeschlos  sen ist, und wirkt dieselbe auch nicht hinder  lich.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Iiehrichtkübel mit Einrichtung zum öff- nen, des Deckels, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse vorgesehen ist, in welchem ein mit dem freien Ende nach aussen ragen- der Fusshebel lagert, welcher durch ein Ge stänge mit einem am Deckel des Iiehricht- kübels angreifenden Hebel in Wirkungsver bindung steht, so dass beim Niederdrücken des Fusshebels der am Deckel angreifende Hebel verschwenkt und damit eine Offnung des Deckels bewirkt wird.

   UNTERANSPRÜCHE: 1. lehrichtkübel nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass das Gehäuse durch eine Kübelseitenwand und einen an derselben angeordneten Blechverschlag ge bildet wird. ?. Iiehriehtkübel nach Patentanspruch und Unteranspruch l., dadurch gekennzeich net, da.ss der Fusshebel in seinem freien Ende mit einer Umbiegung versehen ist, welche einen in der mit dem BlecUver- schla,g das Gehäuse bildenden Seitenwand angebrachten Schlitz durchsetzt.

   3. Iiehrichthübel nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 und 2, dadurch ge kennzeichnet, dass der Fusshebel durch eine Stange mit einem Winkelhebel und die ser ebenfalls durch eine Stange mit dem den Deckel angreifenden Hebel in Ver bindung steht. -1 .. Kehrichtkübel nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dass der am Deckel angrei fende Hebel eine Nase besitzt, welche auf einer mit einer Vertiefung versehenen, am Deckel angeordneten Platte gleiten und in Offenstellung in die Vertiefung eingreifen kann.