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Fällbleistift.
Die Erfindung betrifft Taschenbleistifte mit vorschiebbarer Mine, bei welchen der Vorscl, uLmechanismus und die Mine in einem äusseren Gehäuse vor-und rückwärts bewegt werden, um die Mine herauszuschieben und zurückzuziehen. E@n wesentliches Merkmal der Erfindung besteht darin, dass die Feststellung des Vorschubmechanismus und der Mine in der Gebrauchsstellung sowie deren Auslösung zumZurückziehen unabhängig von den die Vorwärtsbewegung des Mechanismus und der Mine bewirkcnden Errichtungen erfolgt Der innen befindliche Vorschubmeehanismus mit der Mine kann beispielsweise mittels einer Abschlusskappe nach vorwärts gestossen werden ;
in dieser Stellung wird die Vorrichtung durch eine Schnappvorrichtung festgehalten oder ausgelöst, die einen Bestandteil einer Taschenklemme bildet, welche die Betätigung der Schnappvorrichtung herbeiführt oder es kann diese Betätigung durch einen Knopf oder eine andere Einrichtung, die seitlich aus dem äusseren Gehäuse herausragt, herbeigeführt werden.
In den Zeichnungen zeigen Fig. l und 2 Längsschnitte einer Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes in zurückgezogener bzw. vorgeschobener Stellung, Fig. 3 und ähnliche Teildarstellungen einer abgeänderten Schnapp- und Auslösevorrichtung und Fig. 5 eine weitere Abänderung im Schnitt.
In den Fig. 1 und 2 ist a das äussere Gehäuse, in dem ein den Vorschubmechanismus der Mine einschliessendes Rohr b sitzt ; das Rohr b ist im Gehäuse a durch seitlich vorspringende Nasen cl einer konischen Hülse c gleitbeweglich gelagert. Die Hülse c ist an ihrem oberen Ende geschlitzt, um sie elastisch zu machen, so dass diese Nasen mit einer rings um das Gehäuse a verlaufenden Nut d in Eingriff tretenliönnen. Am Rohr b befindet sieh ein koniseher Ansehlag e der mit einer federnden Nase f zusammcn- arbeitet, die bei dieser Ausführungsform einen Bestandteil der Schutz-oder Taschenklemme g bildet.
Der im Rohr b eingeschlossene Vorschubmechanismus umfasst einen Minenträger h, der mit einem Gewindeläufer i versehen ist, welcher in der geschlitzten Röhre oder Scheide i gleitet ; diese ist an einer Kappe k befestigt, die auf dem Endteil des äusseren Gehäuses a auf und niedergleiten kann. Jenseits des vorderen Endes des Vorschubmechanismus ist die Scheide i von einem vom Rohr b getragenen Rohr l umschlossen, das einen Behälter für Ersatzminen bildet. Dieser Behälter ist an seinem unteren Ende durch einen abnehmbaren Stöpsel oder eine Kappe m verschlossen, durch welche die scheide j hindurchgeht.
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der Kappe m ist eine Schraubenfeder p gelagert, die den inneren Mechanismus mit der Mine zurückstösst. wenn der Anschlag e ausgelöst wird.
Bei der in Fig. 1 dargestellten Lage liegt die Bleistiftmine innerhalb des Gehäuses a und zwiseh n der Kappe kund dem Gehäuse a befindet sich ein kleiner Raum 1'. Wünscht man den Bleistift zu benutzen, so wird die Kappe k hineingestossen, so dass der kegelförmige Anschlag e mit der Nase t, die von der federnden Taschenklemme g getragen wird, in Eingriff gelangt, wie Fig. 2 zeigt. Durch diese Bewegung der Kappe wird der innere Mechanismus als Ganzes gegen die Feder p vorgeschoben und die Bleistiftspitze ragt aus dem Gehäuse a hervor.
Ist die Mine abgenutzt, so wird der Minenträger h durch Drehen der die geschlitzte Röhre j tragenden Kappe k vorgetrieben, wobei sich der Gewindeläufer i längs der Schraube n bewegt und den Träger
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in dem sie liegt, überwunden ist und die Schraube im Rohr gleitet.
Wünscht man den Mechanismus zurückzuziehen, so dass die Mine im Gehäuse aJiegt, um die Spitze zu schützen, so wird die federnde Klemme g gehoben, worauf der Mechanismus unter der Wirkung der Feder p zurückschnellt. Das Ausheben der Nase f wird bei der in Fig. 1 und 2 dargestellten Konstruktion von der Taschenklemme g bewirkt, die sich selbsttätig hebt, wenn sie über den Rand der Tasche des Benutzers geschoben wird.
Der Minenträger k besitzt einen verschiebbaren M ; nenauswerfer k1. Der Mechanismus zum Zurückziehen kann auch bei andern Bleistiftkonstruktionen als den dargestellten benutzt werden. Die Schnappvorrichtung kann auch durch Fingerdruck, z. B. wie in der abgeänderten Konstruktion gemäss Fig. 3 und 4 ausgelöst werden, bei welcher das den Vorschubmechanismus tragende Rohr b im Gehäuse a mittels einer Hülse c lösbar festgehalten wird, die in diesem Falle durch eine Schnappvorrichtung in ihrer Stellung gehalten wird, bestehend aus einer Warze s, die in eine ringförmige Nut in der erwähnten Hülse eingreift ;
die Vorrichtung zur Verriegelung des Vorschubmechanismus in der vorgeschobenen Stellung besteht aus einer federnden Zunge t, die an der Hülse c befestigt ist und an ihrem oberen Ende einen Ansatz t1 besitzt, der in eine im Innern der verschiebbaren Abschlusskappe & vorgesehene ringförmige Nut k1 einzugreifen vermag.
Die Konstruktion ähnelt im übrigen den Fig. 1 und 2. Wünscht man den Stift in das Gehäuse a zurückzuziehen, so wird die federnde Zunge t mittels ihres Tasters t2 hineingedrückt und löst dadurch die Kappe k aus und die Feder p stösst den Mechanismus wie im vorhergehenden Ausführungsbeispiel zurück.
Fig. 5 zeigt eine andere abgeänderte Konstruktion, bei der die Rückholfeder p der vorhergehenden Ausführungsformen entfällt und der innere Mechanismus durch die Taschenklemme gin der vorgeschobenen Stellung gehalten wird, die in dieser Lage sich gegen die obere Seite eines Knopfes u legt, der in einem Lingsschlitz U1 im Gehäuse a zu gleiten vermag.
Bei dieser Konstruktion wird der die Mine tragende innere Mechanismus von der Tasche des B3nutzers ausgelöst und zurückgeschoben, wenn der Bleistift in diese versenkt wird, indem bei diesem Vorgang der Taschenrand gegen die untere Seite der Klemme g und den hervorstehenden Knopf M stösst und den letzteren in seinem Schlitz in die zurückgezogene Stellung befördert.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Füllbleistift, bei welchem der aus Schraubengang, Gewindeläufer und Schlitzhülse bestehende Vorschubmechanismus samt der Mine in einer Aussenhülse (a) vor und zurück bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das den Vorschubmechanismus einschliessende Rohr (b) einen vorzugsweise ringförmigen Ansatz besitzt, hinter welchen eine an der Aussenseite der Hülse (a) elastisch befestigte Nase (f), die durch ein Fenster der Hülse hindurchtreten kann, einspringt.
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Felling pencil.
The invention relates to pocket pencils with a retractable lead, in which the lead mechanism and the lead are moved back and forth in an outer housing in order to push the lead out and retract it. An essential feature of the invention is that the determination of the advancing mechanism and the mine in the position of use as well as their triggering for retracting takes place independently of the mechanisms causing the forward movement of the mechanism and the mine to be pushed forward;
In this position, the device is held or triggered by a snap device, which forms part of a pocket clamp, which brings about the actuation of the snap device or this actuation can be brought about by a button or other device protruding laterally from the outer housing.
In the drawings, FIGS. 1 and 2 show longitudinal sections of an embodiment of the subject matter of the invention in a retracted or advanced position, FIG. 3 and similar partial representations of a modified snap and release device, and FIG. 5 a further modification in section.
In FIGS. 1 and 2, a is the outer housing in which a tube b enclosing the feed mechanism of the mine is seated; the tube b is slidably mounted in the housing a by laterally projecting lugs cl of a conical sleeve c. The sleeve c is slotted at its upper end in order to make it elastic, so that these lugs can engage with a groove d running around the housing a. On the tube b there is a conical stop e which works together with a resilient nose f, which in this embodiment forms part of the protective or pocket clamp g.
The advancing mechanism enclosed in the tube b comprises a lead carrier h which is provided with a thread runner i which slides in the slotted tube or sheath i; this is attached to a cap k which can slide up and down on the end part of the outer housing a. Beyond the front end of the advancing mechanism, the sheath i is enclosed by a tube l carried by the tube b and which forms a container for replacement leads. This container is closed at its lower end by a removable stopper or cap m through which the scabbard j passes.
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the cap m is supported by a helical spring p which pushes back the inner mechanism with the mine. when the stop e is triggered.
In the position shown in Fig. 1, the pencil lead is inside the housing a and between the cap and the housing a is a small space 1 '. If it is desired to use the pencil, the cap k is pushed in so that the conical stop e comes into engagement with the nose t carried by the resilient pocket clamp g, as FIG. 2 shows. With this movement of the cap, the inner mechanism as a whole is advanced against the spring p and the pencil tip protrudes from the housing a.
If the lead is worn out, the lead carrier h is advanced by turning the cap k carrying the slotted tube j, the thread runner i moving along the screw n and the carrier
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in which it lies, is overcome and the screw slides in the pipe.
If one wishes to withdraw the mechanism so that the lead lies in the housing to protect the tip, the resilient clamp g is raised, whereupon the mechanism springs back under the action of the spring p. In the construction shown in FIGS. 1 and 2, the projection f is caused by the pocket clamp g, which lifts itself automatically when it is pushed over the edge of the pocket of the user.
The mine carrier k has a displaceable M; inner ejector k1. The retraction mechanism can be used with pencil constructions other than those shown. The snap device can also be operated by finger pressure, e.g. B. as triggered in the modified construction according to FIGS. 3 and 4, in which the tube b carrying the feed mechanism is releasably held in the housing a by means of a sleeve c, which in this case is held in place by a snap device, consisting of a wart s which engages an annular groove in said sleeve;
the device for locking the advancing mechanism in the advanced position consists of a resilient tongue t which is attached to the sleeve c and at its upper end has a projection t1 which is able to engage in an annular groove k1 provided inside the sliding end cap &.
The construction is otherwise similar to FIGS. 1 and 2. If one wishes to withdraw the pin into the housing a, the resilient tongue t is pressed in by means of its button t2 and thereby releases the cap k and the spring p pushes the mechanism as in the preceding Embodiment back.
Fig. 5 shows another modified construction in which the return spring p of the previous embodiments is omitted and the internal mechanism is held in the advanced position by the pocket clip g, which in this position lies against the upper side of a button u which is in a ling slot U1 is able to slide in the housing a.
In this construction, the inner mechanism carrying the lead is released from the user's pocket and pushed back when the pencil is sunk into it, in that the edge of the pocket pushes against the lower side of the clamp g and the protruding button M and the latter in promoted its slot to the retracted position.
PATENT CLAIMS:
1. Filling pencil, in which the feed mechanism consisting of screw thread, thread runner and slotted sleeve is moved back and forth in an outer sleeve (a), characterized in that the tube (b) enclosing the feed mechanism has a preferably annular projection, behind which a nose (f) which is elastically attached to the outside of the sleeve (a) and can pass through a window in the sleeve, springs in.