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Ventil.
Die Erfindung bezieht sich auf eine Verbesserung. bzw. weitere Ausbildung des durch Patent Nr. 89581 geschützten Ventiles und besteht in der Hauptsache darin. dass der Ventilkegel oder die Ventilspindel und die innere Stopfbüchse, bzw. deren Flansch mit solchen Mitteln oder derart ausgebildet sind, dass diese Teile durch Emporschrauben der Ventilspindel gekuppelt werden. wodurch die Stopfbüchse durch die Ventilspindel nachgestellt werden kann.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in zwei beispielsweise) ! Ausführungsformen darge-
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büchsenflansch und Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie E-F der Fig. 4.
Nach der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform des Ventils besitzt der Ventilkegel 8 an seiner, dem Ventildeekel 9 zugekehrten Seite Art Klauen 10. wogegen der Flansch der Stopfbuchse an der, dem
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an dem Ventilkegel vorhanden sein.
An Stelle einer derartigen Klauenkupplung kann jede beliebige andere zweekentsprechende Kupplung, z. B. Friktionskupplung angewendet werden.
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mit der Stopfbüchse gekuppelt ist. Bei Weiterdrehung des Handrades 1 erfolgt ein Emporschrauben und dementsprechend ein Nachstellen der Stopfbüchse. wodurch die Packung 13 in der gewünschten Weise zusammengepresst wird.
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Stopfbiichse und schraubt bei weiterer Betätigung des Handrades die Stopfbüchse in der gewünschten Weise nach aufwärts und presst hiebei die Packung 1. 3 zusammen. -
Die Ausnehmu. g 16 der Stopfbüchse ist derart geformt, dass der Stift 15 in jeder Lage in diese Ausnehmung eintreten L ;
1Il, doch wird eine Betätigung der Stopfbiiehse erst dann erfolgen, wenn der Stift 15 an den Enden der Ausnehmung 76 aufliegt (Fig. 4).
Bei der entgegengesetzten Verdrehung des Handrades wird sich der Stift 15 in der Ausnehmung verdrehen und, da seine Höhe einen Teil der Sehraubenganghohe der Spindel beträgt, wird er bei weiterer Verdrehung des Handrades aus der Ausnehmung 16 heraustreten.
Die Nachstellung der inneren Stopfbüchse kann naturgemä# auch unabhängig von der Ventilspindel durch besondere Getriebe erfolgen. welche an den Stopfbüchsenflansch angreifen und deren An- triebsachse nach aussen geführt ist.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Ventil nach Patent Nr. 89581, dadurch gekennzeichnet. da# der Ventilkegel (8), sowie der
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Emporschrauben des Kegels (8) bis zum Stopfbüehsenflansch diese beiden Teile (8. 1) miteinander gekuppelt werden, so dass bei weiterem Verdrehen der Yentilspindel (14) ein Nachstellen der Stopfbüchse (1) erfolgt.
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