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Einrichtung zum dichten Verschliessen von Behältern aller Art, insbesondere Kühlkasten.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen möglichst dichten Verschluss für Behälter bzw. Räume aller Art zu schaffen. Ein Bedürfnis für derartige Verschlüsse liegt beispielsweise bei Türverschlüssen für Kühlkasten u. dgl. vor. Der Erfindung gemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass das zwischen dem Behälter (z. B. den Kühlkasten) und dessen Abschlussorgan (z. B. der Türe) angeordnete, zu einem in sich geschlossenen Ringkanal ausgebildete Kanalsystem von zwei geflanschten Rohrhälften gebildet wird, die Dichtungen tragen und mit ihren Flanschen bündig in dem Türfliigel bzw. Türstock befestigt sind. Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass an dem Kanalsystem eine Luftsaugevorrichtung zum Entlüften desselben angeschlossen ist.
In der Zeichnung ist die Erfindung in ihrer beispielsweisen Anwendung an einem Kühlkasten veranschaulicht. Fig. i zeigt einen mit diesem Verschluss versehenen Kühlkasten in Ansicht, Fig. 2 einen Querschnitt nach Linie 11-il der Fig. i und Fig. 3 einen Querschnitt des Kastenvorderteiles in vergrössertem Massstabe.
1 ist die Aussenwandung des Kühlkastens, 2 seine Innenverkleidung, 3 die Füllung aus Isoliermaterial, 4 die Türöffnung, 5 der Türflügel und 6 die Türscharniere. Der Türflügel besteht gleichfalls aus einer Aussenwand 5, einer Innenverkleidung 7 und einer Füllung 8 aus Isoliermaterial.
Zwischen dem Türstock 10 und dem Rahmen 11 des Türflügels 5 ist ein Kanalsystem x angeordnet, an das eine Luftabsaugevorrichtung y angeschlossen ist. Bei dem dargestellten.
Ausführungsbeispiel besteht das Kanalsystem aus einem in sich geschlossenen Kanal x, der von zwei mit Flanschen 22, 23 versehenen Rohrhälften 20, 21 gebildet wird (Fig. 3). Die Rohrhälfte 20 ist mit ihren Flanschen 22 im Türstock 10 eingelassen, die Rohrhälfte 21 sitzt mit ihren Flanschen 23 im Türflügel 5. Auf den Flanschen 23 der Rohrhälfte 21 sind Dichtungen 24 vorgesehen.
An den Ringkanal x ist eine Luftabsaugeeinrichtung y an sich bekannter Bauart (z. B. eine Handluftpumpe) angeschlossen, die am Kühlkasten gelagert ist. Der Anschluss erfolgt durch eine Hilfsrohrleitung 30, die mit einem Abschlusshahn 31 ausgestattet ist. Der Ringkanal x besitzt auch eine Entlüftungseinrichtung z, mit der der Ringkanal zwecks leichten Öffnens der Tür unter Atmosphärendruck gesetzt werden kann.
Die Entlüftungseinrichtung z kann verschieden ausgestaltet und angeordnet werden.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist sie im Bereiche der Türklinke 40 angeordnet und besteht aus einem mit der Türklinke auf Drehung verbundenen Hahnküken 41, das in dem auf der Rohrhälfte 21 sitzenden Hahngehäuse 42 drehbar gelagert ist. Das Hahnküken trägt eine zentrale Bohrung 43 und eine radiale Bohrung 46. An das Hahngehäuse 42 ist eine Hilfsrohrleitung 44 angeschlossen, die ständig mit der Atmosphäre verbunden ist und in später zu erläuternder Weise die Entlüftung des Ringkanals x ermöglicht.
Wird der Türflügel 5 geschlossen und die Luftsaugepumpe y betätigt, so wird die Luft im Kanal x verdünnt. Da der Kanal x ringförmig zwischen Türstock und Türflügel verläuft, wird die Tür unter der Wirkung des Überdruckes der Atmosphäre nunmehr vollständig luftdicht geschlossen. Soll der Kasten geöffnet werden, so ist es nur erforderlich, die Türklinke 40 derart zu betätigen, dass der Riegel 48 aus dem Schlitze 49 herausbewegt wird. Damit wird auch das Hahnküken 41 verschwenkt und seine Bohrung 43 mit dem Hilfskanal 44 in Verbindung gebracht. Hierdurch strömt Luft auf dem Wege 44,46, 43 in den Ringkanal x und setzt-diesen
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mit einem Messglas 60 an sich bekannter Bauart versehen sein.
PATENT-ANSPRÜCHE : i. Einrichtung zum dichten Verschliessen von Behältern aller Art, insbesondere Kühlkasten, dadurch gekennzeichnet, dass ihr zwischen dem Behälter (z. B. dem Kühlkasten 1, 2, 3) und dessen Abschlussorgan (z. B. der Tür 5) angeordnetes, zu einem in sich geschlossenen Ringkanal (x) ausgebildetes Kanalsystem von zwei geflanschten Rohrhälften (20, 21) gebildet wird, die Dichtungen (24) tragen und mit ihren Flanschen dz 23) bündig in dem Türflügel bzw. Türstock befestigt sind.