AT78499B - Meßpumpe zum Abfüllen, insbesondere dickflüssiger Massen. - Google Patents

Description

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  Messpumpe zum Abfüllen, insbesondere dickflüssiger Massen. 



    Es sind bereits Pumpen zum Abfüllen gleicher, beliebig bestimmbarer Mengen dickflüssiger Massen bekannt, bei denen die abzufüllende Masse mittels eines Kolbens in den Messbehälter eingesogen und wieder ausgestossen wird. Der Messbehälter besteht hiebei aber aus einem drehbaren Hohlküken und der Kolben gelangt nicht bis unmittelbar an die Ein-und Austrittsstelle der Masse, sondern es besteht zwischen der Masse und dem Kolben jeweilig ein schädlich auf den Arbeitsgang einwirkender Luftraum. 



  Die Erfindung besteht nun darin, dass unterhalb des Messzylinders und des Absaugungskanals ein zwangläufig bewegter gewölbter Schieber angeordnet ist, der in bestimmten Zwischenräumen eine Verbindung zwischen dem Vorratsbehälter und dem Messzylinder herstellt, und zwar unmittelbar an der Stelle, wo der Kolben den Hub wechselt und in die Saugbewegung   
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In der Zeichnung ist die neue Abfüllvorrichtung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen :   Fig. l und 2   eine   Rückansicht   und eine Seitenansicht. je mit   gesenktem   Kolben 
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   Der Schieber A ist derart   gewölbt, dass er in seiner Verschlussstellung   eine Verbindung zwischen dein Absaugkanal M und dem Messzylinder c herstellt. Das Kettenrad 9 ist mittels Kette o mit dem an der Antriebswelle p sitzenden Kettenrade r verbunden. die Vorrichtung arbertet wie folgt : Die bei p eingeleitete Bewegung wird auf das Ketten- 
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   durch diesen   der Kolben d im Zylinder c,
In der unteren Stellung des Kolbens d gleitet die Kurve m. von dem Zapfen k1 ab und der   Schieber A wird   durch die auf dem Schieberbügel k wirkende Feder l in die Schlussstellung be- 
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 den   Messzylinder   c und hält dann nur noch die Kanalöffnung verschlossen.

   Solange die Kurve m unter dem Zapfen k1 fortläuft, d. i, solange der Kolben d seine Abwärtsbewegung ausführt und dabei die Füllmasse aus dem Messzylinder c in ein untergestelltes Gefäss überführt, bleibt 
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 bewegung des Schiebers h bleibt der Kolben d infolge des Leerganges des Gleitstückes   e1   im Schlitten e in Ruhe. 



   Um eine Änderung der abzufüllenden Menge vornehmen zu können, ist die Schubstange f 
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 füllt, kann ein   Gefäss,   gleich welcher Art, unter dem Messzylinder aufgestellt werden und nach dessen Füllung leicht durch ein neues ersetzt werden. 



   Die Vorrichtung kann leicht so eingerichtet werden, dass aus einem Vorratsbehälter mehrere Zylinder gespeist werden. Statt des in der Zeiclinung abgebildeten, einen Kreisbogen beschreibenden   Schiebers könnte   ein wagerecht geführter Schieber angeordnet sein. Erforderlich ist nur, dass er eine Verbindung zwischen dem Absaugungskanal des Vorratsbehälters mit dem Messzylinder unmittelbar unter dem Kolben wirksam erreicht, so dass die Füllmasse aus dem Vorratsbehalter beim   Hochgehen   des Kolbens in den Messzylinder gelangt, ohne Luftraum zwischen Kolben und Abfiillmasse.

Claims (1)

1. PATENT-ANSPRUCH: Messpumpe zum Abfüllen insbesondere dickflüssiger Massen, dadurch gekennzeichnet, dass zur zwangläufigen Herstellung der Verbindung zwischen dem Vorratsbehälter und dem Messzylinder unterhalb des Messzylinders (c) und des Absaugungskanals (ii) ein in der Querrichtung schwingender gewölbter Steuerschieber (h) angeordnet ist, der beim Druckhube dem EMI2.3