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Die Erfindung betrifft eine Spritzschutzeinrichtung für ein Spülklosett, das ein Becken und eine Klosettbrille aufweist, mit einem flächigen Spritzschutzelement für den hinteren Bereich des Be- reichs des Spülklosetts und mit einer Halterung zur lösbaren Montage des Spritzschutzelements am Beckenrand des Spülklosetts unterhalb der Klosettbrille.
Die US 5 983 410 A beschreibt einen Toiletten-Spritzschutz aus flexiblem Kunststoffmaterial, welcher rechteckig ausgebildet ist und an der Unterseite der Klosettbrille mittels eines Klebeban- des angebracht sowie am Beckenrand mittels eines Hakens eingehängt wird. Beim Aufklappen der WC-Brille spannt sich der rechteckige Spritzschutz von der Unterseite der WC-Brille bis zum Bek- kenrand, so dass der hinterste Teil des Beckens vom Spritzschutz abgedeckt ist. Bei herunterge- klappter Klosettbrille faltet sich der Spritzschutz an der Rückseite des Beckens zusammen.
Aus der US 2 839 764 A ist ein WC-Spritzschutz zum Abdecken des Brillen-Scharniers be- kannt. Der Spritzschutz besteht aus einem flexiblen, wasserundurchlässigen Material und ist in der Form eines Baby-Latzes ausgebildet. Zur Befestigung des Spritzschutzes an der Brille dienen Saugnäpfe oder Klebstoffzonen. Bei hochgeklappter WC-Brille hängt der Spritzschutz bis zum Beckenrand der Muschel.
Die bekannten Spritzschutzelemente sind flüssigkeitsundurchlässige Folienteile, wodurch sich der Nachteil ergibt, dass Urinspritzer beim stehenden Urinieren lediglich abgelenkt werden, so dass das Becken und seine Umgebung verunreinigt werden. Hinzu kommt, dass die bekannten Spritzschutzelemente bloss die Scharniere abdecken, welche die Klosettbrille mit dem Becken verbinden, und somit die anderen Bereiche des Spülklosetts, wie der Beckenrand, nicht geschützt werden. Beim Spülvorgang können demgemäss nicht alle Urinspritzer vom Spülwasser weggespült werden, so dass das Klosett manuell gereinigt werden muss.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, hier Abhilfe zu schaffen und eine Spritzschutzeinrichtung als Hygieneschutz vorzusehen, durch welche das Klosett wirksam gegen Verunreinigungen durch Urinspritzer geschützt werden kann.
Die Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass das flächige Spritzschutzelement mit einer Vielzahl von Flüssigkeit durchlassenden Öffnungen ausgebildet ist. Dadurch, dass Öff- nungen vorgesehen sind, die Flüssigkeit - insbesondere gedrosselt - durchlassen, wird beim (ge- wollten) Auftreffen von Urin auf das Spritzschutzelement der Urin gedämpft oder "abgebremst", so dass Spritzer weitestgehend vermieden werden. Folglich bleibt die unmittelbare Umgebung, wie z. B. der Beckenrand, sauber.
Das Spritzschutzelement kann beispielsweise durch ein Gitter gebildet sein, vorzugsweise ist das Spritzschutzelement jedoch ein Netz- oder Maschengebilde.
Für ein wirkungsvolles Dämpfen des Urinstrahls beim Aufprall auf das Spritzschutzelement ist es günstig, wenn die Öffnungen eine Weite von 0,5 mm bis 2 mm, vorzugsweise von 1 mm bis 1,5 mm aufweisen.
Um das Spritzschutzelement einfach reinigen zu können oder austauschen zu können, ist es von Vorteil, wenn das Spritzschutzelement an der Halterung lösbar angebracht ist.
Für eine automatische Reinigung des Spritzschutzelements bei Spülvorgängen ist es ferner vorteilhaft, wenn das Spritzschutzelement im montierten Zustand unterhalb des Beckenrandes des Spülklosetts angeordnet ist.
Für eine besonders gute Spritzschutzwirkung zur Vermeidung von Urinspritzern in der Umge- bung des Spülklosetts ist es ausserdem günstig, wenn das Spritzschutzelement im montierten Zustand in der Gebrauchsstellung im Wesentlichen parallel zur Ebene des Beckenrandes des Spülklosetts angeordnet ist.
An sich kann das Spritzschutzelement steif sein, bevorzugt jedoch besteht es aus flexiblem Material. Die Nachgiebigkeit des Materials begünstigt zusätzlich die angestrebte Dämpfung.
Bei Verwendung eines Spritzschutzelements aus flexiblem Material ergibt sich in Bezug auf ei- ne selbsttätige Reinigung des Spritzschutzelements weiters die vorteilhafte Möglichkeit, dass das Spritzschutzelement bei auf dem Beckenrand aufliegender Klosettbrille in einer gefalteten Reini- gungsstellung vorliegt. Im Hinblick auf eine einfache Benutzung im Zusammenwirken mit der Klosettbrille ist es hierbei weiters günstig, wenn das Spritzschutzelement aus seiner gefalteten Reinigungsstellung bei Heben der Klosettbrille in die Gebrauchsstellung entfaltbar ist.
In Bezug auf eine einfache Reinigung sowie auch hinsichtlich einer kostengünstigen Herstel- lung des Spritzschutzelements ist es von Vorteil, wenn das Spritzschutzelement aus Kunststoff
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hergestellt ist. Hiezu kann beispielsweise Polyamid zum Einsatz kommen, wobei aber selbstver- ständlich auch andere Kunststoffe verwendbar sind.
Das Spritzschutzelement kann an und für sich unterschiedliche Formen aufweisen, wie bei- spielsweise in Draufsicht viereckig, rund oder oval, wobei ein in Ansicht ungefähr dreieckiges oder deltoidförmiges Spritzschutzelement in Bezug auf eine einfache Funktionsweise und Überführung aus der Reinigungsstellung in die Gebrauchsstellung besonders vorteilhaft ist.
Weiters ist es hier für die Positionierung des Spritzschutzelements im Klosettbecken günstig, wenn die Halterung wenigstens zwei im Winkel zueinander angeordnete Arme aufweist, an denen das Spritzschutzelement lösbar angebracht ist.
Dabei ist es für die Überführung des Spritzschutzelements von der Gebrauchsstellung in die Reinigungsstellung bzw. umgekehrt zweckmässig, wenn wenigstens einer der genannten Arme beweglich ist. Für diese Bewegung ist es ferner günstig, wenn der Halterung des Spritzschutzele- ments eine mit der Klosettbrille zusammenwirkende Betätigungseinheit zugeordnet ist.
Hierbei hat es sich im Hinblick auf eine einfache Konstruktion als vorteilhaft erwiesen, wenn die Betätigungseinheit einen mit der Unterseite der Klosettbrille in Eingriff stehenden, mit einer Feder beaufschlagten Hebel aufweist.
Im einfachsten Fall kann die Feder eine Schenkelfeder sein, wobei es in Bezug auf die Beauf- schlagung des Hebels zweckmässig ist, einen der Schenkel der Feder dem Beckenrand des Spül- klosetts zuzuordnen, wobei dann der Hebel über den anderen Schenkel der Feder in eine Stellung weg vom Beckenrand gedrückt wird.
Gemäss einem weiteren bevorzugten Merkmal weist die Betätigungseinheit eine im montierten Zustand im Wesentlichen senkrecht zum Beckenrand angeordnete und in das Becken hineinra- gende Welle auf, welche durch den mit der Unterseite der Klosettbrille in Eingriff stehenden Hebel verdrehbar ist.
Bei Verwendung eines Spritzschutzelements aus flexiblen Material ist es hier im Zusammen- hang mit der Bewegung aus der Reinigungsstellung in die Gebrauchsstellung bzw. umgekehrt durch Schwenken der Klosettbrille von Vorteil, wenn der eine Arm drehfest mit der Welle verbun- den und relativ zum anderen Arm unter Falten des Spritzschutzelements verschwenkbar ist.
Für ein leichtes Verdrehen der Welle durch den mit der Unterseite der Klosettbrille in Eingriff stehenden Hebel ist es günstig, wenn der Hebel mit der Welle über einen Kurbeltrieb gekuppelt ist.
Von Vorteil ist es auch, wenn die Halterung zur lösbaren Montage am Beckenrand des Spül- klosetts unterhalb der Klosettbrille eine Montageplatte aufweist. Dabei ist es weiters günstig, wenn die mit der Klosettbrille zusammenwirkende Betätigungseinheit an der Montageplatte angebracht ist.
In Bezug auf eine einfache lösbare Anbringung der Montageplatte an einem Spülklosett ist es von Vorteil, wenn die Montageplatte hintere Schlitzöffnungen zur Befestigung an Scharnieren der Klosettbrille aufweist.
Im Folgenden wird die vorliegende Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen noch weiter erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine schemati- sche Draufsicht auf ein Klosettbecken mit abgenommener Klosettbrille, zur Veranschaulichung einer erfindungsgemässen Spritzschutzeinrichtung in der Gebrauchsstellung; Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Draufsicht auf das Klosettbecken, jedoch mit aufgelegter Klosettbrille, wobei sich die Spritzschutzeinrichtung in der Ruhe- bzw. Reinigungsstellung befindet ; Fig. 3 eine Vorderan- sicht des Spülklosetts mit der erfindungsgemässen Spritzschutzeinrichtung ; die Fig. 4 und Fig. 5 die erfindungsgemässe Spritzschutzeinrichtung mit ihrer Betätigungseinheit in Draufsicht (Fig. 4) bzw.
Ansicht (Fig. 5); und Fig. 6 eine Draufsicht auf ein Klosett mit einer Spritzschutzeinrichtung mit einer modifizierten Ausführungsform des Spritzschutzelements.
Die Fig. 1 bis 3 zeigen schematisch eine Spritzschutzeinrichtung 1, welche an einem Spülklo- sett 2 lösbar angebracht ist. Die Spritzschutzeinrichtung 1 befindet sich gemäss Fig. 1 in der Gebrauchsstellung, in welcher ein flächiges Spritzschutzelement 3, z. B. ungefähr das hintere Drittel des Beckens 4 des Spülklosetts 2 bedeckt. Dabei ist die Klosettbrille 5 (siehe Fig. 2 und 3) des Spülklosetts 2 angehoben ; ist ein Siphon-Ablauf 6 im Becken 4 ersichtlich. Das Spritz- schutzelement 3 weist eine Vielzahl von Flüssigkeit gedrosselt durchlassenden Öffnungen 7 auf.
Die Spritzschutzeinrichtung 1 weist als Halterung eine Montageplatte 8 auf, welche über hinte- re Schlitzöffnungen 9 an Scharnieren 10, die zur Befestigung der Klosettbrille 5 am Becken 4 des
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Spülklosetts 2 dienen, lösbar angebracht ist. Eine mit der Klosettbrille 5 zusammenwirkende Betä- tigungseinheit 11 ist an der Montageplatte 8 angebracht. Die Betätigungseinheit 11 weist einen Hebel 12 auf, welcher mit einer Welle 13 über einen Kurbeltrieb 14 verbunden ist, wodurch die Welle 13 durch den mit der Unterseite der Klosettbrille 5 in Eingriff stehenden Hebel 12 verdrehbar ist. Die Welle 13 ist, wie am besten aus Fig. 3 ersichtlich ist, im Wesentlichen senkrecht zur Ebene des oberen, horizontalen Beckenrandes 15 angeordnet und ragt in das Becken 4 hinein.
An dem in das Becken 4 hineinragenden Ende der Welle 13 ist ein Arm 16 drehfest angebracht, der unter einem Winkel einem zweiten stationären Arm 17 zugeordnet ist. An den Armen 16,17 ist das Spritzschutzelement 3 lösbar angebracht, z. B. einfach mit Schlaufen aufgeschoben. Beim Verdre- hen der Welle 13 wird der eine Arm 16 relativ zum anderen Arm 17 verschwenkt. Das Spritz- schutzelement 3 ist durch ein flexibles Netz- bzw. Maschengebilde gebildet, wobei es in der ge- spannten Gebrauchsstellung (siehe Fig. 1) eine in Draufsicht ungefähr dreieckige Form aufweist.
Sobald ein Urinstrahl auf das im gespannten Zustand vorliegende Netz- bzw. Maschengebilde auftrifft, wird er gedrosselt und gelangt durch die Öffnungen 7 hindurch in das Becken 4 des Spül- klosetts 2.
Wenn die Spritzschutzeinrichtung 1 von der Gebrauchsstellung, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist, in die Reinigungsstellung, wie in Fig. 2 ersichtlich, gebracht werden soll, ist lediglich die Klosettbril- le 5 zu senken, so dass sie auf dem Beckenrand 15 des Spülklosetts 2 aufgelegt wird und dabei den Hebel 12 niederdrückt. Diese Reinigungsstellung der Spritzschutzeinrichtung 1 ist in Fig. 2 schematisch in Draufsicht dargestellt. Hierbei ist der bewegliche Arm 16 an den stationären Arm 17 herangeschwenkt, und beide Arme 16,17 befinden sich seitlich an der Innenseite des Beckens 4 des Spülklosetts 2. Das Spritzschutzelement 3 aus flexiblem Material wird durch Heranschwenken des einen Arms 16 an den anderen Arm 17 gefaltet.
Die Arme 16,17 sind in dieser Stellung vor- teilhafterweise unterhalb des Beckenrandes 4 des Spülklosetts 2 im Wesentlichen parallel zur Ebene des Beckenrandes 15 des Spülklosetts 2 angeordnet, und bei Betätigung der Spülung des Spülklosetts 2 wird das von ihnen gehaltene Spritzschutzelement 3 durch das aus einer oberhalb davon befindlichen Wasserzulauföffnung 18 austretende Spülwasser ebenfalls gereinigt, vgl. die Darstellung in Fig. 3.
Aus Fig. 3 ist weiters ersichtlich, dass der Hebel 12 in der Gebrauchsstellung, wenn sich die Klosettbrille 5 in ihrer angehobenen Position befindet, eine im Wesentlichen aufrechte Stellung einnimmt und einen oberen schrägen, abgewinkelten Arm 19 hat, der beim Herunterklappen der Klosettbrille 5 mit deren Unterseite in Kontakt kommt. Beim weiteren Abwärtsschwenken der Klo- settbrille 5 drückt diese den Hebel 12 abwärts und verschwenkt ihn dabei gemäss der Darstellung in Fig. 3 im Gegenuhrzeigersinn um eine Achse 20 (vgl. auch Fig. 4 und 5).
Insbesondere aus den Detaildarstellungen der Fig. 4 und 5 ist ersichtlich, wie der Hebel 12 mit der Welle 13 über den Kurbeltrieb 14 gekuppelt ist. Der Kurbeltrieb 14 weist eine über ein Gelenk 21 mit dem Hebel 12 verbundene Antriebsstange 22 und ein damit gelenkig verbundenes Pleuel 23 auf. Die Antriebsstange 22 ist am Hebel 12 unterhalb von dessen oberen Arm 19 angelenkt, und das Pleuel 23 ist drehfest mit der Welle 13 verbunden. Die Welle 13 ist ihrerseits in einer Lagerhül- se 24 gelagert, an der der stationäre Arm 17 befestigt ist.
Der bewegliche Arm 16 ist hingegen wie erwähnt drehfest mit der Welle 13 verbunden, so dass er, wenn der Hebel 12 von der Klosettbrille 5 niedergedrückt und entsprechend dem Pfeil 25 in Fig. 5 verschwenkt wird, zu Folge der sich dann ergebenden Verdrehung der Welle 13 entsprechend dem Pfeil 26 in Fig. 4 zum stationären Arm 17 hin verschwenkt wird. Dabei wird das flexible Spritzschutzelement 3 ungefähr entspre- chend der mittigen Linie 27 gefaltet.
Fig. 6 zeigt ein modifiziertes Ausführungsbeispiel der Spritzschutzeinrichtung 1, bei der anstatt eines dreieckigen Spritzschutzelements ein viereckiges, nämlich deltoidförmiges, flächiges, flexib- les Spritzschutzelement 3' mit Flüssigkeit gedrosselt durchlassenden Öffnungen 7' verwendet ist.
Der Einfachheit halber ist dieses Spritzschutzelement 3' ein Netz- bzw. Maschengebilde. Die Spritzschutzeinrichtung 1 ist in Fig. 6 ähnlich Fig. 1 in der Gebrauchsstellung gezeigt, wobei sich die Klosettbrille 5 in der angehobenen Stellung befindet. Das Spritzschutzelement 3' ist wieder zwischen zwei Armen 16,17 gespannt. Ein mittiger Arm 28 ist in einer Röhren- oder Schlaufenan- ordnung des Spritzschutzelements 3' aufgenommen oder auf sonstige Weise entlang der Mittenli- nie 27 mit dem Spritzschutzelement 3' verbunden (z. B. angenäht, angeklebt oder, im Fall von thermoplastischem Kunststoff, angeschweisst); dieser Arm 28 ist an der Welle 13 bzw. deren
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Lagerhülse (24 in Fig. 5) frei drehbar angebracht und wird beim Verschwenken des Arms 16 von diesem in Richtung des Arms 17 schwenkend mitgenommen.
Das Spritzschutzelement 3' wird dadurch doppelt, entlang von zwei Linien 29 und 29', gefaltet, wenn es beim Absenken der Klo- settbrille 5 in die Reinigungsstellung (vgl. auch Fig. 2) überführt wird.
Im Übrigen kann die Spritzschutzeinrichtung 1 gemäss Fig. 6, insbesondere ihre Betätigungs- einheit 11, wie vorstehend anhand der Fig. 1 bis 5 beschrieben, ausgeführt sein, so dass sich eine neuerliche Beschreibung erübrigen kann.
Gleich welche Art der Halterung und Betätigungseinheit für das Spritzschutzelement 3, 3' vor- gesehen ist, von Bedeutung ist, dass das Spritzschutzelement 3,3' Öffnungen 7, 7' aufweist, um einen Urinstrahl beim Auftreffen auf das Spritzschutzelement 3, 3' - insbesondere gedrosselt - durch die Öffnungen 7 bzw. 7' hindurchzulassen. Hiezu kann ausser einem einfachen Netz oder Maschengebilde auch ein Gewebe aus Kunststofffäden oder aus gegebenenfalls beschichteten Naturfasern oder aber eine mit Öffnungen 7,7' versehene Folie aus Kunststoff zum Einsatz kom- men.
In Bezug auf ein effektives Abbremsen des Urinstrahls ist es vorteilhaft, wenn die Öffnungen 7, 7' gleichmässig verteilt sind. Sie können aber auch in unregelmässigen Abständen voneinander angeordnet sein. Die Öffnungen 7,7' haben je nach Art des Spritzschutzelements 3 bzw. 3' und je nach der Dichte ihrer Anordnung eine Weite (Breite bzw. Durchmesser) zwischen bevorzugt 0,5 mm und 2 mm, insbesondere zwischen 1 mm und 1,5 mm. Dabei ist es auch möglich, in ein und dem selben Spritzschutzelement 3 bzw. 3' voneinander unterschiedliche Weiten vorzusehen.
Im Falle eines Gitters, Netzes oder Gewebes können die einzelnen Fäden eine Stärke in der Grössenordnung von einem Zehntel mm oder einigen wenigen Zehntel mm haben.
ANSPRÜCHE :
1. Spritzschutzeinrichtung (1 ) für ein Spülklosett (2), das ein Becken (4) und eine Klosettbrille (5) aufweist, mit einem flächigen Spritzschutzelement (3, 3') für den hinteren Bereich des
Beckens des Spülklosetts (2) und mit einer Halterung (8) zur lösbaren Montage des Spritz- schutzelements (3,3') am Beckenrand (14) des Spülklosetts (2) unterhalb der Klosettbrille (5), dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Spritzschutzelement (3, 3') mit einer
Vielzahl von Flüssigkeit durchlassenden Öffnungen (7, 7') ausgebildet ist.
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The invention relates to a spray protection device for a flushing toilet, which has a basin and toilet glasses, with a flat splash protection element for the rear area of the area of the flushing toilet and with a holder for detachable mounting of the splash protection element on the pool rim of the flush toilet below the toilet glasses.
US Pat. No. 5,983,410 A describes a toilet splash guard made of flexible plastic material, which is rectangular in shape and is attached to the underside of the toilet seat by means of an adhesive tape and is attached to the pool edge by means of a hook. When opening the toilet seat, the rectangular splash guard extends from the underside of the toilet seat to the edge of the pool, so that the rear part of the basin is covered by the splash guard. When the toilet seat is folded down, the splash guard on the back of the pool folds up.
From US 2 839 764 A a toilet splash guard for covering the hinge of glasses is known. The splash guard is made of a flexible, waterproof material and is designed in the shape of a baby bib. Suction cups or adhesive zones are used to attach the splash guard to the glasses. When the toilet seat is folded up, the splash guard hangs up to the edge of the shell.
The known splash protection elements are liquid-impermeable film parts, which results in the disadvantage that urine splashes are only deflected when standing urinating, so that the basin and its surroundings are contaminated. In addition, the known splash protection elements merely cover the hinges that connect the toilet glasses to the basin, and thus the other areas of the flush toilet, such as the pool rim, are not protected. Accordingly, not all urine splashes can be flushed away from the flushing water during the flushing process, so that the toilet has to be cleaned manually.
The object of the invention is therefore to remedy this situation and to provide a spray protection device as hygiene protection by means of which the toilet can be effectively protected against contamination by urine splashes.
According to the invention, the object is achieved in that the flat splash protection element is formed with a multiplicity of openings which allow liquid to pass through. The fact that openings are provided which allow the liquid to pass through, in particular throttled, is damped or "braked" when urine strikes (wanted) urine on the splash protection element, so that splashes are largely avoided. Consequently, the immediate environment, such as. B. the pool edge, clean.
The splash protection element can be formed, for example, by a grid, but the splash protection element is preferably a mesh or mesh structure.
For an effective damping of the urine jet upon impact with the splash protection element, it is advantageous if the openings have a width of 0.5 mm to 2 mm, preferably 1 mm to 1.5 mm.
In order to be able to easily clean or replace the splash protection element, it is advantageous if the splash protection element is detachably attached to the holder.
For automatic cleaning of the splash protection element during flushing operations, it is also advantageous if the splash protection element is arranged in the assembled state below the rim of the flushing toilet bowl.
For a particularly good splash protection effect to avoid urine splashes in the vicinity of the flushing toilet, it is also favorable if the splash protection element in the mounted position in the use position is arranged essentially parallel to the level of the pool rim of the flushing toilet.
As such, the splash guard element can be stiff, but is preferably made of flexible material. The flexibility of the material also favors the desired damping.
When using a splash protection element made of flexible material, with regard to automatic cleaning of the splash protection element, there is also the advantageous possibility that the splash protection element is in a folded cleaning position when the toilet seat is on the pool rim. With regard to simple use in cooperation with the toilet seat, it is furthermore advantageous if the splash protection element can be unfolded from its folded cleaning position when the toilet seat is raised into the use position.
In terms of simple cleaning and also in terms of cost-effective manufacture of the splash protection element, it is advantageous if the splash protection element is made of plastic
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is made. For this purpose, polyamide can be used, for example, although other plastics can of course also be used.
The splash protection element can have different shapes per se, such as, for example, a square, round or oval in plan view, an approximately triangular or deltoid-shaped splash protection element being particularly advantageous in terms of simple functioning and transfer from the cleaning position to the use position.
Furthermore, it is advantageous here for the positioning of the splash protection element in the toilet bowl if the holder has at least two arms arranged at an angle to one another, to which the splash protection element is detachably attached.
It is expedient for the transfer of the splash protection element from the use position into the cleaning position or vice versa if at least one of the arms mentioned is movable. For this movement, it is also advantageous if the holder of the splash protection element is assigned an actuating unit which interacts with the toilet seat.
With regard to a simple construction, it has proven to be advantageous if the actuating unit has a lever which is in engagement with the underside of the toilet seat and is loaded with a spring.
In the simplest case, the spring can be a leg spring, it being expedient in relation to the action of the lever to assign one of the legs of the spring to the edge of the basin of the flushing closet, the lever then in one position via the other leg of the spring is pushed away from the edge of the pool.
According to a further preferred feature, the actuating unit has, in the assembled state, a shaft which is arranged substantially perpendicular to the edge of the pool and projects into the pool and which can be rotated by the lever which engages with the underside of the toilet seat.
When using a splash protection element made of flexible material, it is advantageous here in connection with the movement from the cleaning position to the use position or vice versa by pivoting the toilet seat if one arm is connected to the shaft in a rotationally fixed manner and relative to the other arm below Folding the splash guard element is pivotable.
For a slight turning of the shaft by means of the lever which engages with the underside of the toilet seat, it is advantageous if the lever is coupled to the shaft via a crank mechanism.
It is also advantageous if the holder for detachable mounting on the edge of the sink of the flushing closet has a mounting plate below the toilet seat. It is also advantageous if the actuating unit interacting with the toilet seat is attached to the mounting plate.
With regard to a simple, detachable attachment of the mounting plate to a flushing toilet, it is advantageous if the mounting plate has rear slot openings for attachment to hinges of the toilet seat.
The present invention is explained in more detail below on the basis of preferred exemplary embodiments with reference to the drawings. 1 shows a schematic plan view of a toilet bowl with the toilet seat removed, to illustrate a spray protection device according to the invention in the use position; FIG. 2 shows a plan view corresponding to FIG. 1 of the toilet bowl, but with the toilet seat put on, the splash guard being in the rest or cleaning position; 3 shows a front view of the flushing toilet with the spray protection device according to the invention; 4 and 5, the spray protection device according to the invention with its actuating unit in plan view (FIG. 4) and
View (Fig. 5); and FIG. 6 shows a top view of a lavatory with a splash protection device with a modified embodiment of the splash protection element.
1 to 3 schematically show a spray protection device 1 which is detachably attached to a flush toilet 2. The splash guard 1 is shown in FIG. 1 in the use position, in which a flat splash guard element 3, z. B. approximately covers the rear third of the basin 4 of the flushing toilet 2. The toilet seat 5 (see FIGS. 2 and 3) of the flush toilet 2 is raised; a siphon drain 6 in the basin 4 can be seen. The splash protection element 3 has a large number of openings 7 which let through in a throttled manner.
The spray protection device 1 has a mounting plate 8 as a holder, which has rear slot openings 9 on hinges 10 which are used to fasten the toilet seat 5 to the basin 4 of the
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Serve flush toilets 2, is detachably attached. An actuating unit 11 cooperating with the toilet seat 5 is attached to the mounting plate 8. The actuation unit 11 has a lever 12 which is connected to a shaft 13 via a crank mechanism 14, as a result of which the shaft 13 can be rotated by the lever 12 which engages with the underside of the toilet seat 5. As best seen in FIG. 3, the shaft 13 is arranged essentially perpendicular to the plane of the upper, horizontal pool edge 15 and projects into the pool 4.
At the end of the shaft 13 projecting into the basin 4, an arm 16 is attached in a rotationally fixed manner, which is assigned to a second stationary arm 17 at an angle. On the arms 16, 17, the splash protection element 3 is detachably attached, for. B. simply pushed on with loops. When the shaft 13 is rotated, one arm 16 is pivoted relative to the other arm 17. The splash protection element 3 is formed by a flexible mesh or mesh structure, and in the tensioned position of use (see FIG. 1) it has an approximately triangular shape in plan view.
As soon as a urine jet strikes the mesh or mesh structure present in the tensioned state, it is throttled and passes through the openings 7 into the basin 4 of the flushing closet 2.
If the spray protection device 1 is to be brought from the use position, as shown in FIG. 1, into the cleaning position, as can be seen in FIG. 2, only the toilet glasses 5 have to be lowered so that they are on the pool edge 15 of the Rinsing toilet 2 is placed and depresses the lever 12. This cleaning position of the spray protection device 1 is shown schematically in plan view in FIG. 2. Here, the movable arm 16 is pivoted toward the stationary arm 17, and both arms 16, 17 are located laterally on the inside of the basin 4 of the flushing toilet 2. The splash protection element 3 made of flexible material is pivoted towards the other arm 17 by pivoting one arm 16 folded.
In this position, the arms 16, 17 are advantageously arranged below the basin edge 4 of the flushing toilet 2, essentially parallel to the level of the pool edge 15 of the flushing toilet 2, and when the flushing toilet 2 is actuated, the splash protection element 3 held by them is removed by the a rinsing water emerging above the water inlet opening 18 also cleaned, cf. the representation in Fig. 3rd
From Fig. 3 it can also be seen that the lever 12 in the use position, when the toilet seat 5 is in its raised position, assumes a substantially upright position and has an upper angled, angled arm 19 which is also present when the toilet seat 5 is folded down the bottom of which comes into contact. When pivoting the toilet seat glasses 5 further downward, this presses the lever 12 downward and pivots it in the counterclockwise direction as shown in FIG. 3 about an axis 20 (cf. also FIGS. 4 and 5).
In particular from the detailed representations of FIGS. 4 and 5 it can be seen how the lever 12 is coupled to the shaft 13 via the crank mechanism 14. The crank mechanism 14 has a drive rod 22 which is connected to the lever 12 via a joint 21 and a connecting rod 23 which is connected to it in an articulated manner. The drive rod 22 is articulated on the lever 12 below its upper arm 19, and the connecting rod 23 is rotatably connected to the shaft 13. The shaft 13 is in turn supported in a bearing sleeve 24 to which the stationary arm 17 is attached.
The movable arm 16, on the other hand, is, as mentioned, non-rotatably connected to the shaft 13, so that when the lever 12 is pressed down by the toilet seat 5 and pivoted according to the arrow 25 in FIG. 5, as a result of the then resulting rotation of the shaft 13 is pivoted toward the stationary arm 17 in accordance with the arrow 26 in FIG. 4. The flexible splash protection element 3 is folded approximately in accordance with the central line 27.
6 shows a modified exemplary embodiment of the splash protection device 1, in which instead of a triangular splash protection element, a square, namely deltoid, flat, flexible splash protection element 3 'with openings 7' which let through liquid is used.
For the sake of simplicity, this splash protection element 3 'is a mesh or mesh structure. The spray protection device 1 is shown in FIG. 6 similar to FIG. 1 in the position of use, the toilet seat 5 being in the raised position. The splash guard element 3 'is again stretched between two arms 16, 17. A central arm 28 is accommodated in a tube or loop arrangement of the splash protection element 3 'or is connected in some other way along the center line 27 to the splash protection element 3' (e.g. sewn on, glued on or, in the case of thermoplastic plastic, welded); this arm 28 is on the shaft 13 or its
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Bearing sleeve (24 in Fig. 5) mounted freely rotatable and is pivotally carried by the arm 16 in the direction of the arm 17 when pivoting.
The splash protection element 3 'is thereby folded twice, along two lines 29 and 29', when it is transferred to the cleaning position when the toilet seat 5 is lowered (cf. also FIG. 2).
6, in particular its actuating unit 11, as described above with reference to FIGS. 1 to 5, can be embodied, so that a new description can be omitted.
Whatever type of holder and actuation unit is provided for the splash protection element 3, 3 ', it is important that the splash protection element 3,3' has openings 7, 7 'to receive a urine jet when it hits the splash protection element 3, 3'. in particular throttled - to let through the openings 7 and 7 '. In addition to a simple net or mesh structure, a fabric made of plastic threads or optionally coated natural fibers or a plastic film provided with openings 7, 7 'can also be used for this purpose.
With regard to an effective braking of the urine jet, it is advantageous if the openings 7, 7 'are evenly distributed. However, they can also be arranged at irregular intervals from one another. The openings 7, 7 'have a width (width or diameter) between preferably 0.5 mm and 2 mm, in particular between 1 mm and 1.5, depending on the type of splash protection element 3 or 3' and depending on the density of their arrangement mm. It is also possible to provide different widths in one and the same splash protection element 3 or 3 '.
In the case of a grid, net or fabric, the individual threads can have a thickness of the order of a tenth of a mm or a few tenths of a mm.
EXPECTATIONS :
1. Spray protection device (1) for a flushing toilet (2), which has a basin (4) and toilet glasses (5), with a flat splash protection element (3, 3 ') for the rear area of the
Basin of the flushing toilet (2) and with a holder (8) for detachable mounting of the splash protection element (3,3 ') on the pool edge (14) of the flushing toilet (2) below the toilet seat (5), characterized in that the flat splash protection element (3, 3 ') with a
A plurality of liquid-permeable openings (7, 7 ') is formed.