AT62764B - Vorhangring. - Google Patents

Description

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  Vorhangring. 
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 ring zu befestigen. Von diesen bekannten Vorhangringen unterscheidet sich der Gegenstand der vorliegenden Erfindung dadurch, dass dessen Tragklammer mit ihren freien unter Federwirkung stehenden Enden zu beiden Seiten des Ringscharnieres an den Halbteilen des Ringes beweglich befestigt ist. Durch diese Anordnung wird erreicht, dass unbeschadet des Umstandes, dass der Ring von Hand geöffnet werden kann, die Klammer durch ihre Schliessfeder den Ring geschlossen hält und ein unbeabsichtigtes Öffnen desselben hindert. 



   Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes, und zwar zeigt Fig. 1 die Seitenansicht desselben, teilweise im Schnitt, Fig. 2 die Vorderansicht, Fig. 3 die Druntersicht des Vorhangringes bei abgenommener Tragklammer und Fig. 4 die Ansicht des geöffneten Vorhangringes, teilweise im Schnitt. 



   Der Vorhangring besteht, wie üblich, aus zwei mittels eines Scharnieres a zusammengelenkten und in gebräuchlicher Art verschliessbaren, sich zu einem Ringe ergänzenden Halbteilen b, c. An dem Vorhangringe ist eine an sich bekannte, zum Festhalten des Vorhanges d bestimmte Tragklammer befestigt, deren sich kreuzende Hebel e, f durch eine Feder   9   verbunden sind, welche das Bestreben hat, die Klammer zu schliessen. Der Erfindung gemäss sind die freien Enden der   Klammerhebel e, f zu beiden   Seiten des Scharnieres a an den beiden Ringteilen b, c beweglich befestigt. Zu diesem Zwecke be- 
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 hindert.

   Durch diese Anordnung wird erreicht, dass unbeschadet des Umstandes, dass der Ring von Hand geöffnet werden kann, die Klammer durch ihre Schliessfeder den Ring geschlossen hält und ein unbeabsichtigtes Öffnen desselben hindert. 

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Claims (1)

1. PATENT-ANSPRUCH : Zweiteiliger Vorhangring, dadurch gekennzeichnet, dass dessen aus zwei zangenartig sich kreuzenden Schenkeln bestehende Tragklammer mit ihren freien, unter Federwirkung stehenden Enden zu beiden Seiten des Ringscharniers (a) in den Schlitzen (bl, cl) der Halbteile (b, c) des Ringes derart verschiebbar befestigt ist, dass die Klammer durch ihre Schliessfeder den Ring geschlossen hält, dieser aber dennoch von Hand geöffnet werden kann. EMI1.3 **WARNUNG** Ende CLMS Feld Kannt Anfang DESC uberlappen**.