AT6168U1

AT6168U1 - Scharnier

Info

Publication number: AT6168U1
Application number: AT0046902U
Authority: AT
Original assignee: Blum Gmbh Julius
Priority date: 2002-07-15
Filing date: 2002-07-15
Publication date: 2003-05-26
Also published as: ITMI20030310V0; DE20308545U1; ITMI20030310U1; US20040006846A1; US6880205B2

Abstract

Scharnier zur Verankerung eines Türflügels (2) an einem Rahmen (1) eines Möbels, mit einer am Rahmen (1) befestigbaren Grundplatte (5) und mit einem Zwischenstück (3), an dem ein Scharnierarm (4) lagert, mit dem ein am Türflügel (2) befestigbarer Scharniertopf (8) über mindestens eine Gelenkachse (9) verbunden ist. Es sind Verstell- und/oder Fixiermittel vorgesehen, mittels denen der Scharnierarm (4) in verschiedenen Positionen auf dem Zwischenstück (3) festlegbar ist. Das Zwischenstück (3) ist mit einem Bügel (15) versehen, der seitliche Randvorsprünge (15) aufweist und der aus dem Zwischenstück (3) ausgestanzt ist. Der Scharnierarm (4) hat einen Bereich mit C-förmigem Querschnitt. Nach innen gerichtete Vorsprünge (7) dieses Bereiches hintergreifen die Randvorsprünge (15) des Bügels (15), wodurch der Scharnierarm (4) auf dem Bügel (15) verankert ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnier zur Verankerung eines Türflügels an einem Rahmen eines Möbels, mit einer am Rahmen befestigbaren Grundplatte, an der ein Scharnierarm unmittelbar oder über ein Zwischenstück mittelbar lagert, mit dem ein am Türflügel befestigbarer Scharniertopf über mindestens eine Gelenkachse verbunden ist, wobei mindestens ein Verstell- und/oder Fixiermittel vorgesehen ist, mittels dem der Scharnierarm in verschiedenen Positionen auf der Grundplatte bzw. am Zwischenstück festlegbar ist, und aus der Grundplatte oder aus dem Zwischenstück ein Bügel od. dgl. ausgestanzt ist, an dem der Scharnierarm verankert ist.

Im modernen Möbelbau finden sogenannte Türrahmen immer weiter verbreitete Verwendung, wobei diese Rahmen als stabiler Teil die Scharniere für die Türflügel tragen und die eigentlichen Seitenwände des Möbelkorpusses aus schwächerem Material gefertigt sind. Dies bringt den Vorteil, dass entweder die Gesamtkosten des Möbels verringert werden können, da die Seitenwände äusserst dünn sein dürfen, oder dass für die Seitenwände hochwertigere und somit optisch ansprechendere Materialien gewählt werden können, ohne dass die Möbel gegenüber herkömmlich hergestellten Möbeln teuer sind.

Ein derartiges Scharnier ist aus der EP 1 030 021 A2 bekannt.

Aufgabe der Erfindung ist es, bei einem derartigen Scharnier mit einfachen Mitteln eine gute Verankerung des Scharnierarmes zu erreichen, wobei eine Verstellmöglichkeit für die Position des Scharnierarmes gegeben ist.

Die erfindungsgemässe Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Bügel, der sich in der Längsrichtung des Scharnierarmes erstreckt, seitliche Randvorsprünge aufweist, die mit dem Bügel einstückig aus der Grundplatte oder dem Zwischenstück ausgestanzt sind und dass der Scharnierarm einen im Querschnitt C-förmigen Bereich aufweist, mit dem er auf den Bügel aufschiebbar ist, wobei nach innen gerichtete Vorsprünge des C-förmigen Bereiches die Randvorsprünge des Bügels hintergreifen.

Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 schaubildlich einen Rahmenabschnitt und einen Türausschnitt, die durch ein
Scharnier gemäss einem Ausführungsbeispiel der Erfindung miteinander verbunden sind, Fig. 2 schaubildlich und auseinandergezogen ein erfindungsgemässes Scharnier, Fig. 3 ein Schaubild eines Zwischenstückes und eines Scharnierarmes, Fig. 4 eine Stirnansicht eines Zwischenstückes, Fig. 5 ein Schaubild eines Zwischenstückes und eines Scharnierarmes, wobei der
Scharnierarm in das Zwischenstück eingehängt ist, Fig. 6 eine Stirnansicht eines Zwischenstückes mit eingehängtem Scharnierarm, Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 6, Fig. 8 eine Draufsicht auf ein erfindungsgemässes Scharnier, Fig. 9 einen Schnitt entlang der Linie A-A der Fig. 8, Fig.

10 schaubildlich einen Rahmenabschnitt und einen Türausschnitt, die durch ein
Scharnier gemäss einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung miteinander verbunden sind, Fig. 11 schaubildlich und auseinandergezogen das Ausführungsbeispiel eines erfindungs- gemässen Scharniers gemäss Fig. 10, Fig. 12 eine Draufsicht auf das erfindungsgemässe Scharnier, Fig. 13 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 12, Fig. 14 schaubildlich einen Rahmenabschnitt und einen Türausschnitt, die durch ein
Scharnier gemäss einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung miteinander verbunden sind, Fig. 15 schaubildlich und auseinandergezogen das erfindungsgemässe Scharnier gemäss dem
Ausführungsbeispiel der Fig. 14, Fig. 16 eine Draufsicht auf ein erfindungsgemässes Scharnier, Fig. 17 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 16, Fig.

18 eine Draufsicht auf ein Scharnier in Richtung der Scharnierachse gesehen, und Fig. 19 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 18.

In den Figuren der Zeichnungen sind vom Möbel lediglich der Türrahmen 1 und der Türflügel 2 ausschnittsweise gezeigt. Der Türflügel 2 ist mittels zweier oder mehrerer erfindungsgemässer Scharniere am Möbelrahmen 1 verankert. Unmittelbar am Möbelrahmen 1 lagert eine Grundplatte 5, die im Ausführungsbeispiel den Türrahmen 1 U-förmig umgreift.

Ein Scharniertopf 8 ist in eine Bohrung im Türflügel 2 eingesetzt und im Scharniertopf 8 lagert mittels einer Scharnierachse 9 der Scharnierarm 4, wobei der Scharniertopf 8 relativ zum Scharnierarm 4 um die Scharnierachse 9 drehbar bzw. kippbar ist.

In den gezeigten Ausführungsbeispielen wird die Scharnierachse 9 von einem Zapfen eines Bügels 10 gebildet, der den Scharniertopf 8 seitlich durchragt. Am hinteren Zapfen 11 des Bügels 10 lagern Federn 12, die mit einem Schenkel an Druckflächen 13 des Scharnierarmes 4 anliegen und somit den Scharniertopf 8 und den Türflügel 2 in der Schliessstellung halten.

Auf der Grundplatte 5 lagert ein in Seitanansicht L-förmiges Zwischenstück 3. Die Grundplatte 5 und das Zwischenstück 3 sind vorzugsweise aus Stahlblech gefertigt.

Die Grundplatte 5 weist ein Langloch 16 auf, durch das eine Schraube 17 ragt, mittels der die Grundplatte 5 am Möbelrahmen 1 befestigt ist. Das Langloch 16 erlaubt eine Verstellung des Scharnieres in der Höhe des Möbels.

Aus dem an der Vorderseite des Rahmens 1 anliegenden Steg 14 des Zwischenstückes 3 ist ein Bügel 15 ausgestanzt, der sich in der Längsrichtung des Scharnierarmes 4 erstreckt. Auf diesen Bügel 15 ist der Scharnierarm 4 aufgeschoben und somit am Zwischenstück 3 verankert. Der Bügel 15 könnte auch unmittelbar aus der Grundplatte 5 ausgestanzt sein. Durch das Zwischenstück 3 gewinnt man eine zusätzliche Verstellmöglichkeit in der Richtung der Tiefe des Möbels, wobei das Zwischenstück 3 mittels eines Exzenters 22 auf der Grundplatte 5 verschiebbar ist.

Der Bügel 15 ist derart aus dem Zwischenstück 3 ausgestanzt, dass er seitlich vorspringende Randvorsprünge 15' aufweist. Der Scharnierarm 4 weist einen C-förmigen Bereich 4' mit nach innen gerichteten Vorsprüngen 7 auf. Wenn der Scharnierarm 4 auf den Bügel 15 aufgeschoben ist, hintergreifen die Vorsprünge 7 des Scharnierarmes 4 die Randvorsprünge 15' des Bügels 15.

Der Bügel 15 weist im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 7 eine Gewindebohrung 18 auf, in der eine Klemmschraube 6 lagert. Der Scharnierarm 4 ist mit einem Langloch 25 versehen, das senkrecht zur Scharnierachse 9 ausgerichtet ist.

Der Scharnierarm 4 wird in Montagelage durch Anziehen der Klemmschraube 6 an den Bügel 15 geklemmt. Bei leicht gelockerter Klemmschraube 6 ist eine Verstellung des Scharnierarmes 4 senkrecht zur Scharnierachse 9 möglich, wodurch eine Verstellung des Türflügels 2 in der Richtung der Möbelfuge erzielt wird. Die Vorsprünge 7 des Scharnierarmes 4 werden dabei entlang der Randvorsprünge 15' des Bügels 15 verschoben.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 10 bis 13 erfolgt die Verstellung des Scharnierarmes 4 unmittelbar durch einen Exzenter 22.

In Montagelage ist der Scharnierarm 4 wiederum auf den Bügel 15 aufgeschoben, wobei die Vorsprünge 7 des Scharnierarmes 4 die Randvorsprünge 15' des Bügels 15 hintergreifen.

Die Verstellung des Scharnierarmes 4 in der Richtung der Möbelfuge erfolgt mittels des Exzenters 22, der mit einem Zapfen 23 in einem Loch 24 des Bügels 15 drehbar gelagert ist.

Der Scharnierarm 4 ist wiederum mit einem Langloch 25 versehen, welches jedoch dieses Mal quer zum Scharnierarm 4 ausgerichtet ist.

Die Exzenternocke 26 des Exzenters 22 ist in Montagelage im Langloch 25 aufgenommen.

Der Exzenter 22 ist mit seinem Zapfen 23 im Bügel 15 vernietet und weist einen Kopf 27 auf, der am Bügel 15 aussen anliegt. Durch diese Ausführung ist der Scharnierarm 4 unverlierbar am Zwischenstück 3 gehalten.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 14 bis 19 erfolgt die Verstellung der Position des Scharnierarmes 4 mittels einer Spiralscheibe 30. Die Spiralscheibe 30 lagert in einem Lagersitz 28 im Scharnierarm 4 und weist eine stegförmige Spirale 29 auf, die sich an nockenartigen Vorsprüngen 31, die am Bügel 15 ausgebildet sind, abstützt. Der Lagersitz 28 wird von einem Stanzloch gebildet.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Spirale 29 zwei sich überlappende Abschnitte 29', 29" auf.

Die Spiralscheibe 30 ist mit einem Sockel 32 versehen, der im Lagersitz 28 des Scharnierarmes 4 aufgenommen ist und der den Zugriff eines Verstellwerkzeuges, beispielsweise eines Schraubendrehers, ermöglicht.

Durch Verdrehen der Spiralscheibe 30 wird der Scharnierarm 4 am Bügel 15 in der Richtung der Möbeltürfuge verschoben.

Claims

Ansprüche : 1. Scharnier zur Verankerung eines Türflügels an einem Rahmen eines Möbels, mit einer am Rahmen befestigbaren Grundplatte, an der ein Scharnierarm unmittelbar oder über ein Zwischenstück mittelbar lagert, mit dem ein am Türflügel befestigbarer Scharniertopf über mindestens eine Gelenkachse verbunden ist, wobei mindestens ein Verstell- und/oder Fixiermittel vorgesehen ist, mittels dem der Scharnierarm in verschiedenen Positionen auf der Grundplatte bzw. am Zwischenstück festlegbar ist, und aus der Grundplatte oder aus dem Zwischenstück ein Bügel od. dgl.

ausgestanzt ist, an dem der Scharnierarm verankert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (15), der sich in der Längsrichtung des Scharnierarmes (4) erstreckt, seitliche Randvorsprünge (15') aufweist, die mit dem Bügel (15) einstückig aus der Grundplatte (5) oder dem Zwischenstück (3) ausgestanzt sind und dass der Scharnierarm (4) einen im Querschnitt C-förmigen Bereich aufweist, mit dem er auf den Bügel (15) aufschiebbar ist, wobei nach innen gerichtete Vorsprünge (7) des C- förmigen Bereiches die Randvorsprünge (15') des Bügels (15) hintergreifen.
2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (15) in an sich bekannter Weise einen flachen Mittelabschnitt aufweist, und dass sich die Randvorsprünge (15') über die Länge des Mittelabschnittes erstrecken.
3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Bügel (15) insbesondere im flachen Mittelabschnitt eine Gewindebohrung (18) vorgesehen ist, in der eine Klemmschraube (6) lagert, die durch ein Langloch (5) im Scharnierarm (4) ragt.
4. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Bügel (15), insbesondere im flachen Mittelabschnitt, ein Exzenter (22) lagert, der in ein Langloch (25) im Scharnierarm ragt.
5. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Scharnierarm (4) eine Spiralscheibe (30) lagert, die an der dem Bügel (15) zugewandten Seite eine stegförmige Spirale (29) aufweist, die an mindestens einem Vorsprung (31) am Bügel (15) anliegt. <Desc/Clms Page number 7>
6. Scharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Bügel (13) mehrere, in Reihe angeordnete, Vorsprünge (31) vorgesehen sind.