AT54420B - Verschluß für Schuhe, Kleider, Handschuhe u. dgl. - Google Patents

Description

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    Verschluss fü Schuhe, Kleider, Handschuhe u. dgl.   



   Die vorliegende Erfindung bezieht sich jene Art von   Verschlüssen. für Schuhe, Kleider,   Handschuhe u. dgl., bei welchen nach bekannter Anordnung Schraubenfedern zur Verwendung kommen, um einen nachgiebigen Verschluss herzustellen. Das Wesen der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, dass die Schraubenfedern au Scharnieren sitzen, die als Kugelgelenke aus- 
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   Fortsätze   ruhen. 



   In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt : Fig. 1 einen Verschluss in Ansicht in einer insbesondere als Schuhverschluss 
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 wobei an jedem derselben zwei Schraubenfedern 3 der bei solchen Verschlüssen verwendeten Art unter einem vorteilhaft spitzen Winkel zueinander angelenkt sind. 
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   Eine andere gelenkige Verbindung der Federn mit der Öse zeigt Fig. 4. Der auf der Schuh oberseite liegende Teil der Öse hat eine U-förmige Gestalt und seine beiden Schenkel 13 sind geschlitzt. Dieser Schlitz 14 geht in einen Kreisausschnitt 15 über, der einen grösseren Durchmesser besitzt, als der Breite des Schlitzes entspricht. Durch diese Schlitze werden die zweimal   umgebogenen Fortsätze 76 der Federn von der Seite eingeschoben und hierauf um 900 verdreht, so dass die Fortsätze durch ihren umgebogenen Teil vor dem Herausfallen gesichert sind.

   Um   die Spiralfedern zu entfernen, muss man sie um 90  verdrehen und dieselben hierauf in der Richtung 
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 auch eine feste Winkelverbindung angebracht werden, da sich die Feder auch ohne Scharnierverbindung aufbiegen lässt.   Die Schraubenfedern können   auch einen Überzug aus feinem Draht, Gummigewebe oder Gummischlauch erhalten. 



    Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 6 wirken die Schraubenfedern 3 als Druckfedern. 



  Zu diesem Zwecke ist jede'Feder in eine zylindrische, mi@@@m Scharnier 2 gelenkig verbundene   Hülse 27 eingeschlossen und wirkt gegen eine in dieser verschiebbare Scheibe 28, die durch eine zentral verlaufende Stange 29 mit der Öse 7 verbunden ist. 



   Sämtliche Ausführungsformen des Verschlusses sind sowohl für Schuhe, als auch für sämtliche anderen Arbeiten von Kleidungsstücken, wie beispielsweise Handschuhe, Mieder u. dgl. anwendbar. 



   PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Verschluss für Schuhe, Kleider, Handschuhe u. dgl., bei welchem Schraubenfedern verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfedern an Scharnieren   (10)   sitzen, die als Kugelgelenke ausgebildet und mit ihrer Befestigungsöse aus einem Stück in der Weise hergestellt sind, dass das   Osenblech,   nachdem es an der Schuhoberseite zwecks   grösserer Steifigkeit   zweifach zusammengebogen wurde, nach oben hin hohlkugelig fortgesetzt ist.

Claims (1)

1. 2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den hohlkugeligen Teilen (10) des Scharnieres die Fortsätze (11) der Schraubenfedern eingebracht sind und durch einen federnden Splint (12) gesichert werden.

   3. Verschluss nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine U-förmig gebogene Öse, deren Schenkel (13) geschlitzt sind, durch welche die zweimal gebogenen Fortsätze (16) der Schraubenfedern durchgesteckt werden.

   4. Verschluss nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfedern auf mit Gewinde versehene Ansätze (26) der Scharniere (2, Fig. 5) bzw. der Ösen (7) aufgeschraubt sind.

   5. Verschluss nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfedern in je eine Hülse (27) eingeschlossen, als Druckfedern ausgestaltet sind.