AT522236B1 - Spenderset mit einer Ausgabevorrichtung und mindestens einem ein pumpfähiges Medium enthaltenden Behälter - Google Patents

Abstract

Ein Set umfasst einen Spender mit einer in einem Gehäuseoberteil (1) angeordneten Ausgabeeinrichtung (2), und einen ein pumpfähiges Medium enthaltenden und durch eine Verschlusskappe (7) verschlossenen Behälter (5), der nach Abnahme der Verschlusskappe (7) an den Gehäuseoberteil (1) ankoppelbar ist. Der Gehäuseoberteil (1) und der Behälter (5) weisen eine von einem Kreis abweichende Querschnittsform mit wenigstens einem geraden oder gebogenen Teilstück (21, 22) auf. Elemente (10) und Gegenelemente (17) eines Bajonettverschlusses (9) sind derart am Gehäuseoberteil (1) und am Behälter (5) angeordnet, dass das wenigstens eine gerade oder gebogene Teilstück (21, 22) der Querschnittsform des Gehäuseoberteils (1) und des Behälters (5) in einer verriegelten Endstellung im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.

Description

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Set gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Sets sind von vielen Herstellern in Haushaltsartikelgeschäften, Drogerien oder dergleichen in verschiedenen Variationen erhältlich. Der mit dem pumpfähigen Medium, wie zum Beispiel Seife, Creme, Gel, Desinfektionsmittel, Reinigungsmittel etc. gefüllte Behälter weist üblicherweise eine Schraubkappe auf, an deren Stelle dann der Gehäuseoberteil mit der Ausgabeeinrichtung, beispielsweise eine Pumpe, ein Sprühkopf, ein Schäumelement oder dergleichen mit einer Gewindehülse für die Anwendung aufgeschraubt werden kann.

[0003] Ein Gehäuseoberteil mit einer motorisch betriebenen und sensorgesteuerten Ausgabeeinrichtung zur Verbindung mit dem Behälter ist beispielsweise der US 2007/0000941 zu entnehmen. Der Gehäuseoberteil umfasst eine Schraubkappe mit Innengewinde, die auf den mit einem Außengewinde versehenen Hals des gefüllten Behälters nach Abnahme des Verschlusses aufgeschraubt werden kann. Der Behälter und der Gehäuseoberteil haben eine kreisrunde Querschnittsform, sodass die Position der festgeschraubten Endstellung belanglos ist.

[0004] Wenn die Behälter aus verschiedenen Gründen, beispielsweise aus Gründen einer einfachen Codierung, aus optischen oder ästhetischen Gründen, usw. keinen kreisrunden Querschnitt aufweisen, so muss die Endstellung definiert sein, was bei Schraubverbindungen nicht exakt gelingt. Es ist daher bei einem aus der US 2018/0064294 bekannten Set gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs ein Behälterverschluss weder gezeigt noch beschrieben.

[0005] Eine definierte Endstellung wird bei einem Set der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass der Behälter mit einer abnehmbaren Verschlusskappe versehen ist und dass Elemente und Gegenelemente eines Bajonettverschlusses am Gehäuseoberteil, an der abnehmbaren Verschlusskappe und am Behälter angeordnet sind.

[0006] Dabei ergibt sich eine bequem handhabbare und optisch gefällige Ausführung, wenn auch die Verschlusskappe eine von einem Kreis abweichende Querschnittsform mit wenigstens einem geraden oder gebogenen Teilstück, vorzugsweise mit drei oder vier geraden oder gebogenen Teilstücken, aufweist, wobei die Elemente und Gegenelemente des Bajonettverschlusses derart am Behälter und an der Verschlusskappe angeordnet sind, dass das wenigstens eine gerade oder gebogene Teilstück der Querschnittsform des Behälters und der Verschlusskappe in einer verriegelten Endstellung im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.

[0007] Alternativ kann in einer weiteren Ausführung vorgesehen sein, dass der Behälter und die Verschlusskappe jeweils eine Symmetrieebene aufweisen, wobei die Elemente und Gegenelemente des Bajonettverschlusses derart am Behälter und an der Verschlusskappe angeordnet sind, dass die Symmetrieebenen des Behälters und der Verschlusskappe in wenigstens einer verriegelten Endstellung, vorzugsweise in allen möglichen Endstellungen, übereinstimmen.

[0008] In einer weiteren bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass die Elemente des Bajonettverschlusses am Behälter, am Gehäuseoberteil und an der Verschlusskappe so angeordnet sind, dass die Querschnittsformen in zumindest einer verriegelten Endstellung kongruent oder geometrisch ähnlich übereinander liegen. Geometrisch ähnlich bedeutet, dass die zwei Querschnittsformen durch zentrische Streckung einer kongruenten Abbildung ineinander überführt worden sind.

[0009] Die direkte Verbindung des mit dem pumpfähigen Medium gefüllten Behälters mit dem Gehäuse wirkt sich vorteilhaft auf die Abdichtung zwischen dem Behälter und der Ausgabeeinrichtung aus, die insbesondere bei formstabilen Behältern notwendig ist, um das Medium ansaugen zu können.

[0010] In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Bajonettverschluss einen Offnungswiderstand aufweist. Auf diese Weise verrastet der Bajonettverschluss bei Erreichen seines Anschlags und kann sich nicht zufällig selbsttätig öffnen, sondern muss bewusst unter Überwindung eines definierten Offnungswiderstandes verdreht werden.

[0011] Bevorzugt weisen die behälterseitigen Elemente des Bajonettverschlusses jeweils einen axialen anziehenden Steg mit einer am Anschlag endenden Mulde auf, deren Übergang zum Steg den Öffnungswiderstand bildet. Unter „axial anziehend“ wird dabei verstanden, dass der sich in Umfangsrichtung erstreckende Steg zumindest am Beginn eine Schräge aufweist, sodass beim Schließen des Bajonettverschlusses der Gehäuseoberteil gegen den Behälterrand gepresst wird, wobei eine bevorzugte dazwischen angeordnete Dichtung komprimiert wird.

[0012] Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass vor dem Anschlag des Bajonettverschlusses am Behälterhals eine parallel zum Anschlag angeordnete Rippe ausgebildet ist, die den Öffnungswiderstand bildet. Die gehäuseseitigen Elemente sind bevorzugt als zylindrische Noppen ausgebildet.

[0013] Eine weitere, bevorzugte Ausführung ist der das pumpfähige Medium enthaltende Behälter durch eine Membran gedichtet, die nach Abnahme der Verschlusskappe durch einen Ansaugstutzen der Ausgabeeinrichtung perforierbar ist.

[0014] In einer weiteren bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass der Behälter einen an den Gehäuseoberteil ankoppelbaren Hals aufweist, auf dem die Verschlusskappe vorgesehen ist. Der Anschluss- bzw. Verbindungsbereich ist dadurch ins Innere des Gehäuseoberteiles versetzt und abgedeckt bzw. geschützt.

[0015] Wie vorstehend erwähnt, sind die Querschnittsformen des Gehäuseoberteiles und des Behälters nicht zylindrisch. Beispielsweise können die Querschnittsformen in einer bevorzugten Ausführung trapezartig sein, also zwei parallele und zwei spiegelbildlich angeordnete Seiten aufweisen. Bei trapezartigen Querschnittsformen kann der Behälter nur in einer einzigen Position formschön in den Gehäuseoberteil eingesetzt werden, wenn die beiden Querschnittsformen kongruent übereinander liegen. Die Seiten der Querschnittsformen können dabei nicht von Geraden sondern von Bögen begrenzt sein.

[0016] In einer weiteren bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass der Gehäuseoberteil des Spenders, der Behälter und die Verschlusskappe jeweils eine im Wesentlichen gleichseitig dreieckige Querschnittsform aufweisen, und der Bajonettverschluss je drei kreisförmig verteilte Elemente und Gegenelemente umfasst, die jeweils in einem Eckbereich des Dreiecks untergebracht sind. Auch die dreiseitige Querschnittsform ist bevorzugt von gekrümmten Teilstücken begrenzt, sodass das verbundene Set aus Gehäuseoberteil und dem Behälter angenehm in der Hand liegen.

[0017] Nachstehend wird nun die Erfindung anhand der Figuren beiliegender Zeichnungen näher beschrieben, ohne darauf beschränkt zu sein. Es zeigen:

[0018] Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Sets in einer ersten Ausführung,

[0019] Fig. 2 eine schematische schräge Ansicht eines Gehäuseoberteiles, in einer Vertikalebene geschnitten,

[0020] Fig. 3 eine schräge Ansicht eines Behälters,

[0021] Fig. 4 eine zu Fig. 2 passende Schnittansicht der Verschlusskappe,

[0022] Fig. 5 SS Ansicht eines erfindungsgemäßen Sets in einer zweiten Ausführung, un

[0023] Fig. 6 bis 8 Ansichten ähnlich Fig. 2 bis 4 der zweiten Ausführung.

[0024] Ein erfindungsgemäßes Set weist einen Spender für ein pumpfähiges Medium, von dem in Fig. 1 der Gehäuseoberteil 1 gezeigt ist, und mindestens einen eine Nachfüllung bildenden Behälter 5 auf, in dem das auszugebende Medium, beispielsweise Seife, Gel, Creme, Desinfektionsmittel, etc. enthalten ist. Der Behälter 5 weist eine Verschlusskappe 7 (Fig. 4) auf, und wird nach deren Abnahme mittels eines Bajonettverschlusses 9 mit dem Gehäuseoberteil 1 verbunden. Ein nicht gezeigter Übertopf kann vorgesehen sein, mit dessen Hilfe der Spender auf einer ebenen Unterlage aufgestellt oder in eine Wandhalterung eingehängt werden kann.

[0025] Der Gehäuseoberteil 1 enthält eine Ausgabeeinrichtung 2 (Fig. 5) für das im Behälter 5 enthaltene, pumpfähige Medium, die für eine berührungslose Betätigung (Fig. 1) beispielsweise eine sensorgesteuerte, motorisch betriebene Schlauchquetschpumpe und für eine händische Betätigung (Fig. 5) eine Hubkolbenpumpe aufweist. Für das Verständnis der Erfindung sind diese Details aber von untergeordneter Bedeutung.

[0026] Wie Fig. 5 zeigt, weist eine händisch betätigbare Ausgabeeinrichtung 2 ein Ansaugrohr 3 auf, das an der Unterseite des Gehäuseoberteiles 1 vorsteht und in das Innere des Behälters 5 ragt. Der Behälter 5 umfasst einen zylindrischen Hals 6, in dem ein Einsatz angeordnet ist. Der Einsatz ist vor dem Gebrauch durch eine Membran abgedichtet, die beim Ansetzen des Behälters 5 vom Ansaugrohr 3 durchstoßen wird.

[0027] An der Außenseite des Halses 6 sind behälterseitige Elemente 10 des Bajonettverschlusses 9 ausgebildet. Hierzu gehört ein etwa in Umfangsrichtung sich bis zu einem Anschlag 14 erstreckender Steg 11, der zumindest eine Einführschräge aufweist und in eine am Anschlag 14 endende Mulde 13 übergeht.

[0028] An der Verschlusskappe 7 (Fig. 4) und am Gehäuseoberteil 1 sind gehäuseseitige Gegenelemente 17 des Bajonettverschlusses 9 vorgesehen, insbesondere zylindrische Noppen oder dergleichen. Beim Ansetzen des Behälters 5 an den Gehäuseoberteil 1 und anschließendem Verdrehen um die Längsachse gelangen die gehäuseseitigen Gegenelemente 17 unter die Stege 11 und der Behälter 5 wird aufgrund der Einführschräge nach oben an den Gehäuseoberteil 1 gepresst, wobei vorzugsweise eine dazwischen eingelegte oder angeformte, elastische Dichtung komprimiert wird.

[0029] Um ein versehentliches Öffnen des Bajonettverschlusses 9 zu vermeiden, ist ein Öffnungswiderstand ausgebildet, der beispielsweise durch den Ubergang zwischen der Mulde 13 und dem Steg 11 und/oder durch eine parallel zum Anschlag 14 angeformte Rippe 15 erreicht wird. Das bedeutet, dass der Behälter 5 beim Verriegeln oder beim Öffnen des Bajonettverschlusses 9 ein Hindernis spürbar überwindet. Figuren 4 und 8 zeigen die abnehmbare Verschlusskappe 7 für den Behälter 5, die den gehäuseseitigen Elementen 17 des Gehäuseoberteiles 1 gleiche Vorsprünge oder Noppen aufweisen und die Membran 8 des gefüllten Behälters 5 vor seiner Verwendung schützt.

[0030] Bevorzugt sind, wie Fig. 1 zeigt, der Gehäuseoberteil 1 und der Behälter 5 im Querschnitt trapezartig mit gebogenen Seiten bzw. Teilstücken 21 und 22 ausgebildet, wobei die Teilstücke 21 parallel gebogen und die Teilstücke 22 spiegelbildlich konvex gebogen sind. Wie ersichtlich, ist durch diese Formgebung nur eine definierte Möglichkeit des Einsteckens des Behälters 5 in den Gehäuseoberteil 1 gegeben, in der die Querschnittsformen des Gehäuseoberteiles 1 und des Behälters 5 kongruent bzw. geometrisch ähnlich übereinander liegen.

[0031] Die Anzahl der über den Umfang des zylindrischen Halses 6 und an der Einsteckhülse 23 des Gehäuseoberteiles 1 angeordneten Elemente 10 des Bajonettverschlusses 9 liegt insbesondere zwischen zwei und vier. Ihre paarweise Anordnung kann an beliebigen Positionen des Umfangs sein - wesentlich ist die Ubereinstimmung, die notwendig ist, um die kongruenten oder geometrisch ähnlichen Anordnungen der Querschnittsformen 24, 25 zu gewährleisten.

[0032] In der dreiseitigen Ausführung nach Figuren 5 bis 8 sind bevorzugt drei Paare von Bajonettelementen 10, 17 in den Eckbereichen 19 der gleichseitig dreieckigen Querschnittsformen 24, 25 angeordnet, da dort ausreichend Platz zum zylindrischen Hals 6 vorhanden ist.

Wie der Vergleich der Figuren 2 und 4 sowie 6 und 8 zeigt, entspricht die Verschlusskappe 7 für den gefüllten Behälter 5 weitgehend der Einsteckhülse 23 des Gehäuseoberteils 1, insbesondere in der Anzahl und Ausrichtung der Gegenelemente 17, die vorzugsweise durch zylindrische und stirmnseitig abgerundete Noppen gebildet sind.

Claims (13)

Patentansprüche

1. Set, umfassend einen Spender mit einer in einem Gehäuseoberteil (1) angeordneten Ausgabeeinrichtung (2) für ein pumpfähiges Medium, und einen das pumpfähige Medium enthaltenden Behälter (5), wobei der geöffnete Behälter (5) an den Gehäuseoberteil (1) ankoppelbar ist, und wobei der Gehäuseoberteil (1) und der Behälter (5) eine von einem Kreis abweichende Querschnittsform mit jeweils wenigstens einem geraden oder gebogenen Teilstück (21, 22) aufweisen und die beiden Teilstücke (21, 22) des Gehäuseoberteils (1) und des Behälters (5) in der angekoppelten Endstellung im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (5) mit einer abnehmbaren Verschlusskappe (7) versehen ist, und dass Elemente (10) und Gegenelemente (17) eines Bajonettverschlusses (9) am Gehäuseoberteil (1), an der abnehmbaren Verschlusskappe (7) und am Behälter (5) angeordnet sind.

2. Set nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (7) eine von einem Kreis abweichende Querschnittsform mit wenigstens einem geraden oder gebogenen Teilstück (26) aufweist, wobei die Elemente (10) und Gegenelemente (17) des Bajonettverschlusses (9) derart am Behälter (5) und an der Verschlusskappe (7) angeordnet sind, dass das wenigstens eine gerade oder gebogene Teilstück (26) der Querschnittsform der Verschlusskappe (7) in ihrer verriegelten Endstellung im Wesentlichen parallel zu dem wenigstens einen geraden oder gebogenen Teilstück des Behälters (5) angeordnet ist.

3. Set nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (5) und die Verschlusskappe (7) jeweils eine Symmetrieebene aufweisen, wobei die Elemente (10) und Gegenelemente (17) des Bajonettverschlusses (9) derart am Behälter (5) und an der Verschlusskappe (7) angeordnet sind, dass die Symmetrieebenen des Behälters (5) und der Verschlusskappe (7) in wenigstens einer verriegelten Endstellung, vorzugsweise in allen möglichen Endstellungen, übereinstimmen.

4. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (10) und Gegenelemente (17) des Bajonettverschlusses (9) am Behälter (5), am Gehäuseoberteil (1) und an der Verschlusskappe (7) so angeordnet sind, dass die Querschnittsformen (24, 25) in zumindest einer verriegelten Endstellung kongruent oder geometrisch ähnlich übereinander liegen.

5. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Bajonettverschluss (9) einen Offnungswiderstand aufweist.

6. Set einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die behälterseitigen Elemente (10) des Bajonettverschlusses (9) jeweils einen axial anziehenden Steg (11) mit einer am Anschlag (14) endenden Mulde (13) umfassen, deren Übergang zum Steg (11) den Offnungswiderstand bildet.

7. Set einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Anschlag (14) des Bajonettverschlusses (9) eine parallel zum Anschlag (14) angeordnete Rippe (15) ausgebildet ist, die den Offnungswiderstand bildet.

8. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenelemente (17) am Gehäuseoberteil (1) und an der Verschlusskappe (7) zylindrische Noppen sind.

9. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Querschnittsform (24) trapezartig ist.

10. Set nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die trapezartige Querschnittsform (24) von zwei zueinander parallel gebogenen Teilstücken (21) begrenzt ist.

11. Set nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die trapezartige Querschnittsform (24) zwischen den beiden parallel gebogenen Teilstücken (21) durch spiegelbildlich konvex gebogenen Teilstücke (22) begrenzt ist.

12. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseoberteil (1) des Spenders, der Behälter (5) und die Verschlusskappe (7) jeweils eine im Wesentlichen gleichseitig dreieckige Querschnittsform (25) aufweisen, und der Bajonettverschluss (9) Je drei kreisförmig verteilte Elemente (10) und Gegenelemente (17) umfasst, die jeweils in einem Eckbereich (19) des Dreiecks untergebracht sind.

13. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der das pumpfähige Medium enthaltende Behälters (5) durch eine Membran (8) dichtend verschlossen ist, die nach Abnahme der Verschlusskappe (7) durch einen Ansaugstutzen (3) der Ausgabeeinrichtung (2) perforierbar ist.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen