AT521662B1

AT521662B1 - Vorrichtung zur Sicherung von Eingangstüren gegen Zufallen

Info

Publication number: AT521662B1
Application number: ATA284/2018A
Authority: AT
Original assignee: Werner Kollar
Priority date: 2018-09-13
Filing date: 2018-09-13
Publication date: 2021-08-15
Also published as: DE202019104980U1; AT521662A1

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sicherung von Eingangstüren gegen Zufallen, mit einer Grundplatte (1), einem Schiebergehäuse (2), einem in der Grundplatte (1) und dem Schiebergehäuse (2) geführten Schieber (3) und einer am Schieber (3) angebrachten Klaue (4), die in einer ersten Stellung ein Schließen der Eingangstüre verhindert und in einer zweiten Stellung das Schließen ermöglicht. Eine leichte und sichere Bedienung der Vorrichtung wird dadurch gewährleistet, dass die Klaue (4) eine gebogene Innenfläche (13) aufweist, die an der Grundplatte (1) gleitet und damit bei der Bewegung von der ersten in die zweite Stellung aus der Ebene des Türfalzes wegbewegt wird.

Description

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sicherung von Eingangstüren gegen Zufallen, mit einer Grundplatte, einem Schiebergehäuse, einem in der Grundplatte und dem Schiebergehäuse geführten Schieber und einer am Schieber angebrachten Klaue, die in einer ersten Stellung ein Schließen der Eingangstüre verhindert und in einer zweiten Stellung das Schließen ermöglicht, wobei die Klaue eine gebogene Innenfläche aufweist, die an der Grundplatte gleitet und damit bei der Bewegung von der ersten in die zweite Stellung aus der Ebene des Türfalzes wegbewegt wird.

[0002] Es ist ein seit langem bestehendes Problem im Wohnungsbau, dass Wohnungseingangstüren, die an ihrer Außenseite keinen Drücker aufweisen, unbeabsichtigt geschlossen werden können, so dass der Bewohner, dessen Schlüssel sich im Wohnungsbauinneren befinden, ausgesperrt ist. Die Eingangstüre muss in solchen Fällen durch einen Schlosser unter Umständen mit Gewalt geöffnet werden, was entsprechende Schäden verursachen kann.

[0003] Es ist bekannt, Riegel zu verwenden, die in einer vorgeschobenen Stellung das Zufallen verhindern. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass das Vorschieben des Riegels häufig vergessen wird, so dass der Riegel nicht wirksam ist.

[0004] Um dieses Problem zu lösen sind Vorrichtungen bekannt geworden, die das Zufallen verhindern, wenn ein Riegel oder Schieber in einer bestimmten Stellung ist und das Schließen der Türe erst dann ermöglichen, wenn der Riegel oder Schieber in eine Freigabestellung gebracht wird. Diese Freigabestellung kann erst dann erreicht werden, wenn ein innen angesteckter Schlüssel entfernt wird. Dies bedeutet, dass die Türe jedenfalls am Zufallen gehindert wird, wenn ein Schlüssel angesteckt ist. Eine solche Lösung ist in der DE 41 25 254 A beschrieben. Bei dieser Vorrichtung ist ein Sperrhaken bzw. eine Klaue vorgesehen, die in einer ersten Stellung in den Türfalz eingreift und damit das Schließen der Türe verhindert. Durch einen Schieber kann die Klaue in eine zweite Stellung gebracht werden, in der das Schließen der Türe möglich ist. Dies setzt voraus, dass der Schieber seinerseits in eine entsprechende Stellung gebracht wird, was aber nur dann möglich ist, wenn kein Schlüssel im Schloss eingesteckt ist. Auf diese Weise wird der Bewohner gezwungen, den an der Innenseite der Eingangstüre steckenden Schlüssel abzuziehen, bevor er die Wohnung verlassen und die Eingangstüre hinter sich schließen kann.

[0005] Diese bekannte Vorrichtung ist geeignet, das unbeabsichtigte Aussperren weitestgehend zu verhindern. Der Schieber führt dabei nur eine Schwenkbewegung der Klaue, die in der zweiten Stellung vom Türfalz wegschwenkt und damit die Sperrung gegen das Zufallen aufhebt. Wenn die Türe geschlossen wird, dann wird die Klaue durch den Türstock gegen die Wirkung einer Feder weggedrückt, und die Türe kann geschlossen werden.

[0006] Nachteilig an der bekannten Lösung ist, dass beim Schließen der Türe der Widerstand der Feder überwunden werden muss, um die Klaue wegzudrücken. Dies bedeutet, dass jedes Mal beim Schließen der Tür ein zusätzlicher Widerstand überwunden werden muss, was unerwünscht ist.

[0007] Die DE 21 63 207 A zeigt eine weitere Vorrichtung, bei der ein Band aus einem elastomeren Kunststoff aus einem Gehäuse vorgeschoben werden kann, um so zwischen Türstock und Türflügel einzugreifen, dass der Schnapper der Türe nicht mehr in die Ausnehmung des Türstocks eingreifen kann, so dass die Türe nicht mehr zufallen kann. Um sich in den Türspalt einzupassen, muss das Band eine starke Verformung mit starken Krümmungen zulassen, so dass die Lebensdauer einer solchen Vorrichtung sehr kurz ist.

[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es diese Nachteile zu vermeiden und eine Lösung anzugeben, die bei entsprechender Stellung des Schiebers ein normales Schließen der Türe ermöglicht. Dabei soll insbesondere kein zusätzlicher Widerstand auftreten. Auch soll eine lange Lebensdauer der Vorrichtung gewährleistet sein.

[0009] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Klaue über eine Torsionsfeder am Schieber angelenkt ist. Dies ermöglicht es einerseits, die Türe ohne zusätzlichen Widerstand zu schließen

und andererseits eine dauerhafte und robuste Lösung darzustellen.

[0010] Die erfindungsgemäße Lösung bietet den Vorteil, dass es auch möglich ist, dass der Schieber einen in der zweiten Stellung einen Schüsselschlitz überdeckenden Abschnitt aufweist. Dadurch ist eine wenig fehleranfällige Bedienung gewährleistet, da es nur erforderlich ist, das Nutzerverhalten so einzurichten, dass der Schlüssel entweder innen im Schloss steckt oder von der betreffenden Person mitgenommen wird, nicht jedoch im Inneren der Wohnung oder des Hauses abgelegt wird. Dann ist ein Aussperren zuverlässig verhindert.

[0011] In der Folge wird die vorliegende Erfindung anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsvariante näher erläutert. Es zeigen:

[0012] Fig. 1 eine Grundplatte im Schrägriss;

[0013] Fig. 2 einen Schieber Gehäuse in einer Draufsicht;

[0014] Fig. 3 die Vorrichtung im Schrägriss;

[0015] Fig. 4 und Fig. 5 Jewels einen Schnitt durch die Vorrichtung in unterschiedlichen Stelungen.

[0016] Die erfindungsgemäße Vorrichtung besteht gemäß Fig. 3 aus einer Grundplatte 1, auf der ein Schiebergehäuse 2 befestigt ist. In dem Schiebergehäuse 2 ist ein Schieber 3 beweglich geführt, an dem gelenkig eine Klaue 4 befestigt ist. An der Klaue 4 ist eine Hutmutter als Anschlag 5 angebracht, der in der ersten Stellung die Distanz der Tür zum Türstock definiert.

[0017] Eine Torsionsfeder 6 spannt die Klaue 4 in Richtung des Türfalzes vor. Eine Zunge 7 am Schieber 3 ist in Richtung des Türschlosses 8 gerichtet, in dem schematisch ein Schlüssel 9 angedeutet ist. In einer mit durchgezogenen Linien dargestellten ersten Stellung des Schiebers 3 ist das Türschloss 8 freigegeben, so dass der Schlüssel 9 eingesteckt sein kann. In einer mit unterbrochenen Linien dargestellten zweiten Stellung des Schiebers 3 deckt die Zunge 7 das Türschloss 8 ab, so dass diese Stellung nur dann erreicht werden kann, wenn kein Schlüssel 9 eingesteckt ist. Die Bewegung des Schiebers 3 wird über einen Handgriff 10 gesteuert.

[0018] In den Fig. 4 und Fig. 5 ist dargestellt, welche Auswirkungen die Bewegung des Schiebers 3 hat. Bei der in Fig. 4 dargestellten zweiten Stellung, in der das hier nicht dargestellte Türschloss 8 abgedeckt ist, weil sich die Zunge 7 über die Achse 9a des Schlüssels 9 erstreckt, ist das Gelenk mit der Torsionsfeder 6 über die Kante 12 der Grundplatte 1 zurückgezogen, so dass die Klaue 4 ausgeschwenkt und vom Türfalz entfernt wird. Eine Feder 11 ermöglicht es dem Schieber 3 geringfügig von der Grundplatte 1 abzuheben, sofern dies die Bewegung der Klaue 4 um die Kante 12 herum erfordert. Wesentlich dabei ist eine gekrümmte Innenfläche 13 der Klaue 4, die eine geschmeidige Bewegung des Schiebers 3 samt Klaue 4 ermöglicht.

[0019] In Fig. 5 ist die erste Stellung des Schiebers 3 dargestellt, in der die Zunge um die Stirnseite der Türe herum in den Türfalz eingreift, um das Schließen zu verhindern. Es ist auch ersichtlich, dass in diesem Fall die Zunge 7 die Achse 9a freigibt.

Claims

Patentansprüche

1. Vorrichtung zur Sicherung von Eingangstüren gegen Zufallen, mit einer Grundplatte (1), einem Schiebergehäuse (2), einem in der Grundplatte (1) und dem Schiebergehäuse (2) geführten Schieber (3) und einer am Schieber (3) angebrachten Klaue (4), die in einer ersten Stellung ein Schließen der Eingangstüre verhindert und in einer zweiten Stellung das Schließen ermöglicht, wobei die Klaue (4) eine gebogene Innenfläche (13) aufweist, die an der Grundplatte (1) gleitet und damit bei der Bewegung von der ersten in die zweite Stellung aus der Ebene des Türfalzes wegbewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Klaue (4) über eine Torsionsfeder (6) am Schieber (3) angelenkt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (3) einen in der zweiten Stellung einen Schüsselschlitz überdeckenden Abschnitt aufweist.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen