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AT516159A4 - Einzugsvorrichtung für Möbelteile - Google Patents

Einzugsvorrichtung für Möbelteile Download PDF

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AT516159A4
AT516159A4 ATA797/2014A AT7972014A AT516159A4 AT 516159 A4 AT516159 A4 AT 516159A4 AT 7972014 A AT7972014 A AT 7972014A AT 516159 A4 AT516159 A4 AT 516159A4
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Blum Gmbh Julius
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Abstract

Einzugsvorrichtung (14) zum Einziehen eines bewegbar gelagerten Möbelteiles (3) in die geschlossene Endlage relativ zu einem Möbelkorpus (2), umfassend: einen Mitnehmer (18), der mit dem bewegbaren Möbelteil (3) lösbar koppelbar ist und der zumindest abschnittsweise entlang eines linearen Verfahrweges (19) verschiebbar gelagert ist, wenigstens eine Federvorrichtung (16) zur Kraftbeaufschlagung des Mitnehmers (18), wobei die Federvorrichtung (16} über einen vom Mitnehmer (18) gesonderten Federhalter (21) spannbar ist, eine Koppelvorrichtung (30) zur Bewegungskopplung zwischen Mitnehmer (18) und Federhalter (21 ), wobei durch die Koppelvorrichtung (30} die Befestigungsstelle (22) der Federvorrichtung (16) am Federhalter (21) beim Ausziehen des Mitnehmers (18) entlang einer Steuerkurve (33) gegenüber der Position des verfahrenden Mitnehmers (18) zurückfällt, wobei die Koppelvorrichtung (30) wenigstens einen zweiarmigen Hebel (23) mit zwei Hebelenden aufweist, wobei der zweiarmige Hebel (23) am Federhalter (21) um eine Drehachse (25) schwenkbar gelagert ist, wobei ein erstes Hebelende des zweiarmigen Hebels (23) mit dem Mitnehmer (18) bewegungsgekoppelt verbunden ist und wobei das zweite Hebelende des zweiarmigen Hebels (23) zumindest ein Führungselement (24) aufweist, welches beim Ausziehen des Mitnehmers (18) zumindest abschnittsweise entlang der Steuerkurve (33) verschiebbar geführt ist.

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einzugsvorrichtung zum Einzieheneines bewegbar gelagerten Möbelteiles in die geschlossene Endlage relativ zu einemMöbelkorpus, umfassend: - einen Mitnehmer, der mit dem bewegbaren Möbelteil lösbar koppelbar ist undder zumindest abschnittsweise entlang eines linearen Verfahrwegesverschiebbar gelagert ist, - wenigstens eine Federvorrichtung zur Kraftbeaufschlagung des Mitnehmers,wobei die Federvorrichtung über einen vom Mitnehmer gesondertenFederhalter spannbar ist, - eine Koppelvorrichtung zur Bewegungskopplung zwischen Mitnehmer undFederhalter, wobei durch die Koppelvorrichtung die Befestigungsstelle derFedervorrichtung am Federhalter beim Ausziehen des Mitnehmers entlangeiner Steuerkurve gegenüber der Position des verfahrenden Mitnehmerszurückfällt.
Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Schubladenausziehführung mit einerEinzugsvorrichtung der zu beschreibenden Art sowie eine Anordnung mit einerSchublade und mit einer derartigen Einzugsvorrichtung.
Einzugsvorrichtungen kommen insbesondere mit Schubladen oder Schiebetürenzum Einsatz, die über einen Großteil ihres Auszugsbereiches frei verfahrbar sind unddie erst gegen Ende der Schließbewegung vom Mitnehmer der Einzugsvorrichtungerfasst, durch Federkraft in die geschlossene Endlage eingezogen und dort mit einervorgegebenen Schließkraft gehalten werden. Beim Öffnen des bewegbarenMöbelteiles muss ein Benutzer zunächst durch Ziehen eine Kraft entgegen desFederwiderstandes der Einzugsvorrichtung aufbringen, bis der Mitnehmer nach einervorgegebenen Wegstrecke vom bewegbaren Möbelteil entkoppelt und in einevorgespannte Parkposition bewegt wird, in der die Feder in einer gespanntenBereitschaftsposition verharrt, sodass das bewegbare Möbelteil beim nächstenSchließvorgang erneut eingezogen werden kann. Für einen Benutzer macht sich dieEntkopplung des Mitnehmers bei der Öffnungsbewegung der Schublade häufig miteiner ruckartigen Bewegung und einem Klickgeräusch bemerkbar, da infolge der plötzlichen Federabrisskraft die Schublade frei beweglich ist und aufgrund der zuvorausgeübten Zugkraft in Öffnungsrichtung beschleunigt wird.
Die WO 2011/150432 A1 der Anmelderin löst dieses Problem durch einen vomMitnehmer gesonderten Federhalter, welcher entlang einer Steuerkurve verschiebbargeführt ist. Der Mitnehmer und der Federhalter sind dabei durch eineKoppelvorrichtung in Form von ineinander greifenden Verzahnungen miteinanderbewegungsgekoppelt verbunden. Beim Spannen der Federvorrichtung (d.h. beimÖffnen des bewegbaren Möbelteiles) fällt die Befestigungsstelle der Federvorrichtungam Federhalter gegenüber der Position des sich in Öffnungsrichtung verfahrendenMitnehmers zurück, sodass die Bewegung der Befestigungsstelle derFedervorrichtung langsamer als die Bewegung des Mitnehmers ist. Das Aufladen derFedervorrichtung erfolgt dadurch mit einem reduzierten Kraftaufwand, derunerwünschte Federabriss und eine damit verbundene, übermäßige Beschleunigungdes bewegbaren Möbelteiles beim Entkuppeln des Mitnehmers kann damit verhindertwerden.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Einzugsvorrichtung der eingangserwähnten Gattung mit reduzierten Reibungskräften und einer kompakterenBauweise anzugeben.
Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigenUnteransprüchen angegeben.
Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass die Koppelvorrichtung wenigstenseinen zweiarmigen Hebel mit zwei Hebelenden aufweist, wobei der zweiarmigeHebel um eine Drehachse am Federhalter schwenkbar gelagert ist, wobei ein erstesHebelende des zweiarmigen Hebels mit dem Mitnehmer bewegungsgekoppeltverbunden ist und wobei das zweite Hebelende des zweiarmigen Hebels zumindestein Führungselement aufweist, welches beim Ausziehen des Mitnehmers zumindestabschnittsweise entlang der Steuerkurve verschiebbar geführt ist.
Durch die Koppelvorrichtung mit dem zweiarmigen Hebel kann ein Hebelgetriebe miteiner Kraftabsenkmechanik realisiert werden, welches reduzierte Reibungskräfte undreduzierte Geräuschentwicklungen im Vergleich zu einem Zahnradgetriebe aufweist.Neben einfacher auszuführenden Bauteilen bietet die vorgeschlagene Konstruktionauch die Möglichkeit, die Hebel der Koppelvorrichtung - insbesondere in dereingezogenen Stellung des Mitnehmers - ineinander zu verschachteln, wodurch einesehr kompakte Bauform der Einzugsvorrichtung realisierbar ist. Durch die jeweiligeForm und Größe des zweiarmigen Hebels bzw. jene der Steuerkurve können diezum Spannen der Federvorrichtung erforderlichen Kräfte sowie die effektive Längedes Spannweges in vielen Ausführungsformen modifiziert werden.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich anhandder in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele. Dabei zeigt bzw. zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Möbel mit einem Möbelkorpus und relativ dazu bewegbar gelagerten Schubladen,
Fig. 2 eine Schubladenausziehführung mit einer Einzugsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht,
Fig. 3 die Einzugsvorrichtung in einer Explosionsdarstellung von oben her gesehen,
Fig. 4 die Einzugsvorrichtung in einer Explosionsdarstellung von unten her gesehen,
Fig. 5a-5d den Spannvorgang der Federvorrichtung in zeitlichen Abfolgen,
Fig. 6a, 6b die Einzugsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu.
Fig. 1 zeigt ein Möbel 1 mit einem schrankförmigen Möbelkorpus 2 und relativ dazubewegbar gelagerten Möbelteilen 3 in Form von Schubladen 4. Die Schubladen 4umfassen jeweils eine Frontblende 5, einen Schubladenboden 6, Seitenwände 7 undeine Rückwand 8. Oberhalb der Seitenwände 7 sind Streben 9 vorgesehen, die sichzwischen der Frontblende 5 und der Rückwand 8 erstrecken und die zur
Vergrößerung des Aufnahmevolumens der Schublade 4 vorgesehen sind. Zurverfahrbaren Lagerung der Schubladen 4 relativ zum Möbelkorpus 2 sindSchubladenausziehführungen 10 vorgesehen, welche jeweils eine am Möbelkorpus 2zu befestigende Korpusschiene 11 und zumindest eine mit der Schublade 4 zuverbindende Ausziehschiene 12 aufweisen, welche relativ zur stationärenKorpusschiene 11 verschiebbar gelagert ist. Zwischen der Korpusschiene 11 und derAusziehschiene 12 kann noch eine zusätzliche verschiebbare Mittelschieneangeordnet werden, durch welche ein Vollauszug der Schublade 4 ermöglichtwerden kann. Ein solcher Vollauszug liegt dann vor, wenn die Rückwand 8 im vollausgezogenen Zustand der Schublade 4 etwa bündig zur Stirnseite des Möbelkorpus2 verläuft.
Fig. 2 zeigt die Schubladenausziehführung 10 mit einer Einzugsvorrichtung 14 ineiner perspektivischen Darstellung. Durch die Einzugsvorrichtung 14 ist dieverschiebbar gelagerte Ausziehschiene 12 gegen Ende der Schließbewegung durchdie Kraft einer Federvorrichtung 16 in die vollständige Endlage einziehbar. DieAusziehschiene 12 weist hierfür üblicherweise ein (nicht gezeigtes) Koppelelement(insbesondere einen von der Ausziehschiene 12 abstehenden Zapfen) auf. DiesesKoppelelement ist mit einem relativ zum Gehäuse 17 verschiebbar gelagertenMitnehmer 18 der Einzugsvorrichtung 14 lösbar koppelbar und kann anschließenddurch die Kraft der Federvorrichtung 16 in die vollständige Endlage eingezogenwerden. Das Gehäuse 17 der Einzugsvorrichtung 14 ist vorzugsweise an derKorpusschiene 11 befestigt und in einem zwischen der Ausziehschiene 12 und demBefestigungsabschnitt 13 der Korpusschiene 11 gebildeten Zwischenraumangeordnet.
Fig. 3 zeigt die Einzugsvorrichtung 14 in einer von oben her gesehenenExplosionsdarstellung. Zur gleitenden Führung des Mitnehmers 18 ist am Gehäuse17 ein linearer Verfahrweg 19 vorgesehen, an welchen sich ein abgebogener oderabgekanteter Abschnitt 20 anschließt. Der Mitnehmer 18 weist eine Kerbe 27 auf, diemit einem an der Ausziehschiene 12 befestigten Koppelelement (insbesondereeinem Zapfen) lösbar koppelbar ist. In der vollständigen Schließstellung der
Schublade 4 befindet sich das Koppelelement in Eingriff mit der Kerbe 27. Beimmanuellen Öffnen der Schublade 4 wird überdas Koppelelement auch derMitnehmer 18 entlang des linearen Verfahrweges in Öffnungsrichtung 35 (Fig. 5a-5d)gezogen, wodurch die Federvorrichtung 16 gespannt wird. Nach einer vorgegebenenWegstrecke gelangt der Mitnehmer 18 in den abgebogenen Abschnitt 20, sodass derMitnehmer 18 verschwenkt, das Koppelelement der Ausziehschiene 12 freigegebenund anschließend die Schublade 4 ungekoppelt weiter in Öffnungsrichtung 35verfahrbar ist. Der Mitnehmer 18 verbleibt einstweilen im abgebogenen Abschnitt 20in einer gekippten Lage, d.h. in einer vorgespannten, selbsthemmend arretiertenBereitschaftsposition, wobei die Federvorrichtung 16 gespannt ist. Beim Schließender Schublade 4 kann das an der Ausziehschiene 12 angeordnete Koppelelementden Mitnehmer 18 durch den Eintritt in die Kerbe 27 wieder aus der vorgespanntenBereitschaftsposition herauslösen, woraufhin der Mitnehmer 18 (und damit dieAusziehschiene 12) durch die Kraft der Federvorrichtung 16 in die vollständigeSchließstellung einziehbar ist.
Zum Spannen der Federvorrichtung 16 ist eine Koppelvorrichtung 30 in Form einesHebelgetriebes vorgesehen, durch welches die zum Spannen der Federvorrichtung16 erforderliche Kraft reduziert, ein plötzlicher unerwünschter Abriss der Federkraft(d.h. in jenem Moment, in dem der Mitnehmer 18 beim Öffnen in den abgebogenenAbschnitt 20 eintritt und dabei die Schublade 4 freigibt) sowie eine damitverbundene, übermäßige Beschleunigung der Schublade 4 in Öffnungsrichtungverhindert wird. Die Federvorrichtung 16 ist über einen vom Mitnehmer 18gesonderten Federhalter 21 spannbar, wobei die Befestigungsstelle 22 derFedervorrichtung 16 mit dem Federhalter 21 verbunden ist. Der Federhalter 21 weistein Lager 28 auf, an welchem ein zweiarmiger Hebel 23 um eine Drehachse 25schwenkbar gelagert ist. Am zweiarmigen Hebel 23 ist an einem Hebelendezumindest ein Führungselement 24 angeordnet, welches entlang einer Steuerkurve33 (Fig. 4) des Gehäuses 17 verschiebbar geführt ist. Das andere Hebelende deszweiarmigen Hebels 23 ist über eine Gelenkachse 36 mit einem, vorzugsweisebogenförmigen, Übertragungshebel 26 verbunden. Das andere Ende desÜbertragungshebels 26 ist über ein Drehlager 29 mit dem Mitnehmer 18 bewegungsgekoppelt verbunden, wobei das Drehlager 29 des Übertragungshebels26 in eine Öffnung 31 des Mitnehmers 18 eingreift. Das erste Hebelende und daszweite Hebelende des zweiarmigen Hebels 23 können unterschiedlich langausgebildet sein, wobei es aus kräftetechnischer Sicht von Vorteil ist, wenn dasFührungselement 24 am längeren Hebelende des zweiarmigen Hebels 23angeordnet ist.
Fig. 4 zeigt die Einzugsvorrichtung 14 in einer von unten her gesehenenExplosionsdarstellung. Die Befestigungsstelle 22 der Federvorrichtung 16 ist in einerAusnehmung 32 des Federhalters 21 formschlüssig verankerbar, das Lager 28 desFederhalters 21 dient zur schwenkbaren Lagerung des zweiarmigen Hebels 23 umdie Drehachse 25. Das andere Hebelende des zweiarmigen Hebels 23 ist über dengekrümmten Übertragungshebel 26 mit dem Mitnehmer 18 gelenkig verbunden. ZurFührung des Mitnehmers 18 ist am Gehäuse 17 der Einzugsvorrichtung 14 einlinearer Verfahrweg 19 sowie ein daran anschließender gebogener Abschnitt 20angeordnet oder ausgebildet. Der Mitnehmer 18 weist eine Führungsvorrichtung 34in Form eines Vorsprungs auf, durch den der Mitnehmer 18 entlang des linearenVerfahrweges 19 und entlang des gebogenen Abschnitts 20 führbar ist. Ferner ist amGehäuse 17 eine vom linearen Verfahrweg 19 gesonderte Steuerkurve 33 zurverschiebbaren Führung des Führungselementes 24 ausgebildet. Die Steuerkurve 33weist einen linear verlaufenden Abschnitt und einen daran anschließendengekrümmten Abschnitt auf, welcher mit dem letzten Spannweg der Federvorrichtung16 korrespondiert. Durch das Zusammenwirken des zweiarmigen Hebels 23 mit demgekrümmten Abschnitt der Steuerkurve 33 kann erreicht werden, dass im letztenAbschnitt des Spannweges der Federvorrichtung 16 bis hin zum Ende desSpannweges die Bewegung der Befestigungsstelle 22 der Federvorrichtung 16 amFederhalter 21 gegenüber der Position des verfahrenden Mitnehmers 18 zurückfällt,sodass im letzten Spannweg der Federvorrichtung 16 die Bewegung derBefestigungsstelle 22 langsamer als die Bewegung des Mitnehmers 18 ist. Gemäßeinem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Länge des gekrümmtenAbschnitts der Steuerkurve 33 - in Bezug auf die Gesamtlänge der Steuerkurve 33 -zumindest ein Drittel der Gesamtlänge der Steuerkurve 33 beträgt. Durch die Länge und Form der Steuerkurve 33 kann der Spannweg sowie der Kraftverlauf desSpannvorganges auf verschiedenste Art modifiziert werden, beispielsweise kanndurch eine - in Bezug zum linearen Verfahrweg 19 - längere Steuerkurve 33 auchdie zum Spannen erforderliche Kraft reduziert werden.
Fig. 5a-5d zeigen den Spannvorgang der Federvorrichtung 16 in zeitlichen Abfolgen.Ausgehend von der vollständigen Schließstellung gemäß Fig. 5a, in der dieFedervorrichtung 16 weitgehend entspannt ist, wird durch eine manuelleZugausübung auf das bewegbare Möbelteil 3 der Mitnehmer 18 entlang des linearenVerfahrweges 19 in Öffnungsrichtung 35 gezogen, wobei die Federvorrichtung 16relativ zur ortsfesten Federbasis 15 (Fig. 2) gespannt wird. In einem erstenSpannabschnitt ΔΧ1 liegen etwa gleiche Bewegungsverhältnisse zwischen demMitnehmer 18 und der Befestigungsstelle 22 der Federvorrichtung 16 vor, d.h. dieBefestigungsstelle 22 bewegt sich mit derselben Geschwindigkeit inÖffnungsrichtung 35 wie der Mitnehmer 18. Der am Federhalter 21 schwenkbargelagerte zweiarmige Hebel 23 wird durch das Führungselement 24 entlang derSteuerkurve 33 geführt, wobei in einem zweiten Spannabschnitt ΔΧ2 eine in Bezugzum ersten Spannabschnitt ΔΧ1 verlangsamte Bewegung der Befestigungsstelle 22herbeigeführt wird (Fig.5b). Durch das Zusammenwirken des Führungselementes 24mit dem gekrümmten Abschnitt der Steuerkurve 33 wird der zweiarmige Hebel 23 imUhrzeigersinn verschwenkt, sodass in einem dritten Spannabschnitt ΔΧ3 wiederumeine in Bezug zum zweiten Spannabschnitt ΔΧ2 verlangsamte Bewegung derBefestigungsstelle 22 relativ zu dem weiter sich in Öffnungsrichtung 35 bewegendenMitnehmers 18 erfolgt. In Fig. 5d nimmt der Mitnehmer 18 eine gekippte,selbsthemmend arretierte Bereitschaftsstellung ein, in der die Kopplung zwischendem bewegbaren Möbelteil 3 und dem Mitnehmer 18 aufgehoben ist, sodass dasbewegbare Möbelteil 3 ungekoppelt weiter in Öffnungsrichtung 35 ausziehbar ist. Über die Spannabschnitte ΔΧ1, ΔΧ2 und ΔΧ3 wird somit eine kontinuierliche,verlangsamte Bewegung der Befestigungsstelle 22 relativ zu dem sich inÖffnungsrichtung 35 bewegenden Mitnehmers 18 herbeigeführt, sodass dieFedervorrichtung 16 nicht bis zur maximalen Federauslenkung gespannt wird. Das
Spannen der Federvorrichtung 16 erfordert somit weniger Kraftaufwand, wobei derÜbergangsbereich bzw. die Lastwechsel zwischen der gekoppelten und derungekoppelten Stellung des Mitnehmers 18 deutlich harmonisiert werden, d.h. derunerwünschte Federabriss und eine damit verbundene unerwünschteBeschleunigung des bewegbaren Möbelteiles 3 beim Entkuppeln des Mitnehmers 18von der Schublade 4 kann damit verhindert werden. Durch die durch dieKoppelvorrichtung 30 herbeigeführte Untersetzung können auch Federvorrichtungen16 mit hoher Federkraft mit einem reduzierten Kraftaufwand gespannt werden.
Fig. 6a zeigt die Einzugsvorrichtung 14 in einer perspektivischen Ansicht, wobei dieFedervorrichtung 16 relativ zur stationären Federbasis 15 gespannt werden kann.
Fig. 6b zeigt den in Fig. 6a eingerahmten Bereich in einer vergrößerten Ansicht,wobei sich der Mitnehmer 18 in einer eingezogenen Endstellung befindet. DieFedervorrichtung 16 ist über die Befestigungsstelle 22 mit dem verfahrbarenFederhalter 21 verbunden, an welchem der zweiarmige Hebel 23 um eine Drehachse25 schwenkbar gelagert ist. Das erste Hebelende des zweiarmigen Hebels 23 istüber eine Gelenkachse 36 mit einem ersten Ende des Übertragungshebels 26verbunden, ein zweites Ende des Übertragungshebels 26 ist über ein Drehlager 29mit dem Mitnehmer 18 gelenkig verbunden. Das zweite Hebelende des zweiarmigenHebels 23 umfasst ein Führungselement 24, welches bei einer Bewegung desMitnehmers 18 entlang der Steuerkurve 33 verschiebbar geführt ist. Zu erkennen ist,dass sich in der eingezogenen Stellung des Mitnehmers 18 die Befestigungsstelle22, die Gelenkachse 36, die Drehachse 25 sowie das Drehlager 29 in einerDraufsicht im Wesentlichen auf einer gemeinsamen Linie befinden, welche derWirkrichtung 37 der Federvorrichtung 16 entspricht. Durch diese fluchtendeAnordnung der Bauteile können die Reibungskräfte der Einzugsvorrichtung 14deutlich reduziert werden.
Die kompakte Bauweise der Einzugsvorrichtung 14 ist auch daran erkennbar, dassim eingezogenen Zustand des Mitnehmers 18 der - entlang der Längserstreckung -bogenförmig ausgebildete Übertragungshebel 26 den zweiarmigen Hebel 23umgreift. Überdies kann vorgesehen sein, dass der Federhalter 21, der zweiarmige
Hebel 23, der Übertragungshebel 26 sowie der Mitnehmer 18 - relativ zur Drehachse25 - in Höhenrichtung voneinander beabstandet bzw. überlappend angeordnet sind.Durch diese verschachtelte Anordnung der Bauteile ist es möglich, einen Abschnittdes Mitnehmers 18 in Richtung zur Gelenkachse 36 hin zu verlängern, sodassinsgesamt ein verlängerter Abschnitt des Mitnehmers 18 am linearen Verfahrweg 19zur Anlage kommt. Dadurch ergibt sich auch eine verbesserte kippsichere Führungdes Mitnehmers 18 bei einer Bewegung entlang des linearen Verfahrweges 19.
Als Federvorrichtungen 16 kann zumindest eine Schraubenfeder Verwendung finden,welche vorzugsweise als Zugfedern ausgebildet ist. Zur Aufbringung einer höherenFederkraft können auch Federpakete mit zwei oder mehreren parallel geschaltetenSchraubenfedern Verwendung finden, welche beim Spannvorgang alle gleich weitgezogen werden.

Claims (14)

  1. Patentansprüche: 1. Einzugsvorrichtung (14) zum Einziehen eines bewegbar gelagertenMöbelteiles (3) in die geschlossene Endlage relativ zu einem Möbelkorpus (2),umfassend: - einen Mitnehmer (18), der mit dem bewegbaren Möbelteil (3) lösbarkoppelbar ist und der zumindest abschnittsweise entlang eines linearenVerfahrweges (19) verschiebbar gelagert ist, - wenigstens eine Federvorrichtung (16) zur Kraftbeaufschlagung desMitnehmers (18), wobei die Federvorrichtung (16) über einen vomMitnehmer (18) gesonderten Federhalter (21) spannbar ist, - eine Koppelvorrichtung (30) zur Bewegungskopplung zwischenMitnehmer (18) und Federhalter (21), wobei durch die Koppelvorrichtung (30) die Befestigungssteile (22) der Federvorrichtung (16) amFederhalter (21) beim Ausziehen des Mitnehmers (18) entlang einerSteuerkurve (33) gegenüber der Position des verfahrenden Mitnehmers (18) zurückfällt, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelvorrichtung (30) wenigstens einenzweiarmigen Hebel (23) mit zwei Hebelenden aufweist, wobei der zweiarmigeHebel (23) um eine Drehachse (25) am Federhalter (21) schwenkbar gelagertist, wobei ein erstes Hebelende des zweiarmigen Hebels (23) mit demMitnehmer (18) bewegungsgekoppelt verbunden ist und wobei das zweiteHebelende des zweiarmigen Hebels (23) zumindest ein Führungselement (24)aufweist, welches beim Ausziehen des Mitnehmers (18) zumindestabschnittsweise entlang der Steuerkurve (33) verschiebbar geführt ist.
  2. 2. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, das ersteHebelende und das zweite Hebelende des zweiarmigen Hebels (23)unterschiedlich lang ausgebildet sind.
  3. 3. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass daszumindest eine Führungselement (24) am längeren der beiden Hebelendendes zweiarmigen Hebels (23) angeordnet ist.
  4. 4. Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurchgekennzeichnet, dass das erste Hebelende des zweiarmigen Hebels (23) überzumindest einen Übertragungshebel (26) mit dem Mitnehmer (18)bewegungsgekoppelt verbunden ist.
  5. 5. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass derzumindest eine Übertragungshebel (18) bogenförmig ausgebildet ist.
  6. 6. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass derbogenförmige Übertragungshebel (18) in der eingezogenen Stellung desMitnehmers (18) den zweiarmigen Hebel (23) umgreift.
  7. 7. Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (33) vom linearen Verfahrweg (19) desMitnehmers (18) gesondert ausgebildet ist.
  8. 8. Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (33) an zumindest einem Endbereich,welcher mit dem letzten Spannweg der Federvorrichtung (16) korrespondiert,einen gekrümmten Abschnitt aufweist.
  9. 9. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass dieLänge des gekrümmten Abschnittes der Steuerkurve (33) - in Bezug auf dieGesamtlänge der Steuerkurve (33) - wenigstens ein Drittel der Gesamtlängeder Steuerkurve (33) beträgt.
  10. 10. Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurchgekennzeichnet, dass die Einzugsvorrichtung (14) ein Gehäuse (17) aufweist,an dem der lineare Verfahrweg (19) und/oder die Steuerkurve (33) angeordnetoder ausgebildet ist bzw. sind.
  11. 11. Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurchgekennzeichnet, dass der Mitnehmer (18) zwischen einer selbsthemmendarretierten Bereitschaftsstellung, in welcher die zumindest eineFedervorrichtung (16) gespannt ist, und einer Endlage, in welcher diezumindest eine Federvorrichtung (16) zumindest teilweise entspannt ist,entlang des linearen Verfahrweges (19) bewegbar gelagert ist.
  12. 12.Schubladenausziehführung mit Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche1 bis 11.
  13. 13.Schubladenausziehführung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dassdie Schubladenausziehführung (10) eine an einem Möbelkorpus (2) zubefestigende Korpusschiene (11) und zumindest eine relativ zurKorpusschiene (11) verfahrbar gelagerte Ausziehschiene (12) aufweist, wobeidie Ausziehschiene (12) gegen Ende der Schließbewegung durch dieEinzugsvorrichtung (14) in die vollständig geschlossene Endlage einziehbarist.
  14. 14. Anordnung mit einer Schublade (4) und einer Einzugsvorrichtung (14) nacheinem der Ansprüche 1 bis 11 oder mit einer Schubladenausziehführung (10)nach Anspruch 12 oder 13.
ATA797/2014A 2014-10-30 2014-10-30 Einzugsvorrichtung für Möbelteile AT516159B1 (de)

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