AT515548A4 - Rohrpoststation zum Entladen von Rohrpostbüchsen - Google Patents

Abstract

Es wird eine Rohrpoststation zum Entladen von Rohrpostbüchsen (1) mit einem ei- nerseits an ein Empfangsrohr (3) und anderseits an ein Senderohr (4) angeschlos- senen Gehäuse (2) für eine zwischen dem Empfangsrohr (3) und dem Senderohr (4) verlagerbare Büchsenaufnahme (5), mit einer Betätigungseinrichtung für einen unteren Büchsendeckel (13) und mit einer Austragsöffnung (16) für den Büchsenin- halt im Gehäuseboden (8) beschrieben. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das Empfangsrohr (3), das Senderohr (4) und die zwischen dem Empfangs- und dem Senderohr (3, 4) vorgesehene Aus- tragsöffnung (16) für den Büchseninhalt entlang eines Kreisbogens angerordnet sind, um dessen Achse (6) die Büchsenaufnahme (5) drehbar gelagert ist, und dass die Betätigungseinrichtung für den unteren um eine achsparallele Lagerachse (12) schwenkbaren Büchsendeckel (13) der Austragsöffnung (16) vor- und nachgelagerte, dem Gehäuseboden (8) zugehörige Führungskulissen (17, 25) zum Öffnen und Schließen des Büchsendeckels (13) umfasst.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Rohrpoststation zum Entladen von Rohrpost¬büchsen mit einem einerseits an ein Empfangsrohr und anderseits an ein Senderohrangeschlossenen Gehäuse für eine zwischen dem Empfangsrohr und dem Sende¬rohr verlagerbare Büchsenaufnahme, mit einer Betätigungseinrichtung für einen un¬teren Büchsendeckel und mit einer Austragsöffnung für den Büchseninhalt im Ge¬häuseboden.

Um Rohrpostbüchsen automatisch entladen zu können, sind Rohrpoststationen be¬kannt (AT 12 518 U1), bei denen die durch ein Empfangsrohr über eine Vereinze¬lungseinrichtung einzeln zugeführten Rohrpostbüchsen von einer Büchsenaufnah¬me in einem Schlitten aufgenommen werden, mit dessen Hilfe die Rohrpostbüchseneiner Betätigungseinrichtung für den unteren Büchsendeckel zugeführt werden, so-dass der Büchseninhalt, vorzugsweise Proberöhrchen, durch die untere Büchsen¬öffnung ausgetragen werden kann, bevor nach einem Schließen des Büchsende¬ckels die Rohpostbüchse mit Hilfe des Schlittens zum Senderohr gefördert und ausder Rohrpoststation wieder ausgeschleust wird. Nachteilig ist vor allem, dass dieBetätigungseinrichtung für den unteren Büchsendeckel eine Deckelsonderkonstruk¬tion mit mehrere Deckelsektoren erfordert, die entsprechend der EP 0 697 354 B1um tangential zum Büchsenkörper verlaufende Lagerachsen verschwenkt werden,sobald diese Lagerachsen über einen Betätigungsring in Richtung der Büchsenach¬se gegenüber dem Büchsenkörper verschoben werden, indem der Büchsenkörperinnerhalb der Büchsenaufnahme gegenüber dem durch Greifer festgehaltenen Be¬tätigungsring axial verlagert wird. Außerdem erfordert die Verlagerung der Büch¬senaufnahme mit Hilfe eines Schlittens erhebliche Stationsabmessungen in Rich¬tung der Schlittenführung.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Rohrpoststation zum Entladenvon Rohrpostbüchsen so auszugestalten, dass mit vergleichsweise einfachen kon¬struktiven Mitteln eine platzsparende Anordnung ermöglicht wird, die das Öffnenvon herkömmlichen Rohrpostbüchsen mit um achsparallele Lagerachsen ver-schwenkbaren Deckeln erlaubt.

Ausgehend von einer Rohrpoststation der eingangs geschilderten Art löst die Erfin¬dung die gestellte Aufgabe dadurch, dass das Empfangsrohr, das Senderohr unddie zwischen dem Empfangs- und dem Senderohr vorgesehene Austragsöffnung fürden Büchseninhalt entlang eines Kreisbogens angerordnet sind, um dessen Achsedie Büchsenaufnahme drehbar gelagert ist, und dass die Betätigungseinrichtung fürden unteren um eine achsparallele Lagerachse schwenkbaren Büchsendeckel derAustragsöffnung vor- und nachgelagerte, dem Gehäuseboden zugehörige Füh¬rungskulissen zum Öffnen und Schließen des Büchsendeckels umfasst.

Durch die Anordnung des Empfangsrohrs, des Senderohrs und der zwischen demEmpfangsrohr und dem Senderohr vorgesehenen Austragsöffnung für den Büch¬seninhalt entlang eines Kreisbogens können zunächst die Gehäuseabmessungenvergleichsweise klein gehalten werden. Dazu kommt, dass aufgrund der kreisförmi¬gen Bewegungsbahn der Büchsenaufnahme vorteilhafte Voraussetzungen für eineeinfache Betätigungseinrichtung zum Öffnen und Schließen der um achsparalleleLagerachsen verschwenkbaren Büchsendeckel geschaffen werden, weil die Bewe¬gung der Büchsenaufnahme vom Empfangsrohr zur Austragsöffnung für den Büch¬seninhalt zum Öffnen des Büchsendeckels über eine dem Gehäuseboden zugehö¬rige Führungskulisse und die Bewegung der Büchsenaufnahme von dieser Aus¬tragsöffnung zum Senderohr zum Schließen des Büchsendeckels über eine weitereFührungskulisse genützt werden können. Der untere Büchsendeckel der Rohrpost¬büchsen wird gegenüber dem Büchsenkörper, der in der entlang einer Kreisbahnbewegten Büchsenaufnahme festgehalten wird, an der jeweiligen Führungskulissezurückgehalten, was je nach dem Verlauf der Führungskulisse ein Verschwenkendes Büchsendeckels gegenüber dem Büchsenkörper im Öffnungs- oder Schließsinnbedingt. Da die in axialer Richtung beidseitig offene Büchsenaufnahme die boden¬ seitige Austragsöffnung für den Büchseninhalt erst nach dem Öffnen des unterenBüchsendeckels erreicht, wird die Rohrpostbüchse über die Austragsöffnung ent¬leert. Beim Weiterdrehen der Büchsenaufnahme zum Senderohr wird der untereBüchsendeckel entlang der zugehörigen Führungskulisse wieder geschlossen, so-dass die entladene Rohrpostbüchse wieder über das Senderohr aus der Rohrpost¬station ausgeschleust werden kann.

Damit der untere Büchsendeckel über die im Bereich der Führungsbahn der Büch¬senaufnahme angeordneten Führungskulissen störungsfrei geöffnet und geschlos¬sen werden kann, ist die Rohrpostbüchse in ihrer Drehlage innerhalb der Büchsen¬aufnahme in Bezug auf die Lagerachsen der Büchsendeckel auszurichten. Zu die¬sem Zweck kann im Gehäuseboden ein zum deckelseitigen Empfangsrohr koaxialerDrehteller mit einem Sensor zum Erfassen der Drehlage der auf dem Drehteller auf¬ruhenden, mit Spiel innerhalb der Büchsenaufnahme geführten Rohrpostbüchsevorgesehen sein, wobei die Büchsenaufnahme eine Halteeinrichtung für die überden Drehteller einstellbare Drehlage der Rohrpostbüchse aufweist. Die über dasEmpfangsrohr durch die Büchsenaufnahme auf den Drehteller aufgesetzte Rohr¬postbüchse kann somit in Abhängigkeit von ihrer jeweiligen durch den Sensor er¬fassten Drehlage in eine vorbestimmte Drehlage gedreht und in dieser Drehlagefestgehalten werden.

Nicht den jeweiligen Anforderungen entsprechende oder falsch adressierte Rohr¬postbüchsen sollen ungeöffnet ausgeschieden werden. Um ein solches Ausschei¬den von Rohrpostbüchsen in einfacherWeise zu ermöglichen, kann der Drehtellerauf einem eine Fallöffnung für die Rohrpostbüchsen verschließenden Schieber an¬geordnet sein. Wird demnach durch geeignete Vorkehrungen eine nicht zu öffnendeRohrpostbüchse festgestellt, so wird der Schieber betätigt und der Drehteller unterder Rohrpostbüchse weggezogen, sodass die Rohrpostbüchse durch die freigege¬bene Fallöffnung aus der Rohrpoststation ausgeschieden wird.

In vielen Fällen besteht der Bedarf, die Rohrpostbüchse nach ihrer Entleerung zureinigen. Für eine solche Büchsenreinigung kann vorgesehen sein, dass das Ge¬ häuse auf der der Austragsöffnung für den Büchseninhalt gegenüberliegenden Seiteeine Reinigungseinrichtung für die Rohrpostbüchse sowie eine Betätigungseinrich¬tung für einen oberen, um eine achsparallele Lagerachse verschwenkbaren Büch¬sendeckel in Form von der Reinigungseinrichtung vor- und nachgeordneten Füh¬rungskulissen zum Öffnen und Schließen des Büchsendeckels trägt. Demgemäßwerden sowohl der untere als auch der obere Büchsendeckel während der Förde¬rung der Rohrpostbüchse zwischen dem Empfangsrohr und der Austragsöffnung fürden Büchseninhalt geöffnet, sodass für die Büchsenreinigung ein oben und untenoffener Büchsenkörper zur Verfügung steht, der mit Hilfe der Reinigungseinrichtungvon der der Austragsöffnung für den Büchseninhalt gegenüberliegenden Seite be¬arbeitet werden kann. Besonders einfache Konstruktionsverhältnisse ergeben sichin diesem Zusammenhang, wenn die Reinigungseinrichtung eine Wickelscheibe füreine Schraubenfeder aufweist, deren koaxial zur Austragsöffnung für den Büchsen¬inhalt von der Wickelscheibe ablaufendes Ende eine Reinigungsbürste trägt. In die¬sem Fall wird durch einen entsprechenden Antrieb der Wickelscheibe die von derWickelscheibe ablaufende Schraubenfeder mit der endseitigen Reinigungsbürste inden stirnseitig offenen Büchsenkörper eingeführt und der Büchsenkörper gereinigt,wobei durch die Reinigungsbürste zusätzlich sichergestellt wird, dass die Rohrpost¬büchse vollständig entleert wird.

Insbesondere beim Schließen der Büchsendeckel ist ein entsprechendes Schlie߬moment aufzubringen, um die übliche, federnde Verrastung zwischen dem Büch¬senkörper und dem Büchsendeckel sicherzustellen. Damit auf die Büchsendeckelein entsprechendes Drehmoment aufgebracht werden kann, können die Führungs¬kulissen zum Öffnen und Schließen der Büchsendeckel auslaufseitig einen federn¬den Kulissenabschnitt aufweisen, über den die Büchsendeckel mit einer entspre¬chenden federnden Vorspannung beaufschlagt werden können.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zei¬gen

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Rohrpoststation zum Entladen von Rohrpostbüchsenin einem vereinfachten Längsschnitt durch das Empfangsrohr,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie ll-ll der Fig. 1,

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Gehäuseboden im Bereich des in einem Schieber ge¬lagerten Drehtellers in einem größeren Maßstab,

Fig. 4 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung der Rohrpoststation in der für dasAustragen des Büchseninhalts vorgesehenen Drehstellung der Büchsenauf¬nahme und

Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V der Fig. 4.

Eine Rohrpoststation zum Entladen von Rohrpostbüchsen 1 weist erfindungsgemäßein Gehäuse 2 auf, das einerseits an ein Empfangsrohr 3 und anderseits an einSenderohr 4 angeschlossen ist und eine auf beiden Stirnseiten offene Büchsenauf¬nahme 5 umfasst, die um eine Achse 6 schwenkbar gelagert ist. Das Empfangsrohr3 und das Senderohr 4 sind entlang eines Kreisbogens um die Achse 6 angeordnet,wie dies insbesondere den Fig. 2 und 4 entnommen werden kann. Das Empfangs¬rohr 3 mündet dabei in der Gehäusedecke 7, während das Senderohr 4 vom Ge¬häuseboden 8 ausgeht. Koaxial zum Empfangsrohr 3 ist im Bereich des Gehäuse¬bodens 8 ein Drehteller 9 angeordnet, der mit Hilfe eines Elektromotors 10 über einSchneckengetriebe 11 in Abhängigkeit von der jeweiligen Drehlage der Rohrpost¬büchse 1 so gedreht wird, dass die Rohrpostbüchse 1 eine vorgegebene Drehlagein Bezug auf die zur Büchsenachse parallelen Lagerachsen 12 der Büchsendeckel 13,14 einnimmt. Die jeweilige Drehlage der über das Empfangsrohr 3 empfangenenRohrpostbüchse 1 in der Büchsenaufnahme 5 wird durch einen dem Drehteller 9zugeordneten Sensor 15 erfasst, über den der Elektromotor 10 angesteuert wird.

Zwischen dem Empfangsrohr 3 und dem Senderohr 4 ist im Gehäuseboden 8 eineAustragsöffnung 16 für den Büchseninhalt auf der Kreisbahn um die Achse 6 vorge¬sehen. Um die Rohrpostbüchse 1 über die Austragsöffnung 16 entleeren zu können,muss der untere Gehäusedeckel 13 geöffnet werden. Zu diesem Zweck ist zwi¬schen dem Drehteller 9 und der Austragsöffnung 16 eine dem Gehäuseboden 8 zu¬geordnete Führungskulisse 17 angeordnet, an die der untere Büchsendeckel 13während der Verlagerung der Büchsenaufnahme 5 vom Drehteller 9 zur Austrags¬öffnung 16 anschlägt und aus der verrasteten Schließstellung in eine Offenstellung verschwenkt wird, wie dies in der Fig. 2 durch eine strichpunktiert angedeutete Zwi¬schenstellung 18 der Rohrpostbüchse 1 angedeutet wird. Damit sich die Rohrpost¬büchse 1 während der Verschwenkung des Büchsendeckels 13 entlang der Füh¬rungskulisse 17 nicht innerhalb der Büchsenaufnahme 5 verdrehen kann, wird dieRohrpostbüchse 1 innerhalb der Büchsenaufnahme 5 mit Hilfe einer Halteeinrich¬tung 19 festgehalten. Diese Halteeinrichtung 19 umfasst gemäß dem Ausführungs¬beispiel einen die Rohrpostbüchse 1 gabelförmigen umfassenden Schieber 20, dermit Hilfe eines Elektromotors 21 verlagert werden kann, um die Rohrpostbüchse 1an der Büchsenaufnahme 5 festzuklemmen.

Der Drehantrieb für die Büchsenaufnahme 5 umfasst einen Riementrieb 22, der voneinem Elektromotor 23 über eine Rutschkupplung angetrieben wird, um die inSchwenkarmen 24 gehaltene Büchsenaufnahme 5 zwischen einer durch das Emp¬fangsrohr 3 bestimmten Empfangsstellung über eine durch die Austragsöffnung 16gegebene Entladestellung zu einer Sendestellung im Bereich des Senderohrs 4 zuverlagern.

Nach dem Entleeren der Rohrpostbüchsen 1 sind diese wieder zu verschließen, umsie dem Senderohr 4 übergeben zu können. Das Schließen des unteren Büchsen¬deckels 13 erfolgt in analoger Weise zum Öffnen übereine Führungskulisse 25, ent¬lang der der geöffnete Büchsendeckel 13 in die Schließstellung zurückgeschwenktwird. Aus der Fig. 4 ist wiederum zur Veranschaulichung der Schließbewegung eineZwischenstellung 26 der Rohrpostbüchse 1 mit dem an der Führungskulisse 25 an¬liegenden Büchsendeckel 13 eingezeichnet. Die Führungskulissen 17, 25 zum Öff¬nen und Schließen des unteren Büchsendeckels 13 sind auslaufseitig mit einem fe¬dernden Kulissenabschnitt 27 versehen, sodass der Büchsendeckel 13 unter einerfedernden Vorspannung in die Offenstellung bzw. in die Schließstellung gedrücktwird.

Wie der Fig. 5 entnommen werden kann, ist der Büchsenaufnahme 5 in der durchdie Austragsöffnung 16 bestimmten Entladestellung eine Reinigungseinrichtung 28zugeordnet, die auf der Gehäusedecke 7 angeordnet ist und eine Reinigungsbürste 29 aufweist, die durch eine Deckenöffnung 30 koaxial zur Rohrpostbüchse 1 geführtwird, um bei geöffnetem oberen Büchsendeckel 14 in den Büchsenkörper einzugrei¬fen. Zum Öffnen und Schließen des oberen Büchsendeckels 14 sind entsprechendder Betätigungseinrichtung für den unteren Büchsendeckel 13 Führungskulissen 31,32 an der Gehäusedecke 7 vorgesehen, sodass der obere Büchsendeckel 14 wäh¬rend der Schwenkverstellung der Büchsenaufnahme 5 ebenfalls geöffnet und ge¬schlossen wird.

Die Reinigungseinrichtung 28 weist in vorteilhafter Weise eine Wickelscheibe 33 füreine Schraubenfeder 34 auf, deren koaxial zur Austragsöffnung 16 von der Wickel¬scheibe 33 ablaufendes Ende die Reinigungsbürste 29 trägt. Zum Antrieb der Wi¬ckelscheibe 33 dient in Elektromotor 35, der mit der Wickelscheibe 33 über einSchneckengetriebe 36 verbunden ist.

Eine über das Empfangsrohr 3, dem eine Vereinzelungsvorrichtung für die Rohr¬postbüchsen 1 vorgeschaltet ist, in die Rohrpoststation gelangende Rohrpostbüchse1 kommt innerhalb der in die Empfangsstellung verschwenkten Büchsenaufnahme 5auf dem Drehteller 9 zu liegen. Nach einer Ausrichtung der Drehlage der Rohrpost¬büchse 1 in Bezug auf die Lagerachsen 12 der Büchsendeckel 13,14 wird dieRohrpostbüchse 1 entlang einer Kreisbahn zur Austragsöffnung 16 gefördert, wobeidie beiden Büchsendeckel 13,14 über die Führungskulissen 17, 31 geöffnet wer¬den, sodass der Büchseninhalt beim Erreichen der Austragsöffnung 16 durch dieseaus dem Gehäuse 2 fällt. Zum Ausschleusen der entleerten Rohrpostbüchsen 1wird die Büchsenaufnahme 5 zum Senderohr 4 verschwenkt, wobei die Büchsende¬ckel 13,14 über die Führungskulissen 25 und 32 geschlossen werden, sodass dieentleerten Rohrpostbüchsen 1 ordnungsgemäß dem Senderohr 4 übergeben wer¬den können, indem die Halteeinrichtung 19 gelöst wird und die freigegebene Rohr¬postbüchse 1 in das Senderohr 4 fällt.

Um zu verhindern, dass eine nicht zu entleerende Rohrpostbüchse 1 entladen wird,ist der Drehteller 9 auf einem eine Fallöffnung 37 verschließenden Schieber 38 an¬geordnet, der auch der Elektromotor 10 für den Drehtellerantrieb aufnimmt. Dieser

Schieber 38 weist eine Kulissenführung 39 für einen Schwenkarm 40 auf, dessenAntriebswelle 41 über ein Schneckengetriebe 42 an einen Elektromotor 43 ange¬schlossen ist, wie dies insbesondere der Fig. 3 entnommen werden kann. Wirddemnach der Schwenkarm 40 um die Welle 41 gedreht, so wird der Schieber 38über den in die Kulissenführung 39 eingreifenden Mitnehmer des Schwenkarms 40von der Fallöffnung 37 zurückgezogen, sodass die nicht zu entladende Rohrpost¬büchse 1 durch die Fallöffnung 37 aus der Rohrpoststation ausgeschieden wird, be¬vor die Büchsendeckel geöffnet werden können.

Claims (6)

1. Patentansprüche 1. Rohrpoststation zum Entladen von Rohrpostbüchsen (1) mit einem einerseitsan ein Empfangsrohr (3) und anderseits an ein Senderohr (4) angeschlossenen Ge¬häuse (2) für eine zwischen dem Empfangsrohr (3) und dem Senderohr (4) verla¬gerbare Büchsenaufnahme (5), mit einer Betätigungseinrichtung für einen unterenBüchsendeckel (13) und mit einer Austragsöffnung (16) für den Büchseninhalt imGehäuseboden (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Empfangsrohr (3), das Sen¬derohr (4) und die zwischen dem Empfangs- und dem Senderohr (3, 4) vorgesehe¬ne Austragsöffnung (16) für den Büchseninhalt entlang eines Kreisbogens anger¬ordnet sind, um dessen Achse (6) die Büchsenaufnahme (5) drehbar gelagert ist,und dass die Betätigungseinrichtung für den unteren um eine achsparallele Lager¬achse (12) schwenkbaren Büchsendeckel (13) der Austragsöffnung (16) vor- undnachgelagerte, dem Gehäuseboden (8) zugehörige Führungskulissen (17, 25) zumÖffnen und Schließen des Büchsendeckels (13) umfasst.
2. 2. Rohrpoststation nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäu¬seboden (8) ein zum in der Gehäusedecke (7) mündenden Empfangsrohr (3) koaxi¬aler Drehteller (9) mit einem Sensor (15) zum Erfassen der Drehlage der auf demDrehteller (9) aufruhenden, mit Spiel innerhalb der Büchsenaufnahme (5) geführtenRohrpostbüchse (1) vorgesehen ist und dass die Büchsenaufnahme (5) eine Hal¬teeinrichtung (19) für die über den Drehteller (9) einstellbare Drehlage der Rohr¬postbüchse (1) aufweist.
3. 3. Rohrpoststation nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Dreh¬teller (9) auf einem eine Fallöffnung (37) für die Rohrpostbüchsen (1) verschließen¬den Schieber (38) angeordnet ist.
4. 4. Rohrpoststation nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass das Gehäuse (2) auf der der Austragsöffnung (16) für den Büchseninhalt ge¬genüberliegenden Seite eine Reinigungseinrichtung (28) für die Rohrpostbüchsen (1) sowie eine Betätigungseinrichtung für einen oberen, um eine achsparallele La¬gerachse verschwenkbaren Büchsendeckel (14) in Form von der Reinigungseinrich¬tung (28) vor- und nachgeordneten Führungskulissen (31,32) zum Öffnen undSchließen des Büchsendeckels (14) trägt.
5. 5. Rohrpoststation nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Reini¬gungseinrichtung (28) eine Wickelscheibe (33) für eine Schraubenfeder (34) auf¬weist, deren koaxial zur Austragsöffnung (16) für den Büchseninhalt von der Wi¬ckelscheibe (33) ablaufendes Ende eine Reinigungsbürste (29) trägt.
6. 6. Rohrpoststation nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Führungskulissen (17, 25; 31,32) zum Öffnen und Schließen der Büch¬sendeckel (13, 14) auslaufseitig einen federnden Kulissenabschnitt (27) aufweisen.