AT511210A4 - Injektionsspritzenkopf für eine injektionsspritze - Google Patents

Abstract

Injektionsspritzenkopf für eine Injektionsspritze mit einer in einer Führungshülse (5) angeordneten und darin gleitverschieblichen Nadeleinheit und einem Triebling, durch den die Nadeleinheit axial relativ zu einem Spritzenzylinder bewegbar ist, wobei der Triebling (2) zwei Führungsnoppen (1) auf weist, die jeweils mit einer von zwei in der Führungshülse vorgesehenen Kulissenbahnen (10) in Eingriff versetzbar sind, und wobei die Kulissenbahnen gegensinnige Steigungen aufweisen.

Description

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DIPL.-ING. WALTER HOLZER DIPL,-ING. DR. TECHN. EUSABETH SCHOBER

Die Erfindung betrifft einen Injektionsspritzenkopf für eine Injektionsspritze mit einer in einer Führungshülse angeordneten und darin gleitverschieblichen Nadeleinheit und einem Triebling, durch den die Nadeleinheit axial relativ zu einem Spritzenzylinder bewegbar ist.

In der vorliegenden Beschreibung werden die Richtungen „proximal” und „distal” von der Seite des Patienten betrachtet definiert. Injektionsspritzen, insbesondere Einwegspritzen, sind bekannte Mittel zum Verabreichen von Medikamenten. Bei Einwegspritzen, die oftmals vom Patienten selbst angewendet werden, wird die Kanüle erst unmittelbar vor der Anwendung durch eine Drehbewegung mit dem Spritzenzylinder verbunden. Aus der AT 404 430 B ist ein Injektionsspritzenkopf bekannt, bei welcher die Kanüle wahlweise durch eine Links- oder durch eine Rechtsdrehung eine Dichtscheibe am Ausgang des Spritzenzylinders durchsticht, so daß der Patient zuvor keiner Anleitung bedarf, in welcher Richtung zu drehen ist, oder ob eine Drehrichtung einer sicheren Anwendung der Injektionsspritze entgegensteht. Dafür ist gemäß der Lehre der AT 404 430 B ein Kanülenträger in eine Kanülenträgerführung eingesetzt, wobei der Kanülenträger eine sich zum proximalen Ende verzweigende, Y-förmige Führungsnut aufweist, in die ein Führungszapfen in der Kanülenträgerführung eingreift. Beim Drehen des Kanülen- ·» Φφφφ · • φφφφ»·«· · ί · · · · · ··· φ · 1111 * · ·£ - · ·*<» •· ♦· ·♦· ·φ φφφ » trägers durchläuft der Führungszapfen entweder den linken oder den rechten Schenkel der Nut, wodurch sich der Kanülenträger in einer Rechts- oder Linksdrehung in Richtung Dichtscheibe bewegt. Der Nachteil dieser Lösung besteht darin, daß der Führungszapfen an der Innenseite der Kanülenträgerführung angeordnet sein muß, was in der Herstellung aufwendig und mit hohen Ausschußraten verbunden ist. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß ein Herausführen des Kanülenträgers aus der Endposition weiterhin möglich ist, der Anwender also absichtlich oder unabsichtlich die Verbindung von Kanüle und angestochener Dichtscheibe wieder lösen kann. Weiters ist es nachteilig, daß sich das zugeschärfte distale Ende der Kanüle in die Dichtscheibe hineindreht und beim Einstechen Abriebpartikel aus dem Material der Dichtscheibe erzeugen kann, die dann in das flüssige Medikament gelangen.

Aus der US 5 2 50 037 ist ein Injektionsspritzenkopf der einleitend angegebenen Art bekannt, bei welcher ein Triebling eine Nadeleinheit vor der Injektion mit dem Spritzenzylinder verbindet. Nachteilig ist hier, daß der Triebling gleichzeitig die Schutzkappe der Injektionsspritze ist und nach der Betätigung von ihr entfernt wird. In der Folge bleibt die Nadeleinheit nur locker und unarretiert mit dem Spritzenzylinder während des Injektionsvorganges verbunden.

Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, einen Injektionsspritzenkopf der einleitend angegebenen Art zu schaffen, welcher diese Nachteile vermeidet, und insbesondere nach Verbinden der Kanüle mit dem Spritzenzylinder eine weitere Beweg- lichkeit der Kanüle verhindert. Ein weiteres Ziel der Erfindung liegt darin, die Kanüle mit dem Spritzenzylinder so zu verbinden, daß keine Abriebpartikel erzeugt werden können. Der erfindungsgemäße Injektionsspritzenkopf erreicht dies dadurch, daß der Triebling zwei Führungsnoppen aufweist, die jeweils mit einer von zwei in der Führungshülse vorgesehenen Kulissenbahnen in Eingriff versetzbar sind, wobei die Kulissenbahnen gegensinnige Steigungen aufweisen.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß der Triebling einen Rasthaken aufweist, der im unbetätigten Zustand des Injektionsspritzenkopfes in einem Fenster der Führungshülse positioniert ist.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform hat die Merkmale, daß die Führungsnoppen und der Rasthaken auf dem Triebling und die Kulissenbahnen auf der Führungshülse derart angeordnet sind, daß der Rasthaken am Ende einer Kulissenbahn positioniert ist, wenn ein Führungsnoppen am Ende der anderen Kulissenbahn positioniert ist.

Eine andere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, daß am Ende jeder Kulissenbahn eine Kulissenerweiterung vorgesehen ist, in welche der Führungsnoppen und/oder der Rasthaken einrastbar ist.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß das distale Ende der Führungshülse als Kupplung ausgebildet ist. Alternativ dazu kann das distale Ende der Führungshülse flach ausgebildet sein.

Gegenstand der Erfindung ist auch eine Injektionsspritze mit einem Injektionsspritzenkopf der vorstehend geschilderten Ausbildung, dadurch gekennzeichnet, daß die Injektionsspritze eine Schutzkappe aufweist, die auf einen Spritzenzylinder auf-klippbar ist und durch die die Führungshülse und eine Dichtscheibe auf das proximale Ende des Spritzenzylinders aufpreß-bar sind.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine gesprengte Darstellung des Injektionsspritzenkopfes, Fig. 2 eine gesprengte Darstellung des Injektionsspritzenkopfes um 180° axial gedreht, Fig. 3 einen Injektionsspritzenkopf um 90° axial gedreht, Fig. 4 eine gesprengte Darstellung einer Spritze in einer alternativen Ausführungsform, und Fig. 5 einen Schnitt durch den Spritzenkopf einer alternativen Ausführungsform.

Ein Injektionsspritzenkopf weist gemäß Fig. 1 eine Nadel-einheit 12 mit einer Kanüle 3 und einem Kanülenhalter 4 auf. Die Nadeleinheit 12 wird in eine Führungshülse 5 eingesetzt. Der Antrieb der Nadeleinheit 12 in Richtung eines nicht gezeigten Spritzenzylinders, um die Kanüle 3 unmittelbar vor der Injektion mit dem versiegelten Spritzenzylinder zu verbinden, erfolgt durch einen Triebling 2, welcher auf die Nadeleinheit 12 gesteckt wird. Der Triebling 2, der Kanülenhalter 4 und die Führungshülse 5 sind vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt.

In Fig. 3 ist der fertig zusammengesteckte Injektionsspritzenkopf dargestellt. Der Triebling 2 weist zwei Führungs- noppen 1 auf, die im unbetätigtem Zustand des Injektionsspritzenkopfes vor dem Eingang jeweils einer Kulissenbahn 10 angeordnet sind. Die Kulissenbahnen 10 sind Ausnehmungen in der Führungshülse 5. Sie verlaufen auf der Führungshülse 5 mit jeweils gegensinniger Steigung. Wird der Triebling 2 in eine Drehbewegung gebracht, was beispielsweise dadurch erfolgen kann, daß Lamellen einer in Fig. 1 bis 3 nicht dargestellten Schutzkappe in längs der Achse verlaufende Stege 13 des Trieblings 2 eingreifen, wird einer der Führungsnoppen 1 in eine der Kulissenbahnen 10 geführt, während der andere Führungsnoppen 1 ungehindert in einen Freiraum der Führungshülse 5 ein-tritt. Der Führungsnoppen 1, der in eine Kulissenbahn 10 geführt ist, folgt der Steigung dieser Kulissenbahn 10 und bewegt den Triebling 2 zusammen mit der Nadeleinheit 12 in Richtung des Spritzenzylinders. Auf diese Weise wird die Nadeleinheit 12 sowohl bei einer Linksdrehung als auch bei einer Rechtsdrehung zum Spritzenzylinder bewegt. Der Umfang der Nadeleinheit 12 und der entsprechend geformte innere Kanal der Führungshülse sind so ausgebildet, daß die Nadeleinheit 12 bei Antrieb durch den Triebling 2 keine Drehung ausführen kann, sondern linear in Richtung Spritzenzylinder bewegt wird. Gemäß den Fig. 1 bis 3 erfolgt die Drehung des Trieblings 2 zur vollständigen Bewegung der Nadeleinheit 12 um ca. 90°.

Der Triebling 2 weist weiters gemäß Fig. 2 einen Rasthaken 8 auf, der etwa auf der Höhe der Führungsnoppen 1 auf der anderen Umfangsseite des Trieblings 2 angeordnet ist. Im unbetä-tigten Zustand des Injektionsspritzenkopfes ist der Rasthaken ··#* · • · · * » Λ *·· · f -•«ο w · ··♦ • · φ 8 in einem Fenster 9 der Führungshülse 5 positioniert. Den Rasthaken 8 aus dieser Position herauszuführen, erfordert die Überwindung eines mechanischen Widerstandes, wodurch der Injektionsspritzenkopf in seinem unbetätigten Zustand gegen unbeabsichtigtes Betätigen gesichert ist. Bei Drehung des Trieblings 2 wandert der Rasthaken 8 bis zum Ende derjenigen Kulissenbahn 10, die nicht durch einen Führungsnoppen 1 belegt ist. Die Kulissenbahnen 10 weisen jeweils gemäß Fig. 3 eine horizontale Kulissenerweiterung 11 auf. Nach Vollendung der Trieblingsdrehung befinden sich in einer Kulissenerweiterung 11 ein Führungsnoppen 1 und in der anderen Kulissenerweiterung 11 der Rasthaken 8. Ein Herausdrehen des Trieblings 2 und somit eine weitere Bewegung der Nadeleinheit 12 ist jetzt nicht mehr möglich, da die gegensinnigen Steigungen der Kulissenbahnen 10 die Bewegungen des Führungsnoppens 1 und des Rasthakens 8 gegenseitig blockieren. Dies begünstigt den sicheren Umgang mit der Injektionsspritze, da ein mehrmaliges Verbinden und Lösen der Kanüle von dem Spritzenzylinder unmöglich ist.

Der Injektionsspritzenkopf weist in einer ersten Ausführungsform gemäß der Fig. 1 bis 3 an seinem distalen Ende eine Kupplung 6 auf, die vorzugsweise als distales Ende der Führungshülse 5 ausgebildet ist. Die Kupplung 6 kann zum Beispiel mit einem Dichtelement 7 des Spritzenzylinders in Form einer Steckverbindung zusammengefügt werden. Das distale Ende des Dichtelements 7 kann fest mit dem Spritzenzylinder verbunden oder Teil einer in den Spritzenzylinder nach der Injektion ·» #» ♦ » « · • « I ♦ • · ···* · -..r einziehbaren Baugruppe sein. Dadurch ist der Injektionsspritzenkopf auf mehrere Injektionsspritzentypen aufsteckbar.

Fig, 4 zeigt eine vollständige Spritze gemäß der Erfindung in einer zweiten Ausführungsform. Das distale Ende der Führungshülse 5 ist flach ausgebildet und schließt an eine Dicht-scheibe 7' an. Im zusammengesetzten Zustand liegt die Dichtscheibe 7' auf dem proximalen Ende eines Spritzenzylinders 15 auf, in welchen ein Kolben 17 und ein Stopfen 16 zum Bewegen der Flüssigkeit eingesteckt sind. Der Spritzenkopf wird durch eine Schutzkappe 14 abgedeckt.

Gemäß Fig. 5 wird die Schutzkappe 14 auf den Spritzenzylinder 15 aufgesteckt und preßt dadurch die Führungshülse 5 auf die Dichtscheibe 7’ und das proximale Ende des Spritzenzylinders 15. Durch Drehen einer Schutzkappenspitze 14’ wird eine Sollbruchstelle zwischen dieser und der Schutzkappe 14 gebrochen. Innere Lamellen der Schutzkappenspitze 14' greifen in die Stege 13 des Trieblings 2 und versetzen damit auch ihn in eine Drehbewegung. Somit wird schließlich der Triebling 2 und die Nadelbaugruppe 12 in der oben beschriebenen Weise in Richtung des Spritzenzylinders bewegt und die Dichtscheibe 7' durchstochen.

Es versteht sich, daß die geschilderten Ausführungsbeispiele im Rahmen des Erfindungsgedankens verschiedentlich abwandelbar sind, z.B. hinsichtlich der Anordnung der Führungsnoppen relativ zueinander oder relativ zum Rasthaken, hinsichtlich der Materialen sowie dem Steigungswinkel der Kulissenbahnen .

Claims (8)

1. -8- φφ · ·· φφ ** « φ φ · · · · φ *·· φ · · * • *··· · * Μ» Φ Patentansprüche 1. Injektionsspritzenkopf für eine Injektionsspritze mit einer in einer Führungshülse angeordneten und darin gleitverschieblichen Nadeleinheit und einem Triebling, durch den die Nadeleinheit axial relativ zu einem Spritzenzyiinder bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Triebling (2) zwei Führungsnoppen (1) aufweist, die jeweils mit einer von zwei in der Führungshülse (5) vorgesehenen Kulissenbahnen (10) in Eingriff versetzbar sind, wobei die Kulissenbahnen (10) gegensinnige Steigungen aufweisen.
2. 2. Injektionsspritzenkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Triebling (2) einen Rasthaken (8) aufweist, der im unbetätigten Zustand des Injektionsspritzenkopfes in einem Fenster (9) der Führungshülse (5) positioniert ist.
3. 3. Injektionsspritzenkopf nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsnoppen (1) und der Rasthaken (8) auf dem Triebling (2) und die Kulissenbahnen (10) auf der Führungshülse (5) derart angeordnet sind, daß der Rasthaken (8) am Ende einer Kulissenbahn (10) positioniert ist, wenn ein Führungsnoppen (1) am Ende der anderen Kulissenbahn (10) positioniert ist.
4. 4. Injektionsspritzenkopf nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Ende jeder Kulissenbahn (10) eine Kulissenerweiterung (11) vorgesehen ist, in welcher der Führungsnoppen (1) und/oder der Rasthaken (8) einrastbar ist.
5. 5. Injektionsspritzenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das distale Ende der Führungshülse (5) als Kupplung (6) ausgebildet ist.
6. 6. Injektionsspritzenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das distale Ende der Führungshülse (5) flach ausgebildet ist.
7. 7. Injektionsspritze, die einen Injektionsspritzenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 5 äufweist. A2011/00107/AT-Q1 • m ·· *· • e * · • · • * · • · • · * « * ♦ e · · · • · • » · • * t·«· · ··· • • » ·· e ·* • · ···♦ -9-
8. 8. Injektionsspritze, die einen Injektionsspritzenkopf nach Anspruch 6 aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Schutzkappe (14) aulweist, die auf einen Spritzenzylinder (15) aufklippbar ist und durch die die Führungshülse (5) und eine Dichtscheibe (7’) auf das proximale Ende des Spritzenzylinders aufpreßbar sind. PHARMA CONSULT GmbH & Co Nfg KG durch

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