AT510773B1 - Schubladenanordnung mit einer an einem Schubladenbehälter vormontierten Behältnisschiene - Google Patents
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Abstract
Schubladenanordnung mit einer an einem Schubladenbehälter (2) vormontiertenBehältnisschiene (1) und einer eine bewegbare Ladenschiene (4) aufweisendeSchubladenausziehführung (5), wobei über die Behältnisschiene (1) derSchubladenbehälter (2) zur herausfahrbaren Lagerung gegenüber einemMöbelkorpus (3) mit der bewegbaren Ladenschiene (4) derSchubladenausziehführung (5) fest verbindbar ist, wobei die Behältnisschiene (1)einen im Querschnitt im Wesentlichen U-förmigen Abschnitt (6) aufweist, der imMontagezustand die Ladenschiene (4) aufnimmt, wobei im U-förmigen Abschnitt (6)zumindest ein in Schienenlängsrichtung (L) verlaufender Anschlag (7, 7a) für dieLadenschiene (4) ausgebildet ist.
Description
österreichisches Patentamt AT510 773 B1 2014-09-15
Beschreibung [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schubladenanordnung mit einer an einem Schubladenbehälter vormontierten Behältnisschiene und einer eine bewegbare Ladenschiene aufweisende Schubladenausziehführung, wobei über die Behältnisschiene der Schubladenbehälter zur herausfahrbaren Lagerung gegenüber einem Möbelkorpus mit der bewegbaren Ladenschiene der Schubladenausziehführung fest verbindbar ist, wobei die Behältnisschiene einen im Querschnitt im Wesentlichen U-förmigen Abschnitt aufweist, der im Montagezustand die Ladenschiene aufnimmt.
[0002] Eine solche Behältnisschiene wird häufig in einer in der Unterseite des Schubladenbo-dens eines Schubladenbehälters ausgebildeten Ausnehmung eingesetzt und dient dazu, den Schubladenbehälter mit einer bewegbaren Schiene einer Schubladenausziehführung zu verbinden. Die Schubladenausziehführung kann dabei wahlweise als zweiteiliges Schienensystem mit einer an einem Möbelkorpus zu befestigenden Korpusschiene und einer relativ dazu verfahrbaren Ladenschiene ausgebildet sein, oder auch als dreiteiliges Schienensystem, wobei zwischen der Korpusschiene und der Ladenschiene eine zusätzliche Mittelschiene verschiebbar gelagert ist, um so einen Vollauszug des Schubladenbehälters gegenüber einem Möbelkorpus zu ermöglichen. Bei herkömmlichen Lösungen zur Verbindung des Schubladenbehälters mit typischerweise zwei am Möbelkorpus vormontierten Schubladenausziehführungen wird der Schubladenbehälter mit den am Schubladenboden befestigten Behältnisschienen auf die Ladenschienen der Schubladenausziehführungen aufgesetzt und mit entsprechenden an den Schubladenausziehführungen angebrachten Befestigungsmitteln verbunden. Dazu ist es zumeist nötig, dass der Monteur den Schubladenbehälter entlang der Ladenschienen verschiebt, wobei der Schubladenbehälter bis zur Befestigung mit den Ladenschienen allein durch den Monteur geführt wird, wodurch es zu einer seitlichen Verschiebung des Schubladenbehälters während des Einschiebens kommen kann. Nicht selten kommt es dabei zu einem Verkanten des Schubladenbehälters und zu einer damit verbundenen Beschädigung der Schubladenseitenwände. Aus dem Stand der Technik bekannte Schubladenanordnungen (EP 1483984 A1, EP 1362527 A1, EP 1084655 A1, WO 199213473 A1) bieten keine Lösung für das Problem des Verkantens des Schubladenbehälters und einer damit verbundenen Beschädigung der Schubladenseitenwände bei der Montage des Schubladenbehälters auf den Schubladenausziehführungen.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schubladenanordnung der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung obiger Nachteile anzugeben, wobei insbesondere eine Führung und Vorpositionierung des Schubladenbehälters während der Montage auf den ihm zugeordneten Schubladenausziehführungen erreicht werden soll.
[0004] Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.
[0005] Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass im U-förmigen Abschnitt zumindest ein in Schienenlängsrichtung verlaufender Anschlag für die Ladenschiene ausgebildet ist.
[0006] Dadurch kann eine stabile Lagerung des Schubladenbehälters auf den Ladenschienen der Schubladenausziehführungen erreicht werden und insbesondere ein Verkanten beim Montieren des Schubladenbehälters an den Schubladenausziehführungen vermieden werden. Dadurch kann außerdem auch vermieden werden, dass bei der Montage die Schubladenseitenwände des Schubladenbehälters beispielsweise an den Korpusschienen der Schubladenausziehführungen und/oder an den Seitenwänden des Möbelkorpus durch ein schiefes Einsetzen des Schubladenbehälters zerkratzt werden. Dies ist insbesondere dann wichtig, wenn die Schubladenseitenwände sensible Außenflächen aufweisen, beispielsweise sensible Dekorteile. Der vorgeschlagene mindestens eine Anschlag ist dabei insbesondere bei der Montage des Schubladenbehälters an den Schubladenausziehführungen behilflich. Nach erfolgter Montage kann die Behältnisschiene z.B. durch entsprechende Befestigung an der Ladenschiene so ausgerichtet sein, dass die Ladenschiene nicht mehr am Anschlag der Behältnisschiene anliegt. 1 /16 österreichisches Patentamt AT510 773 B1 2014-09-15 [0007] Vorzugsweise kann der mindestens eine Anschlag durch eine Serie von Einzelanschlägen gebildet sein, die insgesamt den, vorzugsweise in Schienenlängsrichtung verlaufenden, Anschlag bilden. Konstruktiv kann dies beispielsweise dadurch erreicht werden, dass der Anschlag durch zumindest eine aus der Behältnisschiene ausgestanzte oder geprägte Noppe, vorzugsweise durch eine Serie von entlang einer gedachten Geraden aus der Behältnisschiene ausgestanzten oder geprägten Noppen, gebildet ist. Diese Noppen können dabei an einem horizontalen Steg und/oder an einem Schenkel des U-förmigen Abschnitts der Behältnisschiene angeordnet sein und somit insgesamt einen oder mehrere Anschläge für die Ladenschiene bilden.
[0008] Durch den mindestens einen Anschlag kann die lichte Breite des U-förmigen Abschnitts der Behältnisschiene verringert werden, sodass dadurch eine Vorpositionierung der Behältnisschiene für die nachfolgende Befestigung an der Ladenschiene erreicht werden kann. Dazu kann der U-förmige Abschnitt einen Schenkel aufweisen, wobei der Anschlag, der am horizontalen Steg des U-förmige Abschnitts angeordnet sein kann, vom Schenkel horizontal beab-standet angeordnet ist und die verbleibende lichte Breite des U-förmigen Abschnitts größer gleich der Breite der Ladenschiene ist. Der Schenkel des U-förmigen Abschnitts und der Anschlag können dabei eine Führung für die Ladenschiene in Schienenlängsrichtung bilden. Aus einer anderen Betrachtungsweise kann durch den mindestens einen Anschlag die Behältnisschiene mit möglichst wenig Spiel auf der Ladenschiene in Schienenlängsrichtung verschiebbar gelagert werden.
[0009] Alternativ oder zusätzlich kann auch der Schenkel des U-förmigen Abschnitts einen Anschlag aufweisen. Vorzugsweise kann dabei vorgesehen sein, dass der U-förmige Abschnitt einen horizontalen Steg aufweist, wobei der horizontale Steg einen ersten Anschlag aufweist, und dass der U-förmige Abschnitt einen Schenkel aufweist, wobei der Schenkel einen zweiten Anschlag aufweist, wobei die verbleibende lichte Breite zwischen dem ersten Anschlag und dem zweiten Anschlag größer gleich der Breite der Ladenschiene ist.
[0010] Je nachdem, ob nur ein Anschlag oder beispielsweise zwei Anschläge vorhanden sind, kann sich eine verbleibende lichte Breite zwischen dem Schenkel und einem Anschlag auf dem horizontalen Steg oder eine andere verbleibende lichte Breite zwischen einem ersten Anschlag auf dem Schenkel und einem zweiten Anschlag auf dem horizontalen Steg ergeben, wobei die jeweilige lichte Breite vorzugsweise nur geringfügig größer als die Breite der Ladenschiene ist.
[0011] Vorzugsweise kann dabei vorgesehen sein, dass die jeweilige verbleibende lichte Breite um höchstens 5%, vorzugsweise um höchstens 1%, größer als die Breite der Ladenschiene ist. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die jeweilige verbleibende lichte Breite im Bereich von 0,2 mm bis 1,6 mm, vorzugsweise um höchstens 0,8 mm, größer als die Breite der Ladenschiene ist.
[0012] Bei einer weiteren Ausführungsvariante der Erfindung kann diese so ausgeführt sein, dass die Behältnisschiene Befestigungsmittel für die lösbare Befestigung der Ladenschiene aufweist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass im vorderen Endbereich der Behältnisschiene im U-förmigen Abschnitt eine lösbare Kupplung zur Verbindung der Behältnisschiene mit der Ladenschiene angeordnet ist.
[0013] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann außerdem vorgesehen sein, dass die Behältnisschiene aus einem metallischen Werkstoff hergestellt ist.
[0014] In einer besonders bevorzugten Ausführung ist ein Paar gattungsgemäßer Behältnisschienen für einen Schubladenbehälter vorgesehen, wobei lediglich eine der zwei Behältnisschienen zumindest einen in Schienenlängsrichtung verlaufenden Anschlag aufweist, während die andere Behältnisschiene im U-förmigen Abschnitt keinen Anschlag aufweist.
[0015] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen: 2/16
österreichisches Patentamt [0016] Fig. 1 [0017] Fig. 1a [0018] Fig. 2 [0019] Fig. 3 [0020] Fig. 3a [0021] Fig. 4, 4a [0022] Fig. 5, 5a, 5b [0023] Fig. 6, 6a, 6b [0024] Fig. 7 [0025] Fig. 8 AT510 773B1 2014-09-15 eine Frontansicht eines Schubladenbehälters mit daran angebrachten Ausführungsbeispielen von vorgeschlagenen Behältnisschienen, eine Detaildarstellung eines Bereichs der Fig. 1, eine Ausführungsvariante der vorgeschlagenen Behältnisschiene in einer perspektivischen Unteransicht,
Ausführungsbeispiel eines vorgeschlagenen Behältnisschienenpaars mit daran befestigten Schubladenseitenwänden in einer perspektivischen Unteransicht, eine Detaildarstellung eines Bereichs der Fig. 3,
Darstellungen gemäß Fig. 3 und Fig. 3a mit in dieBehältnisschienen eingesetzte Ladenschienen in einer weiteren perspektivischen Unteransicht,
Behältnisschienen gemäß Fig. 4 in einer Unteransicht sowie Detaildarstellungen,
Behältnisschienen gemäß Fig. 5 in einer Frontansicht sowie Detaildarstellungen, einen Schubladenbehälter mit daran befestigten Ausführungsbeispielen von vorgeschlagenen Behältnisschienen in einer perspektivischen Unteransicht, und ein Möbel mit mehreren Schubladenbehältern gemäß Fig. 7 in einer perspektivischen Oberansicht.
[0026] Fig. 1 zeigt die Frontansicht eines Schubladenbehälters 2 mit daran angebrachten Behältnisschienen 1,1’ und Fig. 1a zeigt den kreisförmig markierten Bereich der Fig. 1 in einer vergrößerten Darstellung. Die Behältnisschienen 1,1’ dienen zur Befestigung des Schubladenbehälters 2 an beispielsweise in einem Möbelkorpus 3 (hier nicht gezeigt) vormontierten Schub-ladenausziehführungen 5, auf denen der Schubladenbehälter 2 zum Herausziehen aus dem Möbelkorpus 3 bzw. zum Hineinfahren in den Möbelkorpus 3 in Schienenlängsrichtung L fahrbar gelagert ist. Die Schubladenausziehführungen 5 umfassen typischerweise jeweils zumindest eine korpusfeste Korpusschiene 16 und eine in Schienenlängsrichtung L relativ dazu verschiebbare Ladenschiene 4 (siehe Fig. 4). Zwischen Korpusschiene 16 und Ladenschiene 4 kann zusätzlich eine Mittelschiene 17 angeordnet sein, durch die sich ein Vollauszug des Schubladenbehälters 2 aus dem Möbelkorpus 3 ermöglichen lässt.
[0027] Der Schubladenboden 11 des Schubladenbehälters 2 weist an seiner Unterseite im Bereich der äußeren Ränder Ausnehmungen 12 auf, wobei die Ausnehmungen 12 zum seitlichen Rand des Schubladenbodens 11 hin offen ausgebildet sind, sodass die Behältnisschienen 1, 1’ in die Ausnehmungen 12 des Schubladenbodens 11 einsetzbar sind. Die Ausnehmungen 12 erstrecken sich in diesem Beispiel im Wesentlichen über die gesamte Länge des Schubladenbodens 11. Die Behältnisschienen 1,1’ weisen U-förmige Abschnitte 6 auf, an die sich jeweils horizontale Auflagestege 10 anschließen. Die U-förmigen Abschnitte 6 umfassen dabei jeweils einen Schenkel 9, welcher im Wesentlichen rechtwinklig vom jeweiligen horizontalen Auflagesteg 10 absteht. Eine Befestigung der Behältnisschienen 1, 1’ an der Unterseite des Schubladenbodens 11 kann beispielsweise durch geeignete Befestigungsmittel, beispielsweise Schraubverbindungen, an den horizontalen Auflagestegen 10 und/oder an den Schenkeln 9 der Behältnisschienen 1,1’ erfolgen.
[0028] In dem gezeigten Beispiel weist der U-förmige Abschnitt 6 der Behältnisschiene 1 einen horizontalen Steg 8 auf, wobei der horizontale Steg 8 einen in Schienenlängsrichtung L verlaufenden Anschlag 7 (siehe Fig. 2) für die Ladenschiene 4 einer Schubladenausziehführung 5 aufweist. Der Anschlag 7 ist dabei vom Schenkel 9 horizontal beabstandet angeordnet, wodurch sich die verbleibende lichte Breite B des U-förmigen Abschnitts 6 entsprechend verrin- 3/16 österreichisches Patentamt AT510 773B1 2014-09-15 gert.
[0029] Zusätzlich weist in diesem Beispiel der Schenkel 9 einen zweiten Anschlag 7a auf (siehe Fig. 2), wobei die verbleibende lichte Breite B’ zwischen dem ersten Anschlag 7 am horizontalen Steg 8 und dem zweiten Anschlag 7a am Schenkel 9 größer gleich der Breite b der Ladenschiene 4 ist. In diesem Fall ist die verbleibende lichte Breite B’ nur geringfügig größer als die Breite b der Ladenschiene 4, sodass die Behältnisschiene 1 mit nur sehr geringem Spiel auf die Ladenschiene 4 aufgesetzt und somit sehr gut geführt werden kann. Vorzugsweise kann dabei vorgesehen sein, dass das Spiel zwischen den vertikalen Schenkeln der Ladenschiene 4 und dem jeweiligen Anschlag 7, 7a nur 0,2 mm bis 0,8 mm, vorzugsweise nur 0,1 mm bis 0,4 mm, beträgt.
[0030] Dadurch ergibt sich beim Einhängen des Schubladenbehälters 2 mit daran befestigten Behältnisschienen 1, 1 ’ auf die Ladenschienen 4 der Schubladenausziehführungen 5 eine gute Führung mit nur wenig Spiel, sodass sich insbesondere beim Einschieben des Schubladenbehälters 2 zur Verbindung der Behältnisschienen 1, 1 ’ mit den Ladenschienen 4, beispielsweise durch in den U- förmigen Abschnitten 6 angeordnete Kupplungen 14 (siehe Fig. 3), ein Verkanten des Schubladenbehälters 2 vermeiden lässt.
[0031] Die Anschläge 7, 7a der Behältnisschiene 1 führen also einerseits zu einem erleichterten Einsetzen des Schubladenbehälters 2 auf die Schubladenausziehführungen 5. Andererseits kann dadurch auch die Verbindung der Ladenschienen 4 mit den Kupplungen 14 vereinfacht werden, da durch die Anschläge 7, 7a die Behältnisschienen 1,1’ und somit die Kupplungen 14 relativ zu den Ladenschienen 4 entsprechend lagerichtig vorpositioniert werden können, um sie in einfacher Weise mit korrespondierenden Vorrichtungen an den Ladenschienen 4 verbinden zu können. Drittens kann durch die Vermeidung eines Verkantens des Schubladenbehälters 2 während der Montage des Schubladenbehälters 2 an den Ladenschienen 4 auch eine Beschädigung der Schubladenseitenwände 15 vermieden werden.
[0032] Wie im Beispiel der Fig. 1 gezeigt, ergibt sich durch die anschlagsbedingte Vorpositionierung des Schubladenbehälters 2 in Bezug auf die Schubladenausziehführungen 5, insbesondere in Bezug auf die Korpusschienen 16 der Schubladenausziehführungen 5, ein entsprechender Abstand zwischen den Schubladenseitenwänden 15 und den vertikalen Schenkeln 18 der Korpusschienen 16 bzw. den Seitenwänden eines hier nicht gezeigten Möbelkorpus 3, an dem die Korpusschienen 16 befestigbar sind. Durch eine durch den mindestens einen Anschlag 7 entsprechend gegebene Führung in Schienenlängsrichtung L kommt es beim Einschieben des Schubladenbehälters 2 entlang der Schubladenausziehführungen 5 zu keiner Berührung der Schubladenseitenwände 15 mit den vertikalen Schenkeln 18 der Korpusschienen 16 oder den Seitenwänden des Möbelkorpus 3, wodurch eine Beschädigung, insbesondere ein Zerkratzen sensibler Außenflächen, der Schubladenseitenwände 15 vermieden werden kann.
[0033] Fig. 2 zeigt eine Ausführungsvariante der vorgeschlagenen Behältnisschiene 1 in einer perspektivischen Unteransicht. In diesem Beispiel weist die Behältnisschiene 1 zwei Anschläge 7, 7a zur Führung einer Ladenschiene 4 auf. Der erste Anschlag 7 befindet sich dabei am horizontalen Steg 8 des U-förmigen Abschnitts 6 und ist aus einer Serie von Einzelanschlägen 7’ durch aus der Behältnisschiene 1 ausgestanzte Noppen gebildet. Der zweite Anschlag 7a befindet sich am Schenkel 9 des U- förmigen Abschnitts 6 und ist ebenfalls aus einer Serie von Einzelanschlägen 7a’ durch entsprechende Prägungen der Behältnisschiene 1 gebildet.
[0034] Fig. 3 zeigt Behältnisschienen 1, 1’ mit daran befestigten Schubladenseitenwänden 15 in einer perspektivischen Unteransicht und Fig. 3a zeigt den mit A bezeichneten, kreisförmig markierten, Bereich der Fig. 3 in einer vergrößerten Darstellung. Die Behältnisschiene 1 weist zumindest einen Anschlag 7 auf, wobei in diesem Beispiel der Anschlag 7 durch eine Serie von Einzelanschlägen 7’ gebildet ist. Konkret ist hierbei der Anschlag 7 durch eine Serie von entlang einer gedachten, in Schienenlängsrichtung L verlaufenden, Geraden aus der Behältnisschiene 1 ausgestanzten bzw. geprägten Noppen gebildet. Diese Noppen, welche am horizontalen Steg 8 des U-förmigen Abschnitts 6 der Behältnisschiene 1 angeordnet und vom Schenkel 9 des U-förmigen Abschnitts 6 entsprechend beabstandet sind, ergeben insgesamt einen in Schienen- 4/16 österreichisches Patentamt AT510 773B1 2014-09-15 längsrichtung L verlaufenden Anschlag 7 für die Ladenschiene 4 einer Schubladenausziehfüh-rung 5. Die Behältnisschiene 1 ’ weist keinen Anschlag 7 in ihrem U-förmigen Abschnitt 6 auf.
[0035] In den vorderen Endbereichen der Behältnisschienen 1,1’ sind in den jeweiligen U-förmigen Abschnitten 6 lösbare Kupplungen 14 zur Verbindung der Behältnisschienen 1, 1’ mit den Ladenschienen 4 angeordnet. An den hinteren Enden der Behältnisschienen 1,1’ sind in diesem Beispiel außerdem Rückwandhalter 13 zur Befestigung einer Schubladenrückwand angebracht.
[0036] Fig. 4 und Fig. 4a zeigen die Anordnung gemäß Fig. 3 bzw. Fig. 3a in einer weiteren perspektivischen Unteransicht, wobei die U-förmigen Abschnitte 6 der Behältnisschienen 1,1’ auf Schubladenausziehführungen 5 aufgesetzt sind. Die Schubladenausziehführungen 5 umfassen in diesem Beispiel jeweils eine korpusfeste Korpusschiene 16 und eine in Schienenlängsrichtung L relativ dazu verschiebbare Ladenschiene 4. Zwischen Korpusschiene 16 und Ladenschiene 4 ist zusätzlich jeweils eine Mittelschiene 17 zur Ermöglichung eines Vollauszugs eines mit diesen Schubladenausziehführungen 5 verbundenen Schubladenbehälters 2 aus einem Möbelkorpus 3 vorgesehen. Wie gut zu erkennen ist, ergeben die entlang einer gedachten, in Schienenlängsrichtung L verlaufenden, Linie an der Behältnisschiene 1 angebrachten Einzelanschläge 7’ einen Anschlag 7 und eine Führung für die Ladenschiene 4 der entsprechenden Schubladenausziehführung 5. Dadurch können zur Verbindung des Schubladenbehälters 2 bzw. den daran befestigten Behältnisschienen 1, 1’ mit den Ladenschienen 4 entsprechende, an den Behältnisschienen 1,1’ angeordnete, Kupplungen 14 relativ zu den Ladenschienen 4 vorpositioniert werden, sodass die Ladenschienen 4 in einfacher und unkomplizierter Weise, insbesondere ohne sich zu verkanten, mit den Kupplungen 14 verbunden werden können.
[0037] Fig. 5 zeigt das Behältnisschienenpaar 1,1’ gemäß Fig. 4 aus einer Untersicht, Fig. 5a zeigt den mit C bezeichneten, kreisförmig markierten, Bereich der Fig. 5 in einer vergrößerten Darstellung und Fig. 5b zeigt den mit D bezeichneten, kreisförmig markierten, Bereich der Fig. 5 in einer vergrößerten Darstellung. In Fig. 5 und Fig. 5a ist gut zu erkennen, dass die Ladenschiene 4 der Schubladenausziehführung 5 am Anschlag 7 der Behältnisschiene 1, gebildet aus mehreren Einzelanschlägen 7’, anliegt und durch den Anschlag 7 in Schienenlängsrichtung L geführt wird.
[0038] Die Behältnisschienen 1,1’ können an der Unterseite eines Schubladenbodens 11 eines Schubladenbehälters 2 befestigt werden (siehe Fig. 7), um in weiterer Folge den Schubladenbehälter 2 mit an einem Möbelkorpus 3 vormontierten Schubladenausziehführungen 5 zu verbinden. Durch den Anschlag 7 der Behältnisschiene 1 und durch die dadurch gebildete Führung für die Ladenschienen 4 während der Montage des Schubladenbehälters 2 an den Schubladenausziehführungen 5 kann ein Verkanten des Schubladenbehälters 2 und/oder eine Berührung der Schubladenseitenwände 15 mit den Korpusschienen 16 und den Seitenwänden des Möbelkorpus 3 und somit ein Zerkratzen der Schubladenseitenwände 15 vermieden werden.
[0039] Fig. 6 zeigt das Behältnisschienenpaar 1,1’ gemäß Fig. 5 aus einer Frontansicht, Fig. 6a zeigt den mit A bezeichneten Bereich der Fig. 6 in einer vergrößerten Darstellung und Fig. 6b zeigt den mit A’ bezeichneten Bereich der Fig. 6 in einer vergrößerten Darstellung. Die Behältnisschiene 1 weist in diesem Beispiel zwei durch die Perspektive der Darstellung nicht sichtbare Anschläge 7, 7a auf (siehe Fig. 2), durch die die Ladenschiene 4 mit nur wenig Spiel geführt werden kann. Die verbleibende lichte Breite B’ zwischen den beiden Anschlägen 7, 7a ist nur geringfügig größer als die Breite der Ladenschiene 4 (siehe Fig. 1).
[0040] Der Schubladenbehälter 2 und/oder der Möbelkorpus 3 können Fertigungstoleranzen aufweisen. Um generell Fertigungstoleranzen, insbesondere Maßfehler von Möbelkorpus 3 und/oder Schubladenbehälter 2 in der Breite, ausgleichen zu können und dennoch eine gute Führung der Ladenschienen 4 während der Montage der Behältnisschienen 1, 1 ’ an den Ladenschienen 4 zu ermöglichen, sind die Anschläge 7, 7a vorzugsweise nur an der Behältnisschiene 1 angeordnet. Die Behältnisschiene 1’ weist keine Anschläge 7, 7a auf, wodurch die der Behältnisschiene 1’ zugeordnete Ladenschiene 4 mit etwas seitlichem Spiel S in den U- 5/16 österreichisches Patentamt AT510 773B1 2014-09-15 förmigen Abschnitt 6 der Behältnisschiene 1’ aufgenommen werden kann. Durch dieses seitliche Spiel S können Fertigungstoleranzen entsprechend ausgeglichen werden.
[0041] Fig. 7 zeigt einen Schubladenbehälter 2 mit an der Unterseite des Schubladenbodens 11 des Schubladenbehälters 2 montierten Behältnisschienen 1, 1 ’. Im hinteren Bereich weist die Behältnisschiene 1 Einzelanschläge 7’ auf, welche entlang einer gedachten Linie in Schienenlängsrichtung L am horizontalen Steg 8 des U-förmigen Abschnitts 6 der Behältnisschiene 1 angeordnet sind und insgesamt einen Anschlag 7 für die Ladenschiene 4 einer mit dem Schubladenbehälter 2 zu verbindenden Schubladenausziehführung 5 (hier nicht gezeigt) bilden. Im vorderen Endbereich der Behältnisschiene 1 ist im U-förmigen Abschnitt 6 eine Kupplung 14 angeordnet, welche als lösbares Befestigungsmittel zur Befestigung des Schubladenbehälters 2 an der Ladenschiene 4 dient.
[0042] Fig. 8 zeigt ein Möbel mit einem Möbelkorpus 3 und mittels Schubladenausziehführun-gen 5 relativ zum Möbelkorpus 3 beweglich gelagerten Schubladenbehältern 2. Pro Schubladenbehälter 2 sind jeweils zwei Schubladenausziehführungen 5 an den Seitenwänden des Möbelkorpus 3 angebracht. An der Unterseite des Schubladenbodens 11 eines Schubladenbehälters 2 können vorgeschlagene Behältnisschienen 1,1’ angebracht sein (hier nicht ersichtlich), mit denen der Schubladenbehälter 2 auf die Ladenschienen 4 der Schubladenausziehführungen 5 aufgesetzt werden kann, um in weiterer Folge z.B. mittels an den Behältnisschienen 1, 1’ angeordneten Kupplungen 14 mit den Schubladenausziehführungen 5 verbunden zu werden. Zur verkantungsfreien Montage des Schubladenbehälters 2 an den Schubladenausziehführungen 5 kann die Behältnisschiene 1 zumindest einen Anschlag 7 aufweisen, durch den der Schubladenbehälter 2 während der Montage relativ zu den Ladenschienen 4 der Schubladenausziehführungen 5 vorpositioniert werden kann. 6/16
Claims (17)
- österreichisches Patentamt AT510 773B1 2014-09-15 Patentansprüche 1. Schubladenanordnung mit einer an einem Schubladenbehälter (2) vormontierten Behältnisschiene (1) und einer eine bewegbare Ladenschiene (4) aufweisende Schubladenaus-ziehführung (5), wobei über die Behältnisschiene (1) der Schubladenbehälter (2) zur herausfahrbaren Lagerung gegenüber einem Möbelkorpus (3) mit der bewegbaren Ladenschiene (4) der Schubladenausziehführung (5) fest verbindbar ist, wobei die Behältnisschiene (1) einen im Querschnitt im Wesentlichen U-förmigen Abschnitt (6) aufweist, der im Montagezustand die Ladenschiene (4) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass im U-förmigen Abschnitt (6) zumindest ein in Schienenlängsrichtung (L) verlaufender Anschlag (7, 7a) für die Ladenschiene (4) ausgebildet ist.
- 2. Schubladenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Anschlag (7, 7a) durch eine Serie von Einzelanschlägen (7’, 7a’) gebildet ist.
- 3. Schubladenanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Anschlag (7, 7a) durch zumindest eine aus der Behältnisschiene (1) ausgestanzte oder geprägte Noppe, vorzugsweise durch eine Serie von entlang einer gedachten Geraden aus der Behältnisschiene (1) ausgestanzten oder geprägten Noppen, gebildet ist.
- 4. Schubladenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der U-förmige Abschnitt (6) einen horizontalen Steg (8) aufweist, wobei der horizontale Steg (8) den Anschlag (7) aufweist.
- 5. Schubladenanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der U-förmige Abschnitt (6) einen Schenkel (9) aufweist, wobei der Anschlag (7) vom Schenkel (9) horizontal beabstandet angeordnet ist und die verbleibende lichte Breite (B) des U-förmigen Abschnitts (6) größer gleich der Breite (b) der Ladenschiene (4) ist.
- 6. Schubladenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der U-förmige Abschnitt (6) einen Schenkel (9) aufweist, wobei der Schenkel (9) den Anschlag (7a) aufweist.
- 7. Schubladenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der U-förmige Abschnitt (6) einen horizontalen Steg (8) aufweist, wobei der horizontale Steg (8) einen ersten Anschlag (7) aufweist, und dass der U-förmige Abschnitt (6) einen Schenkel (9) aufweist, wobei der Schenkel (9) einen zweiten Anschlag (7a) aufweist, wobei die verbleibende lichte Breite (B’) zwischen dem ersten Anschlag (7) und dem zweiten Anschlag (7a) größer gleich der Breite (b) der Ladenschiene (4) ist.
- 8. Schubladenanordnung nach Anspruch 5 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die verbleibende lichte Breite (B, B’) um höchstens 5%, vorzugsweise um höchstens 1%, größer als die Breite (b) der Ladenschiene (4) ist.
- 9. Schubladenanordnung nach Anspruch 5 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die verbleibende lichte Breite (B, B’) im Bereich von 0,2 mm bis 1,6 mm, vorzugsweise um höchstens 0,8 mm, größer als die Breite (b) der Ladenschiene (4) ist.
- 10. Schubladenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den U-förmigen Abschnitt (6) ein im Wesentlichen horizontaler Auflagesteg (10) anschließt.
- 11. Schubladenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Behältnisschiene (1) an der Unterseite eines Schubladenbodens (11) befestigbar ist.
- 12. Schubladenanordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Behältnisschiene (1) in eine Ausnehmung (12) des Schubladenbodens (11) einsetzbar ist. 7/16 österreichisches Patentamt AT510 773B1 2014-09-15
- 13. Schubladenanordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (12) zum seitlichen Rand des Schubladenbodens (11) hin offen ausgebildet ist.
- 14. Schubladenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Behältnisschiene (1) aus einem metallischen Werkstoff hergestellt ist.
- 15. Schubladenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Behältnisschiene (1) Befestigungsmittel für die lösbare Befestigung der Ladenschiene (4) aufweist.
- 16. Schubladenanordnung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen Endbereich der Behältnisschiene (1) im U-förmigen Abschnitt (6) eine lösbare Kupplung (14) zur Verbindung der Behältnisschiene (1) mit der Ladenschiene (4) angeordnet ist.
- 17. Schubladenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass für den Schubladenbehälter (2) ein Behältnisschienenpaar (1, 1 ’) vorgesehen ist, wobei lediglich eine der zwei Behältnisschienen (1) zumindest einen in Schienenlängsrichtung (L) verlaufenden Anschlag (7, 7a) aufweist, während die andere Behältnisschiene (T) im U-förmigen Abschnitt (6) keinen Anschlag (7, 7a) aufweist. Hierzu 8 Blatt Zeichnungen 8/16
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MM01 | Lapse because of not paying annual fees |
Effective date: 20171123 |