Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag, insbesondere in Form eines Scharnierteils eines Möbelscharniers, zur Befestigung an einem Möbelteil, welcher einen zur Anlage am Möbelteil vorgesehenen Beschlagkörper, mindestens einen in eine Einsteckrichtung in eine Bohrung des Möbelteils einsteckbaren Spreizdübel und für einen jeweiligen Spreizdübel ein eine Öffnung im Beschlagkörper durchsetzendes Spannteil umfasst, das einen in einen Hohlraum des Spreizdübels ragenden Schaft, durch dessen Verdrehung um seine Längsachse der Spreizdübel zur Verankerung in der Bohrung des Möbelteils auseinanderspreizbar ist, und eine Anlagefläche zur Anlage an einer zwischen ihr und dem Möbelteil liegenden Fläche des Beschlagkörpers aufweist.
Die Verwendung von Spreizdübeln zur Befestigung von Beschlägen an Möbelteilen ist bekannt.
Beispielsweise Montageplatten von Möbelscharnieren können mittels Spreizdübeln einfach und rasch am Möbelkorpus befestigt werden. In einer Form einer Befestigung des Beschlags mittels Spreizdübeln ist im Spreizdübel ein Spanndorn angeordnet, der zum Aufspreizen des Spreizdübeis in der achsialen Richtung verschoben wird. Beschläge dieser Art sind beispielsweise aus der AT 407 415 B und US 6,416,244 B1 bekannt.
Weiters ist es bekannt, den jeweiligen Spreizdübel durch Drehung eines in den inneren Hohlraum des Spreizdübels eingesetzten Spannteils aufzuspreizen. Beschläge dieser Art sind beispielsweise aus der US 5,246,322 A und AT 402 596 B bekannt.
Ein Beschlag der eingangs genannten Art ist aus der EP 0 753 275 A1 bekannt. Der innere Hohlraum des Spreizdübels verbreitert sich in Richtung zum inneren Ende der Aufnahmebohrung des Möbelteils.
Das im inneren Hohlraum des Spreizdübels angeordnete Spannteil weist einen mit dem Spreizdübel zusammenwirkenden sich in die gleiche Richtung verbreiternden Abschnitt auf. Beim Verdrehen des Spannteils um seine Längsachse spreizt der sich verbreiternde Abschnitt des Spannteils der Spreizdübel in seinem sich verbreiternden Abschnitt auf. Durch die auf das Spannteil in Richtung seiner Längsachse einwirkende Kraft kommt es aufgrund der aneinander anliegenden zur Längsachse des Spannteils geneigten Flächen des Spannteils und des Spreizdübels zu einer in achsialer Richtung des Spannteils wirkenden Kraftkomponente. Diese zieht den Kopf des Spannteils in Richtung zum unter diesem liegenden Beschlagkörper. Eine spielfreie Halterung des Beschlagkörpers am Möbelteil soll dadurch erreicht werden.
Die Befestigung dieses Beschlags soll in relativ grossen Bohrungen (10mm) des Möbelteils erfolgen, wobei aus Kunststoff bestehende Spannteile eingesetzt werden, die relativ leicht verformbar sind. Eine neuerliche Verwendung, wenn die Verspreizung des Spreizdübels geöffnet wird, kann dadurch ausgeschlossen sein. Auch kann es bei einer achsialen Verschiebung des Spannteils in die Richtung, in welche der Dübel in die Bohrung im Möbelteil eingesteckt wird, zu einer Verringerung des Auseinanderspreizens des Dübels kommen, sodass sich die Haltekraft am Möbelteil dadurch verringert.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen einfach montierbaren Beschlag der eingangs genannten Art bereitzustellen, durch den eine sichere und spielfreie Halterung des Beschlagkörpers am Möbelteil ermöglicht wird.
Erfindungsgemäss gelingt dies durch einen Beschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
Durch die zusammenwirkenden Schubelemente des Schafts des Spannteils und des Spreizdübels kommt es bei einer Verdrehung des Schafts um seine Längsachse, durch welche der Spreizdübel auseinandergespreizt wird, zu einer achsialen Verschiebung des Schafts in die Einsteckrichtung des Spreizdübels, wodurch die Anlagefläche des Spannteils gegen die Anlagefläche des Beschlagkörpers gezogen wird. Die zusammenwirkenden Flächen der Schubelemente des Schafts und des Spreizdübels sind vorteilhafterweise räumlich getrennt von den zum Aufspreizen des Spreizdübels zusammenwirkenden Flächen des Schafts und des Spreizdübels, wodurch vermieden werden kann, dass es bei einer achsialen Verschiebung des Schafts zu einer negativen Beeinflussung des Auseinanderspreizens des Spreizdübels kommt.
Ein erfindungsgemässer Beschlag ist in vorteilhafter Weise auch zur Montage in relativ kleinen Bohrungen des Möbelteils geeignet, insbesondere den üblichen Bohrungen mit 5mm Durchmesser. Vorzugsweise ist ein jeweiliger Spreizdübel achsial verschiebbar am Beschlagkörper gehalten. Wenn beim Verdrehen des Schafts des Spannteils die Anlagefläche des Spannteils gegen die mit ihr zusammenwirkenden Fläche des Beschlagkörpers gezogen wird, kann somit der Beschlagkörper unter einer Verschiebung gegenüber dem Spreizdübel in die Einsteckrichtung des Spreizdübels, also in Richtung zum Möbelteil verschoben werden. Bevorzugt ist es hierbei, dass der Spreizdübel unverdrehbar mit dem Beschlagkörper verbunden ist.
Zur Halterung des Spreizdübels am Beschlagkörper kann der Spreizdübel mit dem Beschlagkörper verrastbare Rastelemente aufweisen.
Die achsiale Verschiebbarkeit des Spreizdübels kann hierbei in die eine Richtung durch Anlage von Rastnasen der Rastelemente am Beschlagkörper und in die andere Richtung durch Anlage von Anschlägen des Spreizdübels am Beschlagkörper begrenzt sein.
In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung können die zusammenwirkenden Spreizelemente zum Auseinanderspreizen des Spreizdübels einerseits von der inneren Oberfläche eines Abschnitts des in verschiedene Querschnittsrichtungen unterschiedliche Durchmesser aufweisenden inneren Hohlraums des Spreizdübels und andererseits von der äusseren Oberfläche eines zugeordneten Abschnitts des Schafts gebildet werden, der in verschiedene Querschnittsrichtungen angepasste unterschiedliche Durchmesser aufweist. Diese zusammenwirkenden Flächen bewirken beim Verdrehen des Schaftes das Auseinanderspreizen des Spreizdübeis.
Der Schaft wirkt mit dem Spreizdübel somit bei seiner Verdrehung kurvengetriebeartig zusammen.
Für ein formschlüssiges Zusammenwirken der Schubelemente des Schafts und des Spreizdübels ist vorzugsweise vorgesehen, dass eine parallel zur zentralen Längsachse des Schafts liegende und durch diese zentrale Längsachse des Schafts verlaufende Ebene eine Fläche, die das mindestens eine Schubelement des Schafts bildet, und/oder eine Fläche, die das mindestens eine Schubelement des Spreizdübels bildet, in einer Linie schneidet, die rechtwinklig zur Längsachse des Schafts verläuft. Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnung erläutert.
In dieser zeigen:
Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen Beschlags in Form eines Scharnierteils eines Möbelscharniers, in der Montagestellung, in Seitenansicht; F Higg.. 2 2 eine Seitenansicht analog Fig. 1 des gesamten Möbelscharniers;
Fig. 3 eine Schrägsicht des Beschlags von Fig. 1 von schräg unten, im unverspreizten Zustand der Spreizdübel;
Fig. 4 ein vergrössertes Detail A von Fig. 3;
Fig. 5 eine Draufsicht; F Higg.. 6 6 eine Schrägsicht analog Fig. 3 im auseinandergespreizten Zustand der Spreizdübel;
Fig. 7 ein Detail B von Fig. 6;
Fig. 8 eine Draufsicht;
Fig. 9 eine Schrägsicht des Schaftes des Spannteils;
Fig. 10 einen Schnitt entlang der Linie C-C von Fig. 5;
F Fiigg.. 1 111 einen Schnitt entlang der Linie D-D von Fig. 8;
Fig. 12 eine Explosionsdarstellung;
Fig. 13 eine weitere Ausführungsform eines Spannteils;
<EMI ID=2.1>
Fig. 14 eine Schrägsicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemässen Beschlags; Fig. 15 eine Schrägsicht des Schafts des Spannteils gemäss dieser weiteren Ausführungsform; F Higg.. 2 2
Fig. 3
Fig. 4
Fig. 5 F Higg.. 6 6
Fig. 7
Fig. 8
Fig. 9
Fig. 10 F Fiigg.. 1 111
Fig. 12
Fig. 13
<EMI ID=2.1>
Fig. 14 Fig. 16 eine stirnseitige Ansicht des Schafts von Fig. 15;
Fig. 17 und Fig. 18 Schrägsichten von vorne und von hinten eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung. Ein Ausführungsbeispiel eines Beschlages gemäss der Erfindung wird im Folgenden anhand der Fig. 1 bis 12 erläutert.
Der Beschlag stellt in diesem Ausführungsbeispiel ein Scharnierteil eines Möbelscharniers dar, und zwar eine Montageplatte, an der ein Scharnierarm anbringbar ist, insbesondere durch Aufclipsen, wie dies bekannt ist. Das Scharnier dient zur schwenkbaren Lagerung eines in Fig. 2 mit strichlierten Linien angedeuteten bewegbaren Möbelteils 2 gegenüber einem feststehenden Möbelteil 3, von dem in Fig. 1 und 2 ein Abschnitt mit strichlierten Linien dargestellt ist. In einer Ausnehmung des bewegbaren Möbelteils 2 ist ein Scharniertopf 4 angebracht. Der Scharnierarm 1 und der Scharniertopf 4 sind in bekannter Weise über Gelenkhebel verschwenkbar miteinander verbunden. Der in erfindungsgemässer Weise am Möbelteil 3 festlegbare Beschlag umfasst einen Beschlagkörper 5 mit einer Anlageseite 6, mit der er im am Möbelteil 3 montierten Zustand am Möbelteil 3 anliegt.
Der Beschlagkörper 5 besitzt im gezeigten Ausführungsbeispiel zwei in Form von Bohrungen ausgebildete Öffnungen 7, die von einem Schaft 8 eines weiter unten näher beschriebenen Spannteils 9 durchsetzt werden. Es könnten auch mehr oder weniger von Spannteilen 9 durchsetzte Öffnungen 7 vorhanden sein.
Der Beschlag umfasst weiters die mit den Spannteilen 9 zusammenwirkenden Spreizdübel 10, die hier am Beschlagkörper 5 gehalten sind. Beispielsweise besitzen sie hierzu Rastzungen 11 mit Rastnasen 12, wobei die Spreizdübel 10 von der Anlageseite 6 des Beschlagkörpers 5 her in die jeweilige Öffnung 7 einsteckbar sind, worauf die Rastnasen 12 hinter Rastschultern 13 in der Wand der jeweiligen Öffnung 7 einrasten.
Wenn die Rastnasen 12 hinter die Rastschultern 13 eingerastet sind, so kann der Spreizdübel 10 noch weiter in diese Richtung achsial verschoben werden, bis die Verschiebung durch in gegenseitige Anlage kommende Anschläge begrenzt ist. Auf diese Weise ist der jeweilige Spreizdübel 10 in achsialer Richtung begrenzt verschiebbar, aber unverlierbar am Beschlagkörper 5 gehalten. Weiters sind die Spreizdübel 10 gegenüber dem Beschlagkörper 5 bevorzugterweise verdrehgesichert. Im gezeigten Ausführungsbeispiel dienen hierzu Vorsprünge 14 an den Wänden der Öffnungen 7, die in Ausnehmungen 15 in den Spreizdübeln 10 eingreifen. Die Spreizdübel 10 sind mit einsteckseitigen Enden 16 voraus in Bohrungen 17 des Möbelteils 3 einsteckbar, und zwar in eine Einsteckrichtung 18.
Im montierten Zustand des Beschlags liegt die Längsachse des Spreizdübels 10 parallel zur Einsteckrichtung 18. Um ein Aufspreizen der Spreizdübel 10 zu ermöglichen, sind sie achsial geschlitzt ausgebildet, beispielsweise mit jeweils zwei an gegenüberliegenden Umfangsstellen sich befindenden achsial verlaufenden Schlitzen 19.
Zum Auseinanderspreizen eines jeweiligen Spreizdübels 10 dient ein jeweiliges Spannteil 9, von dem ein Schaft 8 in den inneren Hohlraum 20 des Spreizdübels 10 ragt. Die Längsachse 21 des Schafts 8 liegt parallel zur Längsachse des Spreizdübels 10. Das Auseinanderspreizen des Spreizdübels 10 erfolgt durch eine Drehung des Schaftes 8 um seine Längsachse 21 , im gezeigten Ausführungsbeispiel durch eine Vierteldrehung des Schaftes 8 (also um etwa 90[deg.] +/10[deg.]).
Hierzu weist der Hohlraum 20 des Spreizdübels 10 zumindest einen Abschnitt auf, in welchem er in verschiedene rechtwinklig zur Längsachse des Spreizdübels 10 liegende Richtungen unterschiedliche Durchmesser aufweist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel schliesst dieser Abschnitt an das einsteckseitige Ende 16 des Spreizdübels 10 an. Mit diesem Abschnitt des Hohlraums 20 wirkt ein Abschnitt des Schaftes 8 zusammen, in welchem dieser in unterschiedliche rechtwinklig zur Längsachse 21 des Schafts 8 liegende Richtungen unterschiedliche Durchmesser aufweist, die in die jeweilige Richtung jeweils etwas kleiner als der Durchmesser des Hohlraums 20 des Spreizdübels 10 sind.
Beim Verdrehen des Schafts 8 zum Auseinanderspreizen des Spreizdübels 10 kommen die einen grösseren Durchmesser zwischen sich aufwei senden Flächen des Schaftes 8 mit den einen kleineren Durchmesser sich aufweisenden Flächen an der den Hohlraum 20 begrenzenden Wand des Spreizdübels 10 in Eingriff, wodurch der Spreizdübel 10 zunehmend auseinandergespreizt wird. Diese zusammenwirkenden Abschnitte des Schafts 8 und Spreizdübels 10 mit ihren zusammenwirkenden Flächen stellen somit Spreizelemente zum Auseinanderspreizen des Spreizdübels 10 dar.
Beispielsweise weisen die kurvengetriebeartig zusammenwirkenden Abschnitte des Schafts 8 und Hohlraums 20 rechteckige Querschnittsformen auf. Das Verdrehen des Schaftes 8 des Spannteils 9 erfolgt im gezeigten Ausführungsbeispiel jeweils mittels eines Betätigungshebels 22.
Dieser mit dem Schaft 8 drehfest verbundene Betätigungshebel 22 befindet sich auf der von der Anlageseite 6 abgewandten Seite des Beschlagkörpers 5. Durch diese Betätigungshebel 22 wird eine werkzeuglose Montage des Beschlags am Möbelteil 3 ermöglicht.
Ein jeweiliger Betätigungshebel 22 weist auf seiner zum Beschlagkörper 5 gerichteten Seite eine Anlagefläche 25 auf (vgl. Fig. 11 ), die mit einer gegenüberliegenden Fläche des Beschlagkörpers 5 zusammenwirkt wodurch der Beschlagkörper 5 über das Spannteil 9 und den Spreizdübel 10 am Möbelteil 3 gehalten ist, wenn der Spreizdübel 10 aufgespreizt ist.
Der Schaft 8 eines jeweiligen Spannteils 9 und ein jeweiliger Spreizdübel 10 weisen weiters zusammenwirkende Schubelemente auf.
Diese werden von zusammenwirkenden Flächen gebildet, die sich von den beim Auseinanderspreizen des Spreizdübels 10 zusammenwirkenden Flächen unterscheiden, also separate, räumlich getrennte Elemente sind.
Die Schubelemente wirken bezogen auf die Richtung der Längsachse 21 des Schafts 8 bzw. bezogen auf die Einsteckrichtung 18 formschlüssig zusammen. Es erfolgt also beim Verdrehen des Schafts 8 eine Zwangsverschiebung der Teile gegeneinander. Hierbei ist mindestens eine dieser die Schubelemente 23, 24 bildenden Flächen als Schrägfläche ausgebildet, die mit einer Steigung bezogen auf die Richtung der Längsachse 21 des Schafts 8 über einen Teil eines vollständigen Umlaufs um die Längsachse 21 des Schafts 8 verläuft.
Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind beide Schubelemente 23, 24 in Form solcher Schrägflächen ausgebildet.
Die Schrägflächen des Schafts 8 sind an einem aus dem einsteckseitigen Ende 16 des Spreizdübels 10 herausragenden Abschnitt des Schafts 8 angeordnet, wobei sie von der Einsteckrichtung 18 weggerichtet sind. Diese Schrägflächen sind an einer Abstufung des Schafts 8 ausgebildet, bei der sich der Durchmesser des Schafts 8 stufenartig vergrössert.
Die Schrägflächen des Spreizdübels 10 sind stirnseitig am einsteckseitigen Ende 16 des Spreizdübels 10 angeordnet.
Beim Verdrehen des Schaftes 8 um seine Längsachse 21 , bei welchem es zu einem Auseinanderspreizen des Spreizdübels 10 kommt, bewirken die zusammenwirkenden Schubelemente 23, 24, dass der Schaft 8 gegenüber dem Spreizdübel 10 in die Einsteckrichtung 18 verschoben wird, wie dies beispielsweise aus dem Vergleich der Fig. 4 und 7 bzw. 10 und 11 ersichtlich ist.
Somit wird die Anlagefläche 25 des Spannteils 9 gegen den Beschlagkörper 5 gezogen und dieser wird wiederum gegen das Möbelteil 3 gezogen, wobei er sich gegenüber dem jeweiligen Spreizdübel 10 in achsialer Richtung des Spreizdübels 10 verschieben kann und/oder (elastisch) verformen kann. Im Montagezustand kann dadurch eine spielfreie Halterung des Beschlagkörpers 5 am Möbelteil 3 erreicht werden.
Ausgehend von der Drehstellung des Schafts 8, in der der Spreizdübel 10 unverspreizt ist (= Offenstellung des Spannteils 9) sind die zusammenwirkenden Spreizelemente und die zusammenwirkenden Schubelemente des Schafts 8 und des Spreizdübels 10 bezüglich einer Verdrehung des Schafts 8 im Uhrzeigersinn und entgegen dem Uhrzeigersinn symmetrisch ausgebildet,
sodass die Befestigung durch eine Verdrehung des Schafts in beide Drehrichtungen erfolgen kann.
Beispielsweise weisen die beiden beidseitig des Scharnierarms 1 angeordneten Betätigungshebel 22 in den Offenstellungen der Spannteile 9 vom Scharnierarm weg, wobei sie rechtwinklig zur Längserstreckung des Scharnierarms 1 ausgerichtet sind, und können in die Schliessstellung im oder entgegen dem Uhrzeigersinn in eine parallel zum Scharnierarm 1 liegende Stellung verschwenkt werden. Durch die zusammenwirkenden Schubelemente 23, 24 des Schafts 8 und Spreizdübels 10 wird eine Art Kulissenführung für den Schaft 8 bei dessen Verdrehung bereitgestellt.
Eine solche Kulissenführung könnte auch dadurch ausgebildet werden, dass nur eines der beiden zusammenwirkenden Schubelemente 23, 24 als Schrägfläche ausgebildet ist und das andere Schubelement 23, 24 von der an dieser Schrägfläche anliegenden Fläche eines Vorsprungs oder Zapfens gebildet wird.
Wenn der Schaft 8 ausgehend von seiner im Montagezustand vorliegenden Spreizstellung in seine Offenstellung zurückgedreht wird, so bewegt sich der Spreizdübel 10 vorzugsweise aufgrund einer Ausbildung aus einem elastischen Material in den unverspreizten Zustand zurück. Beispielsweise kann ein jeweiliger Spreizdübel 10 aus Metall bestehen. Der Schaft 8 kann beispielsweise ebenfalls aus Metall bestehen.
Beim Zusammenbau des Beschlags können die Spreizdübel 10 wie beschrieben in die Öffnungen 7 eingesteckt und mit dem Beschlagkörper 5 verrastet werden.
Weiters kann ein jeweiliger Spannteil 9 mit seinem Schaft 8 durch die Öffnung 7 im Beschlagkörper durchgesteckt und in den Hohlraum 20 des Spreizdübels 10 eingesteckt und soweit durch diesen durchgesteckt werden, dass der die Schubelemente 23 aufweisende Abschnitt durch das einsteckseitige Ende 16 des Spreizdübels 10 durchgesteckt wird. Hierbei wird der Spreizdübel beim Durchstecken des Schafts 8 durch das einsteckseitige Ende etwas gespreizt und rastet hinter dem die Schubelemente 23 aufweisenden Abschnitt des Schafts 8 ein. Das Spannteil 9 ist dadurch unverlierbar am Beschlagkörper 5 und Spreizdübel 10 gehalten.
Die Halterung der Spreizdübel 10 am Beschlagkörper 5 könnte auch in einer anderen Weise als dargestellt ausgebildet sein.
Beispielsweise könnte ein jeweiliger Spreizdübel 10 auch von der der Anlagenseite 6 gegenüberliegenden Seite des Beschlagkörpers 5 her in die Öffnung 7 einsteckbar ausgebildet sein, wobei ein Verrasten mit dem Beschlagkörper 5 bevorzugt aber nicht zwingend ist. Denkbar und möglich wäre es auch, dass eine Verdrehsicherung des Spreizdübels 10 gegenüber dem Beschlagkörper 5 entfällt, wenn die Verdrehsicherung beim Einstecken des Spreizdübels 10 in die Bohrung 17 bewirkt wird, wenn de Spreizdübel 10 gegen die Elastizität seines Materials zusammengedrückt wird. Eine Verdrehsicherung gegenüber dem Beschlagkörper 5 ist aber bevorzugt.
Grundsätzlich denkbar und möglich wäre es auch, dass die Verbindung des Spreizdübels 10 mit dem Beschlagkörper 5 nur über das Spannteil 9 erfolgt.
Obwohl für viele Arten von Beschlägen, beispielsweise für Scharnierteile von Möbelscharnieren, eine Verwendung von zwei Spreizdübeln mit zugehörigen Spannteilen, die jeweils eine Öffnung im Beschlagkörper durchsetzen, vorteilhaft ist, ist je nach Anwendungsfall auch die Verwendung nur eines Spreizdübels 10 mit zugeordnetem Spannteil 9 oder von mehr als Spreizdübeln 10 mit zugeordneten Spannteilen 9 denkbar und möglich. Fig. 13 zeigt eine modifizierte Ausführungsform eines Spannteils 9', welche anstelle des Spannteils 9 im beschriebenen Beschlag einsetzbar ist. Dieses Spannteil 9' weist einen Kopf 26 mit einem Werkzeugansatzelement 27, beispielsweise einem Kreuzschlitz auf.
Das Spannteil 9' dient zur Schnellmontage mittels eines entsprechenden Drehwerkzeuges. Die zur Anlage am Beschlagkörper 5 dienende Anlagefläche 25 ist hier an der dem Beschlagkörper 5 zugewandten Seite des Kopfes 26 angeordnet. In den Fig. 14 bis 16 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Beschlags gemäss der Erfindung dargestellt. Der Unterschied zu dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel besteht darin, dass erste und zweite Beschlagkörper 5, 28 vorhanden sind, die zur Anlage an gegenüberliegenden Seiten eines Möbelteils vorgesehen sind. Die Befestigung des Beschlagkörpers 5 erfolgt in der bereits zuvor beschriebenen Weise, wobei die Bohrung im Möbelteil in diesem Fall als Durchgangsbohrung ausgebildet ist.
Das Spannteil 9" unterscheidet sich von den zuvor beschriebenen Spannteilen dadurch, dass der Schaft 8 einen Verlängerungsabschnitt 29 aufweist, der an den die Schubelemente 23 aufweisenden Abschnitt anschliesst und mit umlaufenden Zähnen bzw. Kämmen 30 versehen ist, die ringförmig oder gewindeartig um den Verlängerungsabschnitt 29 verlaufen. Der zweite Beschlagkörper 28 besitzt Zapfen 31 , die in die Bohrungen des Möbelteils von der dem ersten Beschlagkörper 5 gegenüberliegenden Seite einsteckbar sind. Die Zapfen 31 weisen schräg nach innen gerichtete Arme 32 auf. Wenn die Zapfen 31 auf die Verlängerungsabschnitte 29 aufgesteckt werden, so greifen die Arme 32 in die Rillen zwischen den Zähnen bzw. Kämmen 30 ein, wodurch der Beschlagkörper 28 an dem Verlängerungsabschnitten 29 gehalten wird.
Der Verlängerungsabschnitt weist unterschiedliche Durchmesser in verschiedene Richtungen rechtwinklig zur Längsachse 21 des Schaftes 8 auf. Wenn der Schaft 8 ausgehend von seiner in Fig. 14 dargestellten Offenstellung in seine Schliessstellung verdreht wird, so kommt der grössere Durchmesser des Verlängerungsabschnitts 29 in Eingriff zwischen die gegenüberliegenden Arme 32. Die Arme 32 können hierbei unter Vergrösserung ihrer Anlagekraft am Verlängerungsabschnitt 29 nach aussen gegen die Elastizität des Materials der Zapfen 31 gedrückt werden. Die Zapfen 31 können hierbei auch insgesamt aufgespreizt werden, wodurch sie auch an die Wand der Bohrung angedrückt werden können. Zu diesem Zweck sind die Zapfen 31 achsial geschlitzt ausgebildet.
In den bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen wurden Montageplatten für Scharnierarme eines Möbelscharniers an einem Möbelteil montiert. Ein erfindungsgemässer Beschlag kann auch in anderer Weise ausgebildet sein. Beispielsweise kann ein erfindungsgemässer Beschlag von einem an einem bewegbaren Möbelteil zu befestigenden Scharnierteil gebildet werden. Ein derartiger Beschlag ist in den Fig. 17 und 18 dargestellt. Der Beschlag weist einen Topfabschnitt 33 auf, der im Montagezustand von einer Ausnehmung im bewegbaren Möbelteil aufgenommen wird. Vom Topfabschnitt 33 stehen Befestigungsflansche 34, 35 seitlich ab, die jeweils eine in Form einer Bohrung ausgebildete Öffnung aufweisen. Diese Öffnungen 7 dienen zum Durchtritt der Spannteile 9', die mit Spreizdübeln 10 zur Befestigung in Bohrungen im Möbelteil zusammenwirken.
Die Spannteile 9' und Spreizdübel 10 sind in der bereits beschriebenen Weise ausgebildet.
Unterschiedliche Modifikationen in den beschriebenen Ausführungsbeispielen sind denkbar und möglich, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen. So könnte die mit dem Schubelement des Spreizdübels 10 zusammenwirkende Schrägfläche des Schafts 8 auch innerhalb des Hohlraums 20 des Spreizdübels 10 angeordnet sein. Auch könnten beispielsweise als Schubelemente vom Schaft 8 nach aussen abstehende Zapfen vorgesehen sein, die in Schlitze des Spreizdübels eingreifen, um in achsialer Richtung formschlüssig zusammenwirkende Schubelemente bereitzustellen.
Kurvengetriebeartig zusammenwirkende Spreizelemente zum Aufspreizen des Spreizdübels 10 bei einer Verdrehung des Schafts 8 könnten beispielsweise auch durch mindestens eine Schrägfläche des Schafts 8 und/oder Spreizdübels ausgebildet werden, welche bezogen auf die Radialrichtung eine Steigung aufweist. Auch könnten anstelle der gezeigten rechteckigen Querschnittsformen andere nockenartige Elemente vorhanden sein.
Statt einer in Form einer Bohrung ausgebildeten Öffnung 7 könnte grundsätzlich auch eine von einem Seitenrand ausgehende schlitzförmige Öffnung vorhanden sein.
Durch die getrennte Ausbildung der zusammenwirkenden Spreizelemente einerseits und der zusammenwirkenden Schubelemente andererseits kann auch der Drehwinkel, ab welchem eine
The invention relates to a fitting, in particular in the form of a hinge part of a furniture hinge, for attachment to a furniture part, which is provided for abutment on the furniture part fitting body, at least one insertable into a hole in a bore of the furniture part expansion dowel and for a respective expansion dowel a Opening in the fitting body passing through clamping part comprising a projecting into a cavity of the expansion anchor shaft, by its rotation about its longitudinal axis of the expansion anchor for anchoring in the bore of the furniture part is spread apart, and a contact surface for engagement with a lying between her and the furniture part surface of the Fitting body has.
The use of expansion dowels for fastening fittings on furniture parts is known.
For example, mounting plates of furniture hinges can be easily and quickly attached by means of expansion dowels on the furniture body. In a form of attachment of the fitting by means of expansion anchors a mandrel is arranged in the expansible plug, which is displaced for spreading the Spreizdübeis in the axial direction. Fittings of this type are known for example from AT 407 415 B and US 6,416,244 B1.
Furthermore, it is known to spread the respective expansion dowel by rotation of a clamping member used in the inner cavity of the expansion anchor. Fittings of this type are known for example from US 5,246,322 A and AT 402 596 B.
A fitting of the aforementioned type is known from EP 0 753 275 A1. The inner cavity of the expansion dowel widens in the direction of the inner end of the receiving bore of the furniture part.
The clamping part arranged in the inner cavity of the expansion anchor has a section which cooperates with the expansion anchor and widens in the same direction. When the tensioning part is rotated about its longitudinal axis, the widening section of the tensioning part of the expansion dowel spreads in its widening section. By acting on the clamping part in the direction of its longitudinal axis force occurs due to the abutting to the longitudinal axis of the clamping part inclined surfaces of the clamping part and the expansion anchor acting in an axial direction of the clamping part force component. This pulls the head of the clamping part in the direction of underlying this fitting body. A play-free mounting of the fitting body on the furniture part should be achieved.
The attachment of this fitting should be done in relatively large holes (10mm) of the furniture part, which are made of plastic clamping parts are used, which are relatively easily deformable. A renewed use, when the expansion of the expansion anchor is opened, can be excluded. It can also come with an axial displacement of the clamping part in the direction in which the dowel is inserted into the hole in the furniture part, to a reduction of the spreading apart of the dowel, so that the holding force on the furniture part thereby reduced.
The object of the invention is to provide an easily assembled fitting of the type mentioned, by a secure and play-free mounting of the fitting body is made possible on the furniture part.
According to the invention, this is achieved by fitting with the features of claim 1.
Due to the co-operating thrust elements of the shaft of the clamping part and the expansion anchor it comes with a rotation of the shaft about its longitudinal axis, by which the expansion dowel is spread apart, to an axial displacement of the shaft in the insertion of the expansion anchor, whereby the contact surface of the clamping member against the contact surface of the Fitting body is pulled. The cooperating surfaces of the thrust elements of the shaft and the expansion anchor are advantageously spatially separated from the cooperating for spreading the expansion dowel surfaces of the shaft and the expansion anchor, which can be avoided that it comes with an axial displacement of the shaft to a negative influence on the spreading apart of the expansion anchor ,
An inventive fitting is advantageously suitable for mounting in relatively small holes of the furniture part, in particular the usual holes with 5mm diameter. Preferably, a respective expansion dowel is held axially displaceable on the fitting body. When the contact surface of the clamping member is pulled against the co-operating surface of the fitting body during rotation of the shaft of the clamping part, thus, the fitting body can be moved in the direction of the furniture part with a displacement relative to the expansion dowel in the insertion of the expansion anchor. It is preferred in this case that the expansion anchor is non-rotatably connected to the fitting body.
To hold the expansion anchor on the fitting body, the expansion anchor with the fitting body can have latchable locking elements.
The axial displaceability of the expansion anchor can in this case be limited in the one direction by contact of locking lugs of the locking elements on the fitting body and in the other direction by abutment of stops of the expansion anchor on the fitting body.
In an advantageous embodiment of the invention, the cooperating spreading elements for spreading apart the expansion anchor on the one hand from the inner surface of a portion of the different cross-sectional different diameter having inner cavity of the expansion anchor and on the other hand formed by the outer surface of an associated portion of the shaft, in different cross-sectional directions having adapted different diameters. These interacting surfaces cause the spreading apart of the spreading disintegrator when the shank is rotated.
The shaft thus interacts with the expansion dowel in its torsion gear-like manner.
For a positive cooperation of the thrust elements of the shaft and the expansion anchor is preferably provided that a parallel to the central longitudinal axis of the shaft and extending through this central longitudinal axis of the shaft extending plane, which forms the at least one thrust element of the shaft, and / or a surface forming the at least one thrust element of the expansion anchor, intersecting in a line which is perpendicular to the longitudinal axis of the shaft. Further advantages and details of the invention are explained below with reference to the accompanying drawings.
In this show:
1 shows an embodiment of a fitting according to the invention in the form of a hinge part of a furniture hinge, in the assembly position, in side view; F Higg .. 2 2 is a side view analogous to Figure 1 of the entire furniture hinge.
3 shows an oblique view of the fitting of FIG. 1 obliquely from below, in the unexpanded state of the expansion dowel;
Fig. 4 is an enlarged detail A of Fig. 3;
Fig. 5 is a plan view; FIG. 6 shows an oblique view analogous to FIG. 3 in the spread-apart state of the expansion anchors; FIG.
Fig. 7 shows a detail B of Fig. 6;
Fig. 8 is a plan view;
9 shows an oblique view of the shank of the clamping part;
Fig. 10 is a section along the line C-C of Fig. 5;
Fig. 1 shows a section along the line D-D of Fig. 8;
Fig. 12 is an exploded view;
13 shows a further embodiment of a clamping part;
<EMI ID = 2.1>
14 shows an oblique view of a further embodiment of a fitting according to the invention; Fig. 15 is an oblique view of the shaft of the clamping member according to this further embodiment; F Higg .. 2 2
Fig. 3
Fig. 4
Fig. 5 F Higg .. 6 6
Fig. 7
Fig. 8
Fig. 9
Fig. 10 F Fiigg .. 1 111
Fig. 12
Fig. 13
<EMI ID = 2.1>
Fig. 14 is an end view of the shaft of Fig. 15;
FIGS. 17 and 18 are front and rear oblique views of another embodiment of the invention. An embodiment of a fitting according to the invention will be explained below with reference to FIGS. 1 to 12.
The fitting is in this embodiment, a hinge part of a furniture hinge, namely a mounting plate to which a hinge arm is attachable, in particular by clipping, as is known. The hinge is used for the pivotable mounting of a in Fig. 2 indicated by dashed lines movable furniture part 2 against a fixed furniture part 3, of which in Fig. 1 and 2, a section is shown with dashed lines. In a recess of the movable furniture part 2, a hinge cup 4 is attached. The hinge arm 1 and the hinge cup 4 are pivotally connected to each other in a known manner via hinge lever. The fixable in accordance with the invention on the furniture part 3 fitting comprises a fitting body 5 with a system side 6, with which it rests in the mounted on the furniture part 3 state on the furniture part 3.
The fitting body 5 has in the illustrated embodiment, two openings formed in the form of holes 7, which are penetrated by a shaft 8 of a clamping member 9 described in more detail below. It could also be more or less penetrated by clamping parts 9 openings 7 may be present.
The fitting further includes the cooperating with the clamping parts 9 expansion dowel 10, which are held here on the fitting body 5. For example, they have this locking tongues 11 with locking lugs 12, wherein the expansion dowel 10 can be inserted from the contact side 6 of the fitting body 5 in the respective opening 7, whereupon the locking lugs 12 engage behind locking shoulders 13 in the wall of the respective opening 7.
If the locking lugs 12 are engaged behind the locking shoulders 13, then the expansion dowel 10 can be further axially moved in this direction until the displacement is limited by coming into abutment abutment stops. In this way, the respective expansion dowel 10 is limited in the axial direction displaceable, but held captive on the fitting body 5. Furthermore, the expansion dowel 10 are preferably secured against rotation with respect to the fitting body 5. In the exemplary embodiment shown, projections 14 serve on the walls of the openings 7, which engage in recesses 15 in the expansion dowels 10. The expansion dowel 10 are inserted with insertion ends 16 ahead in holes 17 of the furniture part 3, in an insertion direction 18th
In the mounted state of the fitting, the longitudinal axis of the expansion anchor 10 is parallel to the insertion direction 18. To allow spreading of the expansion dowel 10, they are slotted axially, for example, each with two located at opposite circumferential locations axially extending slots 19th
To spread apart a respective expansion anchor 10 is a respective clamping member 9, from which a shaft 8 projects into the inner cavity 20 of the expansion anchor 10. The longitudinal axis 21 of the shaft 8 is parallel to the longitudinal axis of the expansion anchor 10. The spreading apart of the expansion anchor 10 is effected by a rotation of the shaft 8 about its longitudinal axis 21, in the illustrated embodiment by a quarter turn of the shaft 8 (ie by about 90 °) / 10 [deg.]).
For this purpose, the cavity 20 of the expansion anchor 10 has at least one section in which it has different diameters in different directions at right angles to the longitudinal axis of the expansion anchor 10. In the exemplary embodiment shown, this section adjoins the insertion-side end 16 of the expansion anchor 10. With this portion of the cavity 20, a portion of the shaft 8 cooperates, in which this has different diameters in different directions perpendicular to the longitudinal axis 21 of the shaft 8, which are each slightly smaller than the diameter of the cavity 20 of the expansion anchor 10 in the respective direction ,
When rotating the shaft 8 to spread apart the expansion anchor 10 come a larger diameter between aufwei send surfaces of the shaft 8 with the smaller diameter surfaces having on the cavity 20 delimiting wall of the expansion anchor 10 into engagement, whereby the expansion dowel 10 increasingly spread apart becomes. These cooperating portions of the shaft 8 and expansion anchor 10 with their cooperating surfaces thus constitute spreading elements for spreading apart the expansion anchor 10.
For example, the cam gear-like cooperating portions of the shaft 8 and cavity 20 have rectangular cross-sectional shapes. The rotation of the shaft 8 of the clamping part 9 takes place in the illustrated embodiment in each case by means of an actuating lever 22nd
This with the shaft 8 rotatably connected actuating lever 22 is located on the side facing away from the contact side 6 of the fitting body 5. By this operating lever 22 a tool-free installation of the fitting on the furniture part 3 is possible.
A respective actuating lever 22 has on its side facing the fitting body 5 a contact surface 25 (see Fig. 11), which cooperates with an opposite surface of the fitting body 5 whereby the fitting body 5 is held on the clamping part 9 and the expansion anchor 10 on the furniture part 3 when the expansion anchor 10 is spread.
The shaft 8 of a respective clamping member 9 and a respective expansion dowel 10 also have cooperating pushers.
These are formed by cooperating surfaces which differ from the surfaces interacting when the expansion anchor 10 is spread apart, ie are separate, spatially separated elements.
The pushers interact positively with respect to the direction of the longitudinal axis 21 of the shaft 8 or relative to the insertion direction 18. It thus takes place during rotation of the shaft 8, a forced displacement of the parts against each other. Here, at least one of these pushers 23, 24 forming surfaces is formed as an inclined surface which extends with a slope with respect to the direction of the longitudinal axis 21 of the shaft 8 over a part of a complete revolution about the longitudinal axis 21 of the shaft 8.
In the illustrated embodiment, both thrust elements 23, 24 are formed in the form of such inclined surfaces.
The oblique surfaces of the shaft 8 are arranged on a protruding from the male end 16 of the expansion anchor 10 portion of the shaft 8, wherein they are directed away from the insertion direction 18. These inclined surfaces are formed on a gradation of the shaft 8, in which the diameter of the shaft 8 increases stepwise.
The oblique surfaces of the expansion anchor 10 are arranged on the front side at the insertion end 16 of the expansion anchor 10.
When rotating the shaft 8 about its longitudinal axis 21, in which there is a spreading apart of the expansion anchor 10, the cooperating thrust elements 23, 24, that the shaft 8 is moved relative to the expansion anchor 10 in the insertion direction 18, as for example from the comparison 4 and 7 or 10 and 11 can be seen.
Thus, the contact surface 25 of the clamping member 9 is pulled against the fitting body 5 and this is in turn pulled against the furniture part 3, wherein it can move relative to the respective expansion dowel 10 in the axial direction of the expansion anchor 10 and / or (elastically) deform. In the assembled state, a play-free mounting of the fitting body 5 on the furniture part 3 can be achieved.
Starting from the rotational position of the shaft 8, in which the expansion dowel 10 is not spread (= open position of the clamping part 9) are the cooperating expansion elements and the cooperating thrust elements of the shaft 8 and the expansion anchor 10 with respect to a rotation of the shaft 8 in a clockwise and counterclockwise symmetrical educated,
so that the attachment can be done by a rotation of the shaft in both directions.
For example, the two arranged on both sides of the hinge arm 1 operating lever 22 in the open positions of the clamping parts 9 away from the hinge arm, wherein they are aligned at right angles to the longitudinal extension of the hinge arm 1, and can in the closed position in the counterclockwise or in a counterclockwise position in a direction parallel to the hinge arm 1 position be pivoted. By the cooperating thrust elements 23, 24 of the shaft 8 and expansion anchor 10 is a kind of slotted guide for the shaft 8 is provided at its rotation.
Such a slotted guide could also be formed in that only one of the two interacting pushers 23, 24 is formed as an inclined surface and the other thrust element 23, 24 is formed by the voltage applied to this inclined surface surface of a projection or pin.
When the shaft 8 is rotated back into its open position, starting from its spread position present in the assembled state, the expansion dowel 10 preferably moves back into the unexpanded state due to a design made of an elastic material. For example, a respective expansion dowel 10 may be made of metal. The shaft 8 may for example also consist of metal.
When assembling the fitting, the expansion dowel 10 can be inserted as described in the openings 7 and locked with the fitting body 5.
Furthermore, a respective clamping member 9 is inserted with its shaft 8 through the opening 7 in the fitting body and inserted into the cavity 20 of the expansion anchor 10 and pushed through so far that the push elements 23 having the section through the insertion end 16 of the expansion anchor 10 is inserted , Here, the expansion dowel is slightly spread when inserting the shaft 8 through the insertion end and snaps behind the thrust elements 23 having portion of the shaft 8 a. The clamping part 9 is thereby held captive on the fitting body 5 and expansion dowel 10.
The holder of the expansion dowel 10 on the fitting body 5 could also be formed in a different manner than shown.
For example, a respective expansion dowel 10 could also be designed to be insertable into the opening 7 from the side of the fitting body 5 opposite the installation side 6, wherein latching with the fitting body 5 is preferred but not mandatory. Conceivable and possible it would also be that an anti-rotation of the expansion anchor 10 relative to the fitting body 5 is omitted when the rotation is effected during insertion of the expansion anchor 10 into the bore 17 when de expansion dowel 10 is compressed against the elasticity of its material. An anti-rotation against the fitting body 5 is preferred.
In principle conceivable and possible it would also be that the connection of the expansion anchor 10 with the fitting body 5 takes place only via the clamping part 9.
Although for many types of fittings, for example, hinge parts of furniture hinges, a use of two expansion dowels with associated clamping parts, each passing through an opening in the fitting body, is advantageous, depending on the application, the use of only one expansion anchor 10 with associated clamping part 9 or more than expansion dowels 10 with associated clamping parts 9 conceivable and possible. Fig. 13 shows a modified embodiment of a clamping part 9 ', which is used instead of the clamping part 9 in the described fitting. This clamping part 9 'has a head 26 with a tool attachment element 27, for example, a cross recess.
The clamping part 9 'is used for quick assembly by means of a corresponding rotary tool. The contact surface 5 serving for abutment on the fitting body 5 is here arranged on the fitting body 5 facing side of the head 26. FIGS. 14 to 16 show a further exemplary embodiment of a fitting according to the invention. The difference to the embodiment described above is that first and second fitting body 5, 28 are provided, which are provided for abutment on opposite sides of a furniture part. The attachment of the fitting body 5 takes place in the manner already described above, wherein the bore is formed in the furniture part in this case as a through hole.
The tensioning part 9 "differs from the tensioning parts described above in that the shaft 8 has an extension portion 29 which adjoins the portion having the thrust elements 23 and is provided with circumferential teeth or combs 30 which are annular or thread-like about the extension portion 29 The second fitting body 28 has pins 31 which can be inserted into the bores of the furniture part from the side opposite the first fitting body 5. The pins 31 have obliquely inwardly directed arms 32. When the pins 31 are pushed onto the extension sections 29, Thus, the arms 32 engage in the grooves between the teeth or combs 30, whereby the fitting body 28 is held on the extension portions 29.
The extension section has different diameters in different directions at right angles to the longitudinal axis 21 of the shaft 8. When the shaft 8 is rotated into its closed position starting from its open position shown in FIG. 14, the larger diameter of the extension section 29 comes into engagement between the opposing arms 32. The arms 32 can be extended outward by increasing their contact force on the extension section 29 the elasticity of the material of the pins 31 are pressed. The pins 31 can in this case also be spread in total, whereby they can also be pressed against the wall of the bore. For this purpose, the pins 31 are formed axially slotted.
In the embodiments described so far, mounting plates for hinge arms of a furniture hinge have been mounted on a furniture part. A fitting according to the invention can also be designed in another way. For example, a fitting according to the invention can be formed by a hinge part to be fastened to a movable furniture part. Such a fitting is shown in FIGS. 17 and 18. The fitting has a pot portion 33 which is received in the assembled state of a recess in the movable furniture part. From the pot portion 33 are mounting flanges 34, 35 from the side, each having an opening formed in the form of a bore. These openings 7 serve for the passage of the clamping parts 9 ', which cooperate with expansion dowels 10 for fastening in holes in the furniture part.
The clamping parts 9 'and expansion dowel 10 are formed in the manner already described.
Various modifications in the described embodiments are conceivable and possible without departing from the scope of the invention. Thus, the co-operating with the thrust element of the expansion anchor 10 inclined surface of the shaft 8 could also be arranged within the cavity 20 of the expansion anchor 10. Also, for example, could be provided as thrust elements from the shaft 8 outwardly projecting pins which engage in slots of the expansion anchor to provide positively co-operating thrust elements in the axial direction.
Curve gear-like co-operating expansion elements for spreading the expansion anchor 10 in a rotation of the shaft 8 could for example also be formed by at least one inclined surface of the shaft 8 and / or expansion anchor, which has a slope relative to the radial direction. Also, instead of the illustrated rectangular cross-sectional shapes, other cam-like elements could be present.
Instead of an opening 7 formed in the form of a bore, a slot-shaped opening extending from a side edge could in principle also be present.
Due to the separate formation of the cooperating expansion elements on the one hand and the cooperating thrust elements on the other hand, the angle of rotation, from which a