AT503192B1 - Möbel mit einem angetriebenen möbelteil - Google Patents

Description

österreichisches Patentamt AT 503 192 B1 2012-01-15

Beschreibung [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einem aus einer geschlossenen Endlage im bzw. am Möbelkorpus in eine Öffnungsrichtung bewegbar gelagerten Möbelteil, wobei das Möbelteil in seiner geschlossenen Endlage derart im bzw. am Möbelkorpus gelagert ist, dass es um eine vorgegebene Strecke entgegen der Öffnungsrichtung relativ zum Möbelkorpus bewegbar ist, wobei das Möbel weiters eine Antriebseinheit zum Bewegen des Möbelteils wenigstens in Öffnungsrichtung, eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung zum Steuern bzw. Regeln der Antriebseinheit und eine Wegmesseinrichtung, die derart ausgebildet ist, dass durch sie eine Bewegung des Möbelteils aus der geschlossenen Endlage entgegen der Öffnungsrichtung messbar ist, wobei die Messsignale der Wegmesseinrichtung wenigstens der Steuer- bzw. Regeleinrichtung zuführbar sind, aufweist.

[0002] Ein derartiges Möbel geht beispielsweise aus der EP 1 374 732 A1 hervor. Die dort gezeigte Anordnung weist mehrere, als Schubladen ausgeführte bewegbare Möbelteile auf, die durch eine Antriebseinheit angetrieben werden können, sodass ein Benutzer beim Öffnen bzw. Schließen der Schubladen durch die Antriebseinheit unterstützt wird. Die Auslösung der Unterstützung einer ausgewählten Schublade erfolgt durch eine vom Benutzer auf die ausgewählte Schublade ausgeübte Kraft. Die Kraftaufwendung wird von der Messeinrichtung, welche beispielsweise als Wegmesseinrichtung ausgebildet sein kann, registriert und der Steuer- bzw. Regeleinrichtung gemeldet. Diese veranlasst daraufhin die Aktivierung der Antriebseinheit. Die Auslösung der Unterstützung erfolgt insofern in einfacher und intuitiver Weise als der Benutzer wie bei einem nicht angetriebenen Möbelteil durch seine Kraftausübung die Bewegung des Möbelteils initiiert.

[0003] Die EP 1 374 732 A1 hat ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einem bewegbar gelagerten Möbelteil mit einer Antriebseinheit bzw. einem Elektromotor, einer Steuer- bzw. Regeleinrichtung und einer Wegmesseinrichtung zum Gegenstand.

[0004] Die WO 2005/058092 A1 beschreibt ein Möbel mit einem Möbelkorpus, einem bewegbar gelagerten Möbelteil, einer Antriebseinheit (Elektromotor), einer Steuer- bzw. Regeleinrichtung und einer Messeinrichtung zur Messung der mechanischen Einwirkung eines Benutzers auf den Möbelteil. Aus dieser Druckschrift ist es bekannt, die Stärke der Kraftausübung der Antriebseinheit in Abhängigkeit von den Messsignalen (Kraftmesseinrichtung) bezüglich der Bewegung des Möbelteiles aus seiner geschlossenen Endlage festzulegen (siehe Seite 2, Zeile 29 bis Seite 3, Zeile 6).

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Möbel bereitzustellen, welches sich durch eine erweiterte intuitive Bedienbarkeit auszeichnet.

[0006] Diese Aufgabe wird durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Anders als bei dem in der EP 1 374 732 A1 gezeigten Möbel hat der Benutzer beim erfindungsgemäßen Möbel die Möglichkeit bereits beim Eindrücken des Möbelteils in den Möbelkorpus hinein die Art der Kraftausübung der Antriebseinheit festzulegen.

[0008] Es ist zwar aus der WO 2005/058092 A1 bekannt, die Stärke der Kraftausübung der Antriebseinheit in Abhängigkeit von den Messsignalen der Kraftmesseinrichtung bezüglich der Bewegung des Möbelteils aus seiner geschlossenen Endlage festzulegen. Es war dem Fachmann nicht nahegelegt, die Messung bezüglich der Bewegung entgegen der Öffnungsrichtung erfolgen zu lassen. Weder die EP 1 374 732 A1 noch die WO 2005/058092 A1 lehren eine derartige Funktionalität.

[0009] Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Steuer- bzw. Regeleinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie die Länge des Weges, über den die Antriebseinheit das Möbelteil in Öffnungsrichtung antreibt, in Abhängigkeit vom Ausmaß der Bewegung des Möbelteils aus seiner geschlossenen Endlage entgegen der Öffnungsrichtung festlegt. Dies kann derart erfolgen, dass ein tieferes Eindrücken des Möbelteils in den Möbelkorpus eine Bewegungsunterstützung über einen größeren Teil des gesamten Öffnungs- bzw. Schließweges des bewegba- 1 /10 österreichisches Patentamt AT 503 192 B1 2012-01-15 ren Möbelteils zur Folge hat. Bewegt der Benutzer das Möbelteil im geringeren Ausmaß entgegen die Öffnungsrichtung kann er hierdurch bewirken, dass die Bewegungsunterstützung über einen geringeren Teil des gesamten Öffnungs- bzw. Schließweges erfolgt.

[0010] Alternativ oder zusätzlich kann die Anordnung einer Zeitmesseinrichtung vorgesehen sein, deren Signale wenigstens der Streu- bzw. Regeleinrichtung zuführbar sind. Dies ermöglicht eine Ausführungsform, bei welcher die Steuer- bzw. Regeleinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie aus den Messsignalen der Wegmesseinrichtung und den Signalen der Zeitmesseinrichtung die Geschwindigkeit des Möbelteils bei dessen Bewegung aus der geschlossenen Endlage entgegen der Öffnungsrichtung berechnet. Hierdurch kann beispielsweise bei einer größeren festgestellten Geschwindigkeit des Möbelteils, bei dessen Bewegung aus der geschlossenen Endlage entgegen der Öffnungsrichtung die Steuer- bzw. Regeleinrichtung eine Bewegung des Möbelteils in Öffnungsrichtung mit einer höheren Geschwindigkeit veranlassen. Durch ein Eindrücken des Möbelteils in den Möbelkorpus mit einer geringeren Geschwindigkeit kann der Benutzer ein angetriebenes Öffnen des Möbelteils mit einer geringeren Geschwindigkeit bewirken.

[0011] Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Antriebseinheit einen Elektromotor umfasst.

[0012] Bei allen oben angeführten Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die Steuer-bzw. Regeleinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie nach Ausführung der von ihr festgelegten Bewegung des Möbelteils die Antriebseinheit abschaltet, sodass das Möbelteil durch einen Benutzer manuell im Wesentlichen frei bewegbar ist. Für den Fall das die Antriebseinheit einen Elektromotor umfasst, darf dieser natürlich entweder nicht selbst hemmend ausgebildet sein oder muss elektronisch oder mechanisch entkoppelt werden, um die freie manuelle Beweglichkeit sicherzustellen.

[0013] Bei allen Ausführungsformen kann eine Einzugsvorrichtung vorgesehen sein, die das Möbelteil in der geschlossenen Endlage mit einer vorgegebenen Kraft gegen eine Bewegung in Öffnungsrichtung sichert.

[0014] Um sicherzustellen, dass das Möbelteil in seiner geschlossenen Endlage um einen vorgegebenen Weg entgegen der Öffnungsrichtung bewegbar ist, kann ein gefederter Anschlag angeordnet werden, durch den die Strecke um die das Möbelteil aus der geschlossenen Endlage entgegen der Öffnungsrichtung bewegbar ist, vorgegeben wird. Dieser gefederte Anschlag kann derart ausgebildet sein, dass die von ihm auf das Möbelteil ausgeübte Kraft mit zunehmender Bewegung entgegen der Öffnungsrichtung überproportional zunimmt.

[0015] Grundsätzlich kann vorgesehen sein, dass das Möbelteil eine grifflos ausgebildete Blende aufweist. Es kann natürlich auch die Anordnung von Griffen vorgesehen sein.

[0016] Ein beispielhafter Öffnungsvorgang bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung könnte wie folgt aussehen: [0017] In einem Möbel sind zwei als Schubladen ausgeführte bewegbare Möbelteil gelagert. Das erste der zwei Möbelteile ist als Außenschublade und das zweite der zwei Möbelteile als im Möbelkorpus hinter der Außenschublade angeordnete Innenschublade ausgebildet.

[0018] Unter dem Boden jedes Möbelteils ist jeweils ein Zahnriemen angebracht, welcher über eine Rolle vorne bzw. hinten (in Bezug auf den Möbelkorpus) umgelenkt wird. Die hintere Rolle wird durch die Antriebseinheit angetrieben.

[0019] Ein gefederter Anschlag legt die Strecke, um welche die Möbelteile aus der geschlossenen Endlage entgegen der Öffnungsrichtung bewegbar sind, fest. Diese Strecke kann beispielsweise 1 mm bis 2 mm betragen.

[0020] Die Antriebseinheit umfasst einen Elektromotor. Die Wegmesseinrichtung weist einen mit dem Elektromotor in Verbindung stehenden Drehgeber auf.

[0021] Im Ausgangszustand hält eine Einzugsvorrichtung zumindest die Außenschublade zu. 2/10 österreichisches Patentamt AT 503 192 B1 2012-01-15

Der gefederte Anschlag sorgt für den im geschlossenen Zustand zur Verfügung stehenden Betätigungsweg nach Innen. Der Motor ist stromlos geschaltet. Die Wegmesseinrichtung ist aktiv.

[0022] Zur Beginn des Auslösevorganges steht der Zählerstand des Drehgebers bei Null. Der Anwender drückt auf die Front der Außenschublade gegen den Widerstand des gefederten Anschlags. Der Zähler beginnt zu dekrementieren (das heißt, der Zählerstand nimmt Werte kleiner als Null an). Die Steuer- bzw. Regeleinrichtung erkennt darin den Funktionsstart und aktiviert einen Timer A.

[0023] Mit zunehmender Eindrücktiefe nimmt die Kraft des gefederten Anschlags stark zu. Wird die maximale Eindrücktiefe (erkannt durch den Zählerstand des Drehgebers) erreicht oder eine vorgegebene Dekrementiergeschwindigkeit unterschritten (Totpunkt) stoppt der Timer A. Aus dem Zählerstand des Drehgebers und dem Messwert des Timers A errechnet die Steuer- bzw. Regeleinrichtung die Eindrückgeschwindigkeit der Außenschublade.

[0024] Nach einer durch den Benutzer bestimmten Zeit verringert dieser seinen Druck auf die Front der Außenschublade. Dieser Moment wird durch die Steuer- bzw. Regeleinrichtung erkannt, wenn der Zählerstand des Drehgebers wieder um einen vorgegebenen Wert größer ist, als das vorher erreichte Minimum beim aktuellen Auslösungsvorgang.

[0025] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist in einer Speichereinheit der Steuer- bzw. Regeleinrichtung eine Mindestöffnung von 40 % des gesamten Öffnungs- bzw. Schließweges der Außenschublade eingestellt. Der durch den Drehgeber festgestellte Wert der Eindrücktiefe wird mit einem konstanten Faktor multipliziert und als Positionswert (Inkrement) zur vorgegebenen Mindestöffnung addiert.

[0026] Eine vorgegebene Standardgeschwindigkeit wird von der Steuer- bzw. Regeleinrichtung mit der errechneten Eindrückgeschwindigkeit beaufschlagt und gestattet hiermit die Wahl der Öffnungsgeschwindigkeit durch den Benutzer.

[0027] Die Steuer- bzw. Regeleinrichtung steuert bzw. regelt nunmehr das Öffnen der Außenschublade mit den errechneten Größen.

[0028] Ist der vorbestimmte Öffnungsweg erreicht, wird der Elektromotor durch die Steuer-bzw. Regeleinrichtung stromlos geschaltet und die Außenschublade ist durch den Benutzer im Wesentlichen frei manuell bewegbar.

[0029] Bei einer bereits teilweise oder ganz geöffneten Außenschublade kann ein beispielhafter Schließvorgang wie folgt aussehen: [0030] Der Benutzer drückt auf die Front der Außenschublade in Schließrichtung. Der Zähler des Drehgebers beginnt zu dekrementieren, wodurch die Steuer- bzw. Regeleinrichtung einen Funktionsstart erkennt. Bei einem vorgegebenen Mindest-Dekrement wird der Schließvorgang von der Steuer- bzw. Regelvorrichtung ausgelöst, welche die Außenschublade mit einem vorgegebenen Bahnprofil (beispielsweise verringerte Geschwindigkeit ab 60 mm vor dem Ruhepunkt oder spezielle Geschwindigkeitsrampen) schließt.

[0031] Bei einer bereits teilweise geöffneten Außenschublade kann ein beispielhafter Öffnungsvorgang wie folgt aussehen: [0032] Der Benutzer zieht an der Front der Außenschublade in Öffnungsrichtung. Der Zähler des Drehgebers beginnt zu inkrementieren, was von der Steuer- bzw. Regeleinrichtung ab einer vorgegebenen Inkrementedifferenz als Öffnungsbefehl erkannt wird (es handelt sich um eine relative Differenz, losgelöst von der absoluten Position). Die Steuer- bzw. Regeleinrichtung veranlasst das vollständige Öffnen der Außenschublade mit einem vorgegebenen Bahnprofil durch die Antriebseinheit.

[0033] Durch das Anordnen eines weiteren Timers B, welcher aktiv wird, wenn der Timer A bei der Bewegungsauslösung stoppt, kann zusätzlich eine elektronische Kopplung der Außen- und der Innenschublade erzielt werden. Beispielsweise kann der Timer B gestoppt werden, wenn 3/10 österreichisches Patentamt AT 503 192 B1 2012-01-15 der Benutzer seinen Druck auf die Frontblende der Außenschublade verringert. Der Zeitwert im Timer B kann dann Auskunft darüber geben, ob vom Benutzer eine Koppelung der Außen- und der Innenschulbade gewünscht wurde. Dies kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn die Außenschublade vom Benutzer länger in der eingedrückten Position gehalten wird.

[0034] Die Bewegungsauslösung bei einer teilweise oder ganz geöffneten Außenschublade kann in Bezug auf die Innenschublade, wie oben ausgeführt, erfolgen. Es ist jedoch natürlich die Einschränkung des für die Innenschublade zur Verfügung stehenden Weges durch die Außenschublade zu berücksichtigen.

[0035] Nach Beendigung des Schließvorgangs der Außen- bzw. Innenschublade kann der jeweilige Zählerstand des Drehgebers auf Null gesetzt werden und der Motor stromlos geschaltet werden.

[0036] Konstruktiv kann eine einzige Steuer- bzw. Regeleinrichtung für alle bewegbaren Möbelteile verwendet werden. Besonders bevorzugt ist jedoch vorgesehen, dass für jedes der wenigstens zwei bewegbaren Möbelteile eine eigene Steuer- bzw. Regeleinrichtung vorgesehen ist. Dies gestattet es einen modularen Aufbau zu wählen. Dies gilt um so mehr falls vorgesehen ist, dass für jedes der wenigstens zwei bewegbaren Möbelteile eine eigenen Antriebseinheit und/oder eine eigene Wegmesseinrichtung vorgesehen ist.

[0037] Der erfindungsgemäße Grundgedanke ist auch bei mit Griffen ausgestatteten Möbelteilen einsetzbar, wenn beim Öffnen entgegen einer Einzugsvorrichtung (zB Federeinzug) gezogen wird.

[0038] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren sowie der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigen: [0039] Fig. 1 eine schematische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels, [0040] Fig. 2 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Möbels und [0041] Fig. 3a, 3b, 3c eine Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels in perspektivischer Ansicht von vorne bzw. von hinten und im Schnitt.

[0042] In Fig. 1 ist ein Möbel 1 dargestellt, welches in diesem Beispiel zwei bewegbare Möbelteile 2 umfasst, wobei jedes der bewegbaren Möbelteile 2 mit einer Steuer- bzw. Regeleinrichtung 3 einer Wegmesseinrichtung 4 und einem Elektromotor 8 versehen ist. Wie durch die Strichlierung 12 angedeutet, sind diese zu einer baulichen Einheit zusammengefasst.

[0043] Der Elektromotor 8 dient zum Antreiben des bewegbaren Möbelteils 2, was durch den symbolisch zu verstehenden Pfeil 16 angedeutet wird. Dieser wird in Wirklichkeit entweder ein Ausstoßhebel oder ein ständig mit dem bewegbaren Möbelteil 2 in Verbindung stehender Übertragungsmechanismus (zum Beispiel Zahnriemen oder Seilzug) sein. Wie durch den symbolischen Pfeil 13 dargestellt, erfasst die Wegmesseinrichtung 4 die Position des bewegbaren Möbelteils 2. In der Steuer- bzw. Regeleinrichtung 3 ist eine Zeitmesseinrichtung realisiert. Die Wegmesseinrichtung 4 leitet ihre Daten über den Kanal 14 an die Steuer- bzw. Regeleinrichtung 3 weiter, welche über den Kanal 15 den Elektromotor 8 steuert bzw. regelt. Weiters sind die einzelnen Steuer- bzw. Regeleinrichtungen in diesem Ausführungsbeispiel über einen Bus 11 zusammengeschlossen.

[0044] Eine alternative Ausführungsform der Erfindung ist in Fig. 2 dargestellt. In diesem Fall ist nur eine einzige Steuer- bzw. Regeleinrichtung 3 vorgesehen, die das Steuern bzw. Regeln beider Elektromotoren 8 übernimmt.

[0045] Fig. 3a zeigt eine perspektivische Ansicht eines konkreten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels 1. Erkennbar ist der Möbelkorpus 5, in dem eine Außenschublade 6 und eine Innenschublade 7 bewegbar gelagert sind. Weiters sind zwei zusätzliche bewegbare 4/10

Claims (10)

1. österreichisches Patentamt AT 503 192 B1 2012-01-15 Möbelteile 2 erkennbar. Die Blende 17 der Außenschublade 6 ist grifflos ausgebildet. Der Möbelkorpus 5 weist an seiner Rückwand zwei Durchbrüche 18 (in Fig. 3a ist nur ein Durchbruch 18 erkennbar) auf, durch die Riemen 19 zum Antreiben der Außenschublade 6 und der Innenschublade 7 verlaufen. An der Rückwand des Möbelkorpus 5 sind zwei gefederte Anschläge 10 (in Fig. 3a ist nur ein Anschlag 10 zu sehen) angeordnet. [0046] In Fig. 3b sieht man auf die Rückwand des Möbelkorpus 5. Die Elektromotoren 8 weisen die Steuer- bzw. Regeleinrichtung 3 samt Messeinrichtungen in integrierter Form auf. [0047] Fig. 3c zeigt eine Schnittdarstellung des in den Fig. 3a und 3c dargestellten Möbels 1. Patentansprüche 1. Möbel mit einem Möbelkorpus und einem aus einer geschlossenen Endlage im bzw. am Möbelkorpus in eine Öffnungsrichtung bewegbar gelagerten Möbelteil, wobei das Möbelteil in seiner geschlossenen Endlage derart im bzw. am Möbelkorpus gelagert ist, dass es um eine vorgegebene Strecke entgegen der Öffnungsrichtung relativ zum Möbelkorpus bewegbar ist, wobei das Möbel weiters aufweist • eine Antriebseinheit zum Bewegen des Möbelteils wenigstens in Öffnungsrichtung, • eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung zum Steuern bzw. Regeln der Antriebseinheit, • eine Wegmesseinrichtung, die derart ausgebildet ist, dass durch sie eine Bewegung des Möbelteils aus der geschlossenen Endlage entgegen der Öffnungsrichtung messbar ist, wobei die Messsignale der Wegmesseinrichtung wenigstens der Steuer- bzw. Regeleinrichtung zuführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- bzw. Regeleinrichtung (3) die Dauer und/oder die Stärke der Kraftausübung der Antriebseinheit auf das Möbelteil (2) in Öffnungsrichtung in Abhängigkeit von den Messsignalen der Wegmesseinrichtung (4) bezüglich der Bewegung des Möbelteils (2) aus der geschlossenen Endlage entgegen der Öffnungsrichtung festlegt.
2. 2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- bzw. Regeleinrichtung (3) die Länge des Weges, über den die Antriebseinheit das Möbelteil (2) in Öffnungsrichtung antreibt, in Abhängigkeit vom Ausmaß der Bewegung des Möbelteils (2) aus seiner geschlossenen Endlage entgegen der Öffnungsrichtung festlegt.
3. 3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zeitmesseinrichtung vorgesehen ist, deren Signale der Steuer- bzw. Regeleinrichtung (3) zuführbar sind.
4. 4. Möbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- bzw. Regeleinrichtung (3) aus den Messsignalen der Wegmesseinrichtung (4) und den Signalen der Zeitmesseinrichtung die Geschwindigkeit des Möbelteils (2) bei dessen Bewegung aus der geschlossenen Endlage entgegen der Öffnungsrichtung berechnet.
5. 5. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit einen Elektromotor (8) umfasst.
6. 6. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer-bzw. Regeleinrichtung (3) nach Ausführung der von ihr festgelegten Bewegung des Möbelteils (2) die Antriebseinheit abschaltet, sodass das Möbelteil (2) durch einen Benutzer manuell im Wesentlichen frei bewegbar ist.
7. 7. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einzugsvorrichtung vorgesehen ist, die das Möbelteil (2) in der geschlossenen Endlage mit einer vorgegebenen Kraft gegen eine Bewegung in Öffnungsrichtung sichert. 5/10 österreichisches Patentamt AT 503 192 B1 2012-01-15
8. 8. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Strecke, um die das Möbelteil (2) aus der geschlossenen Endlage entgegen der Öffnungsrichtung bewegbar ist, durch einen gefederten Anschlag (10) vorgegeben ist.
9. 9. Möbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die vom gefederten Anschlag (10) auf das Möbelteil (2) ausgeübte Kraft mit zunehmendem Ausmaß der Bewegung entgegen der Öffnungsrichtung überproportional zunimmt.
10. 10. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelteil (2) eine grifflos ausgebildete Blende aufweist. Hierzu 4 Blatt Zeichnungen 6/10