AT500410B1 - Drosselventilgehäuse - Google Patents

Description

2 AT 500 410 B1

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leerlaufdrehzahlregelvorrichtung in einem Drosselventilgehäuse, bestehend aus einem Drosselventilgehäuse und einem Ansaugkanal, wobei der Ansaugkanal durch ein Drosselventil geöffnet und geschlossen wird, das an einer Drosselventilwelle befestigt ist und einem Drosselventilhebel, der von einem Treiber betätigt wird, der an 5 einem Endabschnitt der Drosselventilwelle vorgesehen ist sowie durch einen Schrittmotor, wobei eine Drehung eines Rotors durch einen Schieber in eine Linearbewegung nach außen umgewandelt wird.

Beschreibung des Standes der Technik 10

In der JP 2001 - 193493 A (Keihin) wird eine Leerlaufdrehzahlregelvorrichtung dargestellt, bei der eine Drosselklappe durch einen Stellmotor in eine bestimmte Position gebracht werden kann, wobei ein Schrittmotor durch Drehung eines Rotors einen Linearschieber in Bewegung versetzt. 15

Eine konventionelle Leerlaufdrehzahlregelvorrichtung in einem Drosselventilgehäuse wird in Fig. 4 dargestellt.

Das Bezugszeichen 30 bezeichnet ein Drosselventilgehäuse, das einen Ansaugkanal 31 auf-20 weist, der durch sein Inneres verläuft. Ein regelklappenartiges Drosselventil 33 zum Öffnen und Schließen des Ansaugkanals 31 ist an einer Drosselventilwelle 32 befestigt, die auf drehbare Weise quer durch den Ansaugkanal 31 am Drosselventilgehäuse 30 getragen wird.

Das Bezugszeichen 34 bezeichnet einen Hauptantriebshebel, der an der Drosselventilwelle 32 25 befestigt ist, die vom Drosselventilgehäuse 30 aus zur Seite hin vorspringt. Der Hauptantriebshebel 34 ist mit einem Gabelhebelabschnitt 34A versehen, der einen gegenüberliegenden Spalt S aufweist, und einen Einstellhebelabschnitt 34C, mit welchem eine Einstellschraube 34B verschraubt ist. 30 Wenn der Hauptantriebshebel 34 sich dreht, dreht sich die Drosselventilwelle 32 dieser Drehung entsprechend mit, wodurch der Hauptantriebshebel 34 und das Drosselventil 33 sich im Gleichlauf drehen.

In dieser Ausführungsform öffnet das Drosselventil 33 den Ansaugkanal 31 dem sich gegen den 35 Uhrzeigersinn drehenden Hauptantriebshebel 34 entsprechend, und das Drosselventil 33 schließt den Ansaugkanal 31 dem sich im Uhrzeigersinn drehenden Hauptantriebshebel 34 entsprechend.

Das Bezugszeichen 35 bezeichnet einen Drosselventilhebel, der auf drehbare Weise lose an 40 der Drosselventilwelle 32 befestigt ist. Der Drosselventilhebel 35 wird durch einen Ventilöffnungsdraht 36 und einen Ventilschließdraht 37 betätigt, die von einem Fahrer betätigt werden. Wenn der Ventilöffnungsdraht 36 gezogen wird, dreht sich der Drosselventilhebel 35 in der Zeichnung gegen den Uhrzeigersinn, und wenn der Ventilschließdraht 37 gezogen wird, dreht sich der Drosselventilhebel 35 in der Zeichnung im Uhrzeigersinn. 45

Ferner bezeichnet das Bezugszeichen 38 eine Drosselventilrückstellfeder. Ein Ende der Drosselventilrückstellfeder 38 ist mit dem Drosselventilhebel 35 verbunden, und ein anderes Ende davon ist mit einem feststehenden Abschnitt wie z.B. das Drosselventilgehäuse 30 oder ähnliches verbunden. Der Drosselventilhebel 35 wird durch eine Federkraft der Drosselventilrück-50 stellfeder 38 im Uhrzeigersinn gespannt.

Zudem ist ein stabförmiger Übertragungshebel 39 auf vorspringende Weise im Drosselventilhebel 35 vorgesehen, und dieser Übertragungshebel 39 ist innerhalb des Spalts S des Gabelhebelabschnitts 34A im Hauptantriebshebel 34 angeordnet. 55 3 AT 500 410 B1

Das Bezugszeichen 40 bezeichnet eine Anschlagschraube zum Einstellen einer Drehposition des Drosselventilhebels 35. Ein vorderes Ende der Anschlagschraube 40 ist so angeordnet, daß es mit einem Armabschnitt 35A des Drosselventilhebels 35 in Kontakt gebracht wird. 5 Zudem bezeichnet das Bezugszeichen 41 eine Hauptantriebshebelfeder, um eine im Uhrzeigersinn wirkende Drehkraft auf den Hauptantriebshebel 34 anzulegen. Ein Ende der Hauptantriebshebelfeder 41 ist mit dem Hauptantriebshebel 34 verbunden, und ein anderes Ende davon ist mit dem Drosselventilhebel 35 verbunden. Diesem Aufbau gemäß wird eine Gabelhebelabschnittseite 34Aa mit dem Übertragungshebel 39 in Kontakt gebracht. 10

Das Bezugszeichen 42 bezeichnet einen Verbindungshebel, der auf drehbare Weise lose an der Drosselventilwelle 32 angebracht ist. Ein erster Arm 42A des Verbindungshebels 42 ist so angeordnet, daß er einem vorderen Ende der Einstellschraube 34B gegenüberliegt, und ein zweiter Arm 42B ist so angeordnet, daß er einem vorderen Ende eines Schiebers 43 in einem 15 Schrittmotor M gegenüberliegt.

Dem oben beschriebenen konventionellen Drosselventilgehäuse gemäß wird das Drosselventil 33 auf folgende Weise geöffnet und geschlossen. 20 Wenn der Fahrer den Ventilöffnungsdraht 36 zieht, dreht sich der Drosselventilhebel 35 gegen den Uhrzeigersinn entgegen einer Federkraft der Drosselventilrückstellfeder 38. Diese Drehung wird vom Übertragungshebel 39 an den Gabelhebelabschnitt 34Aa auf einer Seite des Hauptantriebshebels 34 übertragen, und der Hauptantriebshebel 34 wird dadurch gegen den Uhrzeigersinn gedreht. 25

Daher öffnet das Drosselventil 33 den Ansaugkanal 31 auf der Basis der Linksdrehung des Hauptantriebshebels 34.

Da die Einstellschraube 34B, die mit dem Einstellhebelabschnitt 34C des Hauptantriebshebels 30 34 verschraubt ist, vom ersten Arm 42A des Verbindungshebels 42 auseinanderliegt, wenn der

Hauptantriebshebel 34 gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, wird dabei keine Betätigungskraft am Verbindungshebel 42 angelegt.

Andererseits, wenn der Fahrer den Ventilschließdraht 37 zieht, dreht sich der Drosselventilhebel 35 35 im Uhrzeigersinn zusammenwirkend mit der Federkraft der Drosselventilrückstellfeder 38.

Wenn der Übertragungshebel 39 sich im Gleichlauf mit der Rechtsdrehung des Drosselventilhebels 35 dreht, wird der Hauptantriebshebel 34 durch die Federkraft der Hauptantriebshebelfeder 41 im Gleichlauf mit dem Drosselventilhebel 35 gedreht, so daß ein Gabelhebelseitenab-40 schnitt 34Aa dem Übertragungshebel 39 folgt, wodurch das Drosselventil 33 den Ansaugkanal 31 schließt.

In diesem Fall wird eine Leerlaufdrehzahlregelung des Drosselventils wie z.B. eine von der Kühlwassertemperatur oder Umgebungstemperatur der Brennkraftmaschine abhängige Leer-45 laufdrehzahlregelung, eine Anfangsleerlaufdrehzahlregelung beim Anlassen des Motors oder ähnliches wie folgt durchgeführt.

Der Schrittmotor M rotiert auf der Basis eines Ausgangssignals aus einem Steuergerät (ECU), und diese Rotation wird vom Schieber 43 in eine der Ausgabe entsprechende Linearbewegung so umgewandelt.

Wenn dabei der Schieber 43 ausgezogen wird, drückt der Schieber 43 den zweiten Arm 42B, wodurch der Verbindungshebel 42 gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird. Diese Drehung wird über den ersten Arm 42A an die Einstellschraube 34B des Hauptantriebshebels 34 übertragen, 55 und der Hauptantriebshebel 34 dreht sich dadurch der Auszugsbewegung des Schiebers 43 4 AT 500 410 B1 entsprechend gegen den Uhrzeigersinn.

Der Linksdrehung des Hauptantriebshebels 34 entsprechend kann das Drosselventil 33 den Ansaugkanal 31 um mehr als einen vorgegebenen Leerlauföffnungsgrad öffnen, wodurch die 5 Leerlaufdrehzahlregelung durchgeführt wird, in der das Drosselventil 33 um mehr als den Leerlauföffnungsgrad geöffnet wird.

In diesem Fall wird der Drosselventilhebel 35 nicht gedreht, da zwischen dem Übertragungshebel 39 des Drosselventilhebels 35 und der anderen Seite 34Ab des Gabelhebelabschnitts der io Spalt vorhanden ist, wenn der Hauptantriebshebel 34 sich gegen den Uhrzeigersinn dreht.

Die konventionelle Leerlaufdrehzahlregelvorrichtung im Drosselventilgehäuse weist die folgenden Probleme auf. 15 Erstens weist die Öffnungsgradcharakteristik des Drosselventils 33 relativ zur Bewegung des Schiebers 43 im Schrittmotor M eine geringe Wahlfreiheit auf.

Dies deshalb, weil der Öffnungsgrad des Drosselventils 33 nur durch die Linearbewegung des Schiebers 43 und die Drehbewegung des Verbindungshebels 42 bestimmt wird. 20

Zweitens ist es nicht möglich, das Auflösungsvermögen der Öffnungsgradänderung im Drosselventil 33 relativ zur Hubbewegung des Schiebers 43 im Schrittmotor M zu erhöhen.

Das heißt, um dieses Auflösungsvermögen zu erhöhen, ist es notwendig, den Abstand A-B 25 zwischen einem Kontaktpunkt A des Schiebers 43 mit dem zweiten Arm 42B und dem Zentrum B des Drosselventils 33 zu vergrößern. Da diesem Aufbau gemäß die Form des Verbindungshebels 42 groß ist und eine hohe Steifigkeit des Verbindungshebels 42 erforderlich ist, ist dieser Aufbau praktisch nicht wünschenswert. 30 Drittens ist es schwer, beim plötzlichen Schließen des Drosselventils einen Stoß gegen den Schrittmotor M zu reduzieren, wenn das Drosselventil 33 aus einem Zustand, in dem es mit einem hohen Öffnungsgrad geöffnet ist, plötzlich auf den Leerlauföffnungsgrad geschlossen wird. 35 Das heißt, beim plötzlichen Schließen des Drosselventils 33 wird der Übertragungshebel 39 mit der anderen Gabelhebelabschnittseite 34Ab in Kontakt gebracht, wodurch er den Hauptantriebshebel 34 mechanisch im Uhrzeigersinn drückt. Die Einstellschraube 34B des Hauptantriebshebels 34, die der mechanischen Druckkraft ausgesetzt wird, drückt den ersten Arm 42A des Verbindungshebels 42, wodurch der zweite Arm 42B den Schieber 43 stoßartig drückt. 40

Viertens ist es notwendig, drei Hebel einschließlich des Drosselventilhebels 35, des Hauptantriebshebels 34 und des Verbindungshebels 42 konzentrisch an einem Ende der Drosselventilwelle 32 anzuordnen, und eine vorspringende Länge der Drosselventilwelle 32, die vom Drosselventilgehäuse 30 zur Seite hin vorspringt, wird länger als der Aufbau, der nur den Drossel-45 ventilhebel 35 aufweist.

Daher ist es notwendig, die Haltbarkeit der Drosselventilwelle 32 und des Lagerabschnitts des Drosselventilgehäuses 30 neu zu testen, was eine neue Entwicklungsarbeitsstunde erfordert. so Zusammenfassung der Erfindung

Eine erfindungsgemäße Leerlaufdrehzahlregelvorrichtung in einem Drosselventilgehäuse wird unter Berücksichtigung der obigen Probleme bereitgestellt, und eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Leerlaufdrehzahlregelvorrichtung, die in der Lage ist, die 55 Freiheit bei der Wahl einer Öffnungsgradcharakteristik eines Drosselventils zu erhöhen, das 5 AT 500 410B1

Auflösungsvermögen einer Öffnungsgradänderung des Drosselventils zu erhöhen, und den Stoß gegen einen Schrittmotor beim plötzlichen Schließen des Drosselventils zu reduzieren.

Einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung gemäß wird, um die oben genannte Aufgabe 5 zu erreichen, eine Verbindungsvorrichtung eingerichtet, wobei ein Nockenhebel an einem Ende einer Verbindungswelle, an deren anderem Ende ein Verbindungshebel befestigt ist, vorgesehen ist, wobei der Verbindungshebel in einer Bogenform geformt ist, eine äußere Seitenfläche einer Hülse, die mit einer Bogenform geformt ist und so angeordnet ist, daß sie mit einer bogenförmigen inneren Seitenfläche des Verbindungshebels in Kontakt gebracht wird, und wobei der io Radius der Bogenform der Hülse kleiner als der Radius der Bogenform des Verbindungshebels ist, wobei die Linearbewegung des Schiebers des Schrittmotors über den Verbindungshebel am anderen Ende der Verbindungswelle als eine Drehbewegung der Verbindungswelle übertragen wird, und eine Drehposition des Drosselventilhebels entsprechend der Drehung des Nockenhebels eingestellt wird. 15

Einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung gemäß wird eine Leerlaufdrehzahlregelvorrichtung bereitgestellt, wobei ein Endabschnitt des Schiebers auf elastische Weise durch eine Mutter und die Hülse, die durch eine Feder in Richtung der Mutter gepreßt wird, an den Verbindungshebel geklemmt ist. 20

Einem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung gemäß wird eine Leerlaufdrehzahlregelvorrichtung vorgesehen, wobei zwei Ansaugkanäle in einem Seitenabschnitt des Drosselventilgehäuses vorgesehen sind, zwei Kraftstoffeinspritzventile, die durch eine Kraftstoffverteilungsleitung und das Drosselventilgehäuse eingespannt werden, im Drosselventilgehäuse zu den jeweiligen 25 Ansaugkanälen hin angeordnet sind, und der Schrittmotor in einem Seitenraum angeordnet ist, der sich zwischen zwei Kraftstoffeinspritzventilen befindet.

Dem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung gemäß regelt das Drosselventil den Ansaugkanal, indem es ihn unabhängig von der Verbindungsvorrichtung auf der Basis der Drosselventil-30 hebelbetätigung durch den Fahrer öffnet und schließt.

Doch wenn der Schieber durch den Antrieb des Schrittmotors linear bewegt wird, dreht sich der Verbindungshebel der Bewegung des Schiebers entsprechend, und der Nockenhebel wird gedreht. Die Drehung des Nockenhebels wird über die Walze an den Drosselventilhebel über-35 tragen, wodurch der Leerlauföffnungsgrad des Drosselventils automatisch vergrößert wird.

Da nach dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung der Schieber und der Verbindungshebel durch die Mutter und die Hülse geklemmt werden, die von der Feder gepreßt wird, ist es möglich, die Position des Schiebers relativ zum Verbindungshebel beliebig anzupassen, indem 40 die Position der Mutter durch Verschrauben der Mutter verstellt wird. Wenn der Verbindungshebel beim plötzlichen Schließen des Drosselventils oder dergleichen stoßartig gegen den Schieber gedrückt wird, wird die Stoßkraft durch die elastische Bewegung der Hülse absorbiert, so daß keine große Last auf den Schrittmotor angelegt wird. 45 Da nach dem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung die Außenfläche der Hülse und die Innenfläche des Verbindungshebels auf ähnliche Weise wie ein Punktkontakt miteinander in Kontakt gebracht werden, ist es möglich, die Linearbewegung des Schiebers auf präzise Weise in eine Drehbewegung des Verbindungshebels umzuwandeln, und eine Reibung der Kontaktfläche wird verringert, wodurch es möglich ist, die Haltbarkeit zu verbessern. 50

Und da nach dem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung der Schrittmotor in einem Seitenraum angeordnet ist, der zwischen den benachbarten Kraftstoffeinspritzventilen angeordnet ist, ist es möglich, den Schrittmotor, der eine große Form aufweist, gut anzuordnen. 55 Kurze Beschreibung der Zeichnungen 6 AT 500 410B1

Fig. 1 ist eine Vorderansicht, die eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Leerlaufdrehzahlregelvorrichtung in einem Drosselventilgehäuse zeigt;

Fig. 2 ist eine linke Seitenansicht von Fig. 1; s Fig. 3 ist eine vertikale Querschnittsansicht eines Hauptabschnitts entlang der Linie X-X in Fig. 1; und

Fig. 4 ist eine Seitenansicht, die eine dem Stand der Technik entsprechende Leerlaufdrehzahlregelvorrichtung in einem Drosselventilgehäuse zeigt. 10

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Im folgenden wird Bezug nehmend auf Fig. 1 bis 3 eine erfindungsgemäße Leerlaufdrehzahlregelvorrichtung in einem Drosselventilgehäuse beschrieben. 15

Fig. 1 ist eine Vorderansicht, die eine partielle vertikale Querschnittsansicht der Leerlaufdrehzahlregelvorrichtung enthält, Fig. 2 ist eine linke Seitenansicht von Fig. 1, und Fig. 3 ist eine vertikale Querschnittsansicht eines Hauptabschnitts entlang der Linie X-X in Fig. 1. 20 Das Bezugszeichen 1 bezeichnet ein Drosselventilgehäuse, das mit einem Ansaugkanal 2 versehen ist, der seitwärts durch sein Inneres verläuft. Ein Drosselventil 4 ist an einer Drosselventilwelle 3 befestigt, die auf drehbare Weise quer durch den Ansaugkanal 2 am Drosselventilgehäuse 1 getragen wird, und der Ansaugkanal 2 wird geregelt, indem er durch die Drehung dieses Drosselventils 4 geöffnet und geschlossen wird. 25

Der vorliegenden Ausführungsform gemäß sind in einem Seitenabschnitt des einzigen Drosselventilgehäuses 1 zwei Ansaugkanäle 2 vorgesehen, und die Drosselventile 4 und 4 zum Öffnen und Schließen der jeweiligen Ansaugkanäle 2 und 2 sind an einer einzigen Drosselventilwelle 3 befestigt. 30

Das Bezugszeichen 5 bezeichnet einen Drosselventilhebel, der auf feste Weise mit einem Abschnitt nahe am linken Ende der Drosselventilwelle 3 angebracht ist, der auf der linken Seite vom Drosselventilgehäuse 1 vorspringt. Ein Ventilöffnungsdraht 6 und ein Ventilschließdraht 7, die von einem Fahrer betätigt werden, sind mit dem Drosselventilhebel 5 verbunden. Außerdem 35 wird durch eine Drosselventilrückstellfeder Rs eine Federkraft in der Schließrichtung des Drosselventils auf den Drosselventilhebel 5 angelegt.

Eine Walze 8 wird auf drehbare Weise an einem Armabschnitt 5B des Drosselventilhebels 5 getragen. 40

Eine Verbindungsvorrichtung L wird auf die folgende Weise gebildet.

Das Bezugszeichen 9 bezeichnet eine Verbindungswelle, die auf drehbare Weise am Drosselventilgehäuse 1 getragen wird. Ein Nockenhebel 10 ist an ihrem linken Ende angebracht, und 45 ein Verbindungshebel 11 ist an ihrem rechten Ende angebracht.

Ferner ist ein Nockenabschnitt 10A des Nockenhebels 10 so angeordnet, daß er auf kontaktierende Weise der Walze 8 gegenüberliegt. so Zum anderen ist ein Basisabschnitt des Verbindungshebels 11 mit der Verbindungswelle 9 verschraubt und daran befestigt, und ein vorderer Endabschnitt des Verbindungshebels ist gabelförmig und mit einer Verbindungskerbe 11a versehen.

Das Bezugszeichen M bezeichnet einen Schrittmotor, der am Drosselventilgehäuse 1 befestigt 55 ist. Wenn ein innerer Rotor (nicht gezeigt) des Schrittmotors M rotiert, wird die Rotation durch 7 AT 500 410 B1 einen Schieber 12 als Linearbewegung nach außen ausgegeben.

Der Schieber 12 ist stabförmig und ist so angeordnet, daß er in die Verbindungskerbe 11A des Verbindungshebels 11 eingreift. Der Schieber 12 ist durch ein durch eine Mutter 13, die mit dem 5 vorderen Ende des Schiebers 12 verschraubt ist, und eine Hülse 14, die lose auf dem Schieber 12 angebracht ist, an den Verbindungshebel 11 geklemmt. D.h., die Hülse 14 ist so am Schieber 12 angeordnet, daß sie auf bewegliche Weise lose am Schieber 12 angebracht ist, und eine Außenfläche 14A, die mit einer Bogenform geformt ist, ist io so angeordnet, daß sie einer Innenfläche 11B des Verbindungshebels 11 gegenüberliegt.

Die Mutter 13 ist andererseits über eine Unterlegscheibe 15 mit dem vorderen Endabschnitt des Schiebers 12 verschraubt, der von einer Außenfläche 11C des Verbindungshebels 11 vorspringt, und der Schieber 12 ist mit dem Verbindungshebel 11 ver-15 bunden, indem eine Außenfläche 14A der Hülse 14 von einer Feder 16, die an einem Außenumfang des Schiebers 12 zusammengedrückt vorgesehen ist, zur Innenfläche 11B des Verbindungshebels 11 hin gepreßt wird.

Da der Schrittmotor M mit dem Schieber 12 bekannt ist, wird eine detaillierte Beschreibung 20 davon ausgelassen.

Es folgt eine Beschreibung der Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Leerlaufdrehzahlregelvorrichtung im Drosselventilgehäuse mit dem oben genannten Aufbau. 25 Im Normalbetrieb wird eine Anschlagschraube 17, die mit dem Drosselventilgehäuse 1 verschraubt ist, mit dem Armabschnitt 5A des Drosselventilhebels 5 in Kontakt gebracht, der so angeordnet wird, daß ein Leerlauföffnungsgrad des Drosselventils 4 eingestellt wird. Dadurch wird ein Leerlaufbetrieb durchgeführt. 30 Als nächstes wird der Ventilöffnungsdraht 6 vom Fahrer gezogen, der Drosselventilhebel 5 wird gegen den Uhrzeigersinn in Fig. 2 entgegen der Federkraft der Drosselventilrückstellfeder Rs gedreht. Dadurch öffnet das Drosselventil 4 den Einlaßkanal 2 der Linksdrehung des Drosselventilhebels 5 entsprechend. 35 Im Leerlaufbetrieb der Brennkraftmaschine wird der Nockenabschnitt 10A des Nockenhebels 10 nicht mit der Walze 8 in Kontakt gebracht, und die Walze 8 liegt vom Nockenabschnitt 10A auseinander, wenn der Drosselventilhebel 5 gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird.

Im normalen Leerlaufbetrieb der Brennkraftmaschine und während des Öffnungsvorgangs des 40 Drosselventils 4 führen die Walze 8 und der Nockenabschnitt 10A daher zu keinen Störungen.

Als nächstes wird der Ventilschließdraht 7 vom Fahrer gezogen, der Drosselventilhebel 5 wird im Uhrzeigersinn zusammenwirkend mit der Federkraft der Drosselventilrückstellfeder Rs gedreht, wodurch das Drosselventil 4 den Einlaßkanal 2 der Rechtsdrehung des Drosselventilhe-45 bels 5 entsprechend schließt.

Wie oben erwähnt, werden die Öffnungs- und Schließbewegung des Drosselventils 4 einschließlich des Leerlaufbetriebs des Motors auf gleiche Weise wie im konventionellen Aufbau durchgeführt. 50

Im folgenden wird eine Leerlaufdrehzahlregelung beschrieben, bei welcher eine Leerlaufdrehzahl im Vergleich zum normalen Leerlaufbetrieb erhöht ist.

Wenn zum Beispiel ein Steuerimpulssignal in eine Antriebsspule (nicht gezeigt) des Schrittmo-55 tors M eingegeben wird, in einem Zustand, in dem ein Kühlwassertemperaturzustand oder ein 8 AT 500 410 B1

Umgebungstemperaturzustand der Brennkraftmaschine niedrig ist, rotiert ein Rotor (nicht gezeigt) jedes mal, wenn ein Impulssignal eingegeben wird, in Inkrementen von einem Schrittwinkel, und der Rotor rotiert dem Eingangssignal entsprechend. 5 Wenn der Rotor rotiert, wird der Schieber 12 in der Axialrichtung des Schiebers 12 verschoben. Ein Auszug des Schiebers 12 wird über die Hülse 14 an den Verbindungshebel 11 übertragen, und der Verbindungshebel 11 dreht sich gegen den Uhrzeigersinn in Fig. 2 und 3.

Der Linksdrehung des Verbindungshebels 11 entsprechend io wird auch der Nockenhebel 10, der am linken Ende der Verbindungswelle 9 befestigt ist, nach links gedreht.

Die Linksdrehung des Nockenhebels 10 wird über den Nockenabschnitt 10A auf die Walze 8 übertragen und bewirkt, daß der Drosselventilhebel 5 entgegen der Federkraft der Drosselven-15 tilrückstellfeder Rs gedreht wird.

Der Linksdrehung des Drosselventilhebels 5 entsprechend wird auch das Drosselventil 4, das an der Drosselventilwelle 3 befestigt ist, gegen den Uhrzeigersinn gedreht. Dadurch öffnet das Drosselventil 4 den Ansaugkanal 2 dem Auszug des Schiebers 12 im Schrittmotor M entspre-20 chend und kann die Leerlaufdrehzahl dem Öffnungsgrad entsprechend erhöhen.

Da der erfindungsgemäßen Leerlaufdrehzahlregelvorrichtung gemäß der Schieber 12 des Schrittmotors M mit dem Verbindungshebel 11 am rechten Ende der Verbindungswelle 9 verbunden ist, und der Nockenhebel 10, der am linken Ende der Verbindungswelle 9 angebracht 25 ist, mit der Walze 9 im Eingriff stehend angeordnet ist, die über den Nockenabschnitt 10A vom Drosselventilhebel 5 verstellt wird, ist es in diesem Fall möglich, die Öffnungscharakteristik des Drosselventils 5 relativ zur linearen Bewegung des Schiebers 12 optimal an den Bedarf der Brennkraftmaschine anzupassen, indem die Form des Nockenabschnitts 10A im Nockenhebel 10 auf geeignete Weise gewählt wird. 30

Selbst wenn die vorliegende Vorrichtung auf eine andere Brennkraftmaschine angewendet wird, kann die vorliegende Vorrichtung auf mehrere Arten von Brennkraftmaschinen angewandt werden, indem der Nockenabschnitt 10A des Nockenhebels 10 einfach ausgetauscht wird. Und da die Linearbewegung des Schiebers 12 einmal durch den Verbindungshebel 11 in eine Dreh-35 bewegung umgewandelt wird, und der Drosselventilhebel 5 dann durch den Nockenabschnitt 10A des Nockenhebels 10 gedreht wird, ist es möglich, die Drehbewegung des Drosselventilhebels 5 relativ zur Änderung des Schiebers 12 in der linearen Richtung äußerst genau und mit hoher Präzision zu übertragen, wodurch es möglich ist, die Erhöhung des Auflösungsvermögens hinsichtlich der Drosselventilöffnung zu verbessern. 40

Da es im obigen Aufbau nicht notwendig ist, den Abstand H zwischen dem Zentrum der Verbindungswelle 9 und dem Kontaktpunkt zwischen dem Verbindungshebel 11 und dem Schieber 12 einzuhalten, ist es nicht erforderlich, die Form des Verbindungshebels 11 besonders groß zu machen, wodurch der Gesamtaufbau aus Drosselventilgehäuse und Verbindungsvorrichtung L 45 kompakt gemacht werden kann.

Der erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß wird bei einer schnellen Abnahme der Motordrehzahl, bei der das Drosselventil 4 schnell aus dem offenen Zustand in den Leerlaufzustand zurückgestellt wird, keine starke Stoßkraft auf den Schrittmotor M angelegt, wodurch es möglich so ist, die Haltbarkeit des Schrittmotors M erheblich zu erhöhen.

Das heißt, wenn der Drosselventilhebel 5 bei der Abnahme der Motordrehzahl schnell im Uhrzeigersinn gedreht wird, wird die Walze 8 stoßartig mit dem Nockenabschnitt 10A der Nockenwelle 10 in Kontakt gebracht, doch diese Stoßkraft wird in hohem Maße vom Nockenhebel 10 55 absorbiert. Doch wenn die Walze 8 gegen den Nockenhebel 10 stößt, wird auf den Verbin- 9 AT 500 410B1 dungshebel 11 eine Drehkraft im Uhrzeigersinn angelegt. Wenn die Drehkraft im Uhrzeigersinn in diesem Fall in hohem Maße auf den Verbindungshebel 11 anliegt, überwindet der Verbindungshebel 11 die Federkraft der Feder 16, die zusammengedrückt wird, und verschiebt die Hülse 14. 5

Da dem obigen Aufbau gemäß keine übermäßige Stoßkraft auf den Schieber 12 der Schrittmotors M angelegt wird, wenn das Drosselventil 4 schnell geschlossen wird, entsteht kein Schaden am Schrittmotor M. io Was die Kontaktfläche zwischen dem Verbindungshebel 11 und der Hülse 14 anbetrifft, ist der vorliegenden Ausführungsform gemäß der Radius R14 der bogenförmigen Außenfläche 14A der Hülse 14 kleiner als der Radius R11 der bogenförmigen Innenfläche 11A des Verbindungshebels 11, weshalb die Außenfläche 14A der Hülse 14 und die Innenfläche 11A des Verbindungshebels 11 auf eine Weise miteinander in Kontakt sind, die mit einem Punktkontakt ver-15 gleichbar ist. Dadurch ist es möglich, die Kraft auf gleichmäßige Weise von der Hülse 14 auf den Verbindungshebel 11 zu übertragen.

Das heißt, die Hülse 14 und der Verbindungshebel 11 werden daran gehindert, in einem komplizierten Kontakt miteinander zu stehen. 20

Ferner sind in dem Aufbau, in dem zwei Ansaugkanäle 2 im Seitenabschnitt des einzigen Drosselventilgehäuses 1 vorgesehen sind, wie in der vorliegenden Ausführungsform, Kraftstoffeinspritzventile J jeweils zu den Ansaugkanälen 2 und 2 hin angeordnet, wobei die vorderen Enden der Kraftstoffeinspritzventile J am Drosselventilgehäuse 1 getragen werden und die hinte-25 ren Enden davon an einer Kraftstoffverteilungsleitung D getragen werden, die mit dem Kraftstoffzuleitung versehen ist.

Dem obigen Aufbau gemäß wird ein Seitenraum K zwischen dem Drosselventilgehäuse 1, das zwischen den Ansaugkanälen 2 und 2 und zwei Kraftstoffeinspritzventilen J und J angeordnet 30 ist, und der Kraftstoffverteilungsleitung D geformt, wie in Fig. 1 gezeigt.

Dieser Seitenraum K wird durch eine Abmessung K1 zwischen zwei Kraftstoffeinspritzventilen J und J und eine Abmessung K2 zwischen dem Drosselventilgehäuse 1 und der Kraftstoffverteilungsleitung D dargestellt. 35

Wenn der Schrittmotor M mit dem Schieber 12 im Seitenraum K angeordnet wird, ist es möglich, den Schrittmotor M, der relativ groß geformt ist, kompakt im Drosselventilgehäuse 1 anzuordnen. 40 Da der vorliegenden Erfindung gemäß die konventionelle Drosselventilwelle 3 und die konventionelle Drosselventilrückstellfeder Rs unverändert verwendet werden können und der Armabschnitt 5B zum Befestigen der Walze 8 nur am Drosselventilhebel 5 vorgesehen ist, ist es nicht notwendig, die Länge der Drosselventilwelle 3, die auf der linken Seite in Fig. 1 vorspringt, und die Länge des Lagers der Drosselventilwelle 3 zu verändern, wodurch es möglich ist, einen 45 Haltbarkeitstest bezüglich des Drosselventilbetriebs zu vereinfachen.

Wie oben erwähnt, kann mit der erfindungsgemäßen Leerlaufdrehzahlregelvorrichtung in einem Drosselventilgehäuse die Öffnungscharakteristik des Drosselventils relativ zur Linearbewegung des Schiebers im Schrittmotor optimal an den Bedarf der Brennkraftmaschine angepaßt wer-50 den, da die Verbindungsvorrichtung so aufgebaut ist, daß der Nockenhebel an einem Ende der auf drehbare Weise getragenen Verbindungswelle befestigt ist, der Verbindungshebel an einem anderen Ende davon befestigt ist, die Linearbewegung des Schrittmotors an den Verbindungshebel übertragen wird, und die Drehung des Nockenhebels an den Drosselventilhebel übertragen wird. 55

Claims (4)

1 0 AT 500 410B1 Zudem ist es möglich, durch Austausch des Nockenabschnitts des Nockenhebels ein Drosselventilgehäuse bereitzustellen, das für verschiedene Brennkraftmaschinen geeignet ist. Da die Linearbewegung des Schiebers durch den Verbindungshebel und den Nockenhebel 5 zweimal in eine Drehbewegung umgewandelt wird, die an den Drosselventilhebel übertragen wird, ist es möglich, das Auflösungsvermögen des Drosselventilöffnungsgrads relativ zur Linearbewegung des Schiebers erheblich zu erhöhen. Und da es dem obigen Aufbau gemäß möglich ist, eine große Größe des Verbindungshebels zu io vermeiden, ist es möglich, das Drosselventilgehäuse kompakt aufzubauen. Da der Endabschnitt des Schiebers auf elastische Weise durch die Mutter und die von der Feder gepreßte Hülse an den Verbindungshebel geklemmt wird, wird beim schnellen Schließen des Drosselventils keine übermäßige Stoßkraft in der Schließrichtung auf den Schieber ange-15 legt, und es ist möglich, den Schrittmotor für einen langen Zeitraum auf stabile Weise zu verwenden. Da der Radius der Bogenform in der Hülse kleiner ist als der Radius der Bogenform im Verbindungshebel, ist es möglich, die der Bewegung des Schiebers folgende Bewegung der Hülse auf 20 präzise Weise an den Verbindungshebel zu übertragen, und es ist möglich, die Komplikation zwischen Verbindungshebel und Hülse zu vermeiden. Und da der Schrittmotor im Seitenraum angeordnet ist, der zwischen zwei Kraftstoffeinspritzventilen geformt ist, ist es möglich, den Schrittmotor relativ zum Drosselventilgehäuse auf kom-25 pakte Weise anzuordnen. Patentansprüche: 1. Leerlaufdrehzahlregelvorrichtung in einem Drosselventilgehäuse, bestehend aus einem Drosselventilgehäuse (1) und einem Ansaugkanal (2), wobei der Ansaugkanal durch ein Drosselventil (4) geöffnet und geschlossen wird, das an einer Drosselventilwelle (3) befestigt ist und einem Drosselventilhebel (5), der von einem Treiber betätigt wird, der an einem Endabschnitt der Drosselventilwelle (3) vorgesehen ist, sowie durch einen Schrittmotor (M), 35 wobei eine Drehung eines Rotors durch einen Schieber (12) in eine Linearbewegung nach außen umgewandelt wird, gekennzeichnet durch eine Verbindungsvorrichtung (L), wobei ein Nockenhebel (10) an einem Ende einer Verbindungswelle (9), an deren anderem Ende ein Verbindungshebel (11) befestigt ist, vorgesehen ist, wobei der Verbindungshebel (11) in einer Bogenform geformt ist, eine äußere Seitenfläche (14A) einer Hülse (14), die mit 40 einer Bogenform geformt ist und so angeordnet ist, daß sie mit einer bogenförmigen inneren Seitenfläche (11B) des Verbindungshebels (11) in Kontakt gebracht wird, und wobei der Radius (R14) der Bogenform der Hülse (14) kleiner als der Radius (R11) der Bogenform des Verbindungshebels (11) ist, wobei die Linearbewegung des Schiebers (12) des Schrittmotors über den Verbindungshebel (11) am anderen Ende der Verbindungswelle (9) 45 als eine Drehbewegung der Verbindungswelle (9) übertragen wird, und eine Drehposition des Drosselventilhebels (5) entsprechend der Drehung des Nockenhebels (10) eingestellt wird.

2. Leerlaufdrehzahlregelvorrichtung nach Anspruch 1, wobei ein Endabschnitt des Schiebers so (12) auf elastische Weise durch eine Mutter (13) und die Hülse (14), die durch eine Feder (16) in Richtung der Mutter (13) gepreßt wird, an den Verbindungshebel (11) geklemmt ist.

3. Leerlaufdrehzahlregelvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei zwei Ansaugkanäle (2) in einem Seitenabschnitt des Drosselventilgehäuses vorgesehen sind, zwei Kraftstoffein- 55 spritzventile (J), die durch eine Kraftstoffverteilungsleitung (D) und das Drosselventilgehäu- 1 1 AT 500 410B1 se (1) eingespannt werden, im Drosselventilgehäuse zu den jeweiligen Ansaugkanälen (2) hin angeordnet sind, und der Schrittmotor (M) in einem Seitenraum (K) angeordnet ist, der sich zwischen zwei Kraftstoffeinspritzventilen (J) befindet. Hiezu

4 Blatt Zeichnungen 10 15 20 25 30 35 40 45 50 55