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Maschine zur Herstellung von Papiergefässen.
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sind zwei hin und her gehende Stempel 7, nur angedeutet, die von irgend einer Form, z. B. nach Fig. 5 ausgebildet, sind. Diese Stempel werden durch zwei gleichzeitig arbeitende Wellen 8 und 9 durch den Trieb 10 auf irgend eine der geeigneten und bekannten Weise angetrieben.
Der Stempel auf der linken Seite der Fig. 1 und in der Einzelanordnung, links in Fig. 3, soll die oberen Deckel 11 ausstanzen, ausbilden und langsam in das Gefäss 6 einführen. Der Stempel auf der rechten Seite dieser Figuren soll die Bodendeckel 12 stanzen, ausbilden und. einsetzen, wie es im Anschluss an die einzelnen Figuren im folgenden beschrieben ist.
Diese Boden- und Deckelverschlüsse sind aus einem ununterbrochen quer zu dem Band 3 mittels Zuführungsrollen 15 zugeführten Papierstreifen-M ausgestanzt, wobei die Zuführung- rollen von den Wellen 8 und 9 durch eine Sperr-und Schaltklinke 16 und durch die Stange 17 angetrieben werden. Wenn der Streifen ein Teilstück vorgeht, so geht er zuerst unter einen in seiner Art bekannten Stempel 19 (Fig. 2), der durch die Schablone 181 in der Deckplatte 191 (Fig. 4) und durch eine ähnliche Schablone in der Platte 201 (nicht sichtbar) durchgeht, um aus dem erwähnten Streifen 14 eine kleine Öffnung.
M auszustanzen. Geht der Streifen ein weiteres Teilstück weiter, so wird die Öffnung 18 genau unter den linksseitigen Stempel 7'kommen, der seinerseits aus einem hohlen Stanz & tmpel (Fig. 3) und einer Patrize 21 besteht. Der hohle Stempel 20 schneidet eine grössere kreisrunde Scheibe mit der Öffnung 18 so aus, dass diese Öffnung konzentrisch zur Achse des Gefässes liegt. Einen Moment später geht der erwähnte Stempel 20 nieder, drückt die Scheibe herunter und zwängt sie durch die Matrize 22 (Fig. 3). Fig. 4 veranschaulich das Durchgehen des Streifens 14 über die Matrize 22, während des Einsetzens der Verschlüsse in das Gefäss.
Das Band 3 erhält seinen Antrieb durch eine Lenkstange 23 (Fig. 1), die durch die Welle 8 mittels der Lenkstange 17 angetrieben wird und teilt seine Bewegung der Sperrklinke und der Schiebeklaue 24 mit, die auf die Welle 25 der Rolle 2 (Fig. 1) einwirken. Nachdem der Deckelverschluss 77 in das Gefäss eingefügt worden ist, hebt sich der Stempel- mechanismus, lässt das Gefäss frei und die Sperr- und Schaltklinke 24 befördert das Band 3 ein Teilstück weiter, worauf ein anderer Deckel in ein anderes Gefäss eingesetzt und gleichzeitig auch der Streifen 14 für jedes neue Gefäss ein Teilstück weitergeschoben wird (Fig. 4).
Oft ist es sehr wünschenswert, dass die Scheibe an den oberen Enden der Gefässe mit der oberen Kante der Gefässe abschneidet und dass sie solche Flanschen hat, die im Innern an der
Gefässwandung, anstatt aussen liegen. Um dies zu erreichen, ist der Stempel. 86 vorgesehen, dessen Achse so angeordnet ist, dass sie genau der Achse des Gefässkörpers gegenübersteht, nachdem der Deckel 11 eingesetzt worden ist und nachdem dieser durch das Band 3 einen oder mehrere Teilstücke weiterbefördert worden ist.
Dieser Stempel 26 wird durch eine später beschriebene Anordnung in seinem Hub so bemessen, dass er, wenn der Deckel 11 in ein Gefäss eingesetzt worden ist und unter ihn kommt, auf den schon eingesetzten Gefässdeckel 11 niedergeht und denselben durch die ganze Länge des Gefässes 6 hinunter zwängt, bis er die Platte 4 erreicht. von welcher das Gefäss getragen wird ; nun schneidet das untere Ende des Mantels des Gefässes 6 (Fig. 3) genau mit dem Deckel ab. Dieses untere Ende des Gefässes wird dann später das obere und deshalb wird die Deckelscheibe 11 mit der oberen Kante des fertigen Gefässes abschneiden, wobei der Flansch dieses Verschlusses 11 im Innern an der Gefässwandung liegt.
Der Antrieb des Stempels 26 ist in Fig. 1 angedeutet, wo die Stempelstange 27 mit einem
Hebel 28 verbunden ist, der seinerseits in 29 an einen Arm 30 angelenkt ist. Dieser Hebel hat in 31 eine Steuerstange 32, welche an das Stück 33 der Stempelstange des Stempels 7 angelenkt oder sonst auf irgend eine geeignete Art mit der Welle 8 verbunden ist.
Der Stempel 26 ist durch eine lose Muffe 34 (Fig. 3) umgeben, die mittels Reibung von dem Stempel mitgenommen wird, wobei die Reibung durch ein umschliessendes Band 35 mittels einer Schraube 36 geregelt wird. Wenn die Spannung des Bandes 35 in geeigneter Weise ein- gestellt ist, bewegt sich die Muffe 34 mit dem Stempel so lange als kein besonderer Widerstand entgegentritt ; wenn aber diese Muffe auf das Gefäss auftrifft, so wird ihre Bewegung aufgehalten und der Stempel 26 geht weiter abwärts und zwängt den geflanschten Deckel 11 auf das untere
Ende des Gefässmantel nieder (Fig. 3). Der Stempel kehrt nun um und die Muffe 34 geht mit, bis ihr Anschlag 37 gegen das Lager 38 anstösst, worauf der Stempel allein weiter aufwärts geht.
Diese Bewegung ist nötig, da einzelne Anordnungen getroffen werden müssen, um den Stempel untätig zu halten, während andere Arbeiten durch andere Teile der Maschine ausgeführt werden müssen. Wenn keine derartigen Vorrichtungen vorgesehen wären, würde die Muffe mit der ersten Abwärtsbewegung des Stempels abwärts gehen und ihren tiefsten Punkt früher als wünschenswert erreichen. Um dies zu verhindern, ist eine gefederte Haltevorrichtung 39 angeordnet, die wagerecht durch eine Öffnung 46 in die Muffe eindringt und dieselbe, wenn sie sich in gehobener Stellung befindet, feststellt. Diese Haltevorrichtung hat ein einwärtsgehendes, schiefes Ende 41, das in den Weg des Stempels 26 hineinragt und deshalb beim Abwärtsgehen des Stempels soweit nach
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erreicht.
Nachdem der Stempel sich frei von dem Gefäss erhoben hat, befördern die Sparr-und Schaltklinken das Band 3 ein weiteres Teilstück vorwärts und die gesamte oben beschriebene Tätigkeit wiederholt sich.
Nach einer bestimmten Zahl solcher Teilstücke wird das Förderband ein Gefäss, das bereits einen Deckel an seinem untersten Ende hat, so weit vorgeschoben haben, dass es gegenüber einer geeigneten Füllmaschine zu stehen kommt, da es wünschenswert ist, das Gefäss zu füllen, bevor
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und einem Stempel 44 zu stehen (in Fig. 3 angedeutet), die eine andere geflanschte, schalenförmig Scheibe 12 stanzen, niederdrücken und in das obere Ende des Gefässes 6 einsetzen. Diese Scheibe bildet den Bodenverschluss des nunmehr fertigen Gefässes ; wenn das Papier paradfiniert ist, so genügt dies, infolge des durch die Maschine ausgeübten Druckes, um die Scheibe ständig in dem Boden des Gefässes dicht abzuschliessen.
Die Scheibe kann aber auch ebenso auf andere Weis ? ständig befestigt werden.
Ein weiteres Vorgehen des Bandes befördert das Gefäss in einen geeigneten Aufnehmer oder in eine geeignete Maschine, wo es bedruckt, mit Zettel versehen oder sonst fertiggestellt wird.
Die obere Laufbahn des Bandes ist unterhalb einer jeden Stanz-und Einsetzvorrichtung durch ein auswechselbares auf dem Hauptrahmen der Maschine liegendes Gestell gestützt (Fig. 1, 21 und 27), dieses ist von genügender Höhe, um das Gefäss an die Patrize heranreichen zu lassen. Will man Gefässe von anderer Grösse herstellen, die z. B. einen halben anstatt einen ganzen Liter fassen, so wird dieses Gestell 4. 5 leicht entfernt und ein anderes an seine Stelle gesetzt, welches den Gefässen von verschiedener Höhe ermöglicht, ebenso in die richtige Stellung unter die den Verschluss herstellende Patrize zu kommen.
In solchen Fällen muss der Hub des Stempels 26 entsprechend geändert werden und deshalb ist der Hebel 28 mit einer Reihe Durchbohrungen -1ì versehen, in welche der Zapfen 31 hineinpasst, wodurch der Hub des Stempels entsprechend der Länge des Gefässes gemacht wird. Die Gefässe werden von demselben Durchmesser hergestellt und nur ihre Länge ändert sich, um ihre Aufnahmefähigkeit zu ändern.
Diese hauptsächlichen Anordnungen der Maschine können natürlich in grossem Masse ver- schieden ausgeführt sein, ohne dabei von dem Gedanken der Erfindung abzukommen.
In Fig. 5,6 und 7 ist eine Ausführungsform des Stanzstempels und des Druckstempels
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kante 53 versehen, welche sich über die obere Kante J- des Gefässes legt und dieselbe genau zu einem richtigen Kreis formt. Da die Bewegung dieses federnden Ringes durch die Anschläge 55 begrenzt ist, kann das Gefäss nicht zusammengedrückt werden ; es muss aber infolge der überhängenden Kante der Fläche 53 eine genaue Kreisform hergestellt worden sein. Es folgt direkt aus der Konstruktion, dass, wenn der Stempel 20 durch die Deckplatte 191 niedergeht, er auf den Papierstreifen auftrifft, ihn durch die Schablone 201 niederdrückt und dabei eine grosse Scheibe ausstanzt, die nach Wunsch die Öffnung 18, wie oben beschrieben, haben kann.
Ist die Scheibe ausgestanzt, geht der Stempel 21 nieder und zwängt die Scheibe durch die schwebende Matrize 50, wodurch ein nach oben stehender Flanschen an dem Deckel gebildet wird. Da die Matrize 50 inzwischen bis zu ihrem Haltepunkt an den Anschlägen 55 angekommen ist, hält sie die Gefässmlindung 5-1 dicht unter der überhängenden Kante der schiefen Fläche 53 und hat diese Mündung so zu einem genauen Kreis geformt, fertig zur Aufnahme des neu geformten. geflanschten Deckels.
Der Stempel 21 setzt unmittelbar darauf den Verschluss in die Gefässmündung ein und der Abschluss ist so sorgfältig, dass man in der Praxis gefunden hat, dass er ständig dai in abgedichtet ist, besonders, wenn das Papier vorher paraffinieit worden ist. Der Stempel steigt dann zunächst wieder an, die schwebende Matrize wird durch ihre Federn aufwärts gedrückt, das Förderband bringt das Gefäss ein weiteres Teilstück weiter, ein anderes Gefäss an seinen Platz und die ganze Tätigkeit wiederholt sich.
Der Stempel in Fig. 5 ist von schrumpfbarer Anordnung, um das Gefäss nach Einsetzen des Verschlusses leicht frei lassen zu können.
In den Fig. 8-9 ist ein fester Stempel 75 mit Durchbohrungen 76 versehen, um der Luft freien Durchtritt zu gestatten und hinter den Stempel zwischen die schalenförmige Scheibe ein-
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dringen zu lassen, wenn der Stempel zurückgezogen wird. Ein fester Stempel hat sicher wohl bekannte Vorteile gegenüber einem ausdehnbaren, doch dichtet er den gestanzten und frisch geformten Verschluss so dicht ab, dass er ein Vakuum zu bilden trachtet, deshalb muss der Luft der Zutritt gestattet werden, da der Verschluss sonst das Bestreben hätte, mit dem Stempel abgezogen zu werden. Durch Anordnung einer oder mehrerer Durchbohrungen 76 werden diese Schwierigkeiten behoben.
Unter gewissen Bedingungen und bei gewissen Arten von Papieren weist ein undurchbohrter, fester Stempel Vorteile gegenüber den durchbohrten und den ausdehnbaren Stempeln. In Fig.
Fig. 10-17 sind Einzelheiten eines solchen festen, vollen Stempels 77 angegeben.
An der unteren Seite der schwebenden Matrize 50 sind gleitende Stangen 79 angeordnet, die, wenn die Matrize 50 in ihrer obersten Stellung ist, fast in den Lauf des niedergehenden Stempels nach einwärts ragen, während sie an ihrem anderen Ende nach auswärts über den
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in die nach abwärts und nach auswärts geneigte festliegende Führungsstangen 80 eingreifen : diese veranlassen die Stangen 79 auswärts zu gleiten, wenn sie mit dem Stempel niedergehen und das Gefäss bereit machen, bevor der Stempel dasselbe erreicht.
Sobald der Stempel den Verschluss in das Gefäss einsetzt, wird sich die schwebende Matrize 50 plötzlich unter dem Druck ihrer Federn. ? nach oben bewegen und die daran befestigten Stangen 79 werden durch ihre Führung über die oberen Enden des Gefässes nach einwärts geworfen und hindern so das Anheben
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in manchen Fällen nicht wünschenswert ist. Wenn solche Verschlüsse angewendet weiden, wird der Stempel 26 nicht zur Verwendung gebracht.
Die Fig. 18-20 zeigen eine andere Ausführungsform der Vorrichtung, die die Gefässüffnung unter dem Stempel zu einem genauen Kreis ohne Anordnung eines schwebenden Ringes 50 formt.
In diesen Figuren ist eine feste Matrize 8. 3 angeordnet und drehbare, mit halbkreisförmigen Greifern versehene Arme 84 werden selbsttätig in die Stellung der Fig. 18 bewegt, um das Gefäss 6
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geordnet, in welches die Gefässhülsen hineinpassen (die punktierten Linien der Fig. 21 und 23).
Diese Sammelrinne hat einen Schlitz 91, durch welchen die Gefässhalter 5 durchgehen. Damit die Hülsen nicht durch diesen Schlitz hindurchfallen, ist eine angelenkte Zunge 92 vorgesehen und damit die Gefässhalter passieren können, haben sie ebenfalls einen Schlitz, durch welchen diese Zunge hindurchgeht. Es ist ersichtlich, dass, wenn das Förderband 3 in Bewegung ist, die Halter 5 die Hülse 6 ergreifen, immer je eine von der Sammelrinne 90 hinweg und unter soviele Stempel 50 und Stempel 20 führen, als über diesem Band angeordnet sind.
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ihren genauen Standort unter den Stempeln zu sichern.
Eine Kurbel oder Exzenter 97 hat ein Rad 98 und kann nach einwärts oder auswärts durch den Hebel 99 gedreht werden, um das Förderband 3 lose oder fest zu spannen. Der Bolzen 100 hält die Teile in irgend einer gewünschten Stellung fest, während die Feder 101 ständig den Bolzen durch eine der Öffnungen in der Scheibe 102 nach einwärts drückt. Eine Handhabe 103 dient zur Einstellung des Bolzens.
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ein Gefäss in die Höhe hebt, dieses zu seinem Träger dann wieder zurückführen, wenn es die untere Seite der Matrize erreicht hat und infolgedessen von dem Stempel abgestreift wurde.
Die Rollen 105
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drehen sich leicht auf ihren, Zapfen und bieten deshalb dem Durchgang der Gefässe wenig Widerstand, während die Zähne dieser Rollen wirkungsvoll das Aufheben der Gefässe verhindern, ohne dass dabei die Federn 104 unter Spannung sind.
In Fig. 30-37 ist eine weitere Ausführungsform der Haltevorrichtung angegeben, die sowohl zum Halten der Gefässe in ihrer bestimmten Stellung als auch als Unterlagen für Gefässe verschiedener Höhe dienen, um die Gefässe in die geeignete Stellung unter die Stempel zu bringen. Federn 110 sind an dem Förderband 3 fest angebracht und sind so angeordnet, dass, wenn das Band über eine der Trommeln 2 herumläuft, diese Federn sich öffnen (111, Fig. 30), um die Gefässe zur Abgabe freizugeben oder Raum zur Aufnahme neuer Gefässe zu schaffen. Wenn aber das Band weiter geht, schliessen sich diese. Federn und drücken jedes Gefäss 6 fest gegen seinen Halter 5, wie im oberen Teil des Bandes der Fig. 30 gezeigt ist.
Innen in die Halter 5 kann man Blöcke 112 von verschiedener Höhe einlegen, auf welchen Gefässe verschiedener Höhe ruhen, so dass jedes Gefäss verschiedener Grösse genau unter den Stempel gestellt werden kann, ohne das Traggestell 45 auswechseln zu müssen. Diese Blöcke sind an die Halter 5 durch Schrauben 113 angeschraubt, die durch Nuten 114 in die Halter 5 eingreifen. Nicht nur allein für Gefässe verschiedener Höhe können diese Blöcke verwendet werden, sondern auch nach Wunsch zum Verschliessen von Gefässen verschiedener Durchmesser : hiezu verwendet man Blöcke 115. Will man Gefässe sowohl geringeren Durchmessers als geringerer Höhe verwenden, werden Blöcke 116 benutzt.
In solchen Fällen müssen die Stempel mit den Durchmessern der neuen Gefässe in Einklang gebracht werden.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Maschine zur Herstellung von Papiergef ssen, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Stempel angeordnet sind, die in fortlaufendem Arbeitsgang eine Verschlussscheibe stanzen, formen und in die fertige auf einer Unterlage stehende Gefässhülse (6) einsetzen, während die Gefäss- öffnung die Form des einzusetzenden Verschlusses anzunehmen gezwungen wird.