AT44460B - Gichtverschluß für Verbrennungsöfen. - Google Patents

Description

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   Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Gichtverschlüsse für Verbrennungsöfen für Abfälle und andere Zwecke, welche von oben her beschickt werden. Dieselbe bezweckt einen Verschluss in einfachster Ausführung zu schaffen, der nicht in Unordnung geraten kann. 



   Das Kennzeichen der Erfindung besteht darin, dass die Verschlussplatte für die Beschickungs- öffnung an Kurbelzapfen befestigt ist, die durch einen Karren getragen werden, wobei die Kurbelzapfen die Drehung der Räder des Karrens mitmachen, derart, dass die Verschlussplatte von der   Beschickungsönnung   abgehoben und fortbewegt wird, wenn der Karren aus der verschliessenden Stellung herausgefahren wird.   Die Verschlussplatte beschreibt dabei eine   Zykloidenbahn. 
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 gebracht. Fig. 1 ist eine   Seitenansicht bei geöffneter Gicht,   Fig. 2 ist eine Seitenansicht bei geschlossener Gicht, Fig. 3 ist ein Schnitt nach Linie x-x der Fig. 2, Fig. 4 ist eine Ansicht der Vorrichtung in der Beschickungsstellung. 



   Der Ofen   A   von beliebiger Bauart ist mit der   Gicht B ausgerüstet,   durch welche der Ofen beschickt wird. Ein Füllrumpf oder Behälter C, der die Charge enthält oder durch welchen dieselbe dem Ofen zugeführt, wird, ist oberhalb der Gicht angeordnet ; derselbe kann fest oder   beweglich   sein. Zwischen der Gicht B und dem Füllrumpf bezw. Behälter   C ist   ein Zwischenraum belassen, der den Durchtritt eines Karrens oder Wagens D gestattet. Schienen. E sind oberhalb des Ofens vorgesehen, auf welchen der Karren oder Wagen D läuft.

   Die Schienen E sind vornehmlich als Zahnstangen ausgebildet, während die Räder des Karrens D verzahnt sind, so dass der Karren sicher geführt auf den Schienen läuft, wodurch die   Verschlussplatte,   welche an den Rädern des Karrens aufgehängt ist,   mit Sicherheit in   ihre richtige Lage gebracht wird, wenn sie in die Verschlussstellung   übergeführt   wird. Der Karren D besteht im wesentlichen aus einem U-Eisenrahmen, an dem die Räder F unabhängig voneinander in den Lagern G vermöge von kurzen Zapfen g gelagert sind. Diese Zapfen g sind gerade lang genug, um die Räder zu tragen, so dass der Raum zwischen den Rädern bezw. Lagern völlig frei bleibt.

   Die VErschlussplatte H zum VErschliessen der Gicht B des Ofens ist von kurbelzapfen J getragen, die auf der inneren Seite der Räder F, und zwar möglichst nahe dem   Umfange dcrsCben angeordnet   sind. Durch diese Art der Aufhängung wird die Verschlussplatte bei der Verschiebung des Wagens in einer Zykloidenbahn bewegt. Die 
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 zur Beschickung frei ist. Sofern nötig, können die Schienen für die Karrenräder wesentlich höher über dem Ofen liegen, in welchem Falle die Verschlussplatte H vermittels Stangen an den Kurbelzapfen J aufgehängt ist. In diesem   Falle können auch die Räder   an der Aussenseite der Lager G angebracht sein und die Kurbelzapfen wiederum an der Aussenseite der Räder. An Stelle kreisrunder Räder können halbkreisrunde Räder oder kreissektoren Anwendung finden.

   Sofern ein 
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   schienen   vorgesehen, deren freie Enden nach aufwärts gebogen sind und somit bei der Verschiebung des Karrens mit Sicherheit über die   Laufrollen   p hinweggleiten und dadurch ein Ausschwingen der Arme P und der mit diesen starr verbundenen Wand N verhindern. 



   PATENT-ANSPRÜCHE :   l.     Gichtverschluss   für   Verbrennungsöfen   für Abfälle und andere Zwecke, dadurch   gekenn-   zeichnet, dass die Verschlussplatte für die Beschickungsöffnung an Kurbelzapfen befestigt ist, die durch einen Karren getragen werden, wobei die Kurbelzapfen die Drehung der Räder des Karrens mitmachen, derart, dass die Verschlussplatte von der   Beschickungsöflnung   abgehoben und fortbewegt wird, wenn der Karren aus der verschliessenden Stellung herausgeführt wird.

Claims (1)

1. 2. Gichtverschluss für Verbrennungsöfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite des die Verschlussplatte (H) für die Beschickungsöffnung tragenden Karrens eine Verschlussplatte (M) für den oberhalb der Beschickungsöffnung mit einem Zwischenraum, der den Durchtritt des Karrens gestattet, angeordneten Füllrumpf (C) vorgesehen ist.

   3. Gichtverschluss für Verbrennungsöfen nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem in Ausfahrrichtung hinteren Ende des Karrens ein trichterartiger Behälter (L) angebracht ist, der beim ausgefahrenen Karren den Zwischenraum zwischen Füllrumpf und Be- schickungsöf@nung umschliesst und das Gut aus dem Füllrumpf in die Beschickungsöffnung überleitet.

   4. Gichtverschluss für Verbrennungsöfen nach Anspruch 1-3. dadurch gekennzeichnet. dass an dem Füllrumpf um eine Achse (0) drehbar eine in den Trichter (L) hineinragende, bei verschlossenem Ofen durch, den Karren (D) hochgehaltene Wand (N) angeordnet ist, die bei Ausfahren des Karrens nach unten klappt und eine Seitenwand des Trichters (L) darstellt.

   5. Gichtverschluss für Verbrennungsöfen nach Anspruch 1-4. dadurch gekennzeichnet, dass mit der Wand (N) Arme (P) verbunden sind, welche bei Ausfahren des Karrens (D) unter eine Führungsschiene (P) gelangen, wodurch ein Zurückschwingen dieser Anne (P) und somit der mit denselben verbundenen Wand (N) verhindert ist. EMI2.2 geordnet sind.

   8. Gichtverschllss für Verbrennungsöfen nach Anspruch 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen für den Karren als Zahnstangen und die Karrenräder mit Verzahnung ausgebildet sind. um eme sichere Fiihrung des Karrens zu erreichen.