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Vorrichtung zur Sicherung von Brieftaschen u. dgl. gegen Diebstahl und Verlust.
Um Portemonnaies, Brieftaschen, Portefeuilles u. dgl. gegen Diebstahl und Verlust in der Tasche zu schützen, hat man bereits Vorrichtungen vorgeschlagen, die im wesentlichen aus dreh-oder verschiebbaren, gewöhnlich gebogenen Nadeln bestehen, welche von dem Träger nach Einlegen des zu schützenden Gegenstandes in die Tasche so bewegt werden können, dass sie in das Futter der Tasche eindringen und so den Gegenstand festhalten bzw. ein Herausnehmen desselben erst dann ermöglichen, wenn die Nadeln aus dem Taschenfutter wieder herausgezogen worden sind, was gewöhnlich erst nach einer nur dem Träger selbst bekannten Handhabung der die Nadeln bewegenden Vorrichtung, gewöhnlich in Gestalt eines Knopfes, möglich ist.
Man hat weiter für den gleichen Zweck vorgeschlagen, den zu schützenden Gegenstand mit Signalvorrichtungen auszugestalten, die in der Anordnung von KnaMsignalen (gewöhnlich Zündplättchen) bestehen oder die Gestalt von Glocken haben und Läutesignale hervorrufen können.
Hierbei ist indessen zu beachten, dass die Knallsignale ihrer Fcuergefährlichkeit wegen kaum ernsthaft in Betracht kommen können, andererseits die Liiutesignale infolge der hier notwendigen Glocke unverhältnismässig viel Raum einnehmen und somit die Anordnung der Schutzvorrichtung für den Träger lästig machen. Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbesserung dieser bekannten Vorrichtungen. Es kommen gleichzeitig sowohl die Sicherheitsnadeln als auch ein Signal derart zur Anwendung, dass, wenn der in der Tasche befindliche Gegenstand unbefugtcrweise aus der Tasche herausgenommen werden soll, das Signal in Tätigkeit tritt, dennoch aber die Scbutznadeln ihre Sicherungswirkung ausüben, d. h. das Herausnehmen des Gegenstandes selbst unmöglich machen. Hierbei soll indes ein Signal zur Anwendung kommen, welches weder die Feuergefährlichkeit noch den lästige9.
Umfang der bekannten Einrichtungen dieser Art besitzt.
Zur Erreichung des geschilderten Zweckes sind die an sich bekannten Sicherheitsnadeln, die, wie üblich, mittels eines verschiebbaren Geheimknopfes in oder ausser Eingriff mit dem Taschenfutter gehalten werden können, auf einer an dem zu schützenden Gegenstand angeordneten verschiebbaren Platte befestigt. Diese Platte wird mit dem einen Ende durch Federn gegen eine von einem Luftbehälter, z. B. Luftsack ausgehende und in ein entsprechendes durch Luft zu betätigendes Signal ausmündende Leitung gedrückt. Die Einrichtung ist derart getroffen, dass diese Luftleitung gewöhnlich geschlossen ist. der Austritt der Luft also verhindert wird.
Wird jedoch der zu schützende Gegenstand in der Tasche unbefugterweise angehoben, wobei die Schutznadeln das Festhalten des Gegenstandes bewirken, so wird unter dem Einfluss dieser Bewegung eine Relativverschiebung zwischen der genannten Platte und dem Gegenstande herbeigeführt, die eine Freigabe der bisher geschlossenen Luftleitung verursacht, so dass die in dem Luftbehälter, z. B. Luftsacke, vorhandene Luft. nach der Signalvorrichtung strömen und so ein deutlich hörbares Signal veranlassen kann.
Die Erfindung ist auf der Zeichnung veranschaulicht, und zwar ist Fig. 1 eine Vorderansicht der Schutzvorrichtung nach Abnahme der Vorderplatte in Sieherungsstollung, Fig. 2 eine gleiche Ansicht mit einer Abänderung der Schutzvorrichtung in entsicherter Lage, Fig. 3 ein Detail der Absperrung der Signalvorrichtung.
Die an dem in der Rocktasche zu schützenden Gegenstände, z. B. Brieftasche, Portemonnaie usw.. anzubringende Schutz-und Signalvorrichtung besitzt eine Grundplatte 2,
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einer nicht gezeichneten Deckplatte ist eine Platte 6 angeordnet, welche auf der Grundplatte verschiebbar ist und ihrerseits um den Zapfen 7 drehbare Hebel 8 trägt, welche in gebogene Nadeln
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sie innerhalb des aus der Grundplatte 2 und der in der Zeichnung nicht dargestellten Deckplatte gebildeten Raumes liegen. Durch Hochziehen oder Zurückbewegen des Knopfes 15 kann also die Sicherungsvorrichtung in oder ausser Tätigkeit gesetzt werden. Die Platte 6, an welcher die Schutznadeln befestigt sind, ist, wie erwähnt, auf der Grundplatte 2 verschiebbar.
An ihrem oberen Ende trägt sie Schienen 6', die an den äusseren Enden bei 611 umgebogen sind und mit diesen auf die Leitung 17'eines an dem zu schützenden Gegenstand befestigten Luftbehälters, z. B. eines Luftsacks 17, einwirken. Diese Leitung mündet an dem freien Ende in eine Signalvorrichtung 19 aus, die durch Druckluft ein laut tönendes Signal erzeugt, jedoch beliebige Ausbildung haben kann. Oberhalb der Leitung 17/befindet sich ein etwa U-förmiger Bügel 4.
Die Platte 6 wird nun durch Federn 5, die einerseits an der Grundplatte 2, andererseits an der genannten Platte 6 befestigt sind, normal nach aufwärts gezogen, derart, dass die umgebogenen Enden 6"der Schienen 6' die Luftleitung 17' in den U-förmigen Bügel 4 eindrücken, hierbei die Leitung selbst ''einknicken und so den Verschluss dieser Leitung veranlassen.
Greifen die Nadeln 9 in das Taschenfutter ein, wie dies Fig. l zeigt, und wird dann unbefugterweise der zu schützende Gegenstand in der Tasche angehoben, so werden auch die Platte 2 und die Deckplatte unter Spannung der Federn 5 angehoben, während die Platte 6 wegen der in das Futter der Rocktasche eingreifenden Haken in Ruhe bleibt. Dies hat zur Folge, dass die Enden 6"aus dem U-förmigen Bügel 4 heraustreten und die Leitung 17'selbst freigeben, wie dies Fig. 3 zeigt, so dass jetzt aus dem Luftsack 17 Luft nach der Signalvorrichtung 19 strömen und hier ein Signal erzeugen kann. Dabei bleibt die ans den Nadeln 9 gebildete Sicherungsvorrichtung nach wie vor in Wirkung, so dass der Gegenstand nach wie vor geschützt bleibt, der Träger aber durch das Signal aufmerksam gemacht wird.
Es besteht die Möglichkeit, die Schutzvorrichtung auch ohne Signalvorrichtung zur Anwendung zu bringen, wie dies Fig. 2 erkennen lässt. Ebenso besteht die Möglichkeit, die konstruktive Ausbildung derSchutzvorrichtung derart abzuändern, dass nicht beim Heben, sondern beim Senken des Knopfes 76 die Nadeln mit dem Taschenfutter ausser Eingriff gebracht werden.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Vorrichtung zur Sicherung von Brieftaschen u. dg !, gegen Diebstahl und Verlust mittels aus der Brieftasche beraustretender und in das Rocktaschenfutter eindringender Nadeln oder
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ais eheimknopf ausgebildeter Knopf (li) durch Schnüre (13) mit den Nadeln oder Haken (9) verbunden ist, die ihrerseits durch eine dazwischen geschaltete Feder (12) mit dem Taschenfutter In Eingriff gebracht werden können.
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Device for securing wallets u. Like. Against theft and loss.
To order purses, wallets, portfolios, etc. Like. To protect against theft and loss in the bag, devices have already been proposed which essentially consist of rotatable or displaceable, usually curved needles, which can be moved by the wearer after the object to be protected has been placed in the bag, that they penetrate into the lining of the pocket and thus hold the object or allow it to be removed only when the needles have been pulled out of the pocket lining again, which is usually only after handling the device that moves the needles, which is known only to the wearer himself, usually in the form of a button, is possible.
It has also been proposed, for the same purpose, to design the object to be protected with signaling devices which consist in the arrangement of KnaM signals (usually ignition plates) or have the shape of bells and can cause ringing signals.
It should be noted, however, that the bang signals can hardly be taken seriously because of their danger of fire, on the other hand the liute signals take up a disproportionate amount of space due to the bell required here and thus make the arrangement of the protective device annoying for the wearer. The present invention relates to an improvement on these known devices. Both the safety pins and a signal are used at the same time in such a way that if the object in the pocket is to be removed from the pocket without authorization, the signal is activated, but the safety pins still have their safety function, i.e. H. make it impossible to remove the item itself. In this case, however, a signal should be used that neither the fire hazard nor the annoying9.
Has the scope of the known devices of this type.
To achieve the described purpose, the per se known safety pins, which, as usual, can be held in or out of engagement with the pocket lining by means of a sliding secret button, are attached to a sliding plate arranged on the object to be protected. This plate is with one end by springs against one of an air tank, for. B. Airbag outgoing and pressed into a corresponding signal to be actuated by air discharging line. The device is made such that this air line is usually closed. the escape of air is thus prevented.
However, if the object to be protected is lifted in the bag in an unauthorized manner, with the protective needles causing the object to be held, then, under the influence of this movement, a relative displacement between the said plate and the object is brought about, which causes the previously closed air duct to be released so that in the air tank, e.g. B. air bags, existing air. can flow to the signaling device and thus cause a clearly audible signal.
The invention is illustrated in the drawing, namely: Fig. 1 is a front view of the protective device after removal of the front plate in Sieherungsstollung, Fig. 2 is the same view with a modification of the protective device in the unlocked position, Fig. 3 is a detail of the locking of the signaling device.
The objects to be protected in the skirt pocket, e.g. B. wallet, purse, etc. to be attached protection and signaling device has a base plate 2,
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a cover plate (not shown) is arranged a plate 6 which is displaceable on the base plate and in turn carries levers 8 which are rotatable about the pin 7 and which in curved needles
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they lie within the space formed by the base plate 2 and the cover plate, not shown in the drawing. By pulling up or moving back the button 15, the safety device can be set in or out of action. The plate 6 to which the protective needles are attached is, as mentioned, displaceable on the base plate 2.
At its upper end it carries rails 6 ', which are bent at the outer ends at 611 and with these on the line 17' of an air tank attached to the object to be protected, for. B. an air bag 17 act. This line opens out at the free end in a signaling device 19, which generates a loud sounding signal by means of compressed air, but can have any design. An approximately U-shaped bracket 4 is located above the line 17 /.
The plate 6 is now pulled normally upwards by springs 5, which are fastened on the one hand to the base plate 2 and on the other hand to the said plate 6, in such a way that the bent ends 6 ″ of the rails 6 'push the air line 17' into the U- Press in the shaped bracket 4, thereby bending the line itself '' and thus causing this line to close.
If the needles 9 engage in the pocket chuck, as shown in FIG. 1, and if the object to be protected in the pocket is then lifted in an unauthorized manner, the plate 2 and the cover plate are also raised under tension of the springs 5, while the plate 6 is due to the hook engaging the lining of the skirt pocket remains at rest. This has the consequence that the ends 6 ″ emerge from the U-shaped bracket 4 and release the line 17's themselves, as shown in FIG. 3, so that air now flows from the airbag 17 to the signaling device 19 and a signal here The safety device formed on the needles 9 remains in effect, so that the object remains protected, but the wearer is made aware of the signal.
It is possible to use the protective device even without a signal device, as can be seen in FIG. 2. There is also the possibility of modifying the construction of the protective device in such a way that the needles are disengaged from the pocket lining not when the button 76 is raised but rather when it is lowered.
PATENT CLAIMS:
1. Device for securing wallets u. dg!, against theft and loss by means of needles protruding from the wallet and penetrating the lining of the jacket pocket or
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A button (left) designed as a single button is connected by cords (13) to the needles or hooks (9), which in turn can be brought into engagement with the pocket lining by an interposed spring (12).