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Die Erfindung bezieht auf einen Behälter für pulverförmiges Schüttgut, wie z. B. Zucker, mit einer eine Ausschüttöffnung aufweisenden Haube und einer in der Haube angeordneten Portionier- kammer.
Behälter für pulverförmiges Schüttgut, insbesondere in Form von Zuckerstreuern, sind in einer grossen Zahl unterschiedlicher Ausbildungen bekannt. Neben einfachen Zuckerstreuer, bei welchen der Behälter mit einem Deckel mit einer oder mehreren Öffnungen versehen sind, sind auch schon Einrichtungen bekannt geworden, mit welchen pulverförmiges Schüttgut, wie z. B. Zucker, portioniert ausgestreut werden kann. Die DE-A 581 365 zeigt in diesem Zusammenhang bereits einen Zuckerstreuer mit einer Kappe, welche neben einer seitlichen Ausschüttöffnung auch eine Mehrzahl kleinerer Öffnungen aufweist, über welche es möglich ist ohne Dosierung Zucker in feinerer Verteilung auszuschütten.
Für die jeweils gewünschte Funktion eines derartigen Zuckerstreuers sind allerdings bestimmte Schwenkwinkel einzuhalten, um zu verhindern, dass unkontrollierter Zucker verstreut wird, sodass die Handhabung derartiger mehrfach nutzbarer Zuckerstreuer aufwendig wird und jedenfalls erklärungsbedürftig ist.
Eine Reihe weiterer Ausbildungen, wie beispielsweise Ausbildungen von Salzfässern mit übereinanderliegenden Kammern, durch eine Trennwand unterteilt sind, sind beispielsweise dem deutschen Patent 294942 zu entnehmen. Auch diese bekannte Einrichtung weist eine seitliche Austrittsöffnung auf, sodass der Streuer nur bei bestimmten Kippbewegungen einwandfrei funktioniert. Konstruktionen, welche, wie die Konstruktion nach dem deutschen Patent 294942 oder nach dem deutschen Patent 232748, enge Verbindungskanäle oder aber kleine Löcher zur Unterteilung von Kammern aufweisen, müssen in der Regel mehrfach geschüttet werden, wobei insbesondere bei hygroskopischem Schüttgut die Gefahr einer Verlegung der Öffnungen relativ hoch wird.
Die Ausbildung nach dem deutschen Patent 679 092 zeigt einen Zuckerstreuer mit zwei Kammern, die über ein Rohr miteinander verbunden sind, wobei ein wegklappbarer Verteilerkegel vorgesehen ist, sodass es möglich ist, dass Schüttgut direkt austritt, wodurch eine Dosierwirkung nicht gegeben ist. Eine Reihe von be-
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kannten Ausbildungen, wie insbesondere die Ausbildung nach dem deutschen Patent 625 361, weist Ventilausbildungen, beispielsweise Ventilkugeln, auf. Auch labyrinthartige Kammern, über welche das Schüttgut beim Schütteln austreten soll, sind beispielsweise in der DE-A 25 57 715 bereits vorgeschlagen worden.
Die Erfindung zielt nun darauf ab einen Behälter der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher sich durch eine besonders einfache Konstruktion auszeichnet und unabhängig von bestimmten Schwenkwinkeln eine zuverlässige Dosierung des Streugutes, insbesondere von Zucker, ergibt. Die Erfindung zielt weiters darauf ab, eine Ausbildung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche sich ohne Verlust von Streugut in einfacher Weise befüllen lässt, sodass eine saubere und verlustfreie Handhabung nicht nur beim Austreuen von Zucker, sondern auch beim Befüllen des Behälters gewährleistet ist.
Zur Lösung dieser Aufgabe besteht der erfindungsgemässe Behälter im wesentlichen darin, dass die Portionierkammer in ihrem dem Behälter zugewandten Bodenteil einen rohrförmigen, zur Ausschüttöffnung weisenden Ansatz aufweist, dessen Achse im wesentlichen konzentrisch zur Achse der Ausschüttöffnung angeordnet ist und dass zwischen Ausschüttöffnung und dem rohrförmigen Ansatz der Portionierkammer eine zum rohrförmigen Ansatz offene und in Richtung zur Ausschüttöffnung geschlossene weitere Kammer angeordnet ist, deren offene Seite einen den Querschnitt des rohrförmigen Ansatzes übersteigenden lichten Querschnitt aufweist.
Dadurch, dass zusätzlich zu einer Portionierkammer eine weitere Kammer vorgesehen ist, und die in der Haube angeordnete Ausschüttöffnung nicht mit der von dem rohrförmigen Ansatz gebildeten Öffnung zum Behälter fluchtet, sondern vielmehr die weitere Kammer zwischengeschaltet ist, lässt sich bei einem einfachen Verschwenken des Behälters immer nur genau die Menge Zucker über die Ausschütt- öffnung austragen, welche jeweils in der Portionierkammer vorrätig ist. Gleichzeitig mit einem derartigen Verschwenken gelangt Zucker aus dem Behälter in die weitere Kammer, wobei dieser in die weitere Kammer gelangende Zucker nach dem Rückschwenken des Behälters in die Portionierkammer gelangt und für den neuerlichen Ausschüttvorgang zur Verfügung steht.
Die Kon-
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struktion ist hiebei besonders einfach, wobei die einfache Konstruktion hinreichende Durchtrittsquerschnitte ermöglicht, welche ein Verstopfen insbesondere im Fall von hygroskopisch m Material hintanhalten. Die Unterteilung in zwei Kammern, welche in besonders einfacher Weise in gesonderten Bauteilen vorgesehen sein können, erlaubt hiebei auch die einfache Öffnung des Behälters, wobei es in diesem Falle genügt den Bauteil mit der weiteren Kammer nach dem Abnehmen des Deckels abzunehmen. Beim Entfernen dieses weiteren Bauteiles mit der weiteren Kammer wird kein Zucker verstreut, da diese Kammer ja in Richtung z r Portionierkammer offen ist, und beim Abnehmen der Haube bzw. der Kammer bereits entleert ist. Die Portionierkammer selbst kann
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ist.
Da die Füllhöhe der Portionierkammer in jedem Falle maximal der axialen Länge des rohrförmigen Ansatzes entspricht, da eine gegebenenfalls grössere Füllhöhe über den rohrförmigen Ansatz wiederum in den Behälter zurückrieselt, kann auch die Portionierkammer ohne Verstreuen von Schüttgut in einfacher Weise vom oberen Rand des Behälters abgenommen werden, sodass ein einfaches Befüllen des Behälter möglich wird.
Mit Vorteil ist die erfindungsgemässe Ausbildung hiebei so getroffen, dass das Volumen der weiteren Kammer gleich oder kleiner dem Volumen der die Portionierkammer bildenden, den rohrförmigen Ansatz konzentrisch umgebenden Ringkammer ist. Eine derartige Dimensionierung der beiden Volumina der weiteren Kammer und der Portionierkammer führt dazu, dass mit jedem Schwenkvorgang immer in etwa diejenige Menge an Schüttgut, insbesondere Zucker, in die weitere Kammer gelangen kann, welche in der Folge auch von der Portionierkammer aufgenommen werden kann.
Durch geeignete Formgebung der weiteren Kammer lässt sich auch ein hinreichend breiter Druchtrittsquerschnitt für das in der Portionierkammer vorrätig gehaltenene pulverförmige Schüttgut gewährleistet, sodass ein Austritt über die Auschüttöffnung ohne Gefahr einer Verstopfung gewährleistet ist, sobald der Behälter neuerlich verschwenkt wird.
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Eine weitere Verbesserung der Sicherheit der Handhabung lässt sich dadurch erzielen, dass der Boden der Portionierkammer von konischen Wänden gebildet ist, welche sich zum Behälter trichterförmig erweitern. Der Boden der Portionierkammer bildet auf diese Weise eine Art Trichter, über welche das pulverförmige Schüttgut in die weitere Kammer gelangen kann, sodass die weitere Kammer rasch und sicher gefüllt wird, während gleichzeitig ein Schüttvorgang über die Ausschüttöffnung erfolgt.
Eine kontruktiv besonders einfache Ausbildung lässt sich dadurch erzielen, dass die weitere Kammer über radiale Stege mit einem Tragring verbunden ist, dessen der Portionierkammer zugewandte Stirnfläche gegen die Stirnfläche der Wand der Portionierkammer durch Aufsetzen der Haube pressbar ist. Eine derartige Ausbildung erlaubt es, die weitere Kammer gemeinsam mit dem Tragring nach Abnehmen der Haube einfach abzunehmen, sodass nurmehr die Portionierkammer vom Rand der Öffnung des Behälters abgenommen werden muss, um eine neuerliche Befüllung ohne Verschütten von Schüttgut zu ermöglichen.
Mit Vorteil ist hiebei die Aussenfläche des Tragringes an die Innenkontur der Haube angepasst, wodurch die Möglichkeit geschaffen wird, gegebenenfalls den Tragring beim Aufschrauben der Haube im Inneren der Haube im Presssitz zu halten. Die Reinigung der einzelnen Kammern und der Haube ist jedoch dann besonders einfach, wenn die einzelnen Bauteile gesondert herausnehmbar sind, was insbesondere dann besonders einfach ist, wenn die Ausbildung so getroffen ist, dass die Haube mit dem Behälter verschraubbar ist und einen einwärts gerichteten Anschlag bzw. Flansch trägt, welcher beim Aufschrauben der Haube mit der der Ausschüttöffnung zugewandten Stirnfläche des Tragringes zusammenwirkt. Der einwärts gerichtete Anschlag bzw.
Flansch der Haube erlaubt es, den Tragring entsprechend gegen die äussere Stirnflächen der Wand der Positionierkammer und damit die Positionierkammer gegen den Hals des Behälters zu verspannen, sodass ein einfacher Zusammenbau der für die Dosierung erforderlichen Bauteile ebenso einfach gelingt, wie das Zerlegen der Bauteile zum Zwecke einer Reinigung. Für die Verspannung der Positionierkammer gegen den Hals des Behälters ist die Aus-
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bildung mit Vorteil so getroffen, dass die positioniert einen in den Hals des Behälters eintauchenden Bereich mit kleinerem Aussendurchmesser aufweist, und dass der an diesen Bereich anschliessende äussere Bereich der Portionierkammer mit grösserem Aussendurchmesser über ringförmige Stirnflächen am Rand des Behälters aufliegt.
Eine derartige Ausbildung erlaubt es, die Portionierkammer unter Zwischenschaltung des Tragringes durch Aufschrauben der Haube an den Rand des Behälters zu pressen.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.
In dieser zeigen Fig. 1 eine erste Ausbildung der erfindungsge- mässen Einrichtung und Fig. 2 einen Schnitt durch eine von der Fig. l abgewandelten Ausbildung der erfindungsgemässen Einrichtung.
In Fig. 1 ist ein Behälter 1 dargestellt, welcher über ein Gewinde 2 mit einer Haube 3 dargestellt ist. Die Haube 3 weist an ihrer dem Behälter 1 abwandten Seite eine Ausschüttöffnung 4 auf. Innerhalb der Haube 3 ist eine Positionierkammer 5 angeordnet, wobei in dem Behälter zuwandten Bodenteil Portionierkammer 5 ein rohrförmiger zur Ausschüttöffnung 4 weisender Ansatz 6 vorgesehen ist. Die Achse des rohrförmigen Ansatzes 6 ist dabei konzentrisch mit der Achse der Ausschüttöffnung 4 angeordnet. Zwischen der Ausschüttöffnung 4 und dem rohrförmigen Ansatz 6 ist eine weitere Kammer 7 vorgesehen, welche in Richtung zur Ausschüttöffnung 4 geschlossen und in Richtung zum rohrförmigen Ansatz 6 offen ausgebildet ist.
Diese weitere Kammer ist über radiale Stege 8 mit einem Tragring 9 verbunden, wobei die der Portionierkammer 5 zugewandte Stirnfläche 10 des Tragringes 9 mit der Stirnfläche 11 der Wand der Portionierkammer 5 fluchtet. Die Portionierkammer 5 weist einen in den Hals des Behälters eintauchenden Bereich 12 mit kleinerem Aussendurchmesser auf, an welchen ein äusserer Bereich 13 mit grösserem Aussendurchmesser anschliesst, wobei der äussere Bereich 12 über eine ringförmige Stirnfläche 14 am Rand des Behälters 1 aufliegt. Die Haube 3 weist an ihrer Innenseite einen Anschlag 15 auf, welcher beim Aufschrauben der
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Haube 3 auf den Behälter 1 mit der der Ausschüttöffnung 4 zugewandten Stirnfläche des Tragringes 9 zusammenwirkt.
Die Aussenfläche des Tragringes 9 sowie die Aussenfläche des Bereiches 13 der Portionierkammer 5 mit grösserem Aussendurchmesser sind dabei an die Innenkontur der Haube 3 angepasst. Nach dem Stürzen des Behälters um 180 in Richtung des Pfeiles 16 gelangt solange Schüttgut vom Behälter 1 durch den rohrförmigen Ansatz 6 bis die Kammer 7 gefüllt ist, wobei nach abermaligem Stürzen des Behälter in die Ausgangsposition das in der Kammer 7 befindliche Schüttgut in die Portionierkammer 5 gelangt. Stürzt man den Behälter wiederum um 180 , so gelangt dieses nunmehr in der Portionierkammer 5 befindliche Schüttgut schliesslich zur Ausschüttöffnung 4. Gleichzeitig gelangt wiederum Schüttgut vom Behälter 1 durch den rohrförmigen Ansatz 6 in der Kammer 7.
In Fig. 2 ist eine von der Fig. 1 abgewandelte Ausbildung des erfindungsgemässen Behälters dargestellt. Für gleiche Teile wurden dabei die Bezugszeichen beibehalten. Der Boden der Portionierkammer 5 ist dabei von einer konischen Wand 17 gebildet, welche sich zum Behälter trichterförmig erweitert. Es wird damit sichergestellt, dass das Schüttgut vollständig aus dem Behälter 1 durch den rohrförmigen Ansatz 6 in die Kammer 7 gelangt, wobei sich keine Ablagerungen an Kanten des Behälters bilden können.
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The invention relates to a container for powdery bulk material, such as. As sugar, with a hood having a dispensing opening and a portioning chamber arranged in the hood.
Containers for powdery bulk material, in particular in the form of sugar spreaders, are known in a large number of different designs. In addition to simple sugar shakers, in which the container is provided with a lid with one or more openings, devices have also become known with which powdery bulk material, such as. B. sugar, can be sprinkled in portions. In this context, DE-A 581 365 already shows a sugar spreader with a cap which, in addition to a lateral pouring opening, also has a plurality of smaller openings through which it is possible to pour out sugar in a finer distribution without metering.
However, certain pivoting angles must be observed for the desired function of such a sugar spreader in order to prevent uncontrolled sugar from being scattered, so that the handling of such reusable sugar spreader becomes complex and in any case requires explanation.
A number of further designs, such as, for example, designs of salt barrels with chambers lying one above the other, are subdivided by a partition, can be found, for example, in German Patent 294942. This known device also has a lateral outlet opening, so that the spreader only works properly with certain tilting movements. Constructions which, like the construction according to the German patent 294942 or the German patent 232748, have narrow connecting channels or small holes for dividing chambers, generally have to be poured several times, with the risk of the openings being displaced, in particular in the case of hygroscopic bulk goods becomes relatively high.
The design according to German patent 679 092 shows a sugar spreader with two chambers which are connected to one another by a tube, a foldable distributor cone being provided, so that it is possible for bulk material to exit directly, as a result of which there is no metering effect. A number of
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Known training, such as training according to the German patent 625 361, has valve training, for example valve balls. Labyrinth-like chambers through which the bulk material is to exit when shaken have already been proposed, for example, in DE-A 25 57 715.
The invention now aims to create a container of the type mentioned, which is characterized by a particularly simple construction and results in a reliable metering of the spreading material, in particular of sugar, regardless of certain pivoting angles. The invention further aims to provide an embodiment of the type mentioned at the outset which can be filled in a simple manner without loss of grit, so that clean and lossless handling is ensured not only when sprinkling sugar, but also when filling the container.
To achieve this object, the container according to the invention essentially consists in the fact that the portioning chamber in its bottom part facing the container has a tubular extension facing the discharge opening, the axis of which is arranged essentially concentrically with the axis of the discharge opening and that between the discharge opening and the tubular extension Portioning chamber is arranged a further chamber open to the tubular neck and closed in the direction of the pouring opening, the open side of which has a clear cross section which exceeds the cross section of the tubular neck.
The fact that, in addition to a portioning chamber, a further chamber is provided, and the dispensing opening arranged in the hood is not aligned with the opening formed by the tubular extension to the container, but rather the further chamber is interposed, can always be achieved by simply pivoting the container only dispense exactly the amount of sugar through the pouring opening that is available in the portioning chamber. Simultaneously with such a pivoting, sugar passes from the container into the further chamber, this sugar reaching the further chamber after pivoting the container back into the portioning chamber and being available for the new pouring process.
The con-
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structuring is particularly simple here, the simple construction permitting sufficient passage cross-sections which prevent clogging, particularly in the case of hygroscopic material. The subdivision into two chambers, which can be provided in a particularly simple manner in separate components, also allows the container to be opened easily, in which case it is sufficient to remove the component with the further chamber after the cover has been removed. When removing this further component with the further chamber, no sugar is scattered, since this chamber is open in the direction of the portioning chamber and is already emptied when the hood or the chamber is removed. The portioning chamber itself can
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is.
Since the filling height of the portioning chamber corresponds in any case to a maximum of the axial length of the tubular attachment, since a possibly greater filling height in turn trickles back into the container, the portioning chamber can also be easily removed from the upper edge of the container without scattering bulk material , so that it is easy to fill the container.
The design according to the invention is advantageously made such that the volume of the further chamber is equal to or less than the volume of the annular chamber forming the portioning chamber and concentrically surrounding the tubular extension. Such a dimensioning of the two volumes of the further chamber and the portioning chamber leads to the fact that with each pivoting process approximately the amount of bulk material, in particular sugar, can get into the further chamber, which can subsequently also be taken up by the portioning chamber.
A suitable shape of the further chamber also ensures a sufficiently wide cross-section for the powdered bulk material in stock in the portioning chamber, so that an exit through the pouring opening is ensured without the risk of clogging as soon as the container is pivoted again.
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A further improvement in the safety of handling can be achieved in that the bottom of the portioning chamber is formed by conical walls which expand in a funnel shape to the container. In this way, the bottom of the portioning chamber forms a kind of funnel, through which the powdery bulk material can enter the further chamber, so that the further chamber is filled quickly and safely, while at the same time a pouring process takes place via the pouring opening.
A structurally particularly simple design can be achieved in that the further chamber is connected via radial webs to a supporting ring, the end face of which facing the portioning chamber can be pressed against the end face of the wall of the portioning chamber by fitting the hood. Such a design makes it possible to easily remove the further chamber together with the support ring after removing the hood, so that only the portioning chamber has to be removed from the edge of the opening of the container in order to enable a new filling without spilling bulk material.
Advantageously, the outer surface of the support ring is adapted to the inner contour of the hood, which creates the possibility of holding the support ring in an interference fit when the hood is screwed on inside the hood. However, cleaning the individual chambers and the hood is particularly easy if the individual components can be removed separately, which is particularly simple if the design is such that the hood can be screwed to the container and an inward stop or Carries flange which cooperates with the end face of the support ring facing the pouring opening when the hood is screwed on. The inward stop or
Flange of the hood allows the support ring to be clamped accordingly against the outer end faces of the wall of the positioning chamber and thus the positioning chamber against the neck of the container, so that a simple assembly of the components required for metering is as easy as disassembling the components for the purpose a cleaning. For the bracing of the positioning chamber against the neck of the container, the
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Formed with advantage so that the positioned has an area that dips into the neck of the container with a smaller outside diameter, and that the outer area of the portioning chamber with a larger outside diameter adjoining this area rests over annular end faces on the edge of the container.
Such a design allows the portioning chamber to be pressed with the interposition of the support ring by screwing the hood onto the edge of the container.
The invention is explained in more detail below on the basis of exemplary embodiments schematically illustrated in the drawing.
1 shows a first embodiment of the device according to the invention and FIG. 2 shows a section through an embodiment of the device according to the invention modified from FIG.
In Fig. 1, a container 1 is shown, which is shown via a thread 2 with a hood 3. The hood 3 has a discharge opening 4 on its side facing away from the container 1. A positioning chamber 5 is arranged within the hood 3, with a portion 6 in the bottom portion portioning chamber 5 facing the container, which is provided with a tubular extension 6 pointing towards the discharge opening 4. The axis of the tubular extension 6 is arranged concentrically with the axis of the discharge opening 4. A further chamber 7 is provided between the discharge opening 4 and the tubular extension 6, which is closed in the direction of the discharge opening 4 and is open in the direction of the tubular extension 6.
This further chamber is connected to a support ring 9 via radial webs 8, the end face 10 of the support ring 9 facing the portioning chamber 5 being aligned with the end face 11 of the wall of the portioning chamber 5. The portioning chamber 5 has a region 12 with a smaller outer diameter which dips into the neck of the container and to which an outer region 13 with a larger outer diameter adjoins, the outer region 12 resting on the edge of the container 1 via an annular end face 14. The hood 3 has on its inside a stop 15, which when screwing the
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Hood 3 on the container 1 cooperates with the end face of the support ring 9 facing the discharge opening 4.
The outer surface of the support ring 9 and the outer surface of the area 13 of the portioning chamber 5 with a larger outer diameter are adapted to the inner contour of the hood 3. After the container has fallen by 180 in the direction of the arrow 16, bulk material from the container 1 passes through the tubular extension 6 until the chamber 7 is filled, and after the container has fallen again into the starting position, the bulk material in the chamber 7 enters the portioning chamber 5 reached. If the container is again overturned by 180, this bulk material now located in the portioning chamber 5 finally arrives at the discharge opening 4. At the same time, bulk material from the container 1 again passes through the tubular extension 6 in the chamber 7.
FIG. 2 shows an embodiment of the container according to the invention modified from FIG. 1. The reference numerals have been retained for the same parts. The bottom of the portioning chamber 5 is formed by a conical wall 17 which widens in a funnel shape to the container. It is thereby ensured that the bulk material gets completely out of the container 1 through the tubular extension 6 into the chamber 7, whereby no deposits can form on the edges of the container.