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Die Erfindung betrifft ein elektrisches/elektronisches Gerät, insbesondere Netzgerät, umfas- send zumindest einen, in eine Normsteckdose einsteckbaren, verschwenkbar am Gehäuse des Gerätes gelagerten Stecker, wobei der Stecker eine an ihm befestigte, vorzugsweise einstückig mit ihm ausgebildete, Verschwenkwelle aufweist, welche in Bohrungen mit geringfügig grösserem Durchmesser als die Verschwenkwelle gelagert ist.
Einen derartigen Aufbau weisen vorwiegend die Gehäuse von sog. Steckernetzgeräten auf Darunter werden Netzgeräte verstanden, deren Gehäuse vereinfacht ausgedruckt die Gestalt überdimensionaler Stecker aufweisen, damit sie neben dem eigentlichen Anschlussstecker, umfas- send einen isolierenden Grundkorper und die Steckkontakte auch die notwendigen elektrischen und/oder elektronischen Bauteile des Netzgerätes zum Erzeugen einer Klein-Wechsel- oder -Gleichspannung aufnehmen können. Daneben werden aber auch andere Kleingeräte, wie z.B. elektrische Insektenfallen, Ladegeräte od. dgl. in der erwähnten Steckerform ausgebildet.
Bei samtlichen derart ausgebildeten Geräten ist es notwendig, den eigentlichen Anschluss- stecker, bestehend aus den Steckkontakten und dem sie haltenden isolierenden Grundkörper, vom ubngen Gehäuse abstehend auszubilden, damit sein Einstecken in eine Steckdose möglich ist Bisher wurde der Anschlussstecker starr am Gehäuse montiert, woraus sich aber der Nachteil ergibt, dass der Anschlussstecker auch dann, wenn das Gerät ausgesteckt ist und transportiert oder gelagert wird, vom Gerätegehäuse absteht. Das Gerät hat dadurch einen relativ grossen Platzbe- darf, was insbesondere bei besonders kleinen, zur Mitnahme auf Reisen konzipierten Netzgeräten von Nachteil ist.
In der DE-C-682 597 ist ein Stecker beschrieben, dessen Steckerstifte mit Walzenkorper ver- bunden sind, wobei die Längsachsen der Steckerstifte und der Walzenkörper normal aufeinander stehen. Die Walzenkörper sind geringfügig, nämlich etwa 10-12 um die Mittellage, verschwenkbar im Isolierstoff-Grundkorper des Steckers gelagert. In diesem Dokument wird ausschliesslich auf einen Stecker, nicht jedoch auf ein elektrisches/elektronisches Gerät Bezug genommen, weshalb dieses Dokument hinsichtlich der Ausführung derartiger Geräte keinerlei Anregungen geben kann
Die DE-A1-33 00 936 beschreibt einen Stecker für wiederaufladbare elektrische Geräte, die einen Akku zur Spannungsversorgung aufweisen. Im Inneren des Steckers ist ein Widerstand und eine Sperrdiode eingebaut, sodass er als Ladegerät für den Akku dienen kann.
Dieser Stecker ist verschwenkbar im Gehäuse des elektrischen Gerätes angeordnet und mittels Verschwenkung in eine Ausnehmung des Gerate-Gehäuses hinein- bzw aus dieser herausschwenkbar Diese Verschwenkbarkeit ist dadurch gelöst, dass der Steckergrundkorper von einem Achsbolzen durch- setzt ist, welcher normal zur von den Steckkontaktstiften aufgespannten Ebene verlauft und um welchen der Stecker verschwenkbar gelagert ist.
Problematisch erweist sich im Zusammenhang mit verschwenkbaren Steckern die Herstellung elektrisch leitender Verbindungen zwischen den Steckkontakten und der Elektrik/Elektronik des Gerätes
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gerät der eingangs erwähnten Art anzugeben, bei welchem diese elektrischen Verbindungen zuverlässig auch bei oftmaligen Verschwenkungen des Steckers hergestellt werden.
Die anzugebende Lösung soll mit moglichst wenigen Bauteilen auskommen sowie einfach fertigbar sein
Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass an der Oberflache der Verschwenkwelle pro Steckkontakt zumindest eine Kontaktflache angeordnet ist, welche Kontaktfläche(n) über innerhalb des Steckers verlaufende Leiterbahnen mit dem jeweiligen Steckkontakt verbunden ist (sind) und an welche(n) jeweils ein mit der Elektrik/Elektronik des Gerates verbundener Schleifkontakt anliegt.
Damit können ausserhalb des Steckers verlaufende und in gesonderten Herstellungsschritten anzubringende, flexible elektrische Verbindungsleitungen zwischen den Steckkontakten und der Elektrik/Elektronik vermieden werden. Durch die Anordnung der Leiterbahnen innerhalb des Steckers können diese als massive, geringe Widerstände aufweisende Bahnen ausgebildet wer- den, sie sind weiters besonders gut gegen Umwelteinflüsse geschützt.
Ein weiteres Merkmal der Erfindung kann sein, dass an der Verschwenkwelle pro Steckkontakt jeweils zwei, sich jeweils lediglich über einen Abschnitt des Verschwenkwellen-Umfanges er- streckende Kontaktflächen vorgesehen sind
Damit stehen die Steckkontakte lediglich in bestimmten Verschwenkwinkeln des Steckers mit den Schleifkontakten in elektrischer Verbindung.
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In diesem Zusammenhang kann vorgesehen sein, dass die Kontaktflächen um 90 bzw um 180 gegenüber den Steckkontakten versetzt angeordnet sind.
Damit kommen bei 90 bzw. 180 iger Verschwenkung des Steckers die Steckkontakte m Ver- bindung mit der Elektrik/Elektronik, welche beiden Verschwenkwinkel ein problemloses, vollständi- ges Einsetzen der Steckkontakte in eine Steckdose ermöglichen.
Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung weist zwei Stecker unterschiedli- cher Steckernorm-Geometrien auf, wobei insbesondere der erste Stecker nach Normnr. EN 50075 und der zweite Stecker nach Normnr. IEC 83 A1-15 ausgebildet ist.
Damit ist das Gerät an Steckdosen verschiedener Normen anschliessbar, was das Gerät zur Verwendung in mehreren Staaten geeignet macht. Trotz dieser mehreren Anschlussmöglichkeiten sind aber durch die erfindungsgemäss vorgesehene Verschwenkbarkeit beider Stecker kleine geometrische Abmessungen und damit eine besonders gute Transportierbarkeit des Gerätes gewährleistet.
Nach eine besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Verschwenkwellen der beiden Stecker beabstandet parallel zueinander verlaufen und dass im Abstand zwischen den Verschwenkwellen im wesentlichen normal zu den Verschwenkwellen verlaufende Schubstangen vorgesehen sind, welche mit ihren stirnseitigen Enden gleichzeitig mit den Verschwenkwellen beider Stecker in Berührung kommen, dass die Verschwenkwellen in den Bereichen, in welchen die stirnseitigen Enden der Schubstangen mit ihnen in Berührung kommen, mit ihrer Längserstreckung parallel zu den Steckkontakten verlaufende Sacklöcher aufweisen, deren Querschnitte geringfügig grösser als die Querschnitte der Schubstangen sind und deren den Kontaktflächen näher gelegenen Wandungsabschnitte von der Wellenoberfläche bis etwa zur Hälfte ihrer Tiefe abgeschrägt verlaufen,
dass die Schubstangen etwa um die Tiefe eines Sacklo- ches länger als der Abstand zwischen den Verschwenkwellen ausgebildet sind und dass Federn vorgesehen sind, welche die Schubstangen bei fluchtend zu den Schubstangen verlaufenden Sacklöchern beiderends jeweils bis etwa in die Hälfte der Tiefe der Sacklöcher hineinragend hal- ten, wobei die Federn durch im wesentlichen normal zu den Schubstangen verlaufende Blattfedern gebildet sind, die einerends an den Schubstangen und andererends an gegenüber den Schub- stangen feststehenden Teilen des Gerätes, wie z. B Gehäuse, Printplatte der Elektrik/Elektronik od. dgl., festgelegt sind.
Durch diese Massnahmen kann auf besonders einfache Weise erreicht werden, dass beim Ver- schwenken eines der beiden Stecker aus der parallel zum Gehäuse verlaufenden Lage der jeweils andere Stecker in dieser Lage verriegelt wird. Die Gefahr, dass durch Ausklappen beider Stecker und Einstecken eines Steckers in eine Steckdose die Steckkontakte des jeweils anderen Steckers unzulässige freiliegende spannungsführende Geräteteile bilden, kann zuverlässig vermieden werden. Die für die Ausbildung der Federn verwendeten Blattfedern sind besonders einfach herzu- stellen und erzeugen die für die erfindungsgemässe Anwendung notwendigen Federkräfte.
Ein weiteres Merkmal der Erfindung kann sein, dass die Schubstangen aus elektrisch leitendem Material gebildet sind und dadurch die Schleifkontakte bilden.
Damit muss nur ein Schleifkontaktpaar für beide Stecker vorgesehen werden, zudem konnen die Schubstangen mit grösserem Querschnitt als übliche blattfederartige Schleifkontakte ausgebil- det werden, sodass die erfindungsgemässen Schubstangen einen verglichen mit herkömmlichen Schleifkontakten niedrigeren ohmschen Widerstand aufweisen.
Als besonders vorteilhaft kann es in diesem Zusammenhang sein, dass die Blattfedern aus elektrisch leitendem Material, vorzugsweise Metall, gebildet und andererends an der Printplatte der Elektrik/Elektronik festgelegt sind
Damit konnen die Blattfedern gleichzeitig zur elektrischen Verbindung der Schubstangen mit der Elektnk/Elektronik verwendet werden, separate, flexible Leitungen für diesen Zweck können somit eingespart werden.
Die Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die beigeschlossenen Zeichnungen, in denen eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemässen Gerätes dargestellt ist, näher erläutert. Dabei zeigt:
Fig.1 das erfindungsgemässe Gerät im Grundriss;
Fig. 2 den Schnitt entlang der in Fig.1 eingezeichneten Linie A-A;
Fig.3den Schnitt entlang der in Fig 1 eingezeichneten Linie B-B;
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Fig.4 den Schnitt entlang der in Fig. 1 eingezeichneten Linie C-C;
Fig.5den Schnitt entlang der in Fig. 1 eingezeichneten Linie A-A bei um 180 verschwenktem Stecker 1 und
Fig. 6 den Schnitt entlang der in Fig.5 eingezeichneten Linie D-D.
Das erfindungsgemässe elektrische/elektronische Gerät umfasst, wie aus den Fig. 1 und 2 hervorgeht, ein Gehäuse 6, welches die Elektrik bzw. Elektronik 7 aufnimmt. Das Gerät ist vorzugsweise ein Netzgerat, kann aber jede beliebige andere Funktion haben. Das Gerät weist weiters zumindest einen, in eine Normsteckdose einsteckbaren Stecker 1,2 auf, der am Gehäuses 6 festgelegt ist.
Die grundsätzliche Idee der Erfindung besteht darin, diesen zumindest einen Stecker 1,2 verschwenkbar am Gehäuse 6 zu lagern. Dafür sind alle bekannten Möglichkeiten der verschwenkbaren Lagerung anwendbar, besonders bevorzugt wird aber am Stecker 1,2 eine Verschwenkwelle 8 befestigt und werden im Gehause 6 Bohrungen 9 vorgesehen, deren Durchmesser geringfügig grösser ist als jener der Verschwenkwelle 8. Die Verschwenkwelle 8 wird mit ihren beiden Endabschnitten in diese Bohrungen 9 eingebracht und damit verschwenkbar in diesen gelagert.
Verschwenkwelle 8 und Stecker 1,2 können einstückig miteinander ausgeführt sein, so wie dies auch beim Ausführungsbeispiel der Zeichnungen der Fall ist. Die Verschwenkwelle 8 umfasst dabei zwei seitlich vom Stecker 1,2 abstehende Wellenstummel, die in erörterter Weise in den Bohrungen 9 gelagert sind
Damit die Elektrik/Elektronik 7 mit dem Netz durch Einstecken des Stecker 1,2 in eine Steckdose verbunden werden kann, müssen die Steckkontakte 1',2' elektrisch mit der Elektrik/Elektronik 7 verbunden sein. Im einfachsten Fall wird diese Verbindung durch flexible Leitungen, die einerends mit den Steckkontakten 1',2' und andererends mit der Elektrik/Elektronik 7 verbunden sind, realisiert.
Eine andere Möglichkeit liegt darin, an der Oberfläche der Verschwenkwelle 8 pro Steckkontakt 1',2' zumindest eine Kontaktfläche 10 anzuordnen, welche Kontaktflächen 10 über innerhalb des Steckers 1,2 verlaufende Leiterbahnen 11 mit dem jeweiligen Steckkontakt 1',2' verbunden sind An diesen Kontaktflächen 10 anliegend sind Schleifkontakte vorgesehen, die mit der Elektrik/Elektronik 7 verbunden sind.
Die Kontaktflächen 10 können dabei als sich über den gesamten Umfang der Verschwenkwelle 8 erstreckende Schleifringe ausgebildet sein, sodass die Schleifkontakte unabhängig von Verschwenkwinkel des Steckers 1,2 in elektrischer Verbindung mit den Steckkontakten 1',2' stehen Die Schleifkontakte können in der beispielsweise in der Motorentechnik üblichen Form als einerends ortsfest eingespannte Blattfedern, deren freie Enden an den Schleifringen anliegen, ausgebildet sein
Bei der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsform sind allerdings pro Steckkontakt 1',2' jeweils zwei, sich jeweils lediglich über einen Abschnitt des Verschwenkwellen-Umfanges erstreckende Kontaktflächen 10 vorgesehen, welche Kontaktflächen 10 um 90 bzw. um 180 gegenüber den Steckkontakten 1',2' versetzt angeordnet sind.
Eine elektrische Verbindung zwischen Steckkontakten 1',2' und Elektrik/Elektronik 7 liegt daher nur bei 90 iger Verschwenkung (vgl. Fig. 2, Fig.4) bzw. bei 180 iger Verschwenkung des Steckers 1,2 (vgl. Fig.5) vor.
Das erfindungsgemasse Gerat ist in erster Linie dazu gedacht, auf Reisen mitgenommen zu werden und als Ladegerät fur Mobiltelefon-Akkus zu dienen Da nicht in allen Staaten der Erde geometrisch gleichartig aufgebaute Steckdosen in Verwendung sind, ist das Gerät mit zwei Steckern 1,2 unterschiedlicher Steckernorm-Geometrien ausgestattet. Beim Gerät der beigeschlossenen Zeichnungen ist der erste Stecker 1 nach Normnr.
EN 50075 und der zweite Stecker 2 nach Normnr IEC 83 A1-15 ausgebildet, womit das Gerät problemlos verwendbar ist in Westeuropa sowie in den USA, welche Erdteile für sehr viele Leute die wichtigsten geschaftlichen Reiseziele sind
Wie eindeutig aus den Zeichnungen hervorgeht, sind beide Stecker 1,2-mit Ausnahme der Gestalt der Steckkontakte 1',2'- gleichartig in der bereits erorterten Weise aufgebaut und verschwenkbar am Gehäuse 6 gelagert
Zum Anstecken des Gerätes wird stets nur einer der beiden Stecker 1,2 gebraucht, während der andere in der Ruhestellung, in welcher er parallel zur Längserstreckung des Gehäuses 6 verlauft, verbleiben kann.
Erfindungsgemäss ist folgender Verriegelungsmechanismus vorgesehen,
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welcher beim Ausklappen eines der beiden Stecker 1,2 den jeweils anderen Stecker 1,2 in seiner Ruhelage arretiert :
Die Verschwenkwellen 8 der beiden Stecker 1,2 sind beabstandet parallel zueinander verlau- fend angeordnet, im Abstand zwischen den Verschwenkwellen 8 sind im wesentlichen normal zu den Verschwenkwellen 8 verlaufende Schubstangen 4 vorgesehen, welche in schlitzartigen Füh- rungen 12 verschiebbar gelagert sind. Wie aus Fig. 3 zu ersehen, sind insgesamt zwei solcher Schubstangen 4 vorhanden, welche beiderseits der Stecker 1,2 liegen. Der dargestellte quadrati- sche Querschnitt der Schubstangen 4 ist nicht erfindungswesentlich und kann durch beliebige andere Querschnittsformen ersetzt werden.
Die stirnseitigen Enden der Schubstangen 4 kommen gleichzeitig mit den Verschwenkwellen 8 beider Stecker 1,2 in Berührung. In den Bereichen, in weichen diese Berührung mit den Ver- schwenkwellen 8 stattfindet, sind in die Verschwenkwellen 8 Sacklöcher 13 eingelassen, deren Querschnitte geringfügig grösser als die Querschnitte der Schubstangen 4 sind. Die Längserstre- ckungen dieser Sacklöcher 13 verlaufen parallel zu den Steckkontakten 1',2'.
Die den Kontaktflächen 10 näher gelegenen Wandungsabschnitte 14 der Sacklöcher 13 verlau- fen von der Wellenoberfläche bis etwa zur Hälfte der Sackloch-Tiefe abgeschrägt. Die Schubstan- gen 4 sind etwa um die Tiefe eines Sackloches 13 länger als der Abstand x zwischen den Ver- schwenkwellen 8. Schliesslich sind Federn 5 vorgesehen, deren Aufgabe es ist, die Schubstangen 4 bei fluchtend zu den Schubstangen 4 verlaufenden Sacklöchern 13 beiderends jeweils bis etwa in die Hälfte der Sackloch-Tiefe hineinragend zu halten.
Die Federn 5 werden vorzugsweise durch im wesentlichen normal zu den Schubstangen 4 ver- laufende Blattfedern gebildet, die einerends an den Schubstangen 4 und andererends an gegen- über den Schubstangen 4 feststehenden Teilen des Gerätes, wie z.B. Gehause 6, Printplatte der Elektrik/Elektronik 7 od. dgl. festgelegt sind.
Das Zustandekommen der bereits erwähnten Arretier-Funktion dieser Schubstangenanordnung lasst sich wie folgt erklären : Wie in Fig.2 mit gepunkteter Linie 15 angedeutet, enden die Schub- stangen 4 wenn beide Stecker 1,2 eingeklappt sind, also parallel zum Gehäuse 6 verlaufen, in der Hälfte der Sackloch-Tiefe. Beim Verschwenken des Stecker 2 im Uhrzeigersinn drückt die schräge Wandoberfläche 14 des Sackloches 13 die Schubstange nach links und verschiebt somit das im Sackloch 13 des anderen Steckers 1 befindliche Schubstangenende tiefer in das Sackloch 13 hinein, bis dieses letztendlich am Sacklochboden anliegt. Dieses linksseitige Schubstangenende kommt somit bei versuchter Verschwenkung des Steckers 1 nicht mehr am schrägen Wandab- schnitt 14, sondern am tangential verlaufenden Abschnitt zur Anlage. Ein Verschwenken des Steckers 1 ist damit nicht mehr möglich.
Das rechtsseitige Ende der Schubstange 4 verlässt bei Verschwenkung des Steckers 2 das Sackloch 13 bzw. seine schräge Wandungsfläche 14 und kommt am Umfang der Verschwenkwelle 8 zur Anlage. Bei 90 iger Verschwenkung des Steckers 2 zeigt sich dann das in Fig.4 dargestellte Bild. Wird der Stecker 2 wieder in seine Ruhelage (=parallel zum Gehäuse 6 verlaufend) zurück- verschwenkt, zentrieren die Federn 5 die verschobenen Schubstangen 4, d.h. richten sie so aus, dass ihre stirnseitigen Enden jeweils in der Hälfte der Tiefe der beiden Sacklocher 13 zu liegen kommen.
Da Stecker 1 und 2 bezüglich der Verschwenkwellen 8 und der Sacklöcher 13 völlig gleichartig aufgebaut sind, ergibt sich bei Verschwenkung des Steckers 1 eine Verschiebung der Schubstan- gen 4 nach rechts (wobei sich "rechts" auf die Darstellung gemäss Fig. 2 bezieht), bei 90 iger Ver- schwenkung von Stecker 1 ergeben sich die Verhältnisse von Fig. 2. Bei weiterer Verschwenkung des Steckers 1 ändert sich an den Schubstangenpositionen nichts mehr, vgl. Fig.5.
Die Schubstangen 4 können aus beliebigem Material gebildet sein, d.h. elektrische Isolatoren oder elektrische Leiter sein. Bei ersterer Variante müssen aber Massnahmen zur elektrischen Verbindung der Steckkontakte 1',2' mit der Elektrik/Elektronik 7 vorgesehen sein. Diese können wie erörtert flexible Leitungen oder an den Kontaktstellen 10 der Verschwenkwellen 8 anliegende Schleifkontakte sein.
Da die Schubstangen 4 zur Erfüllung der eben erörterten Arretierfunktion ohnehin an den Ober- flächen der Verschwenkwellen 8 anliegen müssen, ist es zweckmässig, gleich diese Schubstangen 4 als Schleifkontakte zu verwenden, sie mussen dazu nur aus elektrisch leitendem Material, wie z.B. Kupfer oder Aluminium hergestellt werden Wie aus den Fig. 2, 4,5 hervorgeht, liegt gerade
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dann, wenn ein Ende der Schubstangen 4 an Kontaktflächen 10 anliegt, das andere Ende in einem Sackloch 13.
Die Stecker 1,2 und die Verschwenkwellen 8 müssen ohnehin aus isolierendem Material, vor- zugsweise Kunststoff, gebildet sein, um die in ihnen angeordneten beiden Steckkontakte 1',2' bzw. die Leiterbahnen 11 gegeneinander isoliert zu halten. Damit ergibt sich aber auch, dass die in den Sacklöchern 13 befindlichen, und spannungsbeaufschlagten Schubstangenenden von der Umge- bung isoliert sind.
Bei Verwendung der Schubstangen 4 als Schleifkontakte verbleibt als abschliessendes Problem nur noch die Verbindung der Schubstangen 4 mit der Elektrik/Elektronik 7. Diese Verbindung kann wiederum mittels flexibler Leitungen erfolgen. Es gibt aber ohnehin flexible Bauteile, die einerends mit den Schubstangen 4 verbunden sind, nämlich die Blattfedern 5. Bildet man diese Blattfedern aus elektrisch leitendem Material und legt sie andererends an der Printplatte der Elektrik/Elektronik fest, so ist die notwendige elektrische Verbindung zwischen Schubstangen 4 und der Elektrik/ Elektronik 7 geschaffen.
PATENTANSPRÜCHE :
1 Elektrisches/elektronisches Gerät, insbesondere Netzgerät, umfassend zumindest einen, in eine Normsteckdose einsteckbaren, verschwenkbar am Gehäuse (6) des Gerätes gela- gerten Stecker (1,2), wobei der Stecker (1,2) eine an ihm befestigte, vorzugsweise ein- stückig mit ihm ausgebildete, Verschwenkwelle (8) aufweist, welche in Bohrungen (9) mit geringfügig grösserem Durchmesser als die Verschwenkwelle (8) gelagert ist, dadurch ge- kennzeichnet, dass an der Oberfläche der Verschwenkwelle (8) pro Steckkontakt (1',2') zumindest eine Kontaktfläche (10) angeordnet ist, welche Kontaktfläche(n) (10) über in- nerhalb des Steckers (1,2) verlaufende Leiterbahnen (11) mit dem jeweiligen Steckkontakt (1', 2') verbunden ist (sind) und an welche(n) jeweils ein mit der Elektrik/Elektronik (7) des
Gerätes verbundener Schleifkontakt anliegt.