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Die gegenstandliche Erfindung betrifft eine Stützeinrichtung für Zwischenböden im Innenraum eines Haushalts-Kühlschrankes mit je einen Bolzen aufweisenden Tragteilen, welche in Öffnungen der Kühlschrankwand einsetzbar sind, und mit Mitteln zum Festhalten des Zwischenbodens im Innenraum, wobei die Tragteile eine horizontale Auflageplatte zur Abstützung der seitlichen Ränder des Zwischenbodens und mindestens einen von der Auflageplatte ausgehenden, sich nach oben erstreckenden Schenkel, welcher mit mindestens einer Schrägfläche versehen ist, aufweisen.
Es ist bei Kühlschränken bekannt, im Gehauseinnenraum vorgesehene Zwischenböden durch seitlich angebrachte Rippen zu halten. Eine solche Konstruktion ist jedoch sowohl bezüglich der Reinigung als auch in ästhetischer Hinsicht nicht den Erfordernissen entsprechend. Zudem bedingen derartige Rippen einen relativ grossen Teilungsabstand. Schliesslich müssen beim Transport besondere Vorkehrungen getroffen werden, um die Zwischenböden in ihrer Lage zu sichern.
Aus der EP 582 780 A1 ist ein Tragteil für einen in den Innenraum eines Möbels einsetzbaren Zwischenboden bekannt. Bei dieser Einrichtung wird auf den Randbereich des Zwischenbodens durch federnde Zungen eine Klemmwirkung ausgeübt Da diese Klemmwirkung von der Federkraft der Zungen abhängig ist, kann dies bei Toleranzen in der Dicke des Zwischenbodens zu übermässiger oder zu ungenügender Klemmwirkung führen
Der gegenständlichen Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung für die Abstützung von Zwischenböden zu schaffen, durch welche eine sichere Fixierung im Innenraum des Gerätes sowohl gegen ein Anheben nach oben als auch gegen ein unbeabsichtigtes Herausfallen nach vorne gewährleistet ist. Zudem soll diese Stützeinnchtung ästhetisch ansprechend sein und soll sie sich bei Bedarf leicht entriegeln lassen.
Diese Aufgaben werden erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Schenkel federnd ausgebildet ist, dass das untere Ende der Schrägfläche in einen Hakenteil mit einer querverlaufenden Sperrkante übergeht, wodurch der Schenkel beim Aufsetzen des Zwischenbodens federnd nach aussen gedrückt wird und nach dem Aufliegen des Zwischenbodens auf der Auflageplatte in die ursprüngliche Lage zurückfedert, wobei die Sperrkante den Rand des Zwischenbodens übergreift und dass weiters zur Verhinderung einer Bewegung des Zwischenbodens entgegen der Einschubrichtung an dessen Unterseite mindestens ein vorstehender Anschlag vorgesehen ist, welcher mit einem an der Stirnseite vorgesehenen, federnden Sperrteil zusammenwirkt.
Vorzugsweise ist an den beiden dem Innenraum zugewandten Seitenflächen des Zwischenbodens je eine Druckfeder vorgesehen. Dabei bildet vorzugsweise die Druckfeder, welche als federnde Zuge ausgebildet ist, einen integrierenden Bestandteil des aus einem Kunststoff hergestellten Randes des Zwischenbodens.
Da sich die Sperrkante des Hakenteils bei eingesetztem Zwischenboden über den Rand erstreckt, wird eine Aufwärtsbewegung des Zwischenbodens verhindert. Das Aufsetzen eines Zwischenbodens auf die Tragteile ist deshalb in einfacher Weise möglich, da der federnde Schenkel unter dem Einfluss des auf die Schrägflächen wirkenden Abwartsdruckes ein Einrasten bewirkt.
Ein Herausziehen oder Herausfallen des Zwischenbodens nach vorne wird dadurch verhindert, dass der Zwischenboden mit einem vorstehenden Anschlag versehen ist, welcher an einen manuell entriegelbaren Sperrteil anliegt
Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen-
Fig. 1 einen Haushalts-Kühlschrank mit geöffneter Tür, in welchen mehrere Zwischenböden eingesetzt sind, in perspektivischer Darstellung,
Fig 2 einen Zwischenbodenteil und einen diesem zugeordneten Tragteil, in perspektivischer
Darstellung, und
Fig. 3 einen mit einem Zwischenboden zusammenwirkenden Tragteil, in perspektivischer
Darstellung.
Der in Fig 1 dargestellte Haushalts-Kühlschrank 1, welcher eine um eine vertikale Drehachse schwenkbare Tür 2 aufweist, ist mit einem Innenraum 3 ausgebildet, in welchem mehrere Zwischenböden 4 eingesetzt sind. Die Zwischenböden 4 sind an beiden Seitenrändern frontseitig durch Tragteile 5 abgestützt. Die Abstützung der Zwischenböden 3 an der Rückseite des Innen- raumes 3 erfolgt in Schlitzen 32, welche sich in einem Eckbereich des Kühlschrankes 1 befinden.
Die Tragteile 5 sind mittels Bolzen in Bohrungen 22 eingesetzt, welche an der Innenwand des
Kühlschrankes 1 vorgesehen sind.
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Der in Fig. 2 dargestellte, vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Tragteil 5 ist mit einer horizontalen Auflageplatte 10 und mit einem zylindrischen Bolzen 12, mit welchem er in eine Bohrung 22 einsetzbar ist, ausgebildet. Von der Auflageplatte 10 erstrecken sich zwei federnde Schenkel 14 nach oben, an deren oberen Enden ein mit einer Schrägfläche 18 ausgebildeter Hakenteil 16 vorgesehen ist. Zwischen den Schenkeln 14 befinden sich zwei vertikale Anschlagrippen 20. Der Hakenteil 16 ist mit einer Sperrkante 28 ausgebildet.
Wie dies weiters aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich ist, ist der Rand 24 des Zwischenbodens 4 zur Anlage auf der Auflageplatte 10 bestimmt. Dabei wirkt der Tragteil 5 zudem mit einem leistenförmigen Anschlag 26 zusammen, welcher von der Unterseite des Randes 24 nach unten abragt.
Durch diesen Anschlag 26 wird ein Herausziehen des Zwischenbodens 4 aus dem Innenraum 3 verhindert. Der Anschlag 26 kann mit dem Rand 24 einstückig ausgebildet sein oder kann einen von diesem gesonderten Teil bilden
In Fig. 2 sind weiters auch die in einem Wandteil 34 des Kühlschrankes 1 vorgesehenen Schlitze 32 dargestellt.
Das Einsetzen eines Zwischenbodens 4 erfolgt derart, dass dieser vorerst in die Schlitze 32 mit leichter Schräglage nach oben eingesetzt wird. Hierauf wird der Zwischenboden 4 nach unten verschwenkt, wobei er an die Schrägflächen 18 zur Anlage kommt. Durch einen leichten Druck nach unten bewegt sich der Hakenteil 16 nach aussen, worauf der Zwischenboden 4 auf der Auflageplatte 10 zur Auflage kommt. Hierauf federt der Hakenteil 16 zurück, wobei er mit seiner Sperrkante 28 den Zwischenboden 4 übergreift. Dabei verbleibt zwischen der Sperrkante 28 und dem Rand 24 des Zwischenbodens 4 ein geringer Zwischenraum.
Das Entriegeln des Zwischenbodens 4 zum Herausnehmen erfolgt derart, dass der Hakenteil 16 von Hand nach aussen gedrückt wird und gleichzeitig der Zwischenboden 4 etwas angehoben wird.
Um das seitliche Spiel des Zwischenbodens 4 gegenüber der Innenwand des Kühlschrankes 1 aufzuheben und weiters diesen zu zentrieren, sind weiters auf beiden Schmalseiten 27 des Zwischenbodens 4 Druckfedern vorgesehen, welche durch federnde, mit dem Rand 24 des Zwischenbodens 10 verbundene Zungen 30 gebildet sind. Vorzugsweise sind die federnden Zungen 30 und der Rand 24 des Zwischenbodens durch einen einstückigen Kunststoffteil gebildet.
PATENTANSPRÜCHE:
1. Stützeinrichtung (5) für Zwischenböden (4) im Innenraum eines Haushalts-Kühlschrankes (1) mit je einen Bolzen (12) aufweisenden Tragteilen (5), welche in Öffnungen (22) der
Kühlschrankwand einsetzbar sind, und mit Mitteln zum Festhalten des Zwischenbodens (4) im Innenraum (3), wobei die Tragteile (5) eine horizontale Auflageplatte (10) zur Abstüt- zung der seitlichen Ränder (24) des Zwischenbodens (4) und mindestens einem von der
Auflageplatte (10) ausgehenden, sich nach oben erstreckenden Schenkel (14), welcher mit mindestens einer Schrägfläche (18) versehen ist, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (14) federnd ausgebildet ist, dass das untere Ende der Schrägfläche (18) in einen Hakenteil (16) mit quer verlaufender Sperrkante (28) übergeht, wodurch der Schen- kel (14) beim Aufsetzen des Zwischenbodens (4)
federnd nach aussen gedrückt wird und nach dem Aufliegen des Zwischenbodens (4) auf der Auflageplatte (10) in die ursprüng- liche Lage zurückfedert, wobei die Sperrkante (28) den Rand (24) des Zwischenbodens (4) übergreift und dass weiters zur Verhinderung einer Bewegung des Zwischenbodens (4) entgegen der Einschubrichtung an dessen Unterseite mindestens ein vorstehender An- schlag (26) vorgesehen ist, welcher mit einem an der Stirnseite des Tragteiles (5) vorgese- henen, federnden Sperrteil (30) zusammenwirkt.