AT407333B

AT407333B - Möbelbeschlag

Info

Publication number: AT407333B
Application number: AT0075997A
Authority: AT
Original assignee: Blum Gmbh Julius
Priority date: 1997-05-02
Filing date: 1997-05-02
Publication date: 2001-02-26
Also published as: ITBZ980004U1; ES1040104U; IT246281Y1; DE29806466U1; ES1040104Y; ATA75997A

Description

AT 407 333 B

Die Erfindung bezieht sich auf einen Möbelbeschlag, insbesondere Verbindungsbeschlag mit mindestens einem Dübel, einem Spreizteil für den Dübel und einem Besch lag körper, wobei der Spreizteil durch Kippen des Beschlagkörpers um eine senkrecht zur Längsachse des Dübels verlaufende Achse in die Spreiz- bzw. Lösestellung bringbar ist, mit einer den Beschlagkörper 5 umgebenden Hülse, die am Beschlagkörper verdrehbar und/oder verschiebbar ist.

Ein derartiger Möbelbeschlag ist aus den deutschen Gebrauchsmustern 295 07 322 und 295 18 690 sowie aus der EP 0 698 357 A1 bekannt. Im Falle des deutschen Gebrauchsmusters 295 18 690 und der EP 0 698 357 dient die Hülse dazu, den Beschlagkörper teilweise zu verdecken. Sie hat also eine rein optische Funktion. Das deutsche Gebrauchsmuster 295 07 322 zeigt io eine Blendeneinstellvorrichtung, wobei ein Verstellteil für die Blende in eine Reling aufgeschraubt ist. Die den Verstellteil und teilweise die Reling umgebende Hülse dient als Abdeckung, aber auch als Handgriff zum Verdrehen des Verstellteiles.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen werkzeuglos montierbaren und demontierbaren Verbindungsbeschlag der eingangs erwähnten Art zu verbessern. Insbesondere soll gewährleistet sein, 15 daß sich der Beschlag nicht unbeabsichtigt vom Möbelteil löst.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Beschlagkörper und der Spreiz-teii mittels der Hülse in der Spreizstellung arretierbar sind.

Ein erfindungsgemäßer Möbelbeschlag ist besonders vorteilhaft dann einzusetzen, wenn damit frei von einem Möbeiteil abstehende Teile montiert werden sollen. Durch die erfindungsgemäße 20 Hülse wird verhindert, daß es zu einem ungewünschten Kippen des Beschlagkörpers und damit zu einem unbeabsichtigten Lösen des Möbelbeschlages kommen kann.

Der erfindungsgemäße Möbelbeschlag eignet sich besonders zur Montage von Griffen an Schubladen oder Schranktüren sowie zur Montage von Unterteilungsbolzen oder Unterteilungs-bügeln in Schubladen. 25 Vorteilhaft ist vorgesehen, daß die Hülse in der Arretierstellung den Dübel umfangsseitig umfaßt, wobei der Dübel wiederum vorteilhaft umfangsseitig mit mindestens einer Rille versehen ist, in die mindestens ein an der Innenwand der Hülse ausgebildeter Vorsprung ragt.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der Beschlagkörper zylindrisch ausgeführt und mit einem Außengewinde versehen ist, wobei die Hülse mit einem korrespondie-30 renden Innengewinde auf den Beschlagkörper aufschraubbar ist.

Um das Kippen von besonders kurzen Beschlagkörpern zu erleichtern, ist in einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, daß am Beschlagkörper ein Sitz für einen abnehmbaren Hebel ausgebildet ist.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der Zeichnungen 35 beschrieben.

Die Fig. 1 zeigt ein Schaubild eines Möbels, bei dem der erfindungsgemäße Möbelbeschlag ersetzbar ist; die Fig. 2 und 3 zeigen eine Seitenansicht und ein Schaubild eines Möbels, wobei der erfindungsgemäße Möbelbeschlag in einem Möbelteil eingesetzt, aber in der unverspreizten Stellung 40 gezeigt ist; die Fig. 4 zeigt ein Schaubild des erfindungsgemäßen Möbelbeschlages in der gespreizten und in der arretierten Stellung; die Fig. 5 und 6 zeigen je einen Längsschnitt durch den erfindungsgemäßen Möbelbeschlag in der gespreizten und arretierten Stellung; 45 die Fig. 7 zeigt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Möbelbeschlages während des Einsetzens in einen Möbelteil; die Fig. 8 zeigt einen Schnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Möbelbeschlages in der verspreizten, aber nicht arretierten Stellung; die Fig. 9 zeigt einen Axialschnitt durch den erfindungsgemäßen Möbelbeschlag in der verso spreizten und arretierten Stellung; und die Fig. 10 bis 18 zeigen Schaubilder und Seitenansichten verschiedener Möbelteile, wobei der erfindungsgemäße Möbelbeschlag als Verankerungselement eingesetzt ist.

In der Fig. 1 ist der Möbelkorpus mit dem Bezugszeichen 1 und die Schublade mit dem Bezugszeichen 2 bezeichnet. 55 Mit dem erfindungsgemäßen Möbelbeschlag 6 können beispielsweise Griffe 3, 28, Unter- 2

Claims

AT 407 333 B teilungsbolzen 4 (Fig. 11) oder Unterteilungsbügel 5 (Fig. 10) an bzw. in der Schublade 2 befestigt sein, aber auch Relinge 34 und Verbindungsstreben 33 jeder Art (Fig. 12,13). Jeder Möbelbeschlag 6 weist einen Dübel 7 auf, der in einen Möbelteil 16, beispielsweise die Frontblende oder den Schubladenboden eingesetzt ist. Die Dübel 7 sind vorzugsweise aus Kunststoff gespritzt. In den Dübeln 7 befinden sich Spreizteile 10, die als Zapfen mit konischen Enden ausgeführt sind. Die Spreizteile 10 sind über eine Achse 11 mit den Flanschen 12 des Beschlagkörpers 13 verbunden. Die Flansche 12 weisen je eine gerundete Ecke auf. Befindet sich der Beschlagkörper 13 in der in den Fig.
2 und 3 gezeigten gekippten Stellung, d.h. er ist etwa senkrecht zu den Dübeln 7 ausgerichtet, dann sind die Spreizteile 10 gelöst und der gesamte Möbelbeschlag 6 kann mit dem Dübel 7 in die Bohrung 15 im Möbelteil 16 eingesetzt werden. Wird der Beschlagkörper 13 in die in den Fig. 4 und 5 gezeigten Funktionsstellung gekippt, werden die Spreizteile 10 über die Flansche 12 angezogen und die Dübel 7 werden innerhalb der Bohrungen 15 verspreizt. Damit der Beschlagkörper 13 nicht unbeabsichtigt gekippt und somit der Dübel 7 aus dem Möbelteil 16 herausgezogen werden kann, ist die erfindungsgemäße Hülse 20 vorgesehen. Die Hülse 20 umgibt den vorzugsweise zylindrisch ausgeführten Beschlagkörper 13 und eventuell einen am Beschlagkörper 13 befestigten Beschlagteil 17. Um den Beschlagkörper 13 zu arretieren, wird die Hülse 20, die sich zuvor in der in der Fig. 5 gezeigten Position befand, über den Beschlagkörper 13 zum Möbelteil 16 geschoben oder gedreht, bis sie mit ihrem Rand 18 unmittelbar am Möbelteil 16 anliegt. Dabei umfaßt die Hülse 20 den aus dem Möbelteil 16 herausragenden Abschnitt 19 des Dübels 7. Im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 6 ist der aus dem Möbelteil 16 herausragende zylindrische Abschnitt 19 des Dübels 7 mit einer umfangsseitig verlaufenden Rille 21 versehen. In die Rille 21 ragt in der Arretierstellung der Hülse 20 ein an der Innenwand der Hülse 20 ausgebildeter Vorsprung 22. Der Vorsprung 22 hält die Hülse 20 in ihrer Arretierstellung und verhindert ein unbeabsichtigtes Zurückziehen der Hülse 20. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 6 ist die Hülse 20 mit einem hinter dem Vorsprung 22 befindlichen zweiten Vorsprung 23 versehen, der hinter dem freien Ende des Dübels 7 nach innen vorspringt. Besonders kurze Beschlagkörper 13 sind wie in den Fig. 7 und 8 gezeigt vorteilhaft mit einem Sitz 24 für einen Hebel 25 versehen. Der Hebel 25 ist auf den Beschlagkörper 13 aufsteckbar oder in eine Bohrung, die den Sitz 24 bildet, einsteckbar und erleichtert es besonders kurze Beschlag-körper 13 zu kippen. Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 8 und 9 ist der Beschlagkörper 13 mit einem Außengewinde 26 versehen, auf das die als Griff 28 ausgebildete Hülse 20 mittels eines korrespondierenden Innengewindes 27 aufschraubbar ist. Der erfindungsgemäße Möbelbeschlag 6 ist insbesondere dann vorteilhaft einsetzbar, wenn Beschlagteile zu montieren sind, die nur an einer Seite im Möbelteil verankert sind, beispielsweise die in den Fig. 1 und 10 gezeigten Griffe 3, der Knopfgriff 28 der Fig. 9, die Unterteilungsbügel 5 der Fig. 10 und die Unterteilungsbolzen 4 der Fig. 11 sowie Geschirraufhänger 29 der Fig. 14, 15, Handtuchhalter 30 der Fig. 15 oder Halter 31 für Ablagebretter 32 der Fig. 17,18. Die Hülse 20 kann sowohl konisch als auch zumindestens im Bereich ihres dem Dübel 7 zugewandten Randes polygonal ausgeführt sein. PATENTANSPRÜCHE: 1. Möbelbeschlag, insbesondere Verbindungsbeschlag mit mindestens einem Dübel, einem Spreizteil für den Dübel und einem Beschlagkörper, wobei der Spreizteil durch Kippen des Beschlagkörpers um eine senkrecht zur Längsachse des Dübels verlaufende Achse in die Spreiz- bzw. Lösestellung bringbar ist, mit einer den Beschlagkörper umgebenden Hülse, die am Beschlag körper verdrehbar und/oder verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlagkörper (13) und der Spreizteil (10) mittels der Hülse (20) in der Spreizstellung arretierbar sind.
3 AT 407 333 B 2. Möbelbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (20) in der Arretierstellung mit ihrem zum Dübel (7) zeigenden Rand am Möbelteil (16), in dem der Dübel (7) eingesetzt ist, oder an einer Stirnfläche des Dübels (7) anliegt. 3. Möbelbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (20) in der Arretierstellung den Dübel (7) umfangsseitig umfaßt.
4. Möbelbeschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Dübel (7) umfangsseitig mit mindestens einer Rille (21) versehen ist, in die mindestens ein an der Innenwand der Hülse (20) ausgebildeter Vorsprung (22) eingreift. (Fig. 6)
5. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (20) konisch ausgeführt ist.
6. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (20) wie an sich bekannt zumindestens im Bereich ihres dem Dübel (7) zugewendeten Randes polygonal ausgeführt ist.
7. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (20) den Beschlagkörper (13) kappenartig umgibt.
8. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlagkörper (13) zylindrisch ausgeführt und mit einem Außengewinde (26) versehen ist und die Hülse (20) mit einem korrespondierenden Innengewinde (27) auf den Beschlagkörper (13) aufschraubbar ist. (Fig. 8, 9)
9. Möbelbeschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (20) als Griff (28) ausgeführt ist.
10. Möbelbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenwand der Hülse (20) zwei axial versetzte Vorsprünge (22,23) vorgesehen sind. (Fig. 6)
11. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß am Beschlagkörper (13) ein Sitz (24) für einen abnehmbaren Hebel (25) ausgebildet ist. (Fig. 7)
12. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlagkörper (13) mit Unterteilungsbolzen (4) oder Unterteilungsbügeln (5) für die Unterteilung einer Schublade (2) verbunden ist. (Fig. 10,11) HIEZU 10 BLATT ZEICHNUNGEN 4