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Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere ein Eckteil einer Sitzgarnitur, mit einem Gestell, an dem zumindest ein Sitzpolster und zwei Rückenpolster angeordnet sind, wobei die Rückenpolster um im wesentlichen aufrecht verlaufende Achsen verschwenkbar sind.
Ein derartiges Sitzmöbel ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 94 12 464 U1 bekannt.
Bei diesem Sitzmöbel lassen sich die beiden Rückenpolster um aufrecht verlaufende Achsen ver- schwenken, die an den einander zugewandten Aussenseiten der Rückenpolster angeordnet sind.
Hierdurch ist zwar ein flexibles Sitzmöbel geschaffen, jedoch wird der zwischen den beiden Rückenpolstern gebildete Winkel mit zunehmender Verschwenkung immer spitzer, so dass sich nicht stets eine bequeme Lage für den Benutzer ergibt, da dieser beim Sitzen in Richtung der Schwenkachsen gedrängt wird.
Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Sitzmobel der eingangs genannten Art zu schaffen, mit dem sowohl im verschwenkten als auch im nicht verschwenkten Zustand eine bequeme Sitzposition geschaffen ist.
Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch, dass die Schwenkachsen an den von einander abgewandten Aussenseiten der verschwenkbaren Rückenpolster angeordnet sind, und dass die beiden verschwenkbaren Rückenpolster in ihrer nicht verschwenkten Lage durch ein gestellfestes Rückenpolster beabstandet sind, wodurch eine geschlossene Rückenpolsterfläche gebildet wird. Erfin- dungsgemäss lassen sich die beiden Rückenpolster zum Einstellen einer bequemen Sitzlage verschwenken, wobei der zwischen den beiden Rückenpolstern gebildete Winkel mit zunehmendem Öffnungsgrad stumpfer wird. Hierdurch ergibt sich mit zunehmendem Verschwenken der Rückenpolster keine Verschlechterung der Sitzlage.
Da die beiden Rückenpolster in ihrer nicht verschwenkten Lage ferner durch ein gestellfestes Rückenpolster beabstandet sind, ergibt sich auch in dieser Lage eine geschlossene, d. h durchgehende Rückenpolsterfläche. Dies ermöglicht einerseits auch bei nicht verschwenkten Rückenpolstern ein bequemes Sitzen. Andererseits lässt sich durch das gestellfeste Rückenpolster zwischen den beiden verschwenkbaren Rückenpolstern ein Übergangsbereich im Bereich des Eckwinkels schaffen, der keine grossen Knicke aufweist.
Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen beschrieben.
Nach einer ersten Ausführungsform können die beiden verschwenkbaren Rückenpolster in ihrer vollständig verschwenkten Lage ebenfalls eine geschlossene Rückenpolsterfläche bilden.
Hierdurch ergibt sich der grosse Vorteil, dass im Bereich des Eckteils auch bei nach vorne verschwenkten Rückenpolstem eine geschlossene Ruckenpolsterfläche vorliegt, die näher zu dem vorderen Sitzrand des Sitzmöbels beabstandet ist. Hierdurch können sich im Bereich des Eckteils mehrere Personen nebeneinander setzen, ohne dass die in der Mitte sitzende Person hinter sich einen Spalt vorfindet oder - wie bei herkömmlichen Eckteilen - sich wesentlich weiter hinten anlehnen muss.
Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind die Rückenpolster jeweils mit einem Rasterbeschlag versehen, der ein Arretieren des jeweiligen Rückenpolsters in unterschiedlichen Schwenkpositionen ermöglicht. Hierdurch lässt sich das erfindungsgemässe Sitzmöbel variabel einstellen, wobei in jeder Stellung gewährleistet ist, dass die Rückenpolster fixiert sind. Durch eine unabhängige Verstellmöglichkeit für beide Rückenpolster lässt sich das Sitzmöbel flexibel an die unterschiedlichen Bedürfnisse verschiedener Benutzer anpassen.
Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist in dem Sitzmöbel ein ausziehbares Fussteil vorgesehen, dessen Längsachse vorzugsweise durch die Symmetrieebene des Sitzmöbels verläuft. Hierdurch lässt sich ein Eckteil einer Sitzgarnitur in seiner Symmetrieebene verlängern. Dies hat den Vorteil, dass das erfindungsgemässe Eckteil bei verschwenkten Rückenpolstern durch das Fussteil verlängert werden kann, wodurch z. B. zwei Personen nebeneinander im Bereich des Eckteils bequem Platz finden, um beispielsweise fernzusehen.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Auflagefläche des Fussteils im ausgezogenen Zustand im wesentlichen mit der Sitzfläche des Sitzpolsters fluchtet und sich unmittelbar an diese anschliesst.
Hierdurch ergibt sich eine bequeme Liegefläche ohne störende Zwischenbereiche.
Das Fussteil kann auf einem Zusatzgestell befestigt sein, welches aus dem Sitzmöbel herausziehbar ist Sofern das Fussteil in dem Zusatzgestell versenkbar ist, lässt sich dieses
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platzsparend und auf einfache Weise aus dem Sitzmöbel herausschieben und in dieses zurückführen.
Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand einer vorteilhaften Ausführungsform rein beispielhaft und unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemässen Sitzmöbels mit vollständig verschwenkten Rückenpolstern und herausgezogenem Fussteil; und
Fig. 2 eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform, die ähnlich zu dem Sitzmöbel von Figur 1 ist, wobei das Sitzpolster zur besseren Darstellung weggelassen ist.
Das in den Figuren dargestellte Sitzmöbel, im vorliegenden Fall ein Eckteil einer Sitzgarnitur, besteht aus einem Grundgestell 10, an dem ein Sitzpolster 12 sowie zwei verschwenkbare Rückenpolster 14 und 16 befestigt sind. Die beiden Rükkenpolster sind mittels Scharnieren 18 bzw. 20 um im wesentlichen aufrecht verlaufende Achsen verschwenkbar. Hierbei sind die Achsen an den von einander abgewandten Aussenseiten der verschwenkbaren Rückenpolster, d. h. an den Aussenseiten des Eckteils angeordnet. In ihrer nicht verschwenkten Lage sind die beiden verschwenkbaren Rückenpolster 14 und 16 durch ein gestellfestes Rückenpolster 22 mit linsenförmigem Querschnitt beabstandet, so dass eine geschlossene Rückenpolsterfläche gebildet wird.
Wie Figur 1 zeigt, bilden die beiden verschwenkbaren Rückenpolster 14,16 in ihrer vollständig verschwenkten Lage ebenfalls eine geschlossene Rückenpolsterfläche Bei der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform ist im dargestellten Zustand ein geringer Spalte zwischen den beiden Rückenpolstern 14 und 16 vorhanden. Die Polster lassen sich jedoch ebenfalls soweit verschwenken, dass eine durchgehende Rückenpolsterfläche gebildet wird.
Beide Rückenpolster 14,16 sind jeweils mit einem Rasterbeschlag 24,26 versehen, der ein Arretieren der Polster in unterschiedlichen Schwenkpositionen ermöglicht.
Wie insbesondere Figur 2 zeigt, bildet das erfindungsgemässe Sitzmöbel sowohl bei nicht verschwenkten Rückenpolstern wie auch bei vollständig verschwenkten Rückenpolstern 14 und 16 eine kontinuierliche Rückenpolsterfläche ohne starke Knicke oder Unstetigkeiten. Die Anordnung ist so getroffen, dass die nicht verschwenkten Rückenpolster unter einem Winkel zueinander stehen, die vollständig verschwenkten Polster zusammen jedoch annähernd eine gerade Fläche bilden.
Das erfindungsgemässe Sitzmöbel ist ferner mit einem ausziehbaren Fussteil 28 versehen, das mittig in dem Sitzmöbel angeordnet ist, d. h. die Längsachse des Fussteiles verläuft durch die vertikale Symmetrieebene des Sitzmöbels. Das Fussteil 30 ist auf einem Zusatzgestell 32 (Figur 2) befestigt, das aus dem Grundgestell 10 des Sitzmöbels herausziehbar ist. Das Fussteil 28 ist femer in das Zusatzgestell 32 versenkbar. Im herausgezogenen Zustand fluchtet die Auflagefläche 30 des Fussteils 28 mit der Sitzfläche des Sitzpolsters 12 und schliesst sich unmittelbar, d. h. ohne Zwischenraum, an diese an. Zum Hineinfahren des Fussteils 28 wird zunächst das Sitzpolster 12 im Bereich des Fussteils 28 leicht angehoben und anschliessend wird auf das Fussteil 28 gedrückt.
Hierdurch senkt sich das Fussteil innerhalb des Zusatzgestelles 32 ab und lässt sich in das Grundgestell 10 des Sitzmöbels hineinschieben.
Wie insbesondere Figur 2 zeigt, bilden diejenigen Seiten des Sitzmöbels, die sich seitlich an das Fussteil 28 anschliessen, einen rechten Winkel. Hierdurch lässt sich eine rechtwinklig angeordnete Sitzgarnitur bilden.
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The present invention relates to a piece of seating furniture, in particular a corner part of a seating set, with a frame on which at least one seat cushion and two back cushions are arranged, the back cushions being pivotable about substantially upright axes.
Such seating is known from German utility model DE 94 12 464 U1.
With this seating furniture, the two back cushions can be pivoted about upright axes which are arranged on the mutually facing outer sides of the back cushions.
This creates a flexible piece of seating furniture, but the angle formed between the two back cushions becomes increasingly acute with increasing pivoting, so that there is not always a comfortable position for the user, since he is pushed in the direction of the pivot axes when sitting.
It is the object of the present invention to create a seating furniture of the type mentioned at the beginning, with which a comfortable sitting position is created both in the pivoted and in the non-pivoted state.
This object is achieved by the features of claim 1 and in particular by the fact that the pivot axes are arranged on the outer sides of the pivotable back cushions facing away from one another, and that the two pivotable back cushions are spaced apart in their non-pivoted position by a back cushion fixed to the frame, so that a closed back cushion surface is formed. According to the invention, the two back cushions can be pivoted to adjust a comfortable sitting position, the angle formed between the two back cushions becoming dull as the degree of opening increases. As a result, with increasing pivoting of the back cushions, there is no deterioration in the seating position.
Since the two back cushions are also spaced apart in their non-pivoted position by a back cushion fixed to the frame, a closed, d. h continuous back cushion surface. On the one hand, this enables comfortable sitting even when the back cushions are not pivoted. On the other hand, the back pad fixed to the frame between the two pivotable back pads can create a transition area in the area of the corner angle that does not have any large kinks.
Advantageous embodiments of the invention are described in the subclaims, the description and the drawings.
According to a first embodiment, the two pivotable back cushions can also form a closed back cushion surface in their fully pivoted position.
This has the great advantage that there is a closed back cushion surface in the area of the corner part, even with the back cushions pivoted forward, which is spaced closer to the front seat edge of the seating furniture. This allows several people to sit side by side in the area of the corner part without the person sitting in the middle finding a gap behind them or - as with conventional corner parts - having to lean far further back.
According to a further advantageous embodiment of the invention, the back cushions are each provided with a grid fitting, which enables the respective back cushions to be locked in different pivot positions. As a result, the seating furniture according to the invention can be variably adjusted, it being ensured in every position that the back cushions are fixed. Thanks to an independent adjustment option for both back cushions, the seating furniture can be flexibly adapted to the different needs of different users.
According to a further advantageous embodiment of the invention, an extendable foot part is provided in the seating furniture, the longitudinal axis of which preferably runs through the plane of symmetry of the seating furniture. In this way, a corner part of a seating set can be extended in its plane of symmetry. This has the advantage that the corner part according to the invention can be extended by the foot part when the back cushions are pivoted. B. comfortably find two people next to each other in the area of the corner part, for example to watch TV.
It is particularly advantageous if the support surface of the foot part in the extended state is substantially flush with the seat surface of the seat cushion and adjoins it directly.
This results in a comfortable lying surface without annoying intermediate areas.
The foot part can be attached to an additional frame which can be pulled out of the seating furniture. If the foot part can be retracted into the additional frame, this can be done
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Space-saving and easy to slide out of the seating furniture and return to it.
The present invention is described below using an advantageous embodiment purely by way of example and with reference to the accompanying drawings. 1 shows a perspective view of a first embodiment of the seating furniture according to the invention with the pivoting back cushions and the foot part pulled out; and
Fig. 2 is a plan view of a further embodiment, which is similar to the seating furniture of Figure 1, the seat cushion being omitted for better illustration.
The seating furniture shown in the figures, in the present case a corner part of a seating set, consists of a base frame 10 to which a seat cushion 12 and two pivotable back cushions 14 and 16 are attached. The two back cushions can be pivoted about essentially upright axes by means of hinges 18 and 20. Here, the axes on the mutually facing outer sides of the pivotable back cushion, d. H. arranged on the outside of the corner part. In their non-pivoted position, the two pivotable back cushions 14 and 16 are spaced apart by a back cushion 22 which is fixed to the frame and has a lenticular cross section, so that a closed back cushion surface is formed.
As FIG. 1 shows, the two pivotable back cushions 14, 16 also form a closed back cushion surface in their fully pivoted position. In the embodiment shown in FIG. 2, there is a small gap between the two back cushions 14 and 16 in the state shown. However, the cushions can also be swiveled so far that a continuous back cushion surface is formed.
Both back cushions 14, 16 are each provided with a grid fitting 24, 26, which enables the cushions to be locked in different pivot positions.
As shown in particular in FIG. 2, the seating furniture according to the invention forms a continuous back cushion surface without strong kinks or discontinuities, both when the back cushions are not pivoted and when the back cushions 14 and 16 are pivoted completely. The arrangement is such that the non-pivoted back cushions are at an angle to one another, but the fully pivoted cushions together form approximately a straight surface.
The seating furniture according to the invention is further provided with an extendable foot part 28, which is arranged centrally in the seating furniture, i. H. the longitudinal axis of the foot section runs through the vertical plane of symmetry of the seating. The foot part 30 is fastened to an additional frame 32 (FIG. 2) which can be pulled out of the base frame 10 of the seating furniture. The foot part 28 can also be lowered into the additional frame 32. In the pulled-out state, the contact surface 30 of the foot part 28 is aligned with the seat surface of the seat cushion 12 and closes immediately, i. H. with no space between them. To move the foot part 28 in, the seat cushion 12 is first raised slightly in the area of the foot part 28 and then pressed onto the foot part 28.
As a result, the foot part lowers within the additional frame 32 and can be pushed into the base frame 10 of the seating furniture.
As shown in FIG. 2 in particular, those sides of the seating furniture which adjoin the foot part 28 laterally form a right angle. This allows a seating arrangement to be arranged at right angles.
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