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Verstellvorrichtung enthaltend eine drehbare Achse, die mit einem Handgriff drehfest verbindbar Ist und mit einem mit der Achse verbindbaren Verstellglied
Eine derartige Verstellvorrichtung zur Verstellung der Neigung und/oder der Hohe einer Lordosenstutze Ist beispielsweise aus den US-Patentschnften 5 197 780,5 217 278 oder 4316631 bekannt
Derartige Verstellvorrichtungen weisen einen oder zwei Schneckenantnebe auf, die mit einem Seil als Verstellglied verbunden sind, durch das die Ubertragung einer Drehbewegung und damit eine Verkurzung oder Verlängerung des Seiles zur Verstellung einer Lordosenstutze bezuglich ihrer Hohe und/oder auch bezüglich Ihrer Wölbung durchfuhrbar Ist Es ist auch bekannt,
bel einer Verstellung sowohl bezüglich der Hohe als auch der Wölbung eine ausziehbare Achse vorzusehen, die In einer Position die Höhe der Lordosenstutze und In der anderen Position die Wölbung verstellt Bel einer derartigen Losung weiss der Benutzer bel einem am Abstand zu einer früheren Verstellung notwendigen Verstellung meist nicht, In welcher Position der Handgriff zur Verstellung eingerastet ist, so dass oftmals eine unerwunschte Verstellung erfolgt Die bekannten Vorrichtungen sind zudem kompliziert aufgebaut, erfordern viele Prazisionsteile aus Stahl oder Metall und sind sowohl aufwendig herzustellen als auch zusammenzubauen
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Verstellvorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass sie einen einfachen Aufbau hat,
leicht zu bedienen und zu montieren ist und kostengunstig herstellbar ist
Diese Aufgabe wird durch eine Verstellvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelost Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen
Nachstehend wird die Erfindung anhand von Ausfuhrungsbeispielen unter Bezug auf Zeichnungen naher erlautert.
Es zeigt
Fig 1 ein Ausfuhrungsbeispiel einer verstllvornchtung im Schnitt
Fig 2 zwei Backen, die innerhalb der in Fig 1 dargestellten Verstellvorrichtung angeordnet sind, in Draufsicht,
Fig 3 das gleiche wie in Fig 2 In Seitenansicht ;
Fig 4 einen in der Verstellvorrichtung germass Fig 1 eingebauten Exzenter mit Integnerter
Spule in Seitenansicht.
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gemass Flg 4 In Drauf sicht ;Draufsicht ;
Fig 7 ein Funktionsschema der Verstellvorrichtung gemäss Flg 1,
Fig. 8 ein Ausfuhrungsbelsplel einer Verstellvornchtung fur zwei separate Verstellvorgange
Das In Flg. 1 gezeigte Ausführungsbeispiel weist ein dreiteiliges Gehäuse 1 auf.
Das Gehause 1 weist eine Basisplatte 2 und einen zentralen Achsstummel 3, eine hohlzylindrische Aussenwand 4 sowie einen Deckel 5 auf Die hohlzylindrische Aussenwand 4 weist einen Abschnitt mit kleinerem Innendurchmesser und einen mit grossenem Durchmesser auf d h Ist Im Inneren zweistufig gestaltet.
Auf dem Achsstummel 3 ist in dem durch die Aussenwand 4 gebildeten zweistufigen konzentnschen Hohlraum des Gehauses 1 ein Exzenter 6 mit fest verbundener oder einstückig mit ihm ausgebildeter Spule 7 drehbar angeordnet Ferner sind Im konzentrischen Hohlraum zwei getrennte Backen 8, 8'enthalten, die aber auch als eine spreizbare Backenverbindung ausgestaltet sein konnen
Innerhalb des Gehauses 1 ist ferner eine Verbindungsscheibe 9 angeordnet, die mit einer aus dem Gehause 1 herausragenden um den Achsstummel 3 drehbar angeordneten Achse 10 drehfest verbunden ist Die Achse 10 ist mit einem Drehgriff 11 verbunden Die Verbindungsscheibe 9 (s Flg. 6) weist Aussparungen 12 auf, In die entsprechend ausgebildete Vorsprünge 13 des Exzenters 6 sowie ähnlich gestaltete Vorsprunge 14 der Backen 8, 8'einführbar sind.
Die Aussparungen 12 sind derart gestaltet, dass die formschlüssigen Vorsprunge 13,14 in Ihnen etwas bewegbar sind (s.
Fig 7).
Die belden Backen 8 8', siehe Flg 2 und 3 welsen teilzylindrische Flächen 15 auf, die einer Teilfläche des Innenraums des Gehauses 1 (des zylindrischen Teils) mit grösserem Durchmesser entsprechen Die sich gegenuberhegenden Innenflachen 16 der Backen 8, 8'welsen eine Form auf, die geeignet ist, mit der Aussenform des Exzenters 6 zusammenzuwirken, insbesondere den
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Exzenter 6 zwischen ihnen zu verklemmen, wobei zunächst zwischen dem Exzenter 6 und den benachbarten Innenflächen der Backen 8, 8'ein Luftspalt besteht
Die Backen 8, 8'stützen sich auf der nach Innen gerichteten Stufe 17 der Aussenwand 4 ab,
wobei die mit dem Exzenter 6 verbundene Spule 7 sich im zylindrischen Hohlraum mit verringertem Durchmesser befindet. Die Spule 7 weist einen Halter 18, siehe Flg. 4 und 5 auf, In dem das eine Ende eines Seilzugs (nicht dargestellt) einhangbar ist. Im Gehäuse 1 kann ein Anschlag oder auch mehrere vorgesehen sein, durch den bzw.
die die Drehbewegung der Spule 7 und damit die Aufund Abwicklung des eingehängten Seilzugs beliebig begrenzt werden kann Anstelle der Begrenzung des Bewegungsweges der Spule 7 kann auch die Scheibe 9 einen Vorsprung 19 (s Flg 6) aufweisen, der In eine entsprechende Nut, die innerhalb der Gehausewand 4 ausgeführt Ist, eingeht, In dem auch ein oder mehrere Begrenzer (nicht dargestellt) seinen Bewegungsweg begrenzen Hierdurch ist ein beliebiger Drehwinkel bis fast 3600 eInhaltbar In Flg 1 Ist ein axialer senkrechter Schnitt durch die Verstellvorrichtung dargestellt, der die Anordnung des Exzenters 6 mit der Spule 7 sowie der Backen 8, 8'sowie der Verbindungsscheibe 9 mit der Achse 10 zeigt
In Fig 7 ist eine schematische Draufsicht bei abgenommenen Deckel auf die Verbindungsscheibe 9, den Exzenter 6 und die Backen 8.
8'dargestellt und zur Erlauterung ihres Zusammenwirkens und der Funktion der Verstellvorrichtung dient Durch einen Zug auf den Seilzug, der z B durch den Druck auf ein wölbungsverstellbares Wolbelement oder auch durch eine Federkraft ausgeübt werden kann, und damit auf die Spule 7 wird eine Drehung des Exzenters 6 bewirkt, der wiederum auf die Backen 8, 8'einwirkt, wodurch die tellzyllndnschen Flächen 15 der Backen 8, 8'an die Innenwand des zyllndnschen Gehauses mit grosserem Durchmesser angedrückt werden Bei weiterer Drehung des Exzenters 6 unter Last verklemmt sich der Exzenter 6 zwischen den Backen 8,8'.
Die teilzylindrischen Flächen 15 der Backen 8, 8'und die Innenzylinderfläche des Gehäuses 1 bilden hierbei Reibpaarungen Durch die Verklemmung des Exzenters 6 zwischen den Backen 8, 8'wird ein Abwickeln des Seiles von der Spule 7 verhindert. Um das Seil aufzuspulen wird mittels des Handgriffs 11 uber die Achse 10 der verklemmte Exzenter 6 gelost und anschliessend werden zunächst der Exzenter 6 und erst dann die Backen 8, 8'durch deren Verbindung mit unterschiedlichem Spiel (s Fig 7) mittels der Verbindungsscheibe 9 in beliebigem Winkel verdreht. Beim Loslassen des Handgriffs 11 verklemmt sich der Exzenter 6 wieder unter der Wirkung des Seils auf der Spule 7 zwischen den Backen 8,8' Diese werden dadurch wieder an die Innenwand des hohlzylindrischen Gehäuses 1 angedrückt, wodurch die Reibpaarung zwischen Ihnen zur Geltung kommt.
Zum Abspulen des Seiles werden aufgrund der vorgegebenen Spiele erst die Backen 8, 8'und dann der Exzenter 6 Im Gehause 1 verdreht. Die Vorsprünge 13,14 sind In den entsprechenden jeweiligen Aussparungen 12 mit unterschiedlichen Spiel angeordnet Durch die Halter für den Exzenter 6 bzw den Begrenzer 19 wird der Verdrehwinkel beliebig vorgegeben, der dann jeweils wieder exakt einstellbar ist
In Fig 8 sind zwei Verstellvorrichtungen neben-bzw. hintereinander dargestellt, wobei statt des Bodens 2 des Gehäuses 1 ein oben offener dosenförmiger Gehäuseteil 21 vorgesehen ist, in dem die oben beschriebene Teile mit gleichen Bezugszeichen unter Ergänzung des Indicies a angeordnet sind.
Die Achse 10a des aussenliegenden Verstellmechanismus ist durch hohle Achse 10 und die Spule 7 mit Exzenter 6 hindurchgeführt und am freien Ende mit einem Drehgnff 11 a versehen 1St. Als Drehgnff 11,11 a kann z. B. ein Handrad oder ein Hebel verwendet werden
Die Verstellvorrichtung weist auch einen einfachen ohne Werkzeug zusammenbaubaren Aufbau auf, wobei die Bodenplatte 2 mit dem Achsstummel 3 als Zentrierhilfe auch mit der stufenförmigen Aussenwand 4 einstückig hergestellt sein kann.
Auf dem Achsstummel 3, der hohl oder massiv sein kann, wird dann der Exzenter 6 drehbar aufgesetzt, dann werden die Backen 8. 8' auf der Stufe 17 abgestützt eingelegt, wonach die Verbindungsscheibe 9 mit der Achse 10 so eingelegt wird, dass die Vorsprünge 13 und 14 von Exzenter 6 bzw den Backen 8, 8'den Aussparungen 12 in der Scheibe 9 gegenüberliegen, so dass sie in diese einführbar sind, wonach der Deckel 5 geschlossen und die herausragende Achse 10 mit dem vorgesehenen Handgnff versehen wird
Die in Fig. 8 dargestellte Ausführungsform weist ein aus mehreren Aussenwanden bestehendes Gehause 1 auf, wobei aber der Zusammenbau der entsprechenden Tote nach dem obigen Schema erfolgt.
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Adjustment device containing a rotatable axis which can be connected in a rotationally fixed manner with a handle and with an adjusting element which can be connected to the axis
Such an adjustment device for adjusting the inclination and / or the height of a lumbar support is known, for example, from US Pat. Nos. 5,197,780,5,217,278 or 4,316,631
Such adjusting devices have one or two screw connections which are connected to a rope as an adjusting member, by means of which the transmission of a rotary movement and thus a shortening or lengthening of the rope for adjusting a lumbar support can be carried out with respect to its height and / or also with regard to its curvature also known,
Bel an adjustment both with regard to the height and the curvature to provide an extendable axis that adjusts the height of the lumbar support in one position and the curvature in the other position Bel of such a solution the user usually knows bel an adjustment necessary due to the distance to an earlier adjustment not in which position the handle is locked for adjustment, so that an undesired adjustment often takes place. The known devices are also of complex construction, require many precision parts made of steel or metal and are both complex to manufacture and assemble
The object of the invention is to improve an adjusting device of the type mentioned at the outset such that it has a simple structure,
is easy to use and assemble and is inexpensive to manufacture
This object is achieved by an adjusting device with the features of claim 1. Advantageous refinements of the invention can be found in the subclaims
The invention is explained in more detail below using exemplary embodiments with reference to drawings.
It shows
1 shows an exemplary embodiment of an adjusting device on average
2 shows two jaws, which are arranged within the adjusting device shown in FIG. 1, in plan view,
3 shows the same as in Figure 2 in side view;
4 shows an eccentric with an integer in the adjustment device germass FIG. 1
Side view of the coil.
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according to Flg 4 in top view;
7 is a functional diagram of the adjusting device according to Flg 1,
8 shows an exemplary embodiment of an adjustment device for two separate adjustment processes
The In Flg. The embodiment shown in FIG. 1 has a three-part housing 1.
The housing 1 has a base plate 2 and a central stub shaft 3, a hollow-cylindrical outer wall 4 and a cover 5. The hollow-cylindrical outer wall 4 has a section with a smaller inner diameter and a larger diameter, ie the interior is designed in two stages.
On the stub shaft 3 in the two-stage concave cavity of the housing 1 formed by the outer wall 4, an eccentric 6 with a fixedly connected or integrally formed coil 7 is rotatably arranged. Furthermore, two separate jaws 8, 8 'are contained in the concentric cavity, but also can be designed as an expandable jaw connection
Within the housing 1 there is also a connecting disc 9 which is connected in a rotationally fixed manner to an axis 10 which projects from the housing 1 and which is rotatable about the stub axle 3. The axis 10 is connected to a turning handle 11. The connecting disc 9 (see FIG. 6) has cutouts 12, into which appropriately designed projections 13 of the eccentric 6 and similarly designed projections 14 of the jaws 8, 8 'can be inserted.
The cutouts 12 are designed in such a way that the positive projections 13, 14 are somewhat movable in them (see FIG.
Fig 7).
Belden jaws 8 8 ', see Flg 2 and 3 catfish on partially cylindrical surfaces 15, which correspond to a partial area of the interior of the housing 1 (the cylindrical part) with a larger diameter. The opposing inner surfaces 16 of the jaws 8, 8' catfish have a shape , which is suitable to interact with the outer shape of the eccentric 6, in particular the
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To clamp the eccentric 6 between them, initially there being an air gap between the eccentric 6 and the adjacent inner surfaces of the jaws 8, 8 ′
The jaws 8, 8 'are supported on the inwardly directed step 17 of the outer wall 4,
wherein the coil 7 connected to the eccentric 6 is located in the cylindrical cavity with a reduced diameter. The coil 7 has a holder 18, see Flg. 4 and 5, in which one end of a cable (not shown) can be hooked. One or more stops can be provided in the housing 1, through which
which the rotation of the coil 7 and thus the winding and unwinding of the suspended cable can be limited. Instead of limiting the movement path of the coil 7, the disc 9 can also have a projection 19 (s Flg 6), which in a corresponding groove, which within the Housing wall 4 is executed, in which one or more limiters (not shown) limit its path of movement.This means that any angle of rotation can be included up to almost 3600 In Flg 1 is an axial vertical section through the adjusting device, which shows the arrangement of the eccentric 6 the coil 7 and the jaws 8, 8 'and the connecting disc 9 with the axis 10 shows
7 shows a schematic top view with the cover removed on the connecting disk 9, the eccentric 6 and the jaws 8.
8'dargested and used to explain their interaction and the function of the adjustment device By a pull on the cable, which can be exerted, for example, by the pressure on an arch-adjustable Wolbelement or by a spring force, and thus on the coil 7, a rotation of the Eccentric 6, which in turn acts on the jaws 8, 8 ', whereby the tellzyllndnschen surfaces 15 of the jaws 8, 8' are pressed against the inner wall of the zyllndnschen housing with a larger diameter. When the eccentric 6 is rotated further under load, the eccentric 6 jams between the jaws 8,8 '.
The partially cylindrical surfaces 15 of the jaws 8, 8 ′ and the inner cylindrical surface of the housing 1 form friction pairings. The jamming of the eccentric 6 between the jaws 8, 8 ′ prevents the cable from unwinding from the spool 7. In order to wind up the rope, the clamped eccentric 6 is loosened via the axis 10 by means of the handle 11 and then the eccentric 6 and only then the jaws 8, 8 'by connecting them with different play (see FIG. 7) by means of the connecting disc 9 in twisted at any angle. When the handle 11 is released, the eccentric 6 jams again under the action of the rope on the spool 7 between the jaws 8, 8 '. These are thereby pressed against the inner wall of the hollow cylindrical housing 1, as a result of which the friction pairing between them comes into play.
To uncoil the rope, first the jaws 8, 8 ′ and then the eccentric 6 are rotated in the housing 1 due to the predetermined play. The projections 13, 14 are arranged in the corresponding respective recesses 12 with different clearance. The holder for the eccentric 6 or the limiter 19 specifies the angle of rotation as desired, which can then be adjusted exactly in each case
In Fig. 8, two adjusting devices are located next to or shown one behind the other, wherein instead of the bottom 2 of the housing 1 an open-top box-shaped housing part 21 is provided, in which the parts described above are arranged with the same reference numerals, supplementing the indices a.
The axis 10a of the external adjustment mechanism is passed through the hollow axis 10 and the coil 7 with the eccentric 6 and provided with a rotary shaft 11a at the free end. As a rotation 11.11 a z. B. a handwheel or a lever can be used
The adjusting device also has a simple structure that can be assembled without tools, the base plate 2 with the stub axle 3 as a centering aid also being able to be produced in one piece with the stepped outer wall 4.
On the stub axle 3, which can be hollow or solid, the eccentric 6 is then rotatably placed, then the jaws 8, 8 'are placed supported on the step 17, after which the connecting disk 9 is inserted with the axle 10 so that the projections 13 and 14 of the eccentric 6 or the jaws 8, 8 ′ lie opposite the recesses 12 in the disk 9 so that they can be inserted into it, after which the cover 5 is closed and the protruding axis 10 is provided with the intended handle
The embodiment shown in FIG. 8 has a housing 1 consisting of several outer walls, but the assembly of the corresponding dead body is carried out according to the above scheme.
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