AT405490B - Multifunktionsbrausekopf - Google Patents

Description

AT 405 490 B

Die Erfindung betrifft einen Multifunktionsbrausekopf mit einem Gehäuse, einer feststehenden Strahlplatte und einer verdrehbaren Strahlblende, in die eine Siebscheibe eingesetzt ist und mit der ein Verstellring festverbunden ist, wobei zwischen dem Gehäuse und der Strahlplatte eine Leitplatte mit Durchtrittskanälen und ein Laufrad mit radialen, ringförmig angeordneten Plättchen, Durchtrittsbereichen und Abdeckflächen vorgesehen ist.

An Brausegarnituren höher Qualität wird heutzutage u.a. die Anforderung gestellt, daß der Brausekopf auf verschiedene Strahlarten eingestellt werden kann. Dadurch kann man die Härte des Wasserstrahls und das Ausmaß der Luftbeimengung bestimmen und einen Massageeffekt erreichen.

Bei dem eingangs genannten Brausekopf wird das Wasser wird durch die Durchtrittkanäle auf das Laufrad geleitet und versetzt es in Rotation. Die Durchtrittsbereiche und die Abdeckflächen des Laufrades geben in rascher Folge durch die Rotation die darunterliegenden Öffnungen der Strahlplatte frei und decken sie wieder ab, sodaß ein pulsierender Wasserstrahl entsteht. Ein Verdrehen der Strahlblende gegenüber der Strahlplatte kann den Wasserstrahl zusätzlich verändern.

Bei den bisher bekannten Brauseköpfen dieser Art wurden die verschiedenen Strahlarten durch mehrere Strahlplatten erzeugt, die gegeneinander verschoben wurden. Nachteilig dabei waren ein großes Volumen durch komplizierten Aufbau und eine unterschiedliche Strahlenanzahl bei den verschiedenen Funktionen. Insbesondere gilt dies für Brauseköpfe, bei denen auch ein Pulsationsbetrieb möglich ist. Meist sind den einzelnen Funktionen dabei verschiedene Regionen auf der Abschlußblende des Brausekopfes zugeordnet, d.h es wird nie die gesamte Fläche dieser Abschulßblende genutzt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Brausekopf zu schaffen, der auf mehrere Strahlarten, insbesondere auch mit mehreren Strahlarten mit wahlweiser Pulsation, eingestellt werden kann und die oben genannten Nachteile nicht aufweist.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß zwischen der Siebschiebe und der Strahlplatte ein Anhebering vorgesehen ist, der auf der einen Seite mit abgeschrägten Ansätzen versehen ist, die auf einem ringförmigen, mit Stufen versehenen Ansatz an der Strahlblende oder der Siebschiebe gleiten, und der auf der anderen Seite mit Stiften zur Blockierung des Laufrades in angehobener Position des Anheberings, d.h. wenn sich die abgeschrägten Ansätze auf den Stufen des ringförmigen Ansatzes befinden, versehen ist. Durch Verdrehung der Strahlblende gegenüber dem Anhebering können die abgeschrägten Ansätze am Anhebering in abgesenkte Position, d.h. zwischen die Stufen gebracht werden und das Laufrad freigeben und damit einen pulsierenden Wasserstrahl zulassen oder in angehobene Position, d.h. auf die Stufen gebracht werden und das Laufrad blockieren und damit einen kontinuierlichen Wasserstrahl zulassen. Weiteres Verdrehen kann z.B. noch Luftbeimengung bewirken. Sowohl der pulsierende als auch der kontinuierliche Wasserstrahl ist über die gesamte Strahlblendenfläche verbreitet.

Verlaufen die Durchtrittskanäle in der Leitplatte schräg zwischen Eintrittsöffnungen an der dem Gehäuse zugewandten Außenfläche und dazu in Umfangsrichtung versetzten Austrittöffnungen an der dem Laufrad zugewandten, Außenfläche, so weist die Strömungsrichtung der aus den Durchtrittskanälen tretenden Wasserstrahlen bereits eine zum Laufrad tangentiale Komponente auf und sichert damit deren Rotationsbewegung.

Vorzugsweise durchsetzen die Stifte des Anheberings die Strahlplatte und liegen in angehobener Position des Anheberings am Laufrad an und heben es hoch, wobei auf der gegenüberliegenden Oberfläche des Laufrades ein Zahnkranz ausgebildet ist, der in einen an der Leitplatte vorgesehenen Zahnkranz eingreift. Der Abstand zwischen Laufrad und Strahlplatte wird in diesem Fall beim Anheben des Laufrades vergrößert und ein gleichmäßigeres Durchströmen der Strahlplatte auch in den unter den Abdeckflächen des Laufrades befindlichen Bereichen der Strahlplatte wird ermöglicht.

Der Anhebering weist erfindungsgemäß radiale, elastische Fortsätze auf, deren äußere Enden an der Strahlplatte anliegen und die in der angehobenen Position elastisch deformiert sind. Dadurch ist beim Zurückkehren in die abgesenkte Position des Anheberings, eine Rückstellkraft gegeben, die die Stifte zurückzieht und das Absenken und damit die Freigabe des Laufrades zuläßt.

Zur Führung der Strahlplatte bei ihrer Drehung gegenüber der Strahlblende weist die Strahlplatte an ihrem Umfang einen Führungsansatz auf, der in einer Ausnehmung in der Strahlblende läuft, und einen elastisch befestigten Rastfortsatz, der in Kerben in der Strahlplatte einrastet, aufweist. Dies erleichtert die Bedienung des Brausekopfes und verhindert, daß ein unbeabsichtigtes Verstellen der gewählten Position erfolgt.

Zur Verdeutlichung der Erfindung wird nun der erfindungsgemäße Multifunktionsbrausekopf anhand eine in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. Dabei zeigt die Fig.1 eine Explosionsansicht des Brausekopfes im Längsschnitt sowie rechts und links daneben die Draufsicht auf die wichtigsten Einzelteile. Die Fig.2 bis 4 zeigen den Brausekopf im Querschnitt in den verschiedenen Funktionsstellungen "Needle-Spray", "Soft-Spray" und "Pulsierender Massagestrahl". 2

AT 405 490 B

Wie man in Fig.1 sieht, enthält der Brausekopf eine Strahlblende 8 (im Schnitt und in einer Ansicht von oben dargestellt) mit einer Vielzahl von Strahldurchgängen 85, 86 unterschiedlicher Form. Um eine zentrale Bohrung ist auf der dem Gehäuse 1 zugewandten Seite der Srahlblende 8 ein ringförmiger Ansatz 82 vorgesehen, der Stellen mit unterschiedlichen Höhen aufweist, wobei die Stellen mit größerer Höhe, nachfolgend als Stufen bezeichnet, mit dem Bezugzeichen 81 versehen wurden. Den ringförmigen Ansatz 82 umgebend ist eine Siebscheibe 7 in die Strahlenblende 8 eingesetzt, die an ihrem Umfang einen oder mehrere Stege 71 angeformt hat, die in Nuten 88 in der Strahlblende 8 eingreifen, um ein Verdrehen der Siebscheibe 7 gegenüber der Strahlblende 8 zu verhindern. Die Siebscheibe 7 besteht aus einer Grundscheibe 72, die vorzugsweise beidseitig mit Sieben 73 bedeckt ist. Die Grundscheibe 72 weist Durchbrüche 74 auf, die mit einem Teil der Strahldurchgänge 85 in der Strahlblende 8 fluchten und denen entsprechende Ausschnitte 75 in den Sieben 73 zugeordnet sind. Andere Durchbrüche 76 in der Grundscheibe 72 hingegen sind mit den Sieben 73 bedeckt. Auf die Abstufung 89 der Strahlblende 8 wird ein Verstellring 6 aufgesetzt, wobei an die Strahlblende 8 angeformte Stege 89a in Nuten 61 des Verstellringes 6 eingreifen, um ein Verdrehen von Strahlblende 8 und Verstellring 6 gegeneinander zu verhindern.

Weiters enthält der Brausekopf eine Strahlplatte 4 (im Schnitt und in einer Ansicht von unten dargestellt) mit Öffnungen 43, die je nach Winkelpositionierung der Strahlplatte 4 gegenüber der Strahlblende 8 mit eingesetzter Siebscheibe 7 entweder den Strahlendurchgängen 85 und den Ausschnitten 75 (Needle-Spray-Stellung (Fig.2) u. Massagestellung Fig.4)) oder den mit Siebflächen bedeckten Strahlendurchgängen 86 (Soft-Spray-Stellung (Fig. 3)) gegenüberliegen. In keiner Stellung wird eine der Öffnungen 43 durch die Strahlenblende 8 oder die Grundscheibe 72 der Siebscheibe 7 abgedeckt, sodaß die Anzahl der Strahlen in jeder Funktionsstellung gleich groß ist. Die Strahlplatte 4 weist an einer Stelle ihres Umfangs einen Führungsansatz 41 auf, der in einer Ausnehmung 83 in der Strahlblende 8 bei der Verdrehung derselben gegenüber der Strahlplatte 4 geführt wird. An den beiden Enden und in der Mitte der Ausnehmung 83 sind Kerben 84 in der Strahlblende 8 vorgesehen, in die ein Rastfortsatz 42 der Strahlplatte 4 einrastet, um die der gewählten Funktion entsprechende Position zu halten. Auf der von der Strahlblende 8 abgewandten Seite der Strahlplatte 4 ist ein Laufrad 3 in die Strahlplatte 4 eingesetzt. Diese Laufrad 3 (im Schnitt und in einer Ansicht von oben dargestellt) läuft um eine ringförmige Erhöhung 44 der Strahlplatte und enthält radiale, ringförmige angeordnete Plättchen 31, Durchtrittsbereiche 32 und Abdeckflächen 33. Das auf die Plättchen 31 auftreffende Wasser setzt das Laufrad 3 in Rotation, bei der die Abdeckflächen 33 in rasche Folge die Öffnungen 43 der Strahlplatte 4 verdecken und wieder freigeben. Eine oberhalb des Laufrades 3 vorgesehene Leitplatte 2 hat Durchtrittskanäle 21, deren Eintrittsöffnungen 22 und Austrittsöffnungen 23 jeweils in Umfangsrichtung gegeneinander versetzt sind. Das durch diese Kanäle 21 strömende Wasser trifft somit schräg auf die radialen Plättchen 31 und sichert die Rotation des Laufrades 3.

Zwischen Siebscheibe 7 bzw. Strahlblende 8 und Strahlplatte 4 ist ein Anhebring 5 eingesetzt, der auf seiner der Strahlblende 8 zugewandten Seite zwei abgeschrägte Ansätze 51 aufweist, welche auf dem ringförmigen Ansatz 82 der Strahlblende 8 laufen. Auf seiner anderen Seiten weist der Anhebering 5 vier Stifte 52 auf, die die Strahlplatte 4 durchsetzen. Weiters sind am Anhebering 5 vier radiale, elastische Fortsätze 53 vorgesehen, deren Enden sich an der Strahlplatte 4 abstützen. Je nach Stellung der Strahlblende 8 gegenüber dem Anhebering 5 befinden sich dessen Ansätze 51 auf den Stufen 81 des ringförmigen Ansatzes 82 und der Anhebering 5 ist in gehobener Position oder die Ansätze 51 befinden sich zwischen den Stufen 81 und der Anhebering 5 ist in abgesenkter Position. In angehobener Position wird der Anhebring 5 unter elastischer Deformierung seiner Fortsätze 53 gegen die Strahlplatte 4 gedrückt und die Stifte 52 ragen auf der dem Laufrad 3 zugewandten Seite aus der Strahlplatte 4 hervor, liegen am Laufrad 3 an und heben es hoch. Das Laufrad 3 hat an seiner der Leitplatte 2 zugewandten Seite einen Zahnkranz 34 der beim Anheben in einen Zahnkranz 24 an der Leitplatte 2 eingreift. Damit ist die Rotation des Laufrades 3 blockiert. Durch das Heben des Laufrades 3 wird auch der Abstand zwischen Laufrad 3 und Strahlplatte 4 vergrößert, sodaß alle Öffnungen 43 der Strahlplatte 4, auch die durch die Abdeckflächen 33 des Laufrades 3 verdeckten, gleichmäßig durchströmt werden. Durch Drehen der Strahlblende 8 kann man den Anhebering 5 wieder in die abgesenkte Position bringen, wobei die elastischen Fortsätze 53 die nötige Rückstellwirkung erzeugen um die Stifte 52 zurückzuziehen und die abgeschrägten Ansätze 51 des Anheberings 5 in die Bereiche zwischen den Stufen 81 am ringförmigen Ansatz 82 zu drücken. Eine Schraube 9 durchsetzt die Strahlblende 8, den Anhebering 5, die Strahlplatte 4 und das Laufrad 3 und greift in ein Gewinde in der Leitplatte 2 ein. Der so zusammengefügte Einsatz wird im Gehäuse festgelegt. Mehrere O-Ringe 11 dienen zur Abdichtung des Brausekopfes.

Die Fig.2 zeigt den Brausekopf in der Needle-Spray-Stellung. Die Strahlplatte 4 steht gegenüber der Strahlblende 8 und der Siebscheibe 7 so, daß die durch die Öffnungen 43 austretenden Wasserstrahlen durch die Ausschnitte 75 in den Sieben 73, die Durchbrüche 74 der Grundschiebe 72 und die Strahldurch- 3

Claims (5)

1. AT 405 490 B gänge 85 in der Strahlblende 8 strömen. Die abgeschrägten Ansätze 51 des Anheberings 5 befinden sich auf den Stufen 81 des ringförmigen Ansatzes 82 der Strahlblende 8, d.h. der Anhebering nimmt die angehobene Position ein, und die Stifte 52 des Anheberings 5 liegen am Laufrad 3 an und heben es hoch. Der Zahnkranz 34 des Laufrades 3 greift in den Zahnkranz 24 der Leitplatte 2, wodurch das Laufrad 3 blockiert ist. Der erzeugte Wasserstrahl ist nicht pulsierend. Die Fig.3 zeigt den Brausekopf in der Soft-Spray-Stellung. Die Strahlplatte 4 steht gegenüber der Strahlblende 8 und der Siebscheibe 7 so, daß die durch die Öffnungen 43 austretenden Wasserstrahlen durch die Durchbrüche 76 der Grundscheibe 72, die durch die Siebe 73 bedeckt sind, und die Strahldurchgänge 86 in der Strahlblende 8 strömen. Die abgeschrägten Ansätze 51 des Anheberings 5 befinden sich auch in dieser Stellung auf den Stufen 81 des ringförmigen Ansatzes 82 der Strahlblende 8, d.h. der Anhebering nimmt die angehobene Position ein, und die Stifte 52 des Anheberings 5 liegen am Laufrad 3 an und heben es hoch. Der Zahnkranz 34 des Laufrades 3 greift in den Zahnkranz 24 der Leitplatte 2 ein, wodurch das Laufrad 3 blockiert ist. Der erzeugte Wasserstrahl ist nicht pulsierend und mit Luft vermengt. Die Fig.4 zeigt den Brausekopf in der Stellung mit pulsierendem Massagestrahl. Die Strahlplatte 4 steht gegenüber der Strahlblende 8 und der Siebscheibe 7 so, daß die durch die Öffnungen 43 austretenden Wasserstrahlen durch die Ausschnitte 75 in den Sieben 73, die Durchbrüche 74 der Grundscheibe 72 und die Strahldurchgänge 85 in der Strahlblende 8 strömen. Die abgeschrägten Ansätze 51 des Anheberings 5 befinden sich zwischen den Stufen 81 des ringförmigen Ansatzes 82 der Strahlblende 8, d.h. der Anhebering nimmt die abgesenkte Position ein, und die Stifte 52 des Anheberings 5 liegen in der Strahlplatte 4. Zwischen Laufrad 3 und den Stiften 52 ist ein Abstand zu erkennen und das Laufrad 3 liegt tiefer als in den Fig.2 und 3, sodaß der Zahnkranz 34 des Laufrades 3 nicht in den Zahnkranz 24 der Leitplatte 2 eingreift und eine freie Drehung des Laufrades 3 möglich ist. Der erzeugte Wasserstrahl ist pulsierend. Patentansprüche 1. Multifunktionsbrausekopf mit einem Gehäuse (1), einer festestehenden Strahlplatte (4) und einer verdrehbaren Strahlblende (8), in die eine Siebscheibe (7) eingesetzt ist und mit der ein Verstellring (6) fest verbunden ist, wobei zwischen dem Gehäuse (1) und der Strahlplatte (4) eine Leitplatte (2) mit Durchtrittskanälen (21) und ein Laufrad (3) mit radialen, ringförmig angeordneten Plättchen (31), Druchtrittsberelchen (32) und Abdeckflächen (33) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Siebscheibe (7) und der Strahlplatte (4) ein Anhebering (5) vorgesehen ist, der auf der einen Seite mit abgeschrägten Ansätzen (51) versehen ist, die auf einem ringförmigen, mit Stufe (81) versehenen Ansatz (82) an der Strahlblende (8) oder der Siebscheibe (7) gleiten, und der auf der anderen Seite mit Stiften (52) zur Blockierung des Laufrads (3) in angehobener Position des Anheberinges (5), d.h. wenn sich die abgeschrägten Ansätze (51) auf den Stufen (81) des ringförmigen Ansatzes (82) befinden, versehen ist.
2. 2. Multifunktionsbrausekopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchtrittskanäle (21) in der' Leitplatte (2) schräg zwischen Eintrittsöffnungen (22) an der dem Gehäuse (1) zugewandten Außenfläche und dazu in Umfangsrichtung versetzten Austrittsöffnungen (23) an der dem Laufrad (3) zugewandten Außenfläche verlaufen.
3. 3. Multifunktionsbrausekopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stifte (52) des Anheberings (5) die Strahlplatte (4) durchsetzen und in angehobener Position des Anheberings (5) am Laufrad (3) anliegen und diese hochheben, wobei auf der gegenüberliegenden Oberfläche des Laufrades (3) ein Zahnkranz (34) ausgebildet ist, der in einen an der Leitplatte (2) vorgesehen Zahnkranz (24) eingreift.
4. 4. Multifunktionsbrausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Anhebering (5) radiale, elastische Fortsätze (53) aufweist, deren äußere Enden an der Strahlplatte (4) anliegen und die in der angehobenen Position elastisch deformiert sind.
5. 5. Multifunktionsbrausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Führung der Strahlplatte (4) bei ihrer Drehung gegenüber der Strahlblende (8) die Strahlplatte (4) an ihrem Umfang einen Führungsansatz (41), der in einer Ausnehmung (83) in der Strahlblende (8) läuft, und einen elastisch befestigten Rastfortsatz (42), der in Kerben (84) in der Strahlplatte (8) einrastet, aufweist. 4 AT 405 490 B Hiezu 4 Blatt Zeichnungen 5