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Die Erfindung betrifft ein Schloss mit Eingabetasten und veränderbarer Kombination für Möbet. Vitrinen, Truhen, Kassetten od. dgl..
Es gibt viele Muster von schlüssellosen Schlössern : Sicherheitsschlösser, Hochsicherheitsschlösser, usw.. Sie befriedigen-gemeinsam mit entsprechend stabilen Gehäusen - ein Schutzbedürfnis. Ein Sicherheitsschloss ist beispielsweise aus der Veröffentlichung DE 349 313 C bekannt. Dabei wird zumindest ein Paar von Riegeln durch Drehen eines einfachen Vierkantschlüssels über ein Getriebe in entgegengesetzter Richtung bewegt, wobei nach einer bestimmten, aber veränderbaren Anzahl von Umdrehungen des Schlüssels ein Verschlussriegel in die Offenstellung und ein Sicherungsriegel gerade noch nicht in die Schliessstellung bewegt wird. Nachteil eines solchen Schlosses ist die schwere und aufwendige Bauweise.
Schlösser an Möbeln dagegen haben einen anderen Sinn : sie dienen einem Versteckbedurfnis. Sie sollen unredliche Öffnungsversuche erschweren und entmutigen, aber keinen Safe aus dem Möbel machen.
Ein möbelgerechtes Schloss erfordert einige grundlegende Eigenschaften, die an üblichen Schlössern nicht notwendig und daher gar nicht oder zumindest nicht in Ihrer Gesamtheit vorhanden sind. Der Erfindung liegen daher folgende Aufgaben zugrunde : *) Im Hinblick auf den nicht alltäglichen Verwendungszweck des Schlosses ist eine Produktion in grossen
Stückzahlen nicht zu erwarten, daher muss die Mechanik so einfach konzipiert sein, dass auch
Kleinstserien oder sogar Einzelstücke wirtschaftlich gefertigt werden können.
'Trotz der konstruktiven Einfachheit der Mechanik muss sichergestellt sein, dass nur eine autorisierte
Person das Schloss zerstörungsfrei aufsperren kann. Andererseits braucht das Schloss keine Vorkeh- rungen gegen Vandalismus aufzuweisen.
Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass in an sich bekannter Weise Verschlussriegel und ein Sicherungsriegel den Ver- bzw. Entriegelungszustand des Schlosses bestimmen, dass der Verschlussriegel mittels eines an ihm angebrachten Anschlages, der in eine Ausnehmung eines Decodierbalkens eingreift, aus der Schliessstellung in die Offenstellung bewegbar ist, wobei der Decodierbalken über an ihm befestigte, die Kombination festlegende, Schrägflächen aufweisende Stifte und an den Eingabetasten vorgesehene keilförmige erste Mitnehmer in Richtung der Offenstellung des Verschlüssriegels verschiebbar ist, dass der Sicherungsriegel pro Betätigung einer der Eingabetasten über an ihnen vorgesehene keilförmige zweite Mitnehmer, die eine gefederte Schiebeklinkenvorrichtung bewegen, schnittweise in Richtung Schliessstellung verschiebbar ist,
und dass der Sicherungsriegel, der Decodierbalken und somit über den Anschlag auch der Verschlussriegel mittels einer am Tastenkörper einer Reset-Taste vorgesehenen Kulisse in eine definierte Grundstellung des Schlosses durch seitliches Verschieben rückstellbar sind. Durch diese Schlosskonstruktion wird mit einfachen Konstruktionselementen das Verschliessen von diversen Möbelstücken ermöglicht.
Weiters wird vorgeschlagen, dass alle Elemente des Schlosses aus Holz gefertigt sind und dass die Eingabetasten und die Reset-Taste zweiteilig aus Tastenkörpern und Tastenfronten bestehen. Dadurch kann das Schloss wirtschaftlich in kleinen Stückzahlen produziert werden und handwerkgerecht in das zu verschliessende Möbelstück integriert werden.
Der Erfindungsgegenstand wird anhand von Zeichnungsfiguren näher erläutert. Es zeigen :
Fig. 1 : den Entwurf eines Barschranks mit Tastenfronten in der Türoberfläche
Fig. 2 : den Längsschnitt durch die Tür von Figur 1
Fig. 3 : eine Aufsicht des Schlosses mit drei Eingabetasten und vier Kombinationsstellen und
Fig. 4 : die Sperrgatter der Tasten.
Das Wort "Schloss" bedeutet im folgenden den Erfindungsgegenstand, "Möbel" wird summarisch verwendet für Einrichtungsgegenstände, die schliessbare Vorrichtungen wie Schubladen, Klappen, Türen, Deckel und ähnliches haben.
Der Erfindungsgegenstand ist ein schlüsselloses Tastenschloss mit programmierbarer Kombination, ausdrücklich gedacht für den Einbau in Möbel, dessen Tastenfronten in das Möbeldesign integrierbar sind und dessen Funktionen durch mechanische Baugruppen in der Technologie und aus den Materialien des Tischlerhandwerks praktisch verwirklicht werden, wodurch auch Kleinstserien wirtschaftlich gefertigt werden können.
Das Schloss 1 wird durch eine Reihe von Tasten betätigt, die durch Drücken oder Ziehen bewegt werden. Durch die Reset-Taste 23 wird das Schloss in seine Grundstellung gebracht, die dem Zustand "versperrt" entspricht. Sie wird auch verwendet, um einen fehlerhaften Öffnungsversuch abzubrechen. Die Eingabetasten 4, deren Anzahl von der Ausführung des Schlosses abhängt, dienen zur Eingabe der Öffnungskombination.
Im Gegensatz zu vielen mechanischen Tastenschlössern nimmt in diesem Schloss 1 jede eingabetaste 4 nach der Betätigung sofort wieder durch die Kraft der Feder 5 ihre Grundstellung ein, sodass die Stellung der Tasten keinen Hinweis auf die Öffnungskombination geben kann.
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Die Öffnungskombination wird bestimmt durch :
1) die Häufigkeit der Betätigung der Eingabetasten 4
2) die Reihenfolge, in der Eingabetasten 4 zu betätigen sind.
Parameter 1) hängt von der Bauweise ab, ist aber unabhängig von der Anzahl der Eingabetasten 4 ; Parameter 2) ist programmierbar und beliebig oft veränderbar, wobei alle oder auch nur einige der Eingabetasten 4 einmal oder mehrmals verwendet werden können. Bauartbedingt kann eine Taste nicht zweimal oder mehrmals unmittelbar hintereinander kombiniert werden.
Daraus ergibt sich als Anzahl der programmierbaren Kombinationen n = 1 (t-1) hoch (s-1), wobei t die Anzahl der Eingabetasten 4 ist und s die Anzahl der Stellen in der Kombination.
Zum Beispiel :
Das Schloss habe die vier Eingabetasten 4 mit den Bereichnungen A, B, C, D, und bauartbedingt eine Kombinationstänge von 6 Stellen, so ergeben sich 972 programmierbare Kombinationen wie ACDABA, ABCDCB, DCDCDC, usw.. AACDAB oder BBBBBB sind ungültig.
Nach richtiger Eingabe kann das Möbelstück ohne weitere Handhabe geöffnet werden. Als richtig wird die Eingabe erkannt, wenn die Kombination unmittelbar auf die Reset-Taste 23 folgt und der programmierten Sequenz entspricht. Folgt der richtigen Eingabe jedoch eine weitere Tastenbetätigung (z. B. bei einem Öffnungsversuch, bei dem die Kombinationsiänge unbekannt ist, aber zufällig die richtige Kombination eingegeben wurde, verriegelt das Schloss 1 wieder. Dabei ist zu beachten, dass das Entriegeln und Verriegeln praktisch nicht gehört oder gefühlt werden können.
Nach dem Schliessen des Möbelstückes wird zum Versperren die Reset-Taste 23 betätigt. Damit ist gleichzeitig auch die Angansbedingung für die Eingabe der Kombination für das nächste Öffnen geschaffen.
Die Wirkungsweise des Schlosses.
Teil dieser Erfindung ist das Zusammenwirken von zwei Riegeln, wobei einer das Schloss bei richtiger Kombination entriegelt, während der andere bei falscher Kombination das Schloss verriegelt. Erst dieses System macht die geforderte einfache Mechanik möglich (Fig. 3).
Das eigentliche Schloss besteht aus einem Balken und zwei Riegeln, deren Zusammenspiel das Entriegeln und Verriegeln bewirken :
Der Decodierbalken 10 ist ein schloss-interner Bauteil, welcher zur Überprüfung der Kombination dient.
Er wird von den Engabetasten 4 bewegt.
Der Verschlussriegel 14 kann aus dem Schloss 1 rangen und dadurch das Möbel versperren. Er wird vom Decodierbalken 10 bewegt.
Der Sicherungsriegel 16 kann ebenfalls aus dem Schloss 1 ragen und das Möbel versperren. Er wird von den Eingabetasten schrittweise bewegt. Die Anzahl der Schritte von der Grundstellung bis zur Position "versperrt" ist gleich der Länge der Kombination plus 1.
Der definierte Zustand des Schlosses 1 beginnt mit der Betätigung der Reset-Taste 23. Dieser Zustand wird Grundstellung gennant. Die Reset-Taste 23 schiebt den Decodierbalken 10 in eine solche Lage, dass die erste Kombinationsstelle als richtig oder falsch erkannt werden kann, wenn sie (irgendwann) eingegeben werden wird, den Verschlussriegel 14 so, dass er aus dem Schloss 1 ragt und das Möbelstuck versperrt, sowie den Sicherungsriegel 16 in das Schloss 1, sodass er nicht aus dem Schloss ragt.
Bei der Eingabe einer richtigen Stelle (ausser der letzten) der Öffnungskombination wird der Decodierbalken 10 um einen Schritt verschoben, sodass die nächste Stelle der Kombination erkannt werden wird, bleibt der Verschlussriegel 14 in unvereänderter Position und wird der Sicherungsriegel 16 einen Schritt zur Position "verriegelt" geschoben.
Bei der Eingabe einer falschen Stelle wird der Decodierbalken 10 nicht bewegt, daher bleibt auch der Verschlussriegel 14 unverändert und wird der Sicherungsriegel 16 einen Schritt zur Position "verriegelt" geschoben.
Bei der Eingabe der letzten richtigen Stelle der Kombination wird der Decodierbalken 10 um einen Schritt verschoben und greift dabei in den Verschlussriegel 14, wird der Verschlussriegel 14 in das Schloss eingezogen und entriegelt dadurch das Möbel und wird der Sicherungsriegel 16 einen Schritt in die Position "verriegelt" geschoben.
Zusammenfassend ; Wird die Kombination in der vorgegebenen Länge eingegeben, dann ist der Verschlussriegel "entriegelt" und der Sicherungsriegel noch nicht "verriegelt". In allen anderen Fällen ragt mindestens einer der Riegel aus dem Schloss 1 und macht ein Öffnen des Möbelsstückes unmöglich.
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Die Bauteile des Schlosses Die Tastatus (Eingabe- und Reset Tasten)
Zur Betätigung des Schlosses 1 werden Tasten verwendet. Teil dieser Erfindung ist es, die Tastenfronten 7 von den Tastenkörpern 6 mechanisch getrennt zu konzipieren, sodass die Tastenfronten In die Möbeloberfläche integriert werden können. Im einfachsten Fall werden Tastenfront 7 und Tastenkörper 6 miteinander konstruktive verbunden (wie in Fig. 3), in besonders aufwendigen Fällen kann die Verbindung zwischen Tastenfront 7 und Tastenkörper 6 über geeignete Gestänge erfolgen. In Fig. 1 und Fig. 2 sind die Tastenfronten 6 der Eingabetasten 4 mechanischer Teil der möbeltür und wirken auf die dahinterliegenden Tastenkörper 6 durch Druck, während die Reset-Taste 23 samt Tastenfront 7 durch einen Ausschnitt in der Tür ragt.
Der Tastenblock besteht aus einer Reihe von Tastenkörpern 6, die mit ersten Mitnehmern 8 zur Bewegung des Decodierbalkens 10 und mit zweiten Mitnehmern 9 zur Bewegung des Sicherungsriegels 16 versehen sind. Diese Mitnehmer 8,9 sind im Prinzip schiefe Ebenen. Die Eingabetasten 4 sind parallel zueinander in einer Ebene angeordnet, wobei der abstand der Tasten voneinander einen Zusammenhang mit der Organisation des Decodierbalkens 10 hat.
Für die Funktion des Schlosses 1 ist es notwendig, dass nur eine Taste zu einem Zeitpunkt betätigt wird.
Ein geeignetes Sperrgatter (Fig. 4) mit durch Federn 24 gehaltenen Sperriegeln 25 blockiert die Tasten gegeneinander. Dadurch wird auch das unredliche Ausprobieren einer Kombination erschwert. (Könnte man z. B. alle Tasten auf einmal betätigen, wäre in jedem Fall eine "richtige Taste" dabei.)
Der Decodierbalken.
Der Decodierbalken 10 ist sowohl die mechanische Darstellung der Öffnungskombination als auch der Mechanismus, der die eingegebene Kombination mit der Öffnungskombination vergleicht.
Die Öffnungskombination kann dargestellt werden, indem der Decodierbalken 10 linear gegliedert wird : Pro Eingabetaste 4 wird ein Bereich reserviert, der für jede Stelle der Kombination eine Aufnahme 11 vorsieht. In eine Aufnahme 11 wird dann ein Stift 12 gesteckt, wenn die entsprechende Taste für die entsprechende Stelle in der Kombination betätigt werden soll, die anderen Aufnahmen bleiben leer. Damit ist die Kombination mechanisch programmiert und gespeichert. Sie kann nur im offenen Möbel gesehen und geändert werden.
Hier ein Bespiel (Fig. 3) für die Kombination ABAC für ein Schloss mit den Eingabetasten A, B C :
EMI3.1
<tb>
<tb> Bereich <SEP> für <SEP> Taste <SEP> A <SEP> Taste <SEP> B <SEP> Taste <SEP> C
<tb> Stelle <SEP> in <SEP> Kombination <SEP> 4 <SEP> 3 <SEP> 2 <SEP> 1 <SEP> 4 <SEP> 3 <SEP> 2 <SEP> 1 <SEP> 4 <SEP> v3 <SEP> 2 <SEP> 1
<tb> Stift <SEP> in <SEP> Aufnahme <SEP> ja <SEP> ja <SEP> ja <SEP> ja
<tb>
Der mit einer schiefen Front besonders geformte Stift 12 ist den ersten Mitnehmern 8 der Eingabetasten 4 angepasst. Dir Grösse des Bereiches für eine bestimmte Taste (das ist der Abstand von Aufnahme "4" dieser Taste zur Aufnahme "4" der nächsten Taste) entspricht dem Abstand des ersten Mitmehmers 8 der Taste zum ersten Mitnehmer 8 der nächsten Taste. Der Abstand der Aufnahmen voneinander entspricht dem Schiebeweg, der durch die Tastenbetätigung bewirkt wird.
Die Numerierung der Kombinationsstellen ist gegeben durch die Schieberichtung des Decodierbalkens 10 (von links nach rechts).
Der Decodierbalken 10 wird quer über die parallelen Eingabetasten 4 (die jeweils einen Mitnehmer 8 für die Stifte 12 haben) gelegt, sodass die ersten Mitnehmer 8 der Tasten auf die Aufnahmen "1" des Decodierbalkens 10 zeigen. Nur diejenige Taste, deren erster Mitnehmer 8 gerade gegenüber ihrem Stift 12 steht, wird bei ihrer Betätigung auf den Stift 12 treffen, dabei den Decodierbalken 10 um einen Schritt verschieben und so den Stift 12 für die nächste Kombinationsstelle vor den ersten Mitnehmer 8 der "richtigen" Taste bringen. Jede andere Taste hat auf den Decodierbalken 10 keine Wirkung.
Um sicherzustellen, dass der Decodierbalken 10 pro Betätigung einer (richtigen) eingabetaste 4 genau einen Schritt weitergeschoben wird, wird neben den Stift 12 ein Bremmsstift 13 gestreckt, der an dem ersten Mitnehmer 8 der Eingabetaste 4 hängen bleibt und somit verhindert, dass der Decodierbalken 10 zu weit gleitet. Deswegen hat der Decodierbalken 10 pro Taste eine Aufnahme 11 mehr als die Kombinationslänge erfordert.
Mit dem Schritt, der durch die richtige Eingabetaste 4 für die letzte Kombinationsstelle verursacht
EMI3.2
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Der Verschenbriegel
Der Verschlussriegel 14 verriegelt in der Grundstellung (das heisst, nach dem Betätigung der Reset-Taste 23) das zu versperrende Möbel, indem er in eine Ausnehmung in dem bewegliche Teil des Möbels 19 ragt. Er ist unabhängig vom übrigen Mechanismus des Schlosses gelagert und wird während der Eingabe der Kombination vorerst nicht bewegt ; erst bei der Eingabe der letzten richtigen Kombinationsstelle wird der Verschlussriegel 14 über einen Mitnehmer 21 vom Decodierbalken 10 soweit zurückgezogen, dass er den zu versperrenden Möbelteil 19 freigibt.
Wegen der Abkopplung des Decodierbalkens 10 vom Verschlussriegel 14 ist der mechanische Widerstand des Verschlussriegels 14 (er ragt aus dem Schloss und könnte eingeklemmt werden) nicht in der Betätigung der Eingabestasten 4 zu spüren, was das unredliche Ausprobieren der Kombination erschwert.
Durch das Betätigen der Reset-Taste 23 wird der Verschlussriegel 14 wieder in die Position "verriegelt" geschoben.
Der Sicherungsriegel
Der Sicherungsriegel 16 nimmt in der Grundstellung die Position "entriegelt" ein. Durch Betätigen irgendeiner der Eingabetasten 4 wird er schrittweise (über eine gefederte (Feder 18) Schiebeklinkenvorrichtung 17) in die Position "verriegelt" geschoben, wobei die Anzahl der Schritte gleich ist der Anzahl der Stellen in der Kombination plus 1. Der Riegel bleibt also "entriegelt" während der Eingabe der richtigen Kombination, verriegelt aber mit dem Eingeben einer weiteren Stelle. Danach kann er nur durch die ResetTaste 23 wieder in die Position "entriegelt" geschoben werden.
Die Reset-Taste
Die Reset-Taste 23 dient dazu, das Schloss in einen definierten Zustand, die Grundstellung, zu bringen, damit es sicher versperrt ist und die Kombinationseingabe erfolgen kann. Das mechanische Verschieben der Bauteil erfolgt über Kulissen 2. Die Zuverlässigkeit des Schlosses verlangt eine bestimmte Reihenfolge der Funktionen, die die Reset-Taste 23 auslösen muss :
1) Den Verschlussriegel 14 in die Position "verriegelt" schieben und die Eingabetasten 4 blockieren,
2) die Schiebeklinken-Vorrichtung 17 von der Verzahnung des Sicherungsriegels 16 durch den Schieber
20
3) den Decodierbalken 10 in Grundstellung und den Sicherungsriegel 16 in Position "entriegelt" schieben sowie
4) die Eingabetasten 4 entblocken.
Im Unterschied zu den Eingabetasten 4 muss die Reset-Taste 23 relativ lange Schiebewege bewältigen.
Das kann durch Übersetzungen gelöst werden, oder durch Ziehen der Taste statt Drücken. Tasten, die zum Ziehen eingerichtet sind, aber mit der Möbeloberfläche bündige Fronten haben, können durch eine Hilfstaste 22 aus der Oberfläche gehoben werden, sodass sie leicht anzufassen und zu ziehen sind.
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