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Die Erfindung bezieht sich auf eine Schubkastenausziehführung mit einer an einem Möbelkorpus festlegbaren Korpusschiene, einer mit dem ausziehbaren Möbelteil verbindbaren Ausziehschiene und einer zwischen diesen beiden Schienen angeordneten Mittelschiene, wobei diese Schienen gegeneinander durch Laufrollen verschiebbar gelagert sind, die an von den Schienen gebildeten Laufbahnen abrollen und die an den Schienen ortsfest und frei drehbar gelagert sind, und die Auszugsweite der Schienen gegeneinander durch Anschläge begrenzt ist und zur Festlegung der Auszugreihenfolge der Schienen formschlüssig wirkende, als Bolzen und Riegel ausgebildete Kupplungsglieder vorgesehen sind, welche die relative Verschiebemöglichkeit der Schienen, insbesondere der Ausziehschiene gegenüber der Mittelschiene, beim Ausziehvorgang vorübergehend unterbinden bzw.
die formschlüssige Verbindung dieser Schienen beim Einschieben wiederum herstellen, wobei der den an einer benachbarten Schiene vorgesehene Bolzen formschlüssig hintergreifende Riegel vertikal und rechtwinkelig zur Längserstreckung der Schienen verschiebbar gelagert ist.
Bei solchen Schubkastenausziehführungen mit drei oder mehreren Schienen, und zwar unabhängig davon, ob es sich um Laufrollentührungen oder Kugelführungen handelt, hängt die Reihenfolge, in der sich die einzelnen Schienen gegeneinander bewegen, wenn die Schubkastenausziehführung betätigt wird, mehr oder weniger vom Zufall ab bzw. von den Reibungswiderständen, die zwischen den einzelnen Schienen und deren Laufrollen bzw. Kugeln gerade herrschen. Dieses Verhalten dieser Schubkastenausziehführungen beeinträchtigt den Bedienungskomfort. Um dem aufgezeigten Nachteil zu begegnen, wurden sogenannte Differenzialauszüge entwickelt, bei denen die einzelnen Schienen ständig miteinander reibungs- oder formschlüssig verbunden sind, so dass dadurch der Gleichlauf aller Schienen sichergestellt ist.
Solche Differenzialauszüge sind jedoch sehr aufwendig und damit teuer. Um daher bei Schubkastenausziehführungender eingangs erwähnten Art wenigstens zum Teil einen Gleichlauf sicherzustellen, wurden Konstruktionen entwickelt, durch welche die einzelnen Schienen beim Ausziehvorgang miteinander vorübergehend gekuppelt sind, wobei diese Verbindung stellungsabhängig lösbar bzw. rückstellbar ist. Schubkastenführun-
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Eine vergleichbare Konstruktion ist auch aus AT 677/93 A bekannt, und zwar im Zusammenhang mit einer zweiteilig ausgebildeten Mittelschiene, wobei diese Mittelschiene ein unteres Kastenprofil und ein oberes C-förmiges Profil aufweist. Der scheibenförmige Riegel ist hier von einem als Führung dienenden Gehäuse aufgenommen, das endseitig im C-förmigen Profil der Mittelschiene festgelegt ist, wobei die untere Nase dieses scheibenförmigen Riegels durch eine in der Mittelschiene vorgesehene Aussparung nach unten ragt. Von der der Ausziehrichtung zugewandten Seite des scheibenförmigen Riegels geht ein schräg nach hinten und unten verlaufender Schlitz aus, mit dem eine an der Ladenschiene vorgesehene, ebenfalls schräg stehende, frei gestanzte Lasche zusammenwirkt.
Solange Mittelschiene und Tragschiene oder Korpusschiene relativ zueinander beweglich sind, liegt die erwähnte untere Nase des scheibenförmigen Riegels auf dem als Laufbahn dienenden Horizontalflansch der Trag- oder Korpusschiene schleifend auf. In diesem Horizontalflansch ist auch eine Öffnung ausgespart, in welche diese Nase des Riegels einfallen kann, sobald die beiden Schienen eine vorgegebene relative Lage zueinander einnehmen. Die Bewegung des scheibenförmigen Riegels nach unten erfolgt dabei allein durch sein Eigengewicht, kann aber auch durch eine am Riegel angreifende Feder unterstützt werden.
Wenn der Riegel bzw. dessen Nase in die erwähnte Öffnung im Horizontalflansch der Trag- oder Korpusschiene einfällt, wird die schräge Lasche an der Ladenschiene freigegeben, so dass in der Folge die Ladenschiene gegenüber der Mittelschiene bewegt werden kann, wogegen die letztere mit der Tragschiene oder Korpusschiene nun verriegelt ist. Da es sich bel diesem Riegel um einen relativ kleinen, scheibenförmigen Teil von geringem Gewicht handelt, der von einem Gehäuse aufgenommen ist und der darüberhinaus mit dem erwähnten schrägen Schlitz mit einer schräg stehenden Lasche zusammenwirkt und die hier auftretenden Reibungskräfte zumindest gleich gross, wenn nicht sogar grösser sind als die Gewichtskraft dieses scheibenförmigen Riegels selbst, ist dessen Funktion nicht ausreichend sichergestellt.
Die Anordnung einer Feder, die den Riegel nach unten drückt, erscheint bei dieser vorbekannten Konstruktion nicht zweckmässig zu sein, da dann der Riegel unter der Wirkung dieser erwähnten Feder mit seiner Nase ständig auf den Horizontalflansch der Trag- oder Korpusschiene drückt, wenn die Schienen gegeneinander verschoben werden.
Von diesem Stand der Technik geht die Erfindung aus und sie zielt vor allem darauf ab, den Riegel in der Weise konstruktiv zu gestalten und zu lagern, dass er im Bedarfsfalle zwangsweise gesteuert wird, wenn die Schienen entriegelt werden und dass er im übngen durch Federkraft in einer lageneutralen Verriegelungsstellung gehalten ist, so dass In letzterem Falle durch den Riegel keinerlei Kräfte auf die Schienen einwirken können und der Riegel auch nicht an einem Teil der Schienen schleift. Die erfindungsgemässe Lösung dieser Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel mittels eines an einer Laufbahn für die
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Laufrollen vorgesehenen Nockens der dritten Schiene gegen die Kraft einer Feder in seine Freigabestellung verschiebbar ist.
Da der Riegel direkt in Aussparungen der ihn aufnehmenden Schiene gehalten und geführt ist, kann der Riegel als länglicher und damit sehr stabiler Quader ausgebildet sein, der an seiner der Ausziehrichtung zugewandten Seite eine Öffnung aufweist, die gegen seine eine parallel zur Ausziehrichtung liegende Seite hin offen ist und diese Öffnung eine den Bolzen hintergreifende Schulter besitzt.
Um die Anzahl der zu montierenden Teile und damit auch den Montageaufwand gering zu halten, ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass der den Riegel bildende Quader mindestens eine vom Rand der in Ausziehrichtung liegenden Öffnung ausgehende, schräg zu seiner Längserstreckung verlaufende, als Feder dienende Lasche aufweist. Diese Feder hält den Riegel in einer neutralen Mittelstei- tung, in welcher er den Bolzen der benachbarten Schiene formschlüssig fasst, ohne jedoch bei der Betätigung der Schubkastenausziehführung an einem Schienenteil anzuliegen und zu schleifen.
Geht die Lasche vom unteren Rand der Öffnung aus und ist sie nach unten gerichtet, so kann sie für den Bolzen der benachbarten Schiene als An- und Auflaufkufe zur zusätzlichen Betätigung des Riegels dienen, falls dieser aus welchen Gründen immer seine Funktion nicht ordnungsgemäss erfüllt haben sollte, so dass trotzdem die Verriegelung zwischen den beiden Schienen erzielbar ist.
Ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass an dem als Riegel dienenden Quader mehrere schräg zu seiner Verschieberichtung verlaufende Laschen vorgesehen sind, die sich wenigstens zum Teil nach entgegengesetzten Seiten erstrecken und die in/oder parallel zu einer Vertikalebene liegen, die die Ausziehrichtung der Schienen beinhaltet, so können alle diese Laschen dazu verwendet werden, den Riegel in seiner Verriegelungslage zu halten, indem über diese Laschen der Riegel gegenüber den oberen und unteren Laufbahnen der ihn tragenden Schiene abgestützt werden kann.
Diese Lagerung des Riegels erweist sich auch besonders dann als zweckmässig, wenn der Riegel im unteren, rückseitigen Teil der im Querschnitt S-förmigen Mittelschiene vorgesehen ist und die beiden endseitigen Abschnitte des Riegels von Ausnehmungen aufgenommen sind, die in den als Laufbahnen dienenden Horizontalflanschen dieser Mittelschiene ausgespart sind und die als Feder dienende Lasche mit ihrem freien unteren Ende auf der Oberseite des unteren Horizontalflansches der Mittelschiene aufliegt. In diesem Falle ist der den Riegel verschiebende Nocken an der Unterseite des als Laufbahn dienenden Horizontalflansches der Korpusschiene vorgesehen, wobei dieser Nocken einfach dadurch gefertigt und gebildet werden kann, dass ein kurzer Abschnitt des Horizontalflansches durch zwei längsparallele Einschnitte freigestanzt und der so freigestanzte Abschnitt ausgedrückt wird.
Ist der Nocken annähernd im Längsmittelbereich der Korpusschiene vorgesehen, so dient er nicht nur zur Steuerung des Riegels, sondern auch als Anschlag zur Begrenzung der Auszugsweite der Schienen.
Ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass in Ausziehrichtung gesehen hinter dem vertikal verschiebbaren, als Riegel dienenden Quader ein als Anschlag dienender Gummipuffer angeordnet ist, so kann der den Riegel durchfahrende Bolzen auch zur Begrenzung des Einschiebeweges der Ladenschiene gegenüber der Mittelschiene verwendet werden. Liegt die obere Begrenzung des Gummipuffers oberhalb des mittleren Horizontalflansches der Mittelschiene, so dient dieser Gummipuffer nicht nur zur Begrenzung des Einschiebeweges der Ladenschiene gegenüber der Mittelschiene, sondern auch zur Begrenzung der Auszugsweite der Mittelschiene gegenüber der Korpusschiene, so dass er mit dem Nocken zur Steuerung des Riegels als Anschlag zusammenwirken kann.
Ist darüberhinaus die obere Begrenzung des Gummipuffers zur formschlüssigen Verbindung mit dem den Riegel verschiebenden Nocken korrespondierend zu dessen Längsprofilierung ausgebildet, so können die im Sinne von Anschlägen hier zusammenwirkenden Teile noch zusätzlich als Halteorgane eingesetzt werden, da sie formschlüssig ineinandergreifen, wodurch diese Teile mehrere Funktionen innerhalb der Schubkastenführung auszuüben vermögen.
Um die Erfindung zu veranschaulichen, wird anhand der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel näher erläutert, ohne die Erfindung auf eben dieses Ausführungsbeispiel einzuschränken. Es zeigen : Fig. 1 eine Ansicht der Korpusschiene und Fig. 2 einen Querschnitt derselben - Schnittlinie 11 - 11 in Fig. 1 ; Fig. 3 eine Ansicht der Mittelschiene und Fig. 4 einen Querschnitt derselben - Schnittlinie IV - IV in Fig. 3 ; Fig. 5 eine Ansicht der Ausziehschiene und Fig. 6 einen Querschnitt derselben - Schnittlinie VI - VI in Fig.
5 ; Fig. 7 einen Querschnitt durch den rückwärtigen Abschnitt der Mittelschiene - Schnittlinie VII - VII in Fig.
3 ; Fig. 8 den als Riegel dienenden Quader in Schrägsicht ; die Fig. 9 und 10 veranschaulichen ein Detail in einem gegenüber den anderen Figuren vergrösserten Massstab, wobei der als Riegel dienende Quader in zwei verschiedenen Stellungen veranschaulicht ist ; Fig. 11 eine Ansicht der aus den Schienen nach den Fig. 1,3 und 5 gebildeten Schubkastenausziehführung, wobei jedoch hier der Übersichtlichkeit wegen die Laufrollen nicht dargestellt sind, um die Lage der Schienen zueinander zu veranschaulichen.
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Die Schienen nach den Fig. 1,3 und 5, die die Schubkastenausziehführung bilden, besitzen im wesentlichen einen herkömmlichen Aufbau. Die Korpusschiene 1 hat einen C-förmigen Querschnitt (Fig. 2).
In ihrem vorderen Teil ist eine Stützrolle 2 frei drehbar, aber ortsfest gelagert. An ihrem hinteren Ende ist ein elastischer Puffer 3 festgelegt. An der Unterseite des als Laufbahn für die Laufrolle 8 der Mittelschiene 5 dienenden Horizontalflansches 4 ist ein Nocken 6 angeformt. Dieser Nocken 6 liegt annähernd im Mittellängsbereich der Korpusschiene 1. In Längsrichtung gesehen ist dieser Nocken 6 profiliert, er besitzt eine dellenartige Einbuchtung, deren Funktion noch nachstehend erörtert werden wird.
Die Mittelschiene 5, deren Querschnitt Fig. 4 veranschaulicht, besitzt zwei übereinander liegende und seitlich gegeneinander versetzte Vertikalsteg 9 und 10, die über einen mittleren Horizontalflansch 7 einstückig miteinander verbunden sind. Am oberen und am unteren Längsrand sind ebenfalls Horizontalflansche 11 und 12 angeformt, die als Laufbahnen für die Laufrollen 2,32 dienen. Am vorderen Ende des unteren Vertikalsteges 10 ist eine Stützrolle 13 und am hinteren Ende des oberen Vertikalsteges 9 die Laufrolle 8 angeordnet. Der oberhalb der Stützrolle 13 liegende Ausschnitt 14 ist für die Montage der Schienen erforderlich. Am rückseitigen Ende des unteren Vertikalsteges 10 ist ein Gummipuffer 15 festgelegt, dessen obere Begrenzung 16 korrespondierend zur Längskontur des Nockens 6 ausgebildet ist.
Diese obere Begrenzung 16 des Gummipuffers 15 liegt oberhalb der Ebene des als Laufbahn dienenden Horizontalflansches 7. Das Wort Gummipuffer ist im vorliegenden und auch im folgenden so zu verstehen, dass hier ein Anschlagelement aus elastisch verformbarem Material angeordnet ist. Unmittelbar vor diesem Gummipuffer 15 liegt der als Riegel dienende Quader 17, dessen endseitige Abschnitte in zu seinem Querschnitt korrespondierend ausgebildeten Aussparungen 18 und 19 liegen, die in den Horizontalflanschen 7 und 12 der Mittelschiene 5 ausgespart sind (Fig. 10).
Die Ausziehschiene 20 besitzt einen L-förmigen Querschnitt (Fig. 6) mit einem Horizontalschenkel 21 zur Auflage des ausziehbaren, hier nicht dargestellten Möbelteiles, und an ihrem rückseitigen Ende ist eine Laufrolle 32 frei drehbar gelagert, hinter welcher - in Ausziehrichtung gesehen - ein Bolzen 22 festgelegt ist.
An der Unterseite des als Laufbahn dienenden Horizontalflansches 23 ist ein als Anschlag dienender Nocken 24 angeformt, der die Auszugsweite der Ausziehschiene 20 gegenüber der Mittelschiene 5 begrenzt.
Fig. 8 zeigt nun in Schrägsicht und in einem gegenüber den anderen Figuren vergrösserten Massstab den als Riegel dienenden Quader 17. Dieser längliche Quader 17 besitzt an seiner der Ausziehrichtung zugewandten Seite 25 eine Öffnung 26, die gegen seine parallel zur Ausziehrichtung liegende Seite 27 hin offen ist. Diese Öffnung 26 besitzt an ihrer Vorderseite eine Schulter 28. Vom Rand 29 der in Ausziehrichtung liegenden Öffnung 26 bzw. Schulter 28 geht eine schräg zur Längserstreckung des Quaders 17 verlaufende Lasche 30 aus. Eine weitere schräg stehende Lasche 31 ist nach oben gerichtet. Dieser Quader 17 mit den Laschen 30 und 31 ist aus einem elastischen Kunststoff einstückig gefertigt. Die Öffnungsweite der Öffnung 26 ist mindestens so gross wie der Durchmesser des Bolzens 22.
Die Breite der Lasche 30, die als Feder dient, entspricht der von der Seite des Quaders 17 her gemessenen Tiefe dieser Öffnung 26.
Diese Öffnung 26 quert die Breite des Quaders 17 zur Gänze. Grundsätzlich wäre es möglich, die Rückseite des Quaders 17 geschlossen zu halten.
Die Fig. 9 und 10 veranschaulichen nun die Wirkungsweise der Kupplungsglieder, wobei hier nur jene Schienen bzw. Schienenteile gezeigt sind, die für das Verständnis dieser Wirkungsweise erforderlich sind : In der Stellung der Schienen 1,5, 20 nach Fig. 9 ist die Mittelschiene 5 mit der Ausziehschiene 20 dadurch gekuppelt, dass der am hinteren Ende der Ausziehschiene 20 vorgesehene Bolzen 22 von der Schulter 28 des Riegels bzw Quaders 17 formschlüssig hintergriffen ist.
Der von den Aussparungen 18 und 19 in vertikaler Richtung frei beweglich aufgenommene Quader 17 ist in der aus Fig. 9 ersichtlichen Stellung durch die federnde Lasche 30 gehalten, die mit ihrem freien unteren Ende auf der Oberseite des Horizontalflansches 12 aufliegt und dadurch den Quader 17 in der aus Fig. 9 ersichtlichen Lage hält, in der er evtl. unter geringem Druck der federnden Lasche 30 an der Unterseite des Horizontalflansches 4 der Korpusschiene 1 anliegt. Mittelschiene 5 und Ausziehschiene 20 sind auf diese Weise formschlüssig verbunden.
Ist nun die Ausziehschiene 20 zusammen mit der Mittelschiene 5 soweit gegenüber der feststehenden Korpusschiene 1 vorgezogen, dass die Oberseite des Riegels bzw. Quaders 17 am Nocken 6 aufläuft und durch diesen der Quader 17 gegen die Kraft der federnden Lasche 30 nach unten gedrückt wird (Fig. 10), so gibt die erwähnte Schulter 28 den Bolzen 22 frei, und in der Folge kann nun die Ausziehschiene 20 gegenüber der Mittelschiene 5 vorgezogen werden, wobei die obere Begrenzung 16 des Gummipuffers 15 formschlüssig am Nocken 6 einrastet, wenn die Schubkastenauszlehtührung bis zum Anschlag vorgezogen ist.
Beim Einschieben der Ausziehführung fährt die Ausziehschiene 20 in die vorerst durch den Nocken 6 und den Gummipuffer 15 formschlüssig gehaltene Mittelschiene 5 ein. Der Riegel bzw. Quader 17 ist dabei
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durch den Nocken 6 nach unten gedrückt (Fig. 10). Die Ausziehschiene 20 fährt so : ange ein, bis ihr Bolzen 22 am Gummipuffer 15 anstösst und dadurch die formschlüssige Verbindung zwischen Nocken 6 und Gummipuffer 15 löst. Sobald nun das hintere Ende der Mittelschiene 5 den Nocken 6 passiert hat, wird durch die federnde Lasche 30 der Quader 17 wieder nach oben gedrückt (Fig. 9) und nimmt dabei den Bolzen 22 formschlüssig auf, indem die Schulter 28 diesen Bolzen 22 formschlüssig übergreift.
Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist am Riegel bzw. Quader 17 eine federnde Lasche 30 nur auf einer Seite vorgesehen. Grundsätzlich ist es möglich und liegt im Rahmen der Erfindung, sowohl an der Vorderwie auch an der Rückseite dieses Quaders 17 solche federnde Laschen anzuordnen. Der mittels eines an einer Laufbahn vorgesehenen Nockens 6 verschiebbare, als Riegel dienende Quader 17 ist hinsichtlich seiner Anwendung für den vorgesehenen Zweck nicht allein auf eine Schubkastenausziehfühung der hier anhand der Zeichnung beschriebenen Art beschränkt.
Es liegt im Rahmen der Erfindung, den als Riegel dienenden Quader 17 so anzuordnen, dass beispielsweise beim Ausziehen der Schubkastenausziehführung vorerst die Mittelschiene 5 gegenüber der Korpusschiene 1 festgehalten wird, so dass die Ausziehschiene gegenüber der Mittelschiene bis in ihre Endlage vorfährt und dann erst die Mittelschiene gegenüber der Korpusschiene freigegeben wird. Riegel bzw. Quader 17 und Betätigungsnocken 6 sind dann entsprechend anzuordnen. Die Lasche 31 am Nocken 17 (Fig. 8) dient als Montagehilfe.
Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der als Riegel dienende Quader 17 einstückig mit der federnden Lasche 30 ausgestaltet. Es liegt im Rahmen der Erfindung, die federnde Abstützung des Quaders 17 konstruktiv anders zu gestalten. Von der unteren Stirnseite des Quaders 17 ausgehend könnte beispielsweise eine Sackbohrung vorgesehen werden, die der Aufnahme einer kleinen Schraubenfeder dient, die gegenüber dieser Stirnseite des Quaders 17 nach unten vorsteht und die von einem am unteren Horizontalflansch 12 festgelegten Vertikalbolzen aufgenommen ist, so dass dadurch der Quader 17 vertikal verschiebbar und gegen horizontal wirkende Krafteinflüsse gesichert ist.
Sind zur vertikalen Führung des Quaders 17 zu seinem Querschnitt korrespondierende Aussparungen 18 und 19 in den Horizontalflanschen 7 und 12 vorgesehen (Fig. 9), so wäre es denkbar, diesen Quader auch in anderer Weise zu führen. An seiner dem Vertikalsteg 10 zugewandten Seite könnte eine vertikal verlaufende Rippe angeformt sein, die in eine schlitzartige Aussparung des vertikalen Steges 10 formschlüssig eingreift und so als vertikale Schiebeführung dient.