AT401961B - Gerät zum entfernen von flüssigkeiten - Google Patents

Description

AT 401 961 B

Die Erfindung bezieht sich auf ein Gerät zum Entfernen von Flüssigkeiten aus Schächten mittels Druckluft, z.B. zum Entfernen abgeschiedener Mineralöle aus Mineralölabscheidern, mit einem in die zu entfernende Flüssigkeit absenkbaren Behälter,der mit einer durch ein Ventil verschließbaren Einlaßöffnung fuhr die zu entfernende Flüssigkeit versehen ist und an den eine Luftzufuhrleitung und eine Abflußleitung für die zu entfernende Flüssigkeit angeschlossen ist.

Beim Betrieb von Mineralölabscheidern ist es erforderlich, die abgeschiedenen Mineralöle bzw. Leichtflüssigkeiten entsprechend ihrem Anfall aus dem Abscheider zu entfernen und einer ordnungsgemäßen Entsorgung zuzuführen. Um diese Tätigkeiten durchzuführen, sind Saugfahrzeuge in Gebrauch, die vor oder bei Erreichung der maximalen Ölschichtdicke das Öl aus dem Abscheider absaugen. Die Dicke der Ölschicht wird dabei oft mit einer Meßlatte gemessen, die auf einer Seite mit einer Wasserpaste, auf der anderen Seite mit einer Ölpaste bestrichen wurde.

Um die bei dem beschriebenen Verfahren entstehenden Entsorgungskosten zu verringern, wurden auch schon Ölauffangbecken vorgeschlagen. Bei diesen Anlagen werden die im Abscheider abgeschiedenen Öle über eine Ölüberleitvorrichtung in Verbindung mit einem Absperrschieber in das Ölauffangbecken geleitet und dort gespeichert.

Die bekannten Betriebsweisen zum Entfernen der Öle aus Mineralölabscheidern sind verhältnismäßig aufwendig.

Aus der US-1 295 446 A ist eine Einrichtung der eingangs genannten Art bekannt geworden, die zum Enfernen von Wasser aus Schächten dient. Der das zu entfernende Wasser aufnehmende Behälter ist dabei in einem im Schacht fest eingebauten Gestell beschränkt höhenbeweglich geführt, wobei durch die Bewegung des Behälters eine automatische Entleerung mittels Druckluft erreicht werden soll. Zum Entfernen von abgeschiedenen Leichtflüssigkeiten ist die bekannte stationäre Einrichtung nicht geeignet.

Die Erfindung hat es sich daher zum Ziel gesetzt, ein leicht transportables Gerät zum Entfernen von Flüssigkeiten aus Schächten, insbesondere zum Entfernen abgeschiedener Mineralöle aus Mineralölabscheidern zu schaffen, das sowohl in der Herstellung als auch im Betrieb sehr einfach und trotzdem höchst wirksam ist.

Erreicht wird dieses Ziel dadurch, daß der Behälter am einen Ende eines Tragrohres oder einer Tragstange aufgehängt ist, an dem (bzw. der) eine mit einer Schachtöffnung zusammenwirkende Haltevorrichtung verschieb- und feststellbar geführt ist, wobei das Ventil der Einlaßöffnung insbesondere durch Druckluft fernsteuerbar ist.

Um mittels eines erfindungsgemäßen Gerätes Flüssigkeit aus dem Schacht zu entfernen, wird die Haltevorrichtung an der Schachtöffnung verankert, der Behälter entlang des Tragrohres oder der Tragstange in die zu entfernende Flüssigkeit abgesenkt, wonach die Flüssigkeit, z.B. das Öl, selbsttätig durch die Einlaßöffnung in den Behälter strömt. Ist der Behälter voll, wird Druckluft in diesen eingeblasen, wodurch einerseits das Ventil die Einlaßöffnung schließt und andererseits die im Behälter vorhandene Flüssigkeit aus diesem herausgedrückt wird. Dieses Arbeitsspiel wird so oft wiederholt, bis die Flüssigkeit zur Gänze entfernt ist.

Die Haltevorrichtung kann in einfacher Weise derart ausgebildet sein, daß sie einen das Tragrohr oder die Tragstange umgreifenden Bügel aufweist, der mit einem Exzenterspanner zusammen wirkt, und von dem wenigstens drei Arme ausragen, die an den Rand der Schachtöffnung auflegbar sind.

Eine feste Verankerung sowie die Möglichkeit einer Anpassung an verschiedene Größen der Schachtöffnung kann dadurch erreicht werden, daß die Arme mit Spreizklemmen für die Schachtwand versehen sind, deren eine vorzugsweise mittels einer Spindel verstellbar ist.

Um von außen erkennen zu können, wie weit der Behälter in die Flüssigkeit abzusenken ist, ist zweckmäßig am Behälter ein auf die zu entfernende Flüssigkeit ansprechender Sensor angeordnet, der mit einer Anzeigevorrichtung zusammenwirkt.

Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargesteilten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein. Dabei zeigt Fig. 1 teilweise im Schnitt ein erfindungsgemäßes Gerät, Fig. 2 stellt die Draufsicht auf die Haltevorrichtung dar und Fig. 3 gibt eine Draufsicht auf den Behälter wieder.

Gemäß den Zeichnungen ist ein Behälter 1 über einen Flansch 2 an einem Tragrohr 3 aufgehängt bzw. mit diesem verbunden, das in den Behälter 1 eintaucht. Im Tragrohr 3 verläuft eine Luftzuführleitung 4, die an dem, dem Behälter 1 abgewendeten Ende des Tragrohres 3 über ein T-Stück 5 und ein Schiebeventil 6 zu einem Luftanschluß 7 führt. Innerhalb des Behälters 1 ist die Luftzuführleitung 4 an ein Ventil 8 angeschlossen, das eine Einlaßöffnung 9 des Behälters 1 verschließen kann. Das im Behälter 1 steckende Ende des Tragrohres 3 ist offen und das andere Ende ist über das T-Stück 5 an eine Abflußleitung 10 für die zu entfernende Flüssigkeit angeschlossen. Am Tragrohr 3 ist eine Haltevorrichtung 11 verschieb- und feststellbar geführt. Die Haltevorrichtung 11 weist einen das Tragrohr 3 umgreifenden Bügel 12 auf, der mit 2

Claims (4)

1. ΑΤ 401 961 Β einem Exzenterspanner 13 zusammenwirkt. Vom Bügel 12 ragen drei Arme 14, 15 und 16 aus. Der Arm 16 ist dabei als Schraubspindel ausgebildet, auf dem eine Knebelmutter 17 aufgeschraubt ist. Auf dem Arm 16 ist weiters eine Hülse 18 verschiebbar, die mit einer Spreizklemme 19 versehen ist. Die Arme 14 und 15 tragen Spreizklemmen 20. Auf dem T-Stück 5 ist ein Kästchen 21 befestigt, das eine Anzeigevorrichtung sowie einen Schalter bzw. Taster trägt und in dem eine Batterie angeordnet ist. Ein am Behälter angeordneter Sensor 22 steht über eine Leitung 23 mit der Anzeigevorrichtung bzw. dem Taster und der Batterie in Verbindung. Bei Verwendung des beschriebenen Gerätes wird wie folgt vorgegangen: Der Behälter 1 wird durch die Schachtöffnung, z.B. eines Abscheiders für Leichtflüssigkeiten, in den Schacht eingeführt, die drei Arme 14, 15 und 16 auf den Rand der Schachtöffnung aufgelegt und die Spreizklemmen 19 und 20 durch Verschrauben der Knebelmutter 17 gegen die Schachtinnenwand verspannt. Nun wird der Behälter 1 soweit in den Schacht eingeführt, bis durch den Sensor 22 die am Kästchen 21 befindliche Anzeigevorrichtung anspricht. Die Trennlinie Öl-Wasser ist damit erreicht und das Gerät kann nun durch den Exzenterspanner 13 fixiert werden. Das zu entfernende Öl strömt durch die Einlaßöffnung 9 in den Behälter. Nach dem Verbinden des Luftanschlusses 7 mit einer Druckluftquelle und der Abflußleitung 12 mit einem Entsorgungsgefäß sowie nach dem Füllen des Behälters 1 wird das Ventil 6 geöffnet, wodurch einerseits das Ventil 8 geschlossen und andererseits das im Behälter befindliche Öl aus diesem in die Abflußleitung 10 gefördert wird. Nach erfolgter Entleerung wird das als Schieberventil ausgebildete Ventil 6 in die Ausgangsstellung gebracht, der Druck im Behälter 1 kann durch dieses Ventil entweichen, sodaß das Ventil 8 wieder geöffnet wird und Öl durch die Einlaßöffnung 9 in den Behälter 1 fließt. Der beschriebene Vorgang wird so oft wiederholt, bis das Öl zur Gänze aus dem Schacht entfernt ist. Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So kann die Führung des Behälters an der Haltevorrichtung z.B. auch mittels einer Tragstange erfolgen, an der eine Luftzuführleitung und eine Abflußleitung befestigt ist. Auch könnte die Haltevorrichtung in anderer Weise ausgebildet sein. Werden als wesentliche Materialien Kunststoffe verwendet, ist ein erfindungsgemäßes Gerät auch zum Entsorgen von Säuren geeignet. Patentansprü che 1. Gerät zum Entfernen von Flüssigkeiten aus Schächten mittels Druckluft, z.B. zum Entfernen abgeschiedener Mineralöle aus Mineralölabscheidern, mit einem in die zu entfernende Flüssigkeit absenkbaren Behälter, der mit einer durch ein Ventil verschließbaren Einlaßöffnung für die zu entfernende Flüssigkeit versehen ist und an den eine Luftzuführleitung und eine Abflußleitung für die zu entfernende Flüssigkeit angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (1) am einen Ende eines Tragrohres (3) oder einer Tragstange aufgehängt ist, an dem (bzw. der) eine mit einer Schachtöffnung zusammenwirkende Haltevorrichtung (11) verschieb- und feststellbar geführt ist, wobei das Ventil (8) der Einlaßöffnung (9) insbesondere durch Druckluft fernsteuerbar ist.
2. 2. Gerät zum Entfernen von Flüssigkeiten aus Schächten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (11) einen das Tragrohr (3) bzw. die Tragstange umgreifenden Bügel (12) aufweist, der mit einem Exzenterspanner (13) zusammenwirkt und von dem wenigstens drei Arme (14,15,16) ausragen, die an den Rand der Schachtöffnung auflegbar sind.
3. 3. Gerät zum Entfernen von Flüssigkeiten aus Schächten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (14,15,16) mit Spreizklemmen (19,20) für die Schachtwand versehen sind, deren einer vorzugsweise mittels einer Spindel (16) verstellbar ist.
4. 4. Gerät zum Entfernen von Flüssigkeiten aus Schächten nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Behälter (1) ein auf die zu entfernende Flüssigkeit ansprechender Sensor (22) angeordnet ist, der mit einer Anzeigevorrichtung (21) zusammenwirkt. Hiezu 1 Blatt Zeichnungen 3