AT401548B

AT401548B - Rahmenscharnier

Info

Publication number: AT401548B
Application number: AT0212794A
Authority: AT
Original assignee: Blum Gmbh Julius
Priority date: 1994-11-17
Filing date: 1994-11-17
Publication date: 1996-09-25
Also published as: ATA212794A; US5611113A

Description

AT 401 548 B

Die Erfindung bezieht sich auf ein Rahmenscharnier mit einem an einem Möbelrahmen befestigbaren Scharnierarm, der über mindestens eine Gelenkachse mit einem in einen Türflügel ersetzbaren Scharniertopf verbunden ist, wobei der Scharnierarm mittels einer Grundplatte an dem Möbelrahmen befestigt ist, wobei zwischen dem Scharnierarm und der Grundplatte eine Zwischenplatte angeordnet ist, die mittels einer vorzugsweise als Klemmschraube ausgebildeten Befestigungsschraube an der Grundplatte gehalten und mit dem Scharnierarm verbunden ist.

Normalerweise wird der Scharnierarm mittels einer Grundplatte an einer Möbelseitenwand montiert. Dabei kann eine Zwischenplatte vorgesehen sein, die eine weitere Verstellmöglichkeit für den Scharnierarm bietet, um etwaige Ungenauigkeiten, die beim Bohren der Befestigungslöcher für die Grundplatte entstanden sind, auszugleichen. Ein Beispiel für ein derartiges Scharnier zeigt die AT-PS 369 490.

Es sind Möbel bekannt und insbesondere in den USA im Handel, die derart dünne Seitenwände aufweisen, daß an ihnen kein Möbelbeschlag montiert werden kann. Diese Möbel sind vorne mit einem Rahmen versehen, der die Möbelbeschläge, beispielsweise Scharniere und Tragschienen für Ausziehführungsgarnituren, trägt. Herkömmliche Scharniere können an einem derartigen Rahmen nicht montiert werden, da sie zu weit in das Möbel hineinragen. Für derartige Möbel wurden eigene Rahmenscharniere entwickelt. Ein derartiges Rahmenscharnier ist in der US-PS 4,385,416 gezeigt.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Rahmenscharnier der eingangs erwähnten Art dahingehend zu verbessern, daß eine Verstellung der Lage des Türflügels insbesondere in der Richtung der Breite der Türfuge möglich ist. Vorteilhaft soll eine Verstellung des Türflügels in drei Dimensionen möglich sein.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Zwischenplatte mit dem Scharnierarm gelenkig verbunden ist, wobei die Achse des Gelenkes senkrecht zur Scharnierachse und senkrecht zur Ebene des geschlossenen Türflügels ausgerichtet ist und daß in der Grundplatte eine Fugenverstellschraube gehalten ist, die mit ihrem Gewinde entweder im Scharnierarm oder in der Zwischenplatte lagert, sodaß beim Verdrehen der Fugenverstellschraube der Scharnierarm und die Zwischenplatte in bezug aufeinander eine Winkelbewegung durchführen.

Die Erfindung geht davon aus, daß ein Türflügel mindestens mit zwei Scharnieren am Möbelrahmen befestigt ist. Dadurch ist sichergestellt, daß die Scharnierarme immer parallel zum Möbelrahmen ausgerichtet bleiben, während die Zwischenplatten bei der Fugenverstellung der Scharniere gekippt werden.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben.

Fig. 1 zeigt abschnittsweise und schaubildlich einen Möbelrahmen und einen daran mit zwei Scharnieren befestigten Türflügel, die Fig. 2 zeigt schaubildlich und im vergrößerten Maßstab ein erfindungsgemäßen Scharnier, die Fig. 3 zeigt einen Vertikalschnitt durch ein Scharnier gemäß den Fig. 1 und 2, die Fig. 4 zeigt schaubildlich und auseinandergezogen den Scharnierarm, die Zwischenplatte und die

Grundplatte eines Scharnieres gemäß den Fig. 1 bis 3, die Fig. 5 zeigt einen Vertikalschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Scharnieres, die Fig. 6 zeigt schaubildlich und auseinandergezogen den Scharnierarm, die Zwischenplatte und die Grundplatte des Scharnieres gemäß Fig. 5, die Fig. 7 zeigt einen Vertikalschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharnieres, die Fig. 8 zeigt schaubildlich und auseinandergezogen die am Möbelrahmen befestigten Teile des Scharnieres gemäß Fig. 7 und die Fig. 9 zeigt einen Querschnitt durch ein Scharnier gemäß den Fig. 7 und 8.

In den Figuren der Zeichnungen ist der Türflügel mit dem Bezugszeichen 1 versehen, der Möbelrahmen mit dem Bezugszeichen 2 und die Möbelseiten wand mit dem Bezugszeichen 3.

Der Türflügel 1 ist mittels mindestens zweier Scharniere 20 am Möbelrahmen 2 gelagert.

Jedes Scharnier 20 weist einen in eine Bohrung des Türflügels 1 ersetzbaren Scharniertopf 4 auf, der über eine Gelenkachse 13 mit einem Scharnierarm 6 verbunden ist.

Der Scharnierarm 6 ist über eine Zwischenplatte 7 und eine Grundplatte 9 am Möbelrahmen 2 gelagert.

Dabei ist die Zwischen platte 7 mittels einer Klemmschraube 8, die durch ein Langloch 14 in der Zwischenplatte ragt und in einem Muttergewinde 15 der Grundplatte 9 gehalten ist, auf der Grundplatte 9 klemmend gehalten. Das Langloch 14 erstreckt sich in Montagelage in der Senkrechten, sodaß durch Öffnen der Klemmschraube 8 und Verschieben der Zwischenplatte 7 zusammen mit dem Scharnierarm 6 eine Höhenverstellung des Scharnieres 20 möglich ist.

In einem Muttergewinde 21 des Scharnierarmes 6 lagert die Fugenverstellschraube 12. Die Fugenverstellschraube 12 weist einen verjüngten Hals 22 auf und ist mit ihrem Kopf 23 in ein Schlüsselloch 24 in der 2

Claims

AT 401 548 B Grundplatte 9 eingehängt. Die Fugenverstellschraube 12 ragt dabei durch ein Loch 25 in der Zwischenplatte 7. Der Scharnierarm 6 ist mit Schlitzen 26 versehen, in die vorspringende Haken 27 der Zwischenplatte 7 eingehängt sind. Die Haken 27 und der die Schlitze 26 begrenzende Rand 28 des Scharnierarmes 6 sind dabei gegenläufig abgewinkelt, sodaß der Scharnierarm 6 und die Zwischenplatte 7 satt aneinander anliegen können. Zum Einstellen der Fugenbreite wird die Fugenverstellschraube 12 mittels eines Verstellwerkzeuges, beispielsweise eines Kreuzschraubenziehers 11 verdreht, wodurch der Scharnierarm 6 von der Grundplatte 9 abgehoben wird. Da die Scharnierarme 6 über die Scharniertöpfe 4 mit dem Türflügel 1 und miteinander verbunden sind, bleiben die Scharnierarme 6 während der Verstellung stets parallel zum Möbelrahmen 2 ausgerichtet. Zwischen den Zwischen platten 7 und den Scharnierarmen 6 kommt es jedoch zu einer Winkelverstellung. Die Grundplatte 9 ist mittels Befestigungsschrauben 10 am Möbelrahmen 2 befestigt. Sie weist einen seitlichen Steg 29 auf, der seitlich am Möbelrahmen 2 anliegt, einerseits die exakte vertikale Ausrichtung der Grundplatte 9 garantiert und andererseits einen zusätzlichen Halt bietet, wenn sich das Gewicht des Türflügels 1 auf die Grundplatten 9 überträgt. Die Zwischenplatte 7 und der Scharnierarm 6 sind mit Langlöchern 30 versehen, die den Zugriff des Schraubenziehers 11 zu den Befestigungsschrauben 10 ermöglichen. Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 und 6 ist der Scharnierarm 6 über einen Bolzen 16 an der Zwischenplatte 7 gelagert. Der Bolzen 16 ragt durch Löcher 31 in den Seitenstegen des Scharnierarmes 6 und ist mittels einer Scheibe 17 fixiert. Die Fugenverstellschraube 12 lagert in einem Muttergewinde 32 in der Zwischenplatte 7. Sie weist wiederum einen verjüngten Hals auf und ist mit ihrem Kopf 23 in einen nach oben offenen Schlitz 33 der Grundplatte 9 eingehängt. Die Zwischenplatte 7 ist mittels einer Klemmschraube 8, die in der Grundplatte 9 lagert und durch ein vertikales Langloch 14 in der Zwischenplatte 7 ragt, auf der Grundplatte 9 klemmend gehalten. Durch Lösen der Klemmschraube 8 und Verschieben des Scharnierarmes 6 und der Zwischenplatte 7 über die Höhe des Langloches 14 ist eine Höhenverstellung des Scharnieres 20 möglich. Die Grundplatte 9 ist mittels einer Befestigungsschraube 10 am Möbelrahmen 2 befestigt und die Zwischenplatte 7 und der Scharnierarm 6 weisen wiederum Langlöcher 30 auf, die den Zugriff eines Schraubenziehers 11 zur Befestigungsschraube 10 ermöglichen. Der Scharnierarm 6 ist außerdem mit einem nach unten offenen Schlitz 34 versehen, der den Zugriff eines Schraubenziehers zur Klemmschraube 8 ermöglicht. Durch Verdrehen der Fugenverstellschraube 12 wird die Zwischenplatte 7 in bezug auf die Grundplatte 9 und den Scharnierarm 6 gekippt. Die Scharnierarme 6, die wiederum über die Scharniertöpfe 4 mit dem Türflügel 1 verbunden sind, bleiben dabei parallel zum Möbelrahmen 2 ausgerichtet. Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 7 und 8 unterscheidet sich vom zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel nur dadurch, daß der Bolzen 18, mit dem der Scharnierarm 6 auf der Zwischenplatte 7 lagert, als Gewindebolzen ausgeführt ist und daß der Scharnierarm 6 breiter als die Zwischenplatte 7 ausgeführt ist, sodaß der Scharnierarm 6 über das Maß t der Fig. 9 durch Verdrehen des Gewindebolzens 18 in der Tiefe des Möbels verstellbar ist. Das Muttergewinde in der Zwischenplatte 7, das den Gewindebolzen 18 aufnimmt, wird dabei von separaten Gewindeabschnitten 35, die an Laschen 36 der Zwischenplatte ausgebildet sind, gebildet. Der Gewindebolzen 18 ist dabei wiederum drehbar aber axial unverschiebbar im Scharnierarm 6 gehalten und wird durch eine Scheibe 17 gesichert. Patentansprüche 1. Rahmenscharnier mit einem an einem Möbelrahmen befestigbaren Scharnierarm, der über mindestens eine Gelenkachse mit einem in einen Türflügel einsetzbaren Scharniertopf verbunden ist, wobei der Scharnierarm mittels einer Grundplatte an dem Möbelrahmen befestigt ist, wobei zwischen dem Scharnierarm und der Grundplatte eine Zwischenplatte angeordnet ist. die mittels einer vorzugsweise als Klemmschraube ausgebildeten Befestigungsschraube an der Grundplatte gehalten und mit dem Scharnierarm verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenplatte (7) mit dem Scharnierarm (6) gelenkig verbunden ist, wobei die Achse des Gelenkes senkrecht zur Scharnierachse und senkrecht zur Ebene des geschlossenen Türflügels (1) ausgerichtet ist und daß in der Grundplatte (9) eine Fugenverstellschraube (12) gehalten ist, die mit ihrem Gewinde entweder im Scharnierarm (6) oder in der Zwischenplatte (7) lagert, sodaß beim Verdrehen der Fugenverstellschraube (12) der Scharnier- 3 AT 401 548 B arm (6) und die Zwischenplatte (7) in bezug aufeinander eine Winkelbewegung durchführen.
2. Rahmenscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmschraube (8), mittels der die Zwischenplatte (7) an der Grundplatte (9) gehalten ist, durch ein in Montagelage des 5 Rahmenscnarnieres (20) vertikales Langloch (14) in der Zwischenplatte (7) ragt.
3. Rahmenscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenplatte (7) an einer Stirnseite mindestens einen, vorzugsweise zwei Vorsprünge (27) aufweist, die in Schlitze (26) im Scharnierarm (6) ragen, wobei die Vorsprünge (27) und die Schlitze (26) das Gelenk bilden. 10
4. Rahmenscharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (27) an der Zwischenplatte (7) und der die Schlitze (26) begrenzende Rand (28) des Scharnierarmes (6) gegenläufig abgewinkelt sind. is
5. Rahmenscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Fugenverstellschraube (12) einen verjüngten Hals (22) aufweist und mit ihrem Kopf (23) in ein Schlüsselloch (24) in der Grundplatte (9) eingehängt ist.
6. Rahmenscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm (6) mittels eines 20 Bolzens (16, 18) an der Zwischenplatte (7) gelagert ist, wobei er um diesen Bolzen (16, 18) schwenkbar ist.
7. Rahmenscharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (18) mit einem Gewinde versehen ist, wobei der Scharnierarm (6) mit dem Bolzen (18) in der Tiefe des Möbels 25 verstellbar ist.
8. Rahmenscharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (18) im Scharnierarm (6) drehbar aber axial unverschiebbar gehalten und in einem Muttergewinde der Zwischenplatte (7) geführt ist. 30
9. Rahmenscharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Muttergewinde in der Zwischenplatte (7) von separaten Gewindeabschnitten (35) gebildet wird, die an Laschen (36) der Zwischenplatte (7) ausgebildet sind. 35 Hiezu 8 Blatt Zeichnungen 40 45 50 4 55