AT397844B - Einrichtung zur lösbaren verbindung von zwei rohren, insbesondere der sanitär- und heizungstechnik - Google Patents

Description

AT 397 844 B

Die gegenständliche Erfindung betrifft eine Einrichtung zur lösbaren Verbindung von zwei Rohren, insbesondere der Sanitär- und Heizungstechnik, welche nicht exakt gegeneinander ausgerichtet sind, bestehend aus einem Rohrverbindungsstück, welches zum Anschluß an ein erstes Rohr dient, und einem Rohrstutzen, welcher zum Anschluß an das zweite Rohr dient, wobei sich auf dem Rohrstutzen, der in das Rohrverbindungsstück einragt, eine gegenüber diesem verschiebbare Hülse aus steifelastischem Material befindet, welche eine teiikugelförmige, konvexe Außenfläche aufweist, welcher im Rohrverbindungsstück eine teilkugelförmige, konkave Innenfläche zugeordnet ist und die beiden teilkugelförmigen Flächen mit einem Schraubring aneinander zur abdichtenden Anlage gebracht werden können.

Eine derartige Einrichtung, welche aus der DD-PS 204 981 bekannt ist, dient dazu, zwei Rohre der Sanitär- und Heizungstechnik, welche nicht exakt gegeneinander ausgerichtet sind, sondern deren Achsen sich räumlich kreuzen, miteinander verbinden zu können, ohne daß es hiefür aufwendiger Anpassungen mit einem Verbindungsstück bedarf. Diese bekannte Einrichtung ist jedoch insoferne nachteilig, da der Schraubring mit einer teilkugelförmigen Innenfläche ausgebildet ist, welche an einer teilkugelförmigen Gegenfläche der Hülse aus steifelastischem Material flächig zur Anlage kommt, wodurch bei einer Verdrehung des Schraubringes so große Reibungskräfte bedingt werden, daß entweder dieser nicht weiter verdreht werden kann oder die Hülse mitverdreht wird, wodurch diese beschädigt wird.

Der gegenständlichen Erfindung liegt demnach die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zu schaffen, durch welche die der bekannten Einrichtung anhaftenden Nachteile vermieden werden. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erzielt, daß die Hülse an der einem Flansch des Schraubringes zugewandten Seite mit einer Verstärkung aus metallischem Material ausgebildet ist, an welche die Innenkante des Flansches des Schraubringes zur Anlage kommt. Da der Schraubring an der Hülse nur längs einer Linie anliegt, werden zu hohe Reibungskräfte vermieden. Da weiters die Hülse an der Anlagefläche mit einer Verstärkung aus metallischem Material ausgebildet ist, wird eine Beschädigung der Hülse durch die Innenkante des Flansches vermieden.

Vorzugsweise ist der Außendurchmesser der teilkugelförmigen Fläche der Hülse größer als der Innendurchmesser der teilkugelförmigen Räche des Rohrverbindungsstückes.

Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Einrichtung, in axialem Schnitt, und

Fig. 2 die Anwendung einer erfindungsgemäßen Einrichtung beim Anschluß eines Gerätes zur Warmwasserbereitung.

In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Einrichtung 1 dargestellt, welche zur Verbindung zweier Rohre 2 und 3 dient. Diese Einrichtung 1 besteht aus einem Rohrverbindungsstück 12, welches mit einem Innengewinde auf das Außengewinde eines ersten Rohres 2 aufgeschraubt wird, und aus einem Rohrstutzen 13, welcher mit einem Schraubring 31 unter Zwischenlage einer Dichtung 32 mit dem zweiten Rohrstück 3 verschraubt wird. Auf dem Rohrstutzen 13 befindet sich eine Hülse 14 aus steif-elastischem Material, welche auf diesem verschiebbar ist.

Das Rohrverbindungsstück 12 ist an seinem dem Rohrstutzen 13 zugewandten Ende mit einem Außengewinde ausgebildet, auf welches ein mit einem Flansch 17 ausgebildeter Schraubring 16 aufgeschraubt wird. In seinem Inneren ist das Rohrverbindungsstück 12 mit einer teilkugeligen, konkaven Innenfläche 12a ausgebildet, an welche die Hülse 14, welche an ihrer Außenseite gleichfalls teilkugelförmig ausgebildet ist, mit dein Schraubring 16 zur Anlage bringbar ist. Dabei liegt der Flansch 17 an einer Verstärkung 15 der Hülse 16 an, wodurch Beschädigungen der Hülse 14 durch den Schraubring 16 vermieden werden. Der Außendurchmesser der Hülse 14 ist größer als der Innendurchmesser der konkaven Fläche 12a.

Da die Hülse 14 mit dem Schraubring 16 an die konkave Innenfläche 12a zur Anlage gebracht wird, wobei sie weiters elastisch verformt wird, ist die erforderliche Abdichtung gewährleistet, ohne daß es hiezu eines weiteren Dichtungsringes bedarf. Da weiters die Hülse 14 längs des Rohrstutzens 13 verschiebbar ist, können mit einer erfindungsgemäßen Einrichtung Rohre 1 und 2 verbunden werden, welche sich voneinander in unterschiedlichen Abständen befinden.

In Rg. 2 ist ein Ausführungsbeispiel der Anwendung zweier erfindungsgemäßen Einrichtungen 1 dargestellt. Wie daraus ersichtlich ist, kann ein in einer Wand 4 befindlicher Anschlußstutzen 41 gegenüber der Wand 4 einen Winkel aufweisen, welcher von 90* abweicht. Da demgegenüber ein Ventil 5 gegenüber der Wand 4 ausgerichtet werden soll, bedarf es der Verwendung einer erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung 1. In gleicher Weise kann auch der am Ventil 5 vorgesehene Anschlußstutzen für ein Gerät 6 zur Bereitung von Warmwasser mit dessen Anschlußstutzen 61 einen spitzen Winkel einschließen, weshalb die Verbindung gleichfalls mit einer erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung 1 hergestellt wird. 2

Claims (2)

1. AT 397 844 B Patentansprüche 1. Einrichtung zur lösbaren Verbindung von zwei Rohren, insbesondere der Sanitär- und Heizungstechnik, welche nicht exakt gegeneinander ausgerichtet sind, bestehend aus einem Rohrverbindungsstück, welches zum Anschluß an ein erstes Rohr dient, und einem Rohrstutzen, welcher 2um Anschluß an das zweite Rohr dient, wobei sich auf dem Rohrstutzen, der in das Rohrverbindungsstück einragt, eine gegenüber diesem verschiebbare Hülse aus steif-elastischem Material befindet, welche eine teilkugelförmige, konvexe Außenfläche aufweist, welcher im Rohrverbindungsstück eine teilkugelförmige, konkave Innenfläche zugeordnet ist und die beiden teilkugelförmigen Flächen mit einem Schraubring aneinander zur abdichtenden Anlage gebracht werden können, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (14) an der einem Flansch (17) des Schraubringes (16) zugewandten Seite mit einer Verstärkung (15) aus metallischem Material ausgebiidet, an welche die Innenkante des Flansches (17) des Schraubringes (16) zur Anlage kommt.
2. 2. Einrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser der teiikugelförmigen Fläche der Hülse (4) größer ist als der Innendurchmesser der teilkugelförmigen Fläche (12a) des Rohrstückes (12). Hiezu 1 Blatt Zeichnungen 3