AT396996B - Handkolbenpumpe - Google Patents

Description

AT396996B

Die Erfindung bezieht sich auf eine Handkolbenpumpe, insbesondere zum Prüfen von Installationsanlagen auf Dichtheit mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1.

Eine solche Handkolbenpumpe ist aus der AT-PS 265 870 bekannt. Der Doppelkolben besteht aus einem Kolbenrohr und einem darin koaxial angeordneten Stabkolben. Es handelt sich dabei um eine Verdrängerpumpe. Der Stabkolben ist dabei um ein geringes Maß länger als das Kolbenrohr, so daß in der normalen Betrfebsstellung der Stabkolben das Kolbenrohr an dem außerhalb des Pumpengehäuses liegenden Abschnitt etwas überragt, wenn die beiden Kolben mit ihrem inneren Ende bündig liegen. Diese beiden gegenüber dem Gehäuse vorstehenden Enden sind mit Gewinden versehen, die in eine entsprechend den Durchmesserunterschieden von Kolbenrohr und Stabkolben gestuften Gewindebuchse eingedreht sind, die mit dem Handgriff oder Betätigungsgriff verbunden ist. Die Verbindung zwischen dem Stabkolben und der Gewindebuchse ist so gestaltet, daß sie nicht ohne weiteres lösbar ist, hingegen ist die Verbindung zwischen Kolbemohr und Gewindebuchse betriebsmäßig leicht lösbar. Solang der über diese Pumpe aufzubauende Druck gering ist, wird mittels des erwähnten Handgriffes der Doppelkolben hin und her bewegt, wobei über die erwähnte Gewindebuchse am Handgriff Stabkolben und Kolbenrohr eine Baueinheit bilden. Hat der anstehende Druck ein solches Ausmaß erreicht, daß die weitere Betätigung des Doppelkolbens nur mehr mit großer Mühe und hohem Kraftaufwand möglich ist, so wird mit einer am Pumpengehäuse vorgesehenen Mechanik der Rohrkolben in seiner in das Pumpengehäuse eingeschobenen Stellung fixiert, durch Drehen des Handgriffes wird der Rohrkolben aus der Gewindebuchse herausgeschraubt und nun kann über den Handgriff der Stabkolben alleine pumpend bewegt werden. Da zwischen Stabkolben einerseits und Kolbenrohr andererseits außer der erwähnten Gewindebuchse am Handgriff keine Verbindungsmöglichkeit besteht, ist es bei dies» Pumpe nicht ausgeschlossen, daß der Stabkolben aus dem Kolbenrohr zur Gänze ausgezogen wird, wenn und falls die Bedienungsperson diese Pumpe nicht hinreichend sorgfältig und unter Bedachtnahme auf ihre Bedienungsvorschrift handhabt

Hier setzt nun die Erfindung an, die sich zur Aufgabe gestellt hat diese vorbekannte Konstruktion dahingehend weiter zu entwickeln und eine konstruktive Maßnahme dafür vorzusehen, daß der Stäbkolben nicht unbeabsichtigt aus dem Kolbenrohr ausgezogen werden kann, was nach der Erfindung durch jene Maßnahmen gelingt die Inhalt und Gegenstand des kennzeichnenden Teiles des Patentanspruches 1 sind.

Um die Erfindung zu veranschaulichen, werden Ausfiihrungsbeispiele näher anhand der Zeichnung erläutert Es zeigen;

Fig. 1 eine Handkolbenpumpe, z. T. aufgerissen; die Fig. 2, 3 und 4 mögliche Ausführungsvarianten der Erfindung, und zwar im Schnitt durch das Kolbenrohr nach der Linie (Π - Π) in Hg. 1 und in einem gegenüber Fig. 1 vergrößerten Maßstab; Fig. 5 ein U-förmig gebogener Federdraht, wie er im Zusammenhang mit der Ausführungsform nach Fig. 4 verwendet wird; Fig. 6 eine Darstellung wie Fig. 4, jedoch mit eingeschobenem, in Betriebsstellung befindlichen Stabkolben; Fig. 7 eine Darstellung wie Fig. 6, wobei jedoch der Stäbkolben hochgezogen ist und seine Verriegelungsstellung erreicht hat; Fig. 8 ein Detail in Ansicht

Fig. 1 veranschaulicht die für Erläuterung der Erfindung wesentlichen Teile einer Handkolbenpumpe, die zum Prüfen von Installationsanlagen auf Dichtheit dient Diese Pumpe arbeitet nach dem .Verdrängerprinzip. Das Pumpengehäuse (1), das an seinem unteren Ende eine hier nicht dargestellte Fußstütze oder eine Fußplatte aufweist ist an seinem oberen Abschnitt mit einem Ventilblock (2) bestückt mit einem nicht dargestellten Einlaß- und einem Auslaßventil. Hier sind auch die Anschlußnippel (3) und (4) für den Anschluß einer Saug-bzw. eines Druckschlauches vorgesehen. Ein Manometer (5) ist ebenfalls angeordnet Im Pumpengehäuse (1) ist längs verschiebbar gelagert ein Doppelkolben (6) vorgesehen. Dieser Doppelkolben (6) besteht aus einem Kolbenrohr (7) und einem darin angeordneten Stabkolben (8). Der Stabkolben (8) ist etwas länger als das Kolbenrohr (7), so daß das obere Ende des Stabkolbens (8) gegenüber dem oberen Ende des Kolbenrohres (7) vorsteht wenn die unteren Stirnseiten von Stabkolben (8) und Kolbenrohr (7) bündig zueinander liegen (Fig-1).

An den oberen Enden besitzen Kolbenrohr (7) und Stabkolben (8) je ein Gewinde (9) bzw. (10). Beide Kolben sind in das abgestufte Innengewinde einer Gewindebuchse (11) eingeschraubt die an der Unterseite des Handgriffes (12) befestigt ist Der Stabkolben (8) ist mit seinem Gewinde (10) in die Gewindebuchse (11) eingeklebt oder anderweitig so verbunden, daß diese beiden verbundenen Teile betriebsmäßig nicht ohne weiteres lösbar sind. Hingegen ist die Verbindung zwischen Gewindebuchse (11) und Gewinde (9) des Kolbenrohres (7) betriebsmäßig lösbar.

Unmittelbar oberhalb des Ventilblockes (2) ist eine Ringscheibe (13) verdrehbar gelagert Mit einer hier nicht weiter dargestellten inneren Mechanik können mit dieser Ringscheibe (13) die im Ventilblock (2) befindlichen Ventile betätigt werden und darüber hinaus kann mit dieser Ringscheibe (13) das in das Gehäuse (1) eingefahrene Kolbenrohr (7)'in seiner eingefahrenen Stellung blockiert werden, so daß beim nachfolgenden Drehen des Handgriffes (12) um die vertikale Achse des Gehäuses (1) das Kolbenrohr (7) über sein oberes Gewinde (9) aus der Gewindebuchse (11) herausgedreht werden kann, und in der Folge über den Handgriff (12) nur mehr der Stabkolben (8) pumpend bewegt werden kann.

Im unteren Abschnitt ist der Stabkolben (8) mit einer Einschnürung (14) oder Eindrehung versehen, deren unteres Ende absatzartig ausgebildet ist, wogegen nach oben diese Einschnürung (14) oder Eindrehung kegelartig ausläuft Kolbenrohr (7) und Stabkolben (8) sind in der Regel aus einem weicheren metallischen -2-

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Werkstoff wie Messing gefertigt. Da der absatzartige Abschnitt der Einschnürung (14) als Anschlagfläche dient, wie im folgenden noch erläutert werden wird, ist hier zweckmäßigerweise eine Auflage (21) aus einem harten Material angeordnet.

Um nun zu verhindern, daß der Stabkolben (8) aus dm Kolbenrohr (7) unbeabsichtigt ausgezogen wird, wenn die beiden Kolbenteile wie oben beschrieben voneinander gelöst sind, ist im oberen Abschnitt des Kolbenrohres (7), der bei in das Gehäuse (1) eingefahrenem Kolbenrohr gegenüber diesem vorsteht, ein Schlitz (15) eingefräst, der in einer Querschnittsebene des Kolbenrohres (7) liegt und welcher so tief ist, daß er die Bohrung des Kolbenrohres (7) zur Aufnahme des Stabkolbens (8) anschneidet. Dies zeigt in einer ersten Ausführungsfarm Fig. 2. In diesen Schlitz (15) ist ein Federdiaht (16) eingelegt, der mit seinen Enden hier am Kolbenrohr (8) verankert ist, wobei bei ausgefahienem Stabkolben dieser Federdraht (16) die Bohrung (17) des Kolbenrohies (7) nach Art einer Sehne schneidet

Eine andere Ausführungsform dieser Anordnung zeigt Fig. 3. Hier ist der Federdraht (16) U-förmig gebogen und im Kolbenrohr (7) sind in diametraler Anordnung parallele Schlitze (15) eingefräst, wobei diese Schlitze (15) noch durch eine Nut miteinander verbunden sind, welche den Verbindungsbogen der Schenkel (7) des U-förmigen Federdrahtes (16) aufnimmt Die Tiefe dieser Nut wird so bemessen, daß der Federdraht bzw. der erwähnte Bogen zur Gänze von dieser Nut aufgenommen werden kann.

Fig. 5 zeigt im Detail und in Schrägsicht einen anders geformten Federdraht (16). Der die beiden Schenkel (18) verbindende Bogen (19) steht hier im rechten Winkel zu einer gedachten Ebene, die die beiden Schenkel (18) beinhaltet Die freien Enden (20) dieses Federdrahtes (16) sind hochgebogen. Die Anordnung dieses Federdrahtes (16) nach Fig. 5 am Kolbenrohr (7) veranschaulicht Fig. 4, wobei in dieser Darstellung der Stabkolben (8) aus dem Kolbenrohr (7) zur Gänze entfernt ist.

Dieselbe Anordnung wie Fig. 4, jedoch mit eingeschobenem Stabkolben (8) zeigen die Fig. 6 und 7, wobei Fig. 6 die normale Betriebsstellung veranschaulicht bei welcher der Stabkolben (8) gegenüber dem Kolbenrohr (7) über die Gewindebuchse (11) festgelegt ist ober aber gegenüber dem relativ zum Gehäuse (1) feststehenden Kolbenrohr (7) pumpend bewegt wird. Dabei liegen die Schenkel (18) außenseitig tangential am Stabkolben (8) an, der trotz der Anlage dieser Schenkel ungehindert auf und ab bewegt werden kann.

Wird bei dieser pumpenden Bewegung der Stabkolben (8) zu weit hochgezogen, so gelangt sein Abschnitt mit der Einschnürung (14) in den Bereich der Schlitze (15) (Fig. 7). Dadurch können nun die Schenkel (18) des Federdrahtes (16) aufgrund der ihnen innewohnenden Elastizität nach innen ausweichen und bilden so ein Riegelglied, an welchem der Absatz der Einschnürung (14) anschlägt. Der Stabkolben (8) kann nicht mehr weiter nach außen gezogen werden. Wird der Stabkolben (8) hingegen nach innen gedrückt, so lenken die kegelartigen Flächen der Einschnürung (14) die Schenkel (18) des Federdrahtes (16) nach außen und die Teile nehmen jene relative Lage zueinander ein, die Fig. 6 veranschaulicht.

Bei den Ausführungsbeispielen, die im Zusammenhang mit den Fig. 2 und 3 beschrieben worden sind, sind die Schenkel des Federdrahtes (16) relativ kurz und damit steif, ist der Federdraht (16) so ausgebildet, wie in Fig. 5 gezeigt, so sind die Schenkel dieses U-förmig geformten Bauteiles relativ lang lind damit weichelastisch. Diese Schenkel liegen daher am Stabkolben (8) (Fig. 6) nur mit ganz geringem Druck an, ohne daß dadurch ihre Riegelfunktion beeinträchtigt wird, wenn der Stabkolben (8) so weit hochgezogen wurde, wie dies im Zusammenhang mit Fig. 7 veranschaulicht wurde. Da die Schlitze (15) immer außerhalb des Pumpengehäuses (1) liegen, wird die Funktion der Pumpe nicht beeinträchtigt, wenn Teile dieses Federdrahtes (16) seitlich gegenüber der Außenfläche des Kolbenrohres (7) vorstehen.

Es wird abschließend vermerkt, daß in Fig. 1 nur der Schlitz (15) dargestellt ist, ohne den eingelegten Federdraht (16). Fig. 8 zeigt den Federdraht (16) in der Ausführung nach Fig. 5 funktionsgerecht in den Schlitz (15) eingelegt von der Seite.

Legende zu den Hinweisziffem: (1) Pumpengehäuse (16) Federdraht (2) Ventilblock (17) Bohrung (3) Anschlußnippel (18) Schenkel (4) Anschlußnippel (19) Bogen (5) Manometer (20) Ende (6) Doppelkolben (21) Auflage (7) Kolbenrohr (8) Stabkolben (9) Gewinde (10) Gewinde (11) Gewindebuchse (12) Handgriff (13) Ringscheibe (14) Einschnürung (15) Schlitz -3-

Claims (8)

1. AT396996B PATENTANSPRÜCHE 1. Handkolbenpumpe, insbesondere zum Prüfen von Installationsanlagen auf Dichtheit mit einem Gehäuse, mit mindestens einem Einlaß- und einem Auslaßventil und mit einem Doppelkolben, der aus einem Kolbenrohr und einem dazu koaxial angeordneten Stabkolben gebildet ist, wobei Kolbenrohr und Stabkolben an ihrem gehäuseaußenseitigen Ende mit einem Betätigungsgriff verbunden sind und die Verbindung zwischen Betätigungsgriff und Kolbenrohr betriebsmäßig lösbar ist und ferner das Kolbenrohr in seiner in das Gehäuse eingefahrenen Stellung gegenüber diesem verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Kolbenrohr (7) im Bereich seines oberen Endes mindestens einen, quer zu seiner Längsachse verlaufenden und seine Bohrung (17) für die Aufnahme des Stabkolbens (8) anschneidenden Schlitz (15) aufweist, in welchem ein an der Außenseite des Kolbenrohres (7) abgestützter Federdraht (16) liegt und dieser Federdraht (16) die Bohrung (17) des Kolbenrohres (7) bei ausgefahrenem Stabkolben (8) nach Art einer Sehne schneidet und der Stabkolben (8) vorzugsweise an seinem unteren Ende eine Eindrehung (14) besitzt, deren unterer Abschnitt absatzartig ausgebildet ist und welche nach oben, gegen den Handgriff (12) zu kegelartig ausläuft.
2. 2. Handkolbenpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Querschnittsebene des Kolbenrohres (7) zwei diametral liegende, parallel zueinander angeordnete Schlitze (15) vorgesehen sind und der Federdraht (16) U-förmig gebogen ist und die beiden freien Schenkel des U-förmigen Federdrahtes die Bohrung (17) des Kolbenrohres (7) nach Art von Sehnen schneiden.
3. 3. Handkolbenpumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der die Schenkel des U-förmigen Federdrahtes (16) verbindende Bogen in einer die Schlitze (15) verbindenden Nut liegt, wobei vorzugsweise die in radialer Richtung des Kolbenrohres (7) gemessene Tiefe dieser Nut gleich oder etwas größer ist als der Durchmesser des Federdrahtes (16) (Fig. 4).
4. 4. Handkolbenpumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der die freien Schenkel (18) des U-förmigen Federdrahtes (16) verbindende Bogen (19) bzw. eine diesen Bogen (19) beinhaltende, gedachte Ebene rechtwinkelig zu der die Schenkel (18) beinhaltenden Ebene steht (Fig. 5).
5. 5. Handkolbenpumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden (20) der freien Schenkel (18) eine Aufbiegung besitzen (Fig. 5).
6. 6. Handkolbenpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das absatzartige Ende der Eindrehung (14) eine Auflage trägt, die aus einem gegenüber dem Material des Stäbkolbens (8) härteren Material gefertigt ist.
7. 7. Handkolbenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der den Federdraht (16) anfnehmende Schlitz (15) im oberen, bei in das Gehäuse (1) eingefahrenem, gegenüber diesem vorstehenden Abschnitt des Kolbenrohres (7) vorgesehen ist
8. 8. Handkolbenpumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der gegenseitige Abstand der unbelasteten Schenkel (18) des U-förmig gebogenen Federdrahtes (16) kleiner ist als der Durchmesser des Stabkolbens (8). Hiezu 2 Blatt Zeichnungen -4-