AT394610B - Mehrfach-verriegelungsmechanismus fuer tueren - Google Patents

Description

AT 394 610 B

Die Erfindung bezieht sich auf einen Mehrfachverriegelungsmechanismus für Türen mit einem horizontal verschiebbaren Sperriegel, der an seiner oberen und unteren Schmalseite eine Verzahnung aufweist, die mit je einem in einem Gehäuse vorgesehenen Zahnrad kämmt, von welchen das eine Zahnrad in eine Verzahnung einer vertikal nach unten verschiebbaren Riegelstange und das andere Zahnrad in eine Verzahnung einer vertikal nach 5 oben verschiebbaren Riegelstange eingreift. Gewöhnliche Türschlösser weisen nur einen horizontal verschiebbaren Sperriegel auf, der mit Hilfe eines Schlüssels oder mittels eines Schloßzylinders betätigt wird. Eine mit nur einem Sperriegel verschlossene Tür läßt sich relativ leicht aufbrechen.

Bei Geldschränken werden daher auch Mehrfach-Verriegelungsmechanismen verwendet, die vom Schloß betätigbare in verschiedene Richtungen ausfahrbare und zurückziehbare Riegel oder Sperrbolzen aufweisen. Diese 10 Mechanismen sind kompliziert und viel zu teuer um in normale Türen eingebaut zu werden.

Aus der GB-PS 437 063 ist ein durch einen Handgriff betätigbares Schubstangengetriebe bekannt, bei dem ein antreibendes Zahnrad eine axiale Ausnehmung für den Vierkant des Handgriffes aufweist. Dieses antreibende Zahnrad greift in eine Zahnstange mit zwei einander gegenüber liegenden Verzahnungen. Ein zweites Zahnrad ist spiegelgleich zum antreibenden Zahnrad vorgesehen; über die Zahnräder werden divergierende Schubstangen IS angetrieben. Diese einfache und zweckmäßige Mechanik hat in der Praxis den Nachteil einer separaten Betätigung durch einen Handgriff. Es wird daher zusätzlich zu einem Türschloß und unabhängig von diesem verwendet

Die Erfindung zielt darauf ab, eine einfache und wirksame Mehrfach-Verriegelung zu schaffen, die keine zusätzliche Betätigung erfordert und daher bei Betätigung eines Türschlosses selbsttätig in mehrfacher Weise mehrere Sperriegel aktiviert. Dies wird dadurch erreicht, daß der Sperriegel der schlüsselbetätigte Riegel eines 20 Einsteckschlosses und das Gehäuse das Schloßgehäuse des Einsteckschlosses selbst oder ein in dessen stulpfemer Schmalseite angesetztes Getriebegehäuse ist, in das der Sperriegel mit seinem beiderseits gezahnten Riegelschaft eingreift, wobei über die Zahnräder die Riegelstangen divergierend ausschiebbar und einziehbar sind. Es entfällt somit der Antrieb, wie er durch den Vierkant des Handgriffs beim Stand der Technik erfolgt Das Einstemmschloß mit der Schloßmechanik, die letztlich eine Verschiebung des Sperriegels bewirkt, führt zur Betätigung der 25 Mehrfachverriegelung. Damit wird nicht nur die Verschiebung über die Schloßmechanik erreicht, sondern auch das Blockieren der einzelnen Stellungen der Riegel. Für eine Vierpunktvemegelung ist es zweckmäßig, wenn am Sperriegel ein Bewegungsumkehrhebel angelenkt ist, der mit einer horizontal verschiebbaren Riegelstange verbunden ist

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Erfmdungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen Fig. 1 eine 30 Seitenansicht eines Einsteckschlosses mit einer nach unten verschiebbaren Riegelstange in zurückgezogener Lage; Fig. la eine Ansicht wie bei Fig. 1, jedoch mit ausgefahrener Riegelstange, Fig. 2 eine Ansicht wie bei Fig. 1 jedoch mit der nach oben verschiebbaren Riegelstange, Fig. 2a eine Ansicht wie bei Fig. la, jedoch mit einer nach oben ausgefahrenen Riegelstange, Fig. 3 und 3a eine Vorrichtung zum Betätigen einer zusätzlichen nach rückwärts verschiebbaren Riegelstange in zurückgezogener und ausgefahrener Lage und Fig. 4 eine Seiten-35 ansicht und Ansicht von hinten des Veniegelungsmechanismus mit Sperriegel und drei Riegelstangen.

Gemäß Fig. 1 ist ein Sperriegel (1) an seinem vom Stulp abgewandten Ende verlängert ausgebildet und längs seiner Ober- und Unterkante mit einer Verzahnung versehen, die mit Zahnrädern (2) und (3) kämmt. Bei einer Verschiebung des Sperriegels (1) in die Sperrstellung, wie in Fig. 1 durch einen Pfeil angedeutet, drehen sich die Zahnräder (2) und (3) gegenläufig. Das obere Zahnrad (2), das mit einer Verzahnung im Riegel (1) kämmt, 40 bewegt daher eine Riegelstange (4) abwärts, wie ebenfalls durch einen Pfeil angedeutet ist

Fig. 2 zeigt dieselbe Situation wie bei Fig. 1. Wird Sperriegel (1) von der Ruhelage in die Sperrlage bewegt, wie der Pfeil andeutet, wird Zahnrad (3) im Gegenuhrzeigersinn gedreht und schiebt Riegelstange (5) nach oben.

Die Fig. la und 2a zeigen die ausgefahrene Stellung des Sperriegels (1) und der Riegelstange (4) bzw. (5).

In Fig. 4 ist der vollständige Verriegelungsmechanismus ersichtlich. Zahnrad (2) kämmt mit der oberen 45 Verzahnung des Sperriegels (1) und betätigt die vorne im Gehäuse gleitend geführte Riegelstange (5), während Zahnrad (3) mit der Verzahnung im Sperriegel und der Verzahnung der Riegelstange (4) kämmt Sperriegel (1) liegt zwischen den beiden Riegelstangen (5) und (4). Riegelstange (4) ist hinten im Gehäuse (6) geführt. Zwischen den beiden Wangen des Gehäuses (6) ist noch Raum für einen Bewegungsumkehrhebel (7) vorhanden, der einenends mit dem Sperriegel (1) und anderenends mit einer Riegelstange (8) verbunden ist. Die mittlere 50 Schwenkachse des Hebels (7) ist in einem Schlitz des Gehäuses (6) geführt Die Riegelstangen (4) und (5) weisen entsprechende Schlitze auf. Die Fig. 3 und 3a zeigen eine Variante des Bewegungsumkehrhebels (7). Seine mittlere Schwenkachse ist fest im Gehäuse (6) gelagert, dafür ist er durch einen in einem Schlitzloch geführten Zapfen mit dem Sperriegel verbunden. Fig. 3 zeigt die zurückgezogene, Fig. 3a die ausgefahrene Lage des Sperriegels (1) und der Riegelstange (8). 55 In sämtlichen Figuren ist ein handelsübliches Einsteckschloßgehäuse (9) dargestellt, das mit dem aus zwei in Abstand voneinander gehaltenen Platinen bestehenden Gehäuse (6) der Mehrfachverriegelungsmechanik verbunden ist

Ein Einsteckschloß kann auch zusammen mit dem Mehrfach-Verriegelungsmechanismus in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht sein. 60 j J •i

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Claims (3)

1. AT 394 610 B PATENTANSPRÜCHE 1. Mehrfach Verriegelungsmechanismus für Türen mit einem horizontal verschiebbaren Sperriegel der in seiner oberen und unteren Schmalseite eine Verzahnung aufweist, die mit je einem in einem Gehäuse vorgesehenen Zahnrad kämmt, von welchen das eine Zahnrad in eine Verzahnung einer vertikal nach unten verschiebbaren Riegelstange und das andere Zahnrad in eine Verzahnung einer vertikal nach oben verschiebbaren Riegelstange eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrriegel (1) der schlüsselbetätigte Riegel eines Einsteckschlosses (9) und das Gehäuse das Schloßgehäuse des Einsteckschlosses (9) selbst oder ein in dessen stulpfemer Schmalseite angesetztes Getriebegehäuse (6) ist, in das der Sperriegel (1) mit seinem beiderseits gezahnten Riegelschaft eingreift, wobei über die Zahnräder (2,3) die Riegelstangen (4,5) divergierend ausschiebbar und einziehbar sind.
2. 2. Mehrfach-Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Sperriegel (1) ein Bewegungsumkehrhebel (7) angelenkt ist, der mit einer horizontal verschiebbaren Riegelstange (8) verbunden ist (Fig.
3. 3). Hiezu 7 Blatt Zeichnungen -3-