AT392503B

AT392503B - Absaugeinrichtung fuer wc-muscheln

Info

Publication number: AT392503B
Application number: AT188986A
Authority: AT
Original assignee: Oller Libor
Priority date: 1986-07-11
Filing date: 1986-07-11
Publication date: 1991-04-25
Also published as: EP0253800A3; ATA188986A; EP0253800A2

Description

AT 392 503 B

Die Erfindung bezieht sich auf eine Absaugeinrichtung für WC-Muscheln mit einem im Bereich der WC-Muscheln liegenden Einlaßbereich und einem Anschlußstutzen für eine Leitung, welcher Stutzen an einem Sitzbrett angeordnet ist, das an seiner Unterseite eine mit dem Stutzen in Verbindung stehende Ausnehmung aufweist, die über Schlitze mit dem Inneren der WC-Muschel kommuniziert, wobei die Ausnehmung nach unten 5 zu abgedeckt ist und sich die Ausnehmung nur über einen Teil des Umfanges des Sitzbrettes erstreckt.

Durch die DE-AS 1 286 465 wurde eine Lösung bekannt, bei der das Sitzbrett zweiteilig ausgebildet ist, wobei die beiden Teile aufeinander liegen und die aufeinander liegenden Flächen dieser Teile mit einander entsprechenden Nuten versehen sind, die über einen Anschluß mit Druckluft beaufschlagbar sind. Weiters sind diese Nuten über den Umfang des Sitzbrettes verteilt angeordnete Ausnehmungen mit dem Inneren der Muschel 10 verbunden, das über einen separaten Kanal entlüftbar ist Der Nachteil dieser bekannten Lösung besteht in dem erforderlichen hohen Konstruktions- und Herstellungsaufwand.

Weiters wurde durch die DE-PS 471 073 und die EU-A3-182 464 auch schon vorgeschlagen das Innere der Muschel über im Sitzbrett angeordnete Kanäle mit ein»’ Unterdruckquelle zu verbinden. Bei den erwähnten beiden Lösungen ist zumindest die Innenwand des Sitzbrettes mit einer Reihe von über den Umfang des Sitzbrettes 15 verteilt angeordneten Bohrungen durchsetzt, wobei diese Bohrungen mit einem Sammelkanal verbunden sind, der mit der Unterdruckquelle in Verbindung steht

Auch bei diesen Lösungen ergibt sich der Nachteil eines sehr hohen Herstellungsaufwandes, der durch die Anbringung einer großen Zahl von Bohrungen und die Anordnung eines im Inneren des Sitzbrettes angeordneten Sammelkanales bedingt ist, dessen Herstellung ein sehr kompliziertes Herstellungsverfahren erfordert. 20 Weiters wurde durch die FR-PS 1572 867 eine Einrichtung der eingangs erwähnten Art bekannt bei der das Sitzbrett mit einem seitlich angeordneten Saugkasten versehen ist, an dem eine Saugleitung angeschlossen ist. Dieser Saugkasten ist über eine das Sitzbrett durchsetzende Ausnehmung, die schlitzartig ausgebildet ist mit dem Inneren mit der WC-Muschel verbunden.

Bei diesen bekannten Lösungen ergibt sich das Problem, daß die Herstellung des Schlitzes quer durch das 25 Sitzbrett, aufgrund dessen relativ geringer Dicke mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden ist. Außerdem erfordert auch die Anformung des Saugkasten einen erheblichen Aufwand.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch errreicht daß sich die Ausnehmung nur über einen Teil des Umfanges des Sitzbrettes erstreckt, der größer als dessen halber Umfang ist und lediglich an zwei, einander im wesentlichen diametral gegenüberliegenden Stellen Schlitze angeordnet sind, die durch Ausnehmungen in der Innenwand des 30 Sitzbrettes gebildet sind, die nach unten zu von der im Querschnitt im wesentlichen rechteckigen Abdeckung begrenzt sind, die vorzugsweise durch Kleben mit dem Sitzbrett verbunden ist und daß an den Anschlußstutzen in an sich bekannt» Weise eine mit Unterdrück beaufschlagbare Absaugleitung angeschlossen ist

Diese Maßnahmen ermöglichen eine sehr einfache Herstellung eines solchen Sitzbrettes. So kann ein solches einfach durch Spritzgießen einer Kunststoffmasse hergestellt werden, wobei sich sehr einfache Formen ergeben, 35 da lediglich für den relativ kurzen Anschlußstutzen ein Kern erforderlich ist. Dies» kann aber nach dem Erhärten d» in eine entsprechende Form eingespritzten Kunststoffinasse einfach zurückgezogen werden, um ein Entformen zu ermöglichen. Durch die teilweise Abdeckung der Ausnehmung an der Unterseite des Sitzbrettes mittels der ebenfalls sehr einfach herstellbaren Auflage wird eine entsprechende Verengung des Eintrittsquerschnittes sichergestellt, sodaß auch bei einer relativ geringen Saugleistung d» Absaugung, die z. B. durch einen kleinen 40 Lüfter gebildet sein kann, der über eine übliche Rohrleitung in einen Entlüftungsschacht im Innenraum der WC-

Muschel sichergestellt ist, um Gerüche abzusaugen.

Die Erfindung wird nun an Hand der Zeichnung näh» erläutert, dabei zeigt Fig. 1 eine Draufsicht auf ein für eine »findungsgemäße Absaugung geeignetes Sitzbrett, Fig. 2 einen Schnitt gemäß d» Linie (Π - Π) in Fig. 1 und Fig. 3 einen Schnitt gemäß der Linie (ΙΠ - ΠΙ) in Fig. 2. 45 Fig. 1 zeigt ein für eine erfindungsgemäße Absaugung geeignetes Sitzbrett (1), das mit einer Montageleiste (2) verbunden und an einer nicht dargestellten WC-Muschel in üblicher Weise befestigt ist. An dem, zweckmäßigerweise aus Kunststoff, z. B. durch Spritzgießoi hergestellten Sitzbrett (1), ist ein Anschlußstutzen (3) einstückig angeformt An diesen ist eine zu einer nicht dargestellten Absaugung, die durch einen kleinen Lüfter, der in einoi Entlüftungsschacht oder einen ins Freie führenden Kanal hinein fördert, gebildet sein kann, 50 führende Leitung, vorzugsweise eine Schlauchleitung, anschließbar. Im Falle eines Anschlusses einer Schlauchleitung »gibt sich die Möglichkeit das Sitzbrett (1) hochklappen zu können.

Wie aus den Fig. 2 und 3 zu ersehen ist, weist das Sitzbrett (1) an seiner Unterseite eine Ausnehmung (4) auf, die sich über mehr als den halben Umfang des Sitzbrettes (1) erstreckt. Diese Ausnehmung (4) kommuniziert mit dem hohlen Anschlußstutzen (3) und ist von der Auflage (5), mit Ausnahme der zur 55 Ausbildung von Schlitzen (7) dienenden Ausnehmungen (6), abgedeckt, welche Auflage (5) an der Unterseite des Sitzbrettes (1), vorzugsweise durch Kleben, befestigt ist

Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, weist der dem Innenraum der nicht dargestellten WC-Muschel zugekehrte Rand des Sitzbrettes (1) zu dessen Unterseite hin offene Ausnehmungen (6) auf, die gemeinsam mit d» Auflage (5) Schlitze (7) bilden, die einander im wesentlichen diametral gegenüberliegen. 60 > Wird nun durch die Absaugung, z. B. einen kleinen Lüfter im Anschlußstutzen ein Unterdrück erzeugt, so wird üb» die Schlitze (7) Luft aus dem Innenraum d» WC-Muschel äbgesogen. -2-

Claims

AT 392 503 B PATENTANSPRUCH Absaugeinrichtung für WC-Muscheln mit einem im Bereich der WC-Muscheln liegenden Einlaßbereich und einem Anschlußstutzen für eine Leitung, welcher Stutzen an einem Sitzbrett angeordnet ist, das an seiner Unterseite eine mit dem Stutzen in Verbindung stehende Ausnehmung aufweist, die über Schlitze mit dem Inneren der WC-Muschel kommuniziert, wobei die Ausnehmung nach unten zu abgedeckt ist und sich die Ausnehmung nur über einen Teil des Umfanges des Sitzbrettes erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Ausnehmung (4) nur über einen Teil des Umfanges des Sitzbrettes (1) erstreckt, der größer als dessen halber Umfang ist und lediglich an zwei, einander im wesentlichen diametral gegenüberliegenden Stellen Schlitze (7) angeordnet sind, die durch Ausnehmungen (6) in der Innenwand des Sitzbrettes (1) gebildet sind, die nach unten zu von der im Querschnitt im wesentlichen rechteckigen Abdeckung (5) begrenzt sind, die vorzugsweise durch Kleben mit dem Sitzbrett (1) verbunden ist und daß an den Anschlußstutzen (3) in an sich bekannter Weise eine mit Unterdrück beaufschlagbare Absaugleitung angeschlossen ist. Hiezu 3 Blatt Zeichnungen -3-