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In der feststehenden, rinnenförmig gestalteten Seitenwange 5 sind die Köpfe 15 der Spindeln geführt.. Zu diesem Zwecke sind diese Köpfe 15 mit Ringflanschen 9 versehen, welche über den aufgebogenen Innenrand 7C der festen Magazinswange 5 reichen und so die Spindeln an der Ver- schiebung in ihrer Längenrichtung möglichst hindern. Die Ringflanschen 9 benachbarter Spindeln legen sich aneinander, wie dies Fig. 3 und 6 zeigen, so dass ein Ineinanderlegen der üblichen Federringe 11 der Spindelköpfe verhindert und letztere stets im gleichen Abstand voneinander gehalten werden.
Die unterste in Bereitschaft stehende Spule 16 des Magazins bezw. deren Spindel wird auf der einen Seite durch einen nach unten federnd nachgiebigen Hebel 17 im Verein mit einem Gegenhalter 18 und auf der anderen Seite durch eine schleifenförmige Feder 19 zwischen letzterer und dem Rand der Seitenwange 5 gehalten. An dieser Feder 19 ist auch der Gegenhalter 18 befestigt, so dass derselbe gleichzeitig mit ersterer etwas nachgeben kann, wenn die Spule 16 nach unten in den Schützenkasten befördert wird.
In einem geeigneten Abstand von der beweglichen Seitenwange 6 ist in bekannter Weise eine zweite über Kettenräder geführte Kette 20 angeordnet, welche die gleiche Kettenteilung besitzt wie die Kette 72 und mit dieser in Übereinstei@mung bewegt wird. Diese Kette 20 wird
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Die Anregung zur Betätigung der Schussspulenauswechselvorrichtung erfolgt in bekannter Weise von dem Schusswächter aus, welcher die gebräuchliche Schussgabel 24 besitzt, deren zu
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stange 43 der Winkelhebel 6 gedreht und der Einschlaghammer (49, 50, 51) betätigt wird. Die durch den letzteren in den Schützen gedrückte neue Spule drückt hiebei die entweder leere oder (bfi einem Fadenbruch) noch teilweise bewickelte Spule aus dem Schützen heraus, so dass die letztere durch eine Ausnehmung 54 der Lade längs einer schrägen oder geschweiften Wand 55 abfällt.
Eine noch mit pul ('nre1it versehene Spindel kann ohneweiters wieder in das Magazin gelegt werden, da die Leitkette 12 im verein mit den Ringflanschen 9 der Spindelköpfe die Spulen im
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Magazin in richtiger Stellung hält. Nach jeder Spulenauswechslung müssen die beiden Ketten 12 und 20 um ein Stück vorbewegt werden, damit eine neue Spule in Bereitschaft gesetzt wird. Zu diesem Zwecke ist die Welle eines der unteren Kettenräder 8 mit einem Schaltrad 56 (Fig. 2)
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Der mit einer Feder 58 versehene Schalthaken 57 wird mittels des Winkelhebels 59 und der Stange 60 (Fig. 1) von der Lade 52 aus beständig auf-und abbewegt. Sobald nun das Eindrücken einer neuen Spule erfolgt, stösst ein an den Eindrückerhebel 46 angebrachter Ansatz 61 (Fig. 2) gegen die Feder 58, wodurch der Schalt haken 57 in den Bereich des Schaltrades 56 gelangt und die Weiterschaltung der Ketten bewirkt. Sobald der Eindrückerhebel in seine frühere Stellung zurückkehrt, geht auch der Schalthaken in die unwirksame Stellung zurück.
Das Eindrücken einer neuen Spule in den Schützen darf nur dann erfolgen, wenn letzterer in richtiger Stellung innerhalb des Schützenkaatena sich befindet. Damit nun bei unrichtiger Stellung des Schützens im Schützenkasten der Eindrückermechanismus trotz eines Fadenbruches oder des Leerwerdens einer Spule nicht zur Wirksamkeit gelange, kann folgende bekannte Einrichtung vorgesehen werden. Der unter dem Zug der Feder 36 stehende Hebel 35 ist in seinem oberen Ende 62 (Fig. 2) zu einem Schützenwächter ausgebildet, d. h. dieses Oberende ist so gekrümmt, dass es bei der Bewegung der Lade gegen die Ware hin in die Bahn des Schützens und vor denselben tritt.
Ist nun der Schützen in unrichtiger Stellung, so stösst er gegen das Ober- ende 62 des Hebels 35 und drückt letzteren zurück, wobei die kurze Querwelle 38 mittels der
Stange 37 und des Lenkers 39 in jene Stellung zurückgedreht wird, bei welcher der Arm 40 den
Knickhebel 41 in der unwirksamen oder Tiefstellung hält.
PATENT-ANSPRÜCHE ; 1. Schussspulenauswechslungsvorrichtung für Webstühle, dadurch gekennzeichnet, dass
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der dem Magazin abgewendeten Schützenkastenrückwand angeordnet ist und demnach der Picker über die Schützenkastenrückwand hinweg frei in die Schützenbahn hineinhängt.
2. Spulenmagazin für Webstühle mit selbsttätiger Schussspulenauswechslung, dadurch gekennzeichnet, dass die Spulenspindelenden ohne jede Klemmung auf einer in der hohlen Seitenwange (6) des Magazins geführten, über Kettenrollen (8) laufenden endlosen Leitkette (12) aufliegen, während die Spindelköpfe (15) in der rinnenförmigen Seitenwange (5) des Magazins geführt sind.