AT391161B

AT391161B - Scharnier fuer tueren

Info

Publication number: AT391161B
Application number: AT126585A
Authority: AT
Original assignee: Pfaeffli Walter
Priority date: 1985-01-30
Filing date: 1985-04-29
Publication date: 1990-08-27
Also published as: CH665675A5; ATA126585A

Description

Nr. 391 161

Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier für Türen, mit einem oberen in das Türblatt eingreifenden Gewindebolzen eines oberen Scharnierteiles, mit mindestens einem in den Rahmen eingreifenden, in unterschiedlichen Eindringtiefen feststellbaren Tragbolzen eines unteren Schamierteiles und mit einem die beiden Schamierteile verbindenden Achsbolzen, wobei der Achsbolzen in die Durchgangsbohrung einer Führungshülse des unteren Schamierteiles hineinragt, ein Bereich des in die Führungshülse eingreifenden Bolzenteiles in die Hülsenbohrung mit einem Gewinde versehen sind, und der Achsbolzenteil Werkzeugangriffsorgane aufweist zur Verdrehung des Achsbolzens und damit zur Höhenverstellung des oberen Schamierteiles.

Aus der DE-OS 3 042 257 geht ein verstellbares Scharnier hervor, bei dem der Achsbolzen eine Durchgangsbohrung des oberen Schamierteiles durchdringt und mit einem Gewindeteil im unteren Schamierteil gehalten ist. Die Höhenverstellung erfolgt durch Verdrehung des Achsbolzens mittels eines in die obere Stirnseite eingreifenden Werkzeuges und zur Sicherung der gewählten Höhenlage ist eine gegen das untere Achsbolzenende anpreßbare Schraube vorhanden.

Aus den AT-PS 272 137 und 226 568 ist es ferner bekannt einen mit Gewinde versehenen Einbohrzapfen in einem oberen Schamierteil drehbar anzuordnen.

Mit der Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, ein Scharnier für Türen zu schaffen, das in mindestens zwei Ebenen verstellbar ist, das einfach herstellbar und verstellbar ist und der Spalt mit veränderlicher Höhe zwischen oberem und unterem Schamierteil überdeckbar ist.

Die Erfindung, mit der diese Aufgabe gelöst wird, ist dadurch gekennzeichnet, daß der Achsbolzen in einer Sacklochbohrung des oberen Schamierteiles abgestützt ist, die Werkzeugangriffsorgane am unteren Ende des Achsbolzens angeordnet sind und über den oberen Schamierteil eine dünnwandige längsverschiebbare Hülse geschoben ist, die an ihrem Mantel einen Längsschlitz aufweist, der vom Gewindebolzen durchdrungen ist und die Schlitzlänge und das Spiel zwischen oberer Stirnfläche des oberen Schamierteiles und dem Hülsendeckel so groß gewählt ist, daß die größte Spaltbreite zwischen unterem und oberem Schamierteil von der Hülse überdeckbar ist.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes im Schnitt dargestellt

Das Scharnier enthält einen unteren Schamierteil (1), einen oberen Schamierteil (2) und einen diese verbindenden Achsbolzen (5). Der obere Schamierteil (2) weist einen Gewindebolzen (4) auf, der rechtwinklig von einer Lagerhülse (11) des oberen Schamierteiles (2) abragt. Dieser Gewindebolzen (4) wird üblicherweise unter einem spitzen Winkel zur Türebene in ein Türblatt eingeschraübt Der untere Schamierteil (1) weist eine Führungshülse (13) mit einer durchgehenden Bohrung und zwei rechtwinklig an diese angeschweißte Tragbolzen (15) auf. Die Tragbolzen (15) verlaufen parallel zueinander und weisen in ihrem mittleren Bereich je eine kreissegmentförmige Anfräsung (16) auf, die bis in etwa zur Hälfte des Durchmessers der Tragbolzen (15) reicht und eine Auflagefläche (16) für eine Zylinderschraube sowie seitliche Schultern (18) als Anschläge bildet. Der Radius der Anfräsung (16) ist größer als der Radius des Schraubenkopfes (7), um Spiel zwischen diesem Schraubenkopf (7) und den Schultern (18) zu lassen. Dieses Spiel ermöglicht es, den unteren Schamierteil (1) bezüglich des Türrahmens (10) zu korrigieren, bevor die Zylinderschraube angezogen wird.

Durch die als Anschläge wirkenden Schultern (18) ist die maximale Verschiebung in axialer Richtung der Tragbolzen (15) in beide Richtungen begrenzt, so daß selbst bei leicht gelockerter Schraube (7) der untere Schamierteil (1) gegen Herausratschen aus den Bohrungen gesichert ist.

Die Führungshülse (13) enthält mindestens in ihrem unteren Bereich ein Innengewinde (24). Der einstückige Achsbolzen (5) ist durch diese unten offene Führangshülse (13) hindurchgeführt, wobei auf einem Teil seiner Länge ein Außengewinde (26) vorhanden ist, das in die Führungshülse (13) eingeschraubt wird. Der Achsbolzen (5) hat - mit Ausnahme des im Außendurchmesser leicht größeren Gewindes - auf seiner ganzen Länge den gleichen Außendurchmesser. An seinem unteren Ende weist der Achsbolzen (5) eine Innen-Sechskant-Vertiefung (14) auf, in die zur Verdrehung ein Sechskant-Schlüssel eingesetzt werden kann. Zur Verdrehung des Achsbolzens (5) könnte auch ein Schlitz od. dgl. vorgesehen sein. Mit dem Achsbolzen (5) kann somit eine genaue Höheneinstellung der Türe vorgenommen werden, indem ein Einschrauben des Achsbolzens (5) den oberen Schamierteil (2) und damit die Tür (9) nach oben bewegt.

An seinem oberen Ende weist der Achsbolzen (5) eine Vertiefung auf, in die eine Kugel (29) eingesetzt ist. Die mit einem Sackloch versehene Lagerhülse (11) ist über den Achsbolzen (5) gesteckt, wobei die Kugel (29) am Grand des Sackloches aufliegt. Damit sich der Achsbolzen (5) nicht ungewollt dreht, ist eine in die Führungshülse (13) eingesetzte Stiftschraube (33) vorhanden. Diese liegt gegen einen im Durchmesser verringerten Bereich an und begrenzt durch die Schultern (36) den Höhen-Verstellbereich.

Der Gewindebolzen (4) im oberen Schamierteil (2) ist drehbar gelagert. Im oberen Bereich (48) der Lagerhülse (11) verläuft eine durchgehende zylindrische Querbohrang durch die Hülse (11), in welche der Gewindebolzen (4) eingesetzt ist Am oberen Ende der Lagerhülse (11) ist eine Längsbohrang mit einem Gewinde (51) vorhanden, in das eine Klemmschraube (52) eingesetzt ist. Diese Klemmschraube (52) weist unten einen Zapfen (53) auf, der in eine Nut (54) des Gewindebolzens (4) eingreift. Solange die Klemmschraube (52) gelockert ist, läßt sich der Gewindebolzen (4) mit einem an seiner scharnierseitigen Stirnfläche vorhandenen Sechskantöffnung (44) eingesetzten Werkzeug verdrehen, wodurch je nach Drehrichtung der Gewindebolzen (4) in die Tür ein- oder ausgeschraubt werden kann. Nach erfolgter genauer Einstellung der Türlage wird die Klemmschraube (52) festgezogen.

Zum Überdecken des Kopfes des Gewindebolzens (4) ist eine dünnwandige Hülse (45) vorhanden. Diese -2-

Claims

Nr. 391 161 weist an ihrem Mantel einen Längsschlitz (46) auf, der vom Gewindebolzen (4) durchdrungen ist. Die Schlitzlänge und das Spiel zwischen der oberen Stirnfläche des oberen Schamierteiles und dem Hülsendeckel (58) ist so groß gewählt, daß die größte Spaltbreite (22) zwischen dem unteren und dem oberen Schamierteil (1, 2) von der Hülse (45) überdeckbar ist. Die Hülse (45) sitzt dabei mit Reibschluß leicht nachschiebbar auf dem oberen Schamierteil (1), wobei es möglich ist, diese von Hand nachzuschieben und dadurch zu vermeiden, daß der Spalt (22) zwischen der Lagerhülse (11) und der Führungshülse (13) sichtbar ist, wenn eine Korrektur der Höhenlage erfolgt. PATENTANSPRÜCHE 1. Scharnier für Türen, mit einem oberen in das Türblatt eingreifenden Gewindebolzen eines oberen Scharnierteiles, mit mindestens einem in den Rahmen eingreifenden, in unterschiedlichen Eindringtiefen feststellbaren Tragbolzen eines unteren Schamierteiles und mit einem die beiden Schamierteile verbindenden Achsbolzen, wobei der Achsbolzen in die Durchgangsbohrung einer Führungshülse des unteren Schamierteiles hineinragt, ein Bereich des in die Führungshülse eingreifenden Bolzenteiles und die Hülsenbohrung mit einem Gewinde versehen sind, und der Achsbolzenteil Werkzeugangriffsorgane aufweist zur Verdrehung des Achsbolzens und damit zur Höhenverstellung des oberen Schamierteiles, dadurch gekennzeichnet, daß der Achsbolzen (5) in einer Sacklochbohrung (50) des oberen Schamierteiles (2) abgestützt ist, die Werkzeugangriffsorgane (14) am unteren Ende des Achsbolzens (5) angeordnet sind und über den oberen Schamierteil (2) eine dünnwandige längsverschiebbare Hülse (45) geschoben ist, die an ihrem Mantel einen Längsschlitz (46) aufweist, der vom Gewindebolzen (4) durchdrungen ist und die Schlitzlänge und das Spiel zwischen oberer Stirnfläche des oberen Scharnierteiles und dem Hülsendeckel (58) so groß gewählt ist, daß die größte Spaltbreite (22) zwischen unterem und oberem Schamierteil (1,2) von der Hülse (45) überdeckbar ist.
2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im oberen Schamierteil (2) eine zylindrische Querbohrung vorhanden ist, in welche ein Gewindebolzen (4) eingreift und ein Zapfen (53) einer axial in das obere Schamierteil (2) eingeschraubten Klemmschraube (52) in eine Nut (54) des Gewindebolzens (4) eingreift und an der schamierseitigen Stirnfläche des Gewindebolzens (4) in an sich bekannter Weise eine Werkzeugeingriffsausnehmung (44) angeordnet ist.
3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Achsbolzen (5) in seinem in die Führungshülse (13) eingreifenden Teil einen geringeren Durchmesser aufweist und eine die Führungshülse (13) durchdringende Stiftschraube (33) gegen den Achsbolzen (5) mit geringerem Durchmesser anliegt. Hiezu 1 Blatt Zeichnung -3-