AT390722B

AT390722B - Einsatz fuer ein liegemoebel

Info

Publication number: AT390722B
Application number: AT0035283A
Authority: AT
Original assignee: Wittmann Franz; Wittmann Karl
Priority date: 1983-02-02
Filing date: 1983-02-02
Publication date: 1990-06-25
Also published as: DE3347453A1; CH664478A5; US4573226A; ATA35283A

Description

Nr. 390 722

Die Erfindung betrifft einen Einsatz für ein, insbesondere verstellbares, Liegemöbel, beispielsweise Bett, mit mehreren federnden und unterschiedliche elastische Eigenschaften aufweisenden, vorzugsweise aus Holz bestehenden, Stäben bzw. Latten, die zur Bildung eines Stab- bzw. Lattenrostes im Abstand voneinander angeordnet sind und insbesondere quer zur Längsrichtung des Einsatzes verlaufen, wobei die Stäbe bzw. Latten in zumindest zwei Reihen übereinander, die in horizontaler Richtung zueinander versetzt sind, angeordnet sind, wobei vorzugsweise die Stäbe der oberen Reihe nach oben gekrümmt sind, und wobei die Stäbe bzw. Latten in horizontaler, und vorzugsweise auch in vertikaler Richtung, im gegenseitigen Abstand voneinander angeordnet sind. Ein solcher Einsatz ist aus der AT-PS 360 197 bekannt.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen solchen Einsatz dahingehend zu verbessern, daß seine Federung eine optimale Anpassung an das Körpergewicht des Benützers und eine orthopädisch richtige Abstützung der Wirbelsäule des Benützers gewährleistet.

Dies wird erfindungsgemäß bei einem Einsatz der eingangs genannten Art dadurch erreicht, daß die Stäbe bzw. Latten der oberen Reihe bzw. Reihen eine größere elastische Nachgiebigkeit als die Stäbe bzw. Latten der unteren Reihe bzw. Reihen aufweisen.

Je nach Körpergewicht und Körperteil werden dabei jeweils zuerst die Stäbe bzw. Latten der oberen Reihe bzw. Reihen soweit nach unten gebogen, bis die Stäbe bzw. Latten der unteren Reihe bzw. Reihen wirksam werden. Dadurch ergibt sich eine mit zunehmender Belastung ansteigende Federkraft, welche die gewünschte optimale Anpassung an das Körpergewicht und die Körperform des Benützers und die orthopädisch richtige Abstützung der Wirbelsäule gewährleistet

Zwecks Abstimmung der Federung ist es vorteilhaft, wenn die, vorzugsweise nach oben gekrümmten, Stäbe bzw. Latten der oberen Reihe bzw. Reihen eine geringere Dicke, z. B. von 7 mm, als die vorzugsweise gleichfalls nach oben gekrümmten, Stäbe bzw. Latten der unteren Reihe bzw. Reihen, letztere z. B. mit einer Dicke von 10 mm, aufweisen.

Hierbei ist es günstig, wenn bei aus Schichtholz bzw. Laminat, insbesondere Buchenholzlaminat, bestehenden Stäben bzw. Latten die Stäbe bzw. Latten der unteren Reihe bzw. Reihen dickere Schichten als die Stäbe bzw. Latten der oberen Reihe bzw. Reihen aufweisen, wobei jeweils sieben bis acht Schichten je Stab bzw. Latte vorgesehen sein können.

Weiters ist es vorteilhaft, wenn die Stäbe bzw. Latten der oberen Reihe bzw. Reihen die gleiche Länge wie die Stäbe bzw. Latten der unteren Reihe bzw. Reihen aufweisen, wobei jedoch die Stäbe bzw. Latten in einer gegebenenfalls vorhandenen Kopfstütze kürzer als die Stäbe bzw. Latten in den übrigen Einsatzteilen sind. Es können jedoch auch die Stäbe bzw. Latten der oberen Reihe bzw. Reihen eine größere Länge als die Stäbe bzw. Latten der unteren Reihe bzw. Reihen aufweisen. In diesem Fall müssen allerdings die Innenwände der Einsätze leistenförmige Fortsätze erhalten.

Es ist möglich, daß die Stäbe bzw. Latten in an sich bekannter Weise mittels die stimseitigen Enden derselben umschließenden, aus Naturkautschuk bestehenden Laschen, Hülsen od. dgl. an den Einsatzteilen befestigt sind, wobei die Lasche, Hülse od. dgl. eine vorteilhaft hinten geschlossene Tasche zur Aufnahme des Stab- bzw. Lattenendes, insbesondere unter Reibungsschluß, und unterhalb dieser Tasche einen an sich bekannten, über einen Steg verbundenen, vorzugsweise zylindrischen, Verankerungs- bzw. Lagerfortsatz besitzt und daß dieser Fortsatz in eine Lagerungsnut einer nach innen vorspringenden Leiste der Einsatzteile eingeschoben ist.

Die Erfindung wird nachstehend an Hand der Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsatzes dargestellt ist, näher beschrieben.

Es zeigen: Fig. 1 eine Draufsicht auf den Rahmen und die Einsatzteile eines Liegemöbels, bei im wesentlichen ebener Stellung der Einsatzteile mit dem Stab- bzw. Lattenrost, Fig. 2, 3 und in modifizierter Ausführung die Fig. 4,5 in einem im Verhältnis zur Fig. 1 vergrößerten Maßstab Teilschnitte entlang der Linie (Π·Π) der Fig. 1, dabei sind gemäß den Fig. 2 und 3 gleichlange Latten vorgesehen, wogegen nach den Fig. 4 und 5 die oberen Latten länger als die unteren Latten sind, weiters die Fig. 6 bis 9 Halterungen bzw. Laschen für solche Latten in Ansicht und im Mittelschnitt, im letzteren Fall auch mit der Lagerung in den Einsatzteilen.

Das dargestellte Liegemöbel umfaßt einen in Draufsicht gesehen rechteckigen Möbel- bzw. Bettrahmen (1) und einen Einsatz aus zwei mittels einer Schwenkachse (2) gelenkig miteinander verbundenen Einsatzteilen (3, 4), nämlich einen Kopfteil (3) und einen Fußteil (4). Die Einsatzteile (3, 4) sind hier jeweils wieder zweiteilig ausgebildet, u. zw. besteht der Kopfteil (3) aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Teilen (5,6) von denen der in den Fig. 1,2, 5 und 13 rechts und innerhalb der Flanken (3') des Kopfteiles (3) befindliche Teil (5) als Kopfstütze bezeichnet wird, und der Fußteil (4) ist ebenfalls aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Teilen (7,8) aufgebaut. Die Zapfen, die zur gelenkigen Verbindung der Kopfstütze (5) mit dem Teil (6) dienen, sind mit (9) bezeichnet, und die durchgehende Achse, welche die gelenkige Verbindung der Teile (7,8) des Einsatzteiles (4) (Fußteil) gewährleistet, ist mit (10) bezeichnet Zur gelenkigen Verbindung der letzterwähnten Teile hat der Teil (7) einen die Achse (10) aufnehmenden Fortsatz (7') an der Bettaußenseite und der Teil (8) einen die Achse (10) aufhehmenden Fortsatz (8') an der Bettinnenseite.

Jeder der Einsatzteile (3, 4) (Kopfteil, Fußteil) bzw. deren Einzelteile (5, 6) bzw. (7, 8) besitzen einen Stab- bzw. Lattenrost aus zwei Reihen von im Abstand übereinander und quer zur Längsrichtung (L) des Einsatzes verlaufenden Stäben bzw. Latten (11,12). Die Stäbe bzw. Latten (11,12) der beiden Reihen sind in -2-

Nr. 390 722 horizontaler Richtung zueinander versetzt angeordnet, so daß in Längsrichtung (L) des Einsatzes auf eine Latte (11) der oberen Reihe unter Belassung eines Zwischenraumes eine Latte (12) der unteren Reihe folgt, worauf unter Belassung eines Zwischenraumes eine Latte (11) der oberen Reihe folgt, usw. Nur zu beiden Seiten der Schwenkachse (2) befinden sich unmittelbar aufeinanderfolgend Latten (12) in der unteren Reihe. Die Latten (11.12) sind - wie Fig. 2 und 4 zeigen - vorteilhaft nach oben gekrümmt ausgebildet, wobei der höchste Punkt der Krümmung etwa in der Längsmittelebene des Liegemöbels liegt Die Latten (11) der oberen Reihe besitzen eine geringere Dicke, z. B. von 7 mm, und damit eine größere elastische Nachgiebigkeit bzw. Weichheit als die Latte (12) der unteren Reihe, die z. B. 10 mm stark sind. Die Latten (11,12) bestehen aus Holz, insbesondere aus Schichtholz bzw. Laminat, insbesondere Buchenholzlaminat Jede der Latten (11,12) besteht aus sieben bis acht Schichten, wobei allerdings die Schichten der Latten (12) der unteren Reihe dicker sind als die Schichten der Latten (11) der oberen Reihe. Der Abstand zwischen den Latten (12) der unteren Reihe und den Latten (11) der oberen Reihe in vertikaler Richtung ist in den Fig. 2 und 4 mit (H) bezeichnet. Die Halterung der Stäbe (11.12) an den Einsatzteilen (3, 4), bzw. deren Einzelteilen (5, 6, 7, 8), erfolgt in an sich bekannter Weise mittels die Enden der Stäbe umschließender Halterungen insbesondere Hülsen bzw. Laschen (13,13'), die aus biologisch gut verträglichem, elastischem Naturkautschuk bestehen.

Auf Grund der unterschiedlichen Elastizität bzw. Weichheit der Stäbe der oberen und unteren Reihe werden je nach Belastung bzw. Körpergewicht und Form des aufliegenden Körperteils jeweils zuerst die Latten (11) der oberen Reihe so weit nach unten durchgebogen, bis die Latten (12) der unteren Reihe wirksam werden. Dadurch ergibt sich eine mit zunehmender Belastung ansteigende Federkraft, welche eine optimale Anpassung an das Körpergewicht und die Körperform des Benützers gestattet

Die Fig. 1 bis 9 zeigen verschiedene Ausbildungen bzw. Anordnungen der Latten bzw. deren Befestigung mittels aus Naturkautschuk bestehenden Laschen (13,13'). Bei der Ausführung nach den Fig. 1,2,3 und 6 bis 9 sind einerseits in der Kopfstütze und anderseits im übrigen Teil des Einsatzes die Latten (11,12) der oberen und der unteren Reihe gleich lang. Somit befinden sich die Haltelaschen (13,13') für die oben und für die unten befindlichen Latten (11, 12) an einer fluchtenden Innenwand des Einsatzrahmens (6) bis (8), allerdings jeweils in der Bettlängsachse verschoben. Das gleiche gilt für die Kopfstütze (5). Naturgemäß sind die Taschen (13a) und (13a') für die Laschen (13,13') entsprechend der verschiedenen Lattendicke verschieden hoch. Außerdem müssen die Taschen (13a, 13a') in entsprechend verschiedener Höhe angeordnet sein, um die unterschiedliche Höhenlage der Latten (11, 12) zu erzielen. Zu diesem Zweck sind die Laschenkörper verschieden gestaltet, wie die Fig. 6 bis 9 zeigen. Die Laschen (13,13') besitzen Befestigungsfortsätze (13b, 13b'), mit denen sie in hiezu passend geformte Schlitze (13c, 13c') nach innen vorspringender Leisten (5a) bis (8a) der Einsätze (5) bis (8) eingeführt und dort befestigt sind. Die Fig. 7 und 9 zeigen jeweils lotrechte Mittelschnitte durch die Fig. 4, 5 und 8 im Bereich der Befestigung. Die Fig. 2 und 3 geben in hiezu verkleinertem Maßstab in Teil-Seitenansicht und Teil-Draufsicht die Situation im Befestigungsbereich der Latten wieder.

Es ist auch denkbar, gemäß den Fig. 4 und 5 die Latten (11) der oberen Reihe mit einer größeren Länge als die Latten (12) der unteren Reihe auszubilden. In diesem Fall müssen die Einsätze (5) bis (8) zweimal (bei 5b, 5c bis 8b, 8c) abgesetzt sein. Die Laschen (13’) sind zweckmäßigerweise ähnlich den unteren Laschen der vorher beschriebenen Ausführung (Fig. 1,2,3) gestaltet

Die Latten (11, 12) sind bei beiden Ausführungen hier im Querschnitt vorzugsweise im wesentlichen rechteckig ausgebildet, können jedoch beliebige andere Querschnittsform aufweisen.

Vorteilhaft wird gemäß der Fig. 1 zur Halterung der unteren Latten (12) im Bereich der Mittelachse der Betteinsatzteile (3) bis (5) ein Gurt (12’) mit Schlitzen (12") vorgesehen, durch welch letztere die Latten gesteckt sind.

Zum Verstellen der Einsatzteile (3, 4) in die gewünschten Positionen ist die im wesentlichen horizontale Schwenkachse (2) nur in den Einsatzteilen (3,4) drehbar gelagert und ansonsten frei beweglich. An einem ihrer beiden axialen Enden oder an beiden axialen Enden ist die Schwenkachse (2) mit einem Verstellhebel (14) fest verbunden (vgl. insbesondere Fig. 1). Der Verstellhebel (14) ist in dem Zwischenraum zwischen dem Möbel-bzw. Bettrahmen (1) und den Einsatzteilen (3,4) frei beweglich angeordnet und ragt nach oben über den oberen Rand des Möbel- bzw. Bettrahmens (1) und die Einsatzteile (3,4) (zumindest in deren waagrechter Lage) vor.

Im Abstand von der Schwenkachse (2) bzw. dem Verstellhebel (14) ist der Kopfteil (3) mittels Lager- bzw. Schwenkzapfen (15) beiderseits im Möbel- bzw. Bettrahmen (1) gelenkig bzw. schwenkbar gelagert. Die Lager-bzw. Schwenkzapfen (15) sind gleichfalls im wesentlichen horizontal angeordnet und verlaufen parallel zur Schwenkachse (2). Der Fußteil (4) ist in dem Möbel- bzw. Bettrahmen (1) nicht befestigt, sondern gegenüber diesem frei verstell- bzw. verschwenkbar. Der Verstellhebel (14) ist an seinem deLSchwenkachse (2) abgelegenen Ende mit einem seitlich nach außen abstehenden Handgriff (18) versehen. Mit dem Verstellhebel (14) kann die ebene Liegestellung verlassen und eine Sitz-Liege- oder eine Bauchlage- bzw. Brückenstellung eingestellt werden. Bei im wesentlichen ebener Lage der Einsatzteile (3, 4) ragt der Verstellhebel (14) etwas schräg nach oben.

Das beschriebene Liegemöbel kann in allen seinen Bestandteilen aus Holz hergestellt werden, so daß es auch allen biologischen Anforderungen entspricht. -3-

Claims

Nr. 390 722 PATENTANSPRÜCHE 1. Einsatz für ein, insbesondere verstellbares, Liegemöbel, beispielsweise Bett, mit mehreren federnden und unterschiedliche elastische Eigenschaften aufweisenden, vorzugsweise aus Holz bestehenden, Stäben bzw. Latten, die zur Bildung eines Stab- bzw. Lattenrostes im Abstand voneinander angeordnet sind und insbesondere quer zur Längsrichtung des Einsatzes verlaufen, wobei die Stäbe bzw. Latten in zumindest zwei Reihen übereinander, die in horizontaler Richtung zueinander versetzt sind, angeordnet sind, wobei vorzugsweise die Stäbe der oberen Reihe nach oben gekrümmt sind, und wobei die Stäbe bzw. Latten in horizontaler, und vorzugsweise auch in vertikaler Richtung, im gegenseitigen Abstand voneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Stäbe bzw. Latten (11) der oberen Reihe bzw. Reihen eine größere elastische Nachgiebigkeit als die Stäbe bzw. Latten (12) der unteren Reihe bzw. Reihen aufweisen (Fig. 1,2).
2. Einsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die, vorzugsweise nach oben gekrümmten, Stäbe bzw. Latten (11) der oberen Reihe bzw. Reihen eine geringere Dicke, z. B. von 7 mm, als die, vorzugsweise gleichfalls nach oben gekrümmten, Stäbe bzw. Latten (12) der unteren Reihe bzw. Reihen, letztere z. B. mit einer Dicke von 10 mm, aufweisen (Fig. 2).
3. Einsatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei aus Schichtholz bzw. Laminat, insbesondere Buchenholzlaminat, bestehenden Stäben bzw. Latten (11,12) die Stäbe bzw. Latten (12) der unteren Reihe bzw. Reihen dickere Schichten als die Stäbe bzw. Latten (11) der oberen Reihe bzw. Reihen aufweisen, wobei jeweils sieben bis acht Schichten je Stab bzw. Latte vorgesehen sein können.
4. Einsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stäbe bzw. Latten (11) der oberen Reihe bzw. Reihen die gleiche Länge wie die Stäbe bzw. Latten (12) der unteren Reihe bzw. Reihen aufweisen, wobei jedoch die Stäbe bzw. Latten in einer gegebenenfalls vorhandenen Kopfstütze (5) kürzer als die Stäbe bzw. Latten (11,12) in den übrigen Einsatzteilen (6 bis 8) sind (Fig. 1).
5. Einsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stäbe bzw. Latten (11) der oberen Reihe bzw. Reihen eine größere Länge als die Stäbe bzw. Latten (12) der unteren Reihe bzw. Reihen aufweisen, wobei jedoch die Stäbe bzw. Latten in einer gegebenenfalls vorhandenen Kopfstütze (5) kürzer als die Stäbe bzw. Latten (11,12) in den übrigen Einsatzteilen (6 bis 8) sind (Fig. 4, 5).
6. Einsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Stäbe bzw. Latten (11,12) in an sich bekannter Weise mittels die stimseitigen Enden derselben umschließenden, aus Naturkautschuk bestehenden Laschen, Hülsen od. dgl. (13,13') an den Einsatzteilen (5 bis 8) befestigt sind, wobei die Lasche, Hülse od. dgl. (13,13') eine vorteilhaft hinten geschlossene Tasche (13a, 13a') zur Aufnahme des Stab- bzw. Lattenendes, insbesondere unter Reibungsschluß und unterhalb dieser Tasche (13a, 13a') einen an sich bekannten, über einen Steg verbundenen, vorzugsweise zylindrischen, Verankerungs- bzw. Lagerfortsatz (13b, 13b') besitzt und daß dieser Fortsatz (13b, 13b') in eine Lagerungsnut (13c, 13c') einer nach innen vorspringenden Leiste (5a, 6a, 7a, 8a) der Einsatzteile (5 bis 8) eingeschoben ist (Fig. 6 bis 9). Hiezu 3 Blatt Zeichnungen -4-