AT390596B

AT390596B - Continuous removal apparatus

Info

Publication number: AT390596B
Application number: AT0141287A
Authority: AT
Inventors: Alfred Ing Zitz; Hubert Wiesenbauer; Heinrich Ing Suessenbeck
Original assignee: Voest Alpine Ag
Priority date: 1987-06-03
Filing date: 1987-06-03
Publication date: 1990-05-25
Also published as: ATA141287A

Abstract

In the case of a continuous removal apparatus with an endless, continuous conveying belt which is arranged on a displaceable frame, the return strand 12 of the conveying belt is guided over at least two additional deflecting rollers 13, 14 around which the belt wraps in the opposite direction, and it is possible to adjust the spacing between the deflecting rollers 3, 4 and the additional deflecting rollers 13, 14 in the belt-running direction by arrangement on frame parts 10, 11 which can be adjusted telescopically with respect to one another. Provided in this case are pulling elements, for the displacement of the supporting frames 15, which are formed by in each case two pulling rods or tubes which act on a supporting frame 15 and are arranged in a V-shaped manner with respect to one another essentially in the longitudinal direction, and the pulling rods or tubes, in the region of the tip of the V, each have a stop, of which the dimensions and/or shapes differ from one another, with the result that the stops interact with recesses of different dimensions and/or shapes of the supporting frames 15 such that it is merely the respectively adjacent stop which comes into abutment against a supporting frame 15, while the other stops can pass unhindered through the recesses. <IMAGE>

Description

Nr. 390 596No. 390 596

Die Erfindung bezieht sich auf eine kontinuierliche Abfördereinrichtung mit einem endlosen, in sich geschlossenen Förderband, welches an einem fahrbaren Rahmen angeordnet ist, bei welcher das obenliegende Trum des Förderbandes bzw. des Fördergurtes über wenigstens zwei Umlenkrollen geführt ist und das rücklaufende Trum des Förderbandes bzw. -gurtes über wenigstens zwei zusätzliche, gegenläufig umschlungene Umlenkrollen geführt ist, wobei der Abstand der Umlenkrollen und der zusätzlichen Umlenkrollen in Bandlaufrichtung verstellbar ist und die Umlenkrollen des fördernden, obenliegenden Trumes des Förderbandes und die gegenläufig umschlungenen Umlenkrollen für das rücklaufende Trum an zwei in Längsrichtung aneinander geführten, teleskopisch einschiebbaren und ausfahrbaren Rahmenteilen angeordnet sind, und bei welcher das obenliegende Trum über am einen Rahmenteil starr abgestützte Stützrollen und über am anderen Rahmenteil verschiebliche, in Stützrahmen gelagerte Abstützrollen geführt ist Fördereinrichtungen der eingangs genannten Art, wie sie beispielsweise der US-PS 1 041 439 entnehmbar sind und welche in Grenzen eine Veränderung der aktiven Länge des Förderers ermöglichen, werden für die Förderung von Schüttgut herangezogen und weisen zumeist an ihrem Aufgabeende eine Gosse bzw. einen Aufgabetrichter auf, wobei das Abwurfende derartiger Fördereinrichtungen oberhalb des Aufgabeendes einer weiteren anschließenden Fördereinrichtung angeordnet sein kann. Im Bergbau kann eine Mehrzahl derartiger Fördereinrichtungen, welche jeweils mit fahrbaren Rahmen ausgebildet sind, unmittelbar an eine Streckenvortriebsmaschine angeschlossen bzw. mit der Bewegung der Streckenvortriebsmaschine gekoppelt werden, so daß mit fortschreitendem Ausbau auch das gesamte Fördermittelsystem nachgezogen bzw. nachgefahren werden kann.The invention relates to a continuous discharge device with an endless, self-contained conveyor belt, which is arranged on a mobile frame, in which the overhead run of the conveyor belt or the conveyor belt is guided over at least two deflection rollers and the returning run of the conveyor belt or -belt is guided over at least two additional, oppositely wrapped deflection rollers, the distance between the deflection rollers and the additional deflection rollers being adjustable in the direction of travel of the belt, and the deflection rollers of the conveying overhead strand of the conveyor belt and the oppositely wrapped deflection rollers for the returning strand on two in the longitudinal direction guided, telescopically insertable and extendable frame parts are arranged, and in which the overhead strand via support rollers rigidly supported on one frame part and via displaceable on the other frame part, mounted in support frames Supporting rollers are guided in conveying devices of the type mentioned at the outset, as can be seen, for example, from US Pat. No. 1,041,439 and which allow the active length of the conveyor to be changed within limits, are used for conveying bulk material and usually have a gutter or a feed hopper, the discharge end of such conveying devices being able to be arranged above the feeding end of a further subsequent conveying device. In mining, a plurality of such conveying devices, each of which is designed with a mobile frame, can be connected directly to a tunnel boring machine or coupled to the movement of the tunnel boring machine, so that the entire conveyor system can also be retraced or retraced with progressive expansion.

Es ist bekannt, kontinuierliche, in ihrer Länge veränderliche und ausziehbare Abfördereinrichtungen mit Förderbändern bzw. Fördergurten auszustatten, welche an Tragrollen abgestützt sind. Bei den bekannten Ausbildungen sind die Tragrollen bzw. Abstützrollen in regelmäßigen Abständen an Rahmen verteilt und teilweise verschieblich angeordnet. Für die Lagerung von Tragrollen bzw. Abstützrollen sind dabei beispielsweise aus der GB-PS 2 140 369 an einem Rahmenteil über Zugglieder verschieblich geführte Stützrahmen vorgesehen. Die Abfördereinrichtung weist insgesamt ein konstruktionsbedingtes Längenmaß auf.It is known to equip continuous, extensible and extendable discharge devices with conveyor belts or conveyor belts which are supported on idlers. In the known designs, the support rollers or support rollers are distributed at regular intervals on the frame and arranged partially displaceable. For the storage of idlers or support rollers, for example from GB-PS 2 140 369, support frames which are displaceably guided on a frame part via tension members are provided. The removal device has an overall length dimension that is related to the design.

Zur Veränderung der Länge von einzelnen derartigen Abfördereinrichtungen ist es weiters bekannt, die Förderbänder an einer Seite auf einen Trommelspeicher aufzurollen, um auf diese Weise eine Verkürzung der Förderlänge zu erzielen. Eine derartige längenveränderliche Abfördereinrichtung ist beispielsweise der DE-OS 3 434 768 zu entnehmen, wobei derartige Einrichtungen eine relativ große Bauhöhe auf weisen und relativ kompliziert aufgebaut sind.To change the length of individual discharge devices of this type, it is also known to roll up the conveyor belts on one side onto a drum storage device in order to achieve a shortening of the conveyor length. Such a variable-length discharge device can be found, for example, in DE-OS 3 434 768, such devices having a relatively large overall height and having a relatively complicated structure.

Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine fahrbare kontinuierliche Abfördereinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, mit welcher eine relativ lange Verkettung durch Aneinanderfügen derartiger Förderer möglich ist und bei welcher die individuelle Länge der einzelnen Abfördereinrichtungen durch einfache Maßnahmen veränderbar ist. Zur Lösung dieser Aufgabe besteht die erfindungsgemäße fahrbare Abfördereinrichtung im wesentlichen darin, daß in an sich bekannter Weise Zugglieder für die Verschiebung der Stützrahmen vorgesehen sind, welche von jeweils zwei an einem Stützrahmen angreifenden und im wesentlichen in Längsrichtung V-förmig zueinander angeordneten Zugstangen oder -rohren gebildet werden, und daß die Zugstangen oder -rohre im Bereich der Spitze des V je einen Anschlag aufweisen, deren Abmessungen und/oder Formen voneinander verschieden sind, so daß die Anschläge mit Ausnehmungen verschiedener Abmessungen und/oder Formen der Stützrahmen derart Zusammenwirken, daß lediglich der jeweils benachbarte Anschlag in Anlage an einen Stützrahmen kommt, während die anderen Anschläge ungehindert durch die Ausnehmungen hindurchtreten können. Dadurch ergibt sich neben der Möglichkeit, die individuelle Länge der Abfördereinrichtung zu verlängern, eine mechanisch besonders stabile Konstruktion, welche auch hohen Belastungen sicher gewachsen ist. Dadurch, daß die Zugstangen oder -rohre im Bereich der Spitze des V je einen Anschlag aufweisen, deren Abmessungen und/oder Formen voneinander verschieden sind, so daß die Anschläge mit Ausnehmungen verschiedener Abmessungen und/oder Formen der Stützrahmen derart Zusammenwirken, daß lediglich der jeweils benachbarte Anschlag in Anlage an einen Stützrahmen kommt, während die anderen Anschläge ungehindert durch die Ausnehmungen hindurchtreten können, ergibt sich beim Ausziehen der Abfördereinrichtung auf volle Länge ein gestaffeltes Verschieben der einzelnen Stützrahmen in die jeweils maximal zulässige Position zum benachbarten Stützrahmen, wodurch sichergestellt wird, daß das Band an keiner Stelle über eine unzulässig große Länge unabgestützt verbleibt und zu stark durch das Gewicht des aufliegenden Materials belastet wird. Es ergibt sich somit entsprechend der jeweiligen Länge der Abfördereinrichtung eine genau definierte, durch die Anschläge bestimmte Stellung der jeweiligen Stützrahmen. Es lassen sich die Förderbänder teleskopisch gegeneinander verschieben, so daß in vorgegebenen Grenzen beliebige Längen der Abfördereinrichtung ohne übermäßige Bauhöhe mit einfachen Mitteln einstellbar sind. Durch Einschieben eines Rahmenteiles in den anderen wird gleichzeitig der Abstand der Umlenkrollen verändert. Durch die in Längsrichtung verlaufenden Führungen lassen sich die Abstützrollen bei einem Zusammenschieben und damit Verkürzen der Länge der Abfördereinrichtung näher aneinander schieben, so daß das Einschieben bzw. Verkürzen der Abfördereinrichtung nicht behindert wird. Da die verschieblichen Abstützrollen in an einem Rahmenteil verschieblich geführten Stützrahmen bzw. Rollenstützen geführt sind, läßt sich bei Zusammenschiebung der einzelnen Stützrahmen bzw. Rollenstützen bei Verkürzen der Länge der Abfördereinrichtung so vornehmen, daß der Födergurt bzw. das Förderband immer möglichst gleichmäßig unterstützt wird. Dadurch, daß die Stützrahmen mit Zuggliedern Zusammenwirken und -2-The invention now aims to provide a mobile continuous discharge device of the type mentioned, with which a relatively long chaining is possible by joining together such conveyors and in which the individual length of the individual discharge devices can be changed by simple measures. To achieve this object, the mobile removal device according to the invention essentially consists in the fact that tension members are provided in a manner known per se for the displacement of the support frames, each of which has two tie rods or tubes which engage on a support frame and are arranged essentially in a V-shape with respect to one another in the longitudinal direction are formed, and that the tie rods or tubes each have a stop in the area of the top of the V, the dimensions and / or shapes of which differ from one another, so that the stops interact with recesses of different dimensions and / or shapes of the support frame in such a way that only the respectively adjacent stop comes into contact with a support frame, while the other stops can pass through the recesses unhindered. In addition to the possibility of extending the individual length of the discharge device, this results in a mechanically particularly stable construction which is also able to withstand high loads. Characterized in that the tie rods or tubes each have a stop in the area of the top of the V, the dimensions and / or shapes of which differ from one another, so that the stops interact with recesses of different dimensions and / or shapes of the support frame in such a way that only the respective one Adjacent stop comes into contact with a support frame, while the other stops can pass through the recesses unhindered, when the removal device is pulled out to its full length, there is a staggered displacement of the individual support frames into the respectively maximum permissible position to the adjacent support frame, thereby ensuring that the tape does not remain unsupported at any point over an inadmissibly large length and is loaded too heavily by the weight of the material lying on it. This results in a precisely defined position of the respective support frame, determined by the stops, in accordance with the respective length of the discharge device. The conveyor belts can be telescopically displaced relative to one another, so that any lengths of the discharge device can be set with simple means without excessive overall height within predetermined limits. By inserting one frame part into the other, the distance between the deflection rollers is changed at the same time. Due to the guides running in the longitudinal direction, the support rollers can be pushed closer together when they are pushed together and thus shorten the length of the discharge device, so that the insertion or shortening of the discharge device is not hindered. Since the displaceable support rollers are guided in support frames or roller supports that are displaceably guided on a frame part, when the individual support frames or roller supports are pushed together, the length of the removal device can be shortened so that the conveyor belt or the conveyor belt is always supported as evenly as possible. Because the support frames interact with tension members and -2-

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Anschläge für den maximalen Abstand benachbarter Stützrahmen voneinander vorgesehen sind, wird sichergestellt, daß bei einem Ausziehen der Abfördereinrichtung auf maximale Länge die maximale Länge des jeweils nicht abgestützten Teilbereiches des Förderbandes ein vorbestimmtes Ausmaß nicht überschreiten kann. Alternativ zu den Anschlägen im Bereich des V der Zugstangen können die Anschläge, welche mit den Zuggliedern verbunden sind, von Knoten in Seilen gebildet sein, welche nach Art einer Strickleiter durch die einzelnen Stützrahmen bzw. Rollenstützen hindurchgeführt sind.Stops are provided for the maximum distance between adjacent support frames from one another, it is ensured that when the removal device is pulled out to the maximum length, the maximum length of the unsupported partial area of the conveyor belt cannot exceed a predetermined extent. As an alternative to the stops in the region of the V of the tie rods, the stops which are connected to the tension members can be formed by knots in ropes which are guided through the individual support frames or roller supports in the manner of a rope ladder.

Die Zugstangen können auch von Profilen, insbesondere U-Profilen gebildet sein. Für die Einstellung des Abstandes zwischen benachbarten starren und beweglichen Stützrahmen und zur exakten Führung des Förderbandes wird vorzugsweise so vorgegangen, daß die erste bzw. letzte bewegliche Rollenstütze über die jeweils benachbarten starren Rollenstützen zusätzlich geführt wird und daß Anschläge für den maximalen Abstand zwischen der starren Rollenstütze und der beweglichen Rollenstütze vorhanden sind. Für eine ordnungsgemäße Verschiebewegung weisen einzelne oder alle Abfördereinrichtungen, welche miteinander durch entsprechende Kupplungen verkettet sind, einen Fahrantrieb auf. Zur Verbesserung der Lenkbarkeiten kann das Fahrwerk jeweils einen Lenkantrieb, insbesondere einen Lenkmotor aufweisen. Für die Energieversorgung muß sichergestellt werden, daß auch bei voll ausgezogenem Förderer ein entsprechender Kabelvorrat zur Verfügung steht, wofür vorzugsweise die verschiebbaren Stützrahmen Kabelhalterungen aufweisen. Derartige Kabelhalterungen ermöglichen es, beim Zusammenschieben der einzelnen Stützrahmen bzw. Rollenstützen Kabelschlaufen zu bilden, welche bei Ausziehen des Förderers auf maximale Länge in eine weitgehend gestreckte Position ausgezogen werden können. Mit Vorteil ist in an sich bekannter Weise am Ende des die starren Stützrahmen tragenden Rahmenteiles im Bereich der Umlenkrollen des oberen Trums eine Aufgabeschurre angeordnet, und der Fahrantrieb für die Abfördereinrichtung kann an der der Aufgabeschurre gegenüberliegenden Seite vorgesehen sein.The tie rods can also be formed by profiles, in particular U-profiles. For setting the distance between adjacent rigid and movable support frames and for exact guidance of the conveyor belt, the procedure is preferably such that the first or last movable roller support is additionally guided over the adjacent rigid roller supports and that stops for the maximum distance between the rigid roller support and the movable roller support are available. For a correct displacement movement, individual or all discharge devices, which are linked together by corresponding couplings, have a travel drive. To improve the steerability, the undercarriage can each have a steering drive, in particular a steering motor. For the energy supply, it must be ensured that a corresponding supply of cables is available even when the conveyor is fully extended, for which purpose the displaceable support frames preferably have cable holders. Such cable brackets make it possible to form cable loops when pushing together the individual support frames or roller supports, which can be pulled out to a largely extended position when the conveyor is pulled out to its maximum length. A feed chute is advantageously arranged in a manner known per se at the end of the frame part carrying the rigid support frame in the region of the deflection rollers of the upper run, and the travel drive for the removal device can be provided on the side opposite the feed chute.

Der Antrieb des Förderbandes kann an einer am oberen Trum des Förderbandes angreifenden Umlenkrolle angreifen.The drive of the conveyor belt can engage a deflection roller which engages on the upper run of the conveyor belt.

Die Erfindung wird nachfolgend an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. In dieser zeigen Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Abfördereinrichtung in zusammengeschobenem Zustand, Fig. 2 eine Ansicht analog der Fig. 1 bei auf volle Länge ausgezogenem Förderer, Fig. 3 zeigt in einer Draufsicht bewegliche Stützrahmen in zusammengeschobenem Zustand der Abfördereinrichtung, Fig. 4 analog zu Fig. 3 Stützrahmen in teilweise teleskopiertem Zustand des Förderers, und Fig. 5 schematisch eine andere Ausführungsform der Verbindung beweglicher Stützrahmen in einer Seitenansicht.The invention is explained in more detail below with reference to an embodiment shown in the drawing. 1 shows a side view of a discharge device according to the invention in the pushed-together state, FIG. 2 shows a view analogous to FIG. 1 with the conveyor extended to its full length, FIG. 3 shows a top view of movable support frames in the pushed-together state of the discharge device, FIG. 4 analogous to Fig. 3 support frame in the partially telescopic state of the conveyor, and Fig. 5 schematically shows another embodiment of the connection of movable support frame in a side view.

In Fig. 1 ist ein Förderer (1) dargestellt, welcher ein in sich geschlossenes umlaufendes Förderband bzw. einen Fördergurt aufweist Das oben laufende, tragende Trum dieses Förderbandes ist mit (2) bezeichnet und über Umlenkrollen (3) und (4) geführt. Die dem Fahrantrieb (5) benachbarte Umlenkrolle (3) weist hiebei den Bandförderantrieb (31) auf, welcher an einer im wesentlichen vertikalen Stützplatte (32) festgelegt ist und seitlich an die angetriebene Umlenkrolle angeschlossen ist, wobei die entsprechenden Teile der elektrischen Installation mit (6) bezeichnet sind und nahe dem Abwurfende (7) des Förderers angeordnet sind, da hier unterhalb des Bandes hinreichend Platz besteht Der Förderer kann über entsprechende Kupplungsgestänge (8) mit einem benachbarten Förderer verbunden sein, wobei der benachbarte Förderer mit einer Aufgabeschurre (9) unterhalb des Abwurfendes (7) des vorangehenden Förderers (1) geschoben wird.In Fig. 1, a conveyor (1) is shown, which has a self-contained rotating conveyor belt or a conveyor belt. The upper, supporting run of this conveyor belt is designated by (2) and guided over deflection rollers (3) and (4). The deflecting roller (3) adjacent to the travel drive (5) has the belt conveyor drive (31), which is fixed to an essentially vertical support plate (32) and is laterally connected to the driven deflecting roller, the corresponding parts of the electrical installation being ( 6) and are arranged near the discharge end (7) of the conveyor, since there is sufficient space below the belt. The conveyor can be connected to an adjacent conveyor via corresponding coupling linkages (8), the adjacent conveyor being connected to a feed chute (9) is pushed below the discharge end (7) of the preceding conveyor (1).

Der Förderer enthält zwei teleskopisch ineinander geführte Rahmen (10) und (11), wie dies in Fig. 2 deutlicher dargestellt ist. Das rücklaufende Trum (12) ist über zwei weitere Umlenkrollen (13) und (14) geführt, deren Abstand (a) voneinander verändert werden kann. Bei der Darstellung in Fig. 1 sind die beiden Rahmen (10) und (11) ineinander geschoben, so daß sich der Abstand der Rollen (13) und (14) vergrößert, wobei sich der Abstand der Umlenkrollen (3) und (4) für das oben liegende Trum entsprechend verkleinert Bei der Darstellung nach Fig. 2 sind die beiden Rahmenteile teleskopisch auseinandergezogen, wodurch sich der Abstand (a) der Umlenkrollen (13), (14) für das rücklaufende Trum verkürzt und gleichzeitig der Abstand zwischen den Umlenkrollen (3) und (4) verlängert In der zusammengeschobenen Position sind die Stützrahmen bzw. Rollenstützen (15) des die Umlenkrolle (14) tragenden Rahmenteiles (10) zusammengeschoben, wofür eine Führung in Längsrichtung des Rahmenteiles (10) vorgesehen ist Diese Führung ist schematisch mit (16) angedeutet. In der zusammengeschobenen Position sind die Abstände benachbarter Rollenstützen bzw. Stützrollen (15) entsprechend verkleinert, wohingegen in Fig. 2, bei welcher der Förderer auf die maximale Länge ausgezogen ist, der Abstand benachbarter Rollenstützen (15), welcher mit (b) bezeichnet ist, sein zulässiges Maximum einnimmt, über welches das obenliegende Trum maximal unabgestützt laufen darf. Um jeweils diese maximale Distanz (b) zwischen benachbarten Rollenstützen (15) sicherzustellen, sind entsprechende Begrenzungsanschläge vorgesehen.The conveyor contains two telescoping frames (10) and (11), as is shown more clearly in FIG. 2. The returning strand (12) is guided over two further deflection rollers (13) and (14), the distance (a) of which can be changed. In the illustration in Fig. 1, the two frames (10) and (11) are pushed into one another, so that the distance between the rollers (13) and (14) increases, the distance between the deflection rollers (3) and (4) correspondingly reduced for the run above. In the illustration according to FIG. 2, the two frame parts are telescopically pulled apart, as a result of which the distance (a) between the guide rollers (13), (14) for the returning run is shortened and at the same time the distance between the guide rollers ( 3) and (4) extended In the pushed-together position, the support frames or roller supports (15) of the frame part (10) carrying the deflection roller (14) are pushed together, for which purpose a guide in the longitudinal direction of the frame part (10) is provided. This guide is shown schematically with (16) indicated. In the pushed-together position, the distances between adjacent roller supports or support rollers (15) are correspondingly reduced, whereas in FIG. 2, in which the conveyor is extended to the maximum length, the distance between adjacent roller supports (15), which is denoted by (b) , takes its permissible maximum, over which the run above may run as unsupported as possible. In order to ensure this maximum distance (b) between adjacent roller supports (15), corresponding limit stops are provided.

An jeder zweiten Rollenstütze (15), welche innerhalb des Rahmens (10) in Längsrichtung beweglich geführt ist, ist eine Halterung (17) für ein Kabel angeordnet. Bei zusammengeschobener bzw. eingeschobener Fördereinrichtung bildet das an diesen Halterungen gehaltene Kabel (18) Schlaufen, welche bei Streckung in die Lage gemäß der Darstellung nach Fig. 2 einen entsprechenden Vorrat an Kabel sicherstellt. Im Bereich der in starren Abständen voneinander angeordneten Stützrollen (19) nahe der Aufgabeschurre (9) kann das Kabel naturgemäß gestreckt geführt werden, da hier eine Längenänderung nicht erfolgt. Die einer starren Stützrolle (19) benachbarte bewegliche Rollenstütze (15) ist dabei an der Lagerung der starren Rolle (19) geführt und es sind -3-A holder (17) for a cable is arranged on every second roller support (15), which is movably guided in the longitudinal direction within the frame (10). When the conveying device is pushed together or pushed in, the cable (18) held on these holders forms loops which, when stretched into position, ensures a corresponding supply of cables as shown in FIG. 2. In the area of the support rollers (19), which are arranged at rigid distances from one another, near the feed chute (9), the cable can of course be stretched, since there is no change in length here. The movable roller support (15) adjacent to a rigid support roller (19) is guided on the mounting of the rigid roller (19) and there are -3-

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Anschläge für den maximalen Abstand zwischen einer starren und einer beweglichen Abstützrolle vorgesehen.Stops are provided for the maximum distance between a rigid and a movable support roller.

In Fig. 3 sind drei benachbarte, bewegliche Stützrahmen (15) dargestellt, welche in Führungen (16) geführt sind. In jedem Stützrahmen (15) sind jeweils zwei Stützrollen (20) gelagert, deren Achsen jeweils mit (21) bezeichnet sind. Als Zugglieder greifen an jedem der Stützrahmen (15) in Längsrichtung V-förmig zueinander angeordnete Zugstangen oder Rohre (22) an. Im Bereich der Spitze des V ist eine Platte (23) vorgesehen, welche jeweils einen Anschlag (24) aufweist, dessen Abmessung oder Form bei benachbarten Stützrahmen (15) voneinander verschieden ist. Die Stützrahmen (15) weisen jeweils an ihrer Vorderseite eine Platte (25) mit jeweils einer Ausnehmung auf, welche durch geringere Abmessung oder abweichende Form mit dem Anschlag (24) des jeweils benachbarten Stützrahmens beim Teleskopieren der Abfördereinrichtung zusammenwirkt.In Fig. 3 three adjacent, movable support frames (15) are shown, which are guided in guides (16). In each support frame (15) two support rollers (20) are mounted, the axes of which are each designated (21). As pulling members, each of the support frames (15) acts in the longitudinal direction on V-shaped pull rods or tubes (22). A plate (23) is provided in the area of the tip of the V, each having a stop (24), the size or shape of which is different from one another in the case of adjacent support frames (15). The support frames (15) each have a plate (25) on their front side, each with a recess, which, due to its smaller size or different shape, interacts with the stop (24) of the adjacent support frame when telescoping the discharge device.

In Fig. 4 sind wiederum drei benachbarte Stützrahmen (15) dargestellt, wobei die Bezugszeichen aus Fig. 3 beibehalten wurden und woraus ersichtlich ist, daß aufgrund eines Teleskopierens der ineinander verschiebbaren Rahmenteile und damit einer Verlängerung der Abfördereinrichtung die Stützrahmen (15) nicht mehr aneinander anliegen. Durch eine Einwirkung in Richtung des Pfeües (26) auf den ersten der dargestellten Stützrahmen wurde dieser in den Führungen (16) über die Zugstangen (22) in Richtung des Pfeiles (26) bewegt Dadurch, daß in den Platten (25) Ausnehmungen vorgesehen sind, welche durch entsprechend geringere Abmessung und/oder abweichende Form nur mit dem Anschlag (24) eines jeweils benachbarten Stützrahmens (15) Zusammenwirken, konnte die Platte (25) des ersten Stützrahmens (15) ungehindert den Anschlag (24) des dritten Rahmens passieren. Bei einer Bewegung des ersten Stützrahmens (15) in Richtung des Pfeiles (26) bis zum Anschlag (24) des mittleren Stützrahmens gelangt die Platte (25) des ersten Stützrahmens mit diesem Anschlag (24) des zweiten Stützrahmens in Eingriff und bewirkt, daß bei Bewegung in Richtung des Pfeiles (26) des ersten Stützrahmens (15) nunmehr auch der zweite Stützrahmen über die Zugstangen (22) mitgenommen wird. Wenn die an der Vorderseite des zweiten Stützrahmens vorgesehene Platte (25) mit dem Anschlag (24) des dritten Stützrahmens in Eingriff gelangt, so wird auch dieser Stützrahmen bei einer weiteren Bewegung in Richtung des Pfeiles (26) mitgenommen werden. Wie dies in den Figuren 3 und 4 angedeutet ist, weisen die Anschläge (24) im Bereich der Spitze des V der Zugrohre (22) einen jeweils abnehmenden Querschnitt auf. Ebenso weisen die Platten (25) jeweils Ausnehmungen auf, deren Querschnitt sich bei benachbarten Stützrahmen verringert. Durch entsprechend geringere Abmessung der Ausnehmung eines Stüßrahmens gegenüber dem Anschlag des jeweils benachbarten Stützrahmens wird es möglich, daß durch die Ausnehmung in der Platte (25) eines jeden Stützrahmens Anschläge (24) nicht benachbarter Stützrahmen (15) ohne Behinderung passieren können. Nach Eingriff einer Platte (25) mit dem Anschlag (24) des jeweils benachbarten Stützrahmens wird dieser bei einer weiteren Teleskopierung der Rahmenteile und damit der gesamten Abfördereinrichtung mitgenommen. In Fig. 4 ist mit (b) der Abstand zwischen dem ersten und zweiten Stützrahmen (15) bezeichnet, wobei der Abstand in Fig. 4 seinen maximalen Wert zwischen dem ersten und dem mittleren Stützrahmen angenommen hat.In Fig. 4 again three adjacent support frames (15) are shown, the reference numerals from Fig. 3 have been retained and from which it can be seen that due to telescoping of the frame parts which can be pushed into one another and thus an extension of the removal device, the support frames (15) are no longer in contact with one another issue. By acting in the direction of the pfeües (26) on the first of the support frames shown, the latter was moved in the guides (16) via the tie rods (22) in the direction of the arrow (26). Because recesses are provided in the plates (25) Which, due to a correspondingly smaller dimension and / or different shape, only interact with the stop (24) of an adjacent support frame (15), the plate (25) of the first support frame (15) could pass through the stop (24) of the third frame without hindrance. When the first support frame (15) moves in the direction of the arrow (26) up to the stop (24) of the middle support frame, the plate (25) of the first support frame engages with this stop (24) of the second support frame and causes Movement in the direction of arrow (26) of the first support frame (15), the second support frame is now also carried along via the tie rods (22). If the plate (25) provided on the front side of the second support frame comes into engagement with the stop (24) of the third support frame, this support frame will also be taken along in a further movement in the direction of the arrow (26). As indicated in FIGS. 3 and 4, the stops (24) in the region of the tip of the V of the draw tubes (22) each have a decreasing cross section. Likewise, the plates (25) each have recesses, the cross section of which is reduced in the case of adjacent support frames. A correspondingly smaller dimension of the recess of a support frame relative to the stop of the adjacent support frame makes it possible for stops (24) of non-adjacent support frames (15) to pass through the recess in the plate (25) of each support frame without hindrance. After engagement of a plate (25) with the stop (24) of the adjacent support frame, the latter is taken along when the frame parts and thus the entire removal device are telescoped further. In FIG. 4, the distance between the first and second support frame (15) is designated by (b), the distance in FIG. 4 having assumed its maximum value between the first and the middle support frame.

Wird beispielsweise in Fig. 4 der aste Stützrahmen entgegen der Richtung des Pfeiles (26) beaufschlagt, so kann die Platte (25) wiederum den Anschlag (24) des dritten Stützrahmens ohne Behinderung passieren. Der erste Stützrahmen (15) wird dabei so lange entgegen der Richtung des Pfeiles (26) verschoben, bis er in Anlage an den mittleren Stützrahmen (15) gelangt und darauf bei einer weiteren Verschiebung diesen mitnimmt.If, for example in Fig. 4, the ast support frame is acted against in the direction of the arrow (26), the plate (25) can in turn pass the stop (24) of the third support frame without hindrance. The first support frame (15) is moved against the direction of the arrow (26) until it comes into contact with the central support frame (15) and takes it with it when it is moved further.

In Fig. 5 ist schematisch eine andere Möglichkeit der gegenseitigen Verbindung benachbarter Stützrahmen dargestellt. Die Stützrahmen wurden wiederum mit (15) bezeichnet und tragen jeweils Rollen (20), deren Achse wiederum mit (21) angedeutet wurde. Jeweils zwei benachbarte Stützrahmen (15) sind miteinander durch ein Zugglied (27), welches an den beiden Enden jeweils einen Anschlag (28) aufweist, verbunden. Die Länge eines Zuggliedes (27) entspricht hiebei dem maximal zulässigen Abstand zwischen zwei benachbarten Stützrahmen. Wie dies in Fig. 5 angedeutet ist, können diese Zugglieder (27) beispielsweise von Trägem gebildet werden, welche bei benachbarten Stützrahmen in verschiedenen Höhen oder seitlich versetzt angeordnet sind und einen Stützrahmen bei der jeweils mit (29) strichliert angedeuteten Öffnung durchdringen. Damit die benachbarten Stützrahmen beim Zusammenschieben der Abfördereinrichtung vollkommen zusammengeschoben werden können, müssen die Stützrahmen weitere Öffnungen (30) mit vergrößertem Querschnitt aufweisen, durch welche die Anschläge (28) von Zuggliedern (27) hindurchtreten können, welche nicht benachbarten Stützrahmen (15) zugeordnet sind. Bei einer Verschiebung des ersten Stützrahmens in Richtung des Pfeiles (26) nimmt der erste Stützrahmen über die Anschläge (28) des zwischen dem ersten und zweiten Stützrahmen wirksamen Zuggliedes (27) den zweiten Stützrahmen mit.5 schematically shows another possibility for the mutual connection of adjacent support frames. The support frames were again designated with (15) and each carry rollers (20), the axis of which was again indicated with (21). Two adjacent support frames (15) are connected to each other by a tension member (27), which has a stop (28) at each end. The length of a tension member (27) corresponds to the maximum permissible distance between two adjacent support frames. As indicated in Fig. 5, these tension members (27) can be formed, for example, by supports which are arranged at adjacent support frames at different heights or offset laterally and penetrate a support frame at the opening indicated by a dashed line (29). So that the adjacent support frames can be pushed together completely when the conveying device is pushed together, the support frames must have further openings (30) with an enlarged cross section through which the stops (28) of tension members (27) can pass, which are not assigned to adjacent support frames (15) . When the first support frame is displaced in the direction of the arrow (26), the first support frame takes the second support frame with it via the stops (28) of the tension member (27) active between the first and second support frame.

Anstelle von starren Trägem (27) wäre es auch möglich, zwischen benachbarten Stützrahmen jeweils ein Seil oder ein flexibles Zugglied anzuordnen, welches anstelle der Anschläge (28) jeweils einen Knoten oder ähnliches aufweist. Weiters wäre es möglich, nach der Art einer Strickleiter ein durchgehendes Seil oder flexibles Zugglied anzuordnen, welches jeweils in geeigneten Abständen Knoten oder ähnliche Anschläge aufweist, über welche beim Teleskopieren ein Stützrahmen nach der Bewegung einer maximalen Distanz den nächstfolgenden Stützrahmen mitnimmt. -4-Instead of rigid supports (27), it would also be possible to arrange a rope or a flexible tension member between adjacent support frames, each of which has a knot or the like instead of the stops (28). Furthermore, it would be possible to arrange a continuous rope or flexible tension member in the manner of a rope ladder, which in each case has knots or similar stops at suitable intervals, via which a support frame takes the next support frame after telescopic movement after moving a maximum distance. -4-

Claims

No. 390 596 PATENT CLAIMS 1. Continuous discharge device with an endless, self-contained conveyor belt, which is arranged on a mobile frame, in which the overhead run of the conveyor belt or the conveyor belt is guided over at least two deflection rollers and the returning run of the conveyor belt or . Belt is guided over at least two additional, oppositely wrapped deflection rollers, the distance between the deflection rollers and the additional deflection rollers being adjustable in the direction of travel of the belt, and the deflection rollers of the conveying overhead strand of the conveyor belt and the oppositely wrapped deflection rollers for the returning strand on two in the longitudinal direction adjoining, telescopically insertable and extendable frame parts are arranged, and in which the overhead strand is supported by support rollers rigidly supported on one frame part and by means of support frames which are displaceable on the other frame part Support rollers is guided, characterized in that tension members are provided in a manner known per se for the displacement of the support frames (15), each of which has two tie rods or tubes which engage on a support frame (15) and are arranged essentially in a V-shape with respect to one another in the longitudinal direction (22) are formed such that the tie rods or tubes (22) each have a stop (24) in the area of the tip of the V, the dimensions and / or shapes of which are different from one another, so that the stops (24) have recesses of different dimensions and / or shapes of the support frames (15) interact in such a way that only the respectively adjacent stop (24) comes into contact with a support frame (15), while the other stops (24) can pass through the recesses unhindered.

2. Continuous discharge device according to claim 1, characterized in that the first or last movable roller support (15) on the adjacent rigid roller supports (19) is additionally performed and that stops for the maximum distance between the rigid roller support (19) and movable roller support (15) are available.

3. Continuous discharge device according to claim 1 or 2, characterized in that the displaceable support frame (15) have cable holders (17).

4. Continuous discharge device according to claim 1, 2 or 3, characterized in that in a manner known per se at the end of the rigid support frame (19) supporting frame part in the region of the deflecting rollers (4) of the upper run (2) a feed chute (9) is arranged. With 4 sheets of drawings -5-