[go: up one dir, main page]

AT390335B - Reflektierender sicherheitsguertel - Google Patents

Reflektierender sicherheitsguertel Download PDF

Info

Publication number
AT390335B
AT390335B AT0167884A AT167884A AT390335B AT 390335 B AT390335 B AT 390335B AT 0167884 A AT0167884 A AT 0167884A AT 167884 A AT167884 A AT 167884A AT 390335 B AT390335 B AT 390335B
Authority
AT
Austria
Prior art keywords
fastener
safety belt
belt
parts
closure part
Prior art date
Application number
AT0167884A
Other languages
English (en)
Other versions
ATA167884A (de
Original Assignee
Hevatex Bandfab Bv
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Hevatex Bandfab Bv filed Critical Hevatex Bandfab Bv
Publication of ATA167884A publication Critical patent/ATA167884A/de
Application granted granted Critical
Publication of AT390335B publication Critical patent/AT390335B/de

Links

Classifications

    • GPHYSICS
    • G08SIGNALLING
    • G08BSIGNALLING OR CALLING SYSTEMS; ORDER TELEGRAPHS; ALARM SYSTEMS
    • G08B5/00Visible signalling systems, e.g. personal calling systems, remote indication of seats occupied
    • G08B5/004Reflective safety signalling devices attached on persons
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60WCONJOINT CONTROL OF VEHICLE SUB-UNITS OF DIFFERENT TYPE OR DIFFERENT FUNCTION; CONTROL SYSTEMS SPECIALLY ADAPTED FOR HYBRID VEHICLES; ROAD VEHICLE DRIVE CONTROL SYSTEMS FOR PURPOSES NOT RELATED TO THE CONTROL OF A PARTICULAR SUB-UNIT
    • B60W30/00Purposes of road vehicle drive control systems not related to the control of a particular sub-unit, e.g. of systems using conjoint control of vehicle sub-units
    • B60W30/18Propelling the vehicle
    • B60W30/18009Propelling the vehicle related to particular drive situations
    • B60W30/18027Drive off, accelerating from standstill
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60WCONJOINT CONTROL OF VEHICLE SUB-UNITS OF DIFFERENT TYPE OR DIFFERENT FUNCTION; CONTROL SYSTEMS SPECIALLY ADAPTED FOR HYBRID VEHICLES; ROAD VEHICLE DRIVE CONTROL SYSTEMS FOR PURPOSES NOT RELATED TO THE CONTROL OF A PARTICULAR SUB-UNIT
    • B60W2510/00Input parameters relating to a particular sub-units
    • B60W2510/02Clutches
    • B60W2510/0291Clutch temperature

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Physics & Mathematics (AREA)
  • General Physics & Mathematics (AREA)
  • Automation & Control Theory (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Illuminated Signs And Luminous Advertising (AREA)
  • Emergency Lowering Means (AREA)
  • Road Signs Or Road Markings (AREA)
  • Optical Elements Other Than Lenses (AREA)

Description

Nr. 390 335
Die Erfindung bezieht sich auf einen reflektierenden Sicherheitsgiirtel mit zwei zusammenwirkenden Teilen eines Flächenverschlusses nach Art eines sogenannten Klettenverschlusses, wobei die wirksame Fläche des einen Verschlußteiles auf der einen Seite des Gürtels liegt und wobei die eine Seite des Gürtels mit wenigstens einem auftreffendes Licht reflektierenden streifenförmigen Bereich versehen ist, welcher sich nur über einen Teil der 5 Gürtelbreite erstreckt
Ein derartiger lichtreflektierender Sicherheitsgürtel ist aus der ER-A-2 082 300 bekannt Bei diesem bekannten Sicherheitsgürtel sind die zusammenwirkenden Verschlußteile mit entgegengesetzten Seiten eines Bandes verbunden. Der lichtreflektierende streifenförmige Bereich erstreckt sich auf dem Band und wird am einen Ende vom entsprechenden Bereich des einen Verschlußteiles abgedeckt 10 Dieser bekannte reflektierende Sicherheitsgürtel hat den Nachteil, daß die Gebrauchslänge jedes Gürtels nur in einem kleinen Ausmaß verändert werden kann, da die zusammenwirkenden Teile des Flächenverschlusses miteinander in Kontakt stehen müssen. Überdies reflektiert der bekannte reflektierende Sicherheitsgürtel nur dann am ganzen Umfang das Licht wenn der Verschlußbereich zur Gänze vom anderen Ende des Bandes abgedeckt wird. 15 Die GB-A-1 120 760 offenbart einen Taillengürtel, der aus zwei Verschlußteilen eines Klettenverschlusses aufgebaut ist, die an dem einen Ende miteinander verbunden sind, wogegen ihre wirksamen Seiten an der gleichen Seite des Gürtels angebracht sind. Ein Ende des Gürtels ist mit einer Ose versehen, durch die das andere Ende des Gürtels hinduichgefädelt dann zurückgeführt und gegen den anderen Teil gedrückt weiden kann, um so beide Teile an ihren freien Enden zu verbinden. Dieser Gürtel besitzt jedoch nicht einen oder mehrere lichtreflektierende, 20 streifenförmige Abschnitte.
Auch ein aus der DE-B-1 115 201 bekanntgewordener Gürtel weist keine reflektierenden Streifen auf. Ein Gürtel nach der CH-A-425 557 besitzt wieder keinen Klettenverschluß.
Es ist eine Aufgabe der Erfindung einen reflektierenden Sicherheitsgiirtel zu schaffen, bei dem die aufgezeigten Nachteile einfach und wirksam behoben werden. 25 Zu diesem Zweck ist der erfindungsgemäße Sicherheitsgürtel dadurch gekennzeichnet, daß die zwei zusammenwirkenden Verschlußteile des Klettenverschlusses an dem einen ihrer Enden miteinander verbunden sind und zusammen im wesentlichen den Sicherheitsgürtel bilden, wobei der auftreffendes Licht reflektierende streifenförmige Bereich sich sichtbar über die gesamte Länge des Gürtels erstreckt und auf der wirksamen Fläche eines der Verschlußteile und auf der unwirksamen Fläche des anderen Verschlußteiles angeordnet ist 30 Durch diese Ausbildung kann die wirksame Länge des Sicherheitsgürtels willkürlich beliebig groß gewählt werden, da der gesamte Sicherheitsgiirtel eben aus den beiden zusammenwirkenden Verschlußteilen besteht. Ferner erstreckt sich der lichtreflektierende streifenförmige Bereich immer über den ganzen Umfang des reflektierenden Sicherheitsgürtels.
Weitere Einzelheiten und vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgegenstandes entnimmt man den 35 Unteransprüchen und der nachfolgenden Zeichnungsbeschreibung.
Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten bevorzugen Ausführungsbeispiels im einzelnen erläutert, es zeigen:
Fig. 1 einen erfindungsgemäßen reflektierenden Sicherheitsgürtel in perspektivischer Darstellung; und
Fig. 2 eine Seitenansicht eines Teiles des Sicherheitsgürtels aus Fig. 1. 40 Der in der Zeichnung dargestellte reflektierende Sicherheitsgürtel (1) besteht aus zwei Verschlußteilen (2), (3) eines Flächenverschlusses nach Art eines sogenannten Klettenverschlusses, welche am einen ihrer Enden miteinander verbunden sind.
Die Verbindung der beiden Verschlußteile (2) und (3) kann durch Nähen erfolgen, wie dies schematich durch die gestrichelten Linien (4) dargestellt ist. Andererseits sind auch andere Verbindungsmethoden möglich, 45 insbesondere kann eine Verschweißung durch Ultraschall ausgezeichnete Resultate ergeben.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen SicherheitsgUrtels weist der Verschlußteil (2) Schlingen oder Ösen auf, während der Verschlußteil (3) mit Haken, pilzförmigen Erhöhungen od. dgl. versehen ist, welche sich beim Zusammendrücken der beiden Verschlußteile in den Schlingen oder Ösen des Verschlußteiles (2) verhaken. 50 Die wirksame Fläche des Verschlußteiles (2) liegt in Fig. 2 an der Vorderseite, während die wirksame Fläche des Verschlußteiles (3) in Fig. 1 sichtbar ist. Eine Seite des Sicherheitsgürtels (1) ist mit wenigstens einem auftreffendes Licht reflektierenden, streifenförmigen Bereich (5) versehen, welcher sich nur über einen Teil der Gürtelbreite, jedoch über die gesamte Länge des Sicherheitsgürtels erstreckt und bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel auf der mit Ösen versehenen wirksamen Fläche des Verschlußteiles (2) und auf der 55 unwirksamen Fläche des Verschlußteiles (3) angebracht ist.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel besitzen die Verschlußteile (2) und (3) zwei parallele reflektierende streifenförmige Bereiche (S), welche in einem gewissen Abstand von der Oberkante und der Unterkante der Verschlußteile (2) und (3) liegen. Auf diese Weise wird ein streifenförmiges Muster erzielt, welches in der Dämmerung oder bei Nacht im Verkehr deutlich erkennbar ist. Selbstverständlich kann der 60 Sicherheitsgiirtel auch nur einen od» auch drei od» noch mehr reflektierende streifenförmige Bereiche (5) je nach seiner Breite und der Breite der einzelnen reflektierenden, streifenförmigen Bereiche (5) aufweisen.
Wie die Zeichnung deutlich zeigt, unterscheiden sich die Längen der beiden Verschlußteile (2) und (3) -2-

Claims (6)

  1. Nr. 390 335 beträchlich voneinander. Das Verschlußteil (2), welches Schlingen oder Ösen aufweist, ist wesentlich länger als das Verschlußteil (3). Dieses Verschlußteil (3) ist ziemlich kurz ausgebildet. Wie die Zeichnung ebenfalls zeigt, sind die Breiten der beiden Befestigungsteile (2) und (3) zumindest im wesentlichen gleich. Infolge der Tatsache, daß die reflektierenden, streifenförmigen Bereiche (5) sich nur über einen Teil der Breite des lichtreflektierenden Sicherheitsgürtels (1) erstrecken, können die Verschlußteile (2) und (3) an irgendeiner gewünschten Stelle durch einfachen Druck miteinander verbunden weiden, wobei ein eventuell vorhandenes freies Endstück des Verschlußteiles (2) an der Innenseite des Sicherheitsgürtels zu liegen kommt, so daß kein loses Endstück nach außen übersteht. Das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel der Erfindung kann naturgemäß auf verschiedene Weise abgewandelt werden. So kann der Gürtel beispielsweise auch ein in der Zeichnung nicht dargestelltes elastisches Bandstück aufweisen, welches ebenfalls mit reflektierenden streifenförmigen Bereichen (5) versehen ist Hiedurch kann der Sicherheitsgürtel in der Länge etwas nachgeben und sich den Muskelbewegungen beim Laufen anpassen. PATENTANSPRÜCHE 1. Reflektierender Sicherheitsgürtel mit zwei zusammenwirkenden Teilen eines Flächenverschlusses nach Art eines sogenannten Klettenverschlusses, wobei die wirksame Fläche des einen Verschlußteiles auf der einen Seite des Gürtels liegt und wobei die eine Seite des Gürtels mit wenigstens einem auftreffendes Licht reflektierenden streifenförmigen Bereich versehen ist, welcher sich nur über einen Teil der Gürtelbreite erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei zusammenwirkenden Verschlußteile (2, 3) des Klettenverschlusses an dem einen ihrer Enden miteinander verbunden sind und zusammen im wesentlichen den Sicherheitsgürtel (1) bilden, wobei der auftreffendes Licht reflektierende streifenförmige Bereich (5) sich sichtbar über die gesamte Länge des Gürtels (1) erstreckt und auf der wirksamen Fläche eines der Verschlußteile (2 oder 3) und auf der unwirksamen Fläche des anderen Verschlußteiles (3 oder 2) angeordnet ist.
  2. 2. Sicherheitsgürtel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der reflektierende streifenförmige Bereich (5) auf der wirksamen Fläche desjenigen Verschlußteiles (2), welcher Ösen aufweist, und auf der unwirksamen Fläche des anderen Verschlußteiles (3) angeordnet ist.
  3. 3. Sicherheitsgürtel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Verschlußteil (3) verhältnismäßig kurz ist im Vergleich mit dem anderen Verschlußteil (2).
  4. 4. Sicherheitsgürtel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußteil (2), welcher Ösen aufweist, wesentlich länger ist als der andere Verschlußteil (3).
  5. 5. Sicherheitsgürtel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß beide Verschlußteile (2, 3) gleich breit sind.
  6. 6. Sicherheitsgürtel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß beide Verschlußteile (2,3) durch Ultraschall miteinander verschweißt sind. Hiezu 1 Blatt Zeichnung -3-
AT0167884A 1983-05-27 1984-05-22 Reflektierender sicherheitsguertel AT390335B (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
NL8301902A NL8301902A (nl) 1983-05-27 1983-05-27 Lichtreflecterende veiligheidsband.

Publications (2)

Publication Number Publication Date
ATA167884A ATA167884A (de) 1989-09-15
AT390335B true AT390335B (de) 1990-04-25

Family

ID=19841920

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
AT0167884A AT390335B (de) 1983-05-27 1984-05-22 Reflektierender sicherheitsguertel

Country Status (20)

Country Link
US (1) US4601538A (de)
EP (1) EP0129920B1 (de)
JP (1) JPS59225073A (de)
AT (1) AT390335B (de)
BE (1) BE899583A (de)
CA (1) CA1219780A (de)
CH (1) CH662928A5 (de)
DD (1) DD218704A5 (de)
DE (2) DE3462724D1 (de)
DK (1) DK157221C (de)
FI (1) FI77738C (de)
FR (1) FR2547943B1 (de)
GB (1) GB2140276B (de)
GR (1) GR82029B (de)
HU (1) HU191656B (de)
IN (1) IN160913B (de)
IT (2) IT1179685B (de)
NL (1) NL8301902A (de)
NO (1) NO169461C (de)
ZA (1) ZA843659B (de)

Families Citing this family (25)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4534619A (en) * 1984-04-25 1985-08-13 Bedford Richard T Reflective safety belt
JPS63127928U (de) * 1987-02-12 1988-08-22
GB8825970D0 (en) * 1988-11-05 1988-12-14 Seton Prod Ltd Post-operative support belt
DE8814681U1 (de) * 1988-11-25 1989-02-23 Thieme, Hans-Rudolf, Dr., 3332 Grasleben Mannschaftsband
JPH02174867A (ja) * 1988-12-28 1990-07-06 Chuji Yamamoto 安全ベルト
US5000111A (en) * 1989-11-30 1991-03-19 Gibson Robert L Trail marking device
US5081719A (en) * 1990-05-07 1992-01-21 Donnelly Charles E Motorcycle safety belt
DE9102097U1 (de) * 1991-02-22 1991-05-16 Queck, Renate, 7940 Altheim Bekleidungsstück zur Verbesserung der Sichtbarkeit von Fußgängern
US5193026A (en) * 1991-09-30 1993-03-09 Edward Purvis Reflective safety stripes
DE9200448U1 (de) * 1992-01-16 1992-04-02 Foldenauer, Willi, Dr., 8000 München Sicherheitsvorrichtung
JP2003518752A (ja) * 1999-12-21 2003-06-10 1...リミテッド 電気活性デバイス
US20040206294A1 (en) * 2003-04-16 2004-10-21 George Cavanaugh Trail marking device
US20050057943A1 (en) * 2003-09-12 2005-03-17 Chris Mako Illumination and reflective devices
US20050057942A1 (en) * 2003-09-12 2005-03-17 Chris Mako Illumination and reflective strips
US20050199178A1 (en) * 2004-03-15 2005-09-15 Raper Walter B. Light-weight portable safety wraper(tm), a blaze orange visual aid in situations where visibility contributes to visual recognition by a third party
US20060203343A1 (en) * 2005-03-10 2006-09-14 Mark Modilevsky Retro-reflective device
US20070231067A1 (en) * 2006-04-04 2007-10-04 David Ian Roche Vehicle visibility vest
GB0709307D0 (en) * 2007-05-12 2007-06-20 Hamilton Nicholas I Road saftey device
US7631976B2 (en) * 2007-06-04 2009-12-15 Vikki Rennick Reflective accessories
US9469246B1 (en) * 2011-05-18 2016-10-18 Peter Gold Motor vehicle side door frame having luminant component
US8648735B2 (en) 2012-04-06 2014-02-11 Paul Haynes Safety directional indicator
GB2508932A (en) * 2012-12-17 2014-06-18 Joanna Doyle Safety aid
USD845162S1 (en) 2015-08-27 2019-04-09 Earl T. Shannon Striped watch band
US11178921B2 (en) * 2019-11-11 2021-11-23 Rose Kalata Pedestrian reflective kit
US11311083B2 (en) * 2020-02-26 2022-04-26 They Lifeguard identification device

Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1115201B (de) * 1957-10-02 1961-10-19 Velcro Sa Soulie Reissverschluss mit flaechenhaft verteilten Kuppelmitteln
CH425557A (de) * 1964-12-01 1966-11-30 Muggli Armin Zum Tragen bei Nacht dienende Gurte für Strassenpassanten

Family Cites Families (11)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB263444A (en) * 1926-09-03 1926-12-30 John Philip Sousa Jr Improvements in belts for personal wear
GB383620A (en) * 1930-02-14 1932-11-17 Heinrich Jackl Luminous belt
BE472315A (de) * 1946-11-22
CH357655A (de) * 1958-05-23 1961-10-15 Strohhofer Andreas Als Verkehrsschutz dienender Rückstrahler
US3276416A (en) * 1965-07-07 1966-10-04 Frederick L Dirks Safety device
GB1120760A (en) * 1966-11-09 1968-07-24 American Velcro Inc Improvements in joining lengths of sheet material and products resulting therefrom
GB1133028A (en) * 1967-03-06 1968-11-06 Oshima Denki Seisakusho Co Ltd A helmet for accident prevention
FR2082300A5 (de) * 1970-03-10 1971-12-10 Pistolet Michel
US4091766A (en) * 1974-07-29 1978-05-30 Colliard Lynette K Pet collar
JPS584113B2 (ja) * 1979-03-01 1983-01-25 株式会社新和製作所 合成繊維の先端を細くする方法
GB2058547B (en) * 1979-09-20 1983-06-02 Design Markings Ltd Reflective safety belt

Patent Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1115201B (de) * 1957-10-02 1961-10-19 Velcro Sa Soulie Reissverschluss mit flaechenhaft verteilten Kuppelmitteln
CH425557A (de) * 1964-12-01 1966-11-30 Muggli Armin Zum Tragen bei Nacht dienende Gurte für Strassenpassanten

Also Published As

Publication number Publication date
ZA843659B (en) 1984-12-24
GB2140276A (en) 1984-11-28
FR2547943B1 (fr) 1987-03-27
IT1179685B (it) 1987-09-16
DK256284A (da) 1984-11-28
HUT36598A (en) 1985-09-30
NO169461B (no) 1992-03-16
DE3462724D1 (en) 1987-04-23
CA1219780A (en) 1987-03-31
DK157221B (da) 1989-11-20
BE899583A (nl) 1984-08-31
FI77738B (fi) 1988-12-30
GR82029B (de) 1984-12-12
GB2140276B (en) 1986-10-08
JPS59225073A (ja) 1984-12-18
GB8412371D0 (en) 1984-06-20
DK256284D0 (da) 1984-05-24
IN160913B (de) 1987-08-15
FI841876A0 (fi) 1984-05-10
FI77738C (fi) 1989-04-10
FR2547943A1 (fr) 1984-12-28
NO169461C (no) 1992-06-24
FI841876A (fi) 1984-11-02
IT8467531A0 (it) 1984-05-25
DK157221C (da) 1990-04-16
IT8453432V0 (it) 1984-05-25
EP0129920B1 (de) 1987-03-18
DD218704A5 (de) 1985-02-13
US4601538A (en) 1986-07-22
DE8414767U1 (de) 1984-08-23
NL8301902A (nl) 1984-12-17
HU191656B (en) 1987-03-30
NO841956L (no) 1984-11-28
EP0129920A1 (de) 1985-01-02
ATA167884A (de) 1989-09-15
IT8467531A1 (it) 1985-11-25
CH662928A5 (de) 1987-11-13

Similar Documents

Publication Publication Date Title
AT390335B (de) Reflektierender sicherheitsguertel
EP1919314B1 (de) Schutzhandschuh aus einem metallringgeflecht
DE2848976C2 (de) Messer zur lösbaren verdrehsicheren Befestigung am beweglichen Arm eines Rotorentrinders
DE2100580B2 (de) Aufreissbarer dosendeckel
DE69412269T2 (de) Schutzbahn hergestellt aus mit ringen verbundenen platten sowie schürzen daraus gefertigt
DE2311336C3 (de) Dehnbares Gliederband, insbesondere Armband
DE2254352A1 (de) Druckknopf aus elastischem kunststoff
DE969556C (de) Brille mit nicht-metallischen Ohrenbuegeln
DE1482996B2 (de) Kunststoffband zum befestigen von baeumen an stuetzpfaehlen
DE7836005U1 (de) Textiles haftband
DE1798706U (de) Hakenverschluss fuer kleidungsstuecke.
DE2354583C3 (de) Vorrichtung zum Verbinden von Persenningen
DE3811900A1 (de) Bandage
DE2316505A1 (de) Sicherheitsschlafsack fuer kleinkinder
DE2144173A1 (de) Binderiemen
DE3344699A1 (de) Stachelhalsung fuer tiere, insbesondere hunde
DE1435926A1 (de) Korselettartiges Bekleidungsstueck
DE9312870U1 (de) Arbeitsschürze, insbesondere für in Schlachthöfen oder Metzgereibetrieben tätige Personen
DE1434299A1 (de) Seele fuer streifenartige Gefuege
DE1557500C (de) Dehnbares Ghederband
DE4200378A1 (de) Verschlussvorrichtung fuer radfahrschuhe
AT223169B (de) Tab für Register, Karteikarten od. dgl.
DE609196C (de) Kleiderhaken mit Quersteg
DE68907816T2 (de) Schraubenförmige Girlande mit vereinfachten Mitteln, um sie in Form zu setzen.
CH440581A (de) Griff aus Kunststoff für eine Tragetasche

Legal Events

Date Code Title Description
ELJ Ceased due to non-payment of the annual fee
UEP Publication of translation of european patent specification